Lichtimmissionen. Uetliberg. Anordnung von vorsorglichen Massnahmen im Bewilligungsverfahren.

1.

Gegenstand des laufenden Bewilligungsverfahrens bildet die auf den Bauparzellen Kat.-Nrn. 1031 und 1032 bestehende Beleuchtung im Freien. Die Vorinstanz hat es im angefochtenen Beschluss abgelehnt, hierzu vorsorgliche Massnahmen anzuordnen. Gemäss § 19a Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) richtet sich die Anfechtbarkeit dieses Zwischenentscheides nach Art. 91-93 des Bundesgerichtsgesetzes (BGG). Diesen Bestimmungen zufolge ist ein Rekurs zulässig, sofern ein Zwischenentscheid einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken kann (vgl. Art. 93 Abs. 1 BGG). Der geltend gemachte Nachteil ist von den Rekurrierenden zu substanziieren, sofern er nicht ohne Weiteres erkennbar ist. Einen offenkundigen Nachteil, der nicht rückgängig gemacht werden könnte, ergäbe sich aus dem umstrittenen Verzicht auf vorsorgliche Massnahmen insbesondere dann, wenn die nachgesuchte Baubewilligung dereinst verweigert und bis dahin unnötiges Licht auf der Kuppe des Uetlibergs emittiert würde (vgl. VB.2015.00324 vom 16. Juli 2015, E. 1.2).

Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (vgl. § 338b Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes [PBG]), ist auf den Rekurs einzutreten.

2.

Der Aussichtsturm verfügt auf den drei Eckmasten über jeweils 15 LED- Leuchten und am Mittelpfosten über eine Sicherheitsbeleuchtung, die den Treppenaufgang zur Aussichtsplattform ausleuchtet. Auf den Bauparzellen befinden sich noch zahlreiche weitere Leuchten, die Bestandteil des ersten Baugesuches aus dem Jahr 2006 bilden. Unter anderem sind neun Bodenleuchten mit jeweils 70 Watt in den Sporn zwischen Aussichtsturm und Känzeli (Aussichtsplateau) und fünf Bodenleuchten mit jeweils 26 Watt vor der Nordostfassade des Hotels in den Zufahrtsweg eingelassen. Das revidierte Baugesuch der privaten Rekursgegnerin vom 9. Dezember 2014 sieht eine schlankere Umgebungsbeleuchtung mit weniger Leuchten vor, die jedoch an der bestehenden Turmbeleuchtung festhält.

R2.2015.00078 Seite 4

3.

Die Vorinstanz hat im angefochtenen Beschluss entschieden, von der Anordnung von vorsorglichen Massnahmen abzusehen. Zur Begründung führte sie aus, dass sich den Besuchern auf dem Aussichtsturm des Uto Kulm ein Rundblick eröffne; in der Nacht erfordere die Begehung des Turms aus Sicherheitsgründen eine Beleuchtung; der Turm bilde Wahrzeichen des Uetlibergs und diene zugleich als Werbeträger; seine Wahrnehmung nachtsüber liege deshalb sowohl im öffentlichen Interesse als auch im Interesse der privaten Rekursgegnerin. Die Anstrahlung der Bäume ermögliche, wie die Vorinstanz weiter erwog, die sichere Begehung des Aussichtsplateaus, ebenso dienten die Beleuchtung der Fassaden des Hotels und der Wege der Sicherheit der Besucher. Ausserdem habe die private Rekursgegnerin von sich aus Betriebseinschränkungen getroffen und die ursprüngliche Beleuchtung stark reduziert; so würden die Leuchten des Aussichtsturms und die übrige Illumination im Freien zwischen Mitternacht und 00.30 Uhr ausgeschaltet. Bei dieser Sachlage rechtfertigten es die Anliegen des Umwelt- und Landschaftsschutzes nicht, vorsorgliche Massnahmen zu verfügen.

4.

