68 II 84

1. Der Beklagte macht vorab geltend, ein « Guthaben laut gelöschtem Schuldbrief » ihm gegenüber hätte nicht versteigert werden dürfen ; es könnte allenfalls noch in Gestalt des Pfandausfallscheins Bestand haben. Hier sei indessen ein Pfandausfallschein gegen Knecht, nicht aber gegen ihn, Villiger, ausgestellt worden, obwohl dies der Kläger hätte verlangen können. Die Vorinstanz betrachtet unter Hinweis auf BGE 64 II 286 die persönliche Forderung aus dem Schuldbrief schlechthin als durch dessen Entkräftung und Löschung des entsprechenden Grundbucheintrags untergegangen, wobei gie immerhin eine Forderung gegen Knecht auf Grund. des auf diesgen lautenden Pfandausfallscheins vorbehält. Allein BGE 64 TI 286 betriffb den besondern Vall des Untergangs der persönlichen Haftung infolge einer auf Vereinbarung der Parteien beruhenden Entkräftung und Löschung. Der Untergang des Pfandrechts wegen ergebnisloser Zwangsverwertung dagegen lässt die persönliche Haftung aus dem Schuldbrief unberührt (vgl. BGE 45 II 70). Dies gilt auch für den vorliegenden Fall der grundpfändlichen Verwertung des zu Faustpfand dargegebenen Schuldbriefs gemäss Art. 35 Abs. 2 und 102 VZG. Dem Kläger steht also die im Schuldbrief verkörperte, trotz Löschung des Pfandrechts nach wie vor bestehende persönliche FVorderung auf alle Fälle schon auf Grund des Vaustpfandrechts und dessen Liquidation in der Grundpfandverwertung zu, selbst wenn die nachherige Ersteigerung dieser Forderung irgendwie zu beanstanden wäre. Ob diese Forderung im ftitelgemässen Umfang von Fr. 12,500.— oder aber nur in der Höhe der durch das Faustpfand nicht gedeckten Darlehensschuld bestehen könnte, bleibe dahingestellt. In der Tat kann nämlich, wie sich aus Erwägung 2 ergibt, gar nicht der Beklagte Schuldner der persönlichen Forderung aus dem Schuldbrief sein. Die gegen ihn gerichtete Klage ist deshalb schon aus diesem Grunde abzu- 88 Sachenrecht. N° 16, weisen. Somit kann auch offen bleiben, ob Gertsch, um gegen Villiger als angeblichen Drittschuldner vorgehen zu können, sich einen auf diesen lautenden Pfandausfallachein hätte ausstellen lassen müssen ; dass das Pfand dem Kläger keine Deckung verachafte, ist übrigens auch ohne betreibungsamtliche Bescheinigung hierüber nicht bestritten.

2. Wie der Richter rechtskräftig festgestellt hat, war der Kaufvertrag zwischen Knecht und Villiger wegen abgichtlicher Täuschung ungültig. Als Bestandteil dieses Vertrages fiel auch die darin vereinbarte Übernahme der Schuldpflicht für den Schuldbrief von Fr. 12,500.— dahin. Die Geltendmachung des Willensmangels durch Villiger hatte zur Folge, dass Kauf und Schuldübernahme von allem Anfang an nichtig waren (BGE 39 II 244; 64 TI 135). Villiger war daher nie Eigentümer der Liegenschaft und nie Schuldbriefschuldner. So wie demzufolge Knecht gemäss Art. 974 Abs. 2 und 975 ZGB wieder als Eigentümer des Grundstücks eingetragen werden musste, blieb auch die persönliche Haftung für den Schuldbrief bei ihm.

