AS 2001 1451
Verordnung
über die Pflichtlagerhaltung von Getreide, Spezialgetreide
sowie von Energie- und Proteinträgern zu Futterzwecken
(Getreidepflichtlagerverordnung)
vom 25. April 2001
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 8, 52, 53, 55 und 57 des Landesversorgungsgesetzes vom 8. Oktober 19821 (LVG),
verordnet:
1. Abschnitt: Obligatorische Lagerpflicht
Art. 1
Die im Anhang 1 aufgeführten Waren sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes mit Getreide, Spezialgetreide sowie mit Energie- und Proteinträgern zu Futterzwecken der obligatorischen Pflichtlagerhaltung unterstellt.
2. Abschnitt: Einfuhr lagerpflichtiger Waren
Art. 2 Einfuhrbewilligungspflicht
Wer die im Anhang 1 aufgeführten Waren einführen will, bedarf dazu einer Generaleinfuhrbewilligung (GEB).
Die GEB wird von der Treuhandstelle der Schweizerischen Getreidepflichtlagerhalter (TSG) im Auftrag des Bundesamtes für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) erteilt.
Ohne GEB können eingeführt werden:
Warenmengen bis zu 20 kg brutto;.
im Reisenden- und Grenzverkehr Waren des privaten Bedarfs.
Art. 3 Bedingungen für die Bewilligungserteilung
GEB werden an Importeure erteilt, die sich mit einem Pflichtlagervertrag verpflichten, innerhalb des schweizerischen Zollgebietes während der Vertragsdauer ein Pflichtlager an diesen Waren zu halten.
SR 531.215.17
Importeuren, die vom Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags befreit sind (Art. 7) oder Waren einführen, die nicht an Pflichtlager gelegt werden müssen (Art. 9), wird eine GEB erteilt, wenn sie sich schriftlich verpflichten, die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, wie sie sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.
Art. 4 Entzug und Verweigerung von Einfuhrbewilligungen
Das BWL kann von sich aus oder auf Antrag der TSG einem Importeur die GEB entziehen oder verweigern, wenn er die an die GEB geknüpften Bedingungen im Zusammenhang mit der Pflichtlagerhaltung oder Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Befreiung von der Lagerhaltungspflicht verletzt oder nicht mehr erfüllt.
3. Abschnitt: Erstes Inverkehrbringen von Getreide
Art. 5 Grundsatz
Der Müller, der im Inland produziertes oder importiertes Getreide nach Anhang 1
Ziffer 1 in mechanisch verändertem oder gepufftem Zustand zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt (erstes Inverkehrbringen), ist verpflichtet, mit dem BWL einen obligatorischen Pflichtlagervertrag abzuschliessen (Art. 8 Abs. 5 LVG).
Der Lagerpflichtige hat während der Vertragsdauer innerhalb des schweizerischen Zollgebietes ein Pflichtlager an Waren nach Absatz 1 zu halten.
Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete.
Getreide nach Absatz 1, das in den zollrechtlichen Wirtschaftszonen (Art. 58 Zollgesetz vom1. Okt. 19252 produziert wurde, ist den inländischen Waren gleichgestellt, sofern es im Inland in Verkehr gebracht wird.
Art. 6 Meldepflichten
Der Müller, der Waren nach Artikel 5 Absatz 1 zum ersten Mal in Verkehr bringt, muss der TSG unverzüglich und unaufgefordert davon Kenntnis geben.
Müller, die zur Pflichtlagerhaltung verpflichtet sind, haben der TSG nach den Weisungen des BWL periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung zu erstatten.
Die TSG gibt ihrerseits dem BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags vom Inhalt dieser Meldungen Kenntnis.
Das BWL stellt in strittigen Fällen gestützt auf die Meldungen der TSG gegenüber dem Inverkehrbringer durch Verfügung fest:
die Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags über Waren nach Artikel 1;
den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers;
den Wegfall der Lagerpflicht.
4. Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen
Art. 7 Befreiung von der Lagerpflicht
Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr weniger als die im Anhang 2 aufgeführten Mengen einführt oder als Müller in Verkehr bringt.
