Neuberechnung der EL

1.

1.1

Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist nach § 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]; SG 154.100) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Gesetzes vom 9. Mai 2001 über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und über das Schiedsgericht in Sozialversicherungssachen (Sozialversicherungsgerichtsgesetz [SVGG]; SG 154.200) in Verbindung mit Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) als einzige kantonale Instanz sachlich zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit. Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 58 Abs. 1 ATSG.

1.2

Da neben der Rechtzeitigkeit auch die übrigen formellen Voraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1

Umstritten und im Folgenden zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die EL/BH der Beschwerdeführerin rückwirkend neu berechnet hat (u.a. Einbezug eines Erwerbseinkommens für die Hauswartstätigkeit ab Januar 2020; vgl. dazu die "Aktennotiz EL" [Eintrag vom 11. November 2022]) resp. gestützt auf die Neuberechnung von der Beschwerdeführerin zu viel bezogene EL/BH zurückgefordert hat (Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2022 [AB 3] resp. zweite Verfügung vom 15. November 2022).

2.2

2.2.1. Gemäss Art. 25 ATSG, der auch auf die EL Anwendung findet (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über die Ergänzungsleistungen [ELG; SR 831.30]), sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Abs. 1 Satz 1). Zu Unrecht bezogene Beihilfen sind gestützt auf § 22 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes vom 11. November 1987 über die Einführung des ELG sowie über die Ausrichtung von kantonalen BH (EG/ELG; SG 832.700) zurückzuerstatten.

2.2.2

Die Unrechtmässigkeit einer bezogenen Leistung kann sich aus verschiedenen Gründen ergeben. Wenn und solange ein Leistungsbezug auf einer rechtskräftigen Leistungszusprache beruht, ist er rechtmässig. Die Unrechtmässigkeit ergibt sich in solchen Fällen erst dann, wenn die Leistungszusprache rückwirkend (aufgrund ursprünglicher Unrichtigkeit) in Wiedererwägung resp. prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) gezogen oder aber (wegen nachträglicher Unrichtigkeit) angepasst (Art. 17 ATSG) wird (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.1.).

2.3

2.3.1. Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach hat der Versicherungsträger von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c i.V.m. Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG; BGE 136 V 366, 377 E. 4.1.1). Er ist auch nicht an die Begehren der Einsprache führenden Person gebunden (Art. 12 Abs. 1 der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]; BGE 142 V 337, 339 E. 3.). Der Versicherungsträger kann die Verfügung sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten der Einsprache führenden Person abändern. Im Falle einer reformatio in peius hat er vorab die Möglichkeit zum Rückzug der Einsprache zu gewähren (Art. 12 Abs. 2 ATSV). Werden lediglich einzelne Elemente der Anspruchsbemessung beanstandet, bedeutet dies nicht, dass die unbestrittenen Teilaspekte nicht auch einer Überprüfung durch die Verwaltungsbehörde unterzogen werden können. So sind die detaillierten Positionen einer EL-Berechnung Begründungselemente der Verfügung und allenfalls des Einspracheentscheides (sog. Teilaspekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses; vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_5/2011 vom 1. April 2011 E. 2.2.2 mit Verweis auf BGE 125 V 413, 416 f. E. 2b und 2c; siehe zum Ganzen auch Ulrich Meyer, Verfahrensfragen/Der Streitgegenstand im Streit – Erläuterungen zu BGE 125 V 413, in: Ulrich Meyer, Ausgewählte Schriften, 2013, S. 385 ff.).

2.3.2

Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der Versicherten resp. der Parteien beschränkt (vgl. Art. 28 und Art. 43 Abs. 2 ATSG; BGE 138 V 86, 97 E. 5.2.3; BGE 125 V 193, 195 E. 2), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennen als die (Verwaltungs- oder Gerichts-) Behörde und welche diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September 2020 E. 2.2.). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die EL beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann die EL-Durchführungsstelle aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Sie muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG; bereits erwähntes Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September 2020 E. 2.3.).

3.

3.1

3.1.1. Anspruch auf EL haben insbesondere Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, wenn sie eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG), sofern die gemäss ELG anerkannten Ausgaben die anerkannten Einnahmen übersteigen.

3.1.2

Gemäss § 14 des kantonalen Gesetzes vom 11. November 1987 über die Einführung des ELG sowie über die Ausrichtung von kantonalen BH (EG/ELG; SG 832.700) haben insbesondere bei der AHV Rentenberechtigte zusätzlich Anspruch auf eine volle Beihilfe an zu Hause Wohnende, wenn sie die Anspruchsvoraussetzungen gemäss ELG sowie § 15 EG/ELG erfüllen oder – bei Alleinstehenden – wenn deren Einnahmenüberschuss nach der Berechnung gemäss ELG den Betrag von Fr. 500.-- nicht übersteigt. Bei Alleinstehenden besteht ein Anspruch auf eine Teilbeihilfe an zu Hause Wohnende in halber Höhe der vollen Beihilfe, wenn der Einnahmenüberschuss nach der Berechnung gemäss ELG Fr. 501.-- bis Fr. 1'000.-- beträgt. Gemäss § 18 Abs. 1 EG/ELG entspricht die Höhe der kantonalen BH an zu Hause Wohnende der Differenz zwischen dem Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf für die EL und demjenigen für die kantonale BH.

3.2

Die Berechnung der jährlichen EL ist in den Art. 9 ff. ELG und Art. 1 ff. der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) geregelt.

