ASCOPA: Verfügung vom 31.10.2011

B.1 Einleitung

376. Im vorliegenden Verfahren ist zu klä bands-Mitglieder eine unzulässige Wettbew dies der Fall sein, müsste zusätzlich die V 49a Abs. 1 KG gegen die Beteiligten geprüf

B.2 Geltungsbereich

377. Das Kartellgesetz (KG) gilt für Untern Kartell- oder andere Wettbewerbsabreden » nehmenszusammenschlussen beteiligen (A

378. Als Unternehmen gelten samtliche N leistungen im Wirtschaftsprozess, unabha (Art. 2 Abs. 1bis KG). Die Mitglieder von A Bezug auf den Verband braucht dieser As gegen ASCOPA eingestellt wurde.

379. Der sachliche Anwendungsbereich di und Wettbewerbsabreden (Art. 2 Abs. 1 K Formen privat veranlasster Wettbewerbsbe eine horizontale oder vertikale, verbindliche

358 Entscheid der REKO/WEF, RPW 2005/4, 678, T 25, Komponenten für Heiz-, Kühl- und Sanit

389 BGE 111 la 273, 275, E. 2c; MICHELE ALBERTINI, | Verwaltungsverfahren des modernen Staates, 20(

360 Entscheid der REKO/WEF, RPW 2005/4, 678, Tic

367 Act. 439, Vgl. Titel II.F.2.c.,Ungentigende Abklä; Sekretariat“, Rz 222 ff.

362 \/gl. Botschaft vom 23.11.1994 zu einem Bundes gen (Botschaft 1994), BBI 1995 | 468 ff., zit. nach Kartellrecht, 2. Aufl. 2005, Rz 244 ff.

siterung des nach Bundesverfassung bzw. nach es Gehör dar. Der an die Behörde gerichtete Un- :nde Parteirecht des Gehörsanspruchs sollen siind vollständig ist, dass die erheblichen Beweise

und dass der Entscheid auf alle wesentlichen r Weise begründet ist.”” Eine wesentliche Aus- o darin, dass es als Mittel der Sachverhaltsabkläjrundsatz der Findung der materiellen Wahrheit hen Gehörs, dass das Sekretariat nach Versand änzt hat und teilweise auf Vorbringen und Dokuringt, die Ausführungen bezüglich des Vizedirekselbst (vgl. Rz 302). In ihrer Stellungnahme vom ndpunkt vertreten, der Sachverhalt bezüglich des bgeklärt worden und das Sekretariat habe den

ren, ob die Vorgehensweise der ASCOPA Vererbsabrede i.S.v. Art. 5 Abs. 3 KG darstellt. Sollte erhängung von direkten Sanktionen gemäss Art. t werden.

ehmen des privaten und Öffentlichen Rechts, die treffen, Marktmacht ausüben oder sich an Unterrt. 2 Abs. 1 KG).

achfrager oder Anbieter von Gütern und Dienstngig von ihrer Rechts- oder Organisationsform SCOPA sind Unternehmen im Sinne des KG. In pekt nicht erörtert zu werden, da das Verfahren

2s Kartellgesetzes erstreckt sich u.a. auf Kartell- G). Von dieser Umschreibung werden sämtliche schränkungen erfasst.” Nicht von Belang ist, ob oder unverbindliche Vereinbarung oder eine abicketcorner; Verfügung der WEKO vom 10. Mai 2010, 8 Rz äranlagen, abrufbar unter: http://www.weko.admin.ch/aktu

Jer verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im )0, 73.

ketcorner. rung der Besprechung vom 9. September 2008 durch das

gesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkundem Sonderdruck, 80 f., 534; ROGER ZÄCH, Schweizerisches gestimmte Verhaltensweise von Unterneh mehrere Unternehmen gleicher oder versc oder andere hinsichtlich der Ausübung ode ken. Der Begriff der Wettbewerbsabrede wi ren Vorliegen nachfolgend unter dem Titel ,,

380. Hinsichtlich des örtlichen und zeitliche gehenden Ausführungen notwendig. Es se sanktionierbaren Tatbeständen aufgrund d ab dem 1. April 2004 erfasst werden.°°°

B.3 Vorbehaltene Vorschriften

381. Dem KG sind Vorschriften vorbehalte! Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insl oder Preisordnung begründen, und solche, cher Aufgaben mit besonderen Rechten au das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, über das geistige Eigentum ergeben. Hinge auf Rechte des geistigen Eigentums stutz Abs. 2 KG).

382. In den hier zu beurteilenden Märkten zulassen. Der Vorbehalt von Art. 3 Abs. 1 gründet geltend gemacht.

B.4 Unzulässige Wettbewerbsal

B.4.1 Ablauf der Zulässigkeitsprüfung

383. Aufgrund der Systematik des Kartellg: nes Sachverhalts in zwei Schritten überp überhaupt eine Abrede im Sinne des Karte! mit ist die Frage, ob diese Abrede zulässic Schritt wird danach die Zulässigkeit bzw. d von Art. 5 KG beurteilt (B.4.2).”°°

B.4.2 Informationsaustausch als Wettk

384. Damit ein Sachverhalt als Abrede in müssen drei Tatbestandsmerkmale erfüllt Art. 4 Abs. 1 KG erstens rechtlich erzwingb: aufeinander abgestimmte Verhaltensweise! cher oder verschiedener Marktstufen abges geartete Vereinbarungen oder abgestimmt kung bezwecken oder bewirken, um als W (vgl. 4.1.2). Wie anschliessend ausgeführt, nen den Tatbestand von Art. 4 Abs. 1 KG.

363 gl. etwa RPW 2006/4, 659, Unique.

364 \/gl. statt vieler BSK KG-NYDEGGER/NADIG (Fn 307

365 \/gl. WALTER STOFFEL, Wettbewerbsabreden, in: S

men vorliegt. Entscheidend ist hingegen, dass hiedener Marktstufen zusammenwirken, um sich :r der Aufnahme des Wettbewerbs zu beschranrd in Art. 4 Abs. 1 KG gesetzlich definiert und de- Wettbewerbsabrede“ (Rz. 385 ff.) überprüft.

ın Geltungsbereichs sind vorliegend keine weiteri lediglich angemerkt, dass beim Vorliegen von es Rückwirkungsverbotes lediglich Sachverhalte

n, die auf einem Markt für bestimmte Waren oder yesondere Vorschriften, die eine staatliche Marktdie einzelne Unternehmen zur Erfüllung offentlisstatten (Art. 3 Abs. 1 KG). Ebenfalls nicht unter die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung gen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich en, der Beurteilung nach diesem Gesetz (Art. 3

gibt es keine Vorschriften, die Wettbewerb nicht und 2 KG wird von den Parteien auch nicht beorede

ssetzes muss die kartellrechtliche Zulässigkeit eirüft werden. Zuerst muss abgeklärt werden, ob Igesetzes (Art. 4 Abs. 1 KG) vorliegt (B.4.1). Da- } ist, noch nicht beantwortet.” In einem zweiten ie Tatbestandsmässigkeit einer Abrede im Sinne

yewerbsabrede im Sinne von Art. 4 Abs. 1 KG

ı Sinne von Art. 4 KG qualifiziert werden kann, sein. Als Wettbewerbsabreden gelten gemäss are oder nicht erzwingbare Vereinbarungen sowie n, welche zweitens zwischen Unternehmen gleichlossen wurden (vgl. 4.1.1). Drittens müssen so e Verhaltensweisen eine Wettbewerbsbeschränlettbewerbsabrede qualifiziert werden zu können erfüllt der vorliegende Austausch von Informatiochweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. 7 ff., 58.

B.4.2.1 Vereinbarung zwischen Unternel

385. Zum ersten Tatbestandsmerkmal von gende Informationsaustausch zu den Haug die einheitlichen allgemeinen Geschäftsb sammlung des Verbandes beruhte. Die Ge unternehmen zusammen, weshalb es die e Beschlüsse fassten. Sie brachten damit at Ausdruck, die betreffenden Informationen | bedingungen festzulegen. In Übereinstimn aufgrund dieser Beschlüsse sowohl mit Be Festlegung einheitlicher allgemeiner Gesch Art. 4 Abs. 1 KG vor.”® Es kann dahinge zwingbar ist, da dies in casu keinen Einflus bewerbsabrede zu qualifizieren ist.°°”

386. Das zweite Tatbestandmerkmal von ‚ bandsbeschlüsse vorliegend als Vereinbarı sen sind und diese allesamt auf derselben barung vor.

387. Ergänzend sei hinzugefügt, dass AS Person ist und somit ein Unternehmen im ¢ die Unternehmenseigenschaft von ASCOP/ ASCOPA können im vorliegenden Fall nich den. Der Verband wäre ohne seine Mitglied le gewesen. Sämtliche Verbandsaktivitäten gliedern selbst ausgeübt. Lediglich rein adn und die Protokollerstellung, wurden von e (vgl. Rz 20, Rz 829) besorgt. Soweit ersich Rolle innerhalb der Vereinbarung.”°®

B.4.2.2 Bezwecken oder Bewirken einer

388. Schliesslich ist zu prüfen, ob die getr kung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 KG „bezwe Wortes „oder“ im Gesetzestext wird deutli men derselben Marktstufe bereits dann als werden kann, wenn alternativ ein wettbewe Wirkung feststeht. Die Botschaft zu einem werbsbeschränkungen von 1994 enthält k cken“ und „bewirken,“ welche dem Rect Art. 101 Abs. 1 AEUV spricht nämlich eben

366 BSK KG-NYDEGGER/NADIG (Fn 307) Art. 4 N 91 ff. Concurrence, Tercier/Bovet (Hrsg.), 2002, Art. 4 I (Hrsg.), Kartellgesetz, 2007, Art. 4 N 7; PHILIPP ZU Art. 4 N 3; BRUNO SCHMIDHAUSER, in: Hombur schweizerischen Kartellgesetz, 1997, Art. 4 N 33; Fahrschule Graubtinden. Vgl. dazu auch JURG BORER, Kartellgesetz, 3. Aufl 368 RPW 2000/2, 172 f. Rz 29 f., AFEC; RPW 2003/2. RPW 2010/4, 663 Rz 124, Hors-Liste Medikamen

SCHMIDHAUSER (Fn 366), in Homburger et al., Art.

ımen gleicher Marktstufen

Art. 4 Abs. 1 KG ist festzuhalten, dass der vorlietaktivitäten der ASCOPA gehörte und, wie auch edingungen, auf Beschlüssen der Generalverneralversammlung setzt sich aus den Mitgliederinzelnen Mitglieder sind, die die entsprechenden ısdrücklich ihren übereinstimmenden Willen zum auszutauschen bzw. die allgemeinen Geschäftstung mit Lehre und Rechtsprechung liegt daher zug auf den Informationsaustausch als auch die äftsbedingungen eine Vereinbarung im Sinne von stellt bleiben, ob die Vereinbarung rechtlich ers darauf hat, ob der Beschluss rechtlich als Wett-

Art. 4 Abs. 1 KG ist ebenfalls erfüllt. Da die Vering zwischen den einzelnen Mitgliedern aufzufas- Marktstufe agieren, liegt eine horizontale Verein-

COPA selbst zwar eine eigenständige juristische inne von Art. 2 KG sein könnte. Vorliegend kann \ aber dahingestellt bleiben. Die Handlungen von t losgelöst von seinen Mitgliedern betrachtet werer eine leere nicht funktionsfähige juristische Hülmit Bezug auf die Abrede wurden von den Mitiinistrative Tätigkeiten, wie etwa der Briefversand inem unabhängigen Teilzeitsekretatiat der FER tlich, hatte der Verband also keine eigenständige

Wettbewerbsbeschränkung

offene Vereinbarung eine Wettbewerbsbeschrän- :ckt oder bewirkt.“ Aufgrund der Verwendung des ch, dass eine Vereinbarung zwischen Unterneh- Abrede im Sinne von Art. 4 Abs. 1 KG qualifiziert rbsbeschränkender Zweck oder eine ebensolche Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbeeine Angaben zu den beiden Begriffen „bezwe- 1t der europäischen Union entlehnt wurden.?® falls von Vereinbarungen, welche eine Verhinder-

‚ PIERRE-ALAIN KILLIAS, in: Commentaire Romand, Droit de la \ 19; ROLAND KOCHLI/PHILIPPE M. REICH, in: Baker/Mc Kenzie RKINDEN/HANS-RUDOLF TRUEB, Das neue Kartellgesetz, 2004, ger/Schmidhauser/Hoffet/Ducrey (Hrsg.), Kommentar zum

. 2011, Art. 4 N 2.

278 f. Rz 31 ff., Fahrschule Graubünden; implizit auch in fe.

ung, Einschränkung oder Verfälschung „be beiden Begriffe kann daher auch die europé

389. In Übereinstimmung mit der europäisc Lehre das Tatbestandsmerkmal des Bezwe ten muss die Abrede objektiv geeignet se ren.’’® Bei der Beurteilung dieser Eignung Vereinbarung.”’* Die Eignung ist zu bejah wettbewerbsbeschränkenden Wirkung auf Bezweckens selbst dann erfüllt, wenn die \ tationen — die einen gesetzeskonform, die a

390. Das objektive Verständnis des Begrifl tiven Vorstellungen der Parteien irrelevant merkmal des Bezweckens erfüllt ist.’ Es is sich einer allfälligen Kartellrechtswidrigke Schliesslich kommt es zur Erfüllung des Ta ob der Zweck tatsächlich erreicht wird.*”°

391. Mit Bezug auf den Austausch von Me europäische Kommission Richtlinien vor, w potenziell wettbewerbsbeschränkend ist un Wettbewerbsbeschränkung bezweckt. Als - sie unter anderem den Austausch von Info auf dem Markt verringern.°® Dazu zähler schäftsgeheimnisse zum Gegenstand habe beschränkenden Auswirkung erhöht sich ge tausch beteiligten Unternehmen einen hinr: decken.°® Gleich wie die EU-Kommissio werbsbehörden bei der Beurteilung der wet onsaustausches den Inhalt der ausgetaus Verkaufspreisen, Mengen und Geschäftss: den), das Aggregationsniveau (Tendenz: |

370 SHK-KOCHLI/REICH (Fn 366), Art. 4 N 22 f., SCHN Concurrence-KILLias (zit. Fn 366), Art. 4 N 38 f.; B

Vgl. statt vieler VOLKER EMMERICH, in: Immenga/ Art. 81 Abs. 1 EGV, Rz 227; Hanno WOLLMANN/I sches und Deutsches Wettbewerbsrecht (Kartellr mission, Leitlinien zur Anwendbarkeit von Artikel Union auf Vereinbarungen über horizontale Zusar linien über horizontale Zusammenarbeit).

372 STOFFEL (Fn 365), 63; SCHMIDHAUSER (Fn 366), i 366), Art. 4 N 24; implizit auch CR Concurrence-K

973 SHK-KOCHLI/REICH (Fn 366), Art. 4 N 24; SCHMID (Fn 365), 63.

374 SCHMIDHAUSER (Fn 366), in Homburger et al., Art. 375 gl. BORER (Fn 367), Art. 4.N 5. 976 CR Concurrence-KILLIAS (Fn 366), Art. 4 N 40.

377 SHK-KOCHLI/REICH (Fn 366), Art. 4 N 24; SCHMID (Fn 365), 63.

378 STOFFEL (Fn 365), 63; SCHMIDHAUSER (Fn 366), i 366), Art. 4 N 24.

979 SHK-KOCHLI/REICH (zit. Fn 366), Art. 4 N 24; ScHN 389 | eitlinien über horizontale Zusammenarbeit (Fn 37 38 Vgl. Europäische Kommission, Seventh Report on Leitlinien Uber horizontale Zusammenarbeit (Fn 37 zwecken oder bewirken.“ Bei der Auslegung der ische Praxis berücksichtigt werden.””°

‚hen Praxis und Lehre®”' ist nach schweizerischer

ckens objektiv zu verstehen.°’”” Mit anderen Worin, eine Wettbewerbsbeschränkung herbeizufühgeht es also um die feststellbare Tendenz der en, wenn sie das Potenzial zur Entfaltung einer veist.°”° Somit ist das Tatbestandselement des /ereinbarung vage ist und verschiedene Interprenderen unzulässig im Sinne des KG - zulasst.°”°

s „bezwecken“ führt auch dazu, dass die subjeksind bei der Beurteilung, ob das Tatbestandsst also nicht einmal erforderlich, dass die Parteien it bewusst waren oder diese gar wollten.°” tbestandes von Art. 4 Abs. 1 KG nicht darauf an,

ırktinformationen zwischen Unternehmen gibt die ann der Austausch von Informationen zumindest d damit im Sinne der obigen Ausführungen eine tendenziell wettbewerbsbeschränkend betrachtet rmationen, welche die strategische Ungewissheit ı auch Informationen, welche in der Regel Ge- 2n.°°' Die Wahrscheinlichkeit einer wettbewerbsmäss EU-Kommission zudem, wenn die am Ausichend grossen Teil des relevanten Marktes abn beachten auch die schweizerischen Wettbetbewerbsrechtlichen Zulässigkeit eines Informatichten Informationen (wobei der Austausch von rategien als eher problematisch eingestuft werje detaillierter die Information desto problemati-

IDHAUSER (Fn 366), in Homburger et al., Art. 4 N 26 ff.; CR

Viestmacker Hrsg., Wettbewerbsrecht, Bd. 1, 4. Aufl. 2007, MICHAEL SCHEDL, in: Hirsch/Montag/Säcker (Hrsg.), Europai- >cht), Bd. 1, 2007, Art. 81 EG, Rz 91 f.; Mitteilung der Kom- 101 des Vertrages Uber die Arbeitsweise der Europaischen nmenarbeit ABI. 2011 C 11/1 ff., Rz 24 (im Folgenden: Leitn Homburger et al., Art. 4 N 28; SHK-KOCHLI/REICH (zit. Fn ILLIAS (Fn 366) Art. 4 N 40.

HAUSER (Fn 366), in Homburger et al., Art. 4 N 28, STOFFEL

HAUSER (Fn 366), in Homburger et al., Art. 4 N 28, STOFFEL n Homburger et al., Art. 4 N 28; SHK-KOCHLI/REICH (zit. Fn

IIDHAUSER (Fn 366), in Homburger et al., Art. 4 N 28. 71), ABI. 2011 C 11/1 ff., Rz 87.

| Competition Policy, Brüssel/Luxemburg 1978, 20. 71), ABI. 2011 C 11/1 ff., Rz 87.

scher), die Aktualität der Informationen (be quenz des Informationsaustausch (Tenden: tät der Produkte und die Marktkonzentration

392. Im vorliegenden Kontext steht fest, dé ander Einblick in Daten gewährten, welche geheimnisse behandelt werden.” Der Aus gaben sind zudem strategisch bedeutsam schen den Konkurrenten ausgetauschten D formationen über Preise, Umsätze und Wer gemeinsame allgemeine Geschäftsbedingu ausgeschlossen werden, dass der Einblick Geschäftspolitik derjenigen seiner Konkurre Spiel der Wettbewerbskräfte zuwiderläuft führt.

393. Damit steht fest, dass der in Frage schweizerischen Praxis, welche sich an die Wettbewerb unter den beteiligten Unterne werbsbeschränkung im Sinne des Art. 4 Al Informationsaustausch eine Wettbewerbsb (vgl. B.4.4.3).

394. Der Wettbewerb mit Bezug auf die a schränkt (vgl. Rz 232). Entsprechend den standsmerkmal des Bezweckens auch dies!

395. Abschliessend kann also festgehalten im Rahmen der ASCOPA betrieben wurde meinen Geschäftsbedingungen die Tatbes de“ im Sinne von Art. 4 Abs. 1 KG erfüllen.

B.4.2.3 Vorbringen der Parteien

396. PC Parfums und Dior sind der Ansic keine Vereinbarung oder eine abgestimmt als Indiz für eine separate abgestimmte Ver auf Rz 55 des „Entwurfs für horizontale Leit austausch kann nur dann nach Artikel 101 abgestimmte Verhaltensweise oder einen gründet oder Teil davon ist.“ Zur Klarst mittlerweile überarbeitet und die entsprech EU publiziert wurde. Die zitierte Stelle entsp

397. In gewissen Fällen kann der Informati rate abgestimmte Verhaltensweise sein. Al Informationsaustausch als solcher bereits :

383 RPW 2007/1, 144 Rz 37, Bekanntmachung der F cherungsbereich. Leitlinien über horizontale Zusaı

Vgl. bezüglich Geschäftsgeheimnissen, REKO/W trieb von Tierarzneimitteln; Merkblatt Geschaftsg

385 \/gl. Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit (f 986 Act. 440, Rz 203, Rz 206. 387 | eitlinien über horizontale Zusammenarbeit (Fn 3' i aktuellen Daten ist Vorsicht geboten), die Frez: je öfter desto problematischer), die Homogeni- ass die Partner des Informationsaustausches einvon Unternehmen üblicherweise als Geschäftsausch von Preislisten, Umsätzen und Werbeaus- 385 Insbesondere handelte es sich bei den zwiaten um nicht oder kaum aggregierte, aktuelle Inbeausgaben. Ferner legten die Austauschpartner ingen fest. Aufgrund dieser Angaben kann nicht darin es einem Unternehmen ermöglichte, seine ınten in einer Weise anzupassen, die dem freien und damit zu einer Wettbewerbsbeschränkung

stehende Informationsaustausch aus Sicht der > EU-Praxis anlehnt, zumindest geeignet ist, den ıhmen einzuschränken und somit eine Wettbe- Is. 1 KG bezweckt. Darüber hinaus bewirkte der sschränkung, wie anschliessend aufgezeigt wird

IIgemeinen Geschäftsbedingungen wurde eingesoeben gemachten Ausführungen ist das Tatbe- Jezüglich erfüllt.

| werden, dass der Informationsaustausch, wie er , sowie der Beschluss zur Festlegung der allgetandsvoraussetzungen einer „Wettbewerbsabreht, der Informationsaustausch als solcher könne e Verhaltensweise darstellen, er könne lediglich haltensweise sein. Die Parteien berufen sich u.a. linien“ der EU in der es heisse: „Ein Informationsgeprüft werden, wenn er eine Vereinbarung, eine Beschluss einer Unternehmensvereinigung beallung sei hinzugefügt, dass der zitierte Entwurf ende Endversion der Leitlinien im Amtsblatt der richt einem Teil der neuen Rz 60 der Leitlinien.°®”

onsaustausch tatsächlich ein Indiz für eine sepalerdings schliesst dies keineswegs aus, dass ein ıls abgestimmte Verhaltensweise oder Vereinba-

Yraxis der schweizerischen Wettbewerbsbehörden im Versinmenarbeit (Fn 371), ABl. 2011 C 11/1 ff., Rz 89 ff.

EF, RPW 2002/4, 698 ff., insbesondere Erw. 2 und 3, Vereheimnisse vom 30. April 2008, abrufbar unter: www.weko.

-n 371), ABI. 2011 C 11/1 ff., Rz 86.

71), ABl. 2011 C 11/1 ff., Rz 60.

rung qualifiziert werden kann. Dagegen sx brachte schweizerische Literatur und Praxi ein Informationsaustausch für sich genommn einbarung sein kann.°®? In Randziffer 39 d versicherung in den liberalisierten Kantoner

„Eine Vereinbarung oder abgestimmte Verhali relevanter Daten und Informationen oder zumi formationsaustausch kann deshalb unter Um: werbsabrede sein.“

398. Walter Stoffel schreibt in der von den

„Informationsaustausch: Durch Informationsat einflusst werden. Ein derartiges Vorgehen ist abgestimmte Verhaltensweisen. [...]*

399. Dazu ist folgendes anzumerken: Erst onsaustausch ein Indiz für das Vorliegen eit Verhaltensweise sein kann, nicht, dass ein barung oder eine abgestimmte Verhaltens Stellen nicht, welchen Inhalt der Information das Vorliegen einer Abrede bzw. einer Vel weise zu dienen. Drittens basiert letztlich tausch. Auch die einander gegenüber gem: in bestimmtem Umfang und Zeitpunkt zu er der Argumentationsweise der Parteien, wä tausch, lediglich ein Indiz für eine Abrede i Fall.

400. Die Vorbringen der Parteien sind zud sie wie ausgeführt vor, ein Informationsat stimmte Verhaltensweise im Sinne von Art. sie ein, es bestünde eine Vereinbarung übe

401. Die Willensübereinkunft der Parteier Der Gegenstand des Informationsaustausc ze und Werbeausgaben. Der wettbewerbsr« sches ist also offensichtlich. Aus diesem G einkunft über einen wettbewerbsrechtlich re sätzen und Werbeausgaben), keine Vereinl Ferner ist daran zu erinnern, dass damit eı erfüllt ist. Erst die Prüfung der zwei weiterer ternehmen gleicher oder verschiedener M: bewerbsbeschränkung) gibt schliesslich Au liegt.

402. Den weiteren Parteivorbringen zur | Gründen nicht gefolgt werden. Erstens wic der Kommission und der Gemeinschaftsg

389 RPW 2003/4 741 ff. Rz 39 Gebäudeversicherung 3° Act. 440, Rz 200.

richt auch nicht die von diesen Parteien vorge- 5,°°8 welche sich gar nicht zur Frage äussert, ob en eine abgestimmte Verhaltensweise oder Veres Schlussberichts der Vorabklärung „Gebäude-

“ heisst es wörtlich:

iensweise setzt einen Austausch gewisser marktndest eine hohe Markttransparenz voraus. Ein Instanden ein Indiz für das Vorliegen einer Wettbe-

Parteien zitierten Stelle:

istausch kann die zukünftige Preisgestaltung be- . daher problematisch und bildet oft ein Indiz für

ens folgt aus dem Umstand, dass ein Informatirer Wettbewerbsabrede bzw. einer abgestimmten Informationsaustausch nicht per se eine Vereineise sein könnte. Zweitens folgt aus den zitierten saustausch haben muss, um als blosses Indiz für reinbarung oder einer abgestimmten Verhaltensjede Kartellabrede auf einem Informationsausachte Erklärung zweier Wettbewerber, die Preise höhen, ist ein Informationsaustausch. Folgte man re diese Erklärung, da blosser Informationsausm Sinne von Art. 4 Abs. 1 KG. Dies ist nicht der

em widersprüchlich. Auf der einen Seite bringen ıstausch könne keine Vereinbarung oder abge- 4 Abs. 1 KG sein. Auf der anderen Seite räumen r den Informationsaustausch.°”

| Uber den Informationsaustausch ist bewiesen. hes ist ebenfalls unbestritten: Preislisten, Umsätchtlich relevante Gehalt des Informationsaustaurund ist nicht einsehbar, warum die Willensüberalevanten Inhalt (Austausch von Preislisten, Um- Jarung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 KG sein sollte. st ein Tatbestandselement von Art. 4 Abs. 1 KG 1 Tatbestandselemente von Art. 4 Abs. 1 KG (Unarktstufe, bezwecken oder Bewirken einer Wettskunft darüber, ob eine Wettbewerbsabrede vor-

Rechtslage in der EU kann aus verschiedenen lerspricht die Auslegung der Parteien der Praxis erichte, gemäss der ein Informationsaustausch

in den liberalisierten Kantonen; STOFFEL (Fn 365), 107.

nach Art. 101 AEUV geprüft und als selbst sagt Rz 60 der Leitlinien das Gegenteil von tausch muss dann nach Artikel 101 AEUV gestimmte Verhaltensweise oder einen Be det oder Teil davon ist. Das bedeutet mit < einerseits alleine eine Vereinbarung oder | 101 AEUV sein („begründen“) kann oder E Vereinbarung, die er gewissermassen unte wurfs) bestätigt das soeben Gesagte noch formationen unter den Wettbewerbern eine se oder einen Beschluss einer Unternehme Preis- oder Mengenfestsetzung darstellen. normalerweise als Kartelle angesehen und ı

403. Vorliegend konnten die Parteien nicht sätzen und Werbeausgaben keine strategi wird, hat der Austausch nicht nur die Kollusi (vgl. B.4.4.3).

B.4.3 Informationsaustausch als Abre«

B.4.3.1 Vorbemerkung

404. In vielen Fällen folgt aus dem Abredei Tatbestand des Art. 5 KG die Abrede zu su Es ist nicht offensichtlich, dass eine Preisjedoch fest, dass die Parteien Bruttopreisli und einen Beschluss über die Festlegung schriebenen Vorgänge illustrieren zudem « um fallende Preise und die vom Verband ge

405. Aufgrund dieser Ausgangslage ist zu standsmerkmale einer Preisabrede im Sinn ob eine Abrede im Sinne von Art. 5 Abs. 1 K

B.4.3.2 Keine Anwendung von Art. 5 Ab:

406. Gemäss Art. 5 Abs. 3 KG wird die B vermutet, sofern sie a) zwischen Unternet Möglichkeit nach miteinander im Wettbewel te Festsetzung von Preisen beziehen.

407. a) Es steht fest, dass sämtliche ASC und unstreitig tatsächlich miteinander im W: gründig unter den Anwendungsbereich von

408. b) Ausschlaggebend dafür, ob ein S Art. 5 Abs. 3 lit. a KG subsumiert werden k 1995 die „Wirkung einer Preisfestsetzung.“ Belang. Der Vermutungstatbestand beziet oder Preiskomponenten. Er erfasst direkt:

391 gl. etwa EuGH C-238/05 Asnef Equifax, Sig. 20 ten, Rz 461; in letzter Instanz bestätigt durch Eu( noch nicht in der amtlichen Sammlung erschienen

ändige Abrede qualifiziert wurde.**' Zweitens beden Parteivorbringen. Denn ein Informationsausgeprüft werden, wenn er eine Vereinbarung, abschluss einer Unternehmensvereinigung begrünanderen Worten, dass ein Informationsaustausch abgestimmte Verhaltensweise im Sinne von Art. estandteil einer selbständig daneben stehenden rstützen soll. Rz 59 der Leitlinien (und des Entdeutlicher: „Zudem kann die Verbreitung von In- Vereinbarung, eine abgestimmte Verhaltenswei- ‚nsvereinigung insbesondere mit dem Zweck der Diese Arten des Informationsaustauschs werden mit Geldbussen geahndet.“

. darlegen, dass der Austausch von Preisen, Umsch relevanten Daten sind. Wie noch aufgezeigt on erleichtert, sondern auch zur Kollusion geführt

le im Sinne von Art. 5 KG

nhalt (z.B. Preiserhöhung um 5%), unter welchen bsumieren ist. Vorliegend verhält es sich anders. , Mengen- oder Gebietsabrede vorliegt. Es steht sten, Umsatz- und Werbeangaben ausgetauscht von AGBs gefasst haben. Die in Rz 58 ff. bejie Befürchtungen in der Luxuskosmetikbranche wählten Reaktionen darauf.

prüfen, ob der Informationsaustausch die Tatbe- e von Art. 5 Abs. 3 lit. a KG erfüllt (B.4.3.2), oder ‘G vorliegt (B.4.3.3).

5. 3 lit. a KG

eseitigung wirksamen Wettbewerbs bei Abreden men getroffen werden, die tatsächlich oder der ‘b stehen und sich b) auf die direkte oder indirek-

OPA-Mitglieder auf derselben Marktstufe agieren attbewerb stehen. Die Abreden fallt daher vorder- Art. 5 Abs. 3 lit. a KG.

achverhalt unter den Vermutungstatbestand von ann, ist gemass Botschaft zum Kartellgesetz von „Mit welchen Mitteln diese erreicht wird, ist ohne t sich auf jede Festlegung von Preiselementen > oder indirekte Preisfixierungen.“ Als Beispiele

06 1-11125 Rz 26 ff.; KOMM, COMP/E-1/37.152 — Gipsplat- führt die Botschaft Abreden über Rabatte soweit diese zu einer Preisfestsetzung führe reden über Kalkulationsvorschriften, sofern einzelner Preiselemente erreicht werde.°”

409. Es liegen keine Beweise vor, wonact geeinigt hätten.°” Es ist daher zu prüfen, « rekte Preisabrede darstellt. Das Gesetz füh de zu verstehen ist.

410. In der Folge wird zuerst auf die für Schweizer Wettbewerbsbehörden eingegar scheide in der EU mit Bezug darauf, wanı gleich mit der einschlägigen EU-Rechtspre zum KG 1994 folgt, dass bei der Schaffung legt wurde.” Die Formulierung von Art. 1( sind denn auch sehr ähnlich. Art. 101 AE Festsetzung der Preise von einer „unmittell Verkaufspreise.“ Schliesslich werden verscl anschliessend daran darzulegen (Konklusic beurteilen ist.

Praxis der Schweizer Wettbewerbsbehörde:

411. In der Praxis der Wettbewerbsbehörd ter Art. 5 Abs. 3 lit. a KG subsumiert. Vorli vorliegenden Fall von Bedeutung sind:

412. Die WEKO hielt im Entscheid Kompc die Abrede zwischen Wettbewerbern über c topreiserhöhungen stelle eine Preisabrede i

413. Im Fall Markt für Schlachtschweine qı ten Schweinebörsen, Telefonkonferenzen als Preisabrede im Sinne von Art. 5 Abs. 3 geben, dass ohne Gespräche oder anderw ter Preis erzielt werden könne. Die WEKO « gerechten Preis“ zu erzielen, ein bewusstes festsetzung bezwecke.””’

