Mutterschaftsentschädigung (SV 25 19)

1. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. August 2025 ist in Anwendung des EOG ergangen. Gemäss Art. 1 EOG i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide der Ausgleichskasse beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht am Wohnsitz der versicherten Person Beschwerde erhoben werden. Dies ist vorliegend der Fall, weil die beschwerdegegnerische eine Verbandsausgleichskasse ist und Art. 24 Abs. 1 EOG keine Anwendung findet (vgl. BGE 147 V 423 E. 1). Die Verfügungsadressatin hat Wohnsitz im Kanton Nidwalden, womit die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Nidwalden gegeben ist. Sachlich zuständig ist die Sozialversicherungsabteilung, die in Dreierbesetzung entscheidet (Art. 39 GerG i.V.m. Art. 33 Ziff. 2 GerG [NG 261.1]). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin des angefochtenen Entscheids berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung (Art. 59 ATSG). Auf die im Weiteren form- und fristgerecht (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1 Im angefochtenen Einspracheentscheid wird im Wesentlichen erwogen, die Versicherte sei im Zeitpunkt der Niederkunft weder Arbeitnehmern oder Selbstständigerwerbende gewesen bzw. die Voraussetzungen gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. c EOG seien nicht erfüllt. Zudem bestehe auch kein Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung der im Zeitpunkt der Geburt der Tochter arbeitslosen Versicherten gestützt auf Art. 29 Abs. 1 lit. a und Art. 30 lit. a EOV: Die Rahmenfrist bei der Arbeitslosenversicherung habe zwar noch bis zum 16. Februar 2022 gedauert, die Taggelder seien jedoch schon am 16. August 2021, also noch vor der Niederkunft, ausgeschöpft gewesen (586 bezogene Taggelder).

2.2 Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss zusammengefasst u.a. geltend, die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung seien erfüllt. Sie habe zwischenzeitlich über mehrere Monate eine versicherte Erwerbstätigkeit verfolgt. Die Beschwerdegegnerin habe diese vorübergehende Erwerbstätigkeit und das deswegen laufende Rückforderungsverfahren bei der SVA Schaffhausen unberücksichtigt gelassen.

2.3

2.3.1 Anspruch auf eine Mutterschaftsentschädigung hat eine Frau, die: a. während der neun Monate unmittelbar vor der Niederkunft im Sinne des AHVG obligatorisch versichert war; b. in dieser Zeit mindestens fünf Monate lang eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat; und c. im Zeitpunkt der Niederkunft: 1. Arbeitnehmerin im Sinne von Art. 10 ATSG ist, 2. Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG ist, oder 3. im Betrieb des Ehemanns oder der Ehefrau mitarbeitet und einen Barlohn bezieht (Art. 16b Abs. 1 EOG). Gemäss Art. 16b Abs. 3 EOG i.V.m. Art. 29 Abs 1 EOV hat eine Mutter, die im Zeitpunkt der Geburt arbeitslos ist oder infolge Arbeitslosigkeit die erforderliche Mindesterwerbsdauer nach Art. 16b Abs. 1 lit. b EOG nicht erfüllt, Anspruch auf die Entschädigung, wenn sie: a. bis zur Geburt ein Taggeld der Arbeitslosenversicherung bezog; oder b. am Tag der Geburt die für den Bezug eines Taggeldes nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG; SR 837.0) erforderliche Beitragsdauer erfüllt. Sodann sieht Art. 30 lit. a EOV vor, dass die Mutter, die im Zeitpunkt der Geburt arbeitsunfähig ist oder infolge Arbeitsunfähigkeit die erforderliche Mindesterwerbsdauer nach Art. 16b Abs. 1 lit. b EOG nicht erfüllt, hat Anspruch auf die Entschädigung, wenn sie bis zur Geburt eine Entschädigung einer Sozial- oder Privatversicherung für Erwerbsausfall bei Krankheit oder Unfall oder Taggelder der Invalidenversicherung bezogen hat.

2.3.2 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 1 EOG i.V.m. Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Das Abklärungsverfahren ist mit anderen Worten vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Der Versicherungsträger ist verpflichtet, den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen vollständig, richtig, neutral und ohne Bindung an die Parteianträge zu ermitteln. Diese Untersuchungspflicht besteht so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Beschränkt wird sie durch die Mitwirkungspflicht des Versicherten (AURELIA JENNY/CRISTINA SCHIAVI, in: Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], BSK-ATSG, 2. A, 2025, N 2-3a zu Art. 43 ATSG m.w.H.).

2.3.3 Einspracheentscheide sind gemäss Art. 52 Abs. 2 ATSG zu begründen. Die auch aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) fliessende Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen, verlangt eine Begründung, in welcher mindestens kurz die wesentlichen Überlegungen genannt werden, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die es einen Entscheid stützt. Der Entscheid muss gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden können (BGE 142 III 433 E. 4.3.2 m.w.H.).

2.4 Unstrittig ist, dass die Beschwerdeführerin zufolge Kündigung eines früheren Arbeitsverhältnisses seit dem 17. Mai 2019 Arbeitslosentaggelder bezog (Beginn Rahmenfrist; SVA/SHact. 170), wobei ihr am 20. August 2021 von der leistungspflichtigen SVA Schaffhausen mitgeteilt wurde, dass der Höchstanspruch von 586 Taggeldern per 16. August 2021 ausgeschöpft sei (SVA/SH-act. 36).

