6B_401/2015

1.

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV), namentlich der Begründungspflicht, des Rechts auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV) und des Willkürverbots (Art. 9 BV). Er führt aus, die erste Instanz habe auf lediglich dreieinhalb Zeilen begründet, weshalb die Einsatzstrafe aufgrund einer Mehrzahl weiterer Delikte auf 30 Monate zu erhöhen sei. Damit sei nicht nachvollziehbar, wie es zur ausgesprochenen Strafe kam, was gegen Art. 50 StGB verstosse. Erst die Vorinstanz nehme eine umfassende Strafzumessung vor. Ein solches Vorgehen sei unzulässig. Da die erstinstanzliche Begründung einer vollständig unterbliebenen Begründung gleichkomme, bedeute dies für ihn faktisch einen Instanzverlust. Richtigerweise hätte die Vorinstanz das Urteil von Amtes wegen an die erste Instanz zurückweisen müssen, welche für jedes Delikt einzeln darzulegen hätte, um wie viele Monate sie die Einsatzstrafe erhöht.

1.1

Das rechtliche Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verlangt, dass die Behörde die wesentlichen Punkte nennt, die für ihren Entscheid relevant waren. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 139 IV 179 E. 2.2; 138 IV 81 E. 2.2; je mit Hinweis). Die Begründungspflicht ist ein wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Das Gericht muss die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergeben, sodass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (BGE 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweisen). Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 mit Hinweisen). Die Heilung eines Verfahrensmangels bewirkt per se keine unzulässige Verkürzung des Instanzenzuges (BGE 110 Ia 81 E. 5d mit Hinweis).

1.2

Die Kritik des Beschwerdeführers beschränkt sich darauf, die erstinstanzliche Strafzumessung als unzulänglich zu bezeichnen, da sich die Erwägungen zur Straferhöhung auf dreieinhalb Zeilen beschränken würden. Soweit sich die Beschwerde gegen das erstinstanzliche Urteil richtet, kann darauf nicht eingetreten werden, denn Anfechtungsobjekt bildet einzig der kantonal letztinstanzliche Entscheid (vgl. Art. 80 Abs. 1 BGG). Die Vorinstanz nimmt in ihrem Urteil eine umfassende Strafzumessung vor. Inwiefern die vorinstanzliche Strafzumessung Recht verletzen soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Ein allfälliger Mangel hinsichtlich der Begründung des erstinstanzlichen Urteils wäre damit geheilt, weshalb eine Rückweisung im Sinne von Art. 409 Abs. 1 StPO nicht erforderlich war. Nach dem Gesagten ist der Einwand des Beschwerdeführers unbehelflich, das Obergericht Zürich habe in einem anderen Fall das Verfahren wegen unzureichender Begründung an die erste Instanz zurückgewiesen. Die Beschwerde ist unbegründet.

2.

Der Beschwerdeführer erwähnt zwar eine Verletzung des Willkürverbots sowie des Rechts auf ein faires Verfahren. Er begründet seine Rügen jedoch nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.

3.

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).