392 Botschaft zu einem Bundesgesetz über Kartelle u 1994, BBI. 1995 | 567 f.; FRANZ HOFFET, in:

383 gl. RPW 2005/1, 240 Rz 14, Klimarappen.

3% Botschaft zu einem Bundesgesetz über Kartelle u 1994, BBI. 1995, 495: „Dem Vorentwurf wurde in ; der Europaverträglichkeit weitgehend verwirklic grundsätzlichen Bemerkungen zum Gesetzesentv Das genannte Zitat zur Europaverträglichkeit bef gen,“ die vom Bundesgericht zitiert werden.

Vgl. für eine umfassende Darstellung bis 2009: Basler Kommentar, Amstutz/Reinert (Hrsg.), 2010 996 Entscheid der WEKO vom 10. Mai 2010, Rz 257 | bar unter: http://www.weko.admin.ch/aktuell/0016;

37 RPW 2004/3, 739 f. Rz 41 ff., Markt für Schlachts« und Kriterien zur Anwendung von Rabatten auf, 2n. Ferner gälten die gleichen Grundsätze für Abdamit die Wirkung der Preisfestsetzung bezüglich

1 die Parteien sich auf einen gewissen Festpreis 3b der Informationsaustausch allenfalls eine indirt nicht auf, was unter einer indirekten Preisabre-

' den vorliegenden Fall einschlägige Praxis der igen. Anschliessend werden die relevanten Ent- 1 eine Preisabrede vorliegt, dargestellt. Ein Verchung ist gerechtfertigt, denn aus der Botschaft des KG Wert auf dessen Europakomptabilität ge- )1 Abs. 1 lit. a AEUV und Art. 5 Abs. 3 lit. a KG “UV spricht anstelle der direkten und indirekten Jaren oder mittelbaren Festsetzung der An- oder iiedene Standpunkte in der Lehre dargestellt, um yn), wie der vorliegende Sachverhalt juristisch zu en?” wurde eine Vielzahl von Sachverhalten unsgend sind nur diejenigen aufgeführt, die für den

nenten für Heiz-, Kühl- und Sanitäranlagen fest, len Zeitpunkt und die prozentuale Höhe von Brutm Sinne von Art. 5 Abs. 3 lit. a KG dar.°%°

Jalifizierte die WEKO u.a. wöchentlich organisier- und Publikationen von Schlachtschweinepreisen lit. a KG. Die Parteien hatte im Verfahren angeeitigen Informationsaustausch kein marktgerechrblickte im Bestreben der Parteien, einen „markt- und gewolltes Zusammenwirken, das eine Preisnd andere Wettbewerbsbeschränkungen vom 23. November Kommentar zum schweizerischen Kartellgesetz, Homburt.5 N 115, 122.

nd andere Wettbewerbsbeschränkungen vom 23. November zahlreichen Vernehmlassungen attestiert, dass das Postulat ht werden konnte.“ Das Bundesgericht Ubersieht dies in sei-

11. April 2011, E.4.3.2., wonach in der Botschaft „in den Jurf [...] das Ziel der EU-Kompatibilitat nicht genannt“ werde. indet sich zwei Seiten vor den „grundsätzlichen Bemerkun-

PATRICK L. KRAUSKOPF/OLIVIER SCHALLER, in: Kartellgesetz, , Art. 5 N 413 f.

f., Komponenten für Heiz-, Kühl- und Sanitäranlagen, abrufshweine — Teil B.

414. Die ursprünglich von einem Verbanc stunden, die offiziell nicht mehr galten, ab befolgt wurden und zu deren Einhaltung WEKO im Fall Fahrschule Graubünden als 3 lit. aKG.””® Zum selben Resultat gelangte Urteil AFEC, mit dem sie den vorangehende

415. In den Vorabklärungen Interprofessii hielt das Sekretariat fest, dass die Vereinbe nen Referenzpreis eine Preisabrede im Sinr

416. Im Entscheid Privatärztetarife im Kan tarif, der von der Ärztegesellschaft des K Preisspanne für Arztdienstleistungen vorgz KG."

417. Die WEKO erachtete die Tariflisten : Zuschläge für Dienstleistungen der Verban: Preisabrede im Sinne von Art. 5 Abs. 3 lit. : hend an die Tarifvorgaben, wobei sie geleg:

418. Eine Vereinbarung über die Uberwé Elektro- und Elektronikgeräten ist gemäss \ verhältnismässig geringes Preiselement un preisharmonisierende Wirkung gezeigt.‘”°

419. Im Gutachten Klimarappen hielt die insbesondere dann vor, wenn sich die Pai der ein wesentliches Element des Endpreis ringen Preisbestandteil des Endpreises dé sich zu ziehen.*™

EU-Praxis

420. Gemäss der EU-Kommission bzw. de tellationen Preisabreden im Sinne von Art. die im vorliegenden Zusammenhang zentr qualifizierten die folgenden Sachverhalte als

398 RPW 2003/2, 283 f. Rz 49 f., Fahrschule Graubün 39° RPW 2001/1, 207 f. Rz. 3.2, Association fribourge 409 RPW 2002/1, 68 Rz 22, Interprofession du Gruyér 401 RPW 2001/4, 699 Rz 22, Privatärztetarife im Kant

402 RPW 1998/3, 387 ff. Rz 38 ff., Service- und Repa ralen.

403 RPW 2005/2, 260 Rz 55, Swico/Sens. 404 RPW 2005/1, 240 Rz 15, Klimarappen.

“5 Für eine ausführliche Darstellung der EU-Recht: deutschen und europäischen Kartellrecht, Band 2 2010, Art. 81 Rz 101 ff.; DANIEL ZIMMER, in: Wettb tellrecht, Immenga/Mestmäcker (Hrsg.), 2007, A SCHEDL, in: Münchener Kommentar, Europäische

1 herausgegebene Preisempfehlungen für Fahrer von den Mitgliedern des Verbandes weiterhin der Verbandspräsident aufrief, qualifizierte die horizontale Preisabrede im Sinne von Art. 5 Abs. die REKO WEF im weitgehend gleich gelagerten ın Entscheid der WEKO bestätigte.”

on du Gruyere und Interprofession Emmentaler rung im Rahmen eines Berufsverbandes über ei- 1e von Art. 5 Abs. 3 lit. a KG darstelle.”

ton Zurich subsumierte die WEKO den Rahmenantons Zurich festgelegt worden war und eine ib, unter den Tatbestand von Art. 5 Abs. 3 lit. a

zweier Berufsverbände, welche die Ansätze und dsmitgliedern und Abonnementspreise regelt, als ı KG. Die Verbandsmitglieder hielten sich weitgesntlich bis zu 10% davon abwichen.*”?

Izung einer vorgezogene Recycling-Gebühr für NEKO keine Preisabrede. Es handle sich um ein d es hätten sich auf dem relevanten Markt keine

WEKO schliesslich fest, eine Preisabrede liege teien über einen Preisbestandteil verständigten, es ausmache. Zwei Rappen stellten einen zu geir, um eine preisharmonisierende Wirkung nach

n EU-Gerichte liegen in einer Vielzahl von Kons- 101 Abs. 1 lit. a AEUV vor. Anschliessend werden alen Entscheide aufgeführt.” Die EU-Behörden ; Preisabreden:

den;

oise des Ecoles de circulation (AFEC).

e; RPW 2002/3, 429 Rz 17, Interprofession Emmentaler.

on Zürich.

raturleitungen an Öl-/Gasbrennern und Kompaktwärmezentsprechung vgl. HERMANN-JOSEF BUNTE, in: Kommentar zum , Europäisches Kartellrecht, Langen/Bunte (Hrsg.), 11. Aufl., ewerbsrecht, EG/Teil 1, Kommentar zum Europäischen Karrt. 81 Abs. 1 EGV Rz 306 ff.; HANNO WOLLMANN/MICHAEL s und Deutsches Wettbewerbsrecht (Kartellrecht), Band 1, z 112 ff.

- die Vereinbarungen Uber den Proze einem bestimmten Zeitpunkt sowie

gasen.*°°

- die Abstimmung der Rabatthohe unc

- die Erhöhung der Listenpreise um e partner ein bestimmtes Preisniveau |

- die Mitglieder eines Verbandes ware tet, ihre Tarife mit den vom Verb Richtpreisen in Einklang zu bringer sprachen zwischen den Mitgliedern |

- PVC-Hersteller planten gemeinsam einem vereinbarten Zeitpunkt, um d erhöhung auszuschalten.*"°

- Preisempfehlungen von Verbänden reichender Sicherheit vorauszusehe ten, und ihre eigenen Preise entspre

Standpunkte in der Lehre

421. Ein bedeutender Teil der Lehre folgt 408), dass der Begriff der Preisabrede wei sind darunter Abreden über jegliche Preis Es wird die Meinung vertreten, der Austaus heimnisse gehörenden Informationen über teiligten Unternehmen ihre Preispolitik abst Abs. 3 lit. a KG.*'* Andern Autoren zu Folge den, wenn sie die Preistransparenz auf deı Unternehmen in ihrem Preisfestsetzungsver

422. Schliesslich wird die Meinung vertrete führe zu einer unzulässigen Ausdehnung dı

406 KOMM, ABI. 2003 L 84/1, Rz 101, 354 ff., Industri #7 KOMM, ABI. 1974 L 160/1, Rz 40 ff., Vereinbarun 408 KOMM, ABI. 2004 L 38/18, Rz 84 ff., 182 ff., Met!

T-224/00 Archer Daniels Midland et al./Kommis:

Rechtsprechung. Die dagegen erhobene Nichtig! Archer Daniels Midland et al./Kommission, Sig. 20

“9 KOMM, ABI. 1995 L 312/79, Rz 20, Stichting; vg Midland et al./Kommission, Sig. 2003 Il- 2597 Rz erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wurde abgew al./Kommission, Sig. 2006 1-4429.

“10 KOMM, ABI. 1994 L 239, Rz 7, 35, PVC; vgl. auc 79 ff.

EuGH Rs. 8/72 Vereeniging von Cementhandelar

#12 BSK KG-KRAUSKOPF/SCHALLER (Fn 413), Art. 5 N° burger et al., Art. 5 N 115; implizit auch PETER F mentar zum Kartellgesetz, 2007, Art. 5 N 25.

#13 BSK KG-KRAUSKOPF/SCHALLER (Fn 413), Art. 5 N Art. 5 N 34; HoFFET (Fn 392), in: Homburger et al.

#14 HoFFET (Fn 392), in: Homburger et al., Art.5N 11 #15 BSK KG-KRAUSKOPF/SCHALLER (zit. Fn 413), Art. 5

:ntsatz und den Betrag von Preiserhöhungen zu die Festlegung von Mindestpreise auf Flaschen-

| der Preisführerschaft.*” inen gewissen Prozentsatz, so dass die Abredesrreichen.*”®

nN bei der Vermietung von Kränen dazu verpflichand vorgegebenen Berechnungsmethoden und 1. Die Höhe der Tarife war Gegenstand von Ge- und dem Verband.*°°

e Preisinitiativen und vereinbarten Zielpreise ab amit die Risiken einer einseitig versuchten Preisda sie es den Mitgliedern ermoglichten, mit hinn, welche Preispolitik inre Wettbewerber verfolgchend auszurichten.*"'

art aus der Formulierung der Botschaft (vgl. Rz t auszulegen ist.*'” Gemäss herrschender Lehre bestandteile oder Preiskomponenten gemeint.*'? ch von gemeinhin zum Bereich der Geschäftsgedie Preisgestaltung, der dazu führt, dass die beimmen, sei eine Preisabrede im Sinne von Art. 5 > gelten Marktinformationssysteme als Preisabren Markt erhöhen und dazu führen, dass sich die halten aufeinander abstimmen kénnen.*"°

n, eine extensive Auslegung von Art. 5 Abs. 3 KG 2s Gesetzestextes und der damit zusammenhanegase und medizinische Gase. J zwischen Herstellern von Verpackungsglas.

ıylglukamin; vgl. zum Preisniveau auch etwa Urteil des EuG sion, Sig. 2003 Il- 2597 Rz 120 und die dort angegebene 06 1-4429.

|. zu Richtpreisen auch etwa EuG T-224/00, Archer Daniels 120 und die dort angegebene Rechtsprechung. Die dagegen iesen, vgl. EuGH C-397/03P Archer Daniels Midland et

h EuG T-141/89 Tréfileurope Sales, Sig. 1995 II 797 Rz 28,

on, Sig. 1972 990 Rz 15-22.

375; BORER (Fn 367), Art. 5 N 34; HOFFET (Fn 392), in: Hom- EEINERT, in: Baker & McKenzie (Hrsg.), Stampflis Handkom-

382; SHK-REINERT (Fn 412), Art. 5 N 25; BORER (Fn 367), Art. 5 N 115.

T. N 387.

genden Rechtsfolge der Sanktion. Das hätt sine lege“ zur Folge.*"°

423. Im Schrifttum zu Art. 101 Abs. 1 lit. : Preisdaten von Preisempfehlungen zu unte Preisabreden qualifiziert werden (vgl. Rz 4 men von Marktinformationssystemen abge! teme wird von Fall zu Fall untersucht. Sie st

424. Andere Autoren definieren eine Preis als jeden Eingriff in die Freiheit eines Unter gig zu bestimmen.*"?

Konklusion

425. Wie aus der obigen Aufstellung ersic gehend mit der aufgeführten EU-Praxis übe se von bestimmten einzelnen oder Gruppen wurden. Die Abreden hatten den Umfang uı gen (Rz 412), einen Zielpreis (Rz 413), eine 414), einen Referenzpreis (Rz 415) oder ¢ Hingegen liegt keine Preisabrede vor, wenr wurde (Rz 418).

426. Vorliegend verhält es sich anders. wohl Preiselemente oder -komponenten, u keine Indizien oder Beweise vor, wonach s dieser Produkte geeinigt hätten. Es bestanı ge und scheinbaren Heterogenität der Pro chen. Ebensowenig bestehen Anhaltspunkt untereinander Informationen über die Raba zupassen. Im Unterschied zu der oben ge Beweis, das aufzeigen würde, dass sich die Zeitpunkt von Preisehöhungen, einen Zielp oder eine Preisbandbreite in irgendeiner F die Parteien sich um eine Preisabwärtsspir nach die Parteien ein bestimmtes Preisnive (Rz 58 ff.).

427. Ferner ist zu beachten, dass die Parte gerweise bereits gedruckt und somit schon her zwar aktuell, konnten aber folglich „nu rung der einzelnen Austauschpartner habe Verhandlungstaktik der Parteien, beispiels Immerhin konnten die Parteien aber, die Br der vergleichen und die Bruttopreisentwickl ring). Es war für das einzelne Unternehme Konkurrenzunternehmen ihre Waren schlie: den, ob sich die Preise im Verlaufe der Zeit

#16 RoGER ZACH/ADRIAN KUNZLER, in: Recht Ordnung

unter Hinweis auf BSK-KG NIGGLI/RIEDO (Fn 286), “7 ZIMMER (Fn 405), in: Immenga/Mestmäcker, Art. 8

Langen/Bunte, Art. 81 Rz 101.

e eine Verletzung des Grundsatzes „nulla poena

ı AEUV wird gefordert, die blosse Mitteilung von rscheiden, welche gegebenenfalls vom EuGH als 20). Der Austausch von Preisdaten wird im Rahnandelt.*'” Die Gesetzeskonformität solcher Sysellen somit nicht per se Preisabreden dar.

abrede im Sinne von Art. 101 Abs. 1 lit. a AEUV nehmens, die Preise eigenständig und unabhänhtlich ist, stimmt die schweizerische Praxis weitrein. Den Entscheiden ist gemein, dass die Preivon Produkten und Dienstleistungen abgestimmt id den (zukünftigen) Zeitpunkt von Preiserhöhun- Preisempfehlung, welche eingehalten wurde (Rz sine Preisbandbreite (Rz 416) zum Gegenstand. | lediglich ein kleiner Preisbestandteil abgestimmt

Die ausgetauschten Bruttopreislisten beinhalten mfassen aber hunderte von Produkten. Es liegen ch die Parteien über die Bruttopreise bestimmter 1 lediglich die Möglichkeit trotz der grossen Mendukte, Referenzprodukte miteinander zu verglei- e für die Annahme, die Parteien hätten versucht, tthöhe auszutauschen oder diese aneinander annannten Fallpraxis fehlt es an einem Indiz oder Parteien in Bezug auf Umfang und (zukünftigen) reis, eine Preisempfehlung, einen Referenzpreis orm verständigt hätten. Es steht zwar fest, dass ale sorgten, hingegen gibt es keine Indizien, woau angestrebt und sich darauf ausgerichtet hätten

sien Bruttopreislisten austauschten, die notwendibestimmt waren. Die Bruttopreislisten waren dar“ noch einen Einfluss auf die Verhandlungsfthn. Es gibt keinen Hinweis auf eine gemeinsame weise die Bruttopreise gemeinsam anzuheben. uttopreislisten der verschiedenen Jahre miteinanungen der Konkurrenten nachvollziehen (Moniton ungefähr abschätzbar, zu welchen Preisen die sslich verkaufen würden. Es konnte ersehen wererhöhten.

und Wettbewerb, Bechthold/Jickeli/Rohe (Hrsg.), 2011, 745;

1 Abs. 1 EGV Rz 308. 05), Art. 81 Rz 112.; in diesem Sinne BUNTE (Fn 405), in:

428. In der Lehre wird zwar teilweise gefoı KG weit ausgelegt wird. Doch fordert auct Mitteilung von Preisdaten bzw. Preiselemer als Preisabrede qualifiziert werden zu könn nien zur Anwendbarkeit von Artikel 101 de schen Union auf Vereinbarungen über horiz Preisempfehlungen zwischen den Verbanı schaulichen. Eine Empfehlung an sich ist mensbeziehungen per se eine Preisabrede Grad der Einhaltung, Druck, Zwang) hinzuk rede qualifizieren zu können.” Vergleicht Angaben über Umsätze und Werbeausgabe im Vordergrund. Allerdings fehlt es, im Gec nem Hinweis auf eine Empfehlung von AS preislisten. Es lässt sich „lediglich“ die \ (B.4.4.3 (ii)).

429. Insgesamt liegen damit keine ausreict den Sachverhalt als Preisabrede zu qualifi: nen Einfluss auf die Preisentwicklung, wie : Umstand alleine jedoch, dass eine Abrede Marktpreise hatte, kann nicht automatisch Preisabrede vorliegt. Erstens kann die Pre Fall, z.B. auf ein erlaubtes paralleles Verha Preisentwicklung auch durch andere Wett den oder Gebietsabschottungen beeinflus Wettbewerbsabrede vor, nicht jedoch eine sein und jede Abrede, welche sich auf den | eine tatbestandliche Unterscheidung in ver Abs. 3 KG festgelegt sind, sinnlos.

430. Im vorliegenden Fall wäre eine Preis: Behörden nebst den festgestellten Wettb punkte vorgelegen hätten, dass die Parteie stimmte Produkte oder Produktgruppen ei Monitoring hätte nachgewiesen werden köı sen, dass die Wettbewerbsbehörden den Ai qualifizieren.

B.4.3.3 Informationsaustausch als Abre«

431. Gemäss Art. 5 Abs. 1 KG sind Abred stimmte Waren und Leistungen erheblich I wirtschaftlichen Effizienz rechtfertigen lasse samen Wettbewerbs führen, unzulässig.

432. Die Zielsetzung des Kartellgesetzes schaftlich oder sozial schädlichen Auswirku schränkungen zu verhindern.“ Die Auswirkı

#9 | eitlinien über horizontale Zusammenarbeit (Fn 3'

“20 \/gl. Rz 414, 420. Für vertikale Verhältnisse: Vgl. Bekanntmachung über die wettbewerbsrechtliche VertBek), v.a. Ziffer 12 Abs. 2 lit. a; Ziffer 15.

“21 \/gl. dazu RPW 2002/1, 72 Rz 16, Benzinmarkt Sc

dert, dass der Tatbestand von Art. 5 Abs. 3 lit. a 1 diese eine Abstimmung der Preise. Die blosse iten alleine genügt auch gemäss Lehre nicht, um en. Mit diesem Resultat stimmen auch die „Leitli- »s Vertrages Uber die Arbeitsweise der Europäiontale Zusammenarbeit“ überein.*'” Das Beispiel Ismitgliedern vermag diesen Schluss zu veranweder in horizontalen noch vertikalen Unterneh- . Vielmehr müssen qualifizierende Elemente (z.B. ommen, um eine Preisempfehlungen als Preisabar steht vorliegend — nebst dem Austausch der .n — der Austausch von aktuellen Bruttopreislisten ensatz zur vorerwähnten Situation, bereits an ei- >OPA in Bezug auf die Festlegung dieser Bruttovettbewerbsschädigende Auswirkung feststellen

1enden Beweismittel vor, die es erlauben würden, zieren. Der Informationsaustausch hatte zwar eianschliessend aufgezeigt wird (B.4.4.3). Aus dem einen wie auch immer gearteten Einfluss auf die geschlossen werden, dass in jedem Fall eine isentwicklung, im Unterschied zum vorliegenden ten zurückzuführen sein.**' Zweitens könnte eine oewerbsbeschrankungen, wie z.B. Mengenabrest worden sein. Auch diesfalls läge zwar eine » Preisabrede. Wollte man gegenteiliger Ansicht reis auswirkt, als Preisabrede qualifizieren, ware schiedene Typen von Abreden, wie sie in Art. 5

abrede allenfalls zu bejahen gewesen, wenn den ewerbsbeschränkungen weitergehende Anhaltsn gezielt den Preiswettbewerb mit Bezug auf benschränkten oder den Parteien ein lückenloses ınen. Es ist daher in Zukunft nicht ausgeschlosustausch sensibler Informationen als Preisabrede

le im Sinne von Art. 5 Abs. 1 KG

en, die den Wettbewerb auf einem Markt für bejyeeinträchtigen und sich nicht durch Gründe der 2n, sowie Abreden, die zur Beseitigung des wirkbesteht gemäss Art. 1 KG darin, „die volkswirtngen von Kartellen und anderen Wettbewerbsbe- Ingen der Wettbewerbsbeschränkung sind objek-

71), ABI. 2011 C 11/1, vgl. insbesondere Rz 64-110.

Beschluss der Wettbewerbskommission vom 28. Juni 2010, > Behandlung vertikaler Abreden (Vertikalbekanntmachung,

‚hweiz (Zeitraum 1993-2000).

tiv zu bestimmen, was bedeutet, dass die | schädliche Auswirkung zu qualifizieren ist, k

433. Angewendet auf den vorliegenden Fe ner Abrede als Abrede im Sinne von Art. 5 formationsaustausches verfolgte Absicht zt beschränken. Unabhängig davon steht ohı schäftsgeheimnisse mitteilen, wissen, dass Festlegung ihres Wettbewerbsverhaltens k onsaustausch den Wettbewerb zumindest e ter betreiben, nehmen sie ein solch nicht g mit wäre also ohnehin auch die Absicht be gehende explizite oder stillschweigende Abs

434. Durch den Informationsaustausch ha halten am Markt vollkommen selbständig z geschaffen haben, die nicht den normalen in Frage stehende Informationsaustausch ( verringert und dadurch, wie anschliessend kung des Wettbewerbs zwischen den Unte die vorliegende Abrede ohne weiteres in c standes von Art. 5 Abs. 1 KG. Art. 5 Abs. ° werbsbeschränkungen zur Anwendung, wel und 4 KG nicht erfüllt sind.“”* Dieses Resul ropäischen Praxis überein.”

435. Da im Falle von Art. 5 Abs. 1 KGkein same Wettbewerb als beseitigt gilt, wird im Die Parteien tauschten Bruttopreislisten, Un verschiedene Wettbewerbsparameter beeir im vorliegenden Fall ein zentraler Wettbew des Informationsaustausches auf den Preis können, beschränkte sich das Sekretariat c Hinblick auf diesen Wettbewerbsparameter

436. Aufgrund der hunderten von Kosmet bracht werden, ist eine Beseitigung des Pr seitigung des Preiswettbewerbs auf den re dargelegt werden, indem eine Analyse de! würde. Eine solche Analyse würde das Verf einen Einfluss auf den Verfahrensausgang tariat darauf, die Beseitigung des wirksam suchte das Sekretariat die Erheblichkeit di und prüfte das Vorliegen von Rechtfertigunc

422 Reto JACOBS, Art. 96 Wettbewerbsbeschränkun

mentar zum Kartellgesetz, Baker & McKenzie (Hrs

“23 \/gl. dazu die Rechtsprechung des EuGH C-238/( P Thyssen Stahl, Sig. 2003 1-10821 Rz 86; EUGH 424 \/gl. in diesem Sinne ZACH/KUNZLER (Fn 416), 740 426 Vgl. Tagungsbericht des Bundeskartellamtes, N: die Informationsaustauschpartner Umsatzzahlen, gen und Preisanhebungen ausgetauscht hatten. von Art. 101 AEUV (damals Art. 81 EGV) zu ents amtes vom 10.07.2008 (http://www.bundeskarte 10. php); DIRK SCHROEDER, Informationsaustausct

Absicht der Parteien für die Beurteilung, was als eine Relevanz hat.”

ll bedeutet dies, dass es für die Qualifikation ei- Abs. 1 KG nicht notwendig ist, die hinter dem In- | beweisen, die darin besteht den Wettbewerb zu 1ehin fest, dass Unternehmen, die einander Ge- ; ihre Konkurrenten diese Informationen bei der jerücksichtigen können und somit der Informatiinschränken kann. Indem sie den Austausch weiesetzeskonformes Resultat bewusst in Kauf. Dawiesen (vgl. Rz 252 f.). Es braucht keine weitersichtserklärung dargelegt zu werden.

ben die Unternehmen darauf verzichtet, ihr Veru bestimmen, indem sie vorliegend Verhältnisse Marktbedingungen entsprechen. Konkret hat der lie Ungewissheit über das Marktgeschehen stark aufgezeigt wird, zu einer erheblichen Beschränrnehmen geführt.“”° Vor diesem Hintergrund fällt len Anwendungsbereich des allgemeinen Tatbe- | KG gelangt beim Vorliegen erheblicher Wettbenn die besonderen Tatbestände von Art. 5 Abs. 3 tat stimmt auch etwa mit der deutschen bzw. eu-

e gesetzliche Vermutung greift, wonach der wirk- Anschluss die Auswirkung der Abrede dargelegt. isatzangaben, sowie Werbeausgaben aus, womit flusst hätten werden können. Da der Preis auch erbsparameter ist, und zudem die Auswirkungen wettbewerb am schlüssigsten dargestellt werden larauf die Beeinträchtigung des Wettbewerbs mit darzustellen.

kprodukten, die von den Parteien in Umlauf geeiswettbewerbs sehr unwahrscheinlich. Eine Belevanten Märkten (vgl. dazu B.4.4.1) könnte nur r Preisentwicklung sämtlicher Produkte gemacht ahren verlängern, ohne dass das Analyseresultat hätte. Aus diesem Grund verzichtete das Sekreen Wettbewerbs darzulegen. Stattdessen unterar genannten Wettbewerbsbeschränkung (B.4.4) ysgrunden (B.4.5.).

gen, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, Ehrenzel- 2, Art. 96 N 14 f.; BERNHARD RUBIN, in: Stämpflis Handkom-

)5 Asnef Equifax, Sig. 2006 I-11125 Rz 51; EuGH C-194/99 C-7/95 P John Deere Sig. 1998, 1-3111 Rz 90.

ıchfragemacht und Kartellrecht, WuW 2008, 1298, wonach Werbeausgaben, Retouren, geplante Produktneueinführun- Das Bundeskartellamt hatte auch über die Anwendbarkeit cheiden. Vogl. ferner die Pressemitteilung des Bundeskartell- | zwischen Wettbewerbern, WuW 2009, 727.

B.4.4 Erhebliche Beeinträchtigung des

437. In ihrer Praxis prüfte die Wettbewer! Wettbewerbsbeeinträchtigung anhand quali Prüfung der qualitativen Kriterien der Erhek rameter durch die Abrede betroffen sind, u Markt zu ermitteln (vgl. B.4.4.5). Die Prüfun der aktuellen und potenziellen Konkurrenz seite (vgl. B.4.4.6).*7°

438. Um festzustellen, ob die Abrede eine oder den wirksamen Wettbewerb beseitigt, (B.4.4.1) und räumlicher (B.4.4.2) Hinsicht. bachteten Auswirkungen auf dem relevante

B.4.4.1 Sachlich relevanter Markt

(i) Kosmetik- und Parfümerieproc

439. Als Anhaltspunkt für die vorliegende Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) te enthält, die mit den von den Parteien aus

440. Gemäss Artikel 35 LGV sind kosmet bestimmt sind, äusserlich mit den verschie Behaarungssystem, Nägel, Lippen und in Schleimhäuten der Mundhöhle in Berührur chen oder überwiegenden Zweck, diese zu dern oder den Körpergeruch zu beeinflusse zu halten. Diese Definition stimmt mit Art 1223/2009 des europäischen Parlamentes gleichung der Rechtsvorschriften der Mitglie

441. Nach dieser gesetzlichen Definition s destotrotz wird in der Folge auf den Begriff gegriffen, da diese Ausdrucksweise vom Ve von Kosmetik- und Parfümerieprodukten (A:

(ii) Marktabgrenzung und Parteivc

EU-Praxis und diesbezügliche Parteivorbrin

442. Gemäss Praxis der EU-Wettbewerbst in drei globale Märkte einzuteilen: Parfüm. Subsegmentierung dieser drei Märkte nicht Händler in der Regel Produkte nach Marke einkaufen. Desweiteren böten die führende:

426 RPW 2005/2, 263 Rz 72, Swico/Sens; RPW 20 2010/1, 103 Rz 301 f.; RPW 2010/4, 679 Rz 23 neue Vertikalbekanntmachung 2010 der WEKO, J

Lebensmittel- und Gebrauchsgegenstandeverordr

“8 \/erordnung (EG) Nr. 1223/2009 des europäische kosmetische Mittel, ABI. 2009 L 342/59 ff.

; wirksamen Wettbewerbs

oskommission die Frage der Erheblichkeit einer tativer und quantitativer Kriterien. Im Rahmen der lichkeit wird untersucht, welche Wettbewerbspam anschliessend deren Bedeutung im relevanten J der quantitativen Kriterien umfasst eine Analyse sowie in der Regel die Stellung der Marktgegenerhebliche Wettbewerbsbeeinträchtigung bewirkt ist somit vorab der relevante Markt in sachlicher abzugrenzen. Daran anschliessend sind die beon Markt darzustellen (B.4.4.3).

lukte

Markteinteilung bietet sich die Lebensmittel- und 7 an, da sie eine Definition kosmetischer Produkgetauschten Produktgruppen übereinstimmt.

sche Mittel Stoffe oder Zubereitungen, die dazu :denen Teilen des menschlichen Körpers (Haut, time Regionen) oder mit den Zähnen und den 1g zu kommen, und zwar zu dem ausschliesslireinigen, zu parfümieren, ihr Aussehen zu veränn oder um sie zu schützen oder in gutem Zustand . 2 Abs. 1 lit. a) der europäischen Verordnung und des Rates vom 30. November 2009 zur Andstaaten über kosmetische Mittel überein.”?®

sind Parfüms Teil der Kosmetikprodukte. Nichtsder „Kosmetik- und Parfümerieprodukte“ zurückrband der Hersteller, Importeure und Lieferanten SCOPA) selbst verwendet wird.

yrbringen

gen

jehörden sind Kosmetik- und Parfümerieprodukte 5, Make-up und Pflege, wobei sich eine weitere rechtfertige. Dies wird damit begrundet, dass die > oder Lieferant und nicht nach Produktsegment 1 Hersteller und Handler jeweils die gesamte ent-

09/2, 150 Rz 64, 153 Rz 75 Sécateurs et cisailles; RPW 2, Hors-Liste Medikamente; vgl. auch ANDREA GRABER, Die usletter vom 23. August 2010, Rz 13.

ung vom 23. November 2005 (LGV), SR 817.02. n Parlamentes und des Rates vom 30. November 2009 über sprechende Produktpalette an.” Der gleic Kosmetikprodukte in ein Luxus- bzw. Presti teilt werden.*”° Bei der Zuteilung eines Pro mass EU-Praxis vor allem Preis, Marke, Ve Verkaufspunkte entscheidend.**"

443. Coty bringt gegen die EU-Praxis vor, s Wettbewerbskommission die aufgeführte F nicht mehr rechtskräftig bezeichnet. Konk Kommission Yves Saint Laurent Parfums ur

444. Diesen Vorbringen kann nicht gefolgt nicht rechtskräftigen Gaba-Entscheides gir behauptete, das Qualitätsimage von Elme Kosmetikprodukten vergleichbar, welche el würden, die gemäss der EU-Praxis (Yves S lässig seien.***

445. Daraus wird erstens ersichtlich, dass nicht im Zusammenhang mit der Markteinte hatte die europäische Kommission in den h fums und Parfums Givenchy selektive Ver lung und nicht die Markteinteilung waren z reicht worden. Die betreffenden Nichtigkeits einer Vertragsbestimmung gutgeheissen, d lung aufwies.

