Verordnung über die Statistik des Aussenhandels

Die Statistik des Aussenhandels soll insbesondere Auskunft geben über:

1. die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren nach Produkten und Ländern;

2. die bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr benützten Verkehrszweige;

3. die Preisentwicklung bei den ein- und ausgeführten Waren.

Sie ist ein Teil der vom Bund erstellten Wirtschaftsstatistiken, insbesondere der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, der Zahlungsbilanz sowie der für die Europäische Gemeinschaft bestimmten Aussenhandelszahlen (EUROSTAT).⁷

Die Zollanmeldungen sind von der anmeldepflichtigen Person zu unterzeichnen.

Die Ausfuhrzollanmeldungen für Handelswaren müssen vom Exporteur ausgestellt und unterzeichnet werden.

Die Oberzolldirektion kann die anmeldepflichtige Person und den Exporteur unbeschadet ihrer Verantwortlichkeit von der Unterschrift entbinden.

Die Zollanmeldungen müssen die in den Artikeln 6–11 vorgeschriebenen Angaben enthalten.

Das Eidgenössische Finanzdepartement kann zusätzliche Angaben verlangen. Diese werden im elektronischen Zolltarif publiziert.

Die Oberzolldirektion kann in gewissen Fällen Vereinfachungen gestatten.

Die Einfuhrzollanmeldung muss den Namen des Empfängers und seine Adresse mit der Postleitzahl und, wenn der Empfänger nicht gleichzeitig Importeur ist, Namen und Adresse des Importeurs enthalten. Empfänger ist diejenige natürliche oder juristische Person im Zollinland, der die Ware zugeführt wird. Importeur ist, wer die Ware ins Zollinland einführt oder auf seine Rechnung einführen lässt.

Die Ausfuhrzollanmeldung muss den Namen des Exporteurs und seine Adresse mit der Postleitzahl enthalten. Exporteur ist, wer die Ware ins Ausland sendet oder auf seine Rechnung oder auf Rechnung des im Ausland wohnhaften Erwerbers senden lässt.

In der Ein- und Ausfuhrzollanmeldung sind die Roh- und die Eigenmasse (Brutto- und Eigengewicht) der Ware in Kilogramm anzugeben, sofern der Zolltarif nichts anderes vorsieht.

In der Zollanmeldung für die Durchfuhr ist nur die Rohmasse anzugeben, bei lebenden Tieren, die je Stück veranlagt werden, nur die Stückzahl.

In der Zollanmeldung ist der statistische Wert der Ware in Schweizer Franken anzugeben (Warenwert franko Schweizergrenze). Dieser wird aufgrund des fakturierten Preises und der Zuschläge und Abzüge nach Absatz 3 berechnet.

Wird eine Ware ein- oder ausgeführt, ohne dass sie fakturiert ist, oder stimmt der fakturierte Betrag nicht mit dem wirklichen Wert überein, so gilt als Wert der Preis, der einem unabhängigen Dritten berechnet würde.

Transport-, Versicherungs- und sonstige Kosten bis zur Schweizer Grenze sind in den angemeldeten Wert einzubeziehen, Rabatte und Skonti abzuziehen (cif-Import, fob-Export). Zölle, Steuern und andere Abgaben, die aufgrund der schweizerischen Gesetzgebung erhoben werden, sind nicht in den angemeldeten Wert einzubeziehen. Sie sind bei der Ausfuhr zum Wert hinzuzurechnen, wenn sie nicht rückerstattbar sind.

In den Zollanmeldungen sind anzugeben:14

1. bei der Einfuhr das Erzeugungsland;

2. bei der Ausfuhr das Bestimmungsland;

3. 15 bei der Durchfuhr das Herkunfts- und das Bestimmungsland.

