530 24 24

1.

1.1. Das Steuergericht ist gemäss § 124 des Gesetzes vom 7. Februar 1974 über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz, StG; SGS 331) zur Beurteilung des vorliegenden Rekurses zuständig. Gemäss § 129 Abs. 1 und 2 StG werden Rekurse, deren umstrittener Steuerbetrag wie im vorliegenden Fall über CHF 3'000.– liegt und CHF 10'000.– pro Steuerjahr nicht übersteigt, von der Dreierkammer des Steuergerichts beurteilt.

1.2. § 130 StG i.V.m. § 47 Abs. 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (Verwaltungsprozessordnung [VPO]; SGS 271) regelt die Voraussetzungen, unter welchen einer Person die materielle Beschwer zuerkannt wird. Demnach wird vorausgesetzt, dass sie von der angefochtenen Verfügung berührt oder betroffen ist (Erfordernis des Betroffenseins) und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung (Erfordernis des schutzwürdigen Interesses) hat.Vgl. HÄFELIN/HALLER/KELLER/ THURNHERR, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 10. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Rz. 1150.

Nach ständiger allgemeiner Praxis zur materiellen Beschwer muss das Rechtsschutzinteresse unmittelbar und konkret sein. Dies bedeutet, dass bereits mit dem Obsiegen der praktische Nutzen eintreten muss bzw. der drohende Schaden abgewendet werden kann. Kein ausreichendes Rechtschutzinteresse besteht, wenn die Interessen in einem anderen Verfahren gewahrt werden können.Vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 331.

1.3. Als Adressat der Veranlagungsverfügung hat der Rekurrent Parteistellung und ist durch den angefochtenen Entscheid berührt. Folglich ist er formell beschwert.

1.4. Die Einsprache nach § 122 StG BL ist ihrer Rechtsnatur nach ein echtes ordentliches Rechtsmittel,MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 4. Aufl. 2022 Basel, Art. 48 N 1. wie auch der Rekurs nach § 124 StG ein ordentliches Rechtsmittel ist, mit welchem formell noch nicht rechtskräftige Einspracheentscheide

angefochten werden können.SILVIA HUNZIKER/CORINNA BIGLER, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], a.a.O., Art. 50 N 4. Ordentliche Rechtsmittel können im laufenden Verfahren eingelegt werden, solange die zugrundeliegende Verfügung nicht in Rechtskraft erwachsen ist. Anfechtungsobjekt der Einsprache als verwaltungsinternes Rechtsmittel ist eine Verfügung der Steuerbehörde. Eine Einsprache kann innert 30 Tagen seit Eröffnung der Verfügung eingelegt werden.Art. 122 Abs. 1 StG. Es handelt sich dabei um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann. Verstreicht die Rechtsmittelfrist ungenutzt, erwächst die Verfügung in Rechtskraft und kann daher nicht mehr mit einem ordentlichen Rechtsmittel angefochten werden. Dasselbe gilt sinngemäss für den Rekurs gegen einen Einspracheentscheid.

Mit Verfügung vom 11. Mai 2024 hat die Steuerverwaltung den Antrag des Rekurrenten auf Besteuerung im ordentlichen Verfahren (NOV) aufgrund seiner Quasi-Ansässigkeit abgelehnt. Der Rekurrent hatte somit das Recht innert 30 Tagen seit der Eröffnung der Verfügung schriftlich Einsprache bei der Steuerverwaltung zu erheben, was auch so in der Rechtsmittelbelehrung festgehalten war. Mit Schreiben «Erneute Einsprache gegen den am 15. Juli 2024 (zugestellt am 19.07.2024) erstellten Entscheid ID xx» vom 26. August 2024 gelangte der Pflichtige erst nach Ablauf der Einsprachefrist an die Steuerverwaltung. Sinngemäss beantragte er, der Entscheid sei aufzuheben und er sei aus der Quellensteuerpflicht zu entlassen, da er seit April 2024 über die Niederlassungsbewilligung C verfüge und er daher fortan gemäss den Angaben im Baselbieter Steuerbuch ordentlich zu besteuern sei und nicht mehr der Quellensteuer unterstehe. In dieser Eingabe äusserte sich der Pflichtige weder zum Thema der strittigen Quasi-Ansässigkeit in der Steuerperiode 2023 noch bezog er sich darin auf die Verfügung vom 11. Mai 2024, gegen welche ein Rechtsmittel bestanden hätte. Es ist somit davon auszugehen, dass die Verfügung vom 11. Mai 2024 unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, zumal der Pflichtige zu keinem Zeitpunkt behauptet hat, die Verfügung vom 11. Mai 2024 sei ihm gegenüber nicht eröffnet worden. Vielmehr führte er an, krank gewesen zu sein und es ihm daher nicht möglich gewesen sei, sich früher um die Angelegenheit kümmern zu können. Die Strenge der gesetzlichen Fristbestimmung kann lediglich durch die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemildert werden. Das Steuergesetz enthält keine Bestimmungen über die Möglichkeit einer Fristwiederherstellung, auch Restitution genannt. Es ist auf die Regelungen zur Restitution im Verwaltungsverfahrensgesetz Basel-Landschaft vom 13. Juni 1988 (VwVG; SGS 175) abzustellen. Gemäss § 5 Abs. 5 VwVG kann eine Partei innert 10 Tagen seit Wegfall des Hindernisses die Wiederherstellung der Frist verlangen, wenn sie unverschuldet verhindert war, fristgemäss zu handeln. Auf eine Wiederherstellung der Frist ist nur dann zu erkennen, wenn die Säumnis auf ein «unverschuldetes Hindernis», also auf die - objektive und subjektive -Unmöglichkeit, rechtzeitig zu handeln, zurückzuführen ist. Die Wiederherstellung ist dabei nach der