446. Im Rechtsmittel-Entscheid Leclerc /K« 2 des Dispositivs wörtlich:

1. Die Entscheidung 92/33/EWG der Kommission \ EWG-Vertrags (IV/33.242 — Yves Saint Lauren F dass eine Bestimmung, nach der Yves Saint Laur beurteilen kann, weil seine Tätigkeit im Parfümer Absatz 1 EG-Vertrag fällt.

2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

447. Im Entscheid Leclerc /Kommission, G tisch:

1. Die Entscheidung 92/428/EWG der Kommission Vertrags (IV/33.542 — selektives Vertriebssystem festgestellt wird, dass eine Bestimmung, nach de

#29 KommE, COMP/M.5063 - L’Oréal/YSL Beauté, ve

“0 KommE, COMP/M.5068 - L’Oreal/YSL Beauté, v Parfums, ABl. 1992 L 12/24 ff.; KommE, 92/428; auch die Studie von ANDRE-PAUL WEBER zuhande tion sélective dans la Communauté du point de vt parfums et produits cosmétiques, CERESSEC 19:

#1 KommE, COMP/M.5068 - L’Oreal/YSL Beauté, ve 482 RPW 2010/1, 65 ff., Gaba.

#3 KommE, 92/33/EWG, Yves Saint Laurent Parfum venchy, ABl. 1992 L 236/11 ff.

“84 RPW 2010/1, 82 Rz 146 und Fn 26, Gaba. “85 EuG T-19/92 Leclerc/Kommission, Sig. 1996, II-1§

shen EU-Praxis zufolge können Parfümerie- und Je-Segment und ein Massmarket-Segment unter- Jukts zum einen oder anderen Segment sind gerpackung, Werbestrategie und Ausgestaltung der

sie sei nicht mehr aktuell, unter anderem habe die raxis in ihrem Entscheid in Sachen Gaba*” als ret geht es um die beiden Entscheide der EUid Parfums Givenchy.””

werden. In der von Coty zitierten Stelle des noch 1g es darum, dass die Untersuchungsadressatin < sei mit demjenigen von Parfüms- und anderen jyenfalls in selektiven Vertriebssystemen verkauft aint Laurent Parfums und Parfums Givenchy) zudie Bezugnahme auf die EU-Praxis im Fall Gaba lung in den zitierten Entscheiden stand. Zweitens ier zitierten Entscheiden Yves Saint Laurent Partriebssysteme freigestellt. Gegen diese Freistelwei Nichtigkeitsklagen beim (EU-)Gericht eingeklagen wurden nur mit Bezug auf die Freistellung ie keinen Zusammenhang mit einer Markteinteimmission, YSL et al. *” heisst es in Ziffer 1 und

‚om 16. Dezember 1991 in einem Verfahren nach Artikel 85 des arfums) wird insoweit für nichtig erklärt, als in ihr festgestellt wird, ent die Bewerbung eines Einzelhändlers allein deshalb ungünstiger iebereich von untergeordneter Bedeutung ist, nicht unter Artikel 85

ivenchy et al. lautet das Dispositiv beinahe idenvom 24. Juli 1992 in einem Verfahren nach Artikel 85 des EWGvon Parfums Givenchy) wird insoweit für nichtig erklärt, als in ihr r Givenchy die Bewerbung eines Einzelhändlers allein deshalb unm 17. Juni 2008, Rz 11.

om 17. Juni 2008; Komme, 92/33/EWG, Yves Saint Laurent EWG, Parfums Givenchy, ABl. 1992 L 236/11 ff.; vgl dazu n der europäischen Kommission, Les systemes de distribu- ıe de la politique de la concurrence: le cas de l’industrie des 38, 10.

m 17. Juni 2008, Rz 9.

s, ABI. 1992 L 12/24 ff.; KommE, 92/428/EWG, Parfums Gi-

357, 11-1926 f.

günstiger beurteilen kann, weil seine Tätigkeit im Artikel 85 Absatz 1 EG-Vertrag fällt.

2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

448. Beide (EU-)Gerichtsentscheide erwuc ne schon aus dem Wortlaut der Dispositv fe Vorinstanz nicht auf. Andernfalls hätte es c müssen oder Parteivorbringen gegen die N sen; dies hat das Gericht aber nicht getan ( erklärt auch, weshalb sich die Kommission Sachen L’Oréal/YSL Beaute”” aus dem Ja rechtskräftig bezeichnete Praxis bezog. D spielt, wie von Coty behauptet, ob die EU-I in einem vereinfachten Verfahren erlassen stützen konnte.

449. Abschliessend steht damit fest, dass Rechtskräftigkeit der EU-Praxis im oben geı rerseits die EU-Praxis mit Bezug auf die ge xus- und Massmarket weiterhin aktuell ist.

Ausgangslage in der Schweiz

450. Analog zu Art. 11 Abs. 3 lit. a VKU | oder Leistungen, die von der Marktgegense gesehenen Verwendungszwecks als substit

451. Die direkte Marktgegenseite der Hers und Parfümerieprodukten (vgl. Abbildung

traditionelle Parfümerien), Detailhändler mi Apotheken (in der Folge Händler). Discour ment an Parfums, sondern bieten diese lec tag, Weihnachten). Das Sortiment wird in

wobei es sehr eingeschränkt ist und nur sc weshalb die Discounter nicht als direkte Ma

#6 Gegen den Entscheid, 92/428/EWG Parfums Giv klage eingereicht, welche vom Gericht (EuG T Rechtsmittel hin vom Gerichtshof (EUGH C-70/9' beurteilt wurde. Mit Bezug auf die ähnlichen Verf: scheidungsgesuch gemäss Art. 267 AEUV zu ent:

#7 KommE, COMP/M.5068 — L’Oréal/YSL Beauté, ve 438 Verordnung Uber die Kontrolle von Unternehmens “89 \/gl. Act. 130, Antwort auf Frage 2.

Parfümeriebereich von untergeordneter Bedeutung ist, nicht unter

shsen unangefochten in Rechtskraft.” Wie alleigt, hob das (EU-)Gericht die Markteinteilung der len ganzen Entscheid der Kommission aufheben larkteinteilung (die es nicht gab) stattgeben müsvgl. Ziffer 2 der beiden zitierten Dispositive). Dies | bei der Marktabgrenzung in ihrem Entscheid in hre 2008 erneut auf die von Coty als nicht mehr araus ist auch ersichtlich, dass es keine Rolle Kommission ihren Entscheid L’Oréal/YSL Beauté hat, da sie sich auf bereits vorbestehende Praxis

sich einerseits der Gaba-Entscheid lediglich zur yannten beschränkten Masse äusserte und andenannte Segmentierung des Marktes in einen Lu-

ımfasst der sachlich relevante Markt alle Waren ite hinsichtlich ihrer Eigenschaften und ihres voruierbar angesehen werden.**

teller, Importeure und Lieferanten von Kosmetik- 14) sind Parfümerien (Discounterparfümerien u. t Parfümerie- und Kosmetikabteil, Drogerien und iter wie z.B. Denner führen kein ständiges Sortiliglich zu bestimmten Jahrzeiten an (z.B. Mutterder Regel parallel aus dem Ausland eingeführt, ) lange angeboten wird, wie der Vorrat anhält,” rktgegenseite angesehen werden können.

enchy ABl. 1992 L 236/11 ff. wurde noch eine Nichtigkeits- -87/92 Kruidvat/Kommission, Sig. 1996, 11-1933) und auf ahrensparteien hatte der EuGH lediglich noch ein Vorabentscheiden (EuGH C-306/96 Javico/YSL, Sig. 1998, 1-1997).

m 17. Juni 2008, Rz 8 Fn 3. zusammenschlüssen vom 17. Juni 1996 (VKU), SR 251.4.

Abbildung 15:

Tätigkeitsbereiche

1 | Arval keine Antw.

2 | Beaute Prestige

3 | Bergerat

4 | Bulgari

5 | Chanel

6 | Clarins

8 | Deurocos

9 | Dicopar

10 | Doyat Diffusion

11 | Elizabeth Arden

13 | Kanebo

15 | Lauder

16 | L'Oreal

18 | Parf. Christian Dior

19 | Parfums de Luxe

20 | Parlux Diffusion

21 | PC Parfums

23 | Richemont

24 | Sisley

26 | Tanner

27 | Tschanz

28 | Wodma 41

29 | YSL Beauté

Anzahl Unternehmen

16 Hersteller | 12 Distributoren

Quelle: Antworten auf Frage 3 und 5 des Fragebogens vom

455. Mit Ausnahme von Import gaben die Regel gesamte Sortimente einer Marke zu hinzuzufügen, dass das Unternehmen aufg reich tätig ist und den weitaus grössten An was erklart, weshalb nicht generell ganze S

456. Im Unterschied zur Handlerperspektiv eine weitere Segmentierung dieser drei glot dass Damen- und Herrenparfums in der Re fur die Teilbereiche der Pflege- oder Make- und Haarpflegeprodukte ebenso wenig unt für Wimpern und Nägel.

#3 Act. 564, Frage 5; Act. 569 Frage 6; Act. 571 Frac “4 Act. 142, Frage 4.

Anzahl Tätigkeitsbereiche

Make-up er Pflege a

1 i

6. April 2009

führenden Retailer und Warenhäuser an, in der beziehen.*'? In Bezug auf Import ist relativierend rund seiner Geschäftspolitik primar im Parfümbeteil seines Umsatzes mit Düften erwirtschaftet,** ortimente bezogen werden.

e drängt sich aus der Sicht des Endkonsumenten yalen Märkte auf. So ist ohne weiteres ersichtlich, gel nicht substituierbar sein dürften. Dasselbe gilt up-Produkte. Beispielsweise sind Gesichtspflegeereinander austauschbar wie Make-up-Produkte

je 6, Act. 562 Frage 6.

457. ASCOPA unterteilte in ihren monatlicl te in die vier Segmente „Facial care“, „Bc Bereich Make-up wurde in „Face-, und „E) „Other Colour“ unterteilt. Im Bereich Parfür Frauen-Parfüm. Zudem zählte ASCOPA „M

458. Der Schweizerische Kosmetik und V chen aggregierten Umsatzstatistik zwische kosmetik, Gesichtspflege, Körperpflege, H schutzmittel und Dekorative Kosmetik.**°

459. Vor dem Hintergrund der Einteilunc Abs. 3 VKU würde sich die folgende Untert up in weitere Segmente aufdrängen:

a. Parfums: Damen- und Herrenparfüm b. Make-up: Gesicht, Augen, Nagel unc

c. Pflege: Gesicht, Hände, Körper, Sor ge.

460. Bei den Damen- und Herrenparfüms ¢ Konzentrationsgrad an Duftstoffen wird zw logne (EdC, 3-5%), Eau de Toilette (EdT, ( de Parfums (15-30%) unterschieden.

461. Make-up-Produkte werden zu der so das Aussehen verandern. Konkret sind dart (Augenrander), Eye-Liner (Augenrander), \ te, Lip-Gloss, Lippen-Konturen und Nagella

462. Im Gegensatz zur dekorativen Kosn Schönheit von Haut (Gesicht, Körper, Han ten. Unter den Hautprodukten sind etwa Ta ne Hauttypen zu verstehen, aber auch Du produkten sind vor allem Mundwasser und umfassen etwa Shampoos, Conditioner, Ha -farbe.

463. Aus diesen präzisierenden Angaben Subsegmentierung möglich wäre. So könn! einer Faltencreme und einem Gesichtspeeli

464. Obwohl sich eine Aufteilung der drei I anbietet und diese Segmente in weitere St die WEKO vorliegend nur die drei Märkte Marktabgrenzung in engere Produktkatego suchungsergebnis. Allerdings wird anschlie xus- und ein Massmarket-Segment unterteil

465. Es steht fest, dass im Bereich der Z: oder keine Informationen ausgetauscht wur: diese Produktbereiche daher nicht ein.

#6 Abrufbar unter: http:/Iwww.skw-cds.ch/Zahlen-Fak

nen Umsatzstatistiken ab 2005 die Pflegeprodukdy Care,“ „Sun“ und „Other skin care“ ein. Der ye-Make-up,“ „Lip Products“, „Nail Products“ und ns unterschied ASCOPA zwischen Männer- und en’s non frag lines“ und „Other Products“ auf.“

'aschmittelverband unterscheidet in seiner jährli- 2n den Teilmarkten Damenparfümerie, Männeraarpflege, Zahnpflege und Babypflege, Sonnen-

J) der einschlägigen Branche und von Art. 11 eilung der drei Märkte Parfüm, Pflege und Make-

S. 1 Lippen.

inenschutzprodukte, Zähne, Haare und Babypfle-

Jibt es sogenannte Verdünnungsklassen. Je nach ischen Eau de Solide (EdS, 1-3%), Eau de Co- 5>-9%), Eau de Parfum (EdP 10-14%) und Extrait

genannten dekorativen Kosmetik gezählt, da sie Inter u.a. Kompaktpuder, Lidschatten, Kajal Stifte lascara (für Wimpern, Augenbrauen), Lippenstifck.

jetik soll die sogenannt pflegende Kosmetik die Je), Zähnen und Haaren unterstützen und erhalges-, Nacht- und Sonnen-Cremes für verschiedesch- und Badegels sowie Haut-Öle. Unter Zahn- Zahnpasta zu subsumieren. Haarpflegeprodukte arspray, Gel, Haarwachs und Haartönungen oder

zu den Marktsegmenten folgt, dass eine weitere ie etwa zwischen Mascara und Kayalstiften oder ng unterschieden werden.

Märkte Parfüm, Make-up und Pflege in Segmente Ibsegmente unterteilt werden könnten, betrachtet > Parfüm, Make-up und Pflege. Eine genauere ‘ien hätte nämlich keinen Einfluss auf das Unterssend aufgezeigt, dass die drei Märkte in ein Lut werden müssen.

ahn-, Haar- und Babypflege nur sehr beschränkt Jen. Die nachfolgenden Ausführungen schliessen

ten.183.0.html.

Unterteilung in ein Prestige- bzw. Luxusseg

466. Der Umstand, dass Art. 11 Abs. 3 li bedeutet nicht, dass ausser dem Bedarfsm thoden zulässig sind.**” Vorliegend drängt mäss Art. 11 Abs. 3 lit. a VKU eine weitere troffenen Marktsegmente in ein Prestige- b (von den Parteien auch als Konsumkosmeti

467. Die Mehrheit der befragten Untersu« sich einer Antwort) setzen die Preise ihrer | im Massmarket-Bereich fest. Ein befragtes „die Preisbildung im Luxus-Sektor [...] grun¢ lage ist ein deutliches Indiz für die Existenz

468. Gemäss Angaben eines führenden R bzw. Prestige-Produkte innerhalb eines Lac angeboten. Ein interner Test des Unterneh der Auslage vermischt wurden, führte zu | market-Produkten.*” Globus gibt an, Uber und lediglich Luxusmarken zu führen.*?' Au sprechende Segmentierung des Marktes hir

469. Des Weiteren deuten die Organisatio darauf hin, dass es ein Massmarket- und ei hat eigens Unternehmensteile, die für die

tätige zuständige Tochter nennt sich L’Ore Gamble nennt die in der Schweiz im Luxu AG. Auch Coty unterteilt ihre Marken in zw ge*°° nach welchen Kriterien diese Einteilu wort. Allerding steht fest, dass Coty weltwe Marken der Division „Beauty“ breit vertreibt.

sellschaften. In der Schweiz werden beide I

470. Ferner teilen die Unternehmen ihre Pı seine Produkte in „Professional Products,“ Beiersdorf teilt seine drei Marken Nivea, Et market, Dermo-Kosmetik und Premium ein.

447 MANI REINERT/BENJAMIN BLOCH, in: Amstutz/Rein

Abs. 2 N 106 und die dort aufgeführte Praxis.

“48 Ordner I&II, Fragebogen für Hersteller, Importeur Antworten der Untersuchungsadressaten auf Frag

#9 Act. 190, Antwort auf Frage 12. “5° Act. 571, Frage 10. “51 Act. 564, Frage 10.

gefuhrt sind.

“83 Act. 376. 454 Act. 195, Frage 2.

55 L'Oreal 2009, Executive Summary, 8, 10, 12; at any/publications.aspx?.

ment und ein Massmarketsegment

. a VKU nur das Bedarfsmarktkonzept erwähnt, arktkonzept keine anderen Marktabgrenzungsmesich aus den folgenden Gründen aber auch ge- Unterteilung der vom Informationsaustausch bezw. Luxussegment und ein Massmarketsegment k bezeichnet) auf:

shungsadressaten**® (21 von 24, vier enthielten

>rodukte losgelöst von den Preisen der Produkte Unternehmen erklärte diesen Umstand so, dass Isätzlich eigenen Regeln [folgt]*.“*? Diese Fakteneines Prestige- und Massmarket-Segmentes.

etailers im Bereich der Kosmetik werden Luxuslens nicht in den gleichen Sektoren und Regalen mens, bei dem Luxus- bzw. Prestige-Produkte in empfindlichen Umsatzeinbrüchen bei den Masshaupt keine Massmarket-Strategie zu verfolgen ch diese Aussagen weisen deutlich auf eine ent- 1.

nsstrukturen und Namen verschiedener Parteien n Luxus-Segment gibt. Das Unternehmen L’Oreal Luxusprodukte zuständig ist. Die in der Schweiz al Produits de Luxe Suisse SA. Auch Procter & ssegment tätige Tochter P&G Prestige Products ei „Divisions“: Prestige und Beauty.” Auf Anfra- 1g von Marken basierten, lieferte Coty keine Antit die Division „Prestige“ in der Regel selektiv, die Der Vertrieb erfolgt entsprechend über zwei Ge- )ivisionen von einem Unternehmen vertrieben.*4

odukte explizit in Segmente ein. L'Oreal unterteilt „Consumer Products“ und „Luxury Products.“*°>

ıcerin und La Prairie den Marktsegmenten Mass- ert (Hrsg.), Basler Kommentar, Kartellgesetz, 2010, Art. 4

e und Lieferanten von Parfümerie- und Kosmetikprodukten, le 12.

u.a. die Verkäufe pro „Division“ (Beauty und Prestige) aufjrufbar unter: http://www.loreal.com/_en/_ww/html/our-comp

ynen/Marken/Markensegmente.html.

471. Wie die vom Sekretariat durchgeführ grosse Mehrheit der Parteien eine Unter recht.*°”

Abbildung 16:

Total eingegangene Antworten: 25

Enthaltungen | Trifft voll ı

Parfümerie- und Kosmetikprodukte können in ein Marktsegment für Luxusprodukte bzw. ein Marktsegment für Massmarket-Produkte unterschieden werden:

Unternehmen L..] L.-J

Quelle: Ordner Fragebogen Hersteller, Importeure und Liefe

472. Von einer Unterteilung in diese Segr Studie zur europäischen Kosmetikindustrie’ sich letztere lediglich auf Parfums und die d

473. Ein weiteres Indiz fur das Vorliegen z teien nicht Informationen Uber samtliche vo lediglich Uber solche, die sie Unternehmen: neten. Dies wiederum lässt sich damit erkla ren.

474. Schliesslich kann der Kosmetik-Markt Kommission erstellten Studie in eine Pres unterteilt werden.” Dieser Befund stir Verbandsleitung und von aussenstehender lich Unternehmen aus dem Bereich der Lu rem Verbandsdach vereinigt.”

475. Es kann also abschliessend unter W den, dass die Unterteilung in einen Luxus- In der Folge werden die Abgrenzungskriteric

#7 Ordner I&II, Fragebogen für Hersteller, Importeur Antworten der Untersuchungsadressaten auf Frag Act. 442, Beilage 8, u.a. 25 (This challenging en\ mium segment in order to squeeze higher valu performed well in recent years due to new f segements).

59 Act. 426, Beilage 2, 6 f.

460 KommE, COMP/M.5068 - L’Oréal/YSL Beauté, v Laurent Parfums, ABl. 1992 L 12/24 ff.; Komme, dazu WEBER (Fn 430), 10.

481 Act. 87, 2.

te Befragung ergibt (vgl. Tabelle), hält denn die scheidung in zwei Marktsegmente für sachge-

ınd ganz zu | Trifft eher zu | Trifft eher nicht zu | Trifft überhaupt nicht zu 15 7 0 1

[J [..-]

ranten I&ll

nente gehen ferner eine von Sisley eingereichte 8 und eine von Puig erstellte Studie aus (wobei azugehörigen Pflegeprodukte beschränkt).””

weier separater Märkte liegt darin, dass die Parn ihnen geführten Marken austauschten, sondern sintern dem Prestige- bzw. Luxussegment zuordren, dass sie in ein anderes Marktsegment gehögemäss EU-Praxis und einer im Auftrag der EUtige- bzw. Luxus- und ein Massmarket-Segment mt zudem mit den Angaben der ASCOPA- 1 Unternehmen überein, wonach ASCOPA ledigxus-Parfümerie und -Kosmetikprodukte unter ihürdigung aller Indizien davon ausgegangen wer- bzw. Prestige-Markt der Marktrealität entspricht. an zum Massmarket im Detail dargestellt.

e und Lieferanten von Parfümerie- und Kosmetikprodukten, e 14.

/ironment has caused cosmetics firms to push into the pre- > out of sales), 34 (Fragrances and skin car products have oduct developments in the „premium“ and „masstige“

om 17. Juni 2008 Rz 8 f.; KommE, 92/33/EWG, Yves Saint 92/428/EWG, Parfums Givenchy, ABI. 1992 L 236/11 ff.; vgl

Die Unterscheidungskriterien für Massmark

476. Die EU-Kommission geht bei der Unte Qualität, Art der Distribution, Preis, Marke, der Verkaufspunkte aus.*® Die von Puig e einstimmend damit Preis, Produktqualität, I! nerhalb der Verkaufsstelle als Abgrenzungs

477. Die Befragung der Parteien zu den ve der weitaus grösste Teil der Befragten mit d

Abbildung 17:

Total eingegangene Antworten: 25*

Enthaltung | Triff

Kriterien

Preis 1 Marke 1 Qualität 0 Verpackung 1 Werbestrategie 0 Ausgestaltung der Verkaufspunkte 3

Quelle: Ordner Fragebogen Hersteller, Importeure und Liefe *Die Summe der Antworten zur Qualitat und Werbestrategie

478. Aufgrund der Befragungsresultate un Kriterien zur Abgrenzung des Massmarkte: ziehen. Allerdings gehen die Wettbewerbsb punkten aus (Distribution, Marke und Imags che kommen. Vorab sei zudem klargestellt, in ein Massmarket und Prestige- bzw. Luxu wähnten Elemente zu erfolgen hat. Die Zuc Erfüllung aller Kriterien zusammen oder ledi

= Distribution

479. Die Parfüm- und Kosmetikartikel wer: en dies Tochtergesellschaften oder unabhä nur an Detailhändler verkaufen, die ihrersei terien erfüllen.” Gemäss den Untersuch sich die Distributionsweise der Kosmetikpr: onsweise derselben Unternehmen im Ausla

462 KommE, COMP/M.5068 - L’Oréal/YSL Beauté, \ Laurent Parfums, ABI. 1992 L 12/24 ff.

“63 Act. 426, Beilage 2, 6.

464 Ordner I&II, Fragebogen für Hersteller, Importeur Antworten der Untersuchungsadressaten auf Fra gen.

465 Ordner I&II, Fragebogen für Hersteller, Importeur Antworten der Untersuchungsadressaten auf Fra Distribution in der Schweiz von seiner Distribution 28.

st- und Prestige- bzw. Luxusmarkt

rscheidung in die beiden Marktsegmente von der Einpackung, Werbestrategie und Ausgestaltung ngereichte KPMG-Studie zieht weitgehend übermage, Distributionskanal und die Präsentation inkriterien herbei.“

rschiedenen Abgrenzungskriterien zeigt auf, dass iesen Kriterien einverstanden ist:

t voll und ganz zu Trifft eher zu Trifft eher nicht zu | Trifft überhaupt nicht zu 12 12 0 1 17 6 1 1 15 9 1 1 11 9 4 1 8 10 7 1 14 6 2 1

ranten I&II, Antworten zu Frage 14 ergibt 26. Das liegt daran, dass Richemont je zwei Antworten angekreuzt hat.

1 der erwähnten Praxis rechtfertigt es sich, diese > vom Prestige- bzw. Luxussegmentes herbeizuehörden bei der Abgrenzung von drei Ausgangs- >, Preis) innerhalb derer diese Kriterien zur Spradass die Einteilung der verschiedenen Produkte ssegment durch eine Gesamtbetrachtung der erjrdnung zu einem Segment kann gestützt auf die glich einzelner davon erfolgen.

Jen von exklusiv zugelassenen Importeuren, seingige Distributoren, vertrieben, welche wiederum ts die von der Markenherstellerin geforderten Kriungen der Wettbewerbsbehörden unterscheidet odukte*® in der Schweiz nicht von der Distributind.

‚om 17. Juni 2008, Rz 9; KommE, 92/33/EWG, Yves Saint e und Lieferanten von Parfümerie- und Kosmetikprodukten, ge 27; Act. 2, Beilage B21, Allgemeine Verkaufsbedingun-

e und Lieferanten von Parfümerie- und Kosmetikprodukten, ge 28; lediglich ein Unternehmen gab an, dass sich seine sweise im Ausland unterscheide: Act. 195, Antwort zu Frage

480. Den Luxus- bzw. Prestige-Produkten Die selektive Vertriebsweise aussert sich in Douglas, YSL und L’Oréal*®’ in der Anzahl Produkte, welche in bis zu 400 Verkaufspı solche die in bis ca. 500 Verkaufspunkten : gement zuzuordnen. Import, Manor, Doug! verfügen gemäss Berechnungen des Sekre nehmen vereinigen insgesamt etwas wenig gen Einschätzungen von maximal 500 Stanı

481. Im Vergleich dazu boten die bekannte Jahre 2007 in rund 3858 Verkaufspunkter über diese regulären Detailhändler vertriet Die Anzahl der Verkaufspunkte ist also nich

482. Die selektive Vertriebsweise wird in c gen sichergestellt.*”' Der Depositär oder at die vom Hersteller/Distributor angebotenen ten. Der folgende beispielhafte Katalog gibt

a) Der Depositär ist lediglich ermächtic anzubieten.

b) Der Depositär hat gewisse Qualitäts sind etwa:

- Fachkundige Verkaufsberatu bildung im Fachbereich oder stellt sicher, dass das Ver nimmt. Diese Schulungen we führt.

Welch grossen Wert die Paı des Depositärs und dessen sämtliche befragten Unternel eine spezifische Schulung d deckt sich auch mit den At Marktforschungsunternehme tes für den Konsumenten ne und der Werbung vor allem rInnen ankommt. *”?

“68 KommE, COMP/M.5068 - L’Oréal/YSL Beauté, v steller, Importeure und Lieferanten von Parfümerie ressaten auf Frage 4; Ordner III, Fragebogen Han

#7 Act. 162 Frage 3; Act. 564 Frage 9; Act. 569 Frag

468 Vgl. die Angaben auf www.impo.ch; www.mano ch; www.globus.ch; www.amavita.ch.

“69 RPW 2008/1, 163 Rz 278, Migros/Denner. 470 WEBER (Fn 430), 76. 71 \/gl. Act. 562 Frage 4; Act. 571 Frage 4; Act. 569 |

472 Ordner l&Il, Fragebogen für Hersteller, Importeur Antworten der Untersuchungsadressaten auf Fra Untersuchungsadressaten an, eine Ausbildung an unklar.

473 Act. 216, 4.

ist eigen, dass sie selektiv vertrieben werden.“°®

Übereinstimmung mit den Aussagen von Globus, Verkaufspunkte. Gemäss Globus und Puig sind ınkten vertrieben werden, laut YSL und L’Oreal, angeboten werden, dem Prestige- bzw. Luxusseas, Marionnaud, Sunstore, Globus und Amavita tariats Uber rund 80% des Marktes. Diese Unterer als 400 Standorte auf sich*®®, so dass die obidorten plausibel erscheint.

sten Detailhändler in der Schweiz ihre Waren im ) an.*°? Massmarket-Produkte werden dauerhaft en, namentlich auch den Lebensmittelhandel.*”° t beschränkt.

ler Regel anhand von sogenannten Depotvertraitorisierte Verkäufer einer bestimmten Marke darf Ware nur unter bestimmten Bedingungen anbieeinen Überblick über die Verkaufsbedingungen:

jt, die Waren in den autorisierten Verkaufsstellen smerkmale zu erfüllen, solche Qualitatsmerkmale

ng: Das Verkaufspersonal verfügt über eine Ausüber genügende Berufserfahrung. Der Depositär kaufspersonal regelmässig an Schulungen teilrden in der Regel vom Hersteller selbst durchgeteien auf die Ausbildung des Verkaufspersonals Beratungstätigkeit legen, zeigt sich darin, dass ımen, welche Luxuskosmetikprodukte vertreiben, 2s Verkaufspersonals anbieten.*’? Dieser Befund ıssagen der Geschäftsführung eines namhaften ns, wonach es beim Einkauf eines Luxusprodukbst der Marke bzw. dem Image eines Produktes auf die Beratungsdienstleistungen der Verkäufeom 17. Juni 2008, Rz 10; Ordner I&Il, Fragebogen für Her- >- und Kosmetikprodukten, Antworten der Untersuchungsaddelspartner, Antworten auf Frage 3.

2 9; Act. 427, Rz 9. r.ch; www.marionnaud.ch; www.douglas.ch; www.sunstore.

-rage 2.

e und Lieferanten von Parfümerie- und Kosmetikprodukten, ge 26 a), von den 28 eingegangenen Antworten gaben 25 zubieten, zwei Mal wurde nicht geantwortet, eine Antwort ist

- Geographische Lage des Ve an exklusiver Verkaufslage, \ welche Luxuswaren verkaufe

- Lage der Produkte innerhalb spezialisierten Abteilungen werden getrennt von Produ Produktes abtraglich sein k6r

- Ausseres und inneres Ersch Anzahl Schaufenster und die lung des ausseren Erscheint le wird auf die Sauberkeit de die Beleuchtung, den Bodent

c) Der Depositär trifft Werbe- und Ver des zur Verfügung gestellten Werbe

d) Der Depositär beachtet Vorschrifter aller Referenzprodukte, regelmässig

e) Der Depositär ist verpflichtet, Produl gelassenen Händler zu beziehen.

f) Der Depositär ist verpflichtet, eine M

483. Präzisierend sei hinzugefügt, dass ge forderten Qualitätsmerkmale ohne weiteres kauf von gehobenen Gütern richten, west nicht davon abhängig gemacht wird, ob sai etwa Globus).

484. Ferner ist zu beachten, dass die Vert nige von anderen Selektivanbietern ist, we genannten Kriterien äussert, womit der Vert einhergeht.

485. Der Gegensatz zum Massmarket zeit eines Konsumgutes jegliche Beratungstatic Verkaufspunkte ist nicht vorgesehen.

_ Marke und Image

486. Die Vertriebspolitik eines Produktes h bzw. Prestigemarken ist gemein, dass sie s sich ferner durch einen sehr hohen Bekann Verflechtung der Luxus- bzw. Prestige-Mar ergibt sich bei allen Kosmetik- und Parfüme soires an sich sind oder mit solchen : Entferner).

487. In den meisten Fällen ist der betreffe angesehenen Modedesignern oder renomrr le von Armani, Burberry, Calvin Klein, Carti

“74 \/gl. Act. 2 Beilage B21 und Act. 190, Beilage (De; 75 \/gl. bereits die Studie von WEBER (Fn 430), 46.

rkaufspunktes: Der Verkaufspunkt befindet sich was sich etwa in der Präsenz weiterer Geschäfte, n, äussert.

der Verkaufsstelle: Die Produkte werden etwa in eines Warenhauses angeboten. Die Produkte kten, die dem Prestige- oder Luxusimages des inen, angeboten.

einungsbild der Verkaufsstelle: Die Fassade, die - Schaufensterdekoration werden bei der Beurtei- Ingsbildes betrachtet. Innerhalb der Verkaufsstels Verkaufslokals, die Grösse der Verkaufsfläche, yelag und die Möblierung geachtet.

'kaufsförderungsmassnahmen (z.B. Verwendung -, Dekorations- und Demonstrationsmaterials).

ı zur Lagerung (z.B. ausreichendes Assortiment e Umwälzung der Produkte).

te ausschliesslich von Distributor oder einem zuindestmenge zu beziehen.*”

wisse Handelspartner, die in den Verträgen geerfüllen, da sie ihre Geschäftspolitik auf den Verialb die Autorisierung zum Verkauf einer Marke ntliche Depotklauseln unterzeichnet werden (vgl.

riebspolitik gewisser Marken restriktiver als diejeis sich in einer strikteren Handhabung der oben rieb durch eine niedrigere Anzahl Verkaufspunkte

jt sich am augenfälligsten darin, dass beim Kauf Jkeit entfällt. Eine besondere Ausgestaltung der

Angt direkt mit der Marke zusammen. Den Luxusich über ihre Exklusivität definieren. Sie zeichnen theitsgrad aus. Es ist notorisch, dass eine starke ken mit der Modewelt besteht.*”° Die Verbindung rieprodukten bereits daraus, dass sie Modeaccezusammenhängen (z.B. Lidschatten, Make-upnde Markennamen identisch mit denjenigen von ierten Modehäusern, wie dies die Paradebeispiear, Chanel, Gucci, Dior, Jean Paul Gaultier, Joop,

Jotvertrag).

