S1 16 78

1.

1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (Arbeitslosengesetz, AVIG) sind die Bestimmungen des Bundesgesetztes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) auf das AVIG anwendbar, soweit dieses nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt. Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide innert einer Frist von 30 Tagen nach deren Eröffnung Beschwerde bei einem vom Kanton bestellten Versicherungsgericht eingereicht werden (Art. 57 ATSG und Art. 60 ATSG). Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt (Art. 56 Abs. 2 ATSG). Die am 28. April 2016 eingereichte Beschwerde erfolgte fristgerecht.

1.2 Die versicherte Person hat ihren Wohnsitz in K., mithin im Kanton H. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit der angerufenen Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts ist somit gegeben (Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 und Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August

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1983 [AVIV]; Art. 7 Abs. 2 des Gesetzes über die Rechtspflege vom 11. Februar 2009 [RPflG], Art. 1 Abs. 2 des Verfahrensreglements des kantonalen Versicherungsgerichts vom 2. Oktober 2001 [RVG] und Art. 81bis Abs. 1 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Oktober 1976 [VVRG]). Die Beschwerdeführerin ist von der Verfügung bzw. dem Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin berührt (Art. 59 ATSG) und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung. Sie ist somit zur Beschwerde legitimiert. Auf die den formalen Anforderungen entsprechende Beschwerde kann eingetreten werden.

1.3 Die Beschwerdeführerin bat in ihrer Beschwerde um ihre persönliche Anhörung bzw. in der Replik um Parteieinvernahme, worauf kein rechtlicher Anspruch besteht (vgl. BGE 136 I 279 E. 1; 122 V 47; Bundesgerichtsurteil 9C_833/2011 E. 5). Es ist denn auch nicht einzusehen, inwieweit ein persönliches Vorsprechen allein der Beschwerdeführerin für die Entscheidfindung dienlich sein sollte. Zusätzliche Beweiserhebungen sind nicht erforderlich; die Akten erlauben, wie die nachstehenden Ausführungen zeigen werden, eine abschliessende Beurteilung des Rechtsstreits. Eine öffentliche Verhandlung im Beisein beider Parteien hat die Beschwerdeführerin nicht verlangt. Sie hat ihren Standpunkt in ihrer Beschwerde und in ihrer Replik ausführlich dargelegt.

2. Es ist im Folgenden zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin zu Recht für die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. 3.

3.1 Das AVIG regelt in Art. 17 die Pflichten der Versicherten. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss ein Versicherter, der Versicherungsleistungen der Arbeitslosenversicherung beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen nachweisen können. Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede ihm vermittelte zumutbare Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 17 Abs. 3 i.V.m. Art. 16 Abs. 1 AVIG). Befolgt er die Weisungen des Arbeits-

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amtes nicht, namentlich indem er eine ihm vermittelte zumutbare Arbeit nicht annimmt und verursacht er durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des Eintrittes oder der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so ist er nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 f.). Gemäss Rechtsprechung gelangt diese Bestimmung nicht nur dann zur Anwendung, wenn die versicherte Person eine Arbeit ausdrücklich ablehnt, sondern auch dann, wenn sie es durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (Chopard, a.a.O., S. 148; BGE 122 V 138). Die versicherte Person hat bei den Verhandlungen mit der potentiellen Arbeitgeberin klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden und sich so zu verhalten, dass sie die Chance, eine Stelle zu erhalten und damit ihre Arbeitslosigkeit zu beenden, nicht von vornherein verspielt (ARV 1984 Nr. 14 und 1982 Nr. 5). Zur Erfüllung des Tatbestandes wird jedoch vorausgesetzt, dass das ablehnende Verhalten des Versicherten für das Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses kausal war (Chopard, a.a.O., S. 148). Zwecks Schadensminderung muss eine versicherte Person grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Eine Ausnahme besteht, wenn eine Arbeit aus den in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgeführten Gründen unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist.

