VBE.2025.171, VBE.2025.307

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rente der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. März 2025 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 117) zu Recht rückwirkend per 1. Juni 2023 aufgehoben und mit Verfügung vom 5. Juni 2025 (VB 125) die bereits ausbezahlten Rentenbetreffnisse für Juni 2023 bis März 2025 zurückgefordert hat.

2.

Nach Lage der Akten zu Recht unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin eine Meldepflichtverletzung begangen hat, indem sie ihre am 1. Juni 2023 angetretene Anstellung der Beschwerdegegnerin erst mit dem Fragebogen Revision der Invalidenrente vom 17. Mai 2024 gemeldet hat, und dass sie bei dieser Tätigkeit ein einen Revisionsgrund (vgl. Art. 17 ATSG) bildendes, für die Ermittlung des Invaliditätsgrades massgebendes Einkommen von Fr. 54'600.00 pro Jahr erzielt (VB 107). Streitig ist lediglich die Höhe des Valideneinkommens der Beschwerdeführerin, welches der Invaliditätsbemessung zu Grunde zu legen ist.

3.

3.1

3.1.1

Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das eine versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Es bestimmt sich dabei anhand des zuletzt vor Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Erwerbseinkommens (Art. 26 Abs. 1 IVV; BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59).

3.1.2

Kann das vor Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen nicht oder nicht hinreichend genau bestimmt werden, zum Beispiel weil die von der versicherten Person innegehabte Stelle aus betrieblichen Gründen gekündigt worden war oder bei einem Selbstständigerwerbenden etwa in den wenig repräsentativen ersten Jahren der Tätigkeit (Urteile des Bundesgericht 8C_513/2014 vom 17. Dezember 2014 E. 6.5 f.,9C_148/2016 vom

2. November 2016 E. 2.1), so wird das Einkommen ohne Invalidität nach den Zentralwerten der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik für eine Person bei gleicher Ausbildung und entsprechenden beruflichen Verhältnissen festgelegt. Andere statistische Werte können beigezogen werden, sofern das Einkommen im Einzelfall nicht in der LSE abgebildet ist. Es sind altersunabhängige und geschlechtsspezifische Werte zu verwenden (Art. 25 Abs. 3 i.V.m. Art, 26 Abs. 4 IVV), nötigenfalls auch bei Selbstständigerwerbenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_361/2016 vom 22. August 2016 E. 5.2.2). Auf die Tabellenlöhne der LSE darf jedoch stets nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_239/2019 vom 5. September 2019 E. 2.2.1; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 56 zu Art. 28a IVG). Die statistischen Werte nach Art. 25 Abs. 3 IVV sind an die betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen und an die Nominallohnentwicklung anzupassen (Art. 25 Abs. 4 IVV).

3.1.3

Eine berufliche Weiterentwicklung ist mitzuberücksichtigen, wenn ein Versicherter diese ohne Invalidität normalerweise vollzogen hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 8. September 2017 8C_379/2017 E 3.1.2.). Dabei müssen jedoch konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Versicherte mit hoher Wahrscheinlichkeit einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert hätte, wenn er nicht invalid geworden wäre (Urteil des Bundesgericht 8c_741/2016 vom 3. März 2017 E. 5).

3.2

Die Beschwerdegegnerin stützte sich für das Valideneinkommen in der Verfügung vom 13. März 2025 auf den Tabellenlohn der LSE 2022, Tabelle T17, Ziff. 54 "Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete", Kompetenzniveau Total, Frauen, und setzte dieses unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 42.6 Stunden und der Nominallohnentwicklung bis 2023 (vgl. Bundesamt für Statistik [BfS], T 1.2.10, Nominallohnindex, Frauen 2011-2023, Ziff. 84 "Sektor 3 Dienstleistungen", 2022 = fest (VB 117).

Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, ohne die gesundheitliche Einschränkung hätte sie die Polizeischule absolviert und in der Folge bei der Stadtpolizei D._____ als Polizistin gearbeitet (Beschwerde S. 4 ff.). Dort hätte sie bereits als Einstiegslohn mindestens Fr. 83'441.02 erzielt (vgl. Beschwerde S. 7 f.). Es sei daher eine schriftliche Auskunft bei den Polizeikorps der Kantone B und C sowie der Stadtpolizei D._____ einzuholen

(Beschwerde S. 8). Eventualiter sei gestützt auf die Tabelle TF1_b_tirage Ziff. 84 "Öffentliche Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung" von einen Jahreslohn von Fr. 92'866.03 auszugehen (Beschwerde S. 8 f.).