Aus den beigezogenen Akten der SVA Schaffhausen ergibt sich jedoch auch, dass es damit nicht sein Bewenden hatte. Die SVA Schaffhausen erhielt Kenntnis von einer ungemeldeten Arbeitstätigkeit der Beschwerdeführerin, rechnete ihr die entsprechenden Einkünfte als Zwischenverdienst (Art. 24 AVIG) an und forderte Leistungen zurück. Mit Verfügung vom 24. Januar 2022 eröffnete die SVA Schaffhausen der Beschwerdeführerin, sie habe Kenntnis davon erhalten, dass sie im Zeitraum vom Januar 2020 bis Juni 2021 eine bezahlte Erwerbstätigkeit bei der Firma C.__ ausgeführt habe. Dieses Einkommen sei ihr, der SVA Schaffhausen, verschwiegen worden. Es seien für Januar 2020 bis Juni 2021 Leistungen von Fr. 51'032.50 erbracht worden, wobei der effektive Anspruch nach Berücksichtigung des nicht gemeldeten Einkommens lediglich Fr. 39'452.40 betragen hätte. In der Differenz von Fr. 11'580.10 verpflichtet die SVA Schaffhausen die Beschwerdeführerin dementsprechend zur Rückerstattung (SVA/SH-act. 15). Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Die SVA Schaffhausen erstellte deshalb am 21. Januar 2022 neue Rückforderungsabrechnungen, in welchen sie den Höchstanspruch nunmehr auf 555 Taggelder bezifferte (SVA/SH-act. 17-32). Ein die Rückforderungsverfügung betreffendes Wiederherstellungsgesuch der Versicherten wurde von der SVA Schaffhausen am 9. Juli 2025 (Verfügung) bzw. 9. September 2025 (Einspracheentscheid) abgewiesen (SVA/SH-act. 3 und 12).

Die Beschwerdegegnerin setzt sich damit, d.h. mit dem verschwiegenen Zwischenverdienst und den sich zufolge dessen nachträglicher Entdeckung ergebenden Neuberechnung der Arbeitslosentaggeldern durch die SVA Schaffhausen, weder im angefochtenen Einspracheentscheid noch in ihrer Vernehmlassung vom 11. November 2025 auseinander. Der angefochtene Einspracheentscheid ist deshalb in tatsächlicher Hinsicht unvollständig und dessen gerichtliche Überprüfung verunmöglicht. Es bleibt unklar, ob und falls ja welchen Einfluss die genannten Vorgänge auf den geltend gemachten Mutterschaftsentschädigungsanspruch haben. Dies, obschon ihre Beschäftigung für die C.__ von der Beschwerdeführerin bereits im Einspracheverfahren thematisiert worden war (Eingabe vom 28. Juli 2025 [AK-act. 3 und 4]). Bei dieser Ausgangslage wäre die Beschwerdegegnerin dazu verpflichtet gewesen, einerseits diese Umstände genauer abzuklären, andererseits im angefochtenen Einspracheentscheid zu erläutern, welche Auswirkungen diese auf die Frage der allfälligen Ausschöpfung des Taggeldanspruchs vor Niederkunft bzw. auf den strittigen Anspruch der Versicherten auf eine Mutterschaftsentschädigung hatten. Darauf ging und geht sie an keiner Stelle ein. So geht die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid etwa auch davon aus, dass der Höchstanspruch der Beschwerdeführerin 586 ALV-Taggelder betragen habe. Wie dargelegt scheint die SVA Schaffhausen in den aufgrund der Rückforderung korrigierten Abrechnungen nunmehr jedoch von einem Höchstanspruch von noch 555 Taggeldern zu sprechen. Es bleibt unklar, was massgebend ist und wie sich diese Diskrepanz erklären lässt. Schliesslich scheinen der Beschwerdegegnerin von der SVA Schaffhausen lediglich vom 23. August 2021 bzw. davor, mithin noch vor Erlass von derer Rückforderungsverfügung datierende Abrechnungen vorzuliegen (AKact. 10). Die Rückforderungsverfügung der SVA Schaffhausen fehlt sodann gänzlich. Im Hinblick auf die Vorbringen der Versicherten im Einspracheverfahren wären Abklärungen angezeigt gewesen, zumal die Versicherte zusammen mit der Einsprache auch Lohnabrechnungen der C.__ auflegte.

Insofern hat die Beschwerdegegnerin sowohl ihre Abklärungs- wie auch Begründungspflicht verletzt. Der angefochtene Einspracheentscheid ist deshalb bereits aus formellen Gründen aufzuheben. Es ist Sache der Beschwerdegegnerin als zuständige Versicherungsträgerin, diese Versäumnisse zu beheben.

3. Demnach ist die Beschwerde vom 21. September 2025 gutzuheissen und der Einspracheentscheid vom 21. August 2025 aufzuheben.

Die Sache ist der Beschwerdegegnerin im Sinne der Erwägungen zur Vornahme der erforderlichen Abklärungen sowie neuen Entscheidung zurückzuweisen.

4. Das Beschwerdeverfahren in Erwerbsersatzssachen ist kostenlos (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 18 Prozesskostengesetz [PKoG; NG 261.2]).

Die obsiegende Beschwerdeführerin verlangt keine Entschädigung. Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin ist ohne begründeten Antrag keine Umtriebsentschädigung zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 Sozialversicherungsrechtspflegegesetz [SRG; NG 264.1] sowie Art. 30 PKoG).