Bundesgesetz
über die Informationssysteme des Bundes
im Bereich Sport
(IBSG)

Dieses Gesetz regelt die Bearbeitung von besonders schützenswerten Personendaten und Persönlichkeitsprofilen (Daten) in Informationssystemen des Bundesamtes für Sport (BASPO) durch:

1. Behörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden;

2. nationale Sport- und Jugendverbände sowie deren Mitglied- und Unterorganisationen, soweit diese nach dem Sportförderungsgesetz vom 17. Juni 2011³ (SpoFöG) direkt oder indirekt unterstützt werden;

3. Dritte, die Aufgaben im Zusammenhang mit der Sportförderung des Bundes erfüllen.

SR 415.1

Das BASPO ist für die Sicherheit der Informationssysteme und die Rechtmässigkeit der Bearbeitung der Daten verantwortlich.

Die mit Wartungs-, Unterhalts- oder Programmieraufgaben betrauten Personen dürfen Daten in den Informationssystemen nur bearbeiten, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist und die Datensicherheit gewährleistet ist. Die Daten dürfen dabei inhaltlich nicht verändert werden.

Der Bundesrat kann die Informationssysteme zusammenführen, ersetzen oder aufheben, sofern damit Umfang und Zweck der Datenbearbeitung, insbesondere die Zugriffsrechte, nicht erweitert werden.

Daten, die für Zwecke der Statistik oder der Forschung benötigt werden, sind zu anonymisieren.

Das nationale Informationssystem für Sport dient der Erfüllung der Aufgaben nach dem SpoFöG⁵, namentlich in folgenden Bereichen:

1. allgemeine Sport- und Bewegungsförderung;

2. «Jugend und Sport»;

3. Sport in der Schule;

4. Eidgenössische Hochschule für Sport;

5. Leistungssport;

6. Trainerbildung;

7. Sport in der Armee;

8. Massnahmen gegen Doping.

Das System enthält folgende Daten:

1. Personalien;

2. AHV-Versichertennummer;

3. Hinweise über Aktivitäten und Funktionen;

4. Qualifikationen und Anerkennungen als Sportleiterin oder Sportleiter sowie deren Sistierung, Entzug oder Wegfall;

5. Strafdaten, soweit sie zur Begründung eines Entscheides betreffend Erteilung, Sistierung oder Entzug von Anerkennungen als «Jugend und Sport»- Kader erforderlich sind;

6. Angaben über Untersuchungen und die Verhängung von Massnahmen im Zusammenhang mit Verstössen gegen Dopingbestimmungen;

7. Hinweise über Studienrichtungen;

8. Qualifikationen, die im Rahmen des Studiums erworben werden;

9. freiwillig gemachte Angaben.

Das BASPO beschafft die Daten bei:

1. der betroffenen Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;

2. den Lehrkräften;

3. den für die Belange des Sports zuständigen Behörden der Kantone und Gemeinden sowie des Fürstentums Liechtenstein;

4. dem Strafregister sowie den zuständigen Strafverfolgungs- und Gerichtsbehörden für Daten nach Artikel 9 Buchstabe e;

5. den Sport- und Jugendverbänden und -vereinen;

6. der nationalen Agentur zur Bekämpfung von Doping nach Artikel 19

Der Bundesrat kann vorsehen, dass sich diejenigen Behörden und Organisationen, denen Daten durch ein Abrufverfahren zugänglich gemacht werden, an den Entwicklungs-, Betriebs- und Unterhaltskosten des nationalen Informationssystems beteiligen müssen.

Das Informationssystem für medizinische Daten dient der Gewährleistung des Arztdiensts, des Notfalldiensts, der medizinischen Betreuung und der Leistungsdiagnostik von Sportlerinnen und Sportlern sowie Patientinnen und Patienten des ärztlichen Dienstes des BASPO.

Das System enthält folgende Daten:

1. Personalien;

2. Daten über den Gesundheitszustand;

3. Zeugnisse und Gutachten von Fachpersonen;

4. Daten, die der Geschäftskontrolle dienen;

5. Daten der Leistungsdiagnostik;

6. Daten, die freiwillig gemeldet werden.

Das BASPO beschafft die Daten bei:

1. der betroffenen Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;

2. den behandelnden oder begutachtenden Personen;

3. den von den betroffenen Personen bezeichneten Vertrauenspersonen.

Der Bundesrat erlässt die erforderlichen Bestimmungen über:

1. die Verantwortlichkeiten für die Datenbearbeitung;

2. die bearbeiteten Daten;

3. die Einzelheiten der Beschaffung, der Aufbewahrung, der Bearbeitungsrechte, namentlich im Abrufverfahren, der Archivierung und der Vernichtung der Daten;

4. die Zusammenarbeit mit den Kantonen;

5. die zur Sicherstellung des Datenschutzes und der Datensicherheit erforderlichen organisatorischen und technischen Massnahmen.

Nationalrat, 17. Juni 2011 Ständerat, 17. Juni 2011 Der Präsident: Jean-René Germanier Der Präsident: Hansheiri Inderkum Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz Der Sekretär: Philippe Schwab