Die Rekurrierenden machen insbesondere geltend, die am Aussichtsturm angebrachten 45 Kugelleuchten und die neun Leuchten, welche die Bäume auf dem Sporn anstrahlten, verursachten eine stark störende Lichtverschmutzung. Unnötige Lichtemissionen resultierten auch aus der Beleuchtung der Fassaden des Hotels und der zum Kulm führenden Wege, soweit die Strassenlampen nicht aus Sicherheitsgründen unerlässlich seien. Weil die Dauer des Bewilligungsverfahrens offen sei, seien die beantragten vorsorglichen Massnahmen erforderlich, um Tiere und Pflanzen vor unnötigem künstlichem Licht zu schützen. Die Anordnung der nachgesuchten Massnahmen sei dringlich. Es sei zu berücksichtigen, dass die umstrittene Lichtverschmutzung auf der Kuppe des Uetlibergs ausserhalb des Siedlungsgebiets, jedoch innerhalb eines Schutzgebiets und inmitten von Wald erfolge. Der streitbetroffene Turm sei der einzige Aussichtsturm im Kanton Zürich, der nachts beleuchtet sei. Die Beleuchtung des Turms diene allein der Bewerbung der privaten Rekursgegnerin. Nach den von ihr abgegebenen Zusicherungen würden die Kugelleuchten stets zwischen Mitternacht und 00.30 Uhr ausgeschaltet, was einer Illumination von zwei bis drei Stunden

R2.2015.00078 Seite 5

im Sommer und von sieben bis acht Stunden im Winter gleichkäme. Die Turmbeleuchtung richte sich allerdings nicht nach diesem fixen Schema, sondern nach den betrieblichen Bedürfnissen der privaten Rekursgegnerin; mitunter sei der Turm die ganze Nacht hindurch beleuchtet. Die Vorinstanz gehe deshalb zu Unrecht davon aus, dass die Beleuchtung auf dem Uto Kulm bereits stark reduziert worden sei. Es bestehe ein gewichtiges öffentliches Interesse an der vorsorglichen Begrenzung der beträchtlichen Lichtemissionen auf dem Uto Kulm. Die beantragten Massnahmen seien ohne Aufwand umsetzbar und verursachten keine Kosten. Ein Einschreiten während des laufenden Verfahrens sei umso mehr geboten, als nach der Einschätzung der Baudirektion eine Bewilligung der bestehenden Illumination ausser Betracht falle.

Dem hält die Vorinstanz entgegen, es lägen keine besonderen Gründe für die Anordnung von vorsorglichen Massnahmen vor. Es sei insbesondere nicht ersichtlich, inwiefern eine Verringerung der umstrittenen Beleuchtung während des Bewilligungsverfahrens zu einer Verminderung von Umweltschäden beitrage. Wie sich aus dem kantonalen Richtplan ergebe, liege die Beleuchtung des Aussichtsturms auch im öffentlichen Interesse. Die Turmbeleuchtung gehe gegenwärtig nicht erheblich über dasjenige Mass hinaus, das für einen sicheren Betrieb erforderlich sei. Im Gegensatz zu den andern Aussichtstürmen auf Kantonsgebiet generiere der Turm auf dem Uto Kulm einen Besucherstrom, was entsprechend höhere Anforderungen an die Sicherheit und Beleuchtung des Turms und der weiteren Anlagen zur Folge habe. Nach Einführung der freiwilligen Betriebsbeschränkungen, an die sich die private Rekursgegnerin halte, sei die umstrittene Beleuchtung lediglich während der Fahrzeiten der SZU eingeschaltet.

5.

Wegen der Dringlichkeit vorsorglicher Massnahmen und des vorläufigen Charakters solcher Anordnungen ergehen diesbezügliche Entscheide aufgrund einer reduzierten und summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage. Dasselbe gilt für die Überprüfung von solchen Entscheiden im Rechtsmittelverfahren.

R2.2015.00078 Seite 6

6.1

Die Anordnung vorsorglicher Massnahmen nach § 6 VRG setzt zunächst Dringlichkeit voraus; diese ist gegeben, wenn der Endentscheid nicht sofort getroffen werden kann, aber gleichwohl bestimmte Vorkehren nötig sind, um andernfalls gefährdete Interessen zu schützen. Weiter hat die Massnahme der Erreichung eines legitimen Ziels zu dienen. Sie ist darauf gerichtet, wichtige öffentliche oder private Interessen vor schweren, nicht wiedergutzumachenden Nachteilen zu schützen. Ferner müssen die Massnahmen geeignet und erforderlich sein, um diese Interessen zu schützen. Erscheinen wichtige öffentliche oder private Interessen als gefährdet, ist eine Interessenabwägung vorzunehmen. Dabei müssen die Nachteile, die mit dem Erlass der Massnahme abgewendet werden sollen, gewichtiger sein als die infolge einer solchen Massnahme zu befürchtenden Nachteile (VB.2015.00324 vom 16. Juli 2015, E. 2.2).

