71 II 49

1.— Da die Kausalität auch auf dem Gebiete der innern, psychischen Vorgänge tatsächlicher Natur ist (BGE 69 II 355), ist die Feststellung der Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich, wonach die tiefe Zerrüttung der Ehe der Parteien hauptsächlich durch den ehebrecherischen Lebenswandel des Beklagten herbeigeführt worden ist und daneben den Ehewidrigkeiten der Klägerin, ihrem ehebrecherischen Verhältnis zu K. von Jahre 1933 und dem Vorbehalt der Ehebruchsfreiheit im Trennungsvertrag von 1937, nur in geringem Masse kausale Bedeutung zukommt. Daraus zieht die Vorinstanz den Schluss, dass die Klägerin im Sinne des Art. 151 ZGB als schuldlos zu bezeichnen sei, da gegen sie kein Scheidungsgrund vorliege ; ihr verhältnismässig geringes kausales Verschulden rechtfertige nur eine angemessene Herabsetzung der 52 Familienrecht, N° 15.

ibr nach Art. 151 Abs. 1 zukommenden Entschädigung gemëss Art. 44 OR, nicht aber die gänzliche Abweisung derselben. Die gegenteilige Praxis des Bundesgerichts (BGE 5655 II 16 f), wonach auch eine nicht oder nicht wesentlich kausal wirksam gewordene Ehewidrigkeit der die Scheidung erlangenden Partei diese nicht mehr als schuldlos erscheinen lasse und damit ihren Anspruch aus Art. 151 ausschliesse, stehe mit der Natur dieser Bestimmung als eines Anwendungsfalles der Schadenersatzpflicht nach Art. 28 ZGB, 41 und 49 OR im Widerspruch.

Die Vorinstanz scheint zu ihrer Auffassung durch die Formulierung der frühern Praxis geführt worden zu sein, die als schuldlos im Sinne des Art. 151 den Ehegatten erklärte, « dem gegenüber kein auf Schuld beruhender Scheidungsgrund vorliege » (BGE 38 II 54, 60 II 392). _ Diese Ausdrucksweise war bezüglich der Füälle, wo die Verfehlung des Ansprechers nach Art. 151 nicht einen der speziellen Scheidungsgründe des Art. 137 ff erfüllte, insofern nicht glücklich, als bei Art. 142 nicht die schuldhafte Handlung an sich, sondern erst die daraus entstandene Zerrüttung den Scheidungsgrund bildet, Indem in jener Formel Verfehlung und Scheidungsgrund gleichsam identifiziert werden, scheint der Kausalzusammenhang zwischen beiden implicite vorausgesetzt. Dies liegt jedoch nicht im Sinne jenes Satzes. Es wollte damit lediglich der Begriff der Schuldlosigkeit graduell abgegrenzt werden dahin, dass er nicht im absoluten Sinne zu verstehen ist. Als Ausschliessungsgrund nach Art. 151 /152 soll nur ein Verschulden von einer gewissen Schwere in Betracht fallen, nämlich eine Verfehlung, die einen (speziellen) Scheidungsgrund bildet oder objektiv dazu angetan ist, die Zerrüttung der Ehe herbeizuführen. Dass es für die in concreto — auf Begehren der in diesem Sinne fehlbaren gegen die andere Partei — ausgesprochene Scheidung eine mitursächliche Rolle gespielt habe, ist nicht erforderlich. Das Bundesgericht hat daher in seiner neuern Praxis den tigung ebewidriger Gesinnung von der erwähnten Schwere, ohne Rücksicht auf ïhre ursächliche Bedeutung für die schliessliche Scheidung, als Verschulden im Sinne von Art. 151 /152 in Betracht falle (BGE 55 II 16f). Es würde das Rechtsgefühl verletzen, wenn ein Anspruch aus diesen Titeln auch einem Ehegatten zustehen sollte, dessen schwere Verfehlungen gegen die Ehe nur deshalb nicht zur Scheidung Anlass gaben, weil die Zerrüttung bereits durch das Verschulden des andern eïngetreten war, oder weil dieser von ihnen keine Kenntnis hatte oder aus Nachsicht nicht seinerseits Scheidung verlangte. Die Regelung der Scheidungsfolgen aus Art. 151 muss dem gesamten Verhalten beider Ehegatten in der ehelichen Gemeinschaft entsprechen und daher alle Verfehlungen von erheblicher Bedeutung berücksichtigen.

Nach dem Gesagten kann die Klägerin in Ansehung ibres ehebrecherischen Verhältnisses mit K., ihrer Beziehungen zu Dr. Z. sowie des von ihr für die Zeit der Trennung ausbedungenen Freibriefs nicht auf Schuldlosigkeit im Sinne des Art. 151 Anspruch machen, weshalb ihre Entschädigungs- und Genugtuungsforderungen aus diesem Titel ausser Betracht fallen.

2. Diese Beurteilung der Schuldfrage hat weiter zur Folge, dass auch der Klägerin von Amtes wegen ein Eheverbot nach Art. 150 ZGB aufzuerlegen ist. In Wahrung der Proportionen der beiderseitigen Schuld erscheint für die Klägerin die gesetzliche Mindestdauer der Wartefrist, für den Beklagten die Erhôhung derselben auf drei Jahre angemessen.

Die Vorinstanz hat als Zeitpunkt des Beginns der dem Beklagten auferlegten Wartefrist das Datum der Zustellung ihres Urteils genannt und sich hiefür auf BGE 62 II 293 berufen, wonach für den Eintritt der Rechtskraft des Scheidungsurteils das kantonale Prozessrecht massgebend sei. Das zit. Präjudiz stellt dies jedoch nur bezüglich der Frage des Suspensiveffekts der kantonalen Berufung von der ersten an die zweite Instanz fest. Vor dem 54 Familienrecht, IN0 16.

Obergericht war aber die Scheidungsfrage, zu der die Wartefrist gehôrt, noch streitig. Wann die Rechtskraft des letztinstanzlichen kantonalen Urteils frühestens eintritt, bestimmt das Bundesrecht. Nach Art. 65 des auf die vorliegende Berufung noch anwendbaren alten OG (Art. 171 Abs. 1 rev. OG), wie auch nach Art. 54 Abs. 2 rev. OG tritt die Rechtskraft des (ganzen) letztinstanzlichen Urteils nicht vor Ablauf der Berufungsfrist ein. Da die Zustellung an die Parteien am 23. Dezember 1944 erfolgte, ergibt sich als Datum der Rechtskraft im Scheidungspunkte und damit des Beginns der Wartefrist — und zwar bezüglich beider Parteien — der 13. Januar 1945.

Demnack erkennt das Bundesgericht :

Die Hauptberufung wird. gutgeheissen, Disp. 5 des angefochtenen Urteils aufgehoben und das Begehren der Klägerin betr. Unterhaltsbeitrag abgewiesen.

Die Anschlussberufung wird abgewiesen.

Disp. 2 des angefochtenen Urteils wird dahin abgeändert bezw. ergänzt, dass die dem Beklagten auferlegte Wartefrist auf 3 Jahre erhôht und auch der Klägerin eine solche von einem Jahr auferlegt wird.

Im übrigen wird das Urteil des Obergerichts, soweit angefochten, bestätigt, auch in Disp. 6 betr. Kosten.