811.117.3
Verordnung
über das Register der universitären Medizinalberufe
(Registerverordnung MedBG)
vom 5. April 2017 (Stand am 1. Januar 2022)
Präambel
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 51 Absatz 5 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 20061 (MedBG),
verordnet:
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt den Betrieb, den Inhalt und die Nutzung des Registers über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberuferegister).
Das Medizinalberuferegister enthält Daten zu den Personen der folgenden universitären Medizinalberufe (Medizinalpersonen):
Ärztinnen und Ärzte;
Zahnärztinnen und Zahnärzte;
Chiropraktorinnen und Chiropraktoren;
Apothekerinnen und Apotheker;
Tierärztinnen und Tierärzte.
Art. 2 Verantwortliche Behörde
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) betreibt das Medizinalberuferegister.
Es koordiniert seine Tätigkeiten mit den Datenlieferantinnen und -lieferanten des Medizinalberuferegisters sowie mit den Nutzerinnen und Nutzern der Standardschnittstelle.
Es erteilt die individuellen Bearbeitungs- und Zugriffsrechte für das Medizinalberuferegister.
2. Abschnitt Daten, Datenlieferung und -eintragung
Art. 3 Medizinalberufekommission
Die Medizinalberufekommission (MEBEKO) trägt folgende Daten zu den Medizinalpersonen in das Medizinalberuferegister ein:
Name, Vornamen, frühere Namen;
Geburtsdatum und Geschlecht;
Korrespondenzsprache;
vorhandene Sprachkenntnisse;
2Nationalitäten;
AHV-Nummer3;
eidgenössische Diplome mit Ausstellungsdatum und Ort der Diplomerteilung;
anerkannte ausländische Diplome nach Artikel 15 Absatz 1 MedBG und anerkannte ausländische Weiterbildungstitel nach Artikel 21 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung sowie Datum der Anerkennung durch die MEBEKO;
Gleichwertigkeitsbescheinigungen für Diplome und Weiterbildungstitel nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die MEBEKO;
nachgeprüfte ausländische Diplome und Weiterbildungstitel nach Artikel 35 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung sowie Datum der Nachprüfung;
Diplome nach Artikel 33a Absatz 2 Buchstabe a MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum des Register-eintrags;
Personen-Identifikationsnummer (GLN)4.
…5
Art. 4 BAG
Das BAG trägt in das Medizinalberuferegister ein:
die Angabe, ob besonders schützenswerte Personendaten nach Artikel 7 Absatz 6 bestehen;
den Vermerk «gelöscht» nach Artikel 54 Absatz 3 MedBG sowie das Datum des Vermerks;
das Todesdatum.
Es legt die besonders schützenswerten Personendaten nach Artikel 7 Absatz 6 in einem vom restlichen Medizinalberuferegister getrennten sicheren Bereich ab.
Es entfernt und löscht Registereinträge nach den Bestimmungen von Artikel 54 MedBG.
Art. 5 Weiterbildungsorganisationen
Die für die Weiterbildung der universitären Medizinalberufe verantwortlichen Organisationen (Weiterbildungsorganisationen) tragen die eidgenössischen Weiterbildungstitel nach den Anhängen 1–3a der Verordnung vom 27. Juni 20076 über Diplome, Ausbildung, Weiterbildung und Berufsausübung in den universitären Medizinalberufen mit Datum und Ort der Erteilung des Weiterbildungstitels in das Medizinalberuferegister ein.
Die für die Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte verantwortliche Organisation ist zuständig für die Eintragung:
der privatrechtlichen Weiterbildungsqualifikationen, die für die Abrechnung von Leistungen nach dem Bundesgesetz vom 18. März 19947 über die Krankenversicherung benötigt werden; und
des Datums der Erteilung dieser Qualifikationen nach Anhang 2.
Die Weiterbildungsorganisationen können freiwillig weitere privatrechtliche Weiterbildungsqualifikationen in das Medizinalberuferegister eintragen.