6.2

Den Akten zufolge hatte die Bauherrschaft erstmals im August 2006 um Bewilligung der damaligen Aussenbeleuchtung ersucht (vgl. act. 9.21). Das Bewilligungsverfahren kam indes nie zu einem Abschluss. In den Ausführungen zu einer überarbeiteten Beleuchtung vom 26. September 2014 und vom 14. Januar 2015 hat die Baudirektion auf die lange Verfahrensdauer hingewiesen. Nachdem die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission ENHK am 9. April 2015 um Begutachtung des angepassten Beleuchtungsprojekts ersucht wurde, ist auch weiterhin nicht mit einem baldigen Endentscheid zu rechnen.

In der Schweiz haben die gegen oben gerichteten Lichtemissionen in den letzten 20 Jahren um rund 70 % zugenommen. Dadurch nimmt die Nachtdunkelheit ab und grosse, natürlich dunkle Gebiete werden immer seltener. Der hohe Zersiedlungsgrad und die coupierte Topografie tragen hierzulande dazu bei, dass künstliches Licht weit in die nächtliche Landschaft hinaus wirkt. Die Lebensräume nachtaktiver Tiere können durch künstliches Licht erheblich gestört werden, wodurch die Überlebensfähigkeit lichtempfindlicher Arten reduziert und ihr Sterberisiko erhöht wird. Der Lebensraum von Tieren kann durch Lichtemissionen zerschnitten, ihr Aktionsradius eingeschränkt und das Nahrungsangebot reduziert werden. Nachtaktive Tiere erwachen wegen der Beleuchtung später und haben weniger Zeit für die Nahrungssuche. In Lebensgemeinschaften kann es zur Verschiebung und

R2.2015.00078 Seite 7

Verarmung der Artenzusammensetzung kommen. Bei bedrohten Arten muss ein Rückgang oder gar das Aussterben von kleinen, isolierten Populationen besonders dort befürchtet werden, wo Lebensräume durch die städtische Entwicklung zerschnitten werden. Einflüsse von künstlichem Licht auf Tiere und Pflanzen sind in zahlreichen Fällen nachgewiesen worden; eine systematische Erforschung der Beeinträchtigung von Arten, Gruppen von Organismen oder Lebensgemeinschaften fehlt jedoch. Nachgewiesen ist immerhin, dass eine hohe Zahl von Insekten und Vögeln durch Lichtquellen zugrunde geht (vgl. den Bericht des Bundesamtes für Umwelt BAFU über die Auswirkungen von künstlichem Licht auf die Artenvielfalt und den Menschen vom 29. November 2012, S. 3 ff., und die Empfehlungen des [früheren] Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft BUWAL zur Vermeidung von Lichtemissionen, Bern 2005, S. 18 f., sowie act. 4.6). Aus diesen Erkenntnissen hat das Bundesgericht in einem Leitentscheid vom 12. Dezember 2013 (BGE 140 II 33 ff.) abgeleitet, dass ein gewichtiges öffentliches Interesse daran bestehe, zumindest unnötige Lichtemissionen im Rahmen der Vorsorge zu begrenzen.

Weiter steht ausser Zweifel, dass die von den Rekurrierenden beantragten Massnahmen helfen würden, das künstliche Licht auf dem Uto Kulm einzudämmen. Durchsetzen liesse sich eine Begrenzung von Lichtemissionen nur aufgrund einer verbindlichen, mithin behördlich verfügten Regulierung. Die verlangten Massnahmen sind daher sowohl geeignet als auch erforderlich, um auf dem Kulm inskünftig überflüssige Lichtemissionen zu verhindern. Ob solche Massnahmen nunmehr anzuordnen sind, hängt somit vom Ausgang der nachfolgenden Interessenabwägung ab.

