Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet. Keiner der 2 zitierenden Entscheide wurde ausgewertet.

5A_372/2018

5A_372/2018

Rubrum

Urteil vom 18. Juni 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter von Werdt, Präsident,

Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte

1. A.________,

2. B.________ AG,

handelnd durch A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Bezirksgericht Hochdorf.

Gegenstand

Rechtsverweigerung (Verfahren betreffend Stockwerkeigentum, Klagebewilligung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 8. März 2018 (1C 17 28).

Nach Einsicht

in den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 8. März 2018, mit welchem die gegen das Bezirksgericht Hochdorf erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde von A.________ und seiner B.________ AG abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten war,

in die hiergegen erhobene Beschwerde vom 27. April 2018,

in die Kostenvorschussverfügung vom 1. Mai 2018,

in die Verfügung vom 15. Mai 2018, mit welcher Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses angesetzt wurde,

in die weitere Verfügung vom 15. Mai 2018, mit welcher Nachfrist zur Behebung von Mängeln (fehlende Unterschrift auf der Beschwerde) angesetzt wurde,

Erwägungen

dass die Beschwerdeführer keine der (mit separaten Gerichtsurkunden verschickten) Verfügungen auf der Post abgeholt haben,

dass die Beschwerdeführer angesichts des mit der Beschwerde begründeten Prozessverhältnisses mit Zustellungen rechnen mussten, umso mehr als sie betreffend Stockwerkeigentümerauseinandersetzungen bereits zahlreiche Beschwerden eingereicht haben und deshalb auch bestens um den Verfahrensablauf vor Bundesgericht, insbesondere um die nach Beschwerdeeingang zu erlassende Kostenvorschussverfügung wussten und deshalb den Empfang solcher Verfügungen sicherzustellen hatten,

dass deshalb sämtliche Verfügungen am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt gelten (Art. 44 Abs. 2 BGG),

dass die Beschwerdeführer trotz Androhung der Nichteintretensfolgen in der Mängelbehebungsverfügung und in der Kostenvorschussnachfristverfügung weder ein unterschriebenes Beschwerdeexemplar eingereicht noch den Kostenvorschuss geleistet haben,

dass mithin auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 42 Abs. 5 und Art. 62 Abs. 3 BGG),

dass im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG zu entscheiden ist,

dass die Beschwerdeführer unter solidarischer Haftbarkeit kostenpflichtig werden (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG),

Dispositiv

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Bezirksgericht Hochdorf und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juni 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli

Seither geänderte Bestimmungen

Dieser Entscheid legt Bestimmungen aus, deren Erlass seither erneut konsolidiert wurde. Ob der Artikel selbst geändert hat, ist nicht erfasst.

  • Bundesgesetz über das Bundesgericht, Art. 5, Art. 42, Art. 44, Art. 62, Art. 66 und Art. 108 — gelesen in der Fassung vom 1. Januar 2018; der Erlass wurde am 1. Januar 2019, 1. Januar 2021, 1. Januar 2022, 1. Juli 2022, 1. Januar 2024, 1. Februar 2024, 1. Juli 2024, 1. Januar 2025, 1. April 2026 und 13. Mai 2026 erneut konsolidiert.

Zitiert in