Quelle

AS 2001 853

Originaltext

Abkommen vom 22. Juli 1972

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Beschluss Nr. 1/2000 des Gemischten Ausschusses EG-Schweiz zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Anschluss an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren

Angenommen am 25. Oktober 2000 Inkrafttreten für die Schweiz am 25. Oktober 2000

Der Gemischte Ausschuss EG-Schweiz,
gestützt auf das am 22. Juli 19721 in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft, im Folgenden «Abkommen» genannt, insbesondere auf Artikel 12bis dieses Abkommens, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Infolge der Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren haben die Gemeinschaft und die Schweizerische Eidgenossenschaft die Nomenklatur ihrer Zolltarife geändert. (2) Daher sollten die sich auf die Nomenklatur beziehenden Bestimmungen des Abkommens diesen Änderungen angepasst werden.
beschliesst:

Art. 1

Das Abkommen wird wie folgt geändert:

1. Artikel 2 des Abkommens erhält folgende Fassung:

«Art. 2 Dieses Abkommen gilt für Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft und der Schweiz:

i) die unter die Kapitel 25–97 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren fallen, mit Ausnahme der in Anhang I aufgeführten Waren; ii) die im Anhang II genannt werden; iii) die im Protokoll Nr. 2 genannt werden, unter Berücksichtigung der dort getroffenen Sonderregelungen.»

2. Artikel 4, Absatz 3, Unterabsatz1 des Abkommens erhält folgende Fassung: «(3) Die Schweiz kann bei Waren in Anhang III – unter Einhaltung von Artikel 18 – vorübergehend Zölle beibehalten, die dem Fiskalanteil der auf diese Waren erhobenen Einfuhrzölle entsprechen.»

3. Artikel 7 Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung: «(2) Bei den in Anhang IV aufgeführten Waren werden Ausfuhrzölle und Abgaben gleicher Wirkung nach den Bestimmungen des genannten Anhangs beseitigt.»

4. Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz1 des Abkommens erhält folgende Fassung:

«Art. 14 (1) Die Gemeinschaft behält sich vor, die Regelung für Erdölerzeugnisse der Positionen 27.10, 27.11, ex 27.12 (ausgenommen Ozokerit, Montanwachs und Torfwachs) und 27.13 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren bei Entscheidungen im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik für die betreffenden Erzeugnisse oder bei Einführung einer gemeinsamen Energiepolitik zu ändern.»

5. Anhang I des Abkommens erhält folgende Fassung:

«Anhang I Liste der Waren nach Artikel 2 Ziffer i) des Abkommens 2905. Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: 2905.45 – – Glycerol 3301. Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschliesslich fester (konkreter) oder absoluter; Resinoide; Extraktions-Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus der Herstellung terpenfreier etherischer Öle; destillierte aromatische Wässer und wässerige Lösungen etherischer Öle: ex 3301.90 – andere: – – Extraktions-Oleoresine: – – – von Süssholz und von Hopfen 3302 Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschliesslich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, der als Industrierohstoffe verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechtoffen, der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art: ex 3302.10 – der von der Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: – – der von der Getränkeindustrie verwendeten Art: – – – Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränkes enthalten, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0.5 Vol 3501. Kaseine, Kaseinate und andere Kaseinderivate; Kaseinleime: 3501.10 – Kaseine ex 3501.90 – andere:

– andere als Kaseinleime 3502. Albumine (einschliesslich Eiweisskonzentrate mehrerer Molkenproteine, mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Gehalt an Molkenproteinen von mehr als 80 Gewichtsprozent), Albuminate und andere Albuminderivate: – Eieralbumin: 3502.11 – – getrocknet 3502.19 – – anderes 3502.20 – Milchalbumin, einschliesslich Konzentrate, die zwei oder mehr Molkenproteine enthalten 3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole: – Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: 3823.11 – – Stearinsäure 3823.12 – – Ölsäure 3823.19 – – andere 3823.70 – technische Fettalkohole 4501. Naturkork, unbearbeitet oder nur vorbearbeitet; Korkabfälle; Korkschrot; Korkmehl 5301. Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff) 5302 Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)»

6. Der folgende Anhang II wird in das Abkommen eingefügt:

«Anhang II Liste der Waren nach Artikel 2 Ziffer ii) des Abkommens 1302. Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifieziert: – Pflanzensäfte und -auszüge: ex 1302.19 – – andere: – – – Vanille-Oleoresin 1404. Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1404.20 – Baumwoll-Linters 1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: ex 1516.20 – pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: – hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) ex 1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenom- men solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Linoxyn» .

7. Der alte Anhang II des Abkommens erhält folgende Fassung:

«Anhang III Liste der Waren nach Artikel 4 des Abkommens Die Schweiz hat auf den1. Januar 1997 den in den Einfuhrzöllen enthaltenen Fiskalanteil für die im Anhang II des Abkommens von 1972 genannten Waren in eine interne Steuer umgewandelt; dieser Anhang ist aufgehoben.»

8. Der Titel des alten Anhangs III erhält folgende Fassung:

«Anhang IV»

9. Im Protokoll Nr. 22 erhält Artikel 3 folgende Fassung:

«Art. 3 (1) Dieses Protokoll findet ebenfalls Anwendung auf die nicht in den Tabellen I und II zu diesem Protokoll erfassten Spirituosen der Unterpositionen 2208.20 bis 2208.90 (ausgenommen Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als

% Vol, unvergällt) des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren. Die Modalitäten für die auf diese Waren anwendbaren Zollsenkungen werden vom Gemischten Ausschuss festgelegt. Der Gemischte Ausschuss beschliesst bei der Festlegung dieser Modalitäten oder später, in dieses Protokoll gegebenenfalls andere Waren der Kapitel 1 bis 24 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren einzubeziehen, die nicht Gegenstand einer Agrarregelung der Vertragsparteien sind. (2) Bei dieser Gelegenheit vervollständigt der Gemischte Ausschuss gegebenenfalls das Protokoll Nr. 3.»

10. Im Protokoll Nr. 2 erhält die Tabelle I folgende Fassung:

«Tabelle I Europäische Gemeinschaft KN–Code Warenbezeichnung Zollansatz3 0403 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschliesslich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süssmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: 0403 10 – Joghurt: 0403 10 51 bis 99 – – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao EA 0403 90 – andere: 0403 90 71 bis 99 – – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao EA 0405 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette: 0405 20 – Milchstreichfette: 0405 20 10 – – mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT: 0405 20 30 – – mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT: 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: 0710 40 00 – Zuckermais EA 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind, zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: 0711 90 – anderes Gemüse; Mischungen von Gemüse: – – Gemüse: 0711 90 30 – – – Zuckermais EA 1702 Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: 1702 50 00 – chemisch reine Fructose 8% 1702 90 – andere, einschliesslich Invertzucker: 1702 90 10 – – chemisch reine Maltose 8%

Der Zollansatz (z. B. die Agrarteilbeträge (EA) und gegebenenfalls die Höchstzollsätze (MAX) , die Zusatzzölle Zucker (AD S/Z) und die Zusatzzölle Mehl (AD F/M), die in dieser Spalte genannt sind, dürfen für jede Zolllinie die im Gemeinsamen Zolltarif (Verordnung [EWG] Nr. 2658/87 vom 23. Juli 1987) und in seinen späteren Änderungen genannten Sätze nicht überschreiten.