Lagerfeld, Prada, YSL und Sisley verdeutli Von diesen Marken werden daher auch etw soires hergestellt. Diese Marken strahlen da

488. Bei gewissen Marken wie z.B. Estée nicht durch den Umstand, dass von dersel hergestellt werden. Diese Marken versuche oder durch den Produkten angepriesene hc etwa „Luxus, Schönheit, Wohlbefinden“ (La touch“ (Estée Lauder)*”’ verdeutlichen dies.

489. Andere Marken stehen direkt in Verbi Davidoff, Bulgari oder Cartier, weshalb ihne

490. Gesondert sind schliesslich die sogeı den Namen von Berühmtheiten etwa aus Sports wiedergeben. Als Beispiele können Gabriella Sabatini herbeigezogen werden. men einer Berühmtheit (Celebrity) trägt, ve Prestige-Segment zugehörige Marke zu ma nen Image und die dazugehörige Werbunc Prestigeproduktes darauf abzielen, die Exk ses Image schlägt sich schliesslich in eine schliessend Rz. 494 ff.).

491. Dem hohen Stellenwert entsprechen Luxus- und Prestigesegment kostenintens Markenimage gepflegt wird bzw. ein neue den erzielten Umsätzen betragen die Werb für Pflegeprodukte bis zu 40% und für Make riieren je nachdem, welche Produkte überh: investieren primär die Hersteller in die Wert Schweiz keine grösseren zusätzlichen Aus Herstellerhauses profitiert.

492. Die Verpackung des Produktes, sow mit dem Image des Produktes bzw. der M betrachtet werden. Die Verpackung von Lu: voller in ihrem Design, um das exklusive I! stimmend damit wird gemäss Industrieverb: „etwas teureren Produkten“ u.a. durch die \ später setzt die Verpackung in Bad oder Sc eine Befragung durch, wonach 74% der Bet chenden Verpackung sehen. Eine aufwend korativer Kosmetik und hochwertigen Produ

493. Im Gegensatz zu den vorerwähnten I mit einem Image von Exklusivität in Verbin« packung und einem deutlich tieferen Preis r

478 Vgl. Antworten auf Fragebogen vom 6. April 2009

Industrieverband Körperpflege- und Waschmittel Nutzen der Körperpflege, 6. Aufl., 2006, 21.

chen (vgl. für weitere Beispiele Tabelle Rz. 126). fa Kleider, Schmuck und/oder andere Modeaccener Exklusivität aus.

| auder oder La Prairie ergibt sich die Exklusivität ben Marke auch Haute-Couture und dergleichen n ihre Exklusivität u.a. Uber ihr Erscheinungsbild he Qualitätsmerkmale darzustellen. Slogans wie Prairie)*’° oder „Bringing the best to everyone we

ndung mit weiteren Luxusgütern, wie z.B. Ferrari, n eine Luxus- oder Prestige-Image anhaftet.

nannten „Celebrity-Brands“ zu erwähnen, welche der Film- und Musikbranche oder der Welt des etwa Jennifer Lopez, Sarah Jessica Parker und Alleine der Umstand, dass ein Produkt den Narmag aus dem Produkt keine dem Luxus- bzw. (chen. Vielmehr ist das mit der Person verbunde- } zu beachten, welche im Falle des Luxus- bzw. lusivität des Produktes sichtbar zu machen. Diem teureren Verkaufspreise nieder (vgl. dazu and, der dem Markenimage zukommt, werden im ve Werbekampagnen betrieben, mit denen das 5 Produkt bekannt gemacht wird. Gemessen an eausgaben der Parteien für Parfüms bis zu 40%, >-up-Produkte bis zu 23%. Die Parteiangaben va- ıupt hergestellt bzw. vertrieben werden.*’® Zudem jung, während ein zugelassener Distributor in der gaben zu tätigen hat und von der Werbung des

eit sie nicht blosse Notwendigkeit darstellt, hängt arke zusammen und kann nicht losgelöst davon xusprodukten ist tendenziell aufwändiger und stilmage des Produktes zu unterstreichen. Übereinind Körperpflege- und Waschmittel (IKW) bei den 'erpackung „bereits der Einkauf zum Erlebnis und hlafzimmer ästhetische Akzente.“ Der IKW führte ragten positive Aspekte in einer schönen anspreige Verpackung werde vor allem bei Parfum, dekten akzeptiert.*”°

Marken, wird die Marke eines Konsumgutes nicht Jung gebracht, was sich auch im Design der Verro Mengeneinheit aussert.

‚html.

ympany.php.

Frage 8; Vgl. WEBER (Fn 430), 48 f.

(IKW) (Hrsg.), Körper & Pflege, Subjektiver und objektiver

= Zum Preis

494. KPMG legt nahe, Düfte mit einem r 60.— pro 50 ml dem Luxus- bzw. Prestigem: starken Marke unterstützt werde.*®°

495. Eine Abgrenzung lediglich basierend nicht zweckmässig, zumal ein und dasselbe lich variieren kann. Zudem könnte das id Rahmen einer Aktion günstiger verkauft wi nen sein. Das Luxusprodukt zeichnet sich chen Preis in Bezug auf die Menge aus.

496. Dabei ist zu beachten, dass eine Lu market wird, weil es durch vorübergehende geschränktem Rahmen auch in nicht zuge über Parallelimporte eindecken. Diese Anbi der Produkte und verkaufen es häufig zu tie

497. Als Indikator für die Preishöhe kann aı Produktachse (Parfüm, Make-up, Pflege) v Analyse der Auswirkungen herangezogen h

(iii) Fazit

498. Die WEKO geht in der vorliegenden . xus- bzw. Prestige-Parfüms, Luxus- bzw Pflegeprodukten aus.

499. Insgesamt steht fest, dass der Kosn Segmenten unterteilt werden kann. Es kanr Unterteilung der aufgezählten Marktsegmer rung keinen Einfluss auf das Untersuchun keine Beweise vorliegen, wonach die Partei und Babypflege alle hier aufgezählten Info gestellt bleiben, ob in diesen Bereichen e Prestige- bzw. Luxussegment möglich ist.

(iv) Parteivorbringen zur Marktabg Stellungnahme

500. Deurocos bringt vor, dass die sachlic im Bereich Pflege und Make-up teilweise in und Déclaré seien dem Massmarket zuzure

501. Doyat Diffusion bestreitet die Markte! Bereich des Make-up und der Pflege nicht Massmarket. Sie begründet dies im wesen! dukte, der nicht über Parfümerien und Wa geschehe.

502. Zu der Darlegung von Deurocos ist vc der blossen Behauptung begnügt, die Marl vollziehbare Begründung fehlt. Selbst weni

“89 Act. 426, Beilage 2, 6.

ninimalen Detailhandelspreis von ungefähr CHF arkt zuzuordnen, soweit dieses Produkt von einer

auf den Detailhandelspreis vorzunehmen, wäre : Produkt, je nach Retailer und Warenhaus, preisantische Produkt je nachdem, ob es gerade im rd, dem einen oder anderen Segment zuzurechgenerell gesagt durch einen überdurchschnittli-

<us- bzw. Prestigemarke nicht deshalb zu Mass- Angebote zu Muttertag oder Weihnachten in einlassenen Verkaufsstellen verkauft wird, die sich eter profitieren für kurze Zeit vom Prestige-Image feren Preisen.

uf die Preise der 10 meistverkauften Produkte pro erwiesen werden, welche das Sekretariat für die at (vgl. B.4.4.3).

Analyse von den drei relevanten Märkten für Lu- . Prestige-Make-up und Luxus bzw. Prestigenetik- und Parfümeriemarkt in eine Vielzahl von | vorliegend offen bleiben, ob eine weitergehende ite sinnvoll ist, zumal eine weitergehende Gliedeysergebnis hätte. Da den Wettbewerbsbehörden en in Bezug auf die Marktsegmente Zahn-, Haarrmationstypen austauschten, kann zudem dahinine Unterscheidung in ein Massmarket und ein

renzung im Rahmen der zweiten

he Marktabgrenzung unkorrekt sei. Deurocos sei 1 Massmarket tätig. Die Marken Collistar, Marbert chnen.

inteilung nicht. Hingegen fielen ihre Produkte im in den Prestige- oder Luxusmarkt sondern in den lichen mit dem verschiedenen Vertrieb ihrer Prorenhäuser, sondern über professionelle Anbieter

rab festzuhalten, dass sich das Unternehmen mit <en gehörten nicht zum Massmarket. Eine nachn jedoch die Vorbringen von Deurocos zutreffen würden, vermag dies an Deurocos Rechts mass der Datenbank von ASCOPA Ange Wegfallen von einigen dieser Marken aus c Deurocos nicht.

503. Im Übrigen sind die Vorbringen von | keit der Partei in Frage stellt. Im Rahmen 2009 teilte Deurocos die Markten Collistar, lungnahmen relativierte sie dies mit dem | Sekretariat die Märkte habe abgrenzen wo ben zu den genannten Marken im Rahmen Luxus- und Prestigekosmetik versteht. Vie eigenen Werbekampagnen:

504. Auf der Website von Deurocos wirbt | Worten: „Die führende Kosmetikmarke Italie attraktiven Preisen innerhalb des Prestic Motto „Collistar meets Ferrari and Maser: shion und ein Hauch von Extravaganz.“*** | ge-Markt zurechnet, ist auch das Image, we tige-Segment ausgerichtet. Zudem gibt Det dukte ausschliesslich in „ausgesuchten ur Beratung“ erhältlich sind.“ Damit erfüllt d zum Luxus- bzw. Prestigemarkt.

505. Fünftens ist mit Bezug auf die Marke Luxus- und Prestigekosmetik üblichen Kan leren Abteilungen in Warenhäusern. Der A port CHF 14.30 (statt CHF 17.90), was eine entspricht.*?° Als Vergleich kostet ein 50 n Aktionsabzug, was einem Literpreis von CI opreis ist also mehr 3.5 Mal so hoch, wie c Produktes, während der Aktionspreis imme die 50 ml Tages- und Nachtcreme von Mar ten wird,*®® während 50 ml Tagecr&me von Produkte unterscheiden sich also auch in p gehendere Analyse der Preise kann ausb nicht vorgenommen zu werden. Selbst wen tigekosmetikmarkt zählen würde, hätte dies Einfluss.

“87 Act. 481.2.

#82 Act. 132, Antwort auf Frage 3.

http://www. collistar.ch/.

487 http://www.leshop.ch/leshop/Main.do/direct/de/Se:

488 http://ch.douglas-shop.com/douglas/Pflege-Gesict

http://www.leshop.ch/leshop/Main.do/direct/de/Se:

stellung nichts zu ändern. Deurocos lieferte geben zu zwanzig verschiedenen Marken,*' das lem relevanten Markt beseitigt das Verhalten von

Deurocos widersprüchlich, was die Glaubwürdigder Antworten auf den Fragebogen vom 6. April Marbert und Déclaré zum Luxus.”” In ihren Stel- Jinweis, die Partei hatte nicht gewusst, wie das len. Drittens lieferte Deurocos die Umsatzangavon ASCOPA, die sich selbst als Vertreterin der tens widersprechen ihre Angaben zum Teil den

das Unternehmen für die Marke Collistar mit den ans steht für hochstehende Produkte zu äusserst ye-Marktes.““®? Ferner wirbt Collistar unter dem ti,“ „Collistar bedeutet Schönheit, Glamour, Fa- Nebst dem, dass sich Collistar selbst zum Presti- Iches die Marke pflegt, auf das Luxus- und Pres- ırocos selbst auf ihrer Website an, dass die Pro- 1d hochstehenden Parfümerien mit kompetenter e Marke ein weiteres Kriterium für die Zuteilung

' Marbert zu bedenken, dass sie über die für die ale vertrieben wird, wie Parfümerien und spezielktionspreise von 75 ml Deo Stick beträgt bei Imm Literpreis von CHF 190.60 (bzw. CHF 238.60) il Nivea Deodorant bei Le Shop CHF 3.45 ohne 4F 69.00 entspricht.*®” Der normale Marbert Delerjenige eines allgemein bekannten Massmarket r noch 2.7 Mal höher ist. Ein weiteres Beispiel ist bert, welche bei Douglas fur CHF 38.90 angebo- Nivea bei Le Shop CHF 7.95 kosten.*®? Marbertreislicher Hinsicht klar vom Massmarkt. Eine einleiben und braucht auch für die Marke Déclaré 1 man die Marken nicht zu den Luxus- bzw. Presauf den Verfahrensausgang für Deurocos keinen

arch/nivea/#/de. it- Tagespflege-Marbert-Basic-Care-Daily-Care-Day-Nightarch/nivea/#/de.

506. Gleich wie Deurocos erklärte Doyat D ril 2009, dass ihre Marken dem Luxusm: möchte sie die Marken Thalgo und Serge ausnehmen. Vorab steht fest, dass die Maı heit nicht dem Massmarket zuzurechnen s klar vom Massmarket ab. Beide Marken w vertrieben und nur an Abnehmer verkauft, einen gewissen Standard verfügen. Gemäs in der Schweiz nicht von demjenigen in anc site von Serge Louis Alvarez werden die F auch an den Retail vertrieben. Die Marke stark mit der Haut-Couture verbunden.*” S erfüllt also die typischen Voraussetzungen ı Einteilung rechtfertigt sich nicht.

507. Die Marke Thalgo verfügt dagegen uk ursprünglich Produkte für medizinische Zw vertrieben allerdings ausschliesslich für der genannten „Thalassotherapie“, Spas und S ren Produkten besteht keine vordergründi sundheits- und „Wellness“-Charakter der Pı Grund ist mit Doyat Diffusion darin Ubereinz ge Louis Alvarez wohl nicht zum Luxusmarl ne abschliessende Marktzuteilung vorzunel gang für Doyat Diffusion ändert.

B.4.4.2 Räumlich relevanter Markt

508. Der räumliche Markt umfasst das G sachlichen Markt umfassenden Waren oder 3 lit. b VKU, der hier analog anzuwenden is!

509. Für die in Frage stehenden Produkte glieder von ASCOPA schweizerischer Exklt den Befragungen der ASCOPA-Mitglieder g Schweiz vertreiben und nicht auf europäisc dern genannten Vertriebskanälen handelt (z.B. Manor, Globus) oder schweizerische | Douglas).’”

510. Ferner steht fest, dass es kaum Parall dem Ausland getätigt werden, machen die markt aus (vgl. dazu Rz. 699 ff.). Der inner: gehend abgeschirmt.

511. Die Richtigkeit dieser Feststellungen schungsunternehmen European Forecasts

“°° Act. 176, Frage 3.

#1 Act. 176, Frage 27, 28.

#2 http://www.sergelouisalvarez.com.au/about.html. 493 http://www.guidemondial.thalgo.com/.

Ordner I&Il, Fragebogen für Hersteller, Importeur Antworten der Untersuchungsadressaten auf Frag iffusion im Rahmen des Fragebogens vom 6. Aparkt zuzuteilen seien.”” In ihrer Stellungnahme » Louis Alvarez vom Luxus- bzw. Prestigemarkt ‘ken Thalgo und Serge Louis Alvarez mit Sicherind. Alleine die Vertriebsweise trennt die Marken erden gemäss Doyat Diffusions exklusiv von ihr die über einen gewissen Professionalismus und s Doyat Diffusion unterscheidet sich der Vertrieb eren Ländern.””' Gemäss Angaben auf der Web- -rodukte sowohl an professionelle Anwender als führt eine kleine Kleidermodekollektion und ist owohl der Vertrieb als auch das Image der Marke sines Luxus- und Prestigeproduktes. Eine andere

er eine verschiedenes Image. Thalgo entwickelte ‚ecke. Mittlerweile werden die Produkte bereiter 1 professionellen Gebrauch in Zentren für die sochönheitsinstituten. Im Unterscheid zu den andege Verbindung zur Modewelt, sondern der Gerodukte steht klar im Vordergrund.*” Aus diesem ustimmen, dass die Marke im Gegensatz zu Serct zu rechnen ist. Die WEKO verzichtet darauf, ei- ımen, da sich dadurch nichts am Verfahrensausebiet, in welchem die Marktgegenseite die den "Leistungen nachfragt oder anbietet (Art. 11 Abs.

).

ist auf der Angebotsseite die Mehrheit der Mit- ısiv-Importeur für eine oder mehrere Marken. Aus eht hervor, dass diese ihre Produkte einzig in der them Niveau tätig sind. Bei den von den Mitgliees sich um in der Schweiz tätige Detailhändler Filialen ausländischer Anbieter (z.B. Marionnaud,

elimporte in die Schweiz gibt. Soweit Importe aus se einen vernachlässigbaren Anteil am Gesamtschweizerische Markt ist also gegen aussen weitbestätigt der Umstand, dass auch das Marktfor- Marktstudien für verschiedene europäische Län-

e und Lieferanten von Parfümerie- und Kosmetikprodukten, le 25.

der separat anfertigt.“°° Auch die von Sisle trennten Märkten aus.‘ Ferner gaben die der Schweiz zu beziehen. Selbst derjenige dass er nur teilweise im Ausland beziehe werden, dass im vorliegenden Fall der räum

B.4.4.3 Ökonometrische Untersuchung « (i) Einfluss der Bruttopreiserhoht

Parteivorbringen

512. Das Sekretariat folgerte im Antragse tausch und insbesondere der Austausch de seitigt. Nach der ersten Stellungnahme det punkt zu Gunsten der Parteien. Es geht nu Das Ausmass der Beschrankung wird vorl bringen beziehen sich folglich auf den Antrz genden Zusammenhang dennoch von Bede

513. Die Parteien argumentieren sinngemä Kunde verschiedenen Rabatte sei es für ( Wettbewerber zu kennen. Der Nettopreis de preislisten nicht eruierbar. Eine Wettbewer| Parteien sich sowohl über die Bruttopreise rede über die Bruttopreise genüge nicht, t Ob eine Wettbewerbsbeschränkung eingetr topreise ersehen werden, die Bruttopreise c Bruttopreislisten sei gar nicht geeignet, eine

514. Zur Klarstellung sei darauf hingewies weise als Kollusion bezeichnet wird. Dies Begriffsverstandnis der Kollusion im Öökonoı vorgebracht wird. Der ökonomische Begriff Kollusion liegt demnach dann vor, wenn die Wettbewerb der Fall wäre.*”®

Untersuchungsresultate

515. Aufgrund der Parteistellungnahmen fc gaben der grössten Detailhändler im Bereic se Unternehmen. Gemäss Aussagen der fü Verhandlungsausgangspunkt bei den jährli ren.*” Einzelne Produktverkaufspreise we

5 European Forecasts publiziert Marktstudien übe

Spanien, Schweiz, Belgien/Luxembourg, Niederla “6 Act. 442, Beilage 8, 4. #7 Act. 562, Frage 10.

#8 PaoLo BUCCIROSSI, in: Handbook of Antitrust Econ HALBHEER, in: Basler Kommentar, Kartellgesetz, handeln unter dem Begriff der Kollusion die in det te Erscheinungsform der Kollusion ab (a.a.O. Rz ‘

“89 Act. 569 Fragen 24; Act. 564 Frage 22; Act. 571 F

y eingereichte Marktstudie geht von national gegrössten Detailhändler an, ihre Produkte nur in Detailhändler, der Parallelimporte tätigt, gibt an,

n kann.*?” Zusammenfassend kann festgehalten

lich relevante Markt national abzugrenzen ist.

ler Wettbewerbsabrede

ıngen auf die Nettopreise

ntwurf vom 27. Mai 2010, der Informationsausr Bruttopreislisten habe den Preiswettbewerb be- " Parteien änderte das Sekretariat seinen Standnmehr von einer Wettbewerbsbeschränkung aus. legend untersucht. Die nachfolgenden Parteivorigsentwurf vom 27. Mai 2010, sind aber im vorlieutung.

ss, aufgrund der komplizierten und von Kunde zu lie Konkurrenten nicht möglich, die Rabatte der sr Produkte sei daher ausgehend von den Bruttoosbeschrankung sei nur dann möglich, wenn die als auch die Rabatte einigten. Eine allfällige Abim eine Wettbewerbsbeschränkung zu bewirken. eten sei, könne nur aus der Entwicklung der Netjäben darüber keine Auskunft. Der Austausch der -Kollusion herbeizuführen.

en, dass eine Abrede im juristischen Sinne teil- e Sichtweise ist nicht gleichbedeutend mit dem nischen Sinne und wie sie hier von den Parteien der Kollusion bezieht sich auf ein Marktresultat. > Preise höher sind als dies bei funktionierendem

rderte das Sekretariat die Umsätze und Preisanh der Luxuskosmetik ein. Zudem befragte es diehrenden Händler sind die Bruttopreislisten immer chen Treffen mit den Herstellern und Distributorden nicht verhandelt. Vielmehr werden ausger die Märkte in England, Frankreich, Deutschland, Italien, nden und Österreich.

omics, Buccirossi (Hrsg.), 2008, 206; STEFAN BÜHLER/DANIEL Amstutz/Reinert (Hrsg.), 2010, Vor Art. 1, Rz 108, letztere - englischsprachigen Literatur als tacit collusion* bezeichne- 108).

rage 22; Act. 572 Frage 23 f.; Act. 562 Frage 22.

hend von den eingekauften Gesamtmenge preises führt gemäss Aussagen von Globu: heren Nettopreis.’ Import zu Folge kann c indem er den Einstandspreis hoch ansetz preiserhöhung nicht unbedingt zu einer Net zu welchem Preis, das Unternehmen verkaı über die Margenhöhe. Je nachdem werd: Preiserhöhungen würden individuell angepa

516. Um den Einfluss der Bruttopreiserhöft zog das Sekretariat die Marktdaten von Dot se Unternehmen vereinigen über 50% der I angaben zu den wichtigsten Abnehmern.”” enthielten nicht sämtliche Angaben, um die und aufgrund der starken Marktstellung vc schrankte das Sekretariat die Berechnung a

517. Konkret stellte das Sekretariat die B genüber (vgl. Graphiken Rz 521). Aus dies Koeffizient die einzelnen Unternehmen die ten, um ihre Verkaufspreise zu berechnen. ne Erhöhung der Bruttopreise in einer ErhÄ Sekretariat untersuchte die relevanten Mi Funktion lineare Trendlinien aufgezeichnet rechnet. Aus diesen Darstellungen folgt, d beiden Grössen Endverkaufspreise (ohne besteht. Die Steigungen der Trendlinien z (ohne MWSt) nach den Bruttopreisen (ohn Bruttopreiserhöhungen.

518. Für den Bereich der Parfums lässt sic der Varianz erklärt. Die Trendlinie zeigt mit stark sich die Endverkaufspreise nach de! dies 80%, bei Manor 93% und bei Marionn sich die Bruttoeinkaufspreissetzung bei alle ausgewirkt hat.

519. Noch genauer stimmt die Trendlinie Die Trendlinie zeigt mit folgender Genauig die Endverkaufspreise auswirken: Douglas 92%.

520. Bei den Make-up-Produkten sind die zeigen bei Douglas mit 89% Genauigkeit :

500 Act. 579, Frage 16; Act. 569, Frage 15; Act. 564, I >01 Act. 562, Frage 16. 502 Act. 571, Frage 15. 50% Act. 572, Frage 16.

504 \/gl. Fragebogen vom 6. April 2009, Frage 25: Bt P&G, PC Parfums, Wodma und YSL, welche gen geben diese vier Retailer als hauptsächliche Har dieser vier als hauptsächliche Handelspartner anc

505 Bestimmtheitsmass ist eine Zahl, deren Wert zwi zeigt das Bestimmtheitsmass an, wie verlässlich ( der abhängigen (Verkaufspreise) und der unabhä Bestimmtheitsmass ist desto verlasslichere Inforrr

n Rabatte gewährt. Eine Erhöhung eines Brutto- 5, Douglas, Sun Store unweigerlich zu einem höler Hersteller den Endverkaufspreis beeinflussen, .°°T Manor gibt zu bedenken, dass eine Bruttotopreiserhöhung führe. Manor entscheide letztlich ıfe. Bei der Berechnung habe man Vorstellungen > auf- oder abgerundet.°” Marionnaud gibt an, sst.°°°

ungen auf die Endverkaufspreise zu berechnen, ıglas, Import, Manor und Marionnaud heran. Die- Marktanteile auf sich und gehören gemäss Partei- "Die von Globus und Sunstore gelieferten Daten se Berechnung vorzunehmen. Aufgrund dessen yn Douglas, Import, Manor und Marionnaud beuf diese vier Unternehmen.

ruttoeinkaufspreise den Endverkaufspreisen geer Gegenüberstellung ist ersichtlich mit welchem (Brutto-)Einkaufspreise der Produkte multiplizier- Ferner zeigt diese Gegenüberstellung, ob sich eihung der Nettopreise niedergeschlagen hat. Das irkte getrennt. Es wurden dazu mit der Excel- ' und das zugehörige Bestimmtheitsmass””° beass ein positiver Zusammenhang zwischen den MWSt) und Bruttoeinkaufspreisen (ohne MWSt) eigen an, wie stark sich die Endverkaufspreise e MWSt) richten und damit auch nach allfälligen

sh ersehen, dass die Trendlinie bei Douglas 94% . anderen Worten mit hoher Genauigkeit auf, wie n Bruttoeinkaufspreisen richten. Bei Import sind aud 69%. Es kann daher gefolgert werden, dass n vier Retailern stark auf die Endverkaufspreise

mit den Resultaten der Pflegeprodukte überein. keit auf, dass sich die Bruttoeinkaufspreisen auf 97%, Import 88%, Manor 99% und Marionnaud

> Resultate ebenfalls eindeutig. Die Trendlinien auf, wie sich die Nettopreise an die Bruttopreise

“rage 15.

ılgari, Chanel, Clarins, Coty, Dior, Elizabeth Arden, L’Oreal, neinsam rund 70% des Gesamtmarktes auf sich vereinigen, delspartner an. Zählt man Estée Lauder dazu, welche zwei jab, liegen die Marktanteile bei 85-90%.

schen 0 und 1 (bzw. 0 % und 100%) liegt. In unserem Fall lie jeweilige Trendlinie die beobachtete Beziehung zwischen ngigen (Einkaufspreise) Variable beschreibt. Je grösser das ationen beinhaltet die zugehörige Trendlinie.

angepasst haben. Bei Import 93%. Damit steht auch für die schen Bruttoeinkaufspreisen u

521. Die Datenauswertungen Racııltata (val fiir aina nrAseoı

beträgt der Wert 87%, bei Manor 99% und t Make-up-Produkte fest, dass ein direkter Zusan nd Endverkaufspreisen besteht.

ergeben die in den Abbildung 18 a-d graphisch

ra Narctalliınn dar GCranhikan Anhann Illa):

522. Um diese Resultate zusätzlich zu vali onskoeffizienten (und dessen Signifikanz) Einkaufspreis. Der Bruttoeinkaufspreis en! Rabatte. Vereinfacht ausgedrückt, kann anf ersehen werden, in wie vielen Prozenten de sich auf die Verkaufspreise ausgewirkt hat.

Abbildung 19:

(Pearsonsche) Korrelationskoeffizienten zwischen Verkaufspreis und

Retailer Parfums 0.96738 Douglas 0.89744 Import 0.96176 Manor 0.82914 Marionnaud

N = Anzahl Beobachtungen Alle Werte sind hochsignifikant (Irrtumswahrscheinlichkeit <0.0001) Verkaufspreis: Derjenige Preis, den die Retailer von Endnachfrager (

Einkaufspreis: Derjenige Preis, den die Retailer dem Produktherstelle

523. Das bedeutet, im Bereich der Parfum bei Manor 96% und bei Marionnaud 90% d aus. Im Bereiche der Make-up-Produkte w 94%, bei Import in 93%, bei Manor in 98 Schliesslich haben sich im Bereich der Pfle mass ausgewirkt: Douglas 99%, Import 94%

524. Der aufgezeigte Zusammenhang zwis die nachfolgenden Analysen durchaus die E sondere werden damit auch die Aussagen c Nettopreiserhöhungen, empirisch gestützt: meisten Fällen vom Handel an die Endkunc Retailer, dass diese in der Regel nicht bere Parteibehauptungen widerlegt, eine Abrede Nettopreise und sei nicht geeignet, Kollusio

506 Korrelationskoeffizienten ermöglichen, die Interd

zwischen (Brutto-)Einkaufspreis und Verkaufsprei wobei sie nicht nur die Stärke sondern auch die fF koeffizient liegt zwischen -1 und 1. Ein negativer gegengesetzte Richtung bewegen (die Merkmale dass die Merkmale vollständig negativ bzw. posit nicht (linear) voneinander abhängen bzw. Uberhat

Der Korrelationskoeffizient beinhaltet lediglich In! schen den untersuchten Merkmalen besteht oder zwischen den Merkmalen. Im vorliegenden Fall k die Einkaufspreise die Höhe der Verkaufspreise b den Fall keinen Grund von einer Scheinkorrelatic untersucht zu werden.

dieren, berechnete das Sekretariat den Korrelatizwischen dem Verkaufspreis und dem (Brutto-) spricht dem Einkaufspreis vor Abzug allfälliger ‘and der abgebildeten Korrelationskoeffizienten°” r untersuchten Fälle eine Bruttopreisveränderung Folgende Resultate sind zu beobachten:

| Einkaufspreis

Make Up Pflege 0.94328 0.98538

0.93325 0.93813

0.98873 0.99712

0.96564 0.95958

Konsumenten) verlangen

ar bzw. Zwischenhändler als Kaufpreis entrichten

s wirken sich bei Douglas 97%, bei Import 90%, er Bruttopreisänderungen auf die Verkaufspreise irken sich Bruttopreisänderungen bei Douglas in % und bei Marionnaud in 98% aller Fälle aus. ge die Bruttopreisänderungen im folgenden Aus- », Manor 100%, Marionnaud 98%.

chen Brutto- und Nettopreisen impliziert, dass für 3ruttopreise herangezogen werden dürfen. Insbeler Retailer, die Bruttopreiserhöhungen führten zu

Bruttopreiserhöhungen werden in den weitaus len weitergegeben. Dies belegt die Aussagen der it sind, ihre Marge zu verkleinern. Damit sind die > über Bruttopreise habe keinen Einfluss auf die n zu bewirken. Die Einschränkung des Preiswettspendenz zwischen zwei Merkmalen zu quantifizieren, hier s. Sie messen den statistischen (linearen) Zusammenhang, tichtung des Zusammenhanges anzeigen. Der Korrelations- Wert bedeutet, dass sich die untersuchten Merkmale in entsind negativ korreliert). Die Extremfälle -1 und +1 besagen, iv korreliert sind. Der Wert O drückt aus, dass die Merkmale ıpt nicht zusammenhängen.

ormationen darüber, ob ein (linearer) Zusammenhang zwinicht. Er besagt aber nichts über den Kausalzusammenhang ann aber ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass estimmen und nicht umgekehrt. Zudem gibt es im vorliegenyn auszugehen. Eine solche braucht daher vorliegend nicht bewerbs ist folglich nicht nur direkt vom Hai ten abgewälzt.

(ii) Auswirkungen des Informatior

525. In der Literatur finden sich verschied tisch geeignet sind, die Auswirkungen des | zu identifizieren. Zu nennen ist dabei insbe: dardmodell des „Differenz-von-Differenzenjedoch vorliegend erfordern, dass Querschtr mationsaustauschsystems vorliegen und „Treatment Group“) sondern auch für eine zum Vergleich herangezogen werden muss Daten über Produkte von ASCOPA-Mitglie tauschsystems vor. Deshalb ist es nicht mÄ fenbar aus demselben Grund können aucl keine solche Analyse vornehmen.

526. Um die Auswirkungen des Informatior zeigen, stellt die WEKO deshalb, wie nach Indizien ab. Zu diesem Zweck wurden für < levanten Märkte Parfüms, Pflege und Ma meistverkauften Produkte der umsatzstärk mengestellt, um den Preisindex für diese festgestellt werden, wie sich die Preise der ode verändert haben. Diese Ergebnisse w Konsumentenpreise (LIK), des LIK-Pfleger Die hier genannten Luxus- bzw. Prestigekc desamtes für Statistik in den herbeigezoge kommt den Parteien erwartungsgemäss sc preisen die durchschnittlichen Preiserhöhui in die Höhe.

527. In der Folge wird zuerst beschrieber schliessend die Berechnung der Indizes a dargelegt und gewürdigt.

Produktauswahl

528. In einem ersten Schritt bestimmte d ASCOPA-Mitglieder. Um diese zu eruieren, die Mitglieder auf der Intranetseite der ASC gust 2008 eingegeben hatten.’ Basierenc Tabelle für die drei relevanten Märkte Parfi Marken pro Partei (vgl. Anhang IV). Um « wurde darauf verzichtet, die Daten sämtlich die umsatzstärksten Marktteilnehmer betr: sind dies:

507 dazu z. B. A. COLIN CAMERON/PRAVIN K. TRIVEDI,

768 ff.