3.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeit ist in Anwendung von Art. 16 Abs. 2 lit. a - i AVIG zu beurteilen (Bundesgerichtsurteil C 76/05 vom 13. Juli 2006 E.1), welcher bestimmt, unzumutbar und somit von der grundsätzlich geltenden Annahmepflicht (Art. 16 Abs. 1 AVIG) ausgenommen sei eine Arbeit, die nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rücksicht nimmt (lit. b), die dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht angemessen ist (lit. c), die die Wiederbeschäftigung des Versicherten in seinem Beruf wesentlich erschwert, falls darauf in absehbarer Zeit überhaupt Aussicht besteht (lit. d) oder die einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg notwendig macht und bei welcher für den Versicherten am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist oder er bei Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft seine Betreuungspflicht gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen kann (lit. f). Ist einer der in Art. 16 Abs. 2 lit. a bis i AVIG aufgezählten Tatbestände erfüllt, liegt keine zumutbare

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Arbeit vor, selbst wenn die anderen Ausnahmetatbestände ausscheiden (BGE 124 V 63 E. 3b). Unter den Begriff der persönlichen Verhältnisse fallen gemäss Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung (KS ALE) Rz. B288, Zivilstand, Betreuungspflichten gegenüber Angehörigen, Wohnverhältnisse (Eigenheim, geografische Mobilität), konfessionelle Einschränkungen etc. Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein aussagekräftiges ärztliches Zeugnis oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel belegt Die zuständige Amtsstelle hat die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, eine Anstellung durch ihr Verhalten vereitelt oder Weisungen nicht befolgt. Wurde die versicherte Person angewiesen, sich bei einem bestimmten Arbeitgeber vorzustellen und kommt keine Anstellung zustande, ist die zuständige Amtsstelle verpflichtet, die Gründe für die Nichtanstellung abzuklären. Der Arbeitgeber ist nach Art. 28 ATSG auskunftspflichtig (KS ALE Rz. B305). Auskünfte zu wesentlichen Punkten sind schriftlich einzuholen. Eine telefonisch eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene Auskunft stellt nur insoweit ein zulässiges und taugliches Beweismittel dar, als damit bloss Nebenpunkte festgestellt werden (KS ALE Rz. D7). Ausgenommen von der Verpflichtung, eine zumutbare Arbeit anzunehmen, sind unter anderem Bezüger und Bezügerinnen von kontrollfreien Tagen (KS ALE Rz. B320 in fine).

3.3 In Art. 30 Abs. 1 lit. a - g AVIG wird bestimmt, wann eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist. Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist (lit. a), sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht (lit. c), die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht (lit. d). Zweck der Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat. In beweisrechtlicher Hinsicht müssen die dem Einstellungstatbestand zu Grunde liegenden Tatsachen mit

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dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (Bundesgerichtsurteil C 76/05 E.1). Die Einstellungsfrist in der Anspruchsberechtigung beginnt am ersten Tag nach der Handlung oder Unterlassung, derentwegen sie verfügt wird (Art. 45 Abs. 1 lit. b AVIV). Die Dauer der Einstellung richtet sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Ein schweres Verschulden liegt vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV). Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung hat bei jedem Verschulden, d.h. auch bei leichter Fahrlässigkeit (leichtes Verschulden) zu erfolgen (KS ALE Rz. D2). Die zuständige Durchführungsstelle ist aufgrund des im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen zu erheben. Im Einstellungsverfahren ist das rechtliche Gehör zu gewähren, weil ohne vorgängige Befragung der versicherten Person nicht beurteilt werden kann, ob und in welchem Umfang sanktioniert werden muss (KS ALE Rz. D8 in fine). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes ist auch bei Ablehnung einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit nicht zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen. Unter einem entschuldbaren Grund ist ein Grund zu verstehen, der das Verschulden als mittelschwer oder leicht erscheinen lassen kann. Ein solcher im konkreten Einzelfall liegender Grund kann die subjektive Situation der betroffenen Person oder eine objektive Gegebenheit beschlagen (BGE 130 V 125 Regeste). Bei der Überprüfung der Angemessenheit der verfügten Einstellungsdauer ist der Grundsatz zu beachten, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf; das Gericht muss sich auf Gegebenheiten stützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 362

4.1 In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass das RAV die Versicherte am 15. Oktober 2015 angewiesen hatte, sich unverzüglich bei der M. AG bezüglich einer Stelle zu bewerben.