3.3

Zu den anerkannten Ausgaben zählt namentlich der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten (vgl. Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG). Laut Art. 16c Abs. 1 ELV ist der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen, wenn Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt werden, die nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind (Satz 1). Die Mietzinsanteile der Personen, die nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der jährlichen EL ausser Betracht gelassen (Satz 2). Die Aufteilung hat gemäss Abs. 2 von Art. 16c ELV zu gleichen Teilen zu erfolgen.

3.4

Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- übersteigen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG).

3.5

Gemäss Rz. 3237.02 WEL ist in Fällen, in denen versicherte Personen bei nahen Verwandten zu einem Vorzugspreis oder unentgeltlich wohnen können, trotzdem eine Mietzinsausgabe in der EL-Berechnung anzuerkennen. Wird dabei eine Gegenleistung (z.B. Hauswart) erbracht, ist vom Mietzins auszugehen, der ohne Tätigkeit hätte bezahlt werden müssen. Der Betrag, um den die Unterkunft verbilligt wurde, ist hingegen als Erwerbseinkommen anzurechnen (Rz. 3237.03 WEL).

3.6

3.6.1. Vorliegend liess die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 10. Januar 2022 eine "Bestätigung für Unterstützung" zukommen. In diesem Dokument wurde, vom Vater der Beschwerdeführerin am 12. Dezember 2021 unterschriftlich bestätigt, dass sie unentgeltlich – zusammen mit ihrem Sohn – eine Dachwohnung an der [...]strasse [...] in Basel bewohnt. Des Weiteren beinhaltet das Dokument eine unterzeichnete Bestätigung der Mutter der Beschwerdeführerin vom 9. Januar 2022, dass die Beschwerdeführerin die Hauswartung der Liegenschaften [...]strasse [...] und [...] in Basel übernommen habe und daher "verdient" mietfrei wohne. Die Bestätigung betraf die Steuererklärung resp. das Steuerjahr 2020 (vgl. den unten angebrachten Hinweis; AB 4). Gestützt darauf ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdeführerin im 2020 mietfrei wohnte. Da diese trotz Androhung einer reformatio in peius ihre Einsprache nicht zurückgezogen hat, wurde somit auf der Einnahmenseite – androhungsgemäss (Schreiben vom 28. Januar 2022) – berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin unentgeltlich wohnt. Infolgedessen wurde auf der Ausgabenseite zwar eine Jahresmiete von Fr. 8'040.-- berücksichtigt; gleichzeitig wurde aber als Einnahme (aus der Hauswartstätigkeit) ein Betrag von Fr. 4'693.-- (entsprechend zwei Dritteln von Fr. 7'040.-- [Fr. 8'040.-- abzüglich Freibetrag von Fr. 1'000.--]) angerechnet.

3.6.2

Mit Schreiben vom 11. Februar 2023 liess die Beschwerdeführerin dem Gericht das "Beiblatt und Bemerkungen zur Steuererklärung für 2021" von B____ (datiert vom 2. April 2022) zukommen. Darin wurde – der ersten Bestätigung widersprechend – festgehalten, man habe für die Tochter A____ keine Unterstützung mehr angegeben, seit diese eine AHV-Rente erhalte. Dieses Schreiben wurde der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht (vgl. die Verfügung des Instruktionsrichters vom 15. Februar 2023). In der Folge forderte diese die Beschwerdeführerin dazu auf, den Mietvertrag der Wohnung sowie den Bankbeleg über den bezahlten Mietzins beizubringen (Schreiben vom 17. Februar 2023; AB 6). Dieser Aufforderung kam die Beschwerdeführerin jedoch nicht nach. Bei dieser Ausgangslage ist es daher als korrekt zu erachten, dass die Beschwerdegegnerin Einnahmen aus der Hauswartstätigkeit anrechnete. Ergänzend kann auf die zutreffenden Ausführungen auf S. 3 der Beschwerdeantwort verwiesen werden.

3.7

Ebenfalls als richtig zu erachten ist, dass die Beschwerdegegnerin einen Ertrag aus der Berliner Liegenschaft anrechnete. Denn diesbezüglich hat es die Beschwerdeführerin – ungeachtet entsprechender Aufforderungen (Anmeldeverfügung 11. August 2020 sowie Schreiben vom 8. März 2022 [AB 7] und vom 20. Juni 2022 [AB 8]) – ebenfalls unterlassen, eine aktuelle Liegenschaftsbewertung beizubringen. Im Übrigen wurde in den vorliegenden Steuertaxationen 2020 (AB 9) und 2021 (AB 10) ein Steuerwert von Fr. 60'546.-- resp. von Fr. 150'000.-- angenommen. Wie von der Beschwerdegegnerin ebenfalls zu Recht eingewendet wird, lassen sich der angenommene Steuerwert und die sich daraus ableitenden Einnahmen nicht beanstanden (vgl. S. 4 der Beschwerdeantwort).

3.8

Auch in Bezug auf das Atelier in Frankreich kann vollumfänglich der Argumentation der Beschwerdegegnerin gefolgt werden. Da das besagte Atelier – soweit bekannt – nicht im Eigentum der Beschwerdeführerin steht, ist es für die EL-Berechnung nicht von Bedeutung (vgl. S. 3 der Beschwerdeantwort).

3.9

Aus all dem folgt, dass die Beschwerdegegnerin in korrekter Art und Weise die EL/BH der Beschwerdeführerin neu berechnet und gestützt darauf – fristgerecht (vgl. Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG und § 22 Abs. 1 Satz 3 EG/ELG) – mit (der zweiten) Verfügung vom 15. November 2022, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2022 (AB 3), von der Beschwerdeführerin zu viel bezogene EL/BH zurückgefordert hat.

4.

4.1

Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen. Der Einspracheentscheid vom 17. November 2022 ist zu bestätigen.

4.2

Das Verfahren ist kostenlos.