Verordnung über das Betriebs- und Unternehmensregister (BURV)
(BURV)

Das Bundesamt für Statistik (BFS) ist verantwortlich für die Führung des BUR. Es arbeitet mit den Statistikstellen von Bund, Kantonen und Gemeinden zusammen und berücksichtigt nach Möglichkeit ihre Anliegen. Nach deren Anhörung erlässt es die erforderlichen technischen Weisungen.³

Am BUR können sich beteiligen:

1. die Verwaltungseinheiten und Organe nach Artikel 2 des Bundesstatistikgesetzes vom⁹. Oktober 1992;

2. die statistischen Stellen der Kantone und Gemeinden;

3. andere Amtsstellen, die Aufgaben im öffentlichen Interesse vollziehen;

4. 4 die Statistikstelle der Europäischen Kommission (Eurostat) für die Statistik der multinationalen Unternehmensgruppen und ihrer Einheiten.

Abkürzung eingefügt durch Ziff. I der V vom¹⁸. Aug. 2010, in Kraft seit 1. Okt. 2010 (AS 2010 3945).

Das BUR erstreckt sich auf alle Unternehmen und Betriebe des privaten und öffentlichen Rechts, die in der Schweiz domiziliert sind.

Im BUR sind die folgenden Daten enthalten:

1. 5 Firma oder Name, Sitz oder Wohnsitz sowie Adresse des Unternehmens und des Betriebs;

2. Gemeindenummer des Standorts gemäss dem «Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz»;

3. nichtsprechende Identifikationsnummer (BUR-Nummer) des Betriebs;

4. Zahl der beschäftigten Personen nach Geschlecht und Beschäftigungsgrad;

5. Art der wirtschaftlichen Tätigkeit;

6. Rechtsform;

7. Datum der Aufnahme in das BUR;

8. Datum des Eintrags und der Löschung im Handelsregister;

9. Datum des Bekanntwerdens der Schliessung des Unternehmens oder Betriebs;

10. Grundkapital der Aktiengesellschaften;

11. 6 für Betriebe, die dem Landwirtschaftsgesetz vom²⁹. April 1998⁷, dem Tierseuchengesetz vom 1. Juli 1966⁸, dem Tierschutzgesetz vom¹⁶. Dezember 2005⁹ oder dem Lebensmittelgesetz vom⁹. Oktober 1992¹⁰ unterstehen: Name und Adresse des Betriebs und des Bewirtschafters oder der Bewirtschafterin beziehungsweise des Tierhalters oder der Tierhalterin sowie Name, Beruf und Geburtsjahr der verantwortlichen Person;

11. kbis. 11 für Landwirtschaftsbetriebe zusätzlich zu den Daten nach Buchstabe k: Betriebsstruktur, Zahl der Grossvieheinheiten sowie Angaben über die Bodennutzung;

12. für die öffentlichen Forstbetriebe: die Waldfläche;

13. nichtsprechende Identifikationsnummer (ENTID-Nummer) des Unternehmens;

14. nichtsprechende Referenz-Identifikationsnummer (REF-ENT Nummer);

15. Statusangaben zur Aktivität;

16. Quellenangabe;

17. 12 die Unternehmens-Identifikationsnummer (UID).^{13 3} Das BUR kann folgenden Daten enthalten:14

1. Telefonnummer;

2. elektronische Adresse;

3. Gebäudekoordinaten;

4. 15 Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und Planungszonen;

5. Zahl der Lehrlinge;

6. Institutioneller Sektor;

7. Struktur der Unternehmen (Hauptsitz, Nebenbetrieb);

8. internationale Verflechtung;

9. Umsatzzahlen;

10. 16 Kennzeichen für statistische Erhebungen;

11. finanzielle Mehrheitsbeteiligungen in Prozent an anderen Unternehmen;

12. 17 Vermerk «Importeinheit»;

13. 18 Vermerk «Exporteinheit».¹⁹ Art. 3a²⁰ Daten für die Registerführung 1 Soweit es für die Registerführung erforderlich ist, kann das BUR insbesondere folgende Zusatzdaten verwenden:

1. Identifikatoren von Quellen nach Artikel 4;

2. Angaben über Mutationen in Quellen nach Artikel 4;

3. Angaben über den Betriebsleiter oder die Betriebsleiterin, insbesondere Name, Geburtsjahr, Geschlecht und AHV-Versichertennummer;

4. Angaben über rechtliche und wirtschaftliche Verbindungen zwischen Unternehmen und Betrieben;

5. Angaben über die Beschäftigten eines Unternehmens oder Betriebs, insbesondere Geburtsjahr, Geschlecht, Nationalität, AHV-Versichertennummer, Nebenerwerbstätigkeit, Lohn oder Einkommen und Tätigkeitsdauer.