Ebenso unbestritten ist die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin

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dies nicht tat. Dies ist gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG grundsätzlich mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu ahnden.

4.2 Es stellt sich jedoch die Frage, ob die Beschwerdeführerin für ihr Verhalten Rechtfertigungsgründe geltend machen kann.

4.2.1 Wie der Stellenzuweisung zu entnehmen ist, bezog sich die Anstellung bei der M. AG auf eine Stelle in B. mit einem Teilpensum von 60 %. Die Beschwerdeführerin arbeitete jedoch seit August 2013 zu 50 % bei A. Dabei handelte es sich um eine Festanstellung. Unter diesen Umständen hätte der Versicherten nicht eine zusätzliche Arbeit mit einem Pensum von 60 % zugewiesen werden dürfen, zumal die Ausübung beider Tätigkeit das zumutbar Pensum von 100 % überschritten hätte. Im Weiteren war es auch nachvollziehbar, dass die Versicherte sich nicht unverzüglich damit einverstanden erklärte, ihre sichere Anstellung bei A. zu Gunsten einer anderen Teilzeitanstellung aufzugeben. Dies erscheint umso verständlicher, weil sich die Versicherte bei besagter Firma schon einmal beworben und dabei negative Erfahrungen gesammelt hatte. Im Rahmen des ersten Bewerbungsverfahrens nämlich hatte sie von April bis Juni 2015 Vertragsverhandlungen geführt. Nach einer Zusage per Mail, wurde ihr schliesslich eine Absage mit der wenig aussagekräftigen Begründung erteilt, man habe eine andere Lösung gefunden. Es ist aufgrund der zweifelsohne chaotischen Abläufe und der nicht nachvollziehbaren Absage im ersten Bewerbungsverfahren durchaus verständlich, dass die Versicherte - nur wenige Monate später - von einer erneuten Bewerbung abgesehen hatte, wofür selbst ihr RAV- Betreuer Verständnis bekundete. Im Übrigen hatte die zukünftige Arbeitgeberin bereits bei der ersten Bewerbung durchblicken lassen, dass auch ausserkantonale Einsätze notwendig gewesen wären. Wobei sie sich diesbezüglich ebenfalls sehr vage äusserte. Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, während besagter Zeit in ärztlicher Behandlung gewesen zu sein. Vorliegend finden sich in den Akten die Arbeitsunfähigkeitszeugnisse von Dr. A., die vom 2. bis zum 25. Oktober 2015 eine 100%-ige und ab dem 26. Oktober 2015 eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit ausweisen. Diese Umstände hat die Vorinstanz in ihrer Beurteilung gänzlich ausser Acht gelassen. Zu Recht wird nicht behauptet, die Arbeitszeugnisse entsprächen nicht den Tatsachen. Denn dafür liegen schlichtweg keine Anhaltpunkte vor.

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4.2.2 Aus diesen Darlegungen ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 50 %igen Teilzeitanstellung, worüber sie das RAV informiert hatte, nicht zusätzlich eine 60 %ige Stelle hätte ausüben können und die Aufgabe ihrer fixen Anstellung unverhältnismässig gewesen wäre, zumal es sich bei der zugewiesen Stelle wiederum nur um eine Teilzeitstellung mit einem nur unwesentlich höheren Pensum gehandelt hatte. In Anbetracht einer bereits erfolgten Bewerbung mit einer zweifelhaft begründeten Absage und des - mittels Arztzeugnis ausgewiesenen - angeschlagenen Gesundheitszustandes der Versicherten während des fraglichen Zeitraums durfte sie von einer weiteren Bewerbung absehen. Aufgrund dieser Rechtsfertigungsgründe ist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht rechtmässig.