RF.2009.21

Ehegattenunterhalt bezweckt grundsätzlich, beiden Eheleuten die bisherige eheliche Lebenshaltung zu bewahren. Wenn die Ehegatten allerdings nur vorübergehend, für wenige Wochen oder Monate zusammenlebten, entwickelte sich in der Regel kein gefestigter ehelicher Lebensstandard, der nach Aufhebung des gemeinsamen Haushalts angemessen fortgesetzt werden könnte (KGer SG, ZBJV 2002, 67, 70; KGer SG, FamPra.ch 2003, 144; OGer LU, FamPra.ch 2008, 378). Die Ehegatten vermögen in einer solchen Situation zumeist ihr voreheliches Leben ungehindert wieder aufzunehmen und haben darum in der Regel keinen Anspruch auf Ehegattenunterhalt. Dieser Grundsatz gilt nun aber nicht uneingeschränkt. So schuldet namentlich ein Ehegatte seinem invaliden Partner trotz Kürzestehe Beistand, wenn dieser ohne seine Hilfe in finanzielle Not geriete (KGer SG, ZBJV 2002, 67, 71). Der Unterhaltsanspruch leitet sich dann aus dem Eheversprechen, sich gegenseitig Beistand zu leisten, mithin aus der ehelichen Solidarität ab (vgl. CJ GE, FamPra.ch 2001, 812, 814; FamKomm Scheidung/Schwenzer, Art. 125 ZGB N 33; Hausheer/Spycher, Unterhalt nach neuem Scheidungsrecht Rz. 05.59). Hier währte die gelebte Ehe zwar nur drei Monate, die Ehefrau stand nach der Trennung aber ohne Einkünfte da. In dieser Situation hat der

Ehemann der Ehefrau zumindest ein menschenwürdiges Dasein zu gewährleisten, was in Anlehnung an die frühere Bedürftigkeitsrente bedeutet, dass er ihr zu einem leicht erweiterten Grundbedarf verhelfen muss, soweit das seine Mittel zulassen (vgl. KGer SG, FamPra.ch 2007, 159, 160).