II 2024 90

1.1

Auf das Steuerverfahren sind die Bestimmungen des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; SRSZ 234.110) vom 6. Juni 1974 anwendbar, soweit nicht das Steuergesetz (StG; SRSZ 172.200) vom 9. Februar 2000 oder dessen Ausführungsbestimmungen davon abweichen (§ 128 StG). Die Vorschriften des kantonalen Rechts finden sinngemäss Anwendung auf die Organisation und das Verfahren bei der direkten Bundessteuer, soweit sich keine bundesrechtlichen Regelungen finden (vgl. § 3 der Kantonalen Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [VVzDBG; SRSZ 171.111] vom 20. Dezember 1994).

1.2.1

Ist die Vorinstanz auf ein Rechtsmittel nicht eingetreten, so hat das Verwaltungsgericht gemäss ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nur zu prüfen, ob der Nichteintretensentscheid zu Unrecht erfolgt ist. Bejaht es diese Frage, so hebt es den Nichteintretensentscheid auf und weist die Akten an die Vorinstanz zurück, damit diese hinsichtlich dieses Rechtsmittels einen Sachentscheid trifft (vgl. VGE III 2015 98 vom 26.8.2015 E. 1.3.1; III 2014 194 vom 27.11.2014 E. 2.1; VGE II 2012 108 vom 24.10.2012 E. 2.1).

Von dieser Praxis weicht das Verwaltungsgericht in bestimmten Fällen (vor allem aus verfahrensökonomischen Gründen) ab, beispielsweise wenn die Vorinstanz in einem ausführlichen obiter dictum eine materielle Beurteilung vorgenommen hatte (und eine entsprechende Rückweisung einem formalistischen Leerlauf gleichgekommen wäre), oder wenn es um einen zweiten Rechtsgang in der gleichen Sache ging (vgl. VGE III 2010 192 vom 14.4.2011 E. 2.1.2; VGE III 2010 202+203 vom 21.12.2010 E. 2; VGE 403/96 vom 27.9.1996 E. 2).

1.2.2

Vorliegend haben die Vorinstanzen weder im angefochtenen Einspracheentscheid noch in der Vernehmlassung eine materielle Beurteilung vorgenommen. Sollte sich der Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erweisen, bleibt mithin nur die Rückweisung an die Vorinstanzen zur materiellen Beurteilung der Einsprache. Soweit der Beschwerdeführer den Verzicht auf die Aufrechnung der geldwerten Leistung von Fr. 990'915.-- beantragt, kann daher auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.

In diesem materiellen Antrag des Beschwerdeführers ist der Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Nichteintretensentscheids indessen zweifelsohne mitenthalten. Dies ergibt sich inhaltlich ebenso aus der Behauptung, die Vollmacht sei der StV bereits im Dezember 2019 zugestellt worden.

2.1.1

Die steuerpflichtige Person kann sich vor den mit dem Vollzug des StG betrauten Behörden vertraglich vertreten lassen, soweit ihre persönliche Mitwirkung nicht notwendig ist (§ 136 Abs. 1 StG). Die gleiche Bestimmung formuliert Art. 117 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) vom 14. Dezember 1990. Verfügungen und Entscheide sind der Vertretung, Steuererklärungen und -rechnungen der steuerpflichtigen Person zuzustellen (§ 136 Abs. 3 StG). Die Behörde kann gemäss Art. 117 Abs. 2 Satz 2 DBG den Vertreter auffordern, sich durch schriftliche Vollmacht auszuweisen. Nach dem kantonalen Verfahrensrecht hat der von einer Partei bestellte Vertreter eine schriftliche Vollmacht des Auftraggebers einzureichen (§ 16 Abs. 1 VRP). Im Unterlassungsfall kann ihm die Behörde zur Einreichung der Vollmacht eine Frist ansetzen mit der Androhung, dass bei Nichtbeachtung der Aufforderung auf das Verfahren nicht eingetreten werde (§ 16 Abs. 2 VRP).