Art. 8 Pflichtlagervertrag
Die Einzelheiten der Pflichtlagerhaltung werden durch einheitlich lautende Verträge zwischen dem BWL und den Pflichtlagerhaltern geregelt.
Art. 9 Ausmass und Qualität der Pflichtlager
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise:
diejenigen Waren im Anhang 1, die an Pflichtlager gelegt werden müssen;
das Ausmass und die Qualität der Pflichtlager sowie die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festgelegt wird.
Art. 10 Periodische Meldungen
Der Pflichtlagerhalter muss periodisch nach den Weisungen des BWL seine gesamten Lagerbestände (Pflichtlager und freiwillig angelegte Vorräte) an den im Anhang 1 aufgeführten Waren melden.
Art. 11 Kontrollen
Das BWL kann zur Feststellung der Lagerpflicht jederzeit Einsicht in Geschäftsunterlagen von Firmen und Betrieben nehmen und deren Geschäftsräumlichkeiten, Plätze, Lagerräume, Silos und Transportmittel überprüfen und kontrollieren.
Es kann die Überprüfung der Voraussetzungen der Lagerpflicht sowie die damit verbundenen Befugnisse der TSG oder Dritten übertragen.
5. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 12 Vollzug
Das BWL und die Eidgenössische Zollverwaltung vollziehen diese Verordnung.
Das EVD kann nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise die Anhänge 1 und 2 ändern.
Art. 13 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 6. Juli 19833 über die Pflichtlagerhaltung von Futtermitteln, Mahlhafer, Mahlgerste und Essmais wird aufgehoben.
Art. 14 Übergangsbestimmungen
Der Müller hat unaufgefordert der TSG die Mengen an Waren nach Artikel 5 Absatz 1 zu melden, die innerhalb von drei Jahren vor Inkrafttreten dieser Verordnung zum ersten Mal in Verkehr gebracht wurden.
Art. 15 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Juli 2001 in Kraft.
25. April 2001 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger 11405 Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz
AS 1983 994, 1986 2127, 1987 2333, 1990 983, 1991 1599, 1995 1805, 1996 3284, 1997 2496, 1999 314 1707
Anhang 1
(Art. 1 Abs. 1) Warenliste 1. Getreide Zolltarif-Nr.4 Warenbezeichnung 1001. Weizen und Mengkorn: 1031 – Hartweizen, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.26)5 eingeführt 9031 – andere, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)6 eingeführt 1002. 0031 Roggen, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)6 eingeführt 1007. 0021 Körnersorghum, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents 1008. Buchweizen, Hirse, Triticale und anderes Getreide: 1021 – Buchweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents 2021 – Hirse, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents 9021 – Triticale, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)6 eingeführt 9051 – Anderes Getreide, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)6 eingeführt 2. Spezialgetreide Zolltarif-Nr.7 Warenbezeichnung 1003. Gerste, zur menschlichen Ernährung: 0061 – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28)8 eingeführt 0069 – andere 1004. Hafer, zur menschlichen Ernährung: 0031 – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28)8 eingeführt 0039 – anderer 1005. Mais, zur menschlichen Ernährung: 9021 – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.28)8 eingeführt 9029 – anderer
K-Nr. 26 Kontingent für Hartweizen max. 110 000 t/Jahr
K-Nr. 27 Kontingent für Weichweizen max. 70'000 t/Jahr
K-Nr. 28 Kontingent für Spezialgetreide max. 70'000 t/Jahr 3. Energie- und Proteinträger Zolltarif-Nr.9 Warenbezeichnung 0505. 9011 Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen, zu Futterzwecken 0508. 0091 Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken 0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3: 9110 – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs- und Weichtiere, – auch gemahlen, zu Futterzwecken – andere, zu Futterzwecken: 9911 – Tierblut 9919 – andere 0708. 9010 Guarbohnen, zu Futterzwecken 0709. 9091 Zuckermais, zu Futterzwecken 0712. 9070 Zuckermais, zu Futterzwecken 0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert: – Erbsen (Pisum sativum): 1011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 1091 – – andere, zu Futterzwecken – Kichererbsen: 2011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 2091 – – andere, zu Futterzwecken – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek: 3111 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3191 – – – andere, zu Futterzwecken – – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): 3211 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3291 – – – andere, zu Futterzwecken – – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): 3311 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3391 – – – andere, zu Futterzwecken 3911 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3991 – – – andere, zu Futterzwecken – Linsen: 4011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 4091 – – andere, zu Futterzwecken – Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. majaor) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor): 5012 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 5091 – – andere, zu Futterzwecken 9011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 0714.
Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: 1010 – Wurzeln von Maniok, zu Futterzwecken 2010 – Süsskartoffeln, zu Futterzwecken 0802. Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale: 2110 – – – zu Futterzwecken 2120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 2210 – – – zu Futterzwecken 2220 – – – zur Ölgewinnung – Walnüsse: – – in der Schale: 3110 – – – zu Futterzwecken 3120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 3210 – – – zu Futterzwecken 3220 – – – zur Ölgewinnung 0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: 4081 – Steinobst, anderes, ganz, zu Futterzwecken 4092 – andere, zu Futterzwecken – Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend: 5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5081 – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend, zu Futterzwecken 5092 – – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, zu Futterzwecken 0901. 9011 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen, zu Futterzwecken 1001. Weizen und Mengkorn: 1040 – Hartweizen, denaturiert, zu Futterzwecken 9040 – andere, denaturiert, zu Futterzwecken 1002. 0040 Roggen, denaturiert, zu Futterzwecken 1003. Gerste: 0030 – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz 0070 – andere, zu Futterzwecken 1004. 0040 Hafer, zu Futterzwecken 1005. 9030 Mais, zu Futterzwecken 1006. Reis: 1020 – Reis in Strohhülse (Paddy-Reis), zu Futterzwecken 2020 – Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis), zu Futterzwecken 3020 – Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert, zu Futterzwecken 4020 – Bruchreis, zu Futterzwecken 1007. 0030 Körnersorghum, zu Futterzwecken 1008.
Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide: 1030 – Buchweizen, zu Futterzwecken 2030 – Hirse, zu Futterzwecken 3030 – Kanariensaat, zu Futterzwecken – anderes Getreide: 9031 – – Triticale, denaturiert, zu Futterzwecken 9061 – – anderes, zu Futterzwecken 1101. Mehl von Weizen oder Mengkorn: 0012 – nicht denaturiert, Quellmehl, zu Futterzwecken 0031 – denaturiert, zu Futterzwecken 1102. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn: – Mehl von Roggen: 1011 – – nicht denaturiert, Quellmehl, zu Futterzwecken 1031 – – denaturiert, zu Futterzwecken – Mehl von Mais: 2012 – – nicht denaturiert, zu Futterzwecken 2021 – – denaturiert, zu Futterzwecken Mehl von Reis: 3012 – – nicht denaturiert, zu Futterzwecken 3021 – – denaturiert, zu Futterzwecken – anderes: 9012 – – von Triticale, denaturiert, zu Futterzwecken – – anderes: 9021 – – – nicht denaturiert, zu Futterzwecken 9031 – – – denaturiert, zu Futterzwecken 1103. Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide: – Grütze und Griess: – – von Weizen: 1112 – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als 5 kg, zu Futterzwecken 1192 – – – andere, zu Futterzwecken 1220 – – von Hafer, zu Futterzwecken 1320 – – von Mais, zu Futterzwecken 1420 – – von Reis, zu Futterzwecken 1912 – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 1993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – Agglomerate in Form von Pellets: 2120 – – von Weizen, zu Futterzwecken 2912 – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 2992 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken 1104. Getreidekörner, anders bearbeitet (z.B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – Körner, gequetscht oder in Flocken: 1120 – – von Gerste, zu Futterzwecken 1220 – – von Hafer, zu Futterzwecken 1912 – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 1993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – anders bearbeitete Körner (z.B.
geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet): 2130 – – von Gerste, zu Futterzwecken 2230 – – von Hafer, zu Futterzwecken 2320 – – von Mais, zu Futterzwecken 2912 – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 2923 – – – von Hirse, zu Futterzwecken 2993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Speisezwecken oder zu technischen Zwecken: – – – Maiskeime: 3011 – – – – für Extraktionswerke 3012 – – – – für Presswerke 3021 – – – Weizenkeime 3039 – – – andere 3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken 3081 – – von Brotgetreide, zu Futterzwecken 3093 – – andere, zu Futterzwecken 1105. Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln: 1021 – Mehl, Griess und Pulver, zu Futterzwecken 2021 – Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, zu Futterzwecken 1106. Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8: 1010 – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, zu Futterzwecken 2010 – von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714, zu Futterzwecken 3010 – von Erzeugnissen des Kapitels 8, zu Futterzwecken 1107. Malz, auch geröstet: – nicht geröstet: – – nicht zerkleinert: 1012 – – – zur menschlichen Ernährung 1013 – – – zu Futterzwecken 1094 – – anderes, zu Futterzwecken – geröstet: – – nicht zerkleinert: 2012 – – – zur menschlichen Ernährung 2013 – – – zu Futterzwecken 2094 – – anderes, zu Futterzwecken 1108. Stärke; Inulin: – Stärke: 1120 – – Weizenstärke, zu Futterzwecken 1220 – – Maisstärke, zu Futterzwecken 1320 – – Kartoffelstärke, zu Futterzwecken 1420 – – Maniokstärke (Cassavestärke), zu Futterzwecken 1912 – – Reisstärke, zu Futterzwecken 1992 – – andere, zu Futterzwecken 2020 – Inulin, zu Futterzwecken 1201. Sojabohnen, auch geschrotet: 1202.
Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: – in der Schale: 1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – durch Extraktion 1024 – – – – durch Pressen 1026 – – – – durch Extraktion 1027 – – – – durch Pressen – geschält oder geschrotet: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2021 – – – zu Futterzwecken 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen 1203. Kopra: 1204. Leinsamen, auch geschrotet:
1205. Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet: – Rübsensamen: 0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0021 – – – zu Futterzwecken 0023 – – – – durch Extraktion 0024 – – – – durch Pressen 0026 – – – – durch Extraktion 0027 – – – – durch Pressen – Rapssamen: 0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0051 – – – zu Futterzwecken 0053 – – – – durch Extraktion 0054 – – – – durch Pressen 0056 – – – – durch Extraktion 0057 – – – – durch Pressen 1206. Sonnenblumensamen, auch geschrotet: – ungeschält: 0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0021 – – – zu Futterzwecken 0023 – – – – durch Extraktion 0024 – – – – durch Pressen 0026 – – – – durch Extraktion 0027 – – – – durch Pressen – geschält: 0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0041 – – – zu Futterzwecken 0053 – – – – durch Extraktion 0054 – – – – durch Pressen 0056 – – – – durch Extraktion 0057 – – – – durch Pressen 1207. Andere Oelsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet: – Palmnüsse und Palmkerne: 1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – durch Extraktion 1024 – – – – durch Pressen 1026 – – – – durch Extraktion 1027 – – – – durch Pressen – Baumwollsamen: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2021 – – – zu Futterzwecken 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen – Rizinussamen: 3010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 3021 – – – zu Futterzwecken 3023 – – – – durch Extraktion 3024 – – – – durch Pressen 3026 – – – – durch Extraktion 3027 – – – – durch Pressen – Sesamsamen: 4010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 4021 – – – zu Futterzwecken 4023 – – – – durch Extraktion 4024 – – – – durch Pressen 4026 – – – – durch Extraktion 4027 – – – – durch Pressen – Senfsamen: 5010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 5021 – – – zu Futterzwecken 5023 – – – – durch Extraktion 5024 – – – – durch Pressen 5026 – – – – durch Extraktion 5027 – – – – durch Pressen – Saflorsamen: 6010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 6021 – – – zu Futterzwecken 6023 – – – – durch Extraktion 6024 – – – – durch Pressen 6026 – – – – durch Extraktion 6027 – – – – durch