1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich weisse Schokolade): 1704 10 – Kaugummi, auch mit Zucker überzogen EA MAX 1704 90 – andere: 1704 90 10 – – Süssholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe 12 % 1704 90 30 – – weisse Schokolade EA MAX + 1704 90 51 bis 99 – – andere EA MAX + 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: 1806 10 – Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssmitteln: 1806 10 15 – – keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschliesslich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT frei 1806 10 20 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschliesslich Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 65 GHT EA 1806 10 30 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschliesslich Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT EA 1806 10 90 – – mit einem Gehalt an Saccharose (einschliesslich Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr EA 1806 20 – andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschliessungen mit einem Inhalt von mehr als2 kg: 1806 20 10 – – mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter EA MAX + und Milchfett von 31 GHT oder mehr AD S/Z 1806 20 30 – – mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milch fett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als EA MAX + 1806 20 50 – – – mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT EA MAX + 1806 20 70 – – – «chocolate-milk-crumb» genannte Zubereitungen 6 % + EA 1806 20 80 – – – Kakaoglasur EA MAX + 1806 20 95 – – – andere EA MAX + – andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln: 1806 31 00 – – gefüllt EA MAX + 1806 32 – – nicht gefüllt EA MAX + 1806 90 – andere:

1806 90 11 bis 39 – – Schokolade und Schokoladeerzeugnisse EA MAX + 1806.90 50 – – kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltigeakaohaltige Zubereitungen auf der EA MAX + Grundlage von Zuckeraustauschstoffen AD S/Z 1806 90 60 – – kakaohaltige Brotaufstriche: Gewicht des Inhalts von 1kg oder weniger AD S/Z 1806 90 70 – – kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken: Gewicht des Inhalts von1 kg oder weniger AD S/Z 1806 90 90 – – andere: Gewicht des Inhalts von1 kg oder weniger AD S/Z 1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Griess, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao berechnet als vollständig ent fetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1901 10 – Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf EA 1901 20 – Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 EA 1901 90 – andere: 1901 90 11 – – Malzextrakt EA 1901 90 19 1901 90 91 – – – kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose (ein schliesslich Invertzucker) oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebensmittelzubereitungen in Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis 0404 frei 1901 90 99 – – – andere EA 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: – Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet:

1902 11 00 – – Eier enthaltend EA 1902 19 – – andere EA 1902 20 – Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): 1902 20 91 bis 99 – – andere EA 1902 30 – andere Teigwaren EA 1902 40 – Couscous EA 1903 00 00 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen EA 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z.B. Corn Flakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl und Griess, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen EA 1905 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: 1905 10 00 – Knäckebrot EA 1905 20 – Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren EA 1905 30 – Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüsst; Waffeln EA MAX + 1905 40 – Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren EA 1905 90 – andere: 1905 90 10 – – ungesäuertes Brot (Matzen) EA 1905 90 20 – – Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren EA 1905 90 30 – – – Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zuckern oder Fetten, bezogen auf die Trockenmasse, von jeweils

GHT oder weniger EA 1905 90 40 – – – Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als EA MAX + 1905 90 45 – – – Kekse oder ähnliches Kleingebäck EA MAX + 1905 90 55 – – – extrudierte oder expandierte Erzeugnisse, gesalzen EA MAX + oder aromatisiert AD F/M 1905 90 60 – – – – gesüsst EA MAX + 1905 90 90 – – – – andere EA MAX + 2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere geniessbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2001 90 – andere: 2001 90 30 – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) EA 2004 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2004 10 – Kartoffeln: 2004 10 91 – – – in Form von Mehl, Griess oder Flocken EA 2004 90 – andere Gemüse und Mischungen von Gemüsen: 2004 90 10 – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) EA 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: 2005 20 – Kartoffeln: 2005 20 10 – – in Form von Mehl, Griess oder Flocken EA 2005 80 00 – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) EA 2008 Früchte, Nüsse und andere geniessbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süssmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – andere, einschliesslich Mischungen, ausgenommen solche der Position 2008 19: 2008 99 – – andere: – – – mit Zusatz von Alkohol: – – – – mit Zusatz von Zucker: 2008 99 85 – – – – – Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata) EA 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus: – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee: 2101 12 – – Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee: ex 2101 12 92 – – – Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Kaffee, andere als kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccha rose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als1,5 GHT Milchfett,2,5 GHT Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose,

GHT Glucose oder 5 GHT Stärke enthaltend frei 2101 12 98 – – – andere EA 2101 20 – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: ex 2101 20 20 – – Auszüge, Essenzen und Konzentrate, andere als kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als1,5 GHT Milchfett,2,5 GHT Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke enthaltend frei – – Zubereitungen:

ex 2101 20 92 – – – auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Tee oder Mate, andere als kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als1,5 GHT Milchfett,2,5 GHT Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke enthaltend frei 2101 20 98 – – – andere EA 2101 30 – geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus: – – geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffee mittel: 2101 30 19 – – – andere EA – – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorien oder aus anderen gerösteten Kaffeemitteln: 2101 30 99 – – – andere EA 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller- Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: 2102 10 – Hefen, lebend: 2102 10 31 bis 39 – – Backhefen EA 2102 20 – Hefen, nicht lebend, andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend: 2102 20 11 bis 19 – – Hefen, nicht lebend 4% 2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsaucen und zubereitete Würzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: 2103 10 00 – Sojasauce frei 2103 20 00 – Tomatenketchup und andere Tomatensaucen frei 2103 90 – andere: 2103 90 90 – – andere frei 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen: 2104 10 – Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; Suppen und Brühen frei 2105 Speiseeis, auch kakaohaltig EA MAX + 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch 2106 10 – Eiweisskonzentrate und texturierte Eiweissstoffe: 2106 10 80 – – andere EA 2106 90 – andere: 2106 90 10 – – «Käsefondue» genannte Zubereitungen EA MAX