6.3

Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat mit Beschluss vom 25. September 2013 (RRB 1056/2013) die Verfügung der Baudirektion vom 6. Februar 2012 betreffend Festsetzung des Kantonalen Gestaltungsplans Uto Kulm aufgehoben und die Sache an die Baudirektion zur Überarbeitung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen. Hinsichtlich der geplanten Turmbeleuchtung mit Fernwirkung hat der Regierungsrat erwogen, "dass das 'Wahrzeichen' Uetliberg bereits durch die hohe Fernsehantenne und durch die Lichtemissionen des Hotel- und Restaurantbetriebs gut kenntlich gemacht und eine zusätzliche 'Markierung' nicht notwendig ist. Allenfalls könnte eine solche Turmbeleuchtung unter einschränkenden Bedingungen zulässig

R2.2015.00078 Seite 8

sein. Zu denken wäre beispielsweise an eine nur dezente Fernwirkung sowie an eine tages- und jahreszeitliche oder witterungsabhängige Einschränkung der Beleuchtung zum Schutz der Tierwelt, insbesondere der Zugvögel" (E. 11.e).

Die Beleuchtung des privaten Aussichtsturms dient folglich in erster Linie der Bewerbung des Restaurant- und Hotelbetriebs auf dem Uto Kulm. Diesem wirtschaftlichen Interesse der privaten Rekursgegnerin stehen indes gewichtige Anliegen des Umweltschutzes entgegen. Dabei fällt in Betracht, dass die grossen runden LED-Leuchten ab einer Höhe von 9 m in regelmässigen Abständen an den Eckmasten des Turms montiert sind; sie leuchten bis rund 50 m über dem Kulm in den Nachthimmel. Demgegenüber haben diese Leuchten keinen Einfluss auf die Ausleuchtung der Treppe des Turms; die Beleuchtung der Treppe erfolgt denn auch durch eine separate Anlage im Innern des Turms. Zusammen treten die 45 Leuchten an den Eckmasten wie drei übergrosse, an der Spitze des Turms zusammenlaufende gerade Lichtgirlanden in Erscheinung, die auffällig in den Nachthimmel strahlen. Die Baudirektion hielt deshalb im Juli 2011, als sie die heute noch weitgehend bestehende Aussenbeleuchtung auf dem Uto Kulm abschlägig beurteilt hatte, durchaus zutreffend fest, dass die Turmbeleuchtung bei Nacht aus der Ferne das Bild einer Festtagsbeleuchtung vermittle. Wie sich an den Augenscheinen des Baurekursgerichts gezeigt hat, löst die starke Lichtemission der Turmbeleuchtung eine Aufhellung des Nachthimmels aus (vgl. die anlässlich des Augenscheins erstellten Fotografien Nrn. 1 und 2). Zufolge der erläuterten Erkenntnisse ist auch davon auszugehen, dass die Beleuchtung zahlreiche Insekten anzieht und die Tierwelt im umliegenden Wald beeinträchtigt.

Seit 1. März 2013 gilt die SIA-Norm 491 zur Vermeidung von unnötigen Lichtemissionen im Aussenraum. Sie widmet sich unter anderem der Beleuchtung privater Gebäude und Anlagen. Zu den vermeidbaren Lichtimmissionen dieser Kategorie zählen beispielsweise das Anleuchten von nicht zu beleuchtenden Umgebungsflächen und das ungenaue Anleuchten oder das unnötige ganznächtliche Anleuchten von Objekten. Als emissionsmindernde Massnahme empfiehlt die Norm insbesondere die Minimierung und Begrenzung von Betriebszeiten; zum Schutz der Nachtruhe wird in Entsprechung zum Lärmschutz empfohlen, im Zeitraum von 22.00 bis 06.00 Uhr auf Garten- und Dekorbeleuchtung sowie auf das Anstrahlen von Objekten zu verzichten. Nach dem Gesagten drängt sich für die Turmbe-

R2.2015.00078 Seite 9

leuchtung bis zum Vorliegen eines Endentscheides ein entsprechendes Regime auf. Durch die Begrenzung der Betriebszeit bis 22.00 Uhr wird einerseits eine spürbare Verringerung der unnötigen Lichtimmissionen erreicht und anderseits die Weiterführung der bestehenden Bewerbung ermöglicht. Die Beleuchtungsdauer ab Einsetzen der Dämmerung bis 22.00 Uhr fällt im Sommer zwar eher kurz aus, in den übrigen Jahreszeiten dauert sie hingegen mehrere Stunden. Zudem ist die Einhaltung dieser Regelung betrieblich einfach zu handhaben und für die Vollzugsbehörde leicht zu kontrollieren. Daraus ergibt sich, dass die äussere Beleuchtung des Aussichtsturms um 22 Uhr einzustellen ist. Die Leuchten am Mittelpfosten gewährleisten auch danach eine sichere Benutzung des Aussichtsturms.

