9C_740/2009

1.

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 107 Abs. 1 BGG) nur zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (unter anderem) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hiezu gehört insbesondere auch die unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteile 9C_534/2007 vom 27. Mai 2008, E. 1 mit Hinweis auf ULRICH MEYER, N. 58-61 zu Art. 105, in: Niggli/Uebersax/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008; SEILER/VON WERDT/GÜNGERICH, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N. 24 zu Art. 97).

2.

Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf Umschulung und Taggelder (Art. 8 und 17, Art. 24, 24bis und 25 IVG, Art. 6 IVV), über die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig sind die Ausführungen zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und zur Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Darauf wird verwiesen.

3.

Streitig und zu prüfen sind die Ansprüche der Versicherten auf Umschulung und Taggelder sowie auf eine Invalidenrente. Dabei steht insbesondere in Frage, ob Vorinstanz und Verwaltung bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu Recht auf das interdisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 16. September 2005 abgestellt haben.

3.1

Das Gutachten der MEDAS erfüllt die von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (vgl. E. 2 hievor). Dabei erwähnt Frau Dr. med. C.________ in ihrem orthopädischen Teilgutachten entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin durchaus auch in differenzierter Weise die von der Explorandin im Rahmen der Untersuchung geäusserten Schmerzen und ist ihr Bericht auch nicht unsachlich. Die abweichenden ärztlichen Stellungnahmen, auf die sich die Beschwerdeführerin stützt, sind teilweise wesentlich älter als das Gutachten. Zudem ist die auf das Gutachten gestützte vorinstanzliche Feststellung, die Beschwerdeführerin sei auch in der bisherigen Tätigkeit als Fahrlehrerin zu 70 % arbeitsfähig, nicht offensichtlich unrichtig. Dabei ergibt sich auch dann kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, wenn man mit der Beschwerdeführerin davon ausgeht, sie wäre als im Gesundheitsfall zu 100 % Erwerbstätige einzustufen, was bei eingeschränkter Arbeitsfähigkeit, aber bei nach wie vor im bisher ausgeübten Beruf zumutbarer Tätigkeit, einen der Arbeitsunfähigkeit entsprechenden Invaliditätsgrad von 30% ergeben würde.

3.2

Ein Anspruch auf Umschulung zur Fussreflexzonenmasseurin könnte unter diesen Umständen grundsätzlich gegeben sein (BGE 124 V 108 E. 2b S. 111; AHI-Praxis 2000, S. 27 E. 2b und 62 E. 1). Nachdem die Beschwerdeführerin nach ihren eigenen Angaben mit der angestrebten neuen Tätigkeit jedoch nur ungefähr 50 % des bisherigen Einkommens verdient, somit weniger als sie zumutbarerweise im bisherigen Beruf verdienen könnte (E. 3.1), kann die Umschulung nicht dazu dienen, ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten oder zu verbessern, so dass die Voraussetzungen von Art. 17 IVG nicht erfüllt sind.

3.3

Allerdings ist zu beachten, dass die Aussage zur Arbeitsfähigkeit der Versicherten im MEDAS-Gutachten vom 16. September 2005 für den Gutachtenszeitpunkt gilt. Darin wird ausdrücklich gesagt, dass nach den Unterlagen eine medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 20 % oder mehr seit dem 3. September 2001 besteht, aber die seitherige Entwicklung des Grades der Arbeitsfähigkeit nicht beantwortbar ist. Auch die Vorinstanz macht in ihren Ausführungen keine Feststellungen zur Arbeitsfähigkeit vor dem Gutachtenszeitpunkt, sondern stützt sich einzig auf das Gutachten. Insoweit wurde der Sachverhalt unvollständig festgestellt. Es ist in der Tat nicht auszuschliessen, dass diese Unvollständigkeit ergebnisrelevant sein könnte, erachten doch die früheren Arztberichte eine Besserung als möglich. Dementsprechend ist denkbar, dass vor dem Begutachtungszeitpunkt in der MEDAS die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten höher war. Die Arbeitsfähigkeit gemäss Gutachten ist somit ab Begutachtungszeitpunkt (in Bezug auf die wesentlichen Teilbegutachtungen: Juli 2005) massgebend, während für die vorangegangene Zeit die Sache an die IV-Stelle zur Feststellung des Invaliditätsgrads und des allfälligen Anspruchs auf eine zeitlich befristete Invalidenrente zurückzuweisen ist.

4.

Ist somit die Sache zur Neubeurteilung zurückzuweisen, entfällt die Rüge der Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK wegen Nichtdurchführung einer öffentlichen Verhandlung, hat doch die Beschwerdeführerin vor der Vorinstanz diesen Antrag ausdrücklich nur für den Fall gestellt, dass die Akten nicht zur Vornahme weiterer Abklärungen zurückgewiesen werden, so dass mit dem vorliegenden Verfahrensausgang der Antrag hinfällig wird.

5.

Die Gerichtskosten werden im Ausmass des teilweisen Unterliegens der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin in diesem Umfang eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Im Ausmass des Unterliegens wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gewährt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) unter Hinweis auf die Rückerstattungspflicht, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).