Als Erzeugungsland gilt:

1. das Ursprungsland im Sinne des². Abschnitts (Ursprungskriterien) der Verordnung vom⁴. Juli 1984¹⁶ über die Ursprungsbeglaubigung;

2. das Drittland, in dem die Ware vor der Einfuhr in die Schweiz durch Entrichtung eines Zolles oder durch zollfreie Zulassung nationalisiert worden ist;

3. bei der Einfuhr aus einer Zollunion das Land, aus dem die Ware versendet wird, ohne dass danach während des Transports der rechtliche Status der Ware verändert worden ist (z.B. Eigentumswechsel).^{17 3} Als Bestimmungsland gilt das Land, in dem die Ware ihrem Verwendungszweck zugeführt oder in dem sie verarbeitet, veredelt oder sonstwie bearbeitet werden soll.

Als Herkunftsland gilt das Land, aus dem die Ware ausgeführt oder reexpediert wird.¹⁸

Die Länder sind in den Zollanmeldungen nach dem von der Oberzolldirektion herausgegebenen Länderverzeichnis aufzuführen.¹⁹

In den Zollanmeldungen für die Ein- und Ausfuhr ist der beim Grenzübertritt benützte Verkehrszweig anzugeben, in denjenigen für die Durchfuhr der bei der Durchquerung der Schweiz benützte.²⁰

Im Strassen-, Luft- und Schiffsverkehr ist zusätzlich der Ländercode des Beförderungsmittels anzugeben.

Die Ergebnisse der Aussenhandelsstatistik werden von der Oberzolldirektion in benutzergerechter Form publiziert oder in einer andern geeigneten Form zugänglich gemacht.²⁵

DieVeröffentlichungen auf dem Gebiet der Aussenhandelsstatistik umfassen namentlich:26

1. 27 monatliche, vierteljährliche und jährliche Daten über Ein- und Ausfuhr, mengen- und wertmässig aufgeteilt nach den Nummern des Zolltarifs, nach Erzeugungs- und Bestimmungsländern sowie nach Kantonen und Subregionen davon;

2. 28 Daten über den Veredelungs- und den Grenzzonenverkehr;

3. Daten über die Ein-, Aus- und Durchfuhr nach Verkehrszweigen;

4. Daten über Zollerträge;

5. Volumen- und Mittelwertindices;

5. ebis. 29 Daten über die Kriegsmaterialexporte;

6. Kommentare über die Entwicklung und die Struktur des Aussenhandels der Schweiz.

Die Oberzolldirektion führt eine im Online-Verkehr zugängliche statistische Datenbank (SWISS-impex). Die wichtigsten Ergebnisse der Aussenhandelsstatistik werden auf Internet frei zugänglich gemacht.³⁰

Die Oberzolldirektion kann gewisse Zahlen einer Statistik zusammenfassen, wenn die detaillierte Veröffentlichung schweizerischen Interessen erheblichen Schaden zufügen würde.

Sie kann auf die statistische Erfassung unbedeutender Warenmengen verzichten, sofern dies die Aussagekraft der Aussenhandelsstatistik nicht wesentlich beeinflusst und keine gesamtwirtschaftlichen Interessen entgegenstehen.

Sie kann Spezialstatistiken ausarbeiten und allenfalls veröffentlichen. Auf Verlangen kann sie Sondererhebungen durchführen.

Die Oberzolldirektion erhebt für Veröffentlichungen und statistische Dienstleistungen Gebühren. Diese richten sich nach der Verordnung vom³⁰. Juni 199331 über die Gebühren für statistische Dienstleistungen von Verwaltungseinheiten des Bundes.³²

[AS 1993 2243, 1995 153 Anhang 1 Ziff. 3, 2000 667 1555 Art. 18. AS 2003 2197 Art. 23]. Siehe heute: die V vom²⁵. Juni 2003 über die Gebühren und Entschädigungen für statistische Dienstleistungen von Verwaltungseinheiten des Bundes (SR 431.09).

Die Oberzolldirektion wird mit dem Vollzug beauftragt.

Die Verordnung vom¹⁰. Januar 197234 über die Statistik des Aussenhandels wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt am¹. Januar 1989 in Kraft.

[AS 1972 86, 1974 1953, 1984 913 Art. 27 Ziff. 2, 1987 2367]