Unabhängig von der Problematik der Datenverfüg keit nicht in jedem Fall statistisch geprüft werden |

50% Act. 486.2-486.175.

idler zu tragen, sondern wird auf den Konsumen-

\saustausches auf die Preisentwicklungen

ene (ökonometrische) Methoden, welche theorenformationsaustausches auf die Preisentwicklung sondere das in der Fachliteratur verbreitete Stan- Ansatzes“ (DiD-Ansatz).°°’ Dieser Ansatz würde iittsdaten vor und nach der Einführung des Inforzwar nicht nur für ASCOPA-Mitglieder (sog. sog. Kontrollgruppe (sog. „Control Group“), die . Den Wettbewerbsbehörden liegen aber lediglich dern nach der Einführung des Informationsausglich, die genannte Methode anzuwenden.’ Of- 1 die von den Parteien eingereichten Gutachten

ısaustausches auf die Preisentwicklungen aufzufolgend dargelegt wird, auf verschiedene andere ıusgewählte Parteien Preisindizes für die drei reke-up berechnet. Es wurde ein Warenkorb der sten Marken der Parteien (Anhang IV) zusam- Marken zu berechnen. Auf diese Weise konnte Güter im Durchschnitt über die Bemessungsperiurden mit der Entwicklung des Landesindex für rodukte und des LIK-Toilettenartikel verglichen. ysmetikprodukte sind gemäss Angaben des Bunnen LIKs beinhaltet. Der Vergleich mit den LIK mit zu Gute, denn sie trieben mit ihren Produktngen der herangezogenen LIKs wohl tendenziell

1, wie die Produkte ausgewählt wurden, um anufzuzeigen. Schliesslich werden die Ergebnisse

as Sekretariat die umsatzstarksten Marken der wurden die Umsatzdaten herbeigezogen, welche OPA wahrend der Zeitspanne Januar 2004 — Au- | auf diesen Daten erstellte das Sekretariat eine im, Pflege und Make-up mit den meist verkauften Jie Erheblichkeit der Beschränkung darzulegen, ver Unternehmen zu untersuchen; es wurden nur achtet. In den verschiedenen Produktbereichen

Microeconometrics, Methods and Applications, 2005, 55 f.,

barkeit basiert der DiD-Ansatz auf Annahmen, deren Gültigann.

- Bei den Parfums: Estée Lauder, Cl P&G mit kumulativen Marktanteilen \

- Im Bereich der Make-up-Produkte: ( (Lancöme, Rubinstein), Dior und YS und schliesslich

- Bei den Pflegeprodukten: Clarins, Es L’Oréal, Dior und Wodma 41 mit Mai

529. Als zweiter Schritt ermittelte das Sekr Marken die zehn von den Retailern meist v ten untersuchten Periode auf dem Markt an der Umsatzdaten der Retailer eruiert. Im B Daten des Marktführers Import verwendet.

von Import bzw. Manor (für Juvena) verweı den Make-up-Produkten — aufgrund der ste ten von Manor.

530. Für jedes ASCOPA-Mitglied wurde eii Monat zwischen 2008 und 2010. Die Liste € Produktes während dieser Zeitspanne. Die hand der European Article Number (EAN) ic

Berechnung der Indizes

531. Vorliegend wurde ein Laspeyres-Inde: berechnen, müssen Daten über den Preis müssen für ein Jahr, das sogenannte Basis gaben über den gesamten beobachteten Ze

532. Der Preis konnte von den Retailern ni werden. Dies lag an den Informatiksystem\ die Bruttopreise (Sell-in-Preise) aus den Pr zeigt (Rz 515 ff.), kein Problem darstellt. Die tifiziert werden. Da die Namensgebung vo Import mit denjenigen von Manor und Mari herauszufinden.

533. Um die Mengen bestimmen zu könne gen der Retailer ab. Für die Berechnung de des Jahres 2010 bzw. 2009 (des Referenzijz

534. Auf diese Weise wurde für jedes Proc stellt und die verkauften Mengen für das Ja Laspeyres-Preisindizes berechnet (vgl. zur |

Ergebnisse Parfüms

535. Die Berechnung der Indizes (vgl. Abk Warenkörbe der meistverkauften Produkte haben. Mit Ausnahme von P&G, deren Prei veau blieben, und Estée Lauder, deren Prei ein gleichzeitiger und starker Preisanstieg « Marke erkennbar.

yanel, L’Oreal, YSL, Dior, Coty, Wodma 41 und von [70-75]%;

Shanel, Estée Lauder (Lauder, Clinique), L’Oreal L mit gemeinsamen Marktanteilen von [75-80]%;

stee Lauder (Lauder, Clinique), Juvena/La Prairie, rktanteilen von insgesamt [75-80]%.

etariat fur jede der im vorigen Schritt bestimmten erkauften Produkte, welche wahrend der gesamgeboten wurden. Diese Produkte wurden anhand ereich der Parfums wurden zur Bestimmung die Im Bereich der Pflegeprodukte wurden die Daten det. Schliesslich konsultierte das Sekretariat bei irken Marktstellung des Unternehmens — die Dane Liste erstellt mit dem Umsatz pro Produkt und :nthielt auch die gesamten Umsatzangaben jedes Produkte wurden innerhalb der Retailerdaten anlentifiziert.

x berechnet (vgl. Anhang V). Um diesen Index zu und die Mengen vorliegen. Die Mengenangaben - oder Referenzjahr vorhanden sein, die Preisanitabschnitt (hier 2004-2010).

icht für die ganze Zeitspanne 2004-2010 geliefert nechsel der Retailer. Aus diesem Grund wurden eislisten der Parteien verwendet, was, wie aufge- > Produkte konnten anhand der EAN-Codes idenn Import unklar war, wurden die EAN-Code von onnaud verglichen, um den Namen der Produkte

n, stellte das Sekretariat auf die verkauften Mens hier gewählten Index reichte es aus, die Menge ihres) zu kennen.

Jukt die Preisgeschichte zwischen 2004-2010 erhr 2010 hinzugefügt. Mit diesen Angaben wurden 3erechnung Anhang V).

ildung 20) hat ergeben, dass sich die Preise der

zwischen 2004 bis 2010 nach oben entwickelt se zwischen 2006 bis 2007 auf dem gleichen Nise zwischen 2004 und 2006 nur leicht stiegen, ist Jer meistverkauften Produkte pro umsatzstärkste

536. Dieser Preisanstieg wu für Konsumentenpreise (LIK) LIK-Körperpflege (dunkelgrau auf, dass die Preiskurven det LIK. Das bedeutet, dass die höher ausgefallen sind als die

537. Der Vergleich mit dem Teuerung sämtlicher Produkt nebst Kosmetikprodukten au Körperpflege und fällt daher « Badezusätze, Haarpflegemit Papierwaren fur die Körperp: besten. Es ist ersichtlich, das

Abbildung 20:

rde zudem (vgl. Abbildung 20) in Beziehung z gesetzt. Es wird der LIK-Total dargestellt (sch Je Linie) und der LIK-Toilettenartikel (hellgrau "Warenkörbe wesentlich steiler verlaufen als d Erhöhungen der Produktpreise durch die Pa > Inflation.

LIK-Total ist für die Parteien am günstigsten, e und Dienstleistungen beinhaltet. Der LIK-Kor ch Coiffeur- und Kosmetikdienstleistungen sov »benfalls zu breit aus. Der LIK-Toilettenartikel e tel, Zahnpflegemittel, Haut- und Schönheitsp lege. Er entspricht den hier untersuchten Pro s der LIK-Toilettenartikel negativ verlauft.°"°

Teuerung bzw. ist um 176% den Preisentwicklung der Wa den vorliegenden Märkten aı der Parteien anstiegen, ist d moderateste Preisanstieg im der), welcher damit immer n Preisanstieg ist bei Dior fes wuchs, bzw. dessen Wachstu

Abbildung 21:

Durchschr Geom. Mittel der Pre

45% 7

>12 höher ausgefallen. Der grösste Kontrast t renkörbe und dem LIK-Toilettenartikel, dessen n besten übereinstimmt. Während die Preise er LIK-Toilettenartikel um -0.15 Prozentpunkt Vergleich zum LIK-Toilettenartikel liegt bei 1.! och 1.68 Prozentpunkte Uber der Teuerung li tzustellen, der [...] Prozentpunkte mehr als c m [...]% höher ausgefallen ist als der LIK-Total

\ittliche jährliche Wachstumsrate der Preise isindizesentwicklung (2004-2010)(Cotyund P&G, 2006-2

wurden ab diesem Zeitpunk Deurocos entwickelten sich | Das entspricht einem Markt: lich, dass der Marktanteilsve anteilsgewinn von P&G. Es P&G-Marken, welche zuvor v

543. Die Marktanteilsentwic 2007 [...]%, Differenz = [...]% ferenz = [...]%) wurden zus: „Coty Beauty.“ Die Division „ ty. In der Schweiz wurde de ben.?'®

t vom Unternehmen selbst vertrieben.°'* Die entsprechend von [...]% im Jahr 2004 auf [... anteilsverlust von rund [...] Prozentpunkten. L rlust von Deurocos beinahe deckungsgleich i: ist daher davon auszugehen, dass der Mark on Deurocos vertrieben wurden, ungefähr glei

klungen von Coty (2004: [...]%, 2005: [...]%, ») und Lancaster (2004: [...]%, 2005: [...]% unc immengerechnet. Coty hat zwei Divisionen ,,C restige“ hiess früher Lancaster, die Division „ sr getrennte Vertrieb der beiden Divisionen :

Abbildung 23:

Entwicklu: 105.00 100.00 »-- us - —

ng der Preisindizes (2010 = 100, Clarins 2009 = 100)

Abbildung 24:

Durchs:

(LIK: 2004-10, Cla

4.0%

3.5%

3.0%

nn car

shnittliche jährliche Wachstumsrate der Preise Geom. Mittel der Preisindizesentwicklung rins: 2004-09, Estée Lauder, L'Oreal und Wodma 41: 206 Prairie/Juvena: 2006-10)

226)

3.10% iia

des Marktes. Das ergibt eine moderate Wachstum möglich 2007 deutlich über der Teu 25.4%, 2006 26.5% und 20( zentpunkten. Auch dieses W zeigt verlaufen sind.

550. Es steht also auch mit der betrachteten Periode kon gen und sich die Marktanteil zusätzliches starkes Indiz da schränkung vorliegt.

Ergebnisse Make-up

Differenz von [...] Prozentpunkten. Dabei fällt 1 war, obwohl Clarins seine Preiserhöhunger erung angesetzt hatte. Estée Lauder hielt 2( 7 26.6% des Marktes. Dies ergibt eine Differ achstum war möglich, obwohl die Preiserhdhi

Bezug auf den Markt für Pflegeprodukte fest, c stant anstiegen, wesentlich Uber dem LIK für ~ e nicht substanziell veranderten. Auch dieses fur, dass Kollusion im Sinne einer erheblichen

Abbildung 27:

Durchschni

(LIK: 2004-10, Chaı

3.5%

3.0%

2.5%

2.0%

15% 0.93%

1.0%

0.51%

ttliche jährliche Wachstumsrate der Preise, Ma Geom. Mittel der Preisindizesentwicklung vel: 2006-10, Estée Lauder: 2004-10, L'Oreal, Dior und YS

CC

276%

243% 24 1.84% 1.15%

Abbildung 28:

35.0%

30.0%

25.0%

u 20.0%

Total Colour Cosmetics (Auswahl)

tersuchten Zeitspanne Kartelle im Bereich mit Preisentwicklungen, die ihrerseits auf Al

559. Das Vorbringen, es seien die Märkte i Kartells zu betrachten, ist zwar theoretisch. listisch. Einerseits steht fest, dass die Pre (vgl. Rz 31), so dass ein Vergleich nicht nu Märkte wohl aufgrund der geänderten Kon: gleichbar sind (vgl. zur fehlenden Machbar liegenden Fall Rz 525).

560. Die Parteien brachten zudem vor, nac die Preise weiter angestiegen. Läge tatsä müssen. Als Vergleich wurde das Strassen wo die Preise nach Beendigung des Kartell

561. Diese Vorbringen sind verfehlt. Ersteı die Aufteilung der Aufträge sowie Preisabre Jede Offerte musste separat berechnet w des Kartelles keine Kenntnisse mehr über d der Berechnung seiner nächsten Offerte ¢ Denn ein Unternehmen, das zu teuer anbi Daher ist ein Preiseinbruch bereits bei der ı gen gestellten Offerte zu erwarten.

562. Anders verhält es sich vorliegend. Es die Preise zu senken. Die Marktgegenseit Preise zu bezahlen. Es ist daher nicht ersi den Preissenkung reagieren sollte. Aufgrur nert so kurzer Zeit eine Änderung der Preiss

563. Zweitens war nicht nur der Schweizer betroffen, sondern auch das umliegende At rins, L'Oreal, YSL, Dior, Beiersdorf), welch der Bruttopreisfestlegung, sind in diesen L fenden Verfahren involviert. Der Anpassun«

gering.

564. Zusammenfassend ist der Kausalzı tausch und den Preisentwicklungen aus Ok hungen führten wie gezeigt zu Nettopreise: wickelten sich konstant gegen oben und la 545 ff., Rz 551 ff.). Die Marktanteile schwar schwach (vgl. Rz 541 ff., Rz 548 ff., Rz 553 höhungen im erwähnten Umfang tätigen, c müssen. Aus der Sicht der WEKO liegen | die beobachteten Entwicklungen vor. Auch sistente Begründungen zu liefern (vgl. Rz & legen. Rechtlich gesehen bestehen daher k tionsaustausch auf die Preisfestsetzung aus

520 RPW 2008/1, 85 ff., Strassenbeläge Tessin.

der Kosmetik sanktioniert wurden. Der Vergleich jreden beruhen, wäre daher nicht aussagekräftig.

n zeitlicher Hinsicht vor und nach Einstellung des nachvollziehbar, im vorliegenden Fall aber unreaisvergleiche mindestens bis 1993 zurückreichen " mangels Daten ausgeschlossen ist, sondern die sumgewohnheiten nicht mehr vollumfänglich verkeit mikroökonometrischer Kausalstudien im vor-

+h Einstellung des Informationsaustausches seien chlich eine Abrede vor, hätten die Preise fallen belagskartell im Kanton Tessin’ herbeigezogen, 2s um 30% gefallen seien.

1s hatte der Strassenbelagsfall eine Abrede Uber den in diesem Zusammenhang zum Gegenstand. erden. Ein Unternehmen, das nach Beendigung ie Gebote der anderen Unternehmen hat, war bei jezwungen, so effizient wie möglich anzubieten. etet, erhält den ausgeschriebenen Auftrag nicht. 1achsten unter wettbewerbskonformen Bedingun-

> gibt kurzfristig keinen Anreiz für den Hersteller, e ist vielmehr weiterhin bereit, die angebotenen chtlich, warum der Hersteller mit einer umgehen- 1d dessen ist es sehr unwahrscheinlich, dass in- > ersichtlich wird.

sche Markt von Kartellen in der Kosmetikbranche ısland. Viele der Mutterhäuser (z.B. Chanel, Claie gemäss Parteiangaben eine Rolle spielen bei ändern ansässig und waren auch in den bertrefysdruck der Preise in der Schweiz ist auch daher

JSammenhang zwischen dem Informationsausonomischer Sicht plausibilisiert. Bruttopreiserhöhdhungen (vgl. Rz 522 ff.). Die Preisindizes entgen wesentlich über den LIK (vgl. Rz 535 ff., Rz ıkten im Parfüm-, Pflege- und Kosmetikmarkt nur ) ff.). Das bedeutet, die Parteien konnten Preiserhne Marktanteilseinbussen vergegenwartigen zu eine überzeugenden alternative Erklärungen für die Parteien vermochten keine rationale und kon- 68 i.V.m. 574, Rz 575), geschweige denn zu beeine vernünftigen Zweifel, dass sich der Informagewirkt hat.

Parteivorbringen in der zweiten Stellungnah

565. Soweit die Parteien ihre Argumente w darauf, erneut auf dieselben Argumente e Folge in fünf Themenkomplexen — Kausalité andere — zusammengefasst.

= Kausalität

566. Gemäss Wodma, Coty, Dior und PC Informationsaustausch und den Preisentwic keinen hypothetischen Referenzmarkt herbe

567. Auch L’Oreal/YSL verlangt, das Sekr hypothetischen Wettbewerbspreis und de schied müsse aufzeigen, dass der Wettbew

568. Deurocos trägt vor, die Auswirkunge Die Preiserhöhungen könnten auch auf hör zurückzuführen sein. Estée Lauder argumet Kostenentwicklung und Nachfragebedingun erhöhungen seien nicht analysiert worden Nachfrage zurückzuführen sein. Auch Clari zigen plausiblen Grund für das ansteigen werbsbeschränkung vorliege.

569. Die Parteien übergehen mit ihrer Arc ein „Counterfactual“ bzw. einen hypothetis« Rz 525 dargelegt wurde, kann im vorliegen mikroökonometrische Kausalstudie durchg zum Vergleich der Preisentwicklung den LI genau genommen drei Vergleichsszenarier Körperpflege und drittens den LIK Toilette dass der LIK Total den breitesten Warenko näher an den relevanten Märkten liegt unc verfügbaren Vergleich der Preisentwicklung

570. Soweit sich die Parteien auf die Kaus die oben gemachten Ausführungen zur Tei auf den Zusammenhang zwischen dem Ir bachteten Auswirkung, gilt das folgende:

571. Das Sekretariat stellte aufgrund eine: Schritt dar, dass die Preise der Luxus- bz gesamten LIK wesentlich höher angestieg schnittlichen prozentualen Preisanstieg de wurde in einem zweiten Schritt durch den duktgruppe mit dem LIK Körperpflege über tersuchten Produkte im Vergleich zum LIK angestiegen sind. Schliesslich überprüfte c einem dfritten Schritt die festgesellten Prei: glich. Aus diesem Vergleich wurde ersichtl prozentual weitaus höher angestiegen sind

me und deren Würdigung

iederholen, verzichten die Wettbewerbsbehörden inzugehen. Die Parteivorbringen werden in der it, LIK, Brutto-Nettopreise, verwendete Daten und

Parfums besteht keine Kausalität zwischen dem klungen. Aus der Sicht Cotys hat das Sekretariat sigezogen.

etariat müsse den Unterschied zwischen diesem m festgestellten Preisen aufzeigen. Der Untererb erheblich eingeschränkt sei.

n der Wettbewerbsabrede seien nicht erwiesen. ere Rohstoffpreise, staatliche Regulierungen etc. itiert in ähnlicher Weise, das Sekretariat habe die gen nicht untersucht. Die Zeitabfolgen von Preis- . Die höheren Preise könnten auf eine höhere ns sieht im Informationsaustausch nicht den einder Bruttopreise, weshalb auch keine Wettbejumentation den Umstand, dass das Sekretariat chen Vergleichsmarkt herbeigezogen hat. Wie in den Fall mangels der erforderlichen Daten keine führt werden. Stattdessen zieht das Sekretariat K als Counterfactual heran. Das Sekretariat zieht 1 herbei: Erstens den LIK total, zweitens den LIK nartikel (vgl. Rz 531 ff.). Dabei ist zu beachten, rb umfasst, der Warenkorb des LIK Körperpflege 1 schliesslich der LIK Toilettenartikel den nächst en mit den vorliegenden Märkten erlaubt.

alität der einzelnen Tatbeiträge beziehen, sei auf Inehmerschaft verwiesen (Rz 251 ff.). Mit Bezug ormationsaustausch als ganzem und der beo-

5 Vergleiches mit dem LIK Total in einem ersten w. Prestige-Kosmetikprodukte im Vergleich zum en sind. Konkret wurde der LIK mit der durchr Bestseller-Produkte verglichen. Dieser Befund Vergleich der Preisentwicklungen derselben Propruft. Dabei zeigte sich, dass die Preise der un- Körperpflege prozentual noch wesentlich höher las Sekretariat auch diesen Befund, indem es in sentwicklungen mit dem LIK Toilettenartikel verich, dass die Preise der beobachteten Produkte als die Vergleichsprodukte.

572. Vor dem Hintergrund, dass auch de dass fehlender Wettbewerb zu überhöhten dass die Unterschiede in den Preisentwickli ren sein könnten. Das Sekretariat begnügte kung aber nicht mit dieser objektiv festzuste

573. Es zeigte sich auch, dass die Preise wicklungen des LIK Toilettenartikel. Bei Durschnitt. Stellt man diese Entwicklung \ Marktdaten, den Umstand, dass eine hohe preisen (Bruttopreisen) und den Endverkau lungen, kann ohne weiteres davon ausgeg den Informationsaustausch zurückzuführen steht. Dieses Resultat wird zusätzlich durch

574. Deurocos erklärt die Preise könnten stiegen sein. Deurocos spezifiziert dabei w in welchem Umfang die Preise angestiegeı halten, dass allfällige gestiegene Rohstoffp den. Vor allem beim LIK Toilettenartikel w manifestieren, da er auf einem Warenkorb I die dieselben Inhaltsstoffe enthalten. Die R bildet. Deurocos Vorbringen ist folglich verfe

575. Gleichzeitig behaupten Deurocos und sucht, ob der Preisanstieg auf eine steigeı unzutreffend. Das Sekretariat hat ausgeher Sisley (vgl. Rz 694) darauf geschlossen, dé schwach wächst. Es hat diese Einschätzui lungen plausibilisiert (Rz 695). Um die be Nachfrage zurückzuführen zu können, müs Nachfraganstieg bzw. eine starke Mengen: solcher Anstieg bzw. eine solche Ausdehn geschlossen werden.

576. Auch die Betrachtung des Kausalzu wie dies teilweise von den Parteien impliz Strafrecht wird der Kausalzusammenhang hand des sogenannt natürlichen und adäqu

577. Ein (pflichtwidriges) Verhalten ist im dacht werden kann, ohne dass auch der braucht nicht alleinige oder unmittelbare | gungsformel (conditio sine qua non) wird sucht und dabei geprüft, was beim Weglas solchermassen vermuteter natürlicher Kau: sen, weshalb es genügt, wenn das Verhalt der Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicher des Erfolgs bildete.”

578. Gemäss der Adäquanztheorie muss gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfa

521 Vgl. Botschaft vom 23.11.1994 zu einem Bundes

gen (Botschaft 1994), BBI 1995 | 468 ff., 472, 485 522 BGE 125 IV 195, 197 E. 2.a; BGE 116 IV 306 E. 2

2r schweizerische Gesetzgeber davon ausgeht, Preisen führt,””' liegt der Schluss auf der Hand, ungen auf mangelnden Wettbewerb zurückzufüh- > sich für den Beweis der Wettbewerbsbeschränllenden Marktentwicklungen.

nie sanken. Dies im Gegensatz zu den Preisentm LIK Toilettenartikel sanken die Preise im ‚or den Hintergrund des Austausches sensibler Korrelation zwischen den ausgetauschten Listenfspreisen besteht sowie den Marktanteilsentwickangen werden, dass die Preisentwicklungen auf sind, bzw. dass ein Kausalzusammenhang bedie nachfolgenden Überlegungen gestützt.

aufgrund von steigenden Rohstoffpreisen angeeder auf welche Rohstoffe sie sich bezieht, noch 1 sein sollen. Unabhängig davon ist dazu festzureise sich auch in den verschiedenen LIK abbilürde sich eine Erhöhung der Rohstoffpreise klar jasiert, der zahlreiche Kosmetikprodukte umfasst, ohstoffpreise sind somit in den LIK bereits abgehit.

| Estée Lauder, das Sekretariat habe nicht unteride Nachfrage zurückzuführen sei. Auch das ist 1d von Studien von European Forecast, Puig und ass der Kosmetikmarkt insgesamt kaum oder nur ngen durch die Betrachtung der Umsatzentwickobachteten Preiserhöhungen auf eine steigende ste in der untersuchten Periode aber ein starker iusdehnung nachgewiesen werden können. Eine ung kann aufgrund der vorliegenden Daten aussammenhangs nach strafrechtlichen Standards, it gefordert wird, führt zum selben Ergebnis. Im zwischen der Tathandlung und dem Erfolg anaten Kausalzusammenhangs geprüft.

natürlichen Sinne kausal, wenn es nicht wegge- - eingetretene Erfolg entfiele. Dieses Verhalten Jrsache des Erfolgs zu sein. Mit dieser Bedinein hypothetischer Kausalzusammenhang untersen bestimmter Tatsachen geschehen wäre. Ein salverlauf lässt sich nicht mit Gewissheit bewein des Täters mindestens mit einem hohen Grad heit grenzender Wahrscheinlichkeit die Ursache

die natürliche Ursache geeignet sein, nach dem hrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingegesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkun- ‚500, 507, 567.

a.

tretenen herbeizuführen oder mindestens :; fehlt es an einem adäquaten Kausalzusamı halb der normalen Lebenserfahrung liegt, « müssen ganz aussergewöhnliche Umstän rechnet werden musste, und die derart sct unmittelbarste Ursache, alle anderen mit ve ten des Angeschuldigten — in den Hintergrut

579. Wie bereits dargelegt (Rz 564), kar werden, um die festgestellten Preisentwick gleichs mit den verschiedenen LIKs geze Rohstoffpreise oder der Nachfrage) Uberzet ohne weiteres die conditio sine qua non Bundesrechtsprechung. Die einschlägige ¢ Austausch von individualisierten Preis- und Auswirkung hat. Je detaillierter und aktuelle Schädlichkeit.°”° Es kann folglich auch dav austausch nach dem gewöhnlichen Lauf c den Wettbewerb einschränkte.

580. Deurocos verlangt schliesslich vom S: Regulierungen gibt, die einen Einfluss auf c zifiziert ihre Behauptung nicht. Aus der Sich ersichtlich.

581. Gemäss Chanel und Coty setzt sich d ter beinhalte, welcher ein durchschnittlicher Luxus nicht ab. Die Luxusgüterpreise seier ähnlicher Weise bringen L’Oreal/YSL vor, d von Massmarket-Produkten seien gesunke Massmarket erhöhe.

582. Coty verweist auf Zeitschriftenausscl Sonntag und einem Artikel des Forbes Mag xusgüter in den letzten Jahren stärker ange Vergleich legt Coty auch die Preisentwicklu fel mit Birnen“, indem es den LIK für Massel

583. Chanel versteht nicht, warum das S den gleichen LIK zum Vergleich herbeiziet entwicklungen wichen per Definitionem von geben zu bedenken, der LIK sei ein Mittelw Warenkorbes zusammensetze. Dass eine schreite, sei Folge der Definition des Durscl nicht, dass er kollusiv sei.

584. Gemäss L’Oreal/YSL ist es einer Ma nachgefragten Produkte am höchsten ansti

523 BGE 130 IV 7, 10 E. 3.2. 524 BGE 98 IV 168, 173 E. 3.

°5 BGE 130 IV 7, 10 E. 3.2.; vgl. GUIDO JENNY, in: E 2007, Art. 12 N 74.

526 MoTTA (Fn 278), 152; KUHN (Fn 277), 196.

zu begünstigen.” Entgegengesetzt ausgedrückt nenhang, wenn der Erfolg der Tat soweit ausserlass sie nicht zu erwarten war.” Das heisst, es Je hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gewer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und rursachenden Faktoren — namentlich das Verhalid drängen.””°

ın der Informationsaustausch nicht weggedacht ungen zu erklären. Dies wurde anhand des Verigt. Alternative Erklärungsmodelle (Steigen der ıgen nicht. Der Informationsaustausch setzte also des festgestellten Marktresultates im Sinne der konomische Literatur geht davon aus, dass der | Mengenangaben eine wettbewerbsschädigende r die Daten sind, desto grösser ist die vermutete on ausgegangen werden, dass der Informationsler Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung

ekretariat den Nachweis, dass es keine staatliche ie Preisentwicklung gehabt hätte. Die Partei speit der WEKO ist keine solche staatliche Regelung

er LIK aus einem Warenkorb zusammen, der Gu- Haushalt konsumiere. Entsprechend bilde er den 1 in den letzten Jahren schneller angestiegen. In er LIK enthalte Massmarket-Produkte. Die Preise an, was den Unterschied zwischen Luxus- und

ınitte in der Bilanz, einen Artikel der Börse am Jazine, um zu beweisen, dass die Preise der Lustiegen sind, als diejenigen der Massengüter. Als ng von Wein dar. Das Sekretariat vergleiche „Äp- ıprodukte mit den Luxusprodukten vergleiche.

ekretariat drei Märkte unterscheide, aber immer 1e. Der LIK sei ein Durchschnittswert, die Preisdiesem Durchschnittswert ab. Auch L’Oréal/YSL ert, der sich aus dem Durchschnitt der Preise des Gruppe von Produkten diesen Mittelwert Uberinitts. Wenn ein Preis darüber liege, bedeute das

rktwirtschaft inharent, dass die Preise der meistsgen. Die Auswertung von dreissig Produkten sei

sasler Kommentar, Strafrecht |, Niggli/Wipprächtiger (Hrsg.), zu wenig, um eine Aussage machen zu kor Wettbewerbspreis aufzeigen und inwiefern kritisiert in ähnlicher Weise, die Preise spi Sekretariat lege nicht dar, warum die Preis: ten entwickeln sollen, oder warum die P Schlussfolgerung des Sekretariats nicht nac

585. Chanel sagt weiter, der Preisanstieg \ dem LIK während die Preise von L’Oreal ur als jene von Estée Lauder. Es liege somit ke

586. Vorab ist klarzustellen, dass Luxus- I res mit übrigen Luxusgütern verglichen wer ist als Gegensatz zur Massmarketkosmetik teieingaben, wären Luxus- bzw. Prestigeko zeugen, Luxusautomobilen, Booten, Gebüt 400 Quadratmetern in der Genfer Altstadt dazu sogleich unten). Abgesehen davon, ( Kosmetikprodukten stehen, übergehen die Güter nur von einem sehr beschränkten Be nen. Anders verhält es sich mit der Luxusk und werden ohne Zweifel auch von Hausha werden. Genau dieser Umstand erlaubt au Prestigekosmetikprodukten. Darüber hinau produkte gemäss Auskunft des Bundesamte

587. Desweiteren ist darauf hinzuweisen, Total, den LIK Körperpflege und den LIK T tualen Preisanstieg der Luxus- bzw. Presti es wurden Durchschnitte mit Durchschnitteı von Chanel und L’Oreal/YSL, methodisch r en, dass das Sekretariat, um die Angaben einander verglich, sondern die prozentuale: xus-Kosmetikprodukt von 100 CHF auf 110 von 10 auf 11 CHF, ist in beiden Fällen in obwohl die Preiserhöhung des Luxusprodu heisst, ein preislich stärkeres Ansteigen der luten Zahlen wird in der Darstellung ausgeg

588. Ferner ist sämtlichen herangezogenei ten. Der aus Sicht der Warenauswahl am ni kret aus den folgenden Produkten: Seifen mittel, Haut- und Schönheitspflegemittel un wahl deckt sich also weitgehend mit den hie weiteres mit den untersuchten Preisentwick

589. Die Parteien versuchen die Vergleich neten prozentualen Preissteigerungen in F hinweisen, die Preise für Luxusgüter seien die Luxusgüterindizes zeigten.

590. Diese Argumentationsweise schlägt ¢ hier genannten Luxus- bzw. Prestigekosme Bundesamtes für Statistik in den herbeige kommt der Vergleich den Parteien erwartur Produktpreisen die durchschnittlichen Preis denziell in die Höhe. Ferner beinhalten «

inen. Das Sekretariat müsse den hypothetischen

L’Oreal/YSL über diesen Preisen lägen. Bulgari elten im Luxusmarkt eine sekundäre Rolle. Das 2 in einem Luxusmarkt sich parallel zum LIK hätreise hätten fallen sollen. Daher sei auch die hvollziehbar.

