Quelle

Fassung gemäss: Zollverordnung (AS 2007 1469)

632.115.01

Verordnung über die zollfreie Einfuhr von auf Handwebstühlen hergestellten Geweben

vom 17. Februar 1982 (Stand am 1. Mai 2007)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 1 und 2 des Zollpräferenzenbeschlusses vom 9. Oktober 19811 verordnet:

Art. 12

Bei der Einfuhr sind unter Vorbehalt von Artikel 2 zollfrei:

  1. Gewebe aus Seide oder Schappeseide, roh, abgekocht, gebleicht, gefärbt oder buntgewebt, auf Handwebstühlen hergestellt, beidseitig mit echten Webkanten, ex Tarifnummern3 5007.2010/2020 und 5007.9010/9020;

  2. Gewebe aus Baumwolle, roh, rohcremiert, gebleicht, mercerisiert, gefärbt oder buntgewebt, auf Handwebstühlen hergestellt, beidseitig mit echten Webkanten, ex Tarifnummern 5208.1100/4900, 5209.1100/4900, 5210.1100/4900, 5211.1100/4900, 5212.1100/1400 und 5212.2100/2400.

Art. 2

In Abweichung von der Ursprungsregelnverordnung vom 17. April 19964 wird die Zollbefreiung nur gewährt, wenn:5

  1. 6 bei der Zollanmeldung ein besonderes Ursprungs- und Herstellungszeugnis einer anerkannten Stelle des Ursprungslandes vorgelegt wird;

  2. die Gewebe unmittelbar aus dem Ursprungsland nach der Schweiz versandt werden;

  3. die vorgenannten Bedingungen mit dem Ursprungsland ausdrücklich festgelegt sind.

AS 1982 204

Als Handwebstühle im Sinne dieser Verordnung gelten Webstühle, die ausschliesslich durch Hand- oder Fussbedienung betrieben werden.

Art. 3

Diese Verordnung tritt am1. März 1982 in Kraft.