Art. 6 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) trägt in das Medizinalberuferegister ein:
die Fähigkeitszeugnisse «leitende amtliche Tierärztin» oder «leitender amtlicher Tierarzt» sowie «amtliche Tierärztin» oder «amtlicher Tierarzt» nach Artikel 1 Buchstaben b und c der Verordnung vom 16. November 20118 über die Aus-, Weiter- und Fortbildung der Personen im öffentlichen Veterinärwesen;
das Fertigkeitszeugnis «fachtechnisch verantwortliche Tierärztin» oder «fachtechnisch verantwortlicher Tierarzt» nach Artikel 20 der Tierarzneimittelverordnung vom 18. August 20049.
Art. 7 Kantone
Die zuständigen kantonalen Behörden tragen zu den Medizinalpersonen folgende Daten betreffend die Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung in das Medizinalberuferegister ein:10
den Kanton, der die Berufsausübungsbewilligung erteilt hat (Bewilligungskanton);
die Rechtsgrundlage, auf der die Berufsausübungsbewilligung erteilt wurde;
einen der beiden Bewilligungsstatus mit dem Datum des entsprechenden Entscheids:
erteilt,
keine Bewilligung;
die Angabe, ob die Medizinalperson ihren Beruf aktiv ausübt oder nicht, mit Datum der Aktivitätsänderung;
die Adresse der Praxis oder des Betriebs;
die Angabe, ob es sich bei der Praxis oder dem Betrieb um ein Einzelunternehmen handelt oder nicht;
die Angabe, ob eine Medizinalperson zur Selbstdispensation von Arzneimitteln nach kantonalem Recht berechtigt ist oder nicht;
die Angabe, ob eine Medizinalperson zur Selbstdispensation nach Artikel 66 Absatz 2 der Betäubungsmittelkontrollverordnung vom 25. Mai 201111 (BetmKV) berechtigt ist oder nicht;
allfällige Bemerkungen zur Selbstdispensation nach Buchstabe h;
den Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit Betäubungsmitteln nach Artikel 75 Absatz 1 BetmKV;
allfällige Bemerkungen zum Verkehr mit Betäubungsmitteln nach Buchstabe j;
allfällige fachliche, zeitliche oder räumliche Einschränkungen oder Auflagen und deren Beschreibung mit Datum und allfälliger Befristung der Einschränkungen oder Auflagen;
die Verweigerung der Bewilligung oder deren Entzug mit Datum des Entscheids.
Sie können zudem folgende Angaben eintragen:
das Datum einer Befristung der Berufsausübungsbewilligung;
12die Namen der Praxis oder des Betriebs, Telefonnummern und E-Mail-Adressen;
die Rechtsform der juristischen Personen sowie deren Unternehmensidentifikations-Nummer (UID);
die Angabe, ob eine Medizinalperson der Humanmedizin, der Zahnmedizin, der Pharmazie oder der Chiropraktik zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung berechtigt ist oder nicht;
Bemerkungen zur Selbstdispensation nach Absatz 1 Buchstabe g.
…13
Sie tragen zu den 90-Tage-Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern nach Artikel 35 Absätze 1 und 2 MedBG folgende Daten ein:
Meldungen von Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern nach Artikel 35 MedBG;
das Datum der Meldung;
die Tatsache, dass die Dienstleistungserbringerin oder der -erbringer 90 Tage im entsprechenden Kalenderjahr ausgeschöpft hat;
die Angaben nach den Absätzen 1 Buchstaben e und g–k sowie 6 Buchstaben c–g.
Sie können zu den 90-Tage-Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern das Start- und das Enddatum der Dienstleistungen sowie die Daten nach Absatz 2 Buchstaben b, d und e eintragen.