‚on Estée Lauder liege 0.38% (relativ 37%) unter n 2.74% (relativ 449%) stärker angestiegen seien sine Kollusion vor.

zw. Prestigekosmetikprodukte nicht ohne weiteden können. Luxuskosmetik im vorliegenden Fall zu verstehen (vgl. B.4.4.1). Folgt man den Parsmetikprodukte mit Gütern wie Helikoptern, Flugren für Privatschulen (Forbes), Wohnungen von (Stonehage) und dergleichen vergleichbar (vgl. lass diese Güter in keinem Zusammenhang mit Parteien den Umstand, dass diese extrem teuren völkerungsteil überhaupt erstanden werden kön- Jsmetik. Ein grosser Teil dieser Produkte können ten mit durchschnittlichen Einkommen eingekauft ch einen Vergleich des LIK mit den Luxus- bzw. s sind die hier erwähnten Luxus- bzw. Prestigess für Statistik im LIK beinhaltet.

dass das Sekretariat, wie beschrieben, den LIK oilettenartikel mit dem durchschnittlichen prozengekosmetikprodukten verglichen hat. Das heisst, 1 verglichen. Daran ist, entgegen den Vorbringen ichts auszusetzen. Zudem übersehen die Parteinicht zu verfälschen, nicht absolute Zahlen mit- 1 Preissteigerungen. Das bedeutet, wenn ein Lu- CHF angestiegen ist und ein Massmarketprodukt den Darstellungen eine 10%-Steigung angezeigt, ktes in absoluten Zahlen 10 Mal höher war. Das -Luxus- bzw. Prestigekosmetikprodukten in absolichen.

n LIK gemein, dass sie Kosmetikprodukte enthalächsten liegende LIK Toilettenartikel besteht kon- und Badezusätze, Haarpflegemittel, Zahnpfleged Papierwaren für Körperpflege. Die Produktausr beschriebenen Märkten. Der LIK ist daher ohne ungen vergleichbar.

barkeit der herangezogenen LIK mit den berech- ‘rage zu stellen. Sie tun dies, indem sie darauf stärker angestiegen als die übrigen Güter, was

us verschiedenen Gründen fehl. Zuerst sind die stikprodukte, wie erwähnt, gemäss Angaben des zogenen LIKs beinhaltet (vgl. Rz 526). Insofern gsgemäss zu Gute. Sie trieben nämlich mit ihren erhöhungen der herangezogenen LIKs wohl ten- Jie sogenannten Luxusgüterindizes Waren und

Dienstleistungen, die in keinem Zusammen zitierte Coty zur Untermauerung ihrer Argun Lebenshaltungskostenindex der „Superreic dex (Salli)“ berichtet. Dieser Index zeigt gen Waren zum Teil heftig gestiegen seien. Lau berechnet, setzt er sich aus fünf verschiec bles, 2. Investment of Passion, 3. Culture, e ily und 5. Travel. Jede dieser Hauptkatego diese wiederum in Einzelposten. Auf diese dukte bzw. Dienstleistungen im Index entha die beiden Einzelposten „Porsche Cayenne unterteilt. Der Index enthält nebst Uhren \ Wohnungsmieten in Küsnacht, am Zürichk Quadratmetern, oder auch Menus in versch Einzelposten beschlägt ein einziger ein ei „Clive Christian „X“ Perfume“ für Frauen a 3

591. Daraus wird erstens deutlich, dass d xus- bzw. Prestigekosmetikprodukte nach dass der Preis des einzigen Kosmetikprodu te man die im Index enthaltenen Luxusgüt gleich, zeigt der Artikel, dass die Preissteig: gewisse Produktpreise gesunken sind (neb: in Edelrestaurants und Zigarren billiger). Ve kosmetikprodukt zusätzlich, müssten die D metikprodukte gesunken sein. Das war bei nicht der Fall.

592. Der Vergleich mit dem Cost of Living | zines geht aus den gleichen Gründen fehl. tungen, wie beispielsweise Mäntel im Wer Semester Studiengebühren in Harvard etc. nem Zusammenhang mit den vorliegenden nicht vergleichbar mit den vorliegenden Gi metikprodukt. Namentlich das Parfum von tauglicher Vergleichsindex.

593. Coty verweist zudem auf einen Artike! Aktienwert des Julius Bär Luxury Brands Fu sicht verfehlt. Erstens ist die Kursentwicklu ren von Unternehmen zusammensetzt, un lungen einzelner Produkte dieser Unterneh Erfolgs- nicht jedoch ein Preisindikator. Hä dem Unternehmenserfolg sinken, wie dies | Zweitens enthält der Julius Baer Luxury Brz an der Körperpflegebranche.”° Im Gec Körperpflege und LIK-Toilettenartikel heran re Produkte enthalten. Drittens wurde der auch daher nicht als Vergleich für die Perio: Übrigen zwischen 31. Januar 2008 bis 201

527 SALLI/Stonehage affluent luxury living index, S

http://www. bilanz.ch/people/teuerungsindex-teure! http://www. finanzen.net/fonds/Julius_Baer_Luxury hang stehen mit den vorliegenden Produkten. So nente einen Bilanzartikel, der Uber den Schweizer hen,“ dem „Stonehage Affluent Luxury Living Inass Artikel, dass die Preise für die ausgewählten t dem Unternehmen Stonehage,” das den Index lenen Hauptkategorien zusammen: 1. Consumantertainment and recreation, 4. Housing and famrien ist in weitere Unterkategorien aufgeteilt und Weise kann genau ersehen werden, welche Pro- Iten sind. So ist z.B. die Unterkategorie „Cars,“ in (Turbo Model)“ und „Aston Martin (V8 Vantage)“ vie „Rolex Cosmograph Daytona“ in Weissgold, erg oder in der Genfer Altstadt, bei jeweils 400 iiedenen Edelrestaurants. Von den insgesamt 53 nzelnes Kosmetikprodukt und zwar das Parfum O ml.

er Index ungeeignet ist, die Entwicklung der Luzuzeichnen. Zweitens halt der Bilanzartikel fest, kts im Warenkorb um 15% gesunken sei.” Setzier mit den hier behandelten Kosmetikprodukten erung nicht für alle Luxusgüter zutreffen, sondern st dem Preis für das Parfum wurden auch Menus rallgemeinerte man die Resultate für das Luxusurchschnittspreise der Luxus- bzw. Prestigekosden hier untersuchten Produkten, wie dargelegt,

Extremely Well Index (CLEWI) des Forbes Maga- Der Index besteht aus 43 Gütern und Dienstleist von 200‘000 $, Flugzeuge, Motorjachten, zwei Diese Güter und Dienstleistungen stehen in kei- Märkten und sind extrem teuer und schon daher itern. Zudem enthält der Index lediglich ein Kos- Jean Patou. Auch der CLEWI ist folglich kein

| aus der Börse am Sonntag. Darin wird über den ind berichtet. Der Vergleich ist in mehrfacher Hinng eines Funds, der sich aus Beteiligungspapieyeeignet für den Vergleich mit den Preisentwickmen. Der Aktienpreis eines Unternehmens ist ein ufig ist es sogar so, dass die Preise mit steigendas Beispiel von i-Phones Zu illustrieren vermag. inds Fund lediglich Anteile im Umfang von 6.30% jensatz dazu zog das Sekretariat den LIK- ‚welche, wie bereits der Name sagt, vergleichba- Fund am 31. Januar 2008 aufgelegt und kann de 2004-2008 dienen. Der Wert des Funds fiel im J)9 um 45%. Aus der Argumentationsperspektive

witzerland 2008, abrufbar unter: http://www.stonehage.co

-reichtum.

der Partei, würde dies folglich bedeuten, dé rell angestiegen, sondern zumindest zwisch

594. Auch die Partei-Vergleiche mit qualit eine Flasche Wein eines bestimmten Jahrg dem mit wachsendem Alter der Preis steig dukten nicht zu beobachten. Da Kosmetikp der Preis mit zunehmendem Alter mit Siche dass ein durchschnittlicher Konsument ein: zehnjähriges Parfums erstehen würde. Der ziell abnehmen. Abgesehen davon sind die Coty nicht dar, welche Eigenschaften Weir Vergleichbarkeit gegeben wäre. Eine solch falls gemeinsame Etikette „Luxus“ oder „Pre herzustellen.

595. Schliesslich widerspricht sich Coty r pocht die Partei darauf, es gebe keinen Uni es sei ein einheitlicher Markt. Andererseits im Preis stärker gestiegen als die Massma Argument dafür, dass es sich um zwei Märk

596. L’Oreal/YSL bringen zu Unrecht vor, Nachfrageanstieg die Preise anstiegen. Die ausdehnung bedingen, wovon, wie dargele den kann.

597. L’Oreal/YSL übersehen, dass die We allfälligen Wettbewerbspreis darzulegen, : Preise nicht auf funktionierendem Wettbew sich aus den Gesamtumständen. Einmal be bewerbern über marktsensible Daten, der u berechnete das Sekretariat die Korrelation | Nettopreisen. Diese Korrelation wurde im U sondern für sämtliche Luxuskosmetik-Proc und Marionnaud (Rz 521 ff.). Daraus ist er Bestseller-Produkten weitergegeben wurde tens stellte das Sekretariat die Preise der genannten LIK, um diese viertens mit den zen. Aus der Gesamtschau dieser Elem« Marktergebnis nicht auf funktionierendem V grund des Vergleiches der LIK mit den | Schliesslich ist Bulgaris Argument, die Pre (vgl. dazu Rz 635 ff.).

598. Bezüglich Chanels Vorbringen, der Ve Index sei unverständlich, genügt der Hinwe nen die Indizes und die berechneten Preis« liegen und somit vergleichbar sind. Die Alt gorien herbeizuziehen, was offensichtlich würde.

599. Chanels sinngemässe Aussage, die weniger hoch ausgefallen als die Preissteic sultate nicht in Frage zu stellen. Vorliegend Periode 2004-2008 beobachtet. Die durchs dukte lag in jedem Fall höher als der LIK-Kö

iss die Preise für Luxusgüter nicht einfach geneen 2008 und 2009 sogar gesunken sind.

ativ hochstehenden Weinen sind verfehlt, zumal anges, der Inbegriff eines knappen Gutes ist, bei t. Dieser Preismechanismus ist bei Kosmetikprojrodukte über ein Verfallsdatum verfügen, nimmt srheit nicht zu. Es kann ausgeschlossen werden, 2 abgelaufene Feuchtigkeitscreme oder ein fünf- Preis dürfte also mit zunehmendem Alter tendenhier betrachteten Güter nicht knapp. Zudem legt 1 und Kosmetikprodukte verbinden, so dass eine e Verbindung ist nicht ersichtlich. Auch die allen- »stige“ vermag keine genügende Vergleichbarkeit

nit ihrer Argumentationsweise selbst. Einerseits erschied zwischen dem Luxus- und Massmarket, behauptet sie, die Luxuskosmetikprodukte seien rket-Produkte. Genau dies wäre ein zusätzliches te handelt.

es sei normal, dass in einer Marktwirtschaft bei >s würde bei konstantem Angebot eine Mengengt (Rz 575), vorliegend nicht ausgegangen werttbewerbsbehörden nicht verpflichtet sind, einen sondern den Umstand, dass die beobachteten 'erb basieren. Dass dies nicht der Fall ist, ergibt ‚stand ein Informationsaustausch zwischen Wett- .a. zu den beobachteten Preisen führte. Zweitens der beobachteten Bruttopreiserhöhungen mit den brigen nicht nur für dreissig Produkte aufgezeigt, lukte im Sortiment von Douglas, Import, Manor sichtlich, dass Preissteigungen nicht nur bei den n, sondern eben beim gesamten Sortiment. Dritumsatzstärksten Produkte in Beziehung zu den Marktanteilsentwicklungen in Beziehung zu setsnte folgert die WEKO, dass das beobachtete Vettbewerb basiert. Sie schliesst nicht isoliert aufbeobachteten Preisentwicklungen auf Kollusion. ise spielten eine sekundäre Rolle, unzutreffend

rgleich der verschiedenen Märkte mit demselben is, dass die Produktzusammenstellungen, auf de- Jurchschnitte basieren, am nächsten beieinander srnative bestünde darin, entferntere Produktkatezu weniger aussagekräftigen Resultaten führen

Preissteigerung von Estée Lauder sei teilweise jerung gemäss LIK, vermag die dargelegten Rewurden die Preissteigerungen über die gesamte chnittliche Preissteigerung der betrachteten Prorperpflege und LIK-Toilettenartikel.

_ Brutto-Nettopreise

600. Estée Lauder argumentiert, das Sekre ten, eine richtige und verlässliche Indikatio ten. Gemäss ihrem Gutachten seien sie es mit den effektiv mit den Retailern ausgehaı Nettokonsumentenpreisen. Es müsse bew den Retailern ausgehandelten Preisen führe

601. Coty rückt zusätzlich die Rabattgewäl kurrenten nicht einsehbar gewesen seien. S Bruttopreise seien massiv unterschritten wo

602. Die Vorbringen von Estée Lauder ger mit seiner Korrelationsanalyse die Auswirk preise dargelegt. Mit anderen Worten hat c erhöhung unabhängig von der Produktkatec teuerung der Nettopreise führte (vgl. Rz

ler/Distributor dem Retailer auf der Zwische sultat bleibt unverandert. Die Analyse ist n dukte und Produktkategorien von Douglas, |

603. Im Gegensatz dazu versucht das Gut derlegen, indem es einzelne Produkte ausw diglich das Produkt „Pleasures 50ml EDT" und im Bereich der Pflege „Renutriv Lightw aufgrund dieser Einschränkung. Ein weitere Estée Lauder liegt darüber hinaus in der / stützt. Nebst [...] und [...] zieht das Gutach [...],[...] und [...] treten auffällige Preisschw einigen gemeinsam kaum 1% Marktanteile gen auftreten, vermag dies nicht darzutun, Repräsentativität vermag somit auch mit di den.

604. Schliesslich zeigen die Sell-in-Preise schen 2004 und 2008 keine bedeutenden feststellen. Die Preise von [...] fielen für da produkt „Renutriv Lightweight Cream“ von und 2006. Danach verlief die Preisentwick' verminderte sich gegenüber [...] von 100% samt zeigt Estée Lauder weder eine Preise che Produkte und vermag auch aus dieser ten Korrelation nicht zu erbringen.

605. Das von Coty eingereichte Gutachter Juli 2004 bis Juni 2010 pro Retailer aufzeig liche Rabatte gewährt. Dies ändert nichts ar rell zu einer Erhöhung der Endverkaufspre beinhaltet. Dadurch wird das Vorbringen, schlechthin, bedeutungslos. Ferner widersg auf dem Coty hauptsächlich tätig ist, Cotys '

„Conditions with retailers are negotiated annually and tion terms between perfume manufacturers and retail

stariat habe nicht gezeigt, dass die Bruttopreislisn für die effektiv ausgehandelten Preise darstellnicht. Das Sekretariat hätte die Bruttopreislisten idelten Preisen vergleichen müssen anstelle von eisen, dass höhere Bruttopreise zu höheren mit > und dies wiederum zu höheren Nettopreisen.

hrungen in den Vordergrund, welche für die Konie seien der zentrale Wettbewerbsparameter. Die rden und variierten je nach Handelspartner.

t in mehrfacher Hinsicht fehl. Das Sekretariat hat ungen der Bruttopreiserhöhungen auf die Nettolas Sekretariat aufgezeigt, dass eine Bruttopreisyorie und dem Einzelprodukt jeweils zu einer Ver- 522 f.). Welche genauen Rabatte der Herstelnstufe gewährt, spielt dabei keine Rolle. Das Re- 1ethodisch einwandfrei, beschlägt sämtliche Pro- Import, Manor und Marionnaud.

achten von Estée Lauder diese Korrelation zu wi- ‚ählt. So zieht es für den Bereich der Parfums leheran, im Bereich der Mascara „Magnascopic“ eight Cream.“ Der Gegenbeweis misslingt alleine r fundamentaler Mangel der Vorgehensweise von \uswahl der Retailer, auf dessen Daten sie sich ten [...], die [...] und die [...] heran. Lediglich bei ankungen auf. Letztere drei Marktteilnehmer verauf sich. Soweit bei ihnen also Preisschwankundass dies für den ganzen Markt zutrifft. Mangels ser Analyse kein Gegenbeweis erbracht zu werntwicklungen der grossen Marktteilnehmer zwi- Schwankungen. Es lassen sich drei Ausnahmen s Parfum „Pleasures 50ml EDT“ und das Pflege- 100% auf ca. [...]% zwischen den Jahren 2005 ung stabil. Das Make-up-Produkt „Magnascopic“ im Jahr 2006 auf ca. [...]% im Jahr 2007. Insge- Ibnahme auf dem ganzen Markt, noch für sämtli- Perspektive den Gegenbeweis zu der festgestell-

1, das die durchschnittliche Rabatthöhe zwischen t, belegt, dass Coty je nach Retailer unterschiedn Umstand, dass eine Bruttopreiserhöhung geneise führte. Die Rabatte sind in dieser Erhöhung die Rabatte seien der Wettbewerbsparameter richt das Gutachten von Puig zum Parfümmarkt, Vorbringen. Im Gutachten heisst es wörtlich:

independent of the brands or products sold. They include cooperaars rather than rebates. The main negotiation criteria with retailers usually concerns commitments to certain marketing in sales. Rebates are not necessarily the main negotiatior

606. Estée Lauder und auch Coty über ler/Distributoren nicht nur den Bruttopreis ut kannten. Basierend darauf konnten sie alsc dukte der Konkurrenten zu multiplizieren w (vgl. dazu bereits oben Rz 107 ff.). Vielmeh der verschiedenen Retailer, die diese mit ih lers unabhängig von den verschiedenen He die Parteien auch auf die ausgehandelten rechnungen konnte selbstredend fur jeden F

607. Schliesslich lassen Estée Lauder unc den die Auswirkung der Wettbewerbsbesch zeigen müssen. Es genügt, wenn die Wettk lichen Ausmass auf die Endverkaufspreise :

608. Richemont, PC Parfums und Dior brir auf die Endverkaufspreise sei nicht belegt. bringt, der Einfluss der Bruttopreiserhöhun lich. Allerdings meint Chanel der Einfluss se nur die umsatzstärksten Marken der umsat sehen dies zusammengefasst nicht als ge preiserhöhungen auf die Nettopreise an.

609. Richemont, PC Parfums und Dior übe das Sekretariat die Korrelationskoeffiziente timent von Douglas, Import, Manor und Mar waren eindeutig, im Bereich der Parfums w die Verkaufspreise aus, im Bereiche der M reich der Pflege 94-100%. Der Einfluss w nicht bloss auf einen bestimmten Produktkr ser Bezug wichtig, da die Parteien die Bru Bruttopreise wirkte sich direkt auf den End\ werb zu beschränken.

610. Anhand der umsatzstärksten Marken wesentlichen Anteils des Marktes aufgezeic bringen von PC eine Wettbewerbsbeschrär dem Markt existenten Produkte auf ihre | Wettbewerbsbeschränkung erheblich ist, b nicht einseitig aufgrund von quantitativen | erfordert eine Gesamtbetrachtung der qua B.4.4.6).

611. Schliesslich kritisiert La Prairie/Juveı statt auf Nettopreisen. Puig meint die tat: volumen hätten herbeigezogen werden solle

612. Auch hierbei übersehen die Parteien, Korrelation der Bruttopreise mit den Nettopr Bruttopreisentwicklung gerade den Nettopre

0 Act. 426, Beilage 2, 21.

vestments by the brand, which will ultimately also benefit the retail

1 criteria.””

gehen ferner die Tatsache, dass die Herstelid den Endverkaufspreis der Konkurrenzprodukte ) den Multiplikator berechnen, mit denen die Proaren, um auf den Endverkaufspreis zu gelangen r kannten Estée Lauder und Coty auch die Marge ren Produkten erzielten. Da die Marge des Retaiindelspartnern in etwa die gleiche bleibt, konnten Rabatte der Konkurrenten schliessen. Die Be- Retailer getrennt durchgeführt werden.

| Coty ausser Acht, dass die Wettbewerbsbehörränkung nicht für alle Marktstufen gesondert auf- ‚ewerbsversfälschung sich im dargelegten erhebauswirkt.

gen vor, der Einfluss der Bruttopreiserhöhungen Dem widerspricht Chanel, indem die Partei vor- Jen auf die Nettopreiserhöhungen sei offensichti irrelevant. Dior, PC Parfums kritisieren es seien zstärksten Wettbewerber untersucht worden. Sie snugenden Beweis, für den Einfluss der Bruttorsehen mit ihrem Vorbringen den Umstand, dass n für sämtliche Luxuskosmetik-Produkte im Sorionnaud (Rz 521 ff.) berechnet hat. Die Resultate irken sich 90-97% der Bruttopreisänderungen auf ake-up-Produkte 93-98% und schliesslich im Beurde also auf samtliche Produkte dargelegt und eis. Entgegen den Vorbringen von Chanel ist diettopreislisten austauschten. Eine Anpassung der ‚erkaufspreis aus und war geeignet, den Wettbe-

und Produkte, wurde die Preisentwicklung eines jt. Damit legte das Sekretariat entgegen den Vorkung dar. Es brauchen dabei nicht sämtliche auf Preisentwicklung untersucht zu werden. Ob die eurteilt sich zudem nach der Praxis der WEKO <riterien, wie dies die Partei suggeriert, sondern ntitativen und qualitativen Kriterien (vgl. B.4.4.5;

1a die Preisindizes basierten auf Bruttopreisen, sächlich vereinbarten Detailhandelspreise und - N.

dass genau zu diesem Zweck eine Analyse der eisen erfolgte. Womit auch dargelegt ist, dass die isentwicklungen entspricht.

_ Verwendete Daten

613. Wodma beanstandet, das Sekretaria chungsperiode lägen. Auch Puig bringt vor, in dem der Informationsaustausch nicht me sieren, es seien nur die Mengen des Jahres

614. Die Parteien missverstehen die Ber: Anhang V). Aufgrund der Mengenangaben des gleichen Warenkorbes über die verschii Mengen und der Warenkorb während der sich eine objektive Betrachtung der Preis wenn die Mengen und der Warenkorb von . dass die Berechnung des Laspeyres-Inde spricht, wird die gleiche Formel vom Bund wendet.

615. Puig bringt weiter zu Unrecht vor, die ne Kollusion bestand. Die Preise hätten sic Zeitpunkten verändert.

616. Um Kollusion, sprich ein nicht auf fun! gebnis, darzulegen, müssen die Wettbew stimmte Art von Abrede nachweisen. Wäre akt gleichen Zeitpunkt angehoben worden, WEKO aber vorliegend gerade nicht aus. ' wicklungen aufgrund des Informationsaust sie ein Counterfactual herbeigezogen hat, funktionierendem Wettbewerb ausfallen hät

617. Puig glaubt schliesslich, es sei nicht ¢ rate zwischen 2004-2008 bei 0.92% gelege Annual Growth Rate bei 0.82% gelegen. | einmal die Inflationsrate.

618. Es steht jeder Partei frei, die Glaubw zu stellen. Hingegen besteht fur die WEKO Inflationsraten zwischen 2004-2008 seien worauf sie ihre Behauptungen stützt. Der Vi her, dass sich der CAGR auf Wachstumsra Inflationsrate die Preissteigerung innerhalb auf die Inflationsrate in der Schweiz geschl von Puig nicht dargelegt.

619. Puig wirft dem Sekretariat zudem ve tungsperiode auf die Jahre 2009-2010 ausc rige Wachstumsraten in den betreffenden W

620. Wie oben erklärt, konnte die Berechr handenen Daten berechnet werden. Die n« 2009 bzw. 2010 vor. Beachtet man die LIK Gesamtbild: Die Wachstumsrate des LIK-T« ge 0.56 statt 0.51 und der LIK Kosmetikartik

t verwende Daten, die ausserhalb der Untersudie Analyse beziehe sich auf einen Zeitabschnitt, hr praktiziert worden sei. La Prairie/Juvena kriti- 2010 herangezogen worden.

schnungsweise des Laspeyres-Index (vgl. dazu aus dem Jahre 2010 wird die Preisentwicklung sdenen Jahre nachgezeichnet. Dadurch, dass die betrachteten Periode die gleichen bleiben, ergibt entwicklung. Die Betrachtung würde verfälscht, Jahr zu Jahr variieren würden. Abgesehen davon, x den anerkannten Methoden der Statistik entesamt für Statistik zur Berechnung des LIK ver-

Analyse der Preisentwicklungen zeige, dass keih in unterschiedlicher Höhe zu unterschiedlichen

Ktionierendem Wettbewerb bestehendes Marktererbsbehörden nicht notwendigerweise eine ben sämtliche Preise in gleicher Höhe und zum exläge wohl eine Preisabrede vor. Davon geht die Vielmehr geht sie davon aus, dass die Preisentausches wie vorliegend ausgefallen sind. Indem um aufzuzeigen, wie die Preisentwicklung bei ten können, hat sie dies auch dargetan.

Jlaubwürdig, dass die durchschnittliche Inflationsn habe. In der gleichen Zeit habe die Compound Jer Schweizer Parfümmarkt realisiere also nicht

ürdigkeit des Bundesamtes für Statistik in Frage kein Anlass zu glauben, dessen Angaben zu den falsch. Puig vermag allerdings nicht darzutun, srgleich mit dem CAGR scheitert allein schon daten (Umsatzvergrösserung) bezieht, während die einer Periode anzeigt. Inwiefern aus dem CAGR ossen werden kann, ist nicht ersichtlich und wird

or, es verfälsche das Bild, indem die Beobachjedehnt werde und in diesen beiden Jahren niedfarenkorben verzeichnet waren.

ıung des Laspeyres-Index nur aufgrund der vorjtwendigen Mengen lagen lediglich für die Jahre für die Periode 2004-2008 ändert sich nichts am jtal betrug 1.35 statt 0.96, diejenige des LIK Pfleel -0.05 statt -0.10.

= Andere

621. Laut Clarins beachtet das Sekretariat Produkt nicht mehr zum Luxussegment g seien. Das Sekretariat ignoriere, dass die B gelegt worden seien. Das Mutterhaus hab Sell-out-Preise der Konkurrenten verglichei beachtet worden.

622. Dazu ist festzuhalten, dass das Sekre hat, sondern die prozentuale Preiserhöhunc lusion, weil die prozentuale Preiserhöhung geblich von den beobachteten LIK untersch auf Kollusion. Ferner schloss das Sekretari anstiegen und nie abnahmen auf Kollusion. auch die Preise für ausgesprochen teure | Aus diesem Grund sind die Vorbringen von

623. Darüber hinaus hat die Frage, ob die | mit dem Umstand zu tun, dass die Nachfra ist. Vereinfacht ausgedrückt, bedeutet eine Preis eines Gutes um 1% steigt, die Nachfi Preiserhöhung für ein Unternehmen profital wie sie für Kosmetikprodukte vorliegen dürft fragekurve von vollkommen elastisch (bei (bei einem Preis von 0). Mit anderen Worte tisch, im unteren Preisbereich unelastisch. nehmen in der Lage ist, die Preise auf dem Nachfrageelastizität profitabel wäre. Vorau einem Gleichgewicht, würde dies nämlich setzen, welche zu einer Erhöhung der Mar damentales Marktungleichgewicht noch eir gebotsstruktur, ist vorliegend ersichtlich un: macht.

624. Die Vorbringen bezüglich der Preisfes lich. Einerseits will das Mutterhaus anhand den, wie die Preise anzusetzen sind. Ande von ASCOPA seit Jahren ausgetauscht w sein. Zudem geht daraus hervor, dass die Preissetzung im Schweizer Markt gehabt F Verhalten von Clarins, das seit 1997 an nachweislich an beinahe allen Komiteesitz erstellt hat (Rz 33), Bruttopreislisten mit Wie ferte (Rz 39 ff.) und lückenlos sämtliche sei (Rz 195) an seine Konkurrenten weitergab. tan haben soll, wenn es nicht selbst Einflus nen an das Mutterhaus weiterleitete. Ande Aufwand bzw. Kosten verursachen, ohne j des langjährigen Verhaltens von Clarins kar

31 Vorliegend ist nicht davon auszugehen, dass die } dass keine Reaktion der Nachfrage auf Preisverar Medikamente der Fall sein könnte.

nicht, dass ein zu tiefer Preis dazu führt, dass ein ehöre und Kosmetikprodukte inelastische Güter ruttopreise autonom von den Mutterhäusern fest- e sich auf Marktstudien gestützt. Man habe die n. Dabei sei das Inflationsniveau in der Schweiz

tariat nicht die Preishöhe der Produkte betrachtet . Das Sekretariat schloss unter anderem auf Kolsich während der beobachteten Periode massied. Es folgerte also nicht aufgrund der Preishöhe at aus dem Umstand, dass die Preise immer nur Wie die Parteien selbst dargelegt haben, steigen _uxusgüter nicht ausnahmslos an (vgl. Rz 591). Clarins unangebracht.

>reiserhohungen zu hoch ausgefallen sind, nichts Je nach Kosmetikprodukten allenfalls unelastisch unelastische Nachfrage lediglich, dass wenn der ‘age um weniger als 1% abnimmt und somit eine 9el sein kann.” Bei einer „normalen“ Nachfrage, e, verändert sich die Elastizität entlang der Nacheiner Menge von 0) zu vollkommen unelastisch n, im oberen Preisbereich ist die Nachfrage elas- Eine andere Frage ist es jedoch, ob ein Unter- Markt zu erhöhen, auch wenn dies aufgrund der sgesetzt der Markt befindet sich (annähernd) in eine Veränderung der Angebotsstruktur vorausktmacht einzelner Parteien führt. Weder ein fun- 1 marktmacht-induzierende Veränderung der An- 1 wurde von den Parteien auch nicht geltend gestlegung durch das Mutterhaus sind widersprüchvon Marktstudien und der Inflationsrate entscheirerseits sollen die Informationen, die im Rahmen urden, nicht an die Mutter weitergleitet worden Tochter in der Schweiz keinerlei Einfluss auf die iat. Diese Vorbringen stehen im Gegensatz zum jeder GV-Versammlung war (Rz 12), seit 2000 ungen weilte (Rz 19), Preisvergleichsstatistiken >derverkaufsempfehlungen an die Konkurrenz liene Umsatzdaten (Rz 120) sowie Werbeausgaben

Es ist nicht einsehbar, weshalb Clarins dies ges auf die Preissetzung hatte, oder die Informatiornfalls würde der Informationsaustausch lediglich sglichen Nutzen zu haben. Vor dem Hintergrund ın dies ausgeschlossen werden.

Nachfrage vollkommen unelastisch ist, was bedeuten würde, ıderungen eintritt, wie dies allenfalls z.B. für lebenswichtige

B.4.4.4 Rechtsvergleichende Betrachtur

(i) EU

625. Gemäss Art. 101 Abs. 1 AEUV sin schlüsse von Unternehmensvereinigungen welche den Handel zwischen Mitgliedstaate hinderung, Einschränkung oder Verfälschut bezwecken oder bewirken“ [...] „mit dem B ral für die Beurteilung, ob eine Verhaltens\ Tatbestandselemente des „Bezweckens“ oc Diese Elemente müssen gemäss EuGH nic konkreten Auswirkungen einer Wettbewert werden, wenn sie eine Verhinderung, Eins innerhalb des Binnenmarktes bezweckt.’ bereits aus, dass die verpönte Verhaltensw Binnenmarktes zu verhindern, einzuschrän liegt vor, wenn ein Informationsaustausch | den Unternehmen ins Auge gefassten Ve richtshof aus Art. 101 AEUV eine Kausali dem Marktverhalten eines an ihr beteiligte besteht sogar dann, wenn die Abstimmung ternehmen beruht.”

626. Kann das Bezwecken nicht dargelegt rede zu untersuchen. Gemäss Horizontalle beschränkenden Wirkungen die voraussict der Wettbewerbssituation gegenübergestell bestanden hätte. Wenn wahrscheinlich ist, ve Auswirkungen auf mindestens einen We ge, Produktqualität oder Innovation haben \ Die Kommission überprüft dabei (i) Marktr tausches als solchen. Als Marktmerkmale | zentration, Transparenz, Stabilität und Ko darauf, dass ein Informationsaustausch die der Merkmalprüfung (ii) betrachtet die Kol strategischer Art sind, ob die Austauschpar abdecken und ob sie aggregiert oder unterr Alter der Daten, die Häufigkeit des Informat öffentliche Informationen) und den Umstan oder nicht öffentlich ist.°*° Daraus ist ersict

°°? Urteil des EuGH C-8/08 T-Mobile Netherlands, Sk

533 Urteil des EuGH 56/64 und 58/64 Consten und | 105/04P, Sig. 2006 1-8728 Rz 125; Urteil des EuG

5% Urteil des EuGH C-8/08 T-Mobile Netherlands, Sk

°°5 Urteil des EuGH C-7/95 P John Deere, Sig. 1 Stahl/Kommission, Sig. 2003 1-10821 Rz 81; Urte: Rz 35, 43.

Netherlands, Sig. 2009 I- 4529 Rz 52.

57 Urteil des EuGH C-8/08 T-Mobile Netherlands, Sk ®8 Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit (Fn 3 Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit (Fn 37 Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit (Fn 37 ig der Erheblichkeit

1 „Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Be- und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, n zu beeinträchtigen geeignet sind und eine Ver- 1g des Wettbewerbs innerhalb des Binnenmarkts innenmarkt unvereinbar und verboten [...].“ Zentveise nach Art. 101 AEUV verboten ist, sind die ler „Bewirkens“ einer Wettbewerbsbeschrankung. ht kumulativ sondern alternativ erfüllt sein.” Die sabrede brauchen daher nicht berücksichtigt zu schrankung oder Verfalschung des Wettbewerbs Für einen wettbewerbswidrigen Zweck reicht es eise geeignet ist, den Wettbewerb innerhalb des ken oder zu verfalschen.*™ Eine solche Eignung Jnsicherheiten hinsichtlich des von den betreffenrhaltens ausräumt.°” Zudem folgt gemäss Getätsvermutung zwischen einer Abstimmung und n Unternehmens.’ Diese Kausalitätsvermutung | auf einem einzigen Treffen der betroffenen Unwerden, ist die Auswirkung der Wettbewerbsabitlinien werden bei der Prüfung der wettbewerbstlichen Wirkungen des Informationsaustausches t, die ohne den fraglichen Informationsaustausch dass ein Informationsaustausch spürbare negati- ıttbewerbsparameter wie Preis, Produktionsmenwird, hat er wettbewerbsschränkende Wirkung.’ ierkmale und (ii) Merkmale des Informationsaus- (i) betrachtet die Kommission vor allem die Konmplexität eines Marktes. Gleichzeitig achtet sie se Eigenschaften verändern kann.°° Im Rahmen mmission, ob die ausgetauschten Informationen tner einen hinreichend grossen Teil des Marktes iehmensspezifisch sind. Ferner analysiert sie das ionsaustausches, die Verbreitung (öffentlich/nicht d, ob der Informationsaustausch selbst öffentlich itlich, dass die Kommission sich bei der Prüfung

J. 2009 I- 4529 Rz 28.

Grundig/Kommission, Sig. 1966 390 f.; Urteil des EuGH C- H C-8/08 T-Mobile Netherlands, Sig. 2009 I- 4529 Rz 29.

