Internationale Streaming-Plattformen und der Schweizer Musikmarkt. Wo bleibt die Wertschöpfung, wo bleibt die kulturelle Vielfalt in der Schweiz?

Wortlaut

1. Welches Risiko für die Musikszene sieht der BR darin, dass internationale Streaming-Plattformen kaum lokale Verankerung in der Schweiz aufweisen - weder bei der redaktionellen Auswahl von Inhalten, die meist im Ausland erfolgt, noch bei den algorithmischen Empfehlungen, die global ausgerichtet sind und die Schweizer Kultur und Landessprachen nicht berücksichtigen?

2. Wie könnte nach Ansicht des BR eine stärkere lokale Präsenz und Marktkenntnis der Plattformen dazu beitragen, die Sichtbarkeit des CH Musikschaffens und die Berücksichtigung der Landessprachen zu verbessern?

3. Wie beurteilt der BR die laufenden Gespräche zwischen dem BAK, der CH Musikbranche und den Betreibern von Streaming-Plattformen? Welche Ziele verfolgt er dabei und welche weiteren Schritte sind vorgesehen, falls keine tragfähige freiwillige Branchenlösung zustande kommt?

4. Wie stellt der BR sicher, dass CH Musikschaffende und die CH Musikwirtschaft angemessen an den hier erzielten Erträgen partizipieren können?

5. Wie beurteilt der BR regulatorische oder branchenbasierte Ansätze anderer Staaten zur Förderung lokaler Wertschöpfung, zur Stärkung der Sichtbarkeit des nationalen Musikschaffens. Welche dieser Ansätze ist der BR bereit zu prüfen.

6. Welche Risiken/Nachteile sieht der BR für CH Unternehmen, Konsument:innen oder die kulturelle Vielfalt, wenn internationale Streaming-Plattformen den Schweizer Markt weitgehend ohne lokale Präsenz, lokale Verantwortung und nennenswerte Wertschöpfung bedienen? Welche Möglichkeiten sieht er, diesen Risiken zu begegnen?

Begründung

Internationale Streaming-Plattformen wie Spotify, Apple Music oder YouTube Music gewinnen als Zugang zu Musik laufend an Bedeutung. Sie erzielen auf dem Schweizer Markt erhebliche Umsätze. Durch die Gestaltung von Algorithmen, redaktionellen Inhalten und Empfehlungen bestimmen sie massgeblich, welche Musik von den Nutzerinnen und Nutzern überhaupt wahrgenommen wird. Gleichzeitig werden die für die Schweiz relevanten kuratorischen und redaktionellen Entscheidungen weitgehend ausserhalb unseres Landes getroffen.

Der BR hat in seiner Stellungnahme zur Mo 23.4528 festgehalten, dass die Auffindbarkeit von Musikangeboten für Musikschaffende von grosser Bedeutung sei und eine bessere Vertretung des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen kulturpolitisch wünschbar erscheine.

Stellungnahme des Bundesrates

1. und 2. Musik wird heute zu einem grossen Teil über Streaming-Plattformen angehört. Wenige internationale Streaming-Plattformen beherrschen dabei einen Grossteil des Marktes. Die Angebote der internationalen Streaming-Plattformen erfolgen in der Regel vom Ausland aus, wobei einzelne Anbieter eine lokale Präsenz in der Schweiz aufweisen. Für das Schweizer Musikschaffen ist die Sichtbarkeit auf den Streaming-Plattformen zentral. Der Bundesrat hielt in seiner Antwort auf die Interpellation Müller-Altermatt 23.4249 («Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streamingmarkt beseitigen») fest, dass die Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf den Streaming-Plattformen zu verbessern ist. Mit welchen Massnahmen solche Verbesserungen erreicht werden können, ist Gegenstand von Verhandlungen, die unter der Leitung des Bundesamtes für Kultur (BAK) zwischen den Streaminganbietern und der Schweizer Musikbranche stattfinden.

3. und 4. Kernpunkt der Verhandlungen ist die Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf den Streaming-Plattformen. Ziel ist der Abschluss einer Branchenvereinbarung zwischen der Schweizer Musikbranche und den Streaminganbietern. Der Bundesrat ist bereit, nötigenfalls gesetzliche Anpassungen zu prüfen, sollten die Verhandlungen zu keinem befriedigenden Ergebnis respektive zu keiner Einigung führen (vgl. dazu die gleichlautenden Motionen 26.3756 - 26.3761: «Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen sicherstellen», die der Bundesrat eben zur Annahme empfiehlt. Ausserdem hielt der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation Müller-Altermatt 23.4249 («Diskriminierung der Schweizer Musikschaffenden auf dem Streamingmarkt beseitigen») bereits 2023 fest, dass die überwiegende Mehrheit der Schweizer Musikschaffenden durch Streams keine nennenswerten Einnahmen erzielt. Fragen im Zusammenhang mit der Vergütung sollen zu einem späteren Zeitpunkt zwischen den Stakeholdern thematisiert werden.

5. und 6. Der Bund beobachtet die internationalen Entwicklungen im Bereich der Streaming-Plattformen aufmerksam. Regulierungsansätze im Ausland sowie Ergebnisse internationaler Studien sind auch Gegenstand der laufenden Verhandlungen zwischen der Schweizer Musikbranche und den Streaminganbietern. Sollten die Verhandlungen scheitern, wird der Bundesrat eine Regulierung prüfen und dabei auch ausländische Modelle vertieft evaluieren.