Sie melden dem BAG ohne Verzug folgende besonders schützenswerte Personendaten:
die aufgehobenen Einschränkungen mit Datum der Aufhebung;
die Gründe für die Verweigerung der Bewilligung oder deren Entzug;
Verwarnungen mit Grund und Datum des Entscheids;
Verweise mit Grund und Datum des Entscheids;
die Erteilung von Bussen mit Grund und Datum des Entscheids sowie die Höhe der Busse;
14befristete Verbote der Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung mit Grund und Datum des Entscheids sowie Beginn und Ende des Verbots;
15definitive Verbote der Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung mit Grund und Datum des Entscheids;
die Disziplinarmassnahmen nach Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe b MedBG, die sie gestützt auf kantonales Recht gegen die dem vorliegenden Gesetz unterstehenden Medizinalpersonen anordnen, mit Grund und Datum des Entscheids.
Sie melden dem BAG ohne Verzug das Todesdatum einer Medizinalperson.
Art. 8 Bundesamt für Statistik
Das Bundesamt für Statistik (BFS) trägt die UID der Einzelunternehmen in das Medizinalberuferegister ein.
3. Abschnitt Qualität, Bekanntgabe, Nutzung und Änderung der Daten
Art. 9 Datenqualität
Die Datenlieferantinnen und -lieferanten stellen sicher, dass die Daten im eigenen Zuständigkeitsbereich vorschriftsgemäss bearbeitet werden.
Sie stellen insbesondere sicher, dass nur richtige und vollständige Daten ins Medizinalberuferegister eingetragen oder der zuständigen Stelle gemeldet werden.
Art. 10 Bekanntgabe der öffentlich zugänglichen Daten
Die öffentlich zugänglichen Daten sind über das Internet oder auf Anfrage hin zugänglich.
Die Daten, die nur auf Anfrage hin öffentlich zugänglich sind, sind in Anhang 1 als solche gekennzeichnet.
Art. 11 Zugang über eine Standardschnittstelle
Das BAG ermöglicht den folgenden Nutzerinnen und Nutzern den Zugang zu den öffentlich zugänglichen Daten über eine Standardschnittstelle:
den Datenlieferantinnen und -lieferanten nach den Artikeln 3–8;
den öffentlichen und privaten Stellen, die mit der Erfüllung von gesetzlichen Aufgaben betraut sind oder nachweisen können, dass sie eine Aufgabe im öffentlichen Interesse erfüllen, die dem Zweck des Medizinalberuferegisters entspricht.
Datenlieferantinnen und -lieferanten haben über die Standardschnittstelle nur Zugang zu Daten, die Medizinalberufe in ihrem Aufgabengebiet betreffen und für die Erfüllung ihrer Aufgaben im Rahmen des MedBG erforderlich sind.
Öffentliche und private Stellen erhalten über die Standardschnittstelle nur Zugang zu Daten, die Medizinalberufe in ihrem Aufgabengebiet betreffen und für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Der Zugang wird nur auf schriftlichen Antrag gewährt.16
Das BAG veröffentlicht im Internet eine Liste der Stellen nach Absatz 1 Buchstabe b, denen der Zugang über die Standardschnittstelle gewährt wurde.
Art. 12 Verwendung der Daten zu statistischen Zwecken und zu Forschungszwecken
Das BAG stellt den folgenden Stellen die öffentlich zugänglichen Daten aus dem Medizinalberuferegister zur Verfügung:17
dem BFS: für statistische Zwecke;
den öffentlichen und privaten Stellen in anonymisierter Form: zu Forschungszwecken, soweit ein öffentliches Interesse am Forschungsvorhaben nachgewiesen ist und die Daten für das Forschungsvorhaben erforderlich sind.
Es stellt dem BFS die Daten jährlich zur Verfügung, den Stellen nach Absatz 1 Buchstabe b hingegen nur auf schriftlichen Antrag.
Art. 13 Bekanntgabe besonders schützenswerter Personendaten an die zuständigen Behörden
Der Antrag auf Auskunft über die besonders schützenswerten Personendaten nach Artikel 53 Absatz 1 MedBG18 muss elektronisch innerhalb des Medizinalberuferegisters gestellt werden.