bundesgerichtlichen Praxis nur bei klarer Schuldlosigkeit des Gesuchstellers zu gewähren und wenn der Rechtssuchende verhindert ist, selber zu handeln und er in nach den Umständen zumutbarer Weise keinen Dritten mit der Interessenwahrung beauftragen konnte. Die Wiederherstellung kann nicht

gewährt werden, wenn die Partei den Beizug eines Vertreters versäumt hat.Urteil des Bundesgerichts [BGer]2C_401/2007 vom 21. Januar 2008, E. 3.3. Somit rechtfertigen nur erhebliche Hinderungsgründe wie etwa eine ernstliche Erkrankung, Unglücksoder Todesfälle in der Familie, Militärdienst, nicht vorsehbare Landesabwesenheit oder Ähnliches, welche ein fristgerechtes Handeln praktisch verunmöglichen, eine Restitution.Entscheid des Steuergerichts [StGE] vom 15. Januar 2016, 510 15 70, E. 6. Eine unsubstanziiertes Geltendmachung einer nicht näher ausgeführten Krankheit kann demzufolge keinen solchen unverschuldeten Säumnisgrund darstellen. Der Pflichtige hatte einen Antrag auf Nachträgliche ordentliche Veranlagung gestellt und musste somit damit rechnen, dass ihm jederzeit ein Bescheid zugehen könnte. Im Weiteren hatte der Pflichtige selbst eine solche Verfügung verlangt. Auch hier hätte er jederzeit mit der Zustellung der unangefochtenen Verfügung rechnen müssen. Es wäre dem Pflichtigen zumutbar und möglich gewesen, sich auch bei Krankheit so zu organisieren, dass er keinen Rechtsnachteil erleidet.

Da er die Rechtsmittelfrist gegen die Verfügung vom 11. Mai 2024 ungenutzt verstreichen liess, erwuchs diese in Rechtskraft. Darüber hinaus ist vorliegend kein Revisionsgrund ersichtlich, welcher ein Zurückkommen auf die ursprüngliche Verfügung mit einem ausserordentlichen Rechtsmittel rechtfertigen würde. Somit hat die Steuerperiode 2023 als rechtskräftig veranlagt zu gelten. Folglich ist es nicht möglich, gegen die rechtskräftige Verfügung der Quellensteuer 2023 das ordentliche Rechtsmittel des Rekurses zu erheben. Soweit der Rekurrent Anträge zur Steuerperiode 2023 stellt, können diese nicht im vorliegenden Verfahren behandelt werden und es ist darauf nicht einzutreten.

2.

Vorliegend unterliegt somit nur noch der Beurteilung, ob die Steuerverwaltung den Rekurrenten in der Steuerperiode 2024 zu Recht der Besteuerung an der Quelle unterworfen hat.

2.1. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 46 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101) ist der steuerrechtliche Wohnsitz (Steuerdomizil) einer unselbständig erwerbenden Person derjenige Ort, wo sich die betreffende Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhältVgl. auch Art. 3 Abs. 2 StHG; Art. 3 Abs. 2 DBG und Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210). bzw. wo sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen befindet.Urteile vom 20. Januar 1994, E. 2a, StR 4911994 580 ff. und ASA 63 836. Dem polizeilichen Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind oder die politischen Rechte ausgeübt werden, kommt dagegen keine entscheidende Bedeutung zu. Das sind bloss äussere Merkmale, die ein Indiz für den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden können, wenn auch das übrige Verhalten der Person dafür spricht.Entscheid des Bundesgerichts [BGE] 108 la 252, E. 5a; Archiv für Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 63, S. 836.