3.3

Dr. med. E._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seinem psychiatrischen Gutachten vom 24. Oktober 2014 gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin fest, dass diese im Jahr 2009 für die Polizeischule trainiert und es dabei übertrieben habe, wodurch es zu einem Schienbeinkantensyndrom gekommen sei. Sie habe in der Folge zwar den theoretischen Teil der Aufnahmeprüfung, nicht aber die körperlichen Tests bestanden (VB 54 S. 10, 15 f.). Die Nichtaufnahme der Ausbildung zur Polizistin ist somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mit der ungenügenden körperlichen Leistung und nicht mit der in der Folge ab September 2012 invalidisierenden psychischen Erkrankung zu erklären. Es ergibt sich aus den Akten somit nicht, dass die Nichtaufnahme der Ausbildung zur Polizistin mit der im September 2011 eingetretenen gesundheitlichen Einschränkung in irgendeinem Zusammenhang stand. Zudem ist auch nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit zwischen dem Nichtbestehen der körperlichen Tests der Polizeischule im Jahr 2009 (vgl. VB 54 S. 15 f.) und dem Eintritt der psychisch bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Juli 2011 (vgl. VB 63; 59 S. 1; 54 S. 18) erneut versucht hätte, in die Polizeischule aufgenommen zu werden. Es liegen keine Belege vor und die Beschwerdeführerin macht auch keine Ausführungen dazu, dass sie in der Folge erneut geplant hatte, die Polizeischule zu besuchen und ihr dies aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen wäre. Somit bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin ohne die ab 2011 bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Polizeischule erfolgreich absolviert hätte und in der Folge Polizistin geworden wäre (vgl. E. 3.1.3. hiervor). Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin davon ausging, dass die Beschwerdeführerin ohne die gesundheitliche Einschränkung weiterhin im Sicherheitsdienst gearbeitet hätte. Somit hat sich die Beschwerdegegnerin für das Valideneinkommen zu Recht auf den Tabellenlohn der LSE 2022, Tabelle T17, Ziff. 54 "Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete", Kompetenzniveau Total, Frauen, abgestützt. Insofern erübrigt sich eine schriftliche Anfrage bei den verschiedenen Polizeikorps zum möglichen Einkommen einer Polizistin (vgl. Beschwerde S. 8).

3.4

Im Übrigen wird die Invaliditätsbemessung der Beschwerdegegnerin von der rechtskundig vertretenen Beschwerdeführerin nach Lage der Akten zu Recht nicht gerügt, sodass sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen.

3.5

Somit hat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 13. März 2025 bei einem sich aus dem Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 82'594.00 mit dem Invalideneinkommen von Fr. 54'600.00 ergebenden Invaliditätsgrad (vgl. dazu Art. 16 ATSG) von gerundet 34 % ([Fr. 82'594.00 – Fr. 54'600.00] / Fr. 82'594.00 x 100) zu Recht die Rente der Beschwerdeführerin per Beginn der neuen Anstellung als Sicherheitsbeauftragte im Juni 2023 aufgehoben und die Beschwerdeführerin zur Rückzahlung der zu Unrecht über den 31. Mai 2023 hinaus bezogenen Dreiviertelsrente verpflichtet (VB 117).

4.

Da die Beschwerdeführerin die Rückforderung in der Höhe von gesamthaft Fr. 29'795.00 darüber hinaus nach Lage der Akten zu Recht nicht beanstandet (vgl. Beschwerde vom 9. Juli 2025 S. 9), erübrigen sich weitere Ausführungen dazu. Die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rückforderung zu Unrecht erbrachter Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 29'795.00 (VB 125) ist somit ebenfalls zu Recht erfolgt.

5.

5.1

Nach dem Dargelegten sind die Beschwerden vom 28. April 2025 und vom 9. Juli 2025 abzuweisen.

5.2

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende (vereinigte) Verfahren betragen diese Fr 1'000.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

5.3

Nach dem Ausgang des Verfahrens steht der Beschwerdeführerin kein Anspruch auf Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG). Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund ihrer Stellung als Sozialversicherungsträgerin ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 126 V 143).