Diese Zusatzdaten dürfen nur mit der jeweiligen Quelle nach Artikel 4 ausgetauscht werden.

Die Daten werden vom BFS31 übernommen, eingegeben und mutiert, nachdem die nötigen Überprüfungen vorgenommen worden sind.³²

…33

Die Daten werden von der für ihre technische Bearbeitung zuständigen Stelle während dreissig Jahren aufbewahrt und danach vernichtet.

Die anonymisierten Daten, die zu statistischen Zwecken erarbeitet worden sind, dürfen länger aufbewahrt werden.

Vorbehalten bleiben die Bestimmungen der Archivierungsgesetzgebung des Bundes.

Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom¹⁸. Aug. 2010, in Kraft seit 1. Okt. 2010 (AS 2010 3945). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

Das BUR dient dem BFS als Adressregister für statistische Erhebungen bei Unternehmen und Betrieben.

Das BFS kann auf der Grundlage des BUR Stichproben ziehen für statistische Erhebungen.

Das BUR dient dem BFS insbesondere zu statistischen Auswertungen über Unternehmen und Betriebe.

Das BFS kann, um seine statistischen Aufgaben zu erfüllen, für eine befristete Zeit nach Artikel 4 des Bundesstatistikgesetzes vom⁹. Oktober 1992 statistische Informationen mit dem BUR-Inhalt ergänzen.

Um den Stellen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a sowie den Kantonen und Gemeinden die Durchführung von statistischen Arbeiten zu ermöglichen, kann das BFS nach Artikel 19 Absatz 2 des Bundesstatistikgesetzes vom⁹. Oktober 1992 die im BUR registrierten Daten, mit Ausnahme des Umsatzes, bekannt geben.

Für die Statistik multinationaler Unternehmensgruppen und ihrer Einheiten gibt das BFS Eurostat die nach den Artikeln 5 Absatz 1 und 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 177/200836 obligatorisch zu liefernden Daten bekannt.

Für das Format, die Vertraulichkeit, die Sicherheit und die Übermittlung der Daten, die das BFS Eurostat bekannt gibt, gelten die Artikel 11 Absatz 3,¹² und 13 der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 sowie die Verordnungen (EG) Nr.192/200937 und (EU) Nr. 1097/201038.

Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates, Fassung gemäss ABl. L⁶¹ vom⁵.3.2008, S.⁶.

Verordnung (EG) Nr. 192/2009 der Kommission vom¹¹. März 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke im Hinblick auf den Austausch vertraulicher Daten zwischen der Kommission (Eurostat) und den Mitgliedstaaten, Fassung gemäss ABl. L⁶⁷ vom¹².3.2009, S.¹⁴.

Verordnung (EU) Nr. 1097/2010 der Kommission vom²⁶. November 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke im Hinblick auf den Austausch vertraulicher Daten zwischen der Kommission (Eurostat) und den Zentralbanken, Fassung gemäss ABl. L 312 vom²⁷.11.2010, S. 1.

Das BFS kann Amtsstellen und Privaten folgende Daten von Unternehmen und Betrieben bekannt geben:

1. Name und Adresse;

2. Identifikationsnummer;

3. Zahl der beschäftigten Personen nach Geschlecht und Beschäftigungsgrad;

4. Art der wirtschaftlichen Tätigkeit;

5. Rechtsform;

6. Grössenklasse;

7. Statusangaben zur Aktivität;

8. Quellenangabe;

9. Gebäudekoordinaten;

10. Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und zu Planungszonen;

11. Unternehmensstruktur;

12. Vermerk «Importeinheit» oder «Exporteinheit».

Diedauerhafte Verwendung der Daten sowie die Zugriffsmodalitäten sind im Anhang geregelt.

