Bildgebende Verfahren in der Medizin

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu den bildgebenden Verfahren in der Medizin folgende Punkte und Fragen zu klären:

• Vergleich der Anzahl vorhandenen Geräte (absolut und pro Kopf) der bildgebenden Verfahren im internationalen Kontext;

• Entwicklung der Kosten für bildgebende Verfahren - aufgeschlüsselt nach Regionen, Fachbereichen und pro Kopf;

• Welche Kosten werden durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) übernommen, welche durch Zusatzversicherungen? Welche durch die Patientinnen und Patienten?

• Wie setzt sich der Tarif zusammen und wie hat er sich entwickelt? Gibt es bereits erste Erfahrungen mit dem neuen TARDOC in diesem Bereich?

• Was sind mögliche Anwendungen der Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) auf die bildgebenden Verfahren?

• Verschiedene Anbieter bewerben präventive bildgebende Untersuchungen. Wie beurteilt der Bundesrat dieses Angebot? Wer bezahlt diese Untersuchungen?

• Mit einer bildgebenden Kontrolle können Krankheiten frühzeitig erkannt werden. Welche weiteren Vorteile gibt es im Vergleich zu anderen Technologien? Wie gross schätzt der Bundesrat die Kosten ein, die dadurch in anderen Bereichen des Gesundheitswesens gespart werden können?

• Wie beurteilt der Bundesrat die Lücken bei den Prüfungen durch die Versicherer?

• Wie können die Überprüfungen durch die Versicherer verbessert werden? Braucht es dazu gesetzliche Ergänzungen?

Begründung

Die Eidgenössische Finanzkontrolle stellt in ihrem Prüfbericht «Evaluation der Mechanismen zur angemessenen Verwendung bildgebender Verfahren in der Medizin» vom 31. Januar 2025 und in ihrem Jahresbericht 2025 fest, dass aufgrund der Prüfung bei den bildgebenden Verfahren nicht auszuschliessen ist, dass die Prämienzahlenden unnötige Kosten übernehmen müssen. Es werden einzelne Beispiele aufgezeigt, so zum Beispiel Ultraschall-Untersuchungen bei Schwangerschaften, wo durchschnittlich sieben statt wie vorgesehen zwei Untersuchungen pro Schwangerschaft stattfinden. 2023 beliefen sich die Kosten für bildgebende Verfahren in der Medizin im ambulanten Bereich auf 2,1 Milliarden Franken.