Der Antrag auf Auskunft über die besonders schützenswerten Personendaten nach Artikel 53 Absatz 2 MedBG19 kann in Papierform oder per E-Mail gestellt werden.
Das BAG gibt den zuständigen Behörden die beantragten besonders schützenswerten Personendaten nach Artikel 7 Absatz 6 über eine sichere Verbindung bekannt.
Art. 14 Bekanntgabe besonders schützenswerter Personendaten an die betroffene Medizinalperson
Jede im Medizinalberuferegister eingetragene Medizinalperson kann beim BAG schriftlich Auskunft über Einträge von besonders schützenswerten Personendaten nach Artikel 7 Absatz 6 zu ihrer Person beantragen.
Will sie den Antrag elektronisch stellen, so muss sie beim BAG einen Benutzernamen und ein Passwort beantragen.
Das BAG gibt der betroffenen Medizinalperson die beantragten besonders schützenswerten Personendaten nach Artikel 7 Absatz 6 über eine sichere Verbindung bekannt.
Art. 15 Änderung von Daten
Die Datenlieferantinnen und -lieferanten sind verantwortlich für die Änderung der Daten, die sie nach den Artikeln 3–8 in das Medizinalberuferegister eingetragen haben.
Die Änderungsanträge von Dritten müssen von den Datenlieferantinnen und ‑lieferanten auf ihre Richtigkeit hin überprüft werden.
Sämtliche Änderungen werden protokolliert.
Art. 16 Berichtigungsantrag durch betroffene Medizinalpersonen
Jede im Medizinalberuferegister eingetragene Medizinalperson kann Antrag auf Berichtigung der sie betreffenden Daten stellen.
Will sie den Antrag elektronisch stellen, so muss sie beim BAG einen Benutzernamen und ein Passwort beantragen.
4. Abschnitt Kosten und Gebühren
Art. 17 Kostenaufteilung und technische Anforderungen
Das BAG stellt die Programmierung, den Betrieb sowie die Weiterentwicklung des Medizinalberuferegisters sicher.
Es trägt die nicht durch Gebühren gedeckten Kosten.
Die Kosten für die Anbindung und die Anpassungen an die technische Schnittstelle, die für den Eintrag der Daten zur Verfügung steht, gehen zulasten der berechtigten Datenlieferantinnen und -lieferanten.
Die Kosten für die Anbindung und die Anpassungen an die Standardschnittstelle nach Artikel 11 gehen zulasten der berechtigten Datenlieferantinnen und -lieferanten sowie der Nutzerinnen und Nutzer.
Art. 18 Gebühren
Von den Nutzerinnen und Nutzern der Standardschnittstelle nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b werden je nach Aufwand folgende Gebühren erhoben:
20eine einmalige Gebühr von maximal 2000 Franken für den Beratungsaufwand, für die Programmierung der Standardschnittstelle, das Zertifikat sowie die Schulung der Nutzerinnen und Nutzer;
eine jährliche Gebühr von maximal 5000 Franken für den Support, die Zertifikatserneuerung, die erweiterte Serverkapazität sowie für die Qualitätssicherung der Daten.
Von der Gebührenpflicht befreit sind Nutzerinnen und Nutzer der Standardschnittstelle nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a.
Für die Bearbeitung des Antrags und die Erstellung von Verfügungen nach Artikel 11 Absatz 3 wird eine Gebühr nach Aufwand erhoben.21
Wo sich die Gebühr nach Aufwand bemisst, beträgt der Stundenansatz je nach Funktionsstufe der ausführenden Person 90–200 Franken.22
Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 200423.
5. Abschnitt Datensicherheit
Art. 19
Alle am Medizinalberuferegister beteiligten Stellen treffen die organisatorischen und technischen Massnahmen, die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen erforderlich sind, damit ihre Daten vor Verlust und gegen jegliche unbefugte Bearbeitung, Kenntnisnahme oder Entwendung geschützt sind.
6. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 20 Aufhebung eines anderen Erlasses
Die Registerverordnung MedBG vom 15. Oktober 200824 wird aufgehoben.
Art. 2125
Art. 22 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.
Datenlieferung, -bearbeitung und -nutzung: Rechte und Pflichten
(Art. 3–8, 10–16)
1 Inhalt und Zugriff
A Eintragen, ändern, löschen, lesen (die mit * gekennzeichneten Datenfelder werden aus techn. Gründen auch vom BAG eingetragen)
B Änderungsantrag, lesen
C Lesen
I Öffentlich zugänglich im Abrufverfahren (Internet: www.medreg.admin.ch)
O Öffentlich zugänglich auf Anfrage
S Melden via eine sichere Verbindung besonders schützenswerten Personendaten nach Art. 7 Abs. 6, elektronischer Antrag auf Auskunft nach Art. 13 Abs. 1
Leer Kein Zugriff
X Obligatorischer Inhalt
Y Fakultativer Inhalt
2 Datenlieferantinnen und -lieferanten
MEBEKO Medizinalberufekommission
BAG Die das Medizinalberuferegister führende Stelle des Bundesamtes für Gesundheit
FMH/SIWF Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte/Schweizerisches Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung
pharmaSuisse Schweizerischer Apothekerverband
SSO Schweizerische Zahnärzte-Gesellschaft
ChiroSuisse Schweizerische Chiropraktoren-Gesellschaft
GST Gesellschaft Schweizerischer Tierärztinnen und Tierärzte
BFS Bundesamt für Statistik
BLV Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
Kantone Die für die Erteilung der Berufsausübungsbewilligung und die Aufsicht zuständigen Behörden
Datenfelder Medizinalberuferegister | Inhalt und Zugriff | Verantwortlicher Datenlieferant | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Inhalt | Öffentlich zugänglich via Abrufverfahren (Internet) | Öffentlich zugängliche Daten (auf Anfrage) | MEBEKO | BAG | FMH/SIWF | pharmaSuisse | SSO | ChiroSuisse | GST | Kantone | BFS | BLV | ||
1 | Personenstammdaten: | |||||||||||||
1.1 | Personen-Identifikationsnummer (GLN) | X | I | A | A | C | C | C | C | C | B | C | C | |
1.2 | Unternehmensidentifikationsnummer (UID) für Einzelunternehmen | X | I | C | B | B | B | B | B | B | B | A | B | |
1.3 | Vornamen, Name | X | I | A | A* | B | B | B | B | B | B | B | B | |
1.4 | Frühere Namen | X | O | A | A* | B | B | B | B | B | B | B | B | |
1.5 | Geburtsdatum | X | O | A | A* | B | B | B | B | B | B | B | B | |
1.5bis | Jahrgang | X | I | A | A* | B | B | B | B | B | B | B | B | |
1.6 | Geschlecht | X | I | A | A* | B | B | B | B | B | B | B | B | |
1.7 | Korrespondenzsprache | X | O | A | A* | B | B | B | B | B | B | B | B | |
1.8 | Sprachkenntnisse | X | I | A | A* | B | B | B | B | B | B | B | B | |
1.9 | … | |||||||||||||
1.10 | Nationalitäten | X | I | A | A* | B | B | B | B | B | B | B | B | |
1.11 | AHV-Nummer | X | A | A* | B | |||||||||
1.12 | Todesdatum | X | C | A | B | B | B | B | B | B | B | B | ||
2 | Daten zu den Diplomen: | |||||||||||||
2.1 | Eidgenössische Diplome mit Ausstellungsdatum des Diploms | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
2.2 | Anerkannte ausländische Diplome mit Ausstellungsdatum des Diploms sowie Datum der Anerkennung durch die Schweiz | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
2.3 | Gleichwertigkeitsbescheinigungen für Diplome nach Art. 36 Abs. 3 MedBG mit Ausstellungsdatum des Diploms sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Schweiz | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
2.4 | Nachgeprüfte ausländische Diplome nach Art. 35 Abs. 1 MedBG mit Ausstellungsdatum sowie Datum der Nachprüfung | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
2.5 | Diplome nach Art. 33a Abs. 2 Bst. a MedBG mit Ausstellungsdatum und Datum des Registereintrags | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
2.6 | Ort der Diplomerteilung | X | O | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
2.7 | Land der Diplomerteilung | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
3 | Daten zur Weiterbildung: | |||||||||||||