2.1.2

Das Bestehen eines Vertretungsverhältnisses muss der Steuerbehörde kundgetan werden, damit es dieser gegenüber wirksam wird. Die Kundgabe kann durch Einreichung einer klaren schriftlichen Vollmacht geschehen. Der Nachweis, dass ein wirksames Vertretungsverhältnis besteht und gegenüber den Steuerbehörden auch gehörig kundgegeben wurde, obliegt nach allgemeinen Beweisregeln der steuerpflichtigen Person (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Art. 117 DBG N 12 f.; Tschannen, in; Klöti-Weber/Siegrist/Weber, Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 4. Aufl., Muri-Bern 2015, § 176 N 6).

2.1.3

Im Recht der direkten Steuern herrscht die natürliche Vermutung, dass keine Vollmacht erteilt worden sei. Die Vermutung wird dadurch durchbrochen, dass entweder eine ausdrückliche (schriftliche) Vollmacht der steuerpflichtigen Person vorliegt oder die Veranlagungsbehörde nach Treu und Glauben aus den individuell-konkreten Umständen auf eine eindeutige Willenserklärung der steuerpflichtigen Person schliessen darf (Urteil BGer 2C_872/2018 vom 18.12.2018 E. 2.2.3 mit zahlreichen Hinweisen). Diese erforderliche Eindeutigkeit der Willenserklärung ist (auch) vor dem Hintergrund des Steuergeheimnisses zu verstehen (zit. Urteil BGer E. 2.2.5).

Ob die Behörde im Sinne von Art. 117 Abs. 2 Satz 2 DBG eine schriftliche Vollmacht verlangen will, liegt in deren Ermessen (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 117 DBG N 14; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 4. Aufl., Zürich 2021, § 127 N 10). Bei Nichteinreichung der schriftlichen Vollmacht trotz behördlicher Aufforderung gilt ungeachtet einer allfälligen Ermächtigung des Vertreters im Sinne von Art. 32 ff. OR das Vertretungsverhältnis im betreffenden Verfahren als nicht bestehend. Die Rechtshandlungen des vollmachtlosen Vertreters, z.B. die Erhebung eines Rechtsmittels, sind unwirksam. Da das DBG die Konsequenzen der Nichteinreichung der schriftlichen Vollmacht nicht regelt, richten sich die Folgen nach dem kantonalen Recht. Wird die Vollmacht in einem Rechtsmittelverfahren auf Aufforderung hin nicht eingereicht, wird auf das Rechtsmittel nicht eingetreten; dies stellt keinen überspitzten Formalismus dar (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 117 DBG N 15 mit Hinweis auf Urteil BGer 2C_55/2014 [frz.] vom 6.6.2014 E. 4.2 und E. 5.3.1; Tschannen, a.a.O., § 176 StG-AG N 8; vgl. Griffel, in: Kommentar VRG, § 22 N 8 f.). Bei einem Nichteintretensentscheid sind die Verfahrenskosten dem vollmachtlosen Vertreter aufzuerlegen, da dieser das Verfahren unnötigerweise verursacht hat (Zweifel/Hunziker, ebenda, mit Hinweis auf Urteil BGer 2C_766/2013 vom 12.4.2013; Tschannen, a.a.O., § 176 StG-AG N 8; vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., § 140 StG-ZH N 20).

2.2.1

Mit der (nur vom Beschwerdeführer, nicht aber seiner Ehefrau unterzeichneten) Steuererklärung 2017 vom 6. Februar 2019 (Steuerakten 2017 act. A 125) bevollmächtigte der Beschwerdeführer den Treuhänder B.________ (________), ihn/sie für die Steuerperiode 2017 "in Steuerangelegenheiten rechtskräftig [recte wohl eher: rechtsgültig] zu vertreten" (Steuerakten 2017 act. A 127). Die Veranlagungsverfügung 2017 vom 21. Oktober 2019 wurde in der Folge B.________ (________) zugestellt.