Das BFS kann die Identifikations-Nummern, die Art der wirtschaftlichen Tätigkeit und die Unternehmensstruktur generell bekannt geben, sofern die Betroffenen dies nicht ausdrücklich untersagen.⁴⁰

Es kann ferner den Namen, die Adresse, die Identifikationsnummern, die Art der wirtschaftlichen Tätigkeit, die Grössenklasse, die Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und zu Planungszonen, die Gebäudekoordinaten, die Quellenangabe, den Vermerk «Importeinheit» oder «Exporteinheit», die Statusangaben zur Aktivität, die Unternehmensstruktur, die Rechtsform von Unternehmen und Betrieben, den Betriebs- und Unternehmenstyp, Mutationen im BUR, Registerführungsdaten sowie öffentlich zugängliche Daten an Amtsstellen und Private für personenbezogene Zwecke im öffentlichen Interesse weitergeben, wenn:

1. die Daten für diese Zwecke notwendig sind und ausschliesslich dafür verwendet werden;

2. die Daten nicht an Dritte weitergegeben werden;

Im Übrigen gelten für das Bearbeiten der Daten die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom¹⁹. Juni 1992⁴² über den Datenschutz (DSG).

Folgende Amtsstellen sind für statistische Zwecke an das System angeschlossen:

1. 43 BFS;

2. 44 Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO);

3. Bundesamt für Migration (BFM)45;

4. Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)46;

5. Bundesamt für Energie (BFE)47;

6. kantonale und kommunale statistische Ämter (KAS);

7. 48 kantonale Wirtschafts- und Arbeitsämter (KWAA);

8. 49 regionale und kommunale Wirtschafts- und Arbeitsämter (WAA);

9. 50 ESTV;

10. 51 Eidgenössische Zollverwaltung (EZV);

11. 52 kantonale Landwirtschaftsämter (KLA);

Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom¹⁷. Nov. 2004 (SR 170.512.1) angepasst. Diese Anpassung wurde im ganzen Erlass vorgenommen.

Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom¹⁹. Dez. 1997.

Folgende Amtsstellen sind für andere Zwecke an das System angeschlossen:

1. 57 SECO;

1. abis. 58 BFS für die Führung des UID-Registers;

2. BFM;

3. BSV;

4. 59 Bundesamt für Umwelt (BAFU);

5. Bundesamt für Landwirtschaft (BLW);

6. 60 Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL);

7. 61 KWAA;

8. 62 WAA;

9. 63 Bundesamt für Veterinärwesen (BVET);

10. 64 Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe (IVI);

11. 65 Bundeseinheit für die Lebensmittelkette (BLK); 1.66 KLA;

13. 67 Kantonale Veterinärämter (KVA);

14. 68 EAV;

15. 69 EZV;

16. 70 KAK;

17. 71 VAK;

18. 72 Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG);

19. 73 Kantonschemiker;

20. 74 Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit;

21. 75 kantonale IV-Stellen;

22. 76 Bundesamt für Gesundheit (BAG);

23. 77 anerkannte Arbeitslosenkassen (ALK);

24. 78 Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT);

25. 79 RBKG;

26. 80 Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL);

26. zbis. 81 Bundesamt für Kommunikation (BAKOM);

26. zter. 82 ARE.

Der Umfang des Zugriffs und der Berechtigung zur Datenbearbeitung im einzelnen wird im Anhang festgelegt.

Für die Weitergabe von Daten aus dem BUR erhebt das BFS grundsätzlich eine Gebühr.

Die Weitergabe von Daten aus dem BUR an Bundesstellen und Statistikstellen der Kantone und Gemeinden sowie an übrige Stellen, die Bundesaufgaben durchführen, ist kostenlos.

Die Berechnung der Gebühr erfolgt nach der Verordnung vom³⁰. Juni 199384 über die Gebühren für statistische Dienstleistungen von Verwaltungseinheiten des Bundes.

Die Rechte der Betroffenen, insbesondere das Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsrecht, richten sich nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992⁸⁵ über den Datenschutz.

Unrichtige Daten sind zu berichtigen.