3.1 | Eidgenössischer Weiterbildungstitel mit Ausstellungsdatum | X | I | C | B | A | A | A | A | C | B | C | C | |
3.2 | Anerkannter ausländischer Weiterbildungstitel nach Art. 21 Abs. 1 MedBG mit Ausstellungsdatum sowie Datum der Anerkennung durch die Schweiz | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
3.3 | Gleichwertigkeitsbescheinigung für Weiterbildungstitel nach Art. 36 Abs. 3 MedBG mit Ausstellungsdatum sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Schweiz | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
3.4 | Nachgeprüfte ausländische Weiterbildungstitel nach Art. 35 Abs. 1 MedBG mit Ausstellungsdatum sowie Datum der Nachprüfung | X | I | A | A* | C | C | C | C | C | B | C | C | |
3.5 | Ort der Erteilung des Weiterbildungstitels | X | O | A | A* | A | A | A | A | C | B | C | C | |
3.6 | Land der Erteilung des Weiterbildungstitels | X | I | A | A* | A | A | A | A | C | B | C | C | |
3.7 | Fähigkeitszeugnisse «amtlicher Tierarzt/amtliche Tierärztin», «leitender amtlicher Tierarzt/leitende amtliche Tierärztin» sowie Fertigkeitszeugnis «fachtechnisch verantwortliche Tierärztin/fachtechnisch verantwortlicher Tierarzt» mit Datum der Erteilung | X | I | C | B | C | C | C | C | C | B | C | A | |
3.8 | Privatrechtliche Fähigkeitsausweise nach Anhang 2, Datum der Erteilung | X | I | C | B | A | C | C | C | C | B | C | C | |
3.9 | Privatrechtliche Weiterbildungstitel oder ‑ausweise nach Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung | Y | I | C | B | A | A | A | A | A | B | C | C | |
3.10 | Privatrechtliche Schwerpunkte nach Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung | Y | I | C | B | A | A | A | A | A | B | C | C | |
3.11 | Privatrechtliche Fähigkeitsausweise nach Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung | Y | I | C | B | A | A | A | C | A | B | C | C | |
3.12 | Privatrechtliche Fertigkeitsausweise nach Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung | Y | I | C | B | A | A | C | C | A | B | C | C | |
4 | Daten zur Berufsausübungsbewilligung: | |||||||||||||
4.1 | Bewilligungskanton | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
4.2 | Rechtsgrundlage der Berufsausübungsbewilligung | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
4.3 | Status der Berufsausübungsbewilligung (erteilt, keine Bewilligung), mit Datum des Entscheids | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
4.4 | Angabe, ob Medizinalperson ihren Beruf aktiv ausübt oder nicht, mit Datum der Aktivitätsänderung | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
4.5 | Datum einer Befristung der Berufsausübungsbewilligung | Y | O | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
4.6 | Praxis- oder Betriebsnamen | Y | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.7 | Angabe, ob es sich um ein Einzelunternehmen handelt oder nicht | X | O | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.8 | Rechtsform der juristischen Person | Y | O | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.9 | UID der juristischen Person | Y | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.10 | Praxis- oder Betriebsadressen (Strasse, PLZ, Ort) | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.11 | Praxis- oder Betriebstelefonnummern | Y | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.12 | E-Mail-Adressen | Y | O | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.13 | Berechtigung zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung | Y26 | O | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
4.14 | Berechtigung zur Selbstdispensation von Arzneimitteln | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.15 | Bemerkungen zur Selbstdispensation von Arzneimitteln | Y | O | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
4.16 | Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
4.17 | Allfällige Bemerkungen zum Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln | X | O | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