J. 2009 I- 4529 Rz 43.

998 1-3111 Rz 90; Urteil des EuGH C-194-99P Thyssen I des EuGH C-8/08 T-Mobile Netherlands, Sig. 2009 I- 4529

Sig. 1999 1-4386 Rz 161; Urteil des EUGH C-8/08 T-Mobile

J. 2009 I- 4529 Rz 62.

71), ABl. 2011 C 11/1 ff., Rz 75. 71), ABl. 2011 C 11/1 ff., Rz 77. 71), ABl. 2011 C 11/1 ff., Rz 86 ff.

der Auswirkung des Informationsaustausc' lässt.

627. Gemäss Rechtsprechung des EuGH Art. 101 AEUV. Die Auswirkung einer Wet sein, damit der Tatbestand von Art. 101 A minimis-Bekanntmachung”- wird aufgrund stimmt, wann eine Auswirkung spürbar ist, Vordergrund stehen.” Die quantitativen Ki Marktanteilsschwellen zwischen 5-10% (bz welche erreicht werden müssen, damit Art. Bekanntmachung). In qualitativer Hinsicht Marktanteilsschwellen nicht für die Kernbe bietskartelle — gelten (Ziff. 11 De-minimis-B«

(ii) Deutschland

628. § 1 des Gesetzes gegen Wettbewerb gen zwischen Unternehmen, Beschlüsse

abgestimmte Verhaltensweisen, die eine \ des Wettbewerbs bezwecken oder bewirk inhaltlichen Parallelen zu Art. 101 AEUV hii vom deutschen Gesetzgeber.” Entsprect Art. 101 AEUV müssen die Tatbestandsme: alternativ erfüllt sein, damit die genannten V

629. Damit ein tatbestandsmässiges Ver muss der gegenwärtige oder potenzielle We mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nega gen, Innovation oder Vielfalt bzw. Qualität \ können. Damit die Tatbestandsvariante des gative Auswirkungen zu erwarten sind. Ihr zu werden.°” Hingegen fallen Wettbewerb kungen nicht unter § 1 GWB. Ähnlich wie ( 627) stützt sich die „Bagatellbekanntma: Marktanteilsschwellen zur Beurteilung, ob sind von diesen Schwellen ausgenommen.”

“7 Urteil des EuGH 5/69 Völk/Vervaecke, Sig. 1968 Kasuistik von VIVIEN ROSE/PETER ROTH QC, in: | Roth/Rose (Hrsg.), 2008, N 2.121 ff.

Bekanntmachung der Kommission Uber Vereinb: mäss Artikel 81 Absatz 1 des Vertrages zur Gr schränken (de minimis), ABl. 2001 C 368/13.

WOLFGANG KIRCHHOFF, in: Münchener Kommentar

DANIEL ZIMMER, in: Wettbewerbsrecht, Band 2. ga/Mestmacker (Hrsg.), 2007, § 1 GWB N 4.

MICHAEL KLING/STEFAN THOMAS, Kartellrecht, 2007, HERMANN-JOSEF BUNTE, in: Kommentar zum deut: Bd. 1, 2011, §1 N 230.

°47 Bekanntmachung Nr. 18/2007 des Bundeskartella geringer wettbewerbsbeschrankender Bedeutung unter: http://www.bundeskartellamt.de/wDeutsc hes weitgehend von qualitativen Kriterien leiten

fällt nicht jede Wettbewerbsbeschränkung unter tbewerbsbeschrankung muss zumindest spürbar EUV erfüllt ist.°*' Gemäss der sogenannten Devon quantitativen und qualitativen Kriterien bewobei in der Praxis die quantitativen Kriterien im riterien für horizontale Vereinbarungen umfassen w. 30% bei kumulativen Abschottungseffekten), 101 AEUV anwendbar ist (Ziff. 7-9 De-minimisstellt die Kommission klar, dass die genannten schränkungen — also Preis-, Mengen- und Ge- »kanntmachung).

sbeschränkungen (GWB) verbietet „Vereinbarunvon Unternehmensvereinigung und aufeinander /erhinderung, Einschränkung oder Verfälschung en.“ Bereits der Wortlaut der Norm deutet auf die 1. Diese Angleichung war denn auch beabsichtigt 1end dem Wortlaut von § 1 und gleich wie bei rkmale des Bezweckens oder Bewirkens lediglich Vettbewerbsbeschränkungen verboten sind.”

halten eine Wettbewerbsbeschränkung bewirkt, sttbewerb dermassen beeinträchtigt werden, dass tive Auswirkungen auf Preise, Produktionsmenon Waren und Dienstleistungen erwartet werden Bewirkens erfüllt ist, reicht es also aus, dass netatsächliches Eintreten braucht nicht abgewartet sbeschränkungen mit nur geringfügigen Auswirlie De-minimis-Bekanntmachung der EU (vgl. Rz hung“ des Bundeskartellamts vorwiegend auf § 1 GWB anwendbar ist. Kernbeschrankungen

295 Rz 7; vgl. zur Spurbarkeit die Zusammenstellung der Bellamy &Child European Community Law of Competition,

arungen von geringer Bedeutung, die den Wettbewerb geündung der Europäischen Gemeinschaft nicht spürbar be-

_ Bd. 1 Europäisches Kartellrecht, 2007, EG Art. 81 N 605. GWB Kommentar zum Deutschen Kartellrecht, Immenschen und europäischen Kartellrecht, Langen/Bunte (Hrsg. ),

mtes über die Nichtverfolgung von Kooperationsabreden mit („Bagatellbekanntmachung“) vom 13. März 2007; abrufbar

(iii) Frankreich

630. Art. 420-1 des Code de Commerce lex direct ou indirect d'une société du groupe objet ou peuvent avoir pour effet d'’emp concurrence sur un marché, les actions co. cites ou coalitions, notamment lorsqu'elle: schen Code de Commerce verbietet demn: alternativ eine Wettbewerbsbeschränkung schem Recht braucht folglich in Übereinst Auswirkung nur dargelegt zu werden, sofe kung feststeht.°*°

631. Entsprechend kommt der Prüfung der Bedeutung zu. Eine Wettbewerbsbeschrän lich bereits dann verboten, wenn sie eine f die tatsächlich festgestellte Wirkung nur sc Umstand höchstens als mildernder Faktoı

gen 550

(iv) Fazit dieser Rechtsvergleichur

632. Zusammenfassend kann festgehalter und in Übereinstimmung damit nach deut wettbewerbswidrigen Zweck einer Abrede Soweit die Auswirkung überhaupt geprüft \ sammenhang mit dem Informationsaustaus ver Kriterien. Sowohl im deutschen als auc tenzielle Auswirkung darzulegen. Bei der Kommission und die deutschen Behörden teilsschwellen.

633. Im Gegensatz dazu hat die WEKO n formationsaustausches dargelegt, sondern Nebst der Prüfung diverser quantitativer | auch qualitative Kriterien, um den vorliegt Analyse der Erheblichkeit nach schweizeri: von den dargestellten Rechtsordnungen ver

B.4.4.5 Qualitative Kriterien

Darstellung des Sekretariats

634. Im Rahmen der Prüfung der qualitati die relevanten Wettbewerbsparameter zu Markt.

>48 \/gl. etwa EMMANUEL CoMBE, Economie et politique

Conseil de la concurrence, Rapport annuel 2003, du 15 avril 2010 relative a des pratiques mises eı de conteneurs au port du Havre, Rz 406 f.

550 Autorit& de la concurrence, Decision n° 09-D-31 d

vre dans le secteur de la gestion et de la comme football, Rz 335.

jt fest: « Sont prohibées méme par I'intermédiaire implantée hors de France, lorsqu'elles ont pour Echer, de restreindre ou de fausser le jeu de la icertées, conventions, ententes expresses ou ta- > tendent a[...]». Auch Art. 420-1 des französiach die aufgezählten Verhaltensweisen, wenn sie

bezwecken oder bewirken.” Unter französiimmung mit dem EU- und deutschen Recht die rn kein Bezwecken einer Wettbewerbsbeschrän-

"Auswirkungen in der Praxis eine untergeordnete kung ist gemäss französischer Praxis grundsätzotenziell wettbewerbswidrige Wirkung hat. Sollte shwach oder kaum wahrnehmbar sein, ist dieser “ bei der Sanktionsberechnung zu berücksichti- ı werden, dass es gemäss EU-Rechtsprechung schem und französischem Recht ausreicht, den darzulegen, ohne die Auswirkungen zu prüfen. vird, beschränkt sich die EU-Kommission im Zuch zu weiten Teilen auf die Überprüfung qualitatih im französischen Recht reicht es aus, eine po- Prüfung der Spürbarkeit beschränken sich die grundsätzlich auf die Überprüfung von Marktanicht nur den wettbewerbswidrigen Zweck des Inauch dessen konkrete Auswirkungen untersucht. riterien untersuchten die Wettbewerbsbehörden Anden Informationsaustausch zu beurteilen. Die schem Recht geht mit anderen Worten über das langte Prüfungsraster hinaus.

ven Kriterien der Erheblichkeit einer Abrede sind erläutern und deren Bedeutung im relevanten

> de la concurrence, 2005, 131.

2004, 57 ; Autorit& de la concurrence, décision n° 10-D-13 1 ceuvre dans le secteur de la manutention pour le transport

u 30 septembre 2009 relative a des pratiques mises en oeurcialisation des droits sportifs de la Fédération francaise de

635. Die Lehre geht davon aus, dass wirl steht, wenn die Marktteilnehmer sich im Ber wesentlicher Wettbewerbsparameter vonei definiert die relevanten Wettbewerbsparam je nach den Marktgegebenheiten.°°' Die wi gel die Art der Waren (oder Dienstleistung: Geschäftsbedingungen. Wird in das Spiel \ durch in einem bestimmten Markt die freie Wettbewerbsparameter ausgeschaltet, so Wettbewerbsbeseitigung vor.’

636. Wie dargelegt, sind für die Europaisc Preis, Marke, Einpackung, Werbestrategie Eingrenzung der relevanten Märkte relevaı (Rz 476) und die Parteien übereinstimmen sich einige der zentralen Wettbewerbspara und der Werbung bestehen. Das von Coty diesem Befund insofern überein. Danach is werbsparameter.‘°-

637. Gemäss Parteiangaben”” und eine

Kosmetikmarkt ein weiterer zentraler Wettk men der Beurteilung der qualitativen Kriteri im Rahmen des Innenwettbewerbs noch nä

638. Damit und im Zusammenhang mit der von eminenter Bedeutung ist im vorliegende gaben spiegelt (vgl. Rz 491).°°°

639. Sowohl in der ökonomischen Lehre Preis- und Mengeninformationen sowie Ge Gemäss ökonomischer Literatur erleichter! oder gegenwärtige Preise die Kollusion, inc besser ausgemacht und in der Folge bestra

640. Vorliegend steht ausser Frage, dass der Einblick in die Umsatzzahlen und die schlüsse auf die Unternehmensstrategie de ven Kriterien der Erheblichkeit der vorliegen

551 ROLAND VON BÜREN/EUGEN MARBACH/PATRIK DUCR

Verweis auf PETER HETTICH, Wirksamer Wettbewe 952 VON BÜREN/MARBACH/DUCREY (Fn 551), 296 f., Rz 5% Act. 422 Beilage 1, 16. 555 Act. 422 Beilage 1, 26 ff.

556 Vgl. auch Parteigutachten von Puig Act. 426, Beil:

°°7 RPW 2007/1, 144, Bekanntmachung der Praxis rungsbereich; Kommission; Seventh Report on C 151; KUHN (Fn 277), 187 f; FLORIAN WAGNER-VON im Wettbewerb, 2004, 219 ff.

558 MoTTA (Fn 278), 151; KUHN (Fn 277), 187 f.

<samer Wettbewerb im Sinne des Gesetzes beeich ihrer Waren oder Dienstleistungen bezüglich nander unabhängig verhalten können. Das KG eter nicht. Die Wesentlichkeit variiert denn auch chtigsten Wettbewerbsparameter sind in der Re- >n), der Preis, die Qualität, die Quantität und die on Angebot und Nachfrage eingegriffen und da- ' Festlegung einzelner oder aller entscheidender liegt eine Wettbewerbsbeschränkung bzw. eine

he Kommission die Qualität, Art der Distribution, und Ausgestaltung der Verkaufspunkte für die it, womit die von Puig eingereicht KPMG-Studie (Rz 477). Aus dieser Marktabgrenzung ergeben meter, welche im Preis, der Marke, der Qualität eingereichte ökonomische Gutachten stimmt mit t der Preis „ohne Frage ein wesentlicher Wettben eingereichten Gutachten” ist Innovation im

‚ewerbsparameter. Ob dem so ist, kann im Rahan dahingestellt bleiben. Die Innovation wird aber her analysiert (vgl. unten Rz 760 ff.).

n Markenimage steht ferner die Werbung, welche »n Markt, was sich auch in den hohen Werbeausals auch in der Praxis wird der Austausch von schäftsstrategien als problematisch eingestuft.°°” | insbesondere der Austausch über vergangene lem vom Preisniveau abweichende Unternehmen ft werden können.”®

Informationen über Preise ausgetauscht wurden, Werbeausgaben ermöglichte es zudem, Rückr Konkurrenten zu nehmen, weshalb die qualitatiden Abrede gegeben sind.

EY, Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, 2008, 274 f. mit rb, 2003; sowie dieselben, a.a.O., 296, Rz 1338.

1339 ff.

age 2, 11.

; der schweizerischen Wettbewerbsbehörden im Versicheompetition, Brüssel/Luxemburg 1978, 19 f. MOTTA (Fn 278), Papp, Marktinformationsverfahren: Grenzen der Information

Parteivorbringen

641. Clarins bringt vor, der wirkliche Wettk würde sich also nicht auf den tatsächlich. den Bruttopreislisten hätten für die Konkurr geleitet werden könnten. Clarins leitet dar: sicht nicht beeinträchtigt sei.

642. La Prairie/Juvena legen dar, der Infor de Wettbewerbsparameter bezogen. Die ( wahren Wettbewerbsparameter.

643. Chanel bringt vor, die vom Sekretariz von Informationen über vergangene oder : erleichtere. Das heisse nicht, dass der Aust

644. Soweit Clarins die Nützlichkeit des B bereits gemachten Ausführungen verwiese: on darauf hinaus, dass eine Abrede über B ment darstellt, das bei der Beurteilung der « hinzugezogen werden kann. Eine solche Rı geberischen Willen.

645. Es ist unstreitig, dass der Bruttopreis Wie aus der Botschaft zum KG hervorgeht davon aus, dass Abreden über Preisbest: werbsbeseitigung auslösen.°” Darin ist di Preisbestandteile, Umsatzangaben und W‘ gravierend sind, um zu einer Erheblichkeit ( auch die EU-Praxis überein, wonach die w formationsaustausches u.a. aufgrund der werden kann. Demnach hat der Austausch dem Markt verringern und die Entscheidun beschränkende Auswirkungen. Zu den strat tuelle Preise.°°

646. Bei der Beurteilung der qualitativen K xis der WEKO zudem, dass der von der At fraglichen Markt eine gewisse Bedeutung a (vgl. Rz 636).

647. Die Vorbringen von Juvena/La Prairie riats zu einer Vorabklärung in Sachen SVIT diese Weise die Bedeutung des Preises 2 dings vermag die genannte Praxis den Paı zog sich die Vorabklärung auf den Markt für Markt stellt ein Dienstleistungsmarkt dar un genden Märkten. Zweitens sind die Schlus: zutreffend. Das Sekretariat hielt fest:

559 \/gl. Botschaft vom 23.11.1994 zu einem Bundes

gen (Botschaft 1994), BBI 1995 | 468 ff., 567. 569 Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit (Fn 3 61 RPW 2009/2, 136 f. Rz 128.

562 BPW 1998/2, 189 ff., SVIT-Honorarrichtlinien.

jewerbsparameter seien die Rabatte. Die Abrede angewandten Preis beziehen. Sie bestreitet aus enten irgendwelche nützlichen Informationen abaus ab, dass der Wettbewerb in qualitativer Hinmationsaustausch habe sich nur auf unbedeuten- Qualität, Innovation und die Beratung seien die

at zitierte Literatur sage nur, dass der Austausch aktuelle Preise und Mengen kollusives Verhalten ausch solcher Daten per se erheblich sei.

ruttopreislistenaustausches bestreitet, sei auf die 1 (A.3.2.6). Im Übrigen läuft Clarins Argumentatiruttopreislisten weder schädlich ist, noch ein Eleualitativen Kriterien der Erheblichkeit der Abrede >chtsauffassung steht im Gegensatz zum gesetzeines Produktes einen Preisbestandteil darstellt. , geht der Schweizer Gesetzgeber grundsätzlich andteile die gesetzliche Vermutung der Wettbe- e Wertung eingeschlossen, dass Abreden über >rbeausgaben, in qualitativer Hinsicht genügend Jer vorliegenden Abrede zu führen. Damit stimmt jettbewerbsbeschränkende Auswirkung eines In- Merkmale des Informationsaustausches eruiert von Daten, die die strategische Ungewissheit auf gsfreiheit der Parteien einschränkt, wettbewerbsegischen Informationen zählt die Kommission akriterien der Erheblichkeit genügt es gemäss Prarede betroffene Wettbewerbsparameter auf dem ufweist.°*' Dies ist vorwiegend zweifellos der Fall

stützen sich auf den Schlussbericht des Sekreta- -Honorarrichtlinien.°° Die Parteien versuchen auf ils Wettbewerbsfaktor in Frage zu stellen. Allerteistandpunkt nicht zu untermauern. Erstens be- -Immobilien-Vermittlung und —Verwaltung. Dieser d steht in keinem Zusammenhang mit den vorliesfolgerungen, die die Parteien daraus ziehen ungesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkun-

71), ABl. 2011 C 11/1 ff., Rz 77.

[...]“Typischerweise hängt in Dienstleistungsmärkten Die Dienstleistung als Gut kann nicht bereits vor der W kanntheitsgrad eines Immobilienhändlers. Daher ist de

sen Märkten.“[...]°

648. Aus diesem Textausschnitt ist ersicht bewerbsfaktor nur fallspezifisch erfolgten. L der Informationsaustausch habe sich auf un

649. Die Vorbringen Chanels basieren auf Sekretariats. Der Antrag führt aus, dass d tausch von Preis- und Mengeninformation einstuft (Rz 639). „Problematisch“ ist nicht ı nel nicht dar, inwiefern ihre Rechtsstellung nach der Informationsaustausch „kollusives lich sei darauf hingewiesen, dass das Sek rien geprüft hat, um zum Resultat zu gelan lich ist. Vielmehr wurden zusätzlich die nac gungsgründe vertieft geprüft.

B.4.4.6 Quantitative Kriterien

B.4.4.6.1 Aussenwettbewerb

650. Um die Intensität des Aussenwettbev wieweit die an der Wettbewerbsabrede be aktuellen oder potenziellen Wettbewerb sov

(i) Aktueller Wettbewerb

651. Bei der Beurteilung der aktuellen Kon sind und welches Kräfteverhältnis zwische schliessend zuerst festgelegt, welche Unte Marktanteile ausgestaltet sind.

Marktteilnehmer

652. Zu den Teilnehmern in den einzelner beschriebenen Mitglieder der ASCOPA.

653. Beauté Prestige SA, Zürich ist ein Un geprodukte der Marke Annayake vertreibt. [ te her.

654. Bergerat SA, Genf vertreibt die Marke ke Burberry lediglich Parfüms existieren, s Pflegeprodukte erhältlich.

655. Bulgari Parfums SA, Neuchätel vertre tergesellschaft, Bulgari S.p.A., hat ihren Sit einen Umsatz von über 1 Mrd. EUR und ein

563 PPw 1998/2, 197 Rz 49, SVIT-Honorarrichtlinien 56% http://ir.bulgari.com/financial-highlights/financial-hi

die Art und Qualität der Leistung stark vom Leistungserbringer ab. /ahl beurteilt werden, viel wichtiger sind die Reputation und der Besr Preis sicherlich nicht ein dominanter Wettbewerbsfaktor auf dielich, dass die Ausführungen zum Preis als Wett- Jaraus kann vor allem nicht geschlossen werden, wesentliche Wettbewerbsparameter bezogen.

einer ungenauen Lektüre der Ausführungen des ie ökonomische Lehre und die Praxis den Ausen sowie Geschäftsstrategien als problematisch Jleichbedeutend mit „erheblich.“ Ferner legt Chadurch ihre Leseweise der Lehre und Praxis, wo- Verhalten erleichtere“ verbessert wird. Schliessretariat nicht nur das Vorliegen qualitativer Kritegen, dass die Wettbewerbsbeschränkung erhebhfolgenden quantitativen Kriterien und Rechtfertiverbs zu beurteilen, muss untersucht werden, inteiligten Unternehmen in ihrem Verhalten durch fie durch die Markgegenseite diszipliniert werden.

kurrenz ist festzustellen, wer die Marktteilnehmer 2n diesen besteht. Aus diesem Grund wird anrnehmen als Marktteilnehmer gelten und wie die

1 relevanten Märkten gehören die anschliessend

ternehmen, welches Parfüms, Make-up und Pfle- Jie Beauté Prestige SA stellt selbst keine Produkn Givenchy und Burberry. Während von der Marind von Givenchy sowohl Parfüm, Make-up und

ibt lediglich Parfüms der Marke Bulgari. Die Mutz in Rom. Sie erwirtschaftete im Finanzjahr 2011 en Konzerngewinn von 85,3 Mio. EUR. Bulgari hat am 7. März 2011 angekündigt, dass L der Familie Bulgari und damit die Kontrolle |

656. Chanel SA, Genf, vertreibt Parfüms ( up-Produkte der Marke Chanel in der Schv No. 5 und Allure. International ist Chanel in befindet sich in Paris, Frankreich. Ausser F treibt Chanel auch Schmuck, Uhren, Accı porter). Das Mutterhaus, Chanel SA (Paris rard Wertheimer. Das Unternehmen veröffe

657. Clarins SA, Plan-les-Ouates, vertreib Marken Thierry Mugler, Azzaro und Hermes reiche Make-up, Gesichts- und Körperpfleg: ten, der Hauptsitz befindet sich in Neuilly : sich Clarins vollständig im Besitz der Famili im Jahr 2007 schätzungsweise 1,2 Mrd. US

658. Coty (Schweiz) AG, Hünenberg, ist ir eingeteilt. Coty vertreibt in der Sektion Pres Jil Sander, Joop, Jette Joop, Jennifer Lope und Wolfgang Joop. Zudem werden aus de Marke Lancaster vertrieben. Im Rahmen de Parfums der Marken David und Victoria Be und Playboy. Coty Inc. mit Hauptsitz in Nev der Welt und erzielte 2010 einen Umsatz vo

659. Die D.P. Diffusion Parfums Limited, C eröffnung noch als Mitglied der ASCOPA ı bereits seit langerem eingestellt. Aus diese Unternehmens verzichtet.

660. Deurocos Cosmetic AG, Adliswil, ver ton, Bogner, Byblos, Ferragamo, Iceberg, M Trussardi, Ungaro, Nikos, Vivienne Westw Produkten vertreibt das Unternehmen die \ und Revlon; bei den Pflegeprodukten die M La Ric, Marbert, Olaz, Swissdent und Trans

661. Dicopar SA, Münchenstein, ist auf de denen Produkten für Friseure (Kamme, Föh an.

662. Elizabeth Arden (Zug) GmbH, Zug, ft beth Arden International Sarl (Elizabeth Arc nachfolgerin neue Untersuchungsadressati und Make-up-Produkte der Marke Elizabett heimatet und weltweit in über 90 Ländern ı zudem u.a. die Parfümlinien von Mariah C Elizabeth Taylor und Usher. Im Jahresberic von 1,1 Mrd. USD aus”.

566 http://www.nytimes.com/2007/04/06/business/06c

VMH (siehe unten) die Anteile am Unternehmen iber das Unternehmen übernehmen wird.°°°

Damen und Herren), Pflegeprodukte und Makeveiz. Produktlinien sind unter anderem Precision, Europa, Asien und den USA tätig, der Hauptsitz -arfums und Pflegeprodukten produziert und versssoires und Mode (Haute Couture und Prét-a- ) ist im Privatbesitz der Gebrüder Alain und Gentlicht keine Umsatz- oder Gewinnzahlen.

t Parfüms unter eigenem Namen sowie jene der ;. Weitere Produkte von Clarins umfassen die Be- >. Weltweit ist Clarins in über 150 Ländern vertresur Seine, Frankreich. Seit Herbst 2008 befindet e Courtin-Clarins. Der Umsatz von Clarins betrug D.

1 eine Sektion Prestige und eine Sektion Beauty tige die Parfummarken wie Calvin Klein, Davidoff, z, Karl Lagerfeld, Marc Jacobs, Cerruti, Chopard m gleichen Geschaftsbereich Pflegeprodukte der 2S Beauty-Geschäftsbereiches vertreibt Coty u.a. ckham, Esprit, Kate Moss, Kylie Minogue, Adidas York, USA, ist eine der grössten Parfüm-Firmen n rund 3,6 Mrd. USD.°°”

‚hiasso, war zwar zum Zeitpunkt der Verfahrenseingetragen, hatte ihre Geschäftstätigkeit jedoch m Grund wird auf eine nähere Beschreibung des

treibt die Parfümmarken United Colors of Benetlade in Italy, Marc O’Polo, Max Mara, Mila Schön, ‘ood und Agent Provocateur. Bei den Make-up- Marken Bourjois, Collistar, Covergirl, Max Factor, arken 3Lab, Bionsen, Bourjois, Collistar, Declaré, vital.

m Coiffeur-Markt tätig und bietet nebst verschiene, Scheren etc.) lediglich Haarkosmetikprodukte

ısionierte während des Verfahrens mit der Elizalen International Ltd), Meyrin, welche als Rechtsn ist. Das Unternehmen bietet Parfüms, Pflege- 1 Arden an. Elizabeth Arden Inc. ist in Florida beätig. Das Markenportfolio des Konzerns umfasst arey, Hilary Duff, Britney Spears, Danielle Steel, ht 2010 weist Elizabeth Arden Inc. einen Umsatz

663. Estée Lauder GmbH, Zürich, bietet P< Estée Lauder an. Estée Lauder Companie weltweit tätig. Zu den vertriebenen Marken « Marken wie z.B.: Aramis, Clinique, Tomm\ Estée Lauder Companies, ist in 43 Staaten knapp 7,9 Mrd. USD.°°?

664. HYD Distribution, Genf, vertreibt Parfü no. Ferner vertreibt das Unternehmen Pflec Galliano.

665. Die La Prairie-Gruppe Schweiz ist eir ternationaler Konsumgüterkonzern mit Sitz vea vertreibt. Die Gruppe besteht aus den | nal AG sowie der Prof. Steinkraus Resee Marke Silver Rain, Gesichts-Make-up der N La Prairie, Juvena, SBT und Marlies Molle von 5,7 Mrd. EUR.°”°

666. Die Kanebo Cosmetics, Glattbrugg, v: Kanebo International und Sensai. 2005 wur Tokyo liegt. Das Unternehmen ist weltweit das Jahr 2010 meldet die Muttergesellsch: Gewinn von 40 Mrd. JPY.”

667. Die Laboratoires Biologiques Arval S Herstellerunternehmen. Im Jahre 2008 ve Schweiz.

668. L’Oréal Produits de Luxe SA, Rener gio Armani, Ralph Lauren, Viktor & Rolf, ( und Kiehl's. Im Bereich der Make-up-und P Marken Lancöme, Biotherm, Helena Rubin zern L’Oréal SA (Frankreich) ist mit einer Gewinn von 2,42 Mrd. EUR.°” weltweit ein und in über 130 Ländern tätig. Im Somme PPR-Gruppe.

669. Parfums Christian Dior AG, führt sc Produkte der Marke Dior. Christian Dior get itton), einem international tätigen Luxusgü schiedene Geschäftsbereiche eingeteilt: Mc produkte, Weine und Spirituosen, Uhren uı erzielte der Konzern mit einem Umsatz v EUR.°” Die Parfums Christian Dior AG für der Marke Dior.

670. Parfums de Luxe Ltd., Walliseller und Moschino. Die Versace S.p.A ist ein it

http://www. annualreport2010.beiersdorf.com/de/k«

572 Beide Zahlen für das Jahr 2010; http://www.lore AR-volume2.pdf, 4.

arfums, Pflege- und Make-up-Produkte der Marke s Inc. hat seinen Hauptsitz in New York und ist gehören nebst der Eigenmarke zahlreiche andere / Hilfiger und Tom Ford. Die Muttergesellschaft, tätig und setzte im vergangenen Finanzjahr 2010

ims der Marken Elizabeth Arden und John Galliaeprodukte der Marke Huiles & Baumes und John

1e Tochtergesellschaft der Beiersdorf AG, ein inin Hamburg, Deutschland, der unter anderem Ni- _aboratoires La Prairie SA, der Juvena Internatiorch Laboratories AG. Sie vertreibt Parfüms der larke La Prairie sowie Pflegeprodukte der Marken r. Beiersdorf erwirtschaftete 2009 einen Umsatz

ertreibt Pflege- und Make-up-Produkte der Marke de Kanebo Teil der Kao Corp., deren Hauptsitz in tätig, wobei der Schwerpunkt in Asien liegt. Für aft einen Umsatz von 1184 Mrd. JPY und einen

.A., Conthey, ist ein unabhängige Vertriebs- und rtrieb Arval die Eigenmarke Calmoskin in der

1s, vertreibt Parfums der Marken Lancöme, Gior- Sacharel, Diesel, Guy Laroche, Paloma Picasso flegeprodukte verfügt das Unternehmen über die stein, Giorgio Armani Cosmetics. Der Mutterkon- 1 Umsatz von knapp 19,5 Mrd. EUR und einem 2r der grössten Hersteller von Kosmetikprodukten sr 2008 übernahm L’Oreal YSL Beaute von der

wohl Parfums als auch Pflege- und Make-up- \6rt zur LVMH-Gruppe (Moét Hennessy Louis Vuter-Hersteller. Der LVMH-Gruppe ist in fünf verde- und Lederartikel, Parfümerie- und Kosmetikid Schmuck sowie selektiver Einzelhandel. 2010 on 20,3 Mrd. EUR einen Gewinn von 3,3 Mrd. rt Pflege- und Make-up-Produkte sowie Parfüms

1, vertreibt die beiden Parfüms-Marken Versace alienisches Unternehmen in Familienbesitz, dass

ynzernlagebericht/ertrags-vermoegens-und-finanzlage.html.

diverse Luxugüter (Mode, Schmuck, Acces: schino S.p.A. gehört zur Aeffe S.p.A, zusar lini, Jean-Paul Gaultier, Authier und Velmar

671. Parlux Diffusion, Rolle, ist ein Einzel Lolita Lempicka und Victorinox vertreibt.

672. PC Parfums Cosmetiques SA, Zürich, der Marken Guerlain und Kenzo, welche zu

673. P&G Prestige Products AG, Schlieren The Procter & Gamble Co. (USA), einem de ter & Gamble ist in drei verschiedene Ges and Well-being sowie Beauty and grooming Beauty and grooming Produkte der Marken (Hugo und Boss), Lacoste, Escada, Laura XX by Mexx), Bruno Banani, Christina Agui O‘Polo, Avril Lavigne. Der gesamte Konze satz von 78,9 Mrd. USD aus und einen Gen

674. Procosa SA, Vernier, figurierte zum Verbandsmitgliederliste hat ihre Geschäfts weiterführende Ausführungen zu diesem Ur

675. Puig (Suisse) SA, Baden, vertreibt vor Garcons, Lalique, Carolina Herrera, Paco R lienunternehmen mit Sitz in Spanien, das

Mode und Accessoires vertreibt. Gemäss ei von 948 Mio. EUR und einen Gewinn von 9

676. Die Compagnie Financiére Richemon weit tätige Luxusgüterhersteller im Bereich : ter anderem auch Kosmetik- und Parfumeri EUR.°” Der Vertrieb in der Schweiz erfolgt Im Bereich der Kosmetik- und Parfümerie Cartier.

677. Sisley SA, Bachenbülach, ist eine Toı und vertreibt vor allem Luxus-Kosmetikpro der Marke Sisley. Im Kosmetikbereich sind «

678. Star Cos Sarl, Biel, vertreibt vorwieg Léger, Carla Fracci, Jovoy, Prince Jardinier Rancé, Luciano Soprani, Jean Couturier, F Berdoues. An Pflegeprodukten vertreibt d. und Patch Bilogical Face Lifting.

