AS 2015 1867
Verordnung
über die Einreise und die Visumerteilung
(VEV)
Änderung vom 12. Juni 2015
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 22. Oktober 20081 über die Einreise und die Visumerteilung wird wie folgt geändert:
Art. 4 Abs. 4 Bst. a und b sowie Abs. 5
In Abweichung von Absatz 3 gelten bei Aufenthalten mit Erwerbstätigkeit folgende Regelungen:
Staatsangehörige der in Anhang 2 aufgeführten Staaten unterstehen ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit der Visumpflicht.
Angehörige der in Anhang 3 aufgeführten Staaten und Gebietskörperschaften unterstehen der Visumpflicht, sofern die Erwerbstätigkeit länger als acht Tage innerhalb eines Kalenderjahres ausgeübt wird. Üben diese Personen eine Tätigkeit im Bauhaupt- oder Baunebengewerbe, im Gastgewerbe, im Reinigungsgewerbe, in Betrieben oder Haushalten, im Überwachungs- und Sicherheitsdienst oder im Erotikgewerbe aus, so unterstehen sie ab dem ersten Tag der Visumpflicht.
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) passt Anhang 3 an, sobald die Schweiz über den Abschluss eines Abkommens zwischen der EU und einem der in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 genannten Staaten und Gebietskörperschaften zur Aufhebung der Visumpflicht informiert worden ist.
Art. 6 Abs. 2bis
Gelangen Staatsangehörige bestimmter Staaten als Flugpassagiere im Transit in grosser Zahl illegal in die Schweiz, so kann das EJPD nach Artikel 3 Absatz 2 des EG-Visakodex eine Visumpflicht einführen.
II
Diese Verordnung erhält neu die Anhänge 2 und 3 gemäss Beilage.
III
Diese Verordnung tritt am1. Juli 2015 in Kraft.
12. Juni 2015 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga |
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova |
Anhang 2
(Art. 4 Bst. a) Staaten, deren Staatsangehörige ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit der Visumpflicht unterliegen Albanien Bosnien und Herzegowina Mazedonien Moldova Montenegro Serbien Taiwan (Chinesisches Taipei)
Anhang 3
(Art. 4 Bst. b) Staaten und Gebietskörperschaften, deren Angehörige ab dem achten Tag der Erwerbstätigkeit oder ab dem ersten Tag der Erwerbstätigkeit im Bauhaupt- oder Baunebengewerbe, im Gastgewerbe, im Reinigungsgewerbe, in Betrieben oder Haushalten, im Überwachungs- und Sicherheitsdienst oder im Erotikgewerbe der Visumpflicht unterliegen Antigua und Barbuda Samoa Argentinien Seychellen Australien St. Kitts und Nevis Bahamas St. Lucia Barbados St. Vincent und die Grenadinen Brasilien Timor-Leste Chile Trinidad und Tobago Costa Rica Uruguay Dominica Vanuatu El Salvador Venezuela Grenada Vereinigte Arabische Emirate Guatemala Vereinigte Staaten Honduras Hongkong Israel Kanada Kroatien Macau Mauritius Mexiko Nicaragua Panama Paraguay Republik Korea