Die Einsprache vom 20. November 2019 wurde hingegen von der C.________ AG (________) eingereicht.

2.2.2

Mit der Beschwerde vom 16. Oktober 2024 lässt der Beschwerdeführer als Beilage 3 eine von ihm am 2. Dezember 2019 in ________ unterzeichnete "Spezialvollmacht gemäss § 39 Abs. 3 VVStG" (Vollzugsverordnung zum Steuergesetz [VVStG; SRSZ 172.211] vom 22.5.2001) einreichen.

§ 39 VVStG regelt den Grundsatz der Vertretung und Zustellung von Verfahrensakten (§ 136 StG). Die steuerpflichtige Person kann unter Verwendung des amtlichen Vollmachtformulars die Zustellung der Verfahrensakten mit Ausnahme der Steuererklärung und Steuerrechnung (einfache Vollmacht) oder die Zustellung aller Verfahrensakten (umfassende Vollmacht) an einen Vertreter verlangen. Die Vollmachterteilung auf ausserkantonalen Steuererklärungen genügt nicht (Abs. 1). Die Vollmacht gilt für alle Steuerperioden bis zum Widerruf durch die steuerpflichtige Person. Wenn die Vollmacht erst ab einer bestimmten Steuerperiode gelten soll, ist diese auf dem Vollmachtformular ausdrücklich zu bezeichnen (Abs. 2). Das unterzeichnete Vollmachtformular ist der kantonalen Steuerverwaltung unaufgefordert einzureichen (Abs. 3).

2.2.3

Der Beschwerdeführer behauptet, das Original der Vertretungsvollmacht der StV im Dezember 2019 zugesandt zu haben. Die Vorinstanzen bestreiten dies bzw. den Eingang der Vertretungsvollmacht.

2.3.1

Das Veranlagungsverfahren und grundsätzlich auch das anschliessende kantonale Rechtsmittelverfahren unterstehen dem Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 130 Abs. 1 DBG; vgl. § 149 Abs. 1 StG; § 18 VRP), d.h. es ist Sache der Steuerbehörden bzw. Rechtsmittelinstanzen, den für die Veranlagung rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären und mit den zur Verfügung stehenden Untersuchungsmitteln den materiell wahren Sachverhalt zu erforschen. Allerdings entziehen sich zahlreiche für die Veranlagung rechtserhebliche Tatsachen der Kenntnis der Steuerbehörden, welche diesbezüglich auf die Mitwirkung des Steuerpflichtigen angewiesen sind. Art. 126 Abs. 1 DBG (vgl. ebenso § 144 Abs. 1 StG; § 19 Abs. 1 VRP) statuiert deshalb eine Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen, wobei die Mitwirkung der Verwirklichung des Untersuchungsgrundsatzes dient und diesen in gewisser Weise - vor allem im Rechtsmittelverfahren - relativiert (Urteil BGer 2C_179/2021 vom 25.10.2021 E. 4.3).

2.3.2

Vom Untersuchungsgrundsatz zu unterscheiden ist die Beweislastverteilung. Erst wenn eine relevante Tatsache trotz allen zumutbaren Untersuchungsaufwands seitens der Steuerbehörde beweislos bleibt, stellt sich die Frage nach der objektiven Beweislast (BGE 147 II 209 E. 5.1.3). Dabei gilt auch im öffentlichen Recht der Grundsatz, wonach derjenige die (objektive) Beweislast für eine Tatsache trägt, der aus ihr Rechte ableitet (Art. 8 ZGB analog; vgl. BGE 142 II 433 E. 3.2.6 mit Hinweisen). Im Steuerrecht hat die Praxis diesen Grundsatz dahingehend konkretisiert, dass steuerbegründende und -erhöhende Tatsachen von der Steuerbehörde, steuerausschliessende und -mindernde Tatsachen vom Steuerpflichtigen nachzuweisen sind (sog. Normentheorie; BGE 148 II 285 E. 3.1.3; BGE 144 II 427 E. 8.3.1; BGE 140 II 248 [i.Sa. K. vs. StK-SZ/VdBSt-SZ] E. 3.5; Urteil BGer 9C_675/2021 sowie 9C_676/2021, beide vom 21.8.2023, je E. 5.1.2).

