Verordnung über die Qualitätssicherung an der Volksschule

Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) definiert Qualitätsansprüche an die Schulen, insbesondere in den Bereichen

1. Schulführung,

2. Ressourceneinsatz,

3. Umgang mit Vielfalt,

4. internes Qualitätsmanagement,

5. Schul- und Unterrichtsklima,

6. Arbeitsklima,

7. Elternkontakte,

8. Einhaltung kantonaler Vorschriften.

Zur Aufteilung der Kompetenzen gemäss § 71 des Schulgesetzes trifft der Gemeinderat folgende Massnahmen:

1. Klärung von Aufgaben und Zuständigkeit,

2. Klärung der Ausgestaltung von Partizipationsformen der Lehrpersonen,

3. Festlegung von Leitlinien zum Ressourceneinsatz,

4. Festlegung von Leitlinien bezüglich der Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bedürfnissen,

5. längerfristige Entwicklungsziele und Mehrjahresplanung.

Das BKS fordert beim Gemeinderat die entsprechenden Unterlagen ein und kann bezüglich der Aus- und Weiterbildung der Schulleiterinnen und Schulleiter Auflagen machen.

Es stellt die notwendigen Arbeitsinstrumente zur Verfügung und vermittelt Fachpersonen.

Das BKS kann zum Erreichen und zur Prüfung der Qualitätsansprüche Leistungsverträge mit pädagogischen Hochschulen oder anderen fachlich ausgewiesenen Institutionen (Dritte) abschliessen.

Die Mitarbeitenden des BKS sowie vom BKS beauftragte Dritte haben das Recht, die für ihre Arbeit erforderlichen Auskünfte und Unterlagen von folgenden Personen zu verlangen:

1. Lehrpersonen,

2. Schulleitungen und Gemeinderäten,

3. Eltern,

4. Schülerinnen und Schülern.

Das BKS kann zur Wahrnehmung seiner Aufsichtsfunktion insbesondere folgende Daten bearbeiten oder durch Dritte bearbeiten lassen:

1. Daten zur Anstellung von Lehrpersonen und Schulleitungen,

2. Daten zur Ressourcierung der Volksschule,

3. statistische Daten und Auswertungen,

4. anonymisierte Ergebnisse aus vergleichenden Leistungstests von Schülerinnen und Schülern,

5. Daten aus Befragungen von Lehrpersonen, Schulleitungen, Gemeinderäten, Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie allenfalls weiterer Anspruchsgruppen der Volksschule.

Das BKS kann insbesondere

1. bei begründeten Hinweisen auf Nichteinhalten von kantonalen Vorgaben oder bei Störungen im Schulbetrieb einen Bericht bei der Schulleitung oder beim Gemeinderat einholen,

2. besondere Massnahmen anordnen, einschliesslich Anordnungen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands sowie Ersatzmassnahmen.

Die Schulen werden in der Regel im Abstand von fünf Jahren auf die Einhaltung der Qualitätsansprüche gemäss den §§ 1 und 2 geprüft.

Die zu prüfenden Schulen werden jährlich vom BKS bestimmt.

Das BKS sowie Dritte ziehen insbesondere die Daten gemäss § 4 als Grundlagen bei.

Das BKS prüft die Schulen nach einem standardisierten Prozess.

Besteht der Verdacht auf Qualitätsdefizite, kann das BKS die vertiefte Prüfung einer Schule anordnen.

Die vertiefte Prüfung einer Schule wird durch ein vom BKS beauftragtes Prüfteam durchgeführt.

Das Prüfteam erstattet dem BKS einen detaillierten schriftlichen Bericht zu den Ergebnissen der vertieften Prüfung.

Das BKS ordnet die Begleitung einer Schule bei der Defizitbearbeitung an, wenn eine vertiefte Prüfung erhebliche Qualitätsdefizite ergab.

Nach Beendigung der begleiteten Defizitaufarbeitung prüft das BKS im Rahmen einer Nachkontrolle, ob die Qualitätsdefizite behoben sind. Es kann ein Prüfteam beauftragen.

Bestehen begründete Hinweise auf erhebliche Qualitätsdefizite an einer Schule, kann das BKS jederzeit eine ausserordentliche Prüfung anordnen. Es kann eine vertiefte Prüfung gemäss den §§ 8 und 9 anordnen.

Der Gemeinderat informiert die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über die Ergebnisse einer standardisierten, vertieften oder ausserordentlichen Prüfung.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.