Wenn sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten aufhält, ist für die Bestimmung des Steuerwohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält. Bei unselbständig erwerbenden Steuerpflichtigen ist das gewöhnlich der Ort, wo sie für längere oder unbestimmte Zeit Aufenthalt nehmen, um von dort aus der täglichen Arbeit nachzugehen, ist auch der Zweck des Lebensunterhalts dauernder Natur.StGE vom 18. September 2009, 510 09 37, E. 3 a). Der Mittelpunkt der Lebensinteressen bestimmt sich für die Steuerhoheit nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, aus denen sich diese Interessen erkennen lassen, nicht nach den bloss erklärten Wünschen der steuerpflichtigen Person.BGE 113 la 465, E. 3. Die Frage, zu welchem der Aufenthaltsorte die steuerpflichtige Person die stärkeren Beziehungen unterhält, ist jeweils aufgrund der Gesamtheit der Umstände des Einzelfalles zu beurteilen.

2.2. Gemäss § 125 Abs. 2 StG hat das Steuergericht die gleiche Kognition wie die Steuerverwaltung und kann sowohl den Sachverhalt als auch Rechtsfragen frei überprüfen (vgl. § 126 StG). In Bezug auf die Beweislast ist festzuhalten, dass der Nachweis für steuerbegründende Tatsachen der Steuerbehörde, der Beweis für steueraufhebende oder steuermindernde Tatsachen grundsätzlich aber dem Steuerpflichtigen obliegt; dieser hat steuermindernde Tatsachen nicht nur zu behaupten, sondern auch zu belegen.Vgl. BGE 140 II 248, E. 3.5; BLUMENSTEIN/LOCHER, System des schweizerischen Steuerrechts, 7. Aufl., Zürich 2016, S. 519; ZWEIFEL/CASANOVA/BEUSCH/HUNZIKER, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2. Ein allgemein gültiges Mass für das Beweismass lässt sich nicht aufstellen. Unter welchen Voraussetzungen ein rechtserheblicher Sachverhalt als ungeklärt betrachtet werden muss, respektive welcher Grad der Gewissheit erreicht werden muss, um eine Tatsache als wahr erscheinen zu lassen, hängt von den konkreten Umständen im Einzelfall ab. Dabei muss zumindest glaubhaft gemacht werden, dass sich eine Tatsache so zugetragen hat wie behauptet, ohne das Gegenteil auszuschliessen. Es genügt in der Regel, wenn die Überzeugung der Behörde von der Lebenserfahrung und Vernunft getragen und auf sachlichen Gründen abgestützt ist. Besteht eine Sachverhaltslücke, so ist diese zu schliessen, indem die Veranlagungsbehörde jene tatsächlichen Verhältnisse als dargetan annimmt, die nach pflichtgemässem Ermessen aufgrund der bekannten übrigen Umstände am wahrscheinlichsten erscheinen.Vgl. RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., Zürich 2023, Art. 123 N 74 ff.

2.3. Aus dem in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101) verankerten Anspruch der Betroffenen auf rechtliches Gehör ergibt sich als Teilgehalt unter anderem die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich

die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt.Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft [KGE] vom 30. November 2024, 810 24 204, E. 3.2; ZIEGLER in: Nefzger/Simonek/Wenk, [Hrsg.], Kommentar zum Steuergesetz des Kantons Basel-Landschaft, Basel 2004, § 123 N 10; Vgl. auch BGE 149 V 156 E. 6.1; BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 129 I 232 E. 3.2; je mit Hinweisen. Die Konsequenz einer Verletzung des Gehörsanspruchs ist grundsätzlich die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Aufgrund der formellen Natur gilt dies unabhängig davon, ob der Entscheid in einem korrekten Verfahren anders oder gleich ausgefallen wäre.HÄFELIN/HALLER/KELLER/THURNHERR, a.a.O., Rz. 839.

