LP 17 19

Demnach wird die Verwirkungsfrist nach Art. 88 Abs. 2 SchKG durch das Beschwerde- verfahren nach Art. 17 f. SchKG nicht unterbrochen und der Gläubiger muss vor Ablauf der Jahresfrist ein entsprechendes Verfahren einleiten, wenn er verhindern will, dass seine Betreibung dahinfällt (vgl. Vock/Aepli-Wirz, a.a.O., N. 9 zu Art. 88 SchKG, wo- nach das Beschwerdeverfahren gegen den Zahlungsbefehl keinen Stillstand bewirkt). Für den Lauf der Verwirkungsfrist ist unmassgeblich, ob im Beschwerdeverfahren die aufschiebe Wirkung erteilt wird oder nicht (vgl. Art. 36 SchKG), denn der Stillstand kann einzig durch eines der hiervor erwähnten Verfahren gehemmt werden.

1.4.2 Der Beschwerdeführer nahm am 27. Januar 2016 den Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. xxx entgegen, womit die Verwirkungsfrist am 28. Januar 2016 zu laufen begann und am 28. Januar 2017 endete (Art. 31 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 ZPO; vgl. BGE 125 III 45 E. 3; Russenberger/Minet, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommen- tar Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, 2. A., Basel 2014, N. 15 ff. zu Art. 31 SchKG). Aus den Akten geht nicht hervor, dass die Betreibungsgläubigerin innerhalb der Jahresfrist ein Rechtsöffnungsbegehren oder ein anderes fristunterbrechenden Verfahren eingeleitet hat. Die Betreibungsgläubigerin behauptet auch nichts Gegentei- liges, weshalb die Verwirkungsfrist am 28. Januar 2017 endete und die angehobene Betreibung damit erloschen ist.

Der Beschwerdeführer beantragte im vorinstanzlichen Verfahren, die Registrierung der Betreibung Nr. xxx des Betreibungs- und Konkursamtes des Bezirks A _________ und dessen Zahlungsbefehl vom 22. Januar 2016 sei zu löschen bzw. Dritten nicht bekannt zu geben (Ziffer 1 der Beschwerde nach Art. 17 SchKG vom 8. Februar 2016). Er be- gründete dies namentlich mit der Unzulässigkeit des Betreibungsbegehrens bzw. des Zahlungsbefehls. In der Beschwerde verlangt er nunmehr, dass die Betreibung Dritten nicht bekannt gegeben werden dürfe (Ziffer 3 der Beschwerde nach Art. 18 SchKG vom 10. April 2017). Zudem beantragt der Beschwerdeführer, das Protokoll der Sitzung der Vorinstanz vom 12. Januar 2017 sei aus dem Recht zu weisen und dessen Inhalt nicht zu berücksichtigen (Ziffer 2 der Beschwerde nach Art. 18 SchKG vom 10. April 2017). Dieses neue Rechtsbegehren im Beschwerdeverfahren ist zulässig, zumal das Protokoll erst im vorinstanzlichen Verfahren errichtet wurde und der Beschwerdeführer sein diesbezügliches Begehren innert der Beschwerdefrist erhebt (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 26 Abs. 4 EGSchKG).

Insoweit hat der Beschwerdeführer – trotz Erlöschen der Betreibung infolge Ablaufs der Verwirkungsfrist nach Art. 88 Abs. 2 SchKG – noch ein aktuelles Rechtsschutzinteres- se an der Beurteilung der Beschwerde nach Art. 18 SchKG.

1.5 Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, womit auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

