BGE 30 I 199

33. Entscheid vom 10. März 1904 in Sachen Breu.

Form der Betreibungsrechte. Beschwerde an das Bundesgericht:

Beschwerdebegehren und Beschwerdebegründung, Art. (17 und 19

Sch.

Die Schuldbetreibungs= und Konkurskammer hat, nachdem sich aus den Akten ergeben:

Die am 2. März 1904 zur Post gegebene Rekurseingabe des Rekurrenten hat folgenden Inhalt: „Über den am 22. Februar „1904 von unserer kantonalen Aufsichtsbehörde für Schuldbetrei¬ „bung und Konkurs gefällten beigelegten Entscheid punkte Be¬ „treibung Nr. 856 nehme ich Rekurs an Ihre hohe Behörde, „und betrachte denselben als hier angemeldet. Die hierauf bezüg¬ zierung seines Rekurses denn auch wohl bewusst gewesen, indem „lichen Akten folgen nach. (Sig. I. Breu.) er die Zusendung weiterer Aktenstücke in Aussicht gestellt hat.

Dieser Eingabe hat der Rekurrent ein Schreiben der Standes¬ Zu einer nachträglichen Ergänzung seiner Eingabe ist es aber kommission des Kantons Appenzell I.-Rh. d. d. 24. Februar tatsächlich innert der gesetzlichen Rekursfrist nicht gekommen. Von 1904 beigelegt, mit welchem ihm diese Behörde das Dispositiv einer gültigen Ergreifung des Rechtsmittels des Rekurses kann

eines von ihr am 22. d. M. ausgefällten Rekursentscheides mit¬ nach all dem nicht die Rede sein; — teilte. Dieses Dispositiv lautet dahin: erkannt:

„1. Die Beschwerde des Betreibungsamtes Oberegg ist als Auf den Rekurs wird nicht eingetreten. „begründet zu schützen und damit die Verfügung der untern Auf¬ „sichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Oberegg „vom 11. Dezember 1903 aufgehoben.

„2. Auf Zuteilung der durch besagte Verfügung erwachsenen „Kosten in der Betreibung (Nr. 856) des alt Hptm. Joh. Breu „ist nicht einzutreten; denn diese Zuweisung ist Sache des Betrei¬ „bungsamtes.

„3. Hinsichtlich der langen Verzögerung der Vernehmlassung „auf den Rekurs ist die untere Aufsichtsbehörde darauf aufmerk¬ „sam zu machen, dass ihre Entschuldigung nicht acceptiert wer¬ „den kann, indem jeweilen beschleunigter Bericht verlangt werden „muss;