2.3.3

Diese Grundsätze gelten auch hinsichtlich der Frage, ob eine Zustellung erfolgt ist. Die Bejahung dieser Frage ist vorliegend Voraussetzung für eine Aufhebung des angefochtenen Nichteintretensentscheides und Rückweisung zur materiellen Prüfung, was (einzig) im Interesse des Beschwerdeführers liegt, der sich hiervon eine Steuerminderung verspricht. Mithin treffen ihn die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit.

2.4.1

Der Vertreter des Beschwerdeführers beruft sich nur darauf, das Original der Vertretungsvollmacht "gemäss unseren Akten" an die StV gesandt zu haben. Anderweitige Angaben zu den Versandmodalitäten (Versandart, Aufgabeort [D-________ oder Schweiz], wer den Versand vorgenommen hat etc.) werden nicht gemacht. Insbesondere wurde die Vollmacht offensichtlich nicht per Einschreiben (oder A-Post-Plus) zum Versand an die StV gebracht, womit eine Zustellungsvermutung greifen würde (vgl. Urteil BGer 9C_62/272022 vom 1.11.2023 [i.Sa. W. vs. StK-SZ/VdBSt-SZ] E. 4.3.3; ebenda zur Entkräftung der Zustellungsvermutung bei A-Post-Plus Sendungen E. 6.1 ff.) mit der Folge, dass die StV den Nichteingang zu belegen bzw. die Zustellungsvermutung zu widerlegen hätte.

Dem Beschwerdeführer gelingt der Beweis des erfolgten Versands der Vertretungsvollmacht an die Vorinstanzen nicht. Entsprechend fällt auch die Prüfung eines Fehlers bei der Postzustellung, wie er rechtsprechungsgemäss nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit liegt, so dass damit nicht gerechnet werden müsste (vgl. BGE 122 I 97 E. 3.b; BGE 114 III 51 E. 3.c), ausser Betracht.

2.4.2

Die Schreiben der StV vom 26. November 2019, 27. Januar 2020 sowie vom 3. März 2020 und 27. März 2020 erfolgten zwar mittels gewöhnlicher Post; der Vertreter hat darauf jeweils nicht reagiert. Ihr Eingang wird vom Beschwerdeführer bzw. Vertreter allerdings nicht bestritten. Dies wäre auch unbehelflich. Das (letzte) Schreiben der Vorinstanzen vom 21. Februar 2023 erfolgte per Einschreiben und wurde dem Vertreter unbestrittenermassen zugestellt. Auch hierauf blieb eine Reaktion aus.

Falls der Vertreter tatsächlich bereits eine Vollmacht eingereicht hätte, wäre er indes jedenfalls angesichts der ihn treffenden auftragsrechtlichen Sorgfaltspflicht (vgl. Art. 398 Abs. 2 OR) gehalten gewesen, bereits auf eines der ersten Schreiben zu reagieren und die Vorinstanzen auf die angeblich erfolgte Zusendung der Vollmacht aufmerksam zu machen bzw. diese Zusendung zu wiederholen/nachzuholen. Dies hat er nicht getan, was er zu Recht auch nicht bestreitet. Dies gilt vor allem (und spätestens) auch für das Einschreiben vom 21. Februar 2023 mit der Androhung des Nichteintretens.