EUR/ 100 kg net ex 2106 90 92 – – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend: – Eiweisshydrolysate; Hefeautolysate 6% 2106 90 98 – – – andere: – mit einem Gehalt an Milchfett von 26 GHT oder mehr: – andere EA 2202 Wasser, einschliesslich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süssmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009: 2202 10 00 – Wasser, einschliesslich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süssmitteln oder Aromastoffen frei 2202 90 – Sonstige: ex 2202 90 10 – – keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend: – Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker) frei 2202 90 91 bis 99 – – andere EA 2203 00 Bier aus Malz 10 % 2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert frei 2208 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als

% vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke: 2208 70 – Likör: ex 2208 70 10 – – in Behältnissen mit einem Inhalt von2 l oder weniger: – Eier oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose oder 1 EUR/% Invertzucker) enthaltend Vol/hl + ex 2208 70 90 – – in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als2 l: – Eier oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose oder 1 EUR/% Invertzucker) enthaltend Vol/hl 2208 90 – andere: – – andere Spirituosen, in Behältnissen mit einem Inhalt – – –2 l oder weniger: ex 2208 90 69 – – – – – andere Spirituosen: – Eier oder Eigelb und/oder Zucker (Saccha 1 EUR/% rose oder Invertzucker) enthaltend Vol/hl – – – mehr als2 l: ex 2208 90 78 – – – – andere Spirituosen: – Eier oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose 1 EUR/% oder Invertzucker) enthaltend Vol/hl 2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder – andere mehrwertige Alkohole: 2905 43 00 – – Mannitol 8 % + EA 2905 44 – – D-Glucitol (Sorbit) 6 % + EA 2915 Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre – Ameisensäure, ihre Salze und Ester: ex 2915 13 00 – – Ester der Ameisensäure: – Ester der Essigsäure: 2915 39 – – andere: ex 2915 39 90 – – – andere: 2915 90 – andere: ex 2915 90 80 – – andere: 2916 Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, – ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: 2916 19 – – andere: ex 2916 19 80 – – – andere: 2917 Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – – acyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Hologenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: 2917 19 – – andere: ex 2917 19 90 – – – andere: – Itaconsäure, ihre Salze und Ester frei 2918 Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstofffunktionen und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, jedoch ohne andere Sauerstofffunktion, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: 2918 11 00 – – Milchsäure, ihre Salze und Ester frei 2918 14 00 – – Citronensäure frei 2918 15 00 – – Salze und Ester der Citronensäure frei 2918 19 – –

andere: ex 2918 19 99 – – – andere: – Glycerinsäure, Glycolsäure, Saccharinsäure, Isosaccharinsäure, Heptasaccharinsäure, ihre Salze und Ester 8% 2932 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e): – Verbindungen, die einen nichtkondensierten Furanring (auch hydriert) in der Struktur enthalten: ex 2932 19 – – andere: – anhydrische Mannitol- oder Sorbitverbindungen, ausgenommen Maltol und Isomaltol 8% 2932 99 – – andere:

ex 2932 99 70 – – – andere cyclische Acetale und innere Halbacetale, auch mit anderen Sauerstoffunktionen, und ihre – alpha-Methylglucosid 8% ex 2932 99 90 – – – andere: – anhydrische Mannitol- oder Sorbitverbindungen, ausgenommen Maltol und Isomaltol 8% 2940 00 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose); Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2937, 2938 oder 2939: 2940 00 90 – andere 8% 2941 Antibiotika: 2941 10 – Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruktur; Salze dieser Erzeugnisse frei 3001 Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; Heparin und seine Salze; andere menschliche oder tierische Stoffe zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3001 90 – andere: 3001 90 91 – – – Heparin und seine Salze frei 3302 Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschliesslich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art: ex 3302 10 – von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: – – – – andere: 3302 10 21 – – – – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke enthaltend 14 % 3302 10 29 – – – – – andere EA 3501 Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime: 3501 10 – Casein: 3501 10 10 – – zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffena frei 3501 10 50 – – zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens- und Futtermittelna: – mit einem Wassergehalt von mehr als 50 GHT frei – andere 3% 3501 10 90 – – andere 12 % a Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen.

3501 90 – andere: 3501 90 10 – – Caseinleime 11 % 3501 90 90 – – andere 8% 3505 Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: 3505 10 – Dextrine und andere modifizierte Stärken: 3505 10 10 – – Dextrine EA – – andere modifizierte Stärken: 3505 10 50 – – – veretherte Stärken und veresterte Stärken 8% 3505 10 90 – – – andere EA 3505 20 – Leime EA MAX 3506 Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von1 kg oder weniger: ex 3506 10 – zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von1 kg oder weniger: – auf der Grundlage von Natriumsilicatemulsionen oder Harzemulsionen frei ex 3506 99 00 – – andere: – auf der Grundlage von Natriumsilicatemulsionen oder Harzemulsionen frei 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B.

zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3809 10 – auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten EA MAX ex 3809 91 – – von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen ex 3809 92 – – von der in der Papierindustrie oder in ähnlichen ex 3809 93 – – von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen 3823 Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole: – Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: 3823 13 00 – – Tallölfettsäuren frei 3824 Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ex 3824 10 – zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne: – auf der Grundlage von Kunstharz 8% 3824 60 – Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 6 % + EA 3824 90 – andere: ex 3824 90 25 – – Pyrolignite (z. B. Calciumpyrolignit); rohes Calciumtartrat; rohes Calciumcitrat: – rohes Calciumcitrat frei ex 3824 90 95 – – – andere: – Krackerzeugnisse des Sorbits 8% 3911 Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: ex 3911 10 00 – Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene: – Klebstoff auf der Grundlage von Harzemulsionen frei 3911 90 – andere: – – Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnisse, auch chemisch modifiziert: ex 3911 90 19 – – – andere: – Klebstoff auf der Grundlage von Harz- frei emulsionen ex 3911 90 99 – – – andere: – Klebstoff auf der Grundlage von Harz- frei emulsionen 3913 Natürliche Polymere (z.B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z.B. gehärtete Eiweissstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: 3913 90 – andere: ex 3913 90 80 – – andere: – Dextran 6% – andere, ausgenommen gehärtete Eiweissstoffe 8 %»

11. Im Protokoll Nr. 2 erhält die Tabelle II folgende Fassung:

«Tabelle II Schweiz des schweizerischen Zollansatz* 0403. Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere Milch und anderer Rahm, fermentiert oder gesäuert, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao: – Joghurt: 1010 – – kakaohaltig bT4 1020 – – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten 100.–– 0710. Gemüse, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: 4000 – Zuckermais bT 0711. Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: ex 9000 – andere Gemüse; Gemüsemischungen: – – Zuckermais bT 1302. Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: – Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: ex 3100 – – Agar-Agar: – – Schleime und Verdickungsstoffe von Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder von Guarkernen, auch modifiziert: ex 3210 – – – zu technischen Zwecken: ex 3290 – – – andere: ex 3900 – – andere: 1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: 5000 – Fructose, chemisch rein frei – andere, einschliesslich Invertzucker: – – fest:

* Für alkoholhaltige Erzeugnisse sind die durch die Alkoholgesetzgebung vorgesehenen Gebühren zu entrichten.

bT = beweglicher Teilbetrag ex 9029 – – andere: – Maltose, chemisch rein frei 1704. Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich weisse Schokolade): – Kaugummi, auch mit Zucker überzogen: 1010 – – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 1020 – – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als

Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 70 Gewichtsprozent bT 1030 – – mit einem Gehalt an Saccharose von nicht mehr als 9010 – – weisse Schokolade bT 9020 – – Zuckerwaren aller Art mit Früchten, einschliesslich Fruchtpasten, Nougat, Marzipan und dergleichen bT – – Zuckerwaren aller Art aus Süssholzsaft, mit einem Gehalt an Saccharose von: 9031 – – – mehr als 10 Gewichtsprozent bT – – andere geformte Zuckerwaren: – – – kein Milchfett und kein Pflanzenfett enthaltend, mit einem Gehalt an Saccharose von: 9041 – – – – mehr als 70 Gewichtsprozent bT 9042 – – – – mehr als 50 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 9043 – – – – nicht mehr als 50 Gewichtsprozent bT 9050 – – – Pflanzenfett enthaltend (ohne Milchfett) bT 9060 – – – Milchfett enthaltend bT – – andere, mit einem Gehalt an Saccharose von: 9091 – – – mehr als 70 Gewichtsprozent bT 9092 – – – mehr als 50 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 9093 – – – nicht mehr als 50 Gewichtsprozent bT 1806. Schokolade und andere kakaohaltige Nahrungsmittelzubereitungen: – Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 1010 – – mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als

Gewichtsprozent bT 1020 – – mit einem Gehalt an Saccharose von nicht mehr als

Gewichtsprozent bT – andere Zubereitungen, in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als2 kg, oder flüssig, pastenförmig, in Pulverform, granuliert oder in ähnlichen Formen, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschliessungen mit einem Inhalt von mehr als2 kg: – – – in massiven Blöcken: – – – – Milchbestandteile enthaltend, mit einem Gehalt an Milchfett von: 2091 – – – – – mehr als 6 Gewichtsprozent bT 2092 – – – – – mehr als 3 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als

Gewichtsprozent bT 2093 – – – – – nicht mehr als 3 Gewichtsprozent bT 2094 – – – – keine Milchbestandteile enthaltend bT – – – – Milchbestandteile enthaltend: 2095 – – – – – anderes Fett als Milchfett enthaltend (mit oder ohne Milchfett) bT 2096 – – – – – andere bT – – – – keine Milchbestandteile enthaltend: 2097 – – – – – Fett enthaltend bT 2099 – – – – – andere bT – andere, in Form von Tafeln, Stengeln oder Riegeln: – – gefüllt: – – – Milchbestandteile enthaltend: 3111 – – – – anderes Fett als Milchfett enthaltend (mit oder ohne Milchfett) bT 3119 – – – – andere bT – – – keine Milchbestandteile enthaltend: 3121 – – – – Fett enthaltend bT 3129 – – – – andere bT – – nicht gefüllt: – – – Milchschokolade, mit einem Gehalt an Milchfett von: 3211 – – – – mehr als 6 Gewichtsprozent bT 3212 – – – – mehr als 3 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als

Gewichtsprozent bT 3213 – – – – nicht mehr als 3 Gewichtsprozent bT 3290 – – – andere bT – – Milchbestandteile enthaltend: 9011 – – – anderes Fett als Milchfett enthaltend (mit oder ohne Milchfett) bT 9019 – – – andere bT – – keine Milchbestandteile enthaltend: 9021 – – – Fett enthaltend bT 9029 – – – andere bT 1901. Malzextrakt; Nahrungsmittelzubereitungen aus Mehl, Griess, Stärke oder Malzextrakt, keinen Kakao enthaltend oder mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 40 Gewichtsprozent, als vollständig entfetteter Kakao berechnet, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Nahrungsmittelzubereitungen aus Waren der Nrn. 0401 bis 0404, keinen Kakao enthaltend oder mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 5 Gewichtsprozent, als vollständig entfetteter Kakao berechnet, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – – Waren der Nrn. 0401 bis 0404 enthaltend: 1011 – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als

Gewichtsprozent bT 1012 – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als

Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als

Gewichtsprozent bT 1013 – – – ohne Milchfett oder mit einem Gehalt an Milchfett von nicht mehr als 3 Gewichtsprozent bT – – keine Waren der Nrn. 0401 bis 0404 enthaltend: 1021 – – – Zucker enthaltend bT 1022 – – – keinen Zucker enthaltend bT – Mischungen und Teige zum Zubereiten von Back- oder Konditoreiwaren der Nr. 1905: – – andere, Waren der Nrn. 0401 bis 0404 enthaltend: ex 2081 – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als ex 2082 – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als 2083 – – – ohne Milchfett oder mit einem Gehalt an Milchfett von nicht mehr als 12 Gewichtsprozent bT – – andere, keine Waren der Nrn. 0401 bis 0404 enthaltend: ex 2091 – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als ex 2092 – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als – – – ohne Milchfett oder mit einem Gehalt an Milchfett von nicht mehr als 12 Gewichtsprozent: 2093 – – – – Fett enthaltend bT 2099 – – – – andere bT – – – Malz-Extrakt, mit einem Gehalt an Trockensubstanz 9021 – – – – mehr als 80 Gewichtsprozent bT 9022 – – – – nicht mehr als 80 Gewichtsprozent bT – – – Zubereitungen aus Waren der Nrn. 0401 bis 0404: – – – – andere: – – – – – Milchfett enthaltend, mit einem Gehalt an Milchfett von: 9041 – – – – – mehr als 50 Gewichtsprozent bT – – – – – – mehr als 20 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 50 Gewichtsprozent: 9042 – – – – – – – mit einem Gehalt an anderem Fett als Milch fett von mehr als 5 Gewichtsprozent bT 9043 – – – – – – – andere bT – – – – – – mehr als 3 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 20 Gewichtsprozent: 9044 – – – – – – – mit einem Gehalt an anderem Fett als Milch fett von mehr als 5 Gewichtsprozent bT 9045 – – – – – – – andere bT 9046 – – – – – – nicht mehr als 3 Gewichtsprozent bT 9047 – – – – – kein Milchfett enthaltend bT – – – Zubereitungen, die Waren der Nrn. 0401 bis 0404 enthalten enthalten (ausgenommen Zubereitungen der Nrn. 1901.9031 bis 1901.9047):

