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5A_718/2020

Bundesgericht

Vom 15. Okt. 2020

https://lexipedia.io/de/docs/ch/bger-tf-tf/5a-718-2020/de/5a-718-2020

Abgerufen am 30. Aug. 2026

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  3. Bundesgericht
Quelle

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet. Keiner der 1 zitierenden Entscheide wurde ausgewertet.

5A_718/2020

5A_718/2020

Rubrum

Verfügung vom 15. Oktober 2020

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Eidgenossenschaft,

vertreten durch das Amt für Finanzen des Kantons Schwyz, Inkasso, Bahnhofstrasse 15, Postfach 1231, 6431 Schwyz,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Definitive Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, Beschwerdekammer, vom 28. Juli 2020 (BEK 2020 35).

Erwägungen

1.

Mit Verfügung vom 13. Februar 2020 erteilte das Bezirksgericht March der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungskreises Altendorf Lachen definitive Rechtsöffnung für Fr. 83'723.15 nebst Zins und Fr. 634.90.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 28. Februar 2020 Beschwerde an das Kantonsgericht Schwyz. Mit Beschluss vom 28. Juli 2020 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

Am 7. September 2020 hat der Beschwerdeführer gegen diesen Beschluss Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 8. September 2020 hat das Bundesgericht den Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 4'500.-- aufgefordert. Am 21. September 2020 (Postaufgabe) hat der Beschwerdeführer um Erlass des Kostenvorschusses ersucht. Das Bundesgericht hat dieses Gesuch mit Verfügung vom 22. September 2020 abgewiesen. Am 1. Oktober 2020 hat es dem Beschwerdeführer Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt. Ebenfalls am 1. Oktober 2020 hat der Beschwerdeführer um Ratenzahlung ersucht. Mit Verfügung vom 2. Oktober 2020 hat das Bundesgericht dieses Gesuch abgewiesen und an der Nachfristansetzung festgehalten. Am 13. Oktober 2020 hat der Beschwerdeführer die Beschwerde zurückgezogen.

Folglich ist das Beschwerdeverfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung (Art. 32 Abs. 2 BGG) als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 73 BZP [SR 273]).

2.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten, die aufgrund des geringen entstandenen Aufwands reduziert werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Dispositiv

Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Oktober 2020

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Zingg

Seither geänderte Bestimmungen

Dieser Entscheid legt Bestimmungen aus, deren Erlass seither erneut konsolidiert wurde. Ob der Artikel selbst geändert hat, ist nicht erfasst.

  • Bundesgesetz über das Bundesgericht, Art. 32, Art. 66 und Art. 71 — gelesen in der Fassung vom 1. Januar 2019; der Erlass wurde am 1. Januar 2021, 1. Januar 2022, 1. Juli 2022, 1. Januar 2024, 1. Februar 2024, 1. Juli 2024, 1. Januar 2025, 1. April 2026 und 13. Mai 2026 erneut konsolidiert.
  • Bundesgesetz über den Bundeszivilprozess, Art. 73 — gelesen in der Fassung vom 1. Mai 2013; der Erlass wurde am 1. Januar 2023 und 1. Juli 2023 erneut konsolidiert.

Zitiert in