77 IV 164

1. Wer verpflichtet ist, seine Firma in das Handelsregister eintragen zu lassen, ist gehalten, diejenigen Bücher ordnungsgemäss zu führen, die nach Art und Umfang seines Geschäftes nötig sind, um die Vermögenslage des Geschäftes und die mit dem Geschäftsbetriebe zusammenhängenden Schuld- und Forderungsverhältnisse sowie die Betriebsergebnisse der einzelnen Geschäftsjahre festzustellen (Art. 957 OR). Verletzt der Schuldner die ihm durch diese Bestimmung auferlegte Pflicht zur ordnungsmässigen Führung der Geschäftsbücher, so dass sein Vermögensstand nicht oder nicht vollständig ersichtlich ist, so wird er, wenn über ihn der Konkurs eröffnet worden ist, naoh Art. 166 StGB bestraft. Darnach entgeht der Strafe nicht schon, wer irgendwie Vorsorge trifft, dass im Falle der Konkurseröffnung durch nachträgliche Erstellung oder Nachführung von Geschäftsbüchern sein Vermögensstand vollständig ermittelt werden kann, z.B. wer die "Unterlagen und Belege" aus dem Geschäftsbetrieb aufbewahrt. Der Schuldner selber muss Bücher führen, d.h. fortlaufend systematische, vollständige und klare rechnerische Aufzeichnungen über die Geschäftsvorgänge machen, so dass durch blosses Ziehen der Bilanz jederzeit die Vermögenslage des Geschäftes ermittelt werden kann. Das hat der Beschwerdeführer für die Zeit vom Juni 1948 bis Ende März 1949 nicht getan. Am 11. Mai 1949 ist dann über die Firma E. Schaufelberger & Co., für die er die Bücher hätte führen sollen, der Konkurs eröffnet worden. Die objektiven Voraussetzungen der Bestrafung des Beschwerdeführers (vgl. Art. 172 StGB) sind somit erfüllt, gleichgültig ob der Beschwerdeführer Unterlagen und Belege aufbewahrt hat oder nicht.

Der Beschwerdeführer hat nicht nur mit Wissen und Willen die Bücher nicht geführt, sondern er hat, wie Art. 166 StGB voraussetzt (BGE 72 IV 19), auch gewusst und gewollt, dass wegen seiner Unterlassung der Vermögensstand der Gesellschaft nicht oder nicht vollständig ersehen werden könne. Dieses Wissen und dieser Wille sind verbindlich festgestellt, indem das Obergericht im angefochtenen Urteil erklärt, der Beschwerdeführer habe die Bücher nicht nachgeführt, um den misslichen Vermögensstand daraus nicht ersichtlich zu machen. Der Kassationshof hat die Beweiswürdigung, auf der diese tatsächliche Feststellung beruht, nicht zu überprüfen (Art. 277bis Abs. 1, Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).

2. Nach Art. 165 Ziff. 1 StGB wird der Schuldner nach Eröffnung des Konkurses bestraft, wenn er "durch argen Leichtsinn, unverhältnismässigen Aufwand, gewagte Spekulationen oder grobe Nachlässigkeit in der Ausübung seines Berufes seine Zahlungsunfähigkeit herbeigeführt oder im Bewusstsein seiner Zahlungsunfähigkeit seine Vermögenslage verschlimmert hat". Dass diese Bestimmung von "Spekulationen" ( "spéculations", " speculazioni" ) spricht, bewahrt den Schuldner nicht vor Strafe, wenn er seine Zahlungsunfähigkeit bloss durch eine einzige gewagte Spekulation herbeigeführt hat. Es ist nicht zu ersehen, weshalb erst die Wiederholung der Spekulation strafbar machen sollte, wenn schon eine einzige gewagte Spekulation die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners herbeiführt oder die Vermögenslage des Zahlungsunfähigen verschlimmert. Das Gesetz will nicht, dass der Schuldner auf Kosten der Gläubiger auf gewagte Weise spekuliere. Dass er eine Neigung zur Spekulation habe, verlangt es nicht. Bestraft wird der Schuldner wegen seines die Gläubiger schädigenden Verhaltens. Es wäre unvernünftig, ihn straflos zu lassen, wenn er seinen Gläubigern durch eine einzige Spekulation grossen Schaden zufügt, dagegen zu bestrafen, wer durch zwei oder mehr Spekulationen die Gläubiger nur geringfügig schädigt. Das kann das Gesetz nicht wollen, so wenig z.B. die Wendungen "Schulden vortäuscht" und "vorgetäuschte Forderungen anerkennt" in den Bestimmungen über betrügerischen Konkurs und Pfändungsbetrug (Art. 163 Ziff. 1 Abs. 3, Art. 164 Ziff. 1 Abs. 3 StGB) den Sinn haben können, dass straflos ausgehe, wer bloss eine einzige Schuld vortäuscht oder bloss eine einzige vorgetäuschte Forderung anerkennt. Art. 1 StGB, auf den sich der Beschwerdeführer beruft, verlangt diese Auslegung nicht; er verbietet nicht, eine Strafbestimmung nach ihrem wahren Sinne ausdehnend auszulegen (vgl. BGE 71 IV 148 ; 72 IV 103).

Es kann deshalb dahingestellt bleiben, ob der Beschwerdeführer die Zellwolle im Werte von Fr. 25,000. bis 30,000. durch eine einzige Bestellung eingekauft oder ob er mehrere Bestellungen aufgegeben, also wiederholt spekuliert hat. Dass es im April und Mai 1947 gewagt war, mit Zellwolle zu spekulieren, und dass der Einkauf dieser Ware die Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft herbeigeführt hat, bestreitet der Beschwerdeführer nicht, wie er auch das Bewusstsein und den Willen, gewagt zu spekulieren, nicht in Abrede stellt.