2.4.3

Nachdem der Beschwerdeführer bzw. sein Vertreter den Nachweis der Einreichung einer rechtsgültigen Vollmacht nicht belegen kann, dürfte ein Vertretungsverhältnis nur angenommen werden, wenn sich aus den weiteren Umständen eine eindeutige Willensäusserung des Beschwerdeführers auf eine Bevollmächtigung der C.________ AG ergeben würde (vgl. Urteil BGer 2C_222/2018 vom 7.1.2019 E. 2.2.2), dies gilt umso mehr, nachdem der Beschwerdeführer für das Steuerveranlagungsverfahren 2017 noch eine andere Person mandatiert hatte (vgl. vorstehend E. 2.2.1) und ein (objektiver) Grund für den Wechsel in der Vertretung nicht erkennbar ist und auch nicht geltend gemacht wird. Eine rechtsprechungsgemäss erforderliche eindeutige Willensäusserung wird vorliegend nicht rechtsgenüglich dargetan. Aus der Möglichkeit einer Geschäftsführung ohne Auftrag, worauf der Beschwerdeführer replizierend (S. 1 unten) verweist, kann er nichts zu seinen Gunsten herleiten. Bei der Geschäftsführung ohne Auftrag handelt es sich um "ein gesetzliches Schuldverhältnis, das entsteht, wenn jemand (Geschäftsführer) willentlich, aber ohne vertragliche oder sonstwie rechtserhebliche Veranlassung, im Interesse eines Dritten (Geschäftsherrn) tätig wird" (vgl. BSK OR II-Oser/R.H. Weber, Vor Art. 419-424 OR N 1): es fehlt also bei der Geschäftsführung ohne Auftrag typischerweise gerade an einer solchen eindeutigen Willensäusserung.

2.4.4

Vor dem Verwaltungsgericht lässt sich die Nachreichung einer im Einspracheverfahren nicht eingereichten Vollmacht, was zum Nichteintreten auf die Einsprache geführt hat, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Replik S. 2 oben) selbstredend nicht mehr nachholen. Dies gilt vorliegend erst recht angesichts der verschiedenen Hinweise auf die fehlende Vollmacht im Einspracheverfahren (vgl. vorstehend Ingress lit. C.1) unter Einschluss der Ansetzung einer Frist zur Einreichung der fehlenden Vollmacht unter Androhung des Nichteintretens mit Schreiben vom 21. Februar 2023 (vorstehend Ingress lit. C. 2), worauf durchwegs keinerlei Reaktionen erfolgten. Ebenfalls nicht zu seinen Gunsten kann der Beschwerdeführer daraus ableiten, dass die Vorinstanzen bei einer Unternehmung, deren Hauptaktionär er sei, die Einsprache behandelt hätten und bei ihm nicht. Er macht (zu Recht, vgl. VGE II 2023 33 vom 16.5.2024, Ingress lit. C.b) auch nicht geltend, in jenem Verfahren habe es für das Einspracheverfahren ebenfalls an einer Vollmacht gemangelt.

2.5

Der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid erweist sich somit als rechtmässig und ist zu bestätigen. Soweit sich der Beschwerdeführer auch materiell zur Veranlagung äussert, ist auf die Beschwerde - wie gesagt (vgl. vorstehend E. 1.2.1 f.) - so oder anders nicht einzutreten.

Dies gilt auch für die Kostenauflage an den Vertreter des Beschwerdeführers (vgl. vorstehend E. 2.1.3 i.f.). Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist (vgl. vorstehend E. 1.2.2).

3.

Die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten und Barauslagen) von Fr. 800.-- sind dem Verfahrensausgang entsprechend (§ 128 StG i.V.m. § 72 Abs. 2 VRP bzw. Art. 144 Abs. 1 DBG) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung ist ebenfalls dem Verfahrensausgang entsprechend nicht zuzusprechen (vgl. § 128 StG i.V.m. § 74 Abs. 1 VRP; Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 172.021] vom 20.12.1968).