[AS 1993 2243, 1995 153 Anhang 1 Ziff. 3, 2000 667 1555 Art. 18. AS 2003 2197

[AS 1988 2187, 1990 521] Anhang⁹⁰ (Art.⁵, ⁹ und 10) Inhalt und Zugriff zum BUR Abkürzungen und Erklärungen In der jeweiligen Sprache alphabetisch aufgenommen: ALK anerkannte Arbeitslosenkassen ARE Bundesamt für Raumentwicklung BAFU Bundesamt für Umwelt BAG Bundesamt für Gesundheit BAKOM Bundesamt für Kommunikation BAZL Bundesamt für Zivilluftfahrt BBT Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BFE Bundesamt für Energie BFM Bundesamt für Migration BFS Bundesamt für Statistik BKL Bundeseinheit für die Lebensmittelkette BLW Bundesamt für Landwirtschaft BSV Bundesamt für Sozialversicherungen BVET Bundesamt für Veterinärwesen BWL Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung, Geschäftsstelle Bereich Ernährung EAV Eidgenössische Alkoholverwaltung EBG Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann EKAS Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit ESTV Eidgenössische Steuerverwaltung EZV Eidgenössische Zollverwaltung IV kantonale IV-Stellen IVI Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe KAK kantonale Ausgleichskassen KAS statistische Ämter (kantonale und kommunale) KC Kantonschemiker, Kantonschemikerin KLA kantonale Landwirtschaftsämter KUW kantonale Umweltfachstellen KVA kantonale Veterinärämter KWAA kantonale Wirtschafts- und Arbeitsämter RBKG Register des Bundes, der Kantone und der Gemeinden SECO Staatssekretariat für Wirtschaft SNB Schweizerische Nationalbank SUVA Schweizerische Unfallversicherungsanstalt VAK Verbandsausgleichskassen WAA Wirtschafts- und Arbeitsämter (regionale und kommunale)

System AGIS Agrarpolitisches Informationssystem (BLW)

System ISV und Informationssystem für den öffentlichen Veterinärdienst (BVET)

System AVAM Arbeitsvermittlung und Arbeitsmarktstatistik (SECO)

System ZEMIS Zentrales Ausländerregister (BFM)

–

System MOLIS (ESTV), INSIEME

System STOLIS (ESTV), INSIEME

System ASAL Auszahlungssystem der Arbeitslosenkassen (SECO)

kantonale und kommunale Register

KAK- und VAK-Register

UID-Register

EuroGroup Register (EGR) X obligatorischer Inhalt F fakultativer Inhalt – kein Inhalt A Direktzugriff, Sichten und Mutationsmeldungen möglich B Direktzugriff, Sichten und Erfassen von Mutationen C Zugriff via gemeinsamen Schlüssel (BUR-Nummer) D Zugriff auf andere Formen (Listen, Kopien und Datenträger) Betriebs- und Unternehmensregister 431.903 BUR Zugriffsart und Inhalt Inhalt Austausch Benutzer Systemen BFS ARE, ALK, BAKOM, BAZL, BBT, BFE, BSV, SUVA KAS SNB EBG BAG, BKL, BAFU, BFM, EAV, EKAS, ESTV, EZV, KAK, BLW, BVET, SECO IV, IVI, KWAA, RBKG, WAA VAK BWL, KC, KUW BUR-Nummer des Betriebs X 1,2,3,4,5,6, A,D A,C,D A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D 7,8,9,10,12 ENTID-Nummer des Unternehmens X 1,2,3,4,5,6, A,D A,C,D A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D 7,8,9,10,12 REF-ENT Nummer; nichtsprechende X 1,2,3,4,5,6, A,D A,C,D A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D Referenz-Identifikationsnummer 7,8,9,10,11,12 Unternehmens-Identifikationsnummer X 1,2,3,4,5,6, A,D A,C,D A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D (UID) 7,8,9,10,¹¹,¹² Name und Adresse des Unternehmens X 1,2,3,4,5,6, B A,C,D A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D und Betriebs 7,8,9,10,11,12 Gemeindenummer X 1,2,3,4,5,6, B A,C,D A,C,D A,C,D D A,C,D A,C,D A A,C,D Zahl der beschäftigen Personen X 1,2,3,4,5,6, B A,C,D A,C,D A,C,D