3. Der Kläger macht demgegenüber geltend, er habe sich gutgläubig auf den Schuldbrief und darauf verlassen, dass Villiger zur Zeit der Faustpfandbestellung im Grundbuch als Eigentümer des Grundstücks eingetragen gewesen sei ; er habe demnach den Beklagten als Titelschuldner betrachten dürfen (Art. 865/6 und 975 Abs. 2 ZGB). Es ist ihm zuzugeben, dass Art. 865/6 im Gegensatz zu Art. 973 ZGB auch die Forderung schützen, wie sie sich aus dem Titel oder Eintrag ergibt, auch wenn siíe materiall nicht bestehen oder an einem Mangel leiden sollte (BGE 56 II 176); der Beklagte bestreitet denn auch nicht, dass die SchuldbrieffÆorderung titel- und grundbuchgemäss bestand. Wenn nun der Kläger aus dem Eintrag des Beklagten als Eigentümers die Gewähr auch für die Person des Schuldbriefschuldners ableitet, tümer auch der Titelschuldner seì, d. h. gewesen und geblieben sei, s0 übersieht er, dass die Person des Schuldbriefschuldners überhaupt nicht der Eintragung im Grundbuch fähig ist. Die Schuldnerperson kann nämlich infolge Veräusserung des Grundpfandes und Schuldübernahme mit Genehmigung des Schuldbriefgläubigers wechseln, ohne dass dieser Wechsel im Grundbuch eingetragen werden müsste oder auch nur könnte. Grundbuch und Schuldbrief bieten dem Erwerber des Titels bloss die Garantie dafür, dass überhaupt ein Schuldner vorhanden sei, nicht aber dafür, dass der im Titel oder Grundbuch bezeichnete Eigentümer oder persönliche Schuldner in einem bestimmten Zeitpunkt (noch immer) der Schuldner sei, Entsprechend dieser Rechtslage sieht das vom Bundesrat vorgeschriebene Schuldbriefformular die Nennung bloss des Schuldners « zur Zeit der Errichtung », nicht aber auch allfälliger späterer Schuldner im Titel vor, und nur jener erste Schuldner hat den Schuldbrief gemäss Art. 57 Abs. 3 GrdBV zu unterzeichnen (vgl. BGE 42 IT 458 ff. ; ferner Art. 40 GrdBV). Der im Streite liegende Schuldbrief lautet denn auch lediglich auf Knecht als Schuldner. Kann sich somit der Kläger bezüglich der Schuldnerperson überhaupt nicht auf Art. 973 ZGB berufen, 80 kann offen bleiben, ob die übrigen Voraussetzungen der Anwendbarkeit dieser Bestimmung Vvorliegen, ob er insbesondere gutgläubig war. Die von ihm eventuell beantragte Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Aktenvervollständigung hinsichtlich der Frage des guten Glaubens erübrigt sich mithin. Er muss

eich die Einrede des Beklagten gefallen lassen, dass dieser gar nie persönlicher Schuldner aus dem Schuldbrief war ; denn Villiger kann diese Einrede jedem, selbst dem gutgläubigen Briefinhaber und auch dem Erwerber der blossen persönlichen Forderung entgegenhalten. Dass der Kläger bei der Darlehensgewährung von der Annahme auaging, Villiger sei der Schuldbriefschuldner, beruhte auf einem unbeachtlichen Motivirrtum.

90 Sachenrecht, N° 16.

4. Damit erledigt sich auch der weitere Einwand des Klägers, die gerichtliche Ungültigerklärung des Kaufs berühre ihn nicht, weil sie nur unter den Parteien jenes Prozesses wirke. Die Verpfändung des Schuldbriefs verschafte ihm nur ein Recht auf Deckung aus dem Erlös des verpfändeten Grundpfandrechts, also (nach Art. 35 VZG) auf Deckung aus dem Ergebnis der dinglichen Haftung der mit dem Schuldbrief belasteten Liegenschaft und aus der persönlichen Forderung, die im Schuldbrief verkörpert war (vgl. LEEMANN, Vorbem. 4 zu Art. 899 Æ., N, 4 zu Art. 901 ZGB). Da nun dem Pfandgeber Knecht, wie in Erwägung 2 featgestellb wurde, kein Recht aus dem Schuldbrief gegenüber Villiger zustand, hatte auch der Kläger als Faustpfandgläubiger für den Fall der Verwertung von Villiger nichts zu fordern. Persönlicher Schuldner aus dem verpfändeten Schuldbrief war Knecht, nicht Villiger.

Nach dem Ausgeführten konnte Gertsch daher auch durch die Ersteigerung des « Guthabens laut gelöschtem Schuldbrief » keine Forderung gegen den Beklagten erwerben.