Nutzungsbedingungen

Diese Bedingungen regeln den Zugang zur Lexipedia-Website und zu den öffentlichen MCP-Tools. Mit der Nutzung des Dienstes erklären Sie sich damit einverstanden.

Zuletzt aktualisiert: 31. Juli 2026

Der Dienst

Lexipedia bietet Such-, Abruf-, Navigations- und Recherchefunktionen für öffentliche Schweizer Rechtsquellen. Der MCP-Dienst kann nach ausdrücklicher Bestätigung auch eine private Meldung zur Datenqualität entgegennehmen. Funktionen, Abdeckung und Verfügbarkeit können sich im Laufe der Zeit ändern.

Zulässige Nutzung

Sie dürfen nicht:

  • den Dienst rechtswidrig oder zur Verletzung der Rechte anderer nutzen;
  • den Dienst oder seine Sicherheitskontrollen stören, überlasten, ausforschen oder umgehen;
  • Ergebnisse von Lexipedia als geprüfte fachliche Beratung ausgeben;
  • automatisierte Zugriffe so einsetzen, dass der Dienst erheblich beeinträchtigt wird; oder
  • Zugangsdaten, Geheimnisse, Personendaten oder private Rechtsdokumente in eine Qualitätsmeldung aufnehmen.

Wir können den Zugang einschränken oder aussetzen, soweit dies zum Schutz des Dienstes, der Nutzenden oder Dritter oder zur Einhaltung des Rechts erforderlich ist.

Konten und kostenpflichtige Funktionen

Wenn Sie ein Konto oder eine kostenpflichtige Funktion der Website nutzen, sind Sie für die sichere Verwahrung Ihrer Zugangsdaten und für die Aktivitäten unter Ihrem Konto verantwortlich. Die beim Kauf angezeigten Preise, Abrechnungsintervalle und Kündigungsbedingungen gelten für diese Transaktion. Der öffentliche MCP-Endpunkt erfordert derzeit weder ein Konto noch eine Zahlung.

Inhalte und geistiges Eigentum

Öffentliche Rechtsquellen bleiben den Rechten, Hinweisen und Weiterverwendungsbedingungen ihrer Herausgeber unterstellt. Lexipedia sowie seine eigene Software, sein Design, seine Struktur und seine Marke sind durch das anwendbare Immaterialgüterrecht geschützt. Diese Bedingungen übertragen an keiner dieser Kategorien Eigentum.

Dienste Dritter und Links

Lexipedia kann auf amtliche Veröffentlichungen verweisen und über Clients oder Anbieter Dritter betrieben werden. Deren Inhalte, Verfügbarkeit und Praktiken liegen ausserhalb dieser Bedingungen und können eigenen Bedingungen unterliegen.

Gewährleistungsausschluss und Haftung

Soweit gesetzlich zulässig, wird der Dienst «wie besehen» und «wie verfügbar» bereitgestellt, ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Nichtverletzung von Rechten oder ununterbrochene Verfügbarkeit.

Soweit gesetzlich zulässig, haftet Lexipedia nicht für indirekte, beiläufige, besondere, Folge- oder Strafschäden noch für Verluste, die auf dem Vertrauen in Ergebnisse des Dienstes, auf nicht verfügbaren oder unvollständigen Quellen oder auf Diensten Dritter beruhen. Nichts in diesen Bedingungen schliesst eine Haftung aus, die von Gesetzes wegen nicht ausgeschlossen werden kann.

Änderungen, Recht und Kontakt

Wir können diese Bedingungen aktualisieren, indem wir eine überarbeitete Fassung veröffentlichen und das obige Datum anpassen. Die fortgesetzte Nutzung nach einer Aktualisierung gilt als Annahme der überarbeiteten Bedingungen. Diese Bedingungen unterstehen schweizerischem Recht, soweit zwingendes Recht nichts anderes vorsieht.

Fragen zu diesen Bedingungen können an support@lexipedia.io oder über die Angaben auf unserer Support-Seite gerichtet werden.