Von Zielkonflikten zur Quadratur des Kreises. Nutzen, Kosten, Wettbewerbsfähigkeit bei Life Science

Wortlaut

In den vergangenen Wochen war in der Tagespresse häufiger von der Arbeitsgruppe des Bundes zu Life Science zu lesen. Unter anderem äusserten sich Vertreter von Pharma und BAG summarisch zu den laufenden Gesprächen in Zusammenhang mit dem Innovationsstandort Schweiz. Dabei wurde deutlich, dass es eine ganze Reihe von Zielfkonflikten gibt. Nämlich zwischen den Interessen der Prämienzahlenden, der Patienten, der Industrie, des BAG, den Krankenkassen, um nur einige zu nennen. Ganz davon abgesehen, dass die Schweiz mit der Politik der US-Administration einerseits und mit dem aufstrebenden China andererseits unter Druck gerät. Etwa die Hälfte der Acquisitionen im Biotech-Bereich finden mittlerweile im Reich der Mitte statt. In der Schweiz hingegen sind Krankenkassen-Prämien die Sorge Nummer 1 und gleichzeitig häufen sich die Meldungen über Stellenabbau bei Life Science und Pharma. Sogar ein Rückgang bei den Exportzahlen ist zu verzeichnen, was sicher Auswirkungen auf den Wirtschaftstandort und Steuererträge haben wird.

Der Bundesrat wird deshalb um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie hoch in Schweizer Franken beziffert der Bundesrat den Nutzen der Pharma-Industrie für die Schweiz als Ganzes, inklusive Steuerträge für Bund und Kantone?

2. Im Vergleich dazu: Wie hoch sind die OKP-Kosten aktuell und wie hoch ist der Anteil Prämiengelder, der insbesondere an die forschende Pharmaindustrie geht? Wie beurteilt er dieses Nutzen-/Kosten-Verhältnis?

3. In Bezug auf den Vorwurf des «Trittbrettfahrens» der USA bei Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln, wie schätzt der Bundesrat die Situation der Schweiz ein? Ist die Schweiz hier besonders im Fokus und welche Konsequenzen wird das haben?

4. Wie gedenkt der Bundesrat angesichts dieser Verhältnisse den Zielkonflikt anzugehen, damit die Prämienzahler nicht stärker belastet, die Versorgung gewährleistet und dennoch ein international wettbewerbsfähiger Pharma-Standort möglich ist?

5. Immer mehr Medikamente werden aufgrund der aktuellen Situation im Ausland zugelassen. Wie steht es mit der Versorgungsicherheit.