Reduktion der Schlackenmengen

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie eine bessere Verwertung von Schlacke erreicht werden kann und gleichzeitig ein angemessener Schutz der Bevölkerung und der Umwelt aufrechterhalten bleibt. Dabei muss auch geprüft werden, wie die Schlackenmengen an der Quelle reduziert werden können.

Begründung

Gegen den Platzmangel von Deponien des Typs D (für Schlacke) müssen Lösungen gefunden werden. Während bereits heute in gewissen Regionen ein nachweislicher Mangel an Deponieräumen besteht, ist die Entsorgungssicherheit gesamtschweizerisch nur noch für wenige Jahre gewährleistet.

Um die Situation zu entschärfen, muss die Schlackenmenge reduziert werden. Eine Möglichkeit dafür ist, dass die Schlacke besser verwertet wird. So können mehr Metalle aus der Schlacke zurückgewonnen werden und die übrigen Schlackenreste zudem als Beton-Sand für die Bauwirtschaft gebraucht werden.

Des Weiteren soll dargelegt werden, für welche Produkte, die viel Schlacke oder eine besonders hohe Toxizität produzieren, es bereits Alternativen oder Substitutionsprodukte gibt.

Ziel der dargelegten Massnahmen und Möglichkeiten soll sein, die Kreislaufwirtschaft weiter zu stärken.