679. Die Tanner SA, Cham, ist ein Schwe Parfums der Marken Cavalli, Ferré, DSQU/ Perla, Dali, Borsalino, Police, Custo, Tous t

Act. 74, Registerblatt 2, Protokoll vom 8. Februar : 576 http://www.puig.com/#/en_GB/puig. figures. 57 http://www.richemont.com/investor-relations/key-fi

Handelsregister des Kantons Zürich Internet-A soires, Möbel, Uhren, Parfüms) herstellt. Die Monmen mit folgenden Marken: Alberta Ferreti, Polunternehmen, welches die Parfüms der Marken

vertreibt Parfüms, Pflege-und Make-up-Produkte *- LVMH-Gruppe gehören.

, ist eine Tochtergesellschaft der weltweit tätigen sr weltweit grössten Konsumgüterkonzerne. Procschäftsbereiche unterteilt, Houshold care, Health . P&G Prestige Products vertreibt im Bereich des Dolce & Gabbana, Gucci, Valentino, Hugo Boss Biagiotti, Montblanc, Rochas, Puma, Mexx (und lera, Replay, Naomi Campbell, Tom Tailor, Marc rn weist im Jahresbericht 2010 einen Jahresumjinn von 12,7 Mrd. USD.?”*

Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung noch auf der tätigkeit aber auf Ende 2005 eingestellt.°” Auf ternehmen wird daher verzichtet.

wiegend Parfüms der Marken Aigner, Comme de abanne, Nina Ricci und Prada. Puig ist ein Faminebst Parfüms auch Kosmetika, Pflegeprodukte, genen Angaben erzielte Puig 2009 einen Umsatz 7 Mio. EUR.°”®.

t SA, mit Hauptsitz in Genf, besitzt mehrere welt- Schmuck, Uhren, Schreibutensilien Leder und unprodukte. 2010 betrug der Umsatz über 2,3 Mrd. über die Richemont Suisse SA, Villars-sur-Gläne. -Produkte vertreibt das Unternehmen die Marke

htergesellschaft der C.F.E.B Sisley S.A. in Paris dukte und —Mode. Darunter vor allem Produkte Jies Parfüms, Pflege und Make-up-Produkte.°”°

and Parfums der Marken J.Ch. Borsseau, Hérvé ‚Accord Parfait, Teo Cabanel, Léonard, Molinard, olice, Pal Zileri, Pino Silvester, Monotheme und as Unternehmen Christian Breton, Bio Depiless

xizer Familienunternehmen, dass unter anderem \RD2, Blumarine, Costume National, Tacchini, La ind Petit Prince vertreibt. Ferner vertreibt das Un-

2006, 1.

gures.html.

uszug, abrufbar unter: http://zefix.admin.ch/zfx-cgi/hrform.

ternehmen Make-up-Produkte der Marken 1 und HC High Tech Cosmetics.

680. Tschanz Distribution SA, Genf, ist e Parfums der Marken Miss Elite, Bettina Bar Vanille, Smiley. Ferner vertreibt das Untern vala, Talika sowie Pflegeprodukte der Ma Nuxe, Generation und Hei Poa.

681. Wodma 41 SA, Genf, vertreibt die Pa Miyake, Serge Lutens, Narciso Rodriguez, Shiseido, Clé de Peau, Serge Lutens, Nars do, Jean Paul Gaultier, Cle de Peau, Nars wahrend des Verfahrens von Sisheido, ein ubernommen. Sisheido stellt Pflege- und

der Marke Sisheido her. 2010 erzielte der w USD und einen Gewinn von über 360 Mio. lt

682. YSL Beauté, Plan-les-Ouates, vertreil cheron, Roger&Gallet, Stella McCartney, C McQueen, Ermenegildo Zegna, Make-up- Pflegeprodukte der Marken Yves Saint Lau Roger&Galle. Seit Juni 2008 ist YSL Beaute

Parteivorbringen zu den Marktteilnehmern

683. Gemäss Verbandspräsidenten gehört Marktes an.°® Estée Lauder bringt vor, die code, Yves Rocher, L’Occitane, The Body auch zu Luxus- bzw. Prestigemarkt. Coty & an. Ferner weist Coty auf die Markteintritte Vorbringen kann aus den folgenden Grunde

684. Das Unternehmen „Lineabella“ wurd stand nebst der Herstellung von Kosmetikp! und Nahrungsmitteln. Lineabella hatte, sov Markt zuzurechnen ist, was vorliegend nich spürbaren Einfluss auf das Marktgescheher

685. Das Unternehmen Vichy wirbt auf se schön.“ Es stellt nebst einigen wenigen She bau) vor allem Hautpflege-Produkte her un Hautpflegeprodukte bis hin zu medizinische die Marken Vichy und Louis Widmer aussc und Drogerien vertrieben. Damit untersche triebsform der Produkte von den Prestige Image. Die Produkte sollen nicht nur mit Sc Verbindung stehen.

686. Die Wala Heilmittel GmbH stellt nebs Produkte und Dr. Hauschka Kosmetikprod

579 Attp://www.shiseido.co.jp/e/ir/annual/index.htm, 4

580 Act. 74, Registerblatt 3, Protokoll vom 8. Februar ;

52! SHAB, Montag, 14.02.2011, No 31, Jahrgang 12! Kantons Tessin.

'. Le Clerc und Pflegeprodukte der Marken Payot

in Unternehmen im Familienbesitz. Es vertreibt ty, Lanvin, Roxy, La Martina, Caron, Maison de la ehmen Make-up-Produkte der Marken Pupa, Marken Valmont, Jean d‘Avéze, Thermes St-Malo,

rfümmarken Shiseido, Jean Paul Gaultier, Issey.

Carita, Decelor, Make-up-Produkte der Marken , Carita sowie Pflegeprodukte der Marken Shisei- 3, Carita, und Decelor. Das Unternehmen wurde em in Japan ansassigen Kosmetikunternehmen, Make-up-Produkte sowie verschiedene Parfums eltweit tatige Konzern einen Umsatz von 6,9 Mrd. jsp.”

ot Parfums der Marken Yves Saint Laurent, Bou- )scar de la Renta, Van Cleef&Arpels, Alexander Produkte der Marke Yves-Saint-Laurent sowie ent, Stella Mc Cartney, Lierac, Jean d'Avese und eine Tochtergesellschaft von L’Oreal.

an ASCOPA sämtliche Unternehmen des Luxus- . Gesellschaften Lineabella, Louis Widmer, Skin- Shop, Maria Galland und Mila D’Opiz gehörten rklärt, die Marke Vichy gehöre dem Luxusmarkt von Wala, Dr. Hauschka und Weleda hin. Diesen n nicht gefolgt werden:

e mittlerweile liquidiert.°°' Der Firmenzweck berodukten in der Fabrikation von Diät-, Pharmaziejeit das Unternehmen überhaupt dem relevanten t geprüft zu werden braucht, offensichtlich keinen 1.

iner Website mit der Philosophie ,Gesundheit ist ampoos (gegen Haarausfall, Haarbruch; Haaraufd bietet Hautdiagnosen an. Louis Widmer ist auf in Präparaten spezialisiert. Entsprechend werden shliesslich über Apotheken bzw. über Apotheken siden sie sich nicht nur im Hinblick auf die Verprodukten, sondern auch mit Bezug auf deren nönheits-, sondern auch mit Gesundheitspflege in

st Arzneimitteln, sogenannte Dr. Hauschka Medukte her. Sämtliche Dr. Hauschka Kosmetikprodes Berichtes. 20086, 1. 9; vgl. ferner den Internet-Auszug des Handelsregisters des dukte tragen das sogenannte BIDH-Lab stammt vom deutschen Bundesverband de mittel, Reformwaren, Nahrungsergänzungs band arbeitet gemäss eigenen Angaben mi men.°®® Dr. Hauschka Kosmetikprodukte w Apotheken und Bioläden oder Reformhäu Coop die Produkte in ihrem Sortiment. Ne Dr. Hauschka-Produkte unterscheiden sie s von der Luxus- bzw. Prestigekosmetik.

687. Auch das Unternehmen Weleda wirbt da Gruppe sei, die Gesundheit des Menscl len.° Nebst Arzneimitteln, Sirupen, Saften tikmittel an. Auch hier unterscheidet sich d der Luxus- und Prestigeparfumerie. Entsp Weleda Naturkosmetik im Unterschied zu « Apotheken, Drogerien und Reformhäusern Coop führen die Produkte ebenfalls in ihren

688. Ähnlich verhält es sich mit den Prodı lung von zellgenerierenden Hautpflegepro über die üblichen Kanäle der Prestige-Pro« code“, was mit „Hautkode“ übersetzt werd entsprechende Image des Produktes hin u Marken. Skincode wirbt denn auch primär Duftstoffen, chemischen Konservierungs- u streicht das Unternehmen die schweizerisc keit bei der Herstellung der Produkte herau:

689. Yves Rocher stellt Kosmetikprodukte nicht über die Vertriebskanäle der selekti\ Rocher ein Franchisingsystem mit eigenen als „Pflanzenkosmetik.“ Das Unternehmen und mit den natürlichen Inhaltsstoffen sein eine Knospe. Yves Rocher ist somit nicht de

690. Ähnlich wie die Marke Yves Rocher sämtlicher Marktsegmente her, zielt aber m Die Marke Occitane versucht sich über die lichkeit zu profilieren. Dieses Image wird rr tung aufrecht erhalten. L’Occitane-Produkt von den Prestige-Produkten getrennten Be sich äusserlich entsprechend (Design, Nar schenkpackung von Occitane ein Baum abe flechtung mit der Modewelt, wie dies bei vie

691. „The Body Shop“ produzierte ebenfall hört mittlerweile zu Coop. „The Body Shop“ lichen Verkaufsstellen von Kosmetikproduk

582 http://www.dr.hauschka.ch/produkte/.

http://www. kontrollierte-naturkosmetik.de/bdih.htm 584 http://www.dr.hauschka.ch/service/haendlersuche 585 http://www .weleda.ch/de/unternehmen/90-jaehrige http://www .weleda.ch/de/service/bezugsquellen/.

el „kontrollierte Natur-Kosmetik.“”” Das Label r Industrie- und Handelsunternehmen für Arznei- ‚mittel und kosmetische Mittel (BIDH). Der Vert Europäischen Naturkosmetikverbänden zusamarden in der Schweiz vorwiegend über Drogerien sern vertrieben.°” Daneben führen Globus und bst dem offensichtlich verschiedenen Image der ich also mehrheitlich auch durch die Vertriebsart

damit, dass es seit 90 Jahren das Ziel der Welenen zu erhalten, zu fördern und wiederherzustel- und Babyprodukten bietet Weleda Naturkosmeas Image der Marke wesentlich von demjenigen rechend dem unterschiedlichen Image wird die Jen hier untersuchten Produkten überwiegend in vertrieben. Die beiden Warenhäuser Manor und

ikten von Skincode. Skincode ist auf die Hersteldukten spezialisiert. Die Produkte werden nicht Jukte vertrieben. Bereits der Markenname „Skinen kann, deutet auf die Eigenschaften und das nd steht im Gegensatz zum Image der Prestigemit der Reinheit der Produkte, welche frei von nd Farbstoffen sowie Tierextrakten seien. Zudem he Herkunft und die intensiven Forschungstätigaller Marktsegmente her. Die Produkte werden

‘en Kosmetik vertrieben. Vielmehr betreibt Yves Geschäften. Yves Rocher bezeichnet sich selbst wirbt damit, keine Tierversuche durchzuführen, ar Produkte. Das Emblem des Unternehmens ist 2m Prestigemarkt zuzuordnen.

stellt L’Occitane en Provence Kosmetikprodukte it seinen Produkten nicht auf den Prestige-Markt. Attribute Wellness, Gesundheit, Bio- bzw. Natürit eignen Boutiquen mit entsprechender Ausstat- 2 werden, sofern überhaupt, in Warenhäusern in reichen angeboten. Die Produkte unterscheiden nensgebung). So ist beispielsweise auf der Gejebildet. Es besteht auch keine gleich starke Verlen Produkten des Prestigebereiches der Fall ist.

s Kosmetikprodukte aller Marktsegmente und gebetreibt eigene Boutiquen und ist nicht in den übten erhältlich. Auch diesem Unternehmen haftet

. s-jubilaeum/.

ein grundlegend anderes Image an als der Shop“ definiert sich nicht über Image von schein von Natürlichkeit und Nachhaltigkei praktiken (Community Trade), Menschenre antwortlichkeit ein.

692. Das Unternehmen Maria Galland stell sind nicht über den Handel erhältlich, sond rinnen vertrieben. Das Unternehmen Mila D so wenig über die für den Prestige-Markt t geht über die Dobi-Inter AG, einem Unterne frauen bzw. -männern und dergleichen, de: für Unternehmen anbietet. Beiden Unterne Rahmen von professionellen Kosmetik-Die zwar nicht kategorisch aus, dass sie nicht a tik zugerechnet werden könnten. Diese Q rensausgang zu ändern.

693. Selbst wenn man davon ausgehen w butoren der Luxus- und Prestige-Segment sämtliche umsatzstarken Marken im Verbar keinen spürbaren disziplinierenden Einfluss reits aus den Marktanalysen von Europea Marken, bei den Topsellern aufgeführt wurd

Entwicklungen der Marktgrösse und Markta.

- Darstellung des Sekretariats

694. Gemass Angaben von European Fc Parfüms- und Kosmetikprodukte um einen : nierenden Markt.”°® Diese Angaben werden bestatigt. In einer von Puig eingereichten S West-Europa ausdrucklich als gesattigt bez nual Growth Rate) von 2,3%.°°° Ferner geh: ropaische Kosmetik Industrie aus dem Jahr: tikindustrie in der Schweiz von 0,2% zwisch

695. Die Untersuchungen des Sekretariats höchstens leicht wachsenden Marktes. A ASCOPA ausgetauschten Angaben zwisch August 2008 eingestellt wurde, und sich n onsaustausch beteiligten, wurde das Jahr 2!

Abbildung 29:

Zusammenfassung Umsatzentwicklung

997 Act. 217.

588 Act. 216, Protokoll European Forecasts, 2. Juli 20 5%9 Act. 426, Beilage 2, 5.

°° Act. 442, 6.

1 Unternehmen des Prestige-Marktes. „The Body Luxus- bzw. Prestige, sondern verleiht den An- . Body Shop setzt sich für ethischen Geschäfts- :chte, Umwelt- und Tierschutz und soziale Vert Pflege und Make-up-Produkte her. Die Produkte ern werden in Beautysalons und von Kosmetike- ’Opiz ist ein Kleinbetrieb, dessen Produkte ebenypischen Kanäle vertrieben werden. Der Vertrieb »hmen, dass die Ausbildung von Schönheitsfachren Weiterbildungen und Business-Unterstützung »hmen ist somit gemein, dass ihre Produkte im nstleistungen vertrieben werden. Dies schliesst uch dem Bereich der Luxus- und Prestigekosmeualifikation vermöchte jedoch nichts am Verfahürde, dass nicht sämtliche Hersteller- und Distries bei ASCOPA vertreten sind, steht fest, dass id vertreten sind, so dass allfällige Nichtmitglieder auf die ASCOPA-Mitglieder hätten. Dies folgt ben Forecasts, worin keine der soeben genannten e.

nteile

recasts handelt es sich beim Markt für Luxusallenfalls leicht wachsenden aber wohl eher stagvon zwei von den Parteien eingereichten Studien tudie von KPMG wird das Parfümerie-Segment in zeichnet mit einem tiefen CAGR (Compound An- | eine von Sisley eingereichte Studie über die eu-

2 2007 von einem CAGR für die gesamte Kosmeen den Jahren 2000-2006 aus.”

, untermauern das Bild eines stagnierenden und ‚bbildung 29 basiert auf den im Rahmen von en 2004-2007. Da der Informationsaustausch im icht mehr sämtliche Unternehmen am Informati- 008 in der Darstellung nicht berücksichtigt.

fragrances frag_lines Products SHIPMENT 197 161'301'574 89'431'176 4'140'992 498'554'157

09, 4.

Wachstumsraten

2004 100.0 100.0 100.0 2005 99.6 99.1 124.0 2006 100.0 97.9 137.2 2007 104.6 103.5 126.2

Anteile

2004 30.8% 15.5% 2. 2005 31.8% 15.9% 3. 2006 32.3% 15.9% 3. 2007 31.1% 15.5% 3.

Quelle: Act. 486.2 — 486.175

696. Aufgrund der im Rahmen von ASCO ergeben sich folgende Marktanteile und Mi für Luxus-Kosmetikprodukte während der wurde der Umsatzaustausch im Septembe nehmer bereits aus ASCOPA ausgetreten vollstandiges Marktbild ab, weshalb auf dere

Abbildung 30:

Umsatzteile - ASCOPA

Parfums de Luxe Ltd

Star*Cos Sarl

Estée Lauder Gmbh

L’Oréal Produits de Luxe SA

Clarins SA

P&G Prestige Products AG

Parfums Ch. Dior AG

Lancaster Group (Schweiz) AG

Deurocos Cosmetic AG

Chanel SA Genéve

Wodma 41 SA

YSL Beauté

PC Parfums Cosmétiques SA

Unilever Cosmetics International

DP Diffusion Parfums LTD, Londra

Puig (Suisse) SA

Tanner SA

La Prairie Group

Kanebo Cosmetics

Sisley SA

Bulgari Parfums SA

Coty (Schweiz) SA

Elizabeth Arden

335 147'632'124 84'178'566 4'757'463 482'003'707

139 148'468'161 75'398'150 5'565'085 476'123'400 49 161'238'694 91'196'285 7'100'603 516'169'385 fragrances frag_lines Products SHIPMENT 100.0 100.0 100.0 100.0 91.5 94.1 114.9 96.7

92.0 84.3 134.4 95.5 100.0 102.0 171.5 103.5 fragrances frag_lines Products SHIPMENT 5% 32.4% 17.9% 0.8% 100% 2% 30.6% 17.5% 1.0% 100% 6% 31.2% 15.8% 1.2% 100% 0% 31.2% 17.7% 1.4% 100%

PA im Intranet ausgetauschten Umsatzangaben arktanteilsveränderungen des gesamten Marktes Jahre 2004-2007 (Abbildung 30). Im Jahr 2008 sr eingestellt, zudem waren namhafte Marktteil- . Die Daten des Jahres 2008 geben daher kein »n Darstellung verzichtet wird.

2004 2005 2006 2007 L.-] [..] [..-] [..]

Juvena

Bergerat SA

Richemont Suisse SA

Tschanz Distribution SA

Doyat Diffusion SA

Procosa SA

Beaute Prestige SA

Umsatztotal (alle Unt.) A

1 Prozentpunkt entspricht

Umsatz pro Monat é

Quelle: Act. 486.2-486.175, grau = Komitee-Mitgliedschaft

697. Die sechs grössten Marktteilnehme:i Kosmetik- und Parfümerie-Markt im Jahr 2006: 64.66% und im Jahr 2007: 63.81 % c waren sämtliche umsatzstärksten Marktteil Marktanteile der im Komitee vertretenen M 2005: 70.57%, im Jahr 2006: 70.45% und ir

698. Die Marktanteile der Mitglieder des / sich kaum. Insgesamt verzeichnen von den Marktanteilsveränderungen von weniger al Lediglich drei Parteien verzeichnen Markt: übersteigen. Bezüglich P&G und Deurocc verwiesen (Rz 542).

699. Vor diesem Hintergrund ist es fraglic disziplinierende Wirkung zu entfalten ver Marktteilnehmer die am meisten Parallelim lediglich 3%, 10% oder wenige Prozente de Diese Angaben stimmen mit denjenigen v beim Schweizer Markt um einen „sauberen rallelimporte gebe.”” Die Parfümerie Yo Schweizer Marktes aus.°” Diese Einschatz sagen von grossen Marktteilnehmern wie

European Forecasts, einem spezialisierten ein Kleinunternehmen im Gegensatz zu Imp

700. Um die obigen Angaben zu den Para tariat für die Jahre 2007 und 2008 die Ges: zug zum Gesamtkosmetikmarkt.° Bei dies mit Massmarketprodukten in die Berechnu men vom Schweizerischen Kosmetik und W Jahr 2007 von einem Gesamtmarktvolumel von 2,43 Mrd. CHF. Diese Angaben geben ten der Parteien wird angenommen, es ha Gunsten der Parteien davon aus, dass 50%

591 Vgl. Antwort auf Frage 11, Act. 130, 142, 181.

°° Act. 216, 2.

93 Act. 167, Frage 11.

54 Act. 130 Frage 4 (Denner); Act. 181 Frage 4 (Otto 595 ttp://www.skw-cds.ch/Zahlen-Fakten. 183.0.html.

98'554'157 482'003'707 476'123'400 516'169'385 4'985'542 4'820'037 4'761'234 5'161'694 +1'546'180 40'166'976 39'676'950 43'014'115

r vereinigten auf dem schweizerischen Luxus- 2004: 57.40%, im Jahr 2005: 60.12%, im Jahr ler Marktanteile auf sich. Mit Ausnahme von P&G nehmer im Komitee von ASCOPA vereinigt. Die itgliedern betrug im Jahr 2004: 68.40%, im Jahr n Jahr 2007: 75.02%.

ASCOPA-Komitees (grau hinterlegt) veränderten oben ausgeführten Unternehmen über die Hälfte 5 0.5 Prozentpunkten innerhalb von vier Jahren. ınteilsveränderungen, welche 0.8 Prozentpunkte s sei auf die bereits gemachten Ausführungen

h, ob allfällige Parallelimporte aus dem Ausland mögen. Gemäss den Schätzungen derjenigen porte tätigen (Ottos, Import und Denner) werden r Produkte aus dem Ausland parallel importiert.°°' on European Forecast überein, wonach es sich “ Markt handeln solle, auf dem es nicht viele Pa- ırs gab an, Parallelimporte machten 80% des ung ist nicht plausibel. Sie widerspricht den Aus- Import, Denner und Ottos sowie derjenigen von Marktforschungsunternehmen. Zudem ist Yours ort, Denner und Ottos.

llelimporten zu plausibilisieren, setzte das Sekreamtumsätze von Import, Ottos und Denner in Beer Betrachtung wurden folglich auch die Umsätze ng einbezogen. Die Gesamtmarktangaben stamfaschmittelverband (SKW). Der SKW geht für das 1 von 2,38 Mrd. CHF aus und für das Jahr 2008 laut SKW 80% des Marktes wieder.”” Zu Gunsndle sich um 100%. Die WEKO geht zudem zu der Produkte von Import sowie alle Produkte von

s), Act. 142 Frage 4 (Import).

Ottos und Denner parallel importiert werde die Annahme zu weit gefasst.°”

701. Bei dieser Berechnungsweise wurder importiert und im Jahr 2008 6.7%. Abbildun

Abbildung 31:

Angab

Angaben SKW Denner

Otto's

Import 50%

Total D&0&l Parallelimporte in %

Quelle: Act 130 Frage 4 (Denner); Act. 181 Frage 4 (( Fakten.183.0.html.

702. Aufgrund dieser Resultate geht die V mal 6.7% betragen. Dazu ist klarzustellen, Einerseits importiert Ottos nicht 100% sein port bei weitem nicht 50% seiner Waren aus

703. Es fragt sich, ob allenfalls Private in land importieren. Den Wettbewerbsbehörde ferten die Parteien keine diesbezüglichen E unterscheiden sich die Preise der Kosmeti Untersuchungsperiode nicht markant von d reiz für den Direktimport von Luxus- und werden Direktimporte von Luxus- und Pres‘ raktiv, weil Sendungen aus dem Ausland Mehrwertsteuerpflicht entfällt lediglich unter EFD).°° Dies entspricht einem Warenwert \ wie er während der Untersuchungsperiode mebetrag.°°' Ein Grossteil der Luxus- bzw. res den MWSt-pflichtigen Betrag. Der Kons sätzlich zum eingekauften Betrag zu bezal metikgüter im Ausland nicht in einem Ausn sentlich attraktiver gestaltet, dürfte der Kor tiertes Gut bezahlen, als beim Bezug im In zunehmen, es würden in einem relevanter Ausland getätigt. Eine weitergehende Prüfu diesem Hintergrund nicht gerechtfertigt.

% Act. 562, Frage 10.

997 Vgl. die Aussagen von: Import, Act. 562, Frage 1 Manor, Act. 571, Frage 18.

58 Zollgesetz (ZG) vom 18. Marz 2005, SR. 631.0. 999 Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (Mehrwer!

Verordnung des EFD über die steuerbefreite Einf dem Wert oder mit geringfügigem Steuerbetrag vc 601 Vgl. AGB der Post: http:/Iwww.post.ch/post-star konkreten Preise sind abrufbar unter: http://ww post-importverzollung/post-importverzollung-preis:

n. Wie die Einvernahmen von Import zeigen, ist

1 im Jahr 2007 6.2% sämtlicher Produkte parallel J 31 fasst die Resultate zusammen:

en in Mio CHF

2007 2008

2378.4 2430.6

[5-10] [5-10]

[60-65] [70-75]

[75-80] [80-85]

[145-150] [160-165]

ca. 6.2% ca. 6.7%

Itto’s); Act. 142 Frage 4 (Import); http://www.skw-cds.ch/Zahlen-

VEKO davon aus, dass die Parallelimporte maxidass das Maximum nicht der Realität entspricht. ar Produkte parallel und andererseits bezieht Im- ; dem Ausland.

grossem Umfang Produkte online aus dem Aus- 'n liegen dazu keine Anhaltspunkte vor. Auch lie- 3elege. Fest steht allerdings zweierlei. Einerseits kprodukte im umliegenden Ausland während der en schweizerischen.” Alleine daher war der An-

Prestigeprodukten eingeschränkt. Andererseits igekosmetikprodukten durch Private daher unattzoll-””® und mehrwertsteuerpflichtig”” sind. Die “einem Steuerbetrag von 5 CHF (Art. 1 lit. c VO ıon ca. 66 CHF, bei einem MWSt-Satz von 7.6%, galt. Ferner verrechnet die Post einen Nachna- Prestigekosmetikprodukte erreichen ohne weiteument hatte folglich die genannten Ausgaben zulen. Da die Preise für Luxus- bzw. Prestigekoslass abweichen, die den Einkauf im Ausland we- ısument zumindest teilweise mehr für ein imporland. Es bestehen auch daher keine Gründe an- | Ausmass private Bezüge per Internet aus dem ng der privaten Parallelimporte via Internet ist vor

9; Globus, Act. 564, Frage 18; Douglas, Act. 569, Frage 18;

isteuergesetz, MWSTG) vom 12. Juni 2009, SR 641.20.

Uhr von Gegenständen in kleinen Mengen, von unbedeutenm 11. Dezember 2009, SR 641.204.

tseite/post-agb/post-agb-postdienstleistungen-2011.pdf. Die w.post.ch/post-startseite/post-privatkunden/post-empfangen/ 2-pk-pakete-international.htm.

704. Vor diesem Hintergrund und dem Ur doch mit Sicherheit der weitaus grösste Tei Mitglieder von ASCOPA sind°” und am Inf kann von keinem oder zumindest nicht ge gangen werden.

- Vorbringen der Parteien

705. Bulgari beanstandet sinngemäss, da: zahlen. Bulgari sei vor 2008 in der Schwe Marktanteil von Bulgari sei von [...]% im J: Bulgari stutzt sich dabei auf Zahlen von Eur

706. Clarins weist darauf hin, die Marktan 2007 um [...]% verandert. Clarins argumen seien aus Sicht der Unternehmen zu betra« änderungen von Jahr zu Jahr um bis zu 10 ten ebenfalls die Marktanteilsverteilung aus ersichtlich, dass die Märkte kompetitiv sei teilsverschiebungen im Umfang von 1% seh

707. L’Oreal/YSL meinen, das Sekretariat teilsveranderungen und basiere seine Ausf ometrische Mittel berechnen, um die Ma 2004-2007 ergebe sich fur L’Oréal ein ge 5.71%. Solche Marktanteilsverschiebungen

708. Estée Lauder glaubt, das Sekretariat ' die Marktanteile volatil seien. Ein von ihr et wicklungen besser auf.

709. Coty vergleicht fur die Periode 2004- tik- und Parfumeriemarktes mit dem Autom meras. Beide Markte seien sehr kompetitiv entwicklungen wie die vorliegenden Markte der Informationsaustausch habe die Mark des Wettbewerbs gefuhrt. Coty leitet im G entwicklungen ab, der Wettbewerb in den re

710. Schliesslich erklären Clarins, Coty ul market auf die Abredeteilnehmer sei genü zu sorgen.

_ Würdigung der Parteivorbringen

711. Die Aussage, Bulgari sei vor 2008 in wesen, entspricht nicht den Tatsachen. Aus hat, ist ersichtlich, dass Bulgari zwischen 2 und Damendüfte, sondern auch für Pflegep liefert hat.°° Bulgari lieferte also Umsatzza Rahmen von ASCOPA ausgetauscht wurd Bulgari zurückzuweisen. Mit Bezug auf di werbsbehörden vorliegen, ist folgendes an:

602 Act. 1, 5.

603 Act. 486.2-486.175.

nstand, dass ansonsten, wenn nicht gar alle, so I auf dem relevanten Markt tätigen Unternehmen ormationsaustausch (der Abrede) beteiligt waren, snugendem aktuellen Aussenwettbewerb ausges Sekretariat operiere mit falschen Marktanteilsiz nur auf dem Parfummarkt tatig gewesen. Der ihre 2003 auf [...]% im Jahre 2008 angestiegen. opean Forecast.

teile von Clarins hatten sich zwischen 2004 und tiert sinngemass, die Marktanteilsveranderungen chten. Das könne dazu führen, dass die Umsatz- 0% variierten. La Prairie/Juvena und Puig möch- Unternehmenssicht analysiert sehen. Daraus sei en. In einem atomisierten Markt seien Marktanir gross.

berechne das arithmetische Mittel der Marktanuhrungen darauf. Das Sekretariat müsse das gerktanteilsveränderungen aufzuzeigen. Zwischen ometrisches Mittel von 1.32% und für YSL von seien nicht unbedeutend.

verschleiere mit der Produktkategorisierung, dass 'stelltes Gutachten zeige die effektiven Marktent-

2008 die Marktanteilsentwicklungen des Kosmeobilmarkt und dem Markt für Camcorder und Ka- und zeichneten sich durch ähnliche Marktanteilsaus. Daher könne das Sekretariat nicht ableiten, tanteile beeinflusst und zu einer Einschränkung egensatz zum Sekretariat aus den Marktanteilslevanten Märkten sei wirksam.

1d Deurocos sinngemäss, der Druck des Massgend gross gewesen, um fur Aussenwettbewerb

der Schweiz nur auf dem Parfummarkt tatig geden Umsatzdaten, die Bulgari ASCOPA geliefert 004 und 2008 ihre Umsatze nicht nur fur Herrenrodukte, „non frag lines“ und „other Products“ gehlen zu fünf der sechs Produktkategorien, die im en. Alleine schon daher sind die Vorbringen von > Richtigkeit der Umsatzdaten, die den Wettbezufügen: Die Behörden verfügen nebst den oben erwähnten Zahlen von ASCOPA über die A Mitgliedern auf Frage 5 des Fragebogens die Umsatzdaten in zweifacher Ausführung den übrigen ASCOPA-Mitgliedern stamme! die WEKO auf diese Daten abstützt. Wesh: sein sollten, legt Bulgari nicht dar.

712. Folgt man dem Anliegen von Bulgari ı gari mit Parfums erzielt hat, ergeben sich Marktanteilsverschiebungen:

Abbildung 32

Mens & Womens Fragrances Bulgari Pa

Quelle: Act. 486.2-486.175

713. Daraus ist ersichtlich, dass sich die N [...] Prozentpunkte verändert haben. Zieht ı len von European Forecast heran, ergibt s [...] Prozentunkten. Diese Entwicklungen ° Marktanteilsveränderungen von den übrige Vielmehr bestätigen sie den allgemeinen T sich die Marktanteile auf dem Gesamtmarkt

714. Clarins, Prairie/Juvena und Puig bring teilsveranderungen sei auf die Unternehme de Wettbewerb ersichtlich. Marktanteilsver: zentual bedeutend erscheinen. So macht 100°000 im Jahr x auf CHF 150‘000 im Jahı en übergehen dabei allerdings, dass gemä ausschlaggebend ist, um zu beurteilen, ok beseitigt. Volkswirtschaftlich sind Gesamtm anteilsveranderungen in Bezug auf den Ges ten Marktanteilsveranderungen sind im vor ringfügig und sprechen gegen aktuellen Wi teilnehmer auf dem relevanten Markt nichts.

715. Die Parteivorbringen von L’Oréal/YSL beziehen sich auf Rz 698 des vorliegender Sekretariat nicht das arithmetische Mittel de sondern die fur die Parteien vorteilhaftere 2004 und den Anteilen im Jahr 2007. Die M in Rz 698 auffuhrt, stellen mit anderen Wor basieren also auf einer unzutreffenden Ann:

716. L’Oreal bzw. YSL verschweigen bezi veranderungen (1.32% bzw. 5.71%), auf | kann sich auf die Umsatzzahlensammlung fen. Die Parteien lieferten dem Sekretariat 6. April 2009 ihre Umsatzzahlen. Die darauf die folgenden in Abbildung 33 festgehaltene

64 gl. RPW 2001/1, 92 f. Rz 33, Kaladent AG, w Entwicklung und Verteilung untersucht wurde.

.ntworten von Bulgari und den übrigