6B_21/2014

1.

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 138 I 367 E. 1 S. 369 mit Hinweis).

1.1

Die Privatklägerschaft ist nach Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wenn sie vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat und wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann. Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG hat der Beschwerdeführer darzulegen, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen gegeben sind (BGE 133 II 353 E. 1 S. 356). Die Privatklägerschaft hat im Verfahren vor Bundesgericht zu erläutern, welche Zivilansprüche sie gegen die beschuldigte Person stellen möchte, sofern dies - etwa aufgrund der Natur der untersuchten Straftat - nicht ohne Weiteres aus den Akten ersichtlich ist (BGE 138 IV 186 E. 1.4.1 S. 189; 137 IV 219 E. 2.4 S. 222 f.; je mit Hinweisen).

Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann die Privatklägerschaft die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Zulässig sind Rügen formeller Natur, die von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Nicht zu hören sind Rügen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielen (BGE 138 IV 248 E. 2 S. 250 mit Hinweisen). Ein in der Sache nicht Legitimierter kann beispielsweise geltend machen, auf ein Rechtsmittel sei zu Unrecht nicht eingetreten worden, er sei nicht angehört worden, er habe keine Gelegenheit erhalten, Beweisanträge zu stellen, oder er habe keine Einsicht in die Akten nehmen können (vgl. BGE 136 IV 41 E. 1.4 S. 44; 128 I 218 E. 1.1 S. 220; 126 I 81 E. 7b S. 94; je mit Hinweisen).

1.2

Betreffend den Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Art. 292 StGB) tritt die Vorinstanz mangels Legitimation der Beschwerdeführer formell auf die Beschwerde nicht ein. Dies könnten die Beschwerdeführer vor Bundesgericht unbesehen ihrer Legitimation in der Sache selbst rügen. Jedoch prüft die Vorinstanz die Beschwerde im Sinne einer Alternativbegründung auch materiell und erwägt, es sei kaum nachweisbar, dass der Beschwerdegegner vorsätzlich gehandelt habe (Beschluss S. 6). Damit bringt sie zum Ausdruck, dass sie die Beschwerde abgewiesen hätte, wenn sie darauf eingetreten wäre. Folglich sind die Beschwerdeführer durch den Nichteintretensentscheid nicht beschwert, d.h., sie haben kein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Aufhebung (vgl. Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG). Selbst wenn das Bundesgericht zum Schluss gelangen würde, die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf die Beschwerde eingetreten, käme es einem prozessualen Leerlauf gleich, wenn die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen würde.

Soweit sich die Beschwerdeführer gegen die Alternativbegründung und die Abweisung hinsichtlich der Tatbestände der falschen Anschuldigung und Irreführung der Rechtspflege (Art. 303 f. StGB) wenden, genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 1 BGG nicht. Der Beschwerdeführer hat sich im kantonalen Verfahren als Privatkläger konstituiert, jedoch keine Zivilansprüche geltend gemacht. Die Beschwerdeführerin hat sich weder konstituiert noch zu Zivilansprüchen geäussert. Vor Bundesgericht führen sie einzig aus, sie seien durch die Handlungen des Beschwerdegegners geschädigt und hätten Anspruch auf Leistung von Schadenersatz und Genugtuung. Weder geben sie an, welche Zivilansprüche sie konkret geltend machen wollen, noch legen sie dar, dass bzw. inwiefern die Voraussetzungen für die Leistung einer Genugtuung erfüllt sind (vgl. BGE 131 III 26 E. 12.1 S. 29; Urteil 6B_16/2014 vom 8. Mai 2014 E. 1.1). Da sich die möglichen Zivilansprüche auch nicht aus den Umständen des Falles ergeben, sind die Voraussetzungen von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG nicht erfüllt.

2.

Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).