Verordnung
über elektromagnetische Verträglichkeit
(VEMV)

Bei der Inbetriebnahme eines Gerätes oder einer ortsfesten Anlage müssen die Anweisungen des Herstellers eingehalten werden.

Nimmt ein Dienstleistungserbringer ein Gerät oder eine ortsfeste Anlage in Betrieb, so muss er die anerkannten Regeln der Technik einhalten.

Das BAKOM kann ein Gerät oder eine ortsfeste Anlage prüfen oder von einer Prüfstelle prüfen lassen, wenn:

Es kann diese Massnahmen veröffentlichen oder im Internet zugänglich machen.

Es kann die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität eines Gerätes informieren, insbesondere wenn es nicht möglich ist, alle für das Inverkehrbringen verantwortlichen Personen zu identifizieren oder wenn diese zu zahlreich sind. Zu diesem Zweck veröffentlicht es insbesondere folgende Informationen im Internet oder in anderer Form:

1. die getroffenen Massnahmen;

2. den bestimmungsgemässe Gebrauch des Gerätes;

3. die Kennzeichnung und andere Informationen, die eine Identifizierung erlauben, wie Hersteller, Marke und Typ;

4. Fotografien des Gerätes und dessen Verpackung;

5. das Datum der Verfügung betreffend Nichtkonformität.

Das BAKOM versucht auf Verlangen, die Ursache einer Störung zu ermitteln.

Um die Herkunft einer Störung zu ermitteln, hat das BAKOM Zugang zu allen Geräten und ortsfesten Anlagen.

Das BAKOM entscheidet über die zu ergreifenden Massnahmen, um die Störung zu beheben, sowie gegebenenfalls über die Verteilung der Kosten dieser Massnahmen.

Die Betreiberin oder der Betreiber des gestörten Geräts oder der gestörten ortsfesten Anlage muss die erforderlichen Massnahmen selbst ergreifen, wenn das Gerät oder die Anlage:

1. nicht dem Stand der Technik entspricht;

2. nicht gemäss den Anweisungen des Herstellers und den anerkannten Regeln der Technik in Betrieb genommen wurde; oder

3. im Widerspruch zu den Nutzungseinschränkungen (Art. 14 Abs. 1 Bst. c) benutzt worden ist.

Das BAKOM erhebt eine Gebühr für die entstandenen Ermittlungskosten bei der Betreiberin oder dem Betreiber des störenden oder gestörten Geräts beziehungsweise der störenden oder gestörten ortsfesten Anlage, wenn die Ursache der Störung in einer Tatsache nach Absatz 4 liegt.