4.18 | Fachliche, zeitliche oder räumliche Einschränkungen mit Datum des Entscheids und Angabe einer allfälligen Befristung | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | C | |
4.19 | Beschreibung der Einschränkungen | X | O | C | B | B | B | B | B | B | A | C | C | |
4.20 | Auflagen mit Datum des Entscheids und Angabe einer allfälligen Befristung | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | C | |
4.21 | Beschreibung der Auflagen | X | O | C | B | B | B | B | B | B | A | C | C | |
4.22 | Verweigerung oder Entzug der Bewilligung mit Entscheiddatum | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | C | |
5 | Daten zu den 90-Tage-Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern: | |||||||||||||
5.1 | Meldungen von Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern nach Art. 35 MedBG | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
5.2 | Datum der Meldung | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
5.3 | Start- und Enddatum der Dienstleistung | Y | O | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
5.4 | Tatsache, dass eine Dienstleistungserbringerin/ein Dienstleistungserbringer die 90 Tage im Kalenderjahr ausgeschöpft hat | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
5.5 | Praxis- bzw. Betriebsnamen | Y | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
5.6 | Praxis- oder Betriebsadressen (Strasse, PLZ, Ort) | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
5.7 | Praxis- oder Betriebstelefon- und Faxnummern | Y | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
5.8 | E-Mail-Adressen | Y | O | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
5.9 | Berechtigung zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung | Y27 | O | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
5.10 | Berechtigung zur Selbstdispensation von Arzneimitteln | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
5.11 | Bemerkungen zur Selbstdispensation von Arzneimitteln | Y | O | C | B | B | B | B | B | B | A | B | B | |
5.12 | Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln | X | I | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
5.13 | Allfällige Bemerkungen zum Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln | X | O | C | B | B | B | B | B | B | A | C | B | |
6 | Besonders schützenswerte Personendaten: | |||||||||||||
6.1 | Vorhandensein besonders schützenswerter Personendaten nach Art. 7 Abs. 6 (ja/nein) | X | A | B | ||||||||||
6.2 | Vermerk «gelöscht» nach Art. 54 Abs. 3 MedBG sowie Datum des Vermerks | X | A | B | ||||||||||
6.3 | Aufgehobene Einschränkungen mit Datum der Aufhebung | X | C | S | ||||||||||
6.4 | Gründe für die Verweigerung der Bewilligung oder deren Entzug | X | C | S | ||||||||||
6.5 | Verwarnung mit Grund und Datum des Entscheids | X | C | S | ||||||||||
6.6 | Verweis mit Grund und Datum des Entscheids | X | C | S | ||||||||||
6.7 | Busse mit Grund und Datum des Entscheids sowie Höhe der Busse | X | C | S | ||||||||||
6.8 | Befristetes Verbot der Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung mit Grund und Datum des Entscheids sowie von Beginn und Ende des Verbots | X | C | S | ||||||||||
6.9 | Definitives Verbot der Berufsausübung in eigener fachlicher Verantwortung mit Grund und Datum des Entscheids | X | C | S | ||||||||||
6.10 | Disziplinarmassnahmen nach Art. 52 Abs. 1 Bst. b MedBG gestützt auf kantonales Recht mit Grund und Datum des Entscheids | X | C | S |
Privatrechtliche Weiterbildungsqualifikationen nach der Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 199528
(Art. 5 Abs. 2)
Folgende privatrechtlichen Fähigkeitsausweise des SIWF in Humanmedizin berechtigen zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung:
– Akupunktur – Chinesische Arzneitherapie – TCM (ASA)
– Anthroposophisch erweiterte Medizin (VAOAS)
– Arzneimitteltherapie der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM)
– Homöopathie (SVHA)
– Phytotherapie
– Hüftsonographie nach Graf beim Neugeborenen und Säugling (SGUM)
– Schwangerschaftsultraschall ()