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Basel-Stadt Gesetzessammlung

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  1. Regionales Schulabkommen über die Finanzierung der Aus- und Weiterbildung für Gesundheitsberufe419.550GesetzgebungAufgehobenDE
  2. Verordnung über die Zeugnisse, die Promotionen und Remotionen sowie die Lernberichte an den Gymnasien Basel-Stadt413.810GesetzgebungAufgehobenDE
  3. Verordnung über die Bestehensnormen des Eidgenössischen Fähigkeitszeugnisses und der kaufmännischen Berufsmaturität an der Informatikmittelschule Basel413.750GesetzgebungAufgehobenDE
  4. Verordnung über die Diplomprüfung an der Handelsmittelschule Basel413.720GesetzgebungAufgehobenDE
  5. Verordnung über die Zeugnisse und die Promotionen und Remotionen für die Kantonale Handelsschule Basel413.710GesetzgebungAufgehobenDE
  6. Reglement über die Diplomprüfungen der Verkehrsschule413.520GesetzgebungAufgehobenDE
  7. Verordnung über die Aufnahmebedingungen der Verkehrsschule413.500GesetzgebungAufgehobenDE
  8. Verordnung über die Aufnahmebedingungen der Weiterbildungsschule413.300GesetzgebungAufgehobenDE
  9. Zusatzvertrag zum Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft vom 11./12. März 2002 über das TSM Schulzentrum für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in Münchenstein über die Abgeltung der Leistungen des TSM Schulzentrums412.701GesetzgebungAufgehobenDE
  10. Ordnung des Instituts für Unterrichtsfragen und Lehrkräftefortbildung des Kantons Basel-Stadt (ULEF)410.800GesetzgebungAufgehobenDE
  11. Verordnung über die Beurteilung und die Schullaufbahnentscheide der Schülerinnen und Schüler der Volksschule und der weiterführenden Schulen während der Corona-Pandemie410.701GesetzgebungAufgehobenDE
  12. Verordnung über die Gebühren für die Benützung der staatlichen Bäder und Kunsteisbahnen370.720GesetzgebungAufgehobenDE
  13. Verordnung über öffentliche Bäder des Kantons370.700GesetzgebungAufgehobenDE
  14. Wohnungsgesetz370.100GesetzgebungAufgehobenDE
  15. Verordnung für die Verleihung des Basler Sozialpreises890.200GesetzgebungAufgehobenDE
  16. Vereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Anerkennung und Durchführung von Ausbildungskursen für Tierpfleger sowie die gemeinsame Durchführung von Tierpflegerprüfungen365.570GesetzgebungAufgehobenDE
  17. Verordnung zum Viehversicherungsgesetz361.810GesetzgebungAufgehobenDE
  18. Vertrag zwischen der SBA Schlachtbetrieb Basel AG einerseits und dem Kanton Basel-Stadt anderseits betreffend die Durchführung von Schlachtungen im Schlachthof Basel an der Schlachthofstrasse 55359.420GesetzgebungAufgehobenDE
  19. Vertrag zwischen dem Regierungsrate des Kantons Basel-Stadt einerseits und dem Direktorium der Schweizerischen Centralbahn in Basel anderseits über Anlage und Benützung eines Verbindungsgeleises zwischen dem Güterbahnhof Wolf in Basel und den öffentlichen Materiallagerplätzen auf dem Dreispitz685.110GesetzgebungAufgehobenDE
  20. Vorschriften betreffend die Beschriftung der Behälter und Packungen von Hausspezialitäten der Kategorie I (gemäss IKS-Regulativ)340.150GesetzgebungAufgehobenDE
  21. Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Merian-Iselin-Stiftung Basel betreffend Hospitalisierung Chronischkranker332.620GesetzgebungAufgehobenDE
  22. Übereinkunft zwischen dem Erziehungsdepartement von Basel-Stadt und der Kommission der Augenheilanstalt in Basel betreffend die ophthalmologische Klinik und Poliklinik in der Augenheilanstalt Basel332.340GesetzgebungAufgehobenDE
  23. Vertrag über die Seelsorge in den staatlichen Spitälern sowie über die diakonischen bzw. sozialkaritativen Dienste der Gemeindekrankenpflege im Kanton Basel-Stadt zwischen dem Kanton Basel-Stadt, der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt, der Römisch-Katholischen Kirche Basel-Stadt, der Christkatholischen Kirche Basel-Stadt und der Israelitischen Gemeinde Basel331.900GesetzgebungAufgehobenDE