Pressen – – Mohnsamen: 9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9113 – – – – zu Futterzwecken 9114 – – – – – durch Extraktion 9115 – – – – – durch Pressen 9116 – – – – – durch Extraktion 9117 – – – – – durch Pressen – – Sheanüsse: 9211 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung – – – zur Ölgewinnung: 9213 – – – – zu Futterzwecken 9214 – – – – – durch Extraktion 9215 – – – – – durch Pressen 9216 – – – – – durch Extraktion 9217 – – – – – durch Pressen – – andere (ausgenommen Bucheckern): 9911 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung – – – zur Ölgewinnung: 9913 – – – – zu Futterzwecken 9914 – – – – – durch Extraktion 9915 – – – – – durch Pressen 9916 – – – – – durch Extraktion 9917 – – – – – durch Pressen 1208. Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl: 1010 – von Sojabohnen, zu Futterzwecken 9010 – anderes, zu Futterzwecken 1209. Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: – Samen von Rüben: 1110 – – Samen von Zuckerrüben, zu Futterzwecken 2911 – – andere, von Wicken und Lupinen, zu Futterzwecken 9911 – – Tamarindenkerne, zu Futterzwecken 9991 – – andere, zu Futterzwecken 1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1091 – Johannisbrot (ausgenommen ganze Kerne), auch in Pulverform (einschliesslich Kernmehl), zu Futterzwecken 2010 – Algen, Mehl, zu Futterzwecken 9110 – – Zuckerrüben, zu Futterzwecken 9911 – – Zichorienwurzeln, getrocknet, zu Futterzwecken 9991 – – andere, zu Futterzwecken 1213. 0099 Stroh und Spreu von Getreide, gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets, andere, zu Futterzwecken 1214. Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets: 1010 – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne, zu Futterzwecken 9019 – andere, zu Futterzwecken 1404.
9010 Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon sowie Guarsplits, zu Futterzwecken 1501. Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: – Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz), zu Futterzwecken: 0013 – – andere – Geflügelfett, zu Futterzwecken: 0022 – – roh 0023 – – andere 1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503, zu Futterzwecken: 0011 – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0019 – – andere 1503. 0010 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet, zu Futterzwecken 1504. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1091 – Fischleberöle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken 2010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle, zu Futterzwecken 3010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren, zu Futterzwecken 1505. Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin: 1010 – Wollfett, roh, zu Futterzwecken 1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Futterzwecken: 0011 – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0019 – – andere 1507. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – rohes Öl, auch entschleimt, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sojaöls 1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls 1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – nicht behandelt, zu Futterzwecken 1510. 0010 Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509, zu Futterzwecken 1511.
Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmöls 1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen: 1110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt, zu Futterzwecken 1991 – – – andere, zu Futterzwecken – Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: 2110 – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit, zu Futterzwecken 2910 – – andere, zu Futterzwecken 1513. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: 1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Kokosöls (Kopraöl) liegt, zu Futterzwecken 1991 – – – andere, zu Futterzwecken – Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen: 2110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 2911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmkern- oder Babassuöls liegt, zu Futterzwecken 2991 – – – andere, zu Futterzwecken 1514. Rapsöl, Rüböl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – rohe Öle, zu Futterzwecken 1515. Andere pflanzliche Fette und andere feste pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Leinöl und seine Fraktionen: 1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 1910 – – andere, zu Futterzwecken – Maisöl und seine Fraktionen: 2110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 2910 – – andere, zu Futterzwecken 3010 – Rizinusöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken 4010 – Tungöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken – Sesamöl und seine Fraktionen: 5011 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 5020 – – andere, zu Futterzwecken 6010 – Jojoba-Öl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken 9011 – – Getreidekeimöl, zu Futterzwecken 1516.
Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: 1010 – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken 2010 – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken 1517. Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516: 1010 – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine, zu Futterzwecken 1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 0011 – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle, zu Futterzwecken 0081 – Sojaöl, epoxidiert, zu Futterzwecken 0098 – andere, zu Futterzwecken 1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose(Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als 20 Gewichtsprozent: – – fest: 3021 – – – chemisch rein, zu Futterzwecken 3033 – – – andere, zu Futterzwecken – Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als
Gewichtsprozent: 4011 – – fest, zu Futterzwecken 6022 – – Fructosesirup, zu Futterzwecken 9011 – andere, fest, Invertzucker, zu Futterzwecken 1703. 9091 Melasse, zu Futterzwecken 1802. 0010 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle, zu Futterzwecken 1905. 9021 Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren; Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf; Paniermehl zu Futterzwecken 2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002): 1091 – lebende Hefen, andere als Backhefe (Presshefe), zu Futterzwecken – nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: 2011 – – nichtlebende Hefen, zu Futterzwecken 2021 – – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen, zu Futterzwecken 2103. 3011 Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf; Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken 2301. Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlacht- nebenprodukten, zu Futterzwecken: 1011 – – Grieben 1019 – – andere 2010 – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zu Futterzwecken 2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: 1010 – von Mais, zu Futterzwecken – von Reis, zu Futterzwecken: 2011 – – Rückstände vom Schleifen oder Polieren 2019 – – andere – von Weizen, zu Futterzwecken: 3021 – – denaturiert 3022 – – nicht denaturiert – von anderem Getreide, zu Futterzwecken: 4021 – – denaturiert 4022 – – nicht denaturiert 5010 – von Hülsenfrüchten, zu Futterzwecken 2303.
Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, zu Futterzwecken: 1011 – – Kartoffelprotein 1012 – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent 1018 – – andere 2010 – ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, zu Futterzwecken 3010 – Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, zu Futterzwecken 2304. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken 2305. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken 2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: 1010 – aus Baumwollsamen, zu Futterzwecken 2010 – aus Leinsamen, zu Futterzwecken 3010 – aus Sonnenblumensamen, zu Futterzwecken 4010 – aus Raps- oder Rübsensamen, zu Futterzwecken 5010 – aus Kokosnüssen oder Kopra, zu Futterzwecken 6010 – aus Palmnüssen oder Palmkernen, zu Futterzwecken 7010 – aus Maiskeimen, zu Futterzwecken 2308. Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1010 – Eicheln und Rosskastanien, zu Futterzwecken 9011 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester, zu Futterzwecken – – andere, zu Futterzwecken: 9021 – – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt 9022 – – – von Maispflanzen 9028 – – – andere 2309.
Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art: 9011 – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel 9041 – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, auch eingedickt oder in Pulverform, zu Futterzwecken – – andere, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel: 9081 – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend – – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend: 9082 – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen 9089 – – – – andere 3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: 1010 – Dextrine und andere modifizierte Stärken, zu Futterzwecken 2010 – Leime, zu Futterzwecken 3506. 9910 Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; in Behältnissen von über1 kg, zu Futterzwecken 3809. 1010 Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken 3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: 1110 – – Stearinsäure, zu Futterzwecken 1210 – – Ölsäure, zu Futterzwecken 1910 – – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren), zu Futterzwecken 3824. Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1010 – zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne, zu Futterzwecken 9021 – – Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken
Anhang 2
(Art. 7) Mengenliste zur Befreiung von der Lagerpflicht 1. Getreide Von der Pflicht zum Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr: – als Importeur weniger als 1000 t Getreide nach Anhang 1 Ziffer 1 einführt; – als Müller weniger als 400 t Waren nach Artikel 5 Absatz 1 in Verkehr bringt.
2. Spezialgetreide Von der Pflicht zum Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags ist befreit, wer als Importeur pro Kalenderjahr weniger einführt als: – 25 t Mahlgerste; – 75 t Mahlhafer; – 25 t Essmais.
3. Energie- und Proteinträger Wer pro Kalenderjahr als Importeur weniger als 2000 t Energie- und Proteinträger nach Anhang 1 Ziffer 3 einführt, ist von der Pflicht zum Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags befreit.
Zur Übereinstimmung der Seitenzahlen in allen Amtssprachen der AS bleiben diese Seiten leer.