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5A_650/2012

Bundesgericht

Vom 12. Sept. 2012

https://lexipedia.io/de/docs/ch/bger-tf-tf/5a-650-2012/de/5a-650-2012

Abgerufen am 30. Aug. 2026

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  3. Bundesgericht
Quelle

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet. Keiner der 2 zitierenden Entscheide wurde ausgewertet.

5A_650/2012

5A_650/2012

Rubrum

{T 0/2}

Urteil vom 12. September 2012

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Caisse-maladie Z.________,

Beschwerdegegnerin,

Betreibungsamt A.________.

Gegenstand

Feststellung der angeblichen Nichtigkeit einer Konkursandrohung,

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 3. September 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs).

Nach Einsicht

in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 3. September 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen einen Feststellungsentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (Feststellung, dass keine Nichtigkeit der gegenüber der Beschwerdeführerin ergangenen Konkursandrohung vorliege) nicht eingetreten ist,

Erwägungen

dass zur Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nur berechtigt ist, wer durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges aktuelles Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG),

dass es der Beschwerdeführerin an einem aktuellen Rechtsschutzinteresse im Sinne der erwähnten Vorschrift an der bundesgerichtlichen Überprüfung des obergerichtlichen Beschlusses vom 3. September 2012 betreffend die ihr gegenüber ergangene Konkursandrohung fehlt,

dass nämlich über die Beschwerdeführerin bereits mit abweisendem Beschwerdeentscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 24. April 2012 mit Wirkung ab Urteilsdatum (16.00 Uhr) der Konkurs eröffnet worden ist und das Bundesgericht (mit nach Art. 61 BGG rechtskräftigem Urteil 5A_382/2012 vom 15. August 2012) auf die gegen den obergerichtlichen Beschwerdeentscheid gerichtete Beschwerde der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist,

dass auf die - mangels eines aktuellen Rechtsschutzinteresses - offensichtlich unzulässige Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist,

dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),

dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

Dispositiv

erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. September 2012

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Füllemann

Seither geänderte Bestimmungen

Dieser Entscheid legt Bestimmungen aus, deren Erlass seither erneut konsolidiert wurde. Ob der Artikel selbst geändert hat, ist nicht erfasst.

  • Bundesgesetz über das Bundesgericht, Art. 61, Art. 66, Art. 72, Art. 76 und Art. 108 — gelesen in der Fassung vom 1. April 2012; der Erlass wurde am 1. Oktober 2012, 1. Januar 2013, 1. Februar 2013, 1. Juli 2013, 1. Januar 2014, 1. Juli 2014, 1. August 2014, 1. November 2015, 1. Januar 2016, 1. Januar 2017, 1. April 2017, 1. Juni 2017, 1. Januar 2018, 1. Januar 2019, 1. Januar 2021, 1. Januar 2022, 1. Juli 2022, 1. Januar 2024, 1. Februar 2024, 1. Juli 2024, 1. Januar 2025, 1. April 2026 und 13. Mai 2026 erneut konsolidiert.

Zitiert in