  24. Verordnung betreffend die Kostenübernahme von Leistungen in anerkannten Institutionen für invalide Erwachsene869.160GesetzgebungAufgehobenDE
  25. Gesetz betreffend die Ausrichtung von Bau- und Betriebsbeiträgen an anerkannte Institutionen der Behindertenhilfe869.130GesetzgebungAufgehobenDE
  26. Reglement über die Führung von Pools an den Departementen, Kliniken und Instituten der kantonalen Spitäler331.600GesetzgebungAufgehobenDE
  27. Geschäftsreglement für die Filmkommission569.250GesetzgebungAufgehobenDE
  28. Spitalgesetz330.100GesetzgebungAufgehobenDE
  29. Verordnung betreffend den Betrieb von Altersund Pflegeheimen329.510GesetzgebungAufgehobenDE
  30. Vertrag zwischen der Medizinischen Gesellschaft Basel einerseits und dem Kanton Basel-Stadt anderseits betreffend den ärztlichen Notfalldienst und die Beiträge an den Betrieb einer Telephonnotrufzentrale329.220GesetzgebungAufgehobenDE
  31. Verordnung betreffend die soziale Jugendzahnpflege328.610GesetzgebungAufgehobenDE
  32. Gesetz betreffend die öffentliche Zahnpflege328.200GesetzgebungAufgehobenDE
  33. Verordnung betreffend Entschädigung der Mitglieder der Psychiatrie-Rekurskommission323.150GesetzgebungAufgehobenDE
  34. Verordnung betreffend mikrobiologische und histologische Untersuchungen321.700GesetzgebungAufgehobenDE
  35. Verordnung über Abbruch und Zweckentfremdung von Wohnhäusern861.510GesetzgebungAufgehobenDE
  36. Verordnung betreffend Betrieb medizinisch-chemischer, hämatologischer und ähnlicher Laboratorien310.700GesetzgebungAufgehobenDE
  37. Verordnung betreffend Prüfärztinnen und Prüfärzte bei der Durchführung von klinischen Studien mit Arzneimitteln310.600GesetzgebungAufgehobenDE
  38. Verordnung betreffend die Lotterien zu gemeinnützigen oder wohltätigen Zwecken und betreffend die Bewilligung zum gewerbsmässigen Prämienloshandel561.300GesetzgebungAufgehobenDE
  39. Verordnung über die Ausübung der nicht-ärztlichen Komplementärmedizin310.160GesetzgebungAufgehobenDE
  40. Allmendgebührengesetz724.900GesetzgebungAufgehobenDE
  41. Reglement über die Entschädigung der gewerbsmässigen, nicht anwaltlichen Vertretung in SchKG-Summarverfahren291.410GesetzgebungAufgehobenDE
  42. Weisung des Polizei- und Militärdepartements für die Löschung von Urteilen ausländischer Gerichte259.510GesetzgebungAufgehobenDE
  43. Beschluss des Regierungsrates betreffend Löschung ausländischer Urteile im Strafregister259.500GesetzgebungAufgehobenDE
  44. Grossratsbeschluss betreffend die Anlage und Benützung eines an die Güterstation St. Johann angeschlossenen Verbindungsgeleises gegen die Elsässerstrasse hin und betreffend Anschluss von Industriegeleisen an dieses Verbindungsgeleise685.900GesetzgebungAufgehobenDE
  45. Verordnung über die erkennungsdienstliche Behandlung gemäss § 76 der Strafprozessordnung257.130GesetzgebungAufgehobenDE
  46. Konkordat betreffend Befreiung von der Verpflichtung zur Sicherheitsleistung für die Prozesskosten (cautio «judicatum solvi»)221.500GesetzgebungAufgehobenDE
  47. Normalarbeitsvertrag mit zwingenden Mindestlöhnen für die im Detailhandel Basel-Stadt angestellten Personen215.800GesetzgebungAufgehobenDE
  48. Verordnung über die Organisation und Tätigkeit des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH)447.620GesetzgebungAufgehobenDE
  49. Übereinkommen betreffend Benützung des Bernoullianums447.100GesetzgebungAufgehobenDE
  50. Ordnung für das Masterstudium «European Studies» an der Philosophisch-Historischen Fakultät, der Juristischen Fakultät und der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Basel446.920GesetzgebungAufgehobenDE