ex 9081 – – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als ex 9082 – – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als 9089 – – – – andere bT – – – andere Zubereitungen: ex 9091 – – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als ex 9092 – – – – mit einem Gehalt an Milchfett von mehr als – – – – ohne Milchfett oder mit einem Gehalt an Milchfett von nicht mehr als 12 Gewichtsprozent: – – – – – aus Getreidemehl, -griess, -stärke oder Malzextrakt: 9093 – – – – – – Fett enthaltend bT 9094 – – – – – – kein Fett enthaltend bT – – – – – andere: 9095 – – – – – – Fett enthaltend bT – – – – – – kein Fett enthaltend: 9096 – – – – – – – Zucker oder Eier enthaltend bT 9099 – – – – – – – andere bT 1902. Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, wie Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: – Teigwaren, weder gekocht, gefüllt noch in anderer Weise zubereitet: 1100 – – Eier enthaltend bT 1900 – – andere bT ex 2000 – Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet), ausgenommen solche mit einem Gehalt von mehr als 20 Gewichtsprozent an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Blut, Fisch, Krebstieren, Weichtieren, anderen wirbellosen Wassertieren oder einer Kombination dieser Erzeugnisse bT 3000 – andere Teigwaren bT – Couscous: 4010 – – nicht zubereitet bT 4090 – – anderer bT 1903.0000 Tapioka und Tapiokaersatz aus Stärke, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln oder in ähnlichen Formen: – aus Kartoffelstärke hergestellt 4.–– – andere2.–– 1904. Nahrungsmittel auf der Grundlage von Getreide, durch Aufblähen oder Rösten hergestellt (z.B. Corn Flakes); Getreide (anderes als Mais) in Form von Körnern oder in Form von Flocken oder anders bearbeiteten Körnern (ausgenommen Mehl und Griess), vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Nahrungsmittel auf der Grundlage von Getreide, durch Aufblähen oder Rösten hergestellt: 1010 – – Zubereitungen nach Art der «Müesli» bT 1090 – – andere 20.–– 2000 – Nahrungsmittelzubereitungen, hergestellt aus nicht gerösteten Getreideflocken oder aus Mischungen von nicht gerösteten Getreideflocken und gerösteten Getreideflocken oder aufgeblähtem Getreide bT 9020 – – – Reis, vorgekocht (sog.

Minutenreis) 24.–– 9091 – – – – Bulgur 110.–– 9099 – – – – andere: – Getreidekörner, gebrochen und zubereitet für die Herstellung von Corn Flakes und dergleichen 4.80 – andere bT 1905. Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: – Knäckebrot: 1010 – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen bT 1020 – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen bT – Lebkuchen: 2010 – – Milchfett enthaltend bT 2020 – – anderes Fett enthaltend bT 2030 – – kein Fett enthaltend bT – Biskuits mit Zusatz von Süssstoffen; Waffeln: – – Biskuits: 3011 – – – Milchfett enthaltend bT 3019 – – – andere bT – – Waffeln: 3021 – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen bT 3022 – – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen bT – Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren: 4010 – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen bT – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 4021 – – – Zwieback bT 4029 – – – andere bT – – Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten: – – – nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – – – – Paniermehl: 9025 – – – – – anderes als zu Futterzwecken bT 9029 – – – – andere bT – – – in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 9031 – – – – Mazzen bT 9032 – – – – Paniermehl bT 9039 – – – – andere bT 9040 – – Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren 32.–– 9091 – – – andere, aus Kartoffelflocken, -mehl oder -stärke bT 9092 – – – andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen bT – – – andere, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 9093 – – – – Milchfett enthaltend bT 9094 – – – – anderes Fett enthaltend bT 9095 – – – – kein Fett enthaltend bT 2001. Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: – – Gemüse und andere geniessbare Pflanzenteile: 9020 – – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) bT 2004. Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr.

2006: – andere Gemüse und Gemüsemischungen: – – in Behältnissen von mehr als 5 kg: 9013 – – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) bT – – in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg: 9043 – – – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) bT 2005. Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006: – Kartoffeln: – – Zubereitungen in Form von Mehl, Griess oder Flocken, aus vorwiegend Kartoffeln: 2011 – – – mit einem Gehalt an Kartoffeln von mehr als

Gewichtsprozent bT 2012 – – – mit einem Gehalt an Kartoffeln von nicht mehr als

Gewichtsprozent bT 8000 – Zuckermais (Zea mays var. saccharata) bT 2008. Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder von Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch untereinander gemischt: – – Erdnüsse: 1110 – – – Erdnusspaste bT – andere, einschliesslich Mischungen, ausgenommen solche der Nr. 2008.19:

9100 – – Palmherzen bT 9998 – – – – Mais, anderer als Zuckermais (Zea mays var. Saccha rata) bT 2101. Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorie und andere geröstete Kaffee-Ersatzmittel und ihre Auszüge, Essenzen und Konzentrate: – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee: – – Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen oder Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee: 1290 – – – andere bT – Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: 2090 – – andere bT ex 3000 – geröstete Kaffee-Ersatzmittel und ihre Auszüge, Essenzen und Konzentrate, ausgenommen geröstete Zichorie und ihre Auszüge, Essenzen und Konzentrate: – ganz oder in Stücken1.60 – andere bT 2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: – nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: – – nichtlebende Hefen: ex 2019 – – – andere: – Hefen, natürliche, abgestorben 4.–– 2103. Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf: 1000 – Sojasauce frei 2000 – Tomaten-Ketchup und andere Tomatensaucen frei 9000 – andere frei 2104. Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet; zusammengesetzte homogenisierte Nahrungsmittelzubereitungen: 1000 – Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet frei 2105.0000 Speiseeis, auch kakaohaltig: – kakaohaltig bT5 – andere bT6 2106.

Nahrungsmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch – Eiweisskonzentrate und texturierte Eiweissstoffe: 1011 – – Milchfett, anderes Fett oder Zucker enthaltend bT 1019 – – andere bT – – Mischungen von Extrakten und Konzentraten pflanzlicher Stoffe, von der Art, wie sie zur Herstellung von Getränken verwendet werden: – – – alkoholfrei: 9021 – – – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 9022 – – – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als

Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 9023 – – – – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, mit einem Gehalt an Saccharose von nicht mehr als

Gewichtsprozent bT 9024 – – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen bT 9030 – – Eiweisshydrolisate und Hefeautolysate 20.–– 9040 – – Kaugummi, Bonbons, Tabletten, Pastillen u.dgl., ohne Zucker bT – – andere Nahrungsmittelzubereitungen: – – – – Milchfett enthaltend, mit einem Gehalt an Milchfett 9081 – – – – – mehr als 50 Gewichtsprozent bT – – – – – mehr als 20 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 50 Gewichtsprozent: 9085 – – – – – – mit einem Gehalt an anderem Fett als Milchfett von mehr als 5 Gewichtsprozent bT 9086 – – – – – – andere bT 9087 – – – – – mehr als 3 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als

Gewichtsprozent bT 9088 – – – – – nicht mehr als 3 Gewichtsprozent, ausgenommen Waren der Nr. 2106.9091 bT – – – – anderes Fett enthaltend, mit einem Fettgehalt von: 9091 – – – – – mehr als 40 Gewichtsprozent bT 9092 – – – – – mehr als 10 Gewichtsprozent, jedoch nicht mehr als 40 Gewichtsprozent bT

Die Schweiz wendet bis auf Weiteres an Stelle eines beweglichen Teilbetrages einen festen Ansatz von Fr. 47.50 an.

Die Schweiz wendet bis auf Weiteres an Stelle eines beweglichen Teilbetrages einen festen Ansatz von Fr. 100.– an. Dieser Zollansatz wird auf Fr. 90.– gesenkt, wenn auf dem gesamten Gebiet der Gemeinschaft die Vermarktung von Speiseeis zulässig ist, das pflanzliches Fett enthält.

9093 – – – – – nicht mehr als 10 Gewichtsprozent bT – – – – kein Fett enthaltend: – – – – – Zucker enthaltend, mit einem Zuckergehalt von: 9094 – – – – – – mehr als 50 Gewichtsprozent bT 9095 – – – – – – nicht mehr als 50 Gewichtsprozent bT 9096 – – – – – Getreide, Malz-Extrakt oder Eier enthaltend (keinen Zucker enthaltend) bT 9099 – – – – – andere bT 2202. Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert, und andere nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- oder Gemüsesäfte der Nr. 2009: 1000 – Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert 6.40 9090 – – andere 6.40 2203. Bier aus Malz: 0010 – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als

hl 6.–– 0020 – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als

l, jedoch nicht mehr als2 hl 3.50 – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als2 l: 0031 – – in Glasflaschen 6.–– 0039 – – andere 8.–– 2205. Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert: – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als2 l: 1010 – – mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 18% Vol frei 1020 – – mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18% Vol frei 9010 – – mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 18% Vol frei 9020 – – mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18% Vol frei 2208. Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % Vol; Branntwein, Likör und andere Spirituosen: ex 7000 – Liköre: – gezuckert oder Eier enthaltend 45.–– ex 9099 – – – andere: – gesüsste, auch aromatisierte gebrannte Wasser, gezuckert oder Eier enthaltend 45.–– 2905. Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder – andere Polyalkohole: 4300 – – Mannit bT 4400 – – D-Glucit (Sorbit) bT ex 2915. Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre – Ester von Mannit oder Sorbit frei 2916. Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, – ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: 1990 – Ester von Mannit oder Sorbit frei 2917. Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder – acyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: 1990 – Itaconsäure, ihre Salze und Ester frei 2918. Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und ihre – Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, aber ohne andere Sauerstoffunktion, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: 1110/ – – Milchsäure, ihre Salze und Ester frei 1400 – – Citronensäure frei 1500 – – Salze und Ester der Citronensäure frei 1610/ – – Gluconsäure, ihre Salze und Ester frei 1990 – Glycerinsäure, Glycolsäure, Zuckersäure, Isozuckersäure, Heptazuckersäure, ihre Salze und Ester frei 2932.

Heterocyclische Verbindungen mit ausschliesslich Sauerstoff als Heteroatom(e): – Verbindungen, deren Struktur einen nicht kondensierten Furanring (auch hydriert) enthält: – Anhydrate von Mannit oder Sorbit (z.B. Sorbitan), ausgenommen Maltol und Isomaltol frei ex 9910/ – – andere: 9990 – alpha-Methylglucosid frei ex 2940.0010/ Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, 0090 Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose); Zuckerether und Zuckerester und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Nrn. 2937, 2938 oder 2939: – Sorbose, ihre Salze und Ester frei 2941. Antibiotika: ex 1000 – Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruktur; Salze dieser Erzeugnisse: – Penicilline frei 3001. Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch in Pulverform; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; Heparin und seine Salze; andere zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitete menschliche oder tierische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Heparin und seine Salze frei 3302. Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschliesslich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, der als Industrierohstoffe verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen, der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art: ex 1000 – der von der Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: – der von der Getränkeindustrie verwendeten Art, Zubereitungen, die alle charkteristischen Aromastoffe eines Getränkes enthalten, mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 0.5% Vol oder weniger bT 3501. Kaseine, Kaseinate und andere Kaseinderivate; Kaseinleime: 9090 – Kaseinleime 15.–– 3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: 1010/ – Dextrine und andere modifizierte Stärken: 1090 – veresterte oder verätherte Stärken frei – andere 4.80 2010/ – Leime 4.80 2090 3506.

Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff, in Einzelverkaufspackungen mit einem Nettogewicht von nicht mehr als1 kg, als Klebstoff aufgemacht: ex 1000 – Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff, in Einzelverkaufspackungen mit einem Nettogewicht von nicht mehr als1 kg, als Klebstoff aufgemacht: – auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen frei ex 9910/ – – andere: 9990 – auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen frei 3507. Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch 9090 – zubereitete Enzyme, Nährstoffe enthaltend bT 3809. Appretur- oder Ausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ex 1010/ – auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten: 1090 – zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel frei 3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole: – technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: 1300 – – Tallolfettsäuren frei 3824. Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ex 1010/ – zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne: 1090 – auf der Grundlage von Kunstharzen frei 6000 – Sorbit, ausgenommen solches der Nr. 2905.44 bT ex 9091/ – – andere: 9099 – Krack-Erzeugnisse von Sorbit frei 3911.

Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel genannte Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: – Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze, Cumaron- Inden-Harze und Polyterpene: ex 1010 – – in nicht wässerigen Medien dispergiert oder gelöst: – Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser – Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser 9090 – Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser 3913. Natürliche Polymere (z.B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z.B. gehärtete Eiweissstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: ex 9090 – andere als die gehärteten Eiweisstoffe und die chemischen Derivate des Naturkautschuks frei»

12. Die Tabelle in Artikel 2 des Protokolls Nr. 57 erhält folgende Fassung:

1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen: ex 2091/ – – andere: 2099 – hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs), zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen 1704. Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschliesslich weisse Schokolade): ex 9010 – – weisse Schokolade, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als1 kg 1806. Schokolade und andere kakaohaltige Nahrungsmittelzubereitungen: ex 1010/ – Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, in 1020 Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als1 kg – andere Zubereitungen, in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als2 kg, oder flüssig, pastenförmig, in Pulverform, granuliert oder in ähnlichen Formen, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschliessungen mit einem Inhalt von mehr als2 kg: 2091/ – – andere 2099 ex 3111/ – andere, in Form von Tafeln, Stengeln oder Riegeln, in Behältnissen mit 3290 einem Inhalt von mehr als1 kg ex 9011/ – andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als1 kg 9029 1905. Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: – – Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten: – – – nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – – – – Paniermehl: 9021 – – – – – zu Futterzwecken 2510. Natürliche Calciumphosphate, natürliche Aluminiumcalciumphosphate und Phosphatkreiden: ex 1000/ – natürliche Phosphate, zu Düngezwecken 2000 2707.

Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen: – zur Verwendung als Treibstoff: 1010 – – Benzole 2010 – – Toluole 3010 – – Xylole 4010 – – Naphthalin 5010 – – andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen, bei deren Destillation, nach der Methode ASTM D 86, 65 % Vol oder mehr einschliesslich Verluste) bis 250 °C übergehen 6010 – – Phenole 9110 – – Kreosotöle 9910 – – andere – zu Feuerungszwecken: ex 4090 – – Naphthalin ex 5090 – – andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen, bei deren Destillation, nach der Methode ASTM D 86, 65 % Vol oder mehr (einschliesslich Verluste) bis 250°C übergehen ex 6090 – – Phenole ex 9190 – – Kreosotöle ex 9990 – – andere 2709. Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, roh: 0010 – zur Verwendung als Treibstoff 0090 – andere 2710. Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; anderweit weder genannte noch inbegriffene Zubereitungen mit einem Gewichtsanteil an Erdölen oder Ölen aus bituminösen Mineralien von 70 % oder mehr, in denen diese Öle den wesentlichen Bestandteil bilden: – zur Verwendung als Treibstoff: – – Benzin sowie seine Fraktionen: 0011 – – – unverbleit und unverändert als Treibstoff bestimmt 0012 – – – andere 0013 – – White Spirit 0014 – – Dieselöl 0015 – – Petroleum 0019 – – andere – zu andern Zwecken: ex 0021 – – Benzin sowie seine Fraktionen: – für die Gaserzeugung und petrochemische Umwandlung sowie zur industriellen Feuerung 0022 – – White Spirit 0023 – – Petroleum 0024 – – Heizöle zu Feuerungszwecken ex 0025 – – Mineralöldestillate, bei denen weniger als 20 % Vol vor 300°C übergehen, unvermischt, ausgenommen Paraffinum liquidum in pharmazeutischer Qualität 0026 – – Mineralöldestillate, bei denen weniger als 20 % Vol vor 300°C übergehen, vermischt 0027 – – Mineralschmierfett 0029 – – andere Destillate und Produkte 2809. Diphosphorpentoxid; Phosphorsäure und Polyphosphorsäuren: ex 2000 – Phosphorsäure und Polyphosphorsäuren: – Phosphorsäure, zu Düngezwecken 2814. Ammoniak, wasserfrei oder in wässeriger Lösung (Salmiakgeist): ex 1000 – Ammoniak, wasserfrei, zu Düngezwecken ex 2000 – Ammoniak, in wässeriger Lösung (Salmiakgeist), zu Düngezwecken 2827.

Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride; Bromide und Oxybromide; Jodide und Oxyjodide: ex 1000 – Ammoniumchlorid, zu Düngezwecken 2834. Nitrite; Nitrate: – Nitrate: ex 2100 – – des Kaliums, zu Düngezwecken ex 2900 – – andere: – des Magnesiums und des Calciums, zu Düngezwecken 2835. Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite), Phosphate und Polyphosphate: – Phosphate: ex 2400 – – Kaliumphosphat, zu Düngezwecken ex 2500 – – Calciumhydrogenortophosphat (Dicalciumphosphat), zu Düngezwecken ex 2600 – – andere Calciumphosphate, zu Düngezwecken ex 2900 – – andere, zu Düngezwecken – Polyphosphate: ex 3900 – – andere, zu Düngezwecken 2836. Carbonate; Peroxocarbonate (Percarbonate); handelsbliches ammoniumcarbamathaltiges Ammoniumcarbonat: ex 4000 – Kaliumcarbonate, zu Düngezwecken 2842. Andere Salze anorganischer Säuren oder Peroxosäuren, ausgenommen Azide: – Doppelsilicate oder komplexe Silicate – Doppelsalze und Komplexsalze (Wasserenthärter), zur Herstellung von Textilwaschmitteln – Doppelsalze und Komplexsalze (Wasserenthärter), zur Herstellung von Textilwaschmitteln 2901. Kohlenwasserstoffe, acyclische: – gesättigt: – – andere als gasförmige: 1091 – – – zur Verwendung als Treibstoff – ungesättigt: – –1.3-Butadien und Isopren: – – – Isopren: 2421 – – – – zur Verwendung als Treibstoff – – – andere als gasförmige: 2991 – – – – zur Verwendung als Treibstoff 2902. Kohlenwasserstoffe, cyclische: – alicyclische: – – Cyclohexan: 1110 – – – zur Verwendung als Treibstoff – Benzol: – Toluol: 3010 – – zur Verwendung als Treibstoff – Xylole: – – o-Xylol: 4110 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – m-Xylol: 4210 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – p-Xylol: 4310 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – Xylol-Isomerengemische:

4410 – – – zur Verwendung als Treibstoff – Ethylbenzol: 6010 – – zur Verwendung als Treibstoff – Cumol: 7010 – – zur Verwendung als Treibstoff 9010 – – zur Verwendung als Treibstoff 2905. Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – gesättigte einwertige Alkohole: – – Methanol (Methylalkohol): 1110 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol (Isopropylalkohol): 1210 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – andere Butanole: 1410 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere: 1510 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – Octanol (Octylalkohol) und seine Isomere: 1610 – – – zur Verwendung als Treibstoff ex 1690 – – – andere: ex 1700 – – Dodecan-1-ol (Laurylalkohol), Hexadecan-1-ol (Cetylalkohol) und Octadecan-1-ol (Stearylalkohol): ex 1990 – – – andere: – ungesättigte einwertige Alkohole: – – acyclische Terpenalkohole: 2210 – – – zur Verwendung als Treibstoff 2910 – – – zur Verwendung als Treibstoff ex 2999 – – – – andere: – Fettalkohole, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen 2907. Phenole; Phenolalkohole: – einwertige Phenole: ex 1300 – – Octylphenol, Nonylphenol und ihre Isomere; Salze dieser Erzeugnisse, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen ex 1500 – – Naphthole und ihre Salze, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen ex 1990 – – – andere, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen ex 3000 – Phenolalkohole, zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven 2909.

Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etherphenolalkohole, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht einheitlich) und ihre – acyclische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – alicyclische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – aromatische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: 3010 – – zur Verwendung als Treibstoff – Etheralkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – – Monomethylether des Ethylenglycols oder des Diethylenglycols: 4210 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – Monobutylether des Ethylenglycols oder des Diethylenglycols: 4310 – – – zur Verwendung als Treibstoff – – andere Monoalkylether des Ethylenglycols oder des Diethylenglycols: 4410 – – – zur Verwendung als Treibstoff 4910 – – – zur Verwendung als Treibstoff – Etherphenole, Etherphenolalkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder 5010 – – zur Verwendung als Treibstoff – Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide, und ihre Halogen-, 6010 – – zur Verwendung als Treibstoff 2910. Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyether, mit drei Atomen im Ring, und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: ex 1000 – Oxiran (Ethylenoxid), zur Herstellung von Seifen oder grenzflächenaktiven Stoffen 2915. Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder – Buttersäuren, Valeriansäuren, ihre Salze und Ester: ex 6090 – – andere: – Palmitinsäure, Stearinsäure, ihre Salze und Ester: ex 7090 – – andere: – Monocarbonsäureester zur Herstellung von synthetischen Schmiermitteln 2916. Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide,Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: – – Ölsäure, Linolsäure oder Linolensäure, ihre Salze und Ester: ex 1590 – – – andere:

ex 1990 – – – andere: 2917. Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: – acyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: ex 1200 – – Adipinsäure, ihre Salze und Ester: – Adipinsäureester zur Herstellung von synthetischen Schmiermitteln 2922. Aminoverbindungen mit Sauerstofffunktion: – Aminosäuren und ihre Ester, ausgenommen solche mit unterschiedlichen Sauerstofffunktionen; Salze dieser Erzeugnisse: ex 4990 – – – andere: – Nitrilotriacetat, zur Herstellung von Textilwaschmitteln 2933. Heterocyclische Verbindungen mit ausschliesslich Stickstoff als Heteroatom(e): ex 4000 – Verbindungen mit einer Chinolin- oder Isochinolinringstruktur (auch hydriert) ohne andere Kondensation: – Verbindungen, deren Struktur einen Pyrimidinring (auch hydriert) oder einen Piperazinring enthält: ex 5910 – – – Erzeugnisse gemäss Listen im Teil 1b: ex 9010 – – Erzeugnisse gemäss Listen im Teil 1b: 2934. Nucleinsäuren und ihre Salze; andere heterocyclische Verbindungen: ex 9020 – – Erzeugnisse gemäss Listen im Teil 1b: 2941.1000/ Antibiotika 3003. Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Nrn. 3002, 3005 oder 3006), bestehend aus untereinander gemischten, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereiteten Erzeugnissen, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 1000 – Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend 2000 – andere Antibiotika enthaltend 3004. Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Nrn. 3002, 3005 oder 3006), bestehend aus gemischten oder ungemischten zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereiteten Erzeugnissen, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 1000 – Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend 2000 – andere Antibiotika enthaltend 3102.1000/ Stickstoffdüngemittel, mineralische oder chemische 3103.1000/ Phosphatdüngemittel, mineralische oder chemische 3104.1000/ Kalidüngemittel, mineralische oder chemische 3105.

Düngemittel, mineralische oder chemische, die zwei oder drei der düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium enthalten; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen, oder in Packungen mit einem Bruttogewicht von nicht mehr als 10 kg: 2000 – Düngemittel, mineralische oder chemische, die drei düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend 3000 – Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat) 4000 – Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat), auch mit Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat) gemischt – andere Düngemittel, mineralische oder chemische, die zwei düngenden Elemente Stickstoff und Phosphor enthaltend: 5100 – – Nitrate und Phosphate enthaltend 5900 – – andere 6000 – Düngemittel, mineralische oder chemische, die zwei düngenden Elemente Phosphor und Kalium enthaltend – stickstoff-, phosphorsäure- oder kalihaltig 3401. Seifen; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Stangen, Blöcken, geformten Stücken oder Figuren, auch Seife enthaltend; Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen: – Seifen, organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen in Stangen, Blöcken, geformten Stücken oder Figuren; Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen: ex 1100 – – zur Körperpflege (einschliesslich derjenigen zu medizinischen Zwecken), Zwecken), ausgenommen Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen 1910 – – – gewöhnliche Seifen ex 1990 – – – andere, ausgenommen Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen 2000 – Seifen in anderen Formen 3402. Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschliesslich Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Nr. 3401: – organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – – anionaktiv: ex 1190 – – – andere: – – kationaktiv: ex 1290 – – – andere: – – nicht ionogen:

ex 1390 – – – andere: ex 2000 – Zubereitungen in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – gebrauchsfertige Textilwaschmittel – gebrauchsfertige Textilwaschmittel 3403. Zubereitete Schmiermittel (einschliesslich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben, zubereitete Rostschutz- oder Korrosionsschutzmittel und Formentrennmittel, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen der als Schmälzmittel für Spinnstoffe, Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzen oder anderen Stoffen verwendeten Art, ausgenommen solche, die als wesentlichen Bestandteil 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten: – Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend: – Synthetische Schmiermittel ex 9900 – – andere: – Synthetische Schmiermittel 3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: – Dextrine und andere modifizierte Stärken: 1010 – – zu Futterzwecken – Leime: 2010 – – zu Futterzwecken ex 3807.0000 Holzteere; Holzteeröle; Holzkreosot; Holzgeist; pflanzliche Peche; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium, Harzsäuren oder pflanzlichen Pechen: – zu Feuerungszwecken 3811. Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschliesslich Treibstoffe) oder für andere zu gleichen Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten: 9010 – – zur Verwendung als Treibstoffe 3814. Zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken: 0010 – zur Verwendung als Treibstoffe 3817. Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische, ausgenommen solche der Nrn. 2707 oder 2902: – Alkylbenzol-Gemische: 1010 – – zur Verwendung als Treibstoffe – Alkylnaphthalin-Gemische:

ex 2090 – – andere: 3819.0000 Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zubereitete Flüssigkeiten für hydraulische Kraftübertragungen, auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichtsprozent 3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole: – technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: ex 1300 – – Tallölfettsäuren 3824. Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 9030 – – Erzeugnisse zur Verwendung als Treibstoffe ex 9099 – – – andere: – zubereitete Wasserenthärter 3902. Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen: – Polyalphaolefin (PAO), zur Herstellung von synthetischen Schmiermitteln»

Art. 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel, am 25. Oktober 2000.

Im Namen des Gemischten Ausschusses EG-Schweiz 10935 Der Präsident: D. Martinelli