AS 2017 2549
Verordnung
über die Einreise und die Visumerteilung
(VEV)
Änderung vom 5. April 2017
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 22. Oktober 20081 über die Einreise und die Visumerteilung wird wie folgt geändert:
Art. 2 Abs. 1
Die Einreisevoraussetzungen für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen oder für einen Transit richten sich nach Artikel 6 des Schengener Grenzkodex 2.
Art. 21 Abs. 2
Die Regelung der Personenkontrollen an den Schengener Aussengrenzen bei der Ein- und Ausreise auf dem Land- und Luftweg richtet sich nach Artikel 8 und nach Anhang VI Ziffern1 und 2 des Schengener Grenzkodex3.
Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenze durch Personen (Schengener Grenzkodex), ABl. L 77 vom 23.3.2016, S.1; geändert durch Verordnung (EU) 2017/458, ABl. L 74 vom 18.03.2017, S.1.
Siehe Fussnote zu Art. 2 Abs. 1.
II
Die Verordnung vom 24. Oktober 20074 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit wird wie folgt geändert:
Art. 83a Abs. 1
Ausländerinnen und Ausländer können von den kantonalen Ausländerbehörden nach den Voraussetzungen der Richtlinie 2001/40/EG5 in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat ausgeschafft werden, wenn ein rechtskräftiger Wegweisungsentscheid eines Staats, der durch eines der Schengen-Assoziierungsabkommen6 gebunden ist, feststellt, dass die Einreisevoraussetzungen nach Artikel 6 Absatz 1 des Schengener Grenzkodex7 nicht erfüllt sind.
III
Diese Verordnung tritt am1. Mai 2017 in Kraft.
5. April 2017 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard |
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr |
Richtlinie 2001/40/EG des Rates vom 28. Mai 2001 über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von Drittstaatsangehörigen, Fassung gemäss ABl. L 149 vom 2.6.2001, S. 34.
Diese Abkommen sind in Anhang 3 aufgeführt.
Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenze durch Personen (Schengener Grenzkodex), ABl. L 77 vom 23.3.2016, S.1; geändert durch Verordnung (EU) 2017/458, ABl. L 74 vom 18.03.2017, S.1.