2.4. Das Schreiben der Steuerverwaltung vom 15. Juli 2024, gegen welches der Rekurrent mit Schreiben vom 28. August 2024 Einsprache erhoben hatte und welches den Gegenstand des Einspracheentscheides der Steuerverwaltung vom 23. September 2024 bildete, ist die Kopie einer Mitteilung an den Arbeitgeber des Pflichtigen, dass weiterhin die Quellensteuer auf dem Erwerbseinkommen des Pflichtigen zu erheben sei. Gegen dieses Schreiben besteht grundsätzlich kein Rechtsmittel, da dem Schreiben kein Verfügungscharakter zukommt. Demnach hätte die Steuerverwaltung mangels eines tauglichen Rechtsmittels auf die mit Schreiben vom 26. August 2024 gegen das Schreiben vom 15. Juli 2024 erhobene Einsprache nicht eintreten dürfen. Vielmehr hätte diese Eingabe von der Steuerverwaltung als Gesuch um einen anfechtbaren Vorbescheid betreffend die steuerliche Ansässigkeit des Pflichtigen in der Schweiz entgegengenommen und entsprechende Abklärungen zum grundlegenden Sachverhalt vorgenommen werden müssen. Überdies hätte der Einspracheentscheid vom 23. September 2024 inhaltlich einlässlicher begründet werden müssen, sodass der Pflichtige seine Chancen und Risiken hätte abwägen können, um sein weiteres Vorgehen bestimmen zu können. Die Steuerverwaltung hat indes in ihren Ausführungen betreffend den Lebensmittelpunkt schlicht festgehalten, dieser liege nicht im Kanton Basel-Landschaft. Diese Qualifizierung erfolgte zudem in einem Zeitpunkt, in welchen die Steuerperiode 2024 noch nicht beendet und es demzufolge auch nicht möglich war, die Wohnsitzfrage abschliessend zu beurteilen. Auf die Argumentation des Rekurrenten in der Einspracheschrift, er sei aus der Quellensteuerpflicht zu entlassen, da er seit April 2024 über die Niederlassungsbewilligung C verfüge und daher fortan ordentlich zu besteuern sei, ging die Steuerverwaltung zudem nicht ein. Auch dass sich der Rekurrent in der Eingabe vom 26. August 2024 zu keinem Zeitpunkt zum Thema der strittigen Quasi-Ansässigkeit in der Steuerperiode 2023 geäussert hatte, blieb unberücksichtigt.

2.5. Auch wenn das Steuergericht volle Kognition hat, ist es an die verfassungsmässigen Rechte gebunden, insbesondere an den Grundsatz der Gewährung des rechtlichen Gehörs.Siehe vorne E.3.3. Entsprechend darf ein Entscheid des Steuergerichts nicht zu einer Verkürzung des Instanzenzuges führen. Der Pflichtige muss auch vor der Vorinstanz die Möglichkeit haben, seinen Standpunkt darzulegen und die Vorinstanz muss ihrerseits die Möglichkeit haben, entsprechende

Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen. Wie aufgezeigt hat sich die Vorinstanz im Einspracheverfahren zu wenig mit der konkreten Situation auseinandergesetzt. Auch ist der Einspracheentscheid ungenügend begründet. Darüber hinaus hat sich an der heutigen Parteiverhandlung gezeigt, dass es durchaus fraglich ist, ob der Geschäftsbereich Quellensteuer der kantonalen Steuerverwaltung alleine zuständig ist, um über die Ansässigkeit einer Person in der Schweiz zu entscheiden. Eine Verkürzung des Instanzenzuges würde vorliegend einen nicht wiedergutzumachenden Rechtsnachteil für den Pflichtigen bewirken. Der angefochtene Entscheid vom 23. September 2024 vermag nach dem Ausgeführten dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör schwerlich zu genügen. Demnach ist die Sache an die Vorinstanz zur Sachverhaltsergänzung und einlässlichen Begründung des Einspracheentscheids zurückzuweisen.

3.

3.1. Nach dem Ausgeführten wird der Rekurs im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist und die Angelegenheit an die Steuerverwaltung zur materiellen Beurteilung der Wohnsitzsituation des Rekurrenten an die Steuerverwaltung zurückgewiesen. Eine Rückweisung entspricht prozessual einem Obsiegen.vgl. BGE 137 V 210, E. 7.1, m.w.H.

3.2. Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt.§ 130 StG i.V.m. § 20 Abs. 1 und 3 des Gesetzes vom 16. Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (Verwaltungsprozessordnung, VPO; SGS 271). Nach dem Verursacherprinzip hat jedoch jene Partei die Kosten zu tragen, welche das Verfahren verursacht hat. Vorliegend tritt das Steuergericht in der Hauptsache nicht auf den Rekurs ein und weist den angefochtenen Entscheid, soweit es überhaupt darauf eintritt an die Vorinstanz zurück. Damit unterliegt der Pflichtige in der Hauptsache. Es rechtfertigt sich somit vorliegend vom Unterliegerprinzip abzuweichen und dem Rekurrenten die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 1'500.– aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung wird nicht entrichtet.§ 130 StG i.V.m. § 21 Abs. 3 VPO e contrario.

wird erkannt:

1.

Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen soweit darauf einzutreten ist und die Angelegenheit wird an die Steuerverwaltung zur materiellen Beurteilung der Wohnsitzsituation des Rekurrenten zurückgewiesen.

2.

Der Rekurrent hat die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 1'500.– zu bezahlen, welche mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrechnet werden.

3.

Eine Parteientschädigung wird nicht ausgerichtet.

4.

Mitteilung an den Rekurrenten (1) und die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (1).