837.11
Verordnung zum Einführungsgesetz zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (VO EG AVIG)
(vom5. März 2013)1, 2
Präambel
Der Regierungsrat beschliesst:
Art. 1 Zuständigkeit
Das Amt für Arbeit (AFA)5 ist für den Vollzug des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 25. Juni 19824 und für die Leistungen gemäss § 8 des Einführungsgesetzes zum Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 27. September 1999 (EG AVIG)3 zuständig.
Art. 2 Ausgesteuertenprogramme a. Ziele
Weiterbildungs- und Beschäftigungsprogramme gemäss § 8 EG AVIG3 haben das Ziel, die für den Arbeitsmarkt erforderlichen Fähigkeiten der Teilnehmenden herzustellen, zu erhalten und zu verbessern. Sie befähigen insbesondere zur praktischen und sozialen Integration am Arbeitsplatz.
Art. 3 b. Subventionsvoraussetzun- gen
Der Kanton kann unter folgenden Voraussetzungen Subventionen an ein Programm ausrichten:
a. Das Programm entspricht den Zielen gemäss § 2.
b. Es entspricht einem Bedarf des Arbeitsmarktes, der nicht bereits durch andere Programme gedeckt wird.
c. Es weist einen Bildungsanteil von mindestens 20% eines Vollzeitpensums auf.
d. Die Programmanbieterin oder der Programmanbieter verfügt über eine Zertifizierung des Schweizerischen Verbandes der Organisatoren von Arbeitsmarktmassnahmen oder einen vergleichbaren, vom AFA5 anerkannten Qualitätsstandard.
Art. 4 c. Entscheid
Das AFA5 entscheidet unter Einbezug der zuständigen Gemeindeorgane, welche Programme subventioniert werden.
Art. 5 d. Subventionshöhe
Der Beitrag des Kantons beträgt 50% der anrechenbaren Programmkosten.
Das AFA5 legt die anrechenbaren Programmkosten pro Teilnehmerin und Teilnehmer mit dem Entscheid gemäss § 4 fest.
Das AFA5 regelt das Nähere über die Abrechnung der Programmkosten.
Art. 6 Programmteilnahme
Über die Teilnahme einer Person an einem Programm entscheidet das AFA5 unter Einbezug der zuständigen Gemeindeorgane.
Der Kanton leistet Beiträge während insgesamt längstens sechs Monaten innerhalb einer Periode von zwei Jahren.
Art. 7 Qualitätssicherung
Das AFA5 sorgt in Zusammenarbeit mit den Programmanbietenden für die Qualitätssicherung.