Quelle

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet. Keiner der 3 zitierenden Entscheide wurde ausgewertet.

62 II 314

80. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 23. September 1938 i. S. Waldeck-Rousseanu n. Socióté d'Exploitation des Produits Botot, J. Brach & Cie, gegen Maeder.

Markenrecht. Mundwassermarke « Eau de Botot ».

1. Beschreibung der Zusammensetzung des Markenproduktes in Pharmakopoeen u. dergl. ; Einfluss auf den Bestand des Markenrechtes. Erw. 2.

2. Umwandlung eines Individualzeichens in ein Freizeichen und Rückbildung zum Individualzeichen ; massgebende

Zitiert in