2.1 Wenn die Betreibung infolge Ablaufs der Verwirkungsfrist dahinfällt, bedeutet dies nicht, dass der Schuldner Anspruch auf einen Rückzug oder eine Streichung der Be- treibung im Register hat (Lebrecht, a.a.O., N. 21 zu Art. 88; Vock/Aepli-Wirz, a.a.O., N. 7 zu Art. 88 SchKG). Die erloschene Betreibung bleibt im Rahmen von Art. 8a SchKG weiterhin ersichtlich (Winkler, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar Schuldbe- treibungs- und Konkursgesetz, 2. A., Basel 2014, N. 9 zu Art. 88 SchKG). Die Einsicht wird gemäss Art. 8a Abs. 3 SchKG aus sachlichen Gründen eingeschränkt, wenn die Betreibung nichtig ist oder aufgrund einer Beschwerde oder eines gerichtlichen Ent- scheids aufgehoben worden ist (lit. a), der Schuldner mit einer Rückforderungsklage obsiegt hat (lit. b) oder der Gläubiger die Betreibung zurückgezogen hat (lit. c). Die Nichtigkeit im Sinne von Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG wird von Amtes wegen berücksich- tigt und ist nur in seltenen Fällen zu bejahen, etwa wenn die Betreibung rechtsmiss- bräuchlich eingeleitet worden ist (vgl. BGE 140 III 481 E. 2.3.1; Bundesgerichtsurteil 5A_838/2016 vom 13. März 2017 E. 2.). Die Aufhebung der Betreibung kann bei- spielsweise im Rahmen einer Beschwerde nach Art. 17 SchKG gegen einen mangel- haft zugestellten Zahlungsbefehl erfolgen (Weingart, in: Kren Kostiekiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Zü-

2.2 Der Beschwerdeführer sieht in der Beschwerde nach Art. 17 SchKG sinngemäss einen sachlichen Auskunftsverweigerungsgrund darin, dass der Zahlungsbefehl bzw. das Betreibungsbegehren unter dem Gesichtspunkt von Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 i.V.m. Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG unrechtmässig bzw. die Betreibung rechtsmissbräuchlich erfolgt sei.

Die Vorinstanz erwog diesbezüglich, das Betreibungsbegehren sei rechtsgültig. Hin- sichtlich des Zahlungsbefehls führte sie aus, der Schuldner habe, da er im 2015 einzig eine Bestellung bei der Gläubigerin durchgeführt und nicht bezahlt habe und es zu einer Reduktion der ihm bekannten Erstforderung per E-Mail gekommen sei, den Grund für die Hauptforderung erkennen können. Dies gelte selbst dann, wenn die „Rechnung“ in der Mahnung M _________ AG und im Zahlungsbefehl falsch datiert worden sein sollte (17. Juni statt 12. Juni). Der Beschwerdeführer habe sich demnach entschliessen können, ob er die geltend gemachte Forderung mittels Rechtsvorschlag bestreiten oder (teilweise) anerkennen wolle.

Der Beschwerdeführer hält in der Beschwerde nach Art. 18 SchKG an die obere Auf- sichtsbehörde im Wesentlichen an seiner rechtlichen Begründung fest und rügt insbe- sondere, nachdem die Betreibung von Gesetzes wegen erloschen sei (Art. 88 Abs. 2 SchKG), habe kein Anlass mehr bestanden, den Gesamtzusammenhang in materieller Hinsicht überhaupt noch zu würdigen bzw. einzig gestützt darauf die Beschwerde ab- zuweisen. Die materiell-rechtliche Beurteilung der Forderung sei nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Die Vorinstanz habe zudem angebliches Beweismaterial her- angezogen, welches erst nach der Zustellung des Zahlungsbefehls von der Betreiben- den oder ihrer Vertreterin hinterlegt worden sei. Dabei seien einzig die Verhältnisse im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls massgeblich.

2.3 In tatsächlicher Hinsicht werden die Feststellungen der Vorinstanz durch den Be- schwerdeführer nicht bestritten, weshalb nachfolgender Sachverhalt als erstellt gilt: X _________ hat bei Y _________ GmbH über das Internet Pflanzen bestellt und dafür am 17. Juni 2015 eine Rechnung von Fr. 310.80 erhalten. Es handelte sich hierbei um die einzige Bestellung bei Y _________ GmbH, die X _________ im 2015 bei dieser durchführte und nicht bezahlte. Der Betrag wurde in der Folge seitens Y _________ GmbH von Fr. 310.80 um Fr. 61.20 auf Fr. 249.60 herabgesetzt, was X _________ per E-Mail bestätigt worden ist. X _________ akzeptierte den teilweisen Nachlass nicht, weil er „anschliessend“ den gesamten Betrag nicht bezahlen wollte. X _________ stand diesbezüglich mit Y _________ GmbH in Kontakt und verhandelte über eine wei- tere Reduktion. Zwei Mahnungen vom 27. Juli 2015 und vom 14. August 2015 haben laut interner Abrechnung Y _________ GmbH vom 3. Februar 2016 den Saldo um je- weils Fr. 5.-- erhöht, womit der Betrag von Fr. 259.60 resultierte. Y _________ GmbH zog zur Durchsetzung des Anspruchs M _________ AG bei, welche X _________ drei Zahlungserinnerungen vom 12. Oktober 2015, 30. November 2015 und 21. Dezember 2015 zustellte. X _________ bestätigte, eine Mitteilung von M _________ AG erhalten zu haben. Die Zahlungserinnerungen nennen die Gläubigerin, eine „Rechnung vom 12. Juni 2015“, den „Hauptbetrag“ (Fr. 249.60), „Kundenkosten“ (Fr. 10.--), „Zinsen“ (Fr. 3.10/5.50) und „Verzugsschaden gemäss Art. 106 OR“ (Fr. 145.--).

2.4 Der Gläubiger hat in seinem Betreibungsbegehren unter anderem die Forderungs- urkunde und deren Datum, in Ermangelung einer solchen den Grund der Forderung zu nennen (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG). Die entsprechenden Angaben werden in den Zahlungsbefehl aufgenommen (Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). Die Umschreibung des Forderungsgrundes bzw. der Forderungsurkunde soll dem Betriebenen zusammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls über den Anlass der Betreibung Aufschluss geben und ihm erlauben, sich zur Anerkennung oder Bestreitung der in Betreibung gesetzten Forderung zu entschliessen. Er soll nämlich nicht Rechtsvorschlag erheben müssen, um in einem anschliessenden Prozess von der gegen ihn geltend gemachten Forderung Kenntnis zu erhalten. Die Anforderungen an die Umschreibung der Forde- rung müssen mithin diesem Zweck genügen. Eine knappe Umschreibung genügt na- mentlich dann, wenn dem Betriebenen der Grund der Forderung nach Treu und Glau- ben aus dem Gesamtzusammenhang erkennbar ist. Ein ungenügender Hinweis auf den Forderungsgrund führt im Übrigen nicht zur Nichtigkeit, sondern nur zur Anfecht- barkeit des Zahlungsbefehls. Die Anforderungen an die Umschreibung des Forde- rungsgrundes hängen somit wesentlich von den Umständen des konkreten Einzelfalles ab (vgl. zum Ganzen BGE 121 III 18 E. 2a f.; Bundesgerichtsurteile 5A_606/2016 vom 24. November 2016 E. 2.1,5A_861/2013 vom 15. April 2014 E. 2.2; Wüthrich/Schoch, Basler Kommentar, 2. A., N. 39 zu Art. 69 SchKG). Es ist zudem das Datum anzuge- ben, an welchem die in Betreibung gesetzte Forderung entstanden ist. Bei Dauer- schuldverhältnissen mit periodischen Zahlungspflichten bedeutet dies, dass die in Fra- ge stehende Zeitperiode zu bezeichnen ist (BGE 141 III 173 E. 2.2.2 , 121 III 18 E. 2).

In diesem Sinne erachtete das Bundesgericht die Umschreibung des Forderungsgrun- des mit "Schadenersatz" im konkreten Fall als nicht genügend (Bundesgerichtsurteil B.28/1995 vom 17. März 1995 E. 3, nicht veröffentlicht in BGE 121 III 18), ebenso die Angabe "laut Rechnungsauszug", wenn der angerufene Rechnungsauszug dem Be- triebenen nicht bereits mitgeteilt worden war (BGE 29 I 356). Als ausreichend betrach- tet wurde hingegen die Umschreibung "Unerlaubte Handlungen sowie Schadenersatz aus Zusammenarbeit und Geschäftsführung Z. AG vom 1. Januar 1995 bis 30. Juni 2004" (Bundesgerichtsurteil 7B.182/2005 vom 1. Dezember 2005 E. 3, in: Praxis 2006 Nr. 58 S. 422) oder "Unterbrechung der Verjährung/Ereignis vom 30.01.2006", in ei- nem Fall, bei dem zwischen den Parteien bereits ein Verfahren vor dem Arbeitsgericht hängig war (Bundesgerichtsurteil 5A_606/2016 vom 24. November 2016 E. 2.4).

2.5 Vorliegend nennt der Zahlungsbefehl vom 22. Januar 2016 (Zustellung am 27. Januar 2016) als Forderungsurkunde mit Datum oder Angabe des Forderungsgrundes „Rechnung vom 12.06.2015“ für den Betrag von Fr. 259.60 inkl. 5 % Zins seit dem „21.01.2016“ zuzüglich Verzugsschaden von Fr. 115.--, diverse Auslagen von Fr. 60.-- und Zinsen von Fr. 6.50. Die Angaben stimmen mit jenen im Betreibungsbegehren überein, welches die Vertreterin der Gläubigerin, die M _________ AG, als Teilnehme- rin des eSchKG-Verbunds beim Betreibungsamt elektronisch einreichte. Es fehlt zwar die Angabe der Forderungsurkunde (z.B. „Kaufvertrag“), jedoch enthält der Zahlungs- befehl einen Hinweis auf den Forderungsgrund: „Rechnung vom 12.06.2015“. Die An- gaben im Zahlungsbefehl sind knapp, weshalb zu prüfen ist, ob die strittige Betreibung in einem Gesamtzusammenhang steht, der es dem Beschwerdeführer nach Treu und Glauben erlaubt hatte, den Forderungsgrund nachzuvollziehen. Massgeblich sind da- bei die tatsächlichen Umstände im Zeitpunkt des Empfangs des Zahlungsbefehls, wel- che durch Beweismitteln zu belegen sind. Aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes – unter Vorbehalt der Mitwirkungspflicht der Parteien – war die Vorinstanz verpflichtet, entsprechende Beweise zu erheben (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG i.V.m. Art. 24 Abs. 3 EGSchKG). Die Beweiserhebung erfolgte im vorinstanzlichen Verfahren zwar erst nach der Zustellung des Zahlungsbefehls, jedoch bezogen sich alle Beweise auf Tatsachen, die bereits vorher oder im Zeitpunkt der Zustellung entstanden sind. Mit Ausnahme der Einvernahme des Beschwerdeführers, die gar nicht vorher durchgeführt werden konnte, sind auch die beigebrachten Beweismittel (Urkunden) bereits vor der Zustellung des Zahlungsbefehls entstanden.

Nach den vorinstanzlichen tatsächlichen Feststellungen, welche vorliegend als erstellt erachtet werden, hat der Beschwerdeführer im Jahr 2015 nur eine Bestellung bei der Betreibungsgläubigerin getätigt und nicht bezahlt, nachdem er mit der gelieferten Ware nicht zufrieden war. Er verhandelte darauf mit der Betreibungsgläubigerin über einen Kaufpreisnachlass bzw. -erlass und kann sich daran erinnern, Mahnung(en) von M _________ AG erhalten zu haben. Aufgrund der gesamten Umstände konnte der Be- schwerdeführer nach Treu und Glauben sehr wohl erkennen, auf welchem Forderungs- grund der Zahlungsbefehl vom 22. Januar 2016 beruhte. Unwesentlich ist dabei, dass in der Zahlungserinnerung M _________ AG das Rechnungsdatum nicht ganz korrekt (12. Juni 2015 anstatt 17. Juni 2015) angegeben wird und der geforderte Betrag tiefer ist (Fr. 259.60 anstatt Fr. 310.80) als in der ursprünglichen Rechnung. Da dem Be- schwerdeführer eine Kaufpreisreduktion gewährt worden war und er nur eine offene Rechnung aus dem Jahr 2015 bei der Betreibungsgläubigerin hatte, musste für ihn aber klar sein, dass es sich beim Zahlungsbefehl um besagte Rechnung handelt. Der Inhalt des gesamten Zahlungsbefehls inkl. Umschreibung des Forderungsgrundes gab dem Beschwerdeführer demnach Aufschluss über den Anlass der Betreibung und er- laubte ihm, sich zur Anerkennung oder Bestreitung der betreibenden Forderung zu entschliessen (Bundesgerichtsurteil 5A_861/2013 vom 15. April 2014 E. 2.2).

Die materiell-rechtliche Begründetheit der Forderung wird im vorliegenden Beschwer- deverfahren nach Art. 17 f. SchKG nicht geprüft. Die Erwägungen der Vorinstanz be- ziehen sich – entgegen den Rügen des Beschwerdeführers – denn auch einzig darauf, ob für den Beschwerdeführer aufgrund des Gesamtzusammenhangs erkennbar war, aus welchem Anlass die Betreibung erfolgte, was die Vorinstanz richtigerweise bejahte. Der Beschwerdeführer legt in der Beschwerde denn auch nicht dar, weshalb es ihm entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen nicht möglich gewesen wäre, zu erkennen, welche Forderung dem Zahlungsbefehl zu Grunde liegt. Entgegen den Rügen des Be- schwerdeführers, ist der Zahlungsbefehl im Sinne von Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 und Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG rechtmässig.

3.

3.1 Der Beschwerdeführer erachtete die Betreibung als rechtsmissbräuchlich, weil die Gläubigerin die Beweismittel nach Art. 73 SchKG nicht umgehend vorgelegt habe.

3.2 Nach ständiger Rechtsprechung ist eine Betreibung nur in Ausnahmefällen wegen Rechtsmissbrauchs nichtig. Rechtsmissbräuchlich verhält sich der Gläubiger, wenn er mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt, die nicht das Geringste mit der Zwangs- vollstreckung zu tun haben. Allerdings steht es weder dem Betreibungsamt noch der Aufsichtsbehörde zu, die Begründetheit der in Betreibung gesetzten Forderung zu be- urteilen. Deshalb darf sich der Vorwurf des Schuldners nicht darin erschöpfen zu be- haupten, dass der umstrittene Anspruch rechtsmissbräuchlich erhoben werde. Nichtig- keit wegen Rechtsmissbrauchs kann hingegen dann vorliegen, wenn mit einer Betrei- bung sachfremde Ziele verfolgt werden, etwa wenn bloss die Kreditwürdigkeit des (an- geblichen) Schuldners geschädigt werden soll oder wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in Betreibung gesetzt wird (vgl. zum Ganzen BGE 140 III 481 E. 2.3.1, 130 II 270. E. 3.2.2; Bundesgerichtsurteile 5A_838/2016 vom 13. März 2017 E. 2.1,5A_317/2015 vom 13. Oktober 2015 E. 2.1,5A_251/2015 vom 10. September 2015 E. 4.1).

Aufgrund des dargestellten Sachverhalts erscheint die Betreibung keineswegs rechts- missbräuchlich, sondern sachlich begründet. Es ergeben sich keine Anhaltspunkte für ein schikanöses Verhalten seitens der Gläubigerin; ein solches wird durch den Be- schwerdeführer und Betriebenen auch nicht konkret behauptet bzw. dargelegt. Dem Beschwerdeführer verbleiben überdies spezifische Rechtsbehelfe, mit denen er seine Interessen wahren kann (Art. 74 ff., Art. 85 ff. SchKG; Bundesgerichtsurteil 5A_251/2015 vom 10. September 2015 E. 4.1).

Ebenfalls kein Rechtsmissbrauch ist gegeben, soweit die Gläubigerin die Beweismittel gemäss Art. 73 SchkG nicht fristgerecht vorlegt hat (Vock/Wirz-Aepli, a.a.O., N. 3 zu Art. 73 SchKG; Malacrida/Roesler, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar Schuldbetrei- bungs- und Konkursgesetz, 2. A., Basel 2014, N. 4 zu Art. 73 SchKG). Das Recht auf Vorlage von Beweismitteln dient – gleich wie die Umschreibung der Forderung auf dem Zahlungsbefehl – dazu, dem Schuldner die Prüfung und Beurteilung der gegen ihn in Betreibung gesetzten Forderung zu erleichtern. Kommt der Gläubiger der Aufforderung auf Vorlage der Beweismittel nicht oder nur ungenügend nach, hat dies auf den Fort- gang der Betreibung keinen Einfluss (Art. 73 Abs. 2 SchKG; BGE 121 III 18 E. 2a; Bundesgerichtsurteil 7B.184/2004 vom 28. September 2004 E. 3; Wüthrich/Schoch, a.a.O., N. 10 zu Art. 73 SchKG). Einzige Rechtsfolge der Nichtvorlegung bzw. unvoll- ständigen Vorlegung der Beweismittel ist nach Art. 73 Abs. 2 SchKG, dass dieses Ver- halten des Gläubigers beim Entscheid über die Prozesskosten im Rechtsöffnungsver- fahren vom Richter zu berücksichtigen ist (Vock/Wirz-Aepli, a.a.O., N. 6 f. zu Art. 73 SchKG).

4.

4.1 Der Beschwerdeführer verlangt überdies, das Protokoll der Sitzung vom 12. Janu- ar 2017 am Bezirksgericht A _________ vollständig aus dem Recht zu weisen und dessen Inhalt nicht zu berücksichtigen. Er begründet, es bestehe im Rahmen des Be- schwerdeverfahrens nach Art. 17 f. SchKG kein Raum für Einvernahmen unter Art. 192 ZPO i.V.m. Art. 306 und Art. 309 StGB sowie der Androhung von strafrechtlichen Fol- gen daraus.

4.2 Nach den bundesrechtlichen Minimalvorschriften stellt die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest, wobei die Parteien eine Mitwirkungspflicht trifft (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG; vgl. auch Art. 24 Abs. 3 EGSchKG). Nach der kanto- nalen Ausführungsgesetzgebung ordnet die untere Aufsichtsbehörde von sich aus die ihr notwendig erscheinenden Untersuchungsmassnahmen an. Sie kann namentlich Zeugen einvernehmen und die Vorlage von Akten verlangen. Sie verfügt zu diesem Zweck über dieselben Befugnisse wie der Richter im Zivilprozess (Art. 24 Abs. 4 EGSchKG; zu möglichen zulässigen Beweismitteln im Beschwerdeverfahren nach Art. 17 SchKG vgl. auch BGE 123 III 328 E. 3; Bundesgerichtsurteil 7B.173/2005 vom 31. Oktober 2005 E. 1.1,7B.148/2005 vom 11. November 2005 E. 3.2.2).

Demnach war der Richter der unteren Aufsichtsbehörde befugt, zur Abklärung des Sachverhalts den Schuldner zu den tatsächlichen Verhältnissen zu befragen. Insoweit als ihm die gleichen Befugnisse zustehen wie dem „Richter im Zivilprozess“, ist auch nicht zu beanstanden, dass er den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 192 SchKG zur Beweisaussage unter Strafandrohung verpflichtet hat. Eine allfällige Strafbarkeit im Sinne von Art. 306 i.V.m. Art. 309 StGB sowie die Frage, ob das Beschwerdeverfahren nach Art. 17 SchKG überhaupt von diesen Strafbestimmungen erfasst wird, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens und durch die zuständigen Strafverfolgungs- behörden zu beurteilen. Jedenfalls ist der Verweis des Richters auf die Strafbestim- mungen betreffend die Strafbarkeit von Falschaussagen im Rahmen der Parteieinver- nahme, der Verwertbarkeit des erhobenen Beweises nicht abträglich. Es ist bezüglich der Beweiserhebung keine Verletzung einer Verfahrensvorschrift auszumachen und es verbliebt demnach kein Raum, ein formell rechtmässig beschafftes Beweismittel für unverwertbar zu erklären. Im Übrigen rügte der Beschwerdeführer nicht, das Protokoll sei inhaltlich falsch oder fehlerhaft und er verlangte auch keine Berichtigung (sinnge- mäss zu Art. 235 Abs. 3 ZPO).

5. Zusammenfassend ist die Betreibung nicht rechtsmissbräuchlich und der Zahlungs- befehl rechtmässig, weshalb kein sachlicher Auskunftsverweigerungsgrund gemäss Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG vorliegt, um Dritten die Einsichtnahme in die Betreibung Nr. xxx zu verweigern. Der Antrag, einsichtsberechtigten Dritten keine Kenntnis von der Betreibung Nr. xxx und des Zahlungsbefehls vom 22. Januar 2016 zu geben, ist dem- nach abzuweisen. Das Protokoll vom 12. Januar 2017 ist rechtmässig und der Antrag des Beschwerdeführers, dieses aus dem Recht zu weisen bzw. nicht zu berücksichti- gen, ebenfalls abzuweisen. Damit unterliegt der Beschwerdeführer vollumfänglich und seine Beschwerde ist abzuweisen.

6. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Parteient- schädigungen dürfen nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Das Kantonsgericht erkennt

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Sitten, 3. April 2018