6.4

Die Beleuchtung der Bäume auf dem Sporn dient entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht der Sicherheit. Die neun Bodenleuchten strahlen allein auf die Bäume und lassen das Aussichtsplateau im Dunkeln. Auch ohne diese Leuchten emittieren der Aussichtsturm und der Gebäudekomplex ausreichend Licht, um sich bei Dunkelheit auf dem Plateau sicher fortzubewegen. Soweit der Uto Kulm dem Publikum zugänglich ist, ist das Gelände durchweg mit Hecken, Geländer und Steinmauern eingefasst. Sodann ist zweifelhaft, ob die fraglichen Stimmungslichter unmittelbar neben der dominanten Turmbeleuchtung tatsächlich eine Werbewirkung erzielen. Wie bei zahlreichen andern Leuchten auf dem Uto Kulm erfolgt die Ausrichtung dieser Lichter von unten nach oben, was der genannten SIA-Norm widerspricht. Die unnötige Beleuchtung der Bäume zeitigt störende Lichtimmissionen, die auch in der Stadt Zürich wahrgenommen werden können. Entsprechend hat die Baudirektion in ihrem Bescheid vom 26. September 2014 festgehalten, dass wegen der Lage ausserhalb der Bauzone und der Schutzziele des BLN-Objektes (Silhouettenschutz) die Beleuchtung der Bäume zwischen der Kanzel und dem Aussichtsturm nicht zulässig sei. Diese Beleuchtung ist daher einzustellen.

Von unten nach oben strahlen auch die fünf Bodenleuchten auf dem Zufahrtsweg unterhalb der Böschung vor der Nordostfassade des Hotels. Diese auffallend grellen Leuchten illuminieren in erster Linie die dortige Stützmauer und nur mittelbar die Hotelfassade, die zusätzlich von verschiedenen Leuchten direkt unter der Fassade angestrahlt wird. Ausserdem blenden die in den Weg eingelassenen Leuchten die Fussgänger und Velofah-

R2.2015.00078 Seite 10

rer (vgl. die Fotografien Nrn. 4-6). Diese störenden Bodenleuchten sind daher ebenfalls ausser Betrieb zu nehmen. Hingegen ist die übrige Beleuchtung der Hotelfassaden um 00.15 Uhr abzuschalten, nachdem die SZU kurz nach Mitternacht ihren Betrieb auf dem Uetliberg eingestellt hat.

Dieselbe Regelung erscheint auch für die Strassenlaternen angebracht, zumal die – vom Künstler Bruno Weber als leuchtende Hirsche gestalteten – Lampen ein dezentes Licht aufweisen.

7.

Der Rekurs ist somit teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist demnach aufzuheben und es sind folgende vorsorglichen Massnahmen anzuordnen:

• Die äussere Beleuchtung des Aussichtsturms ist um 22 Uhr einzustellen. Die insgesamt 45 Leuchten an den drei Eckmasten sind dann abzuschalten.

• Die Beleuchtung der Bäume auf dem Sporn zwischen Aussichtsturm und Kanzel ist einzustellen. Auf den Einsatz der entsprechenden neun Bodenleuchten ist zu verzichten.

• Die Beleuchtung der Nordostfassaden des Hotels durch fünf Bodenleuchten auf dem Zufahrtsweg ist einzustellen. Die übrige Beleuchtung der Hotelfassaden ist um 00.15 Uhr abzuschalten.

• Die Beleuchtung auf der Zufahrt zum Hotel ist um 00.15 Uhr abzuschalten.

Im Übrigen ist der Rekurs abzuweisen.

8.

Um den vorsorglichen Massnahmen möglichst rasch zum Durchbruch zu verhelfen, ist einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid die aufschiebende Wirkung zu entziehen (§ 55 in Verbindung mit § 25 Abs. 3 VRG, vgl. Regina Kiener, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, § 6 Rz. 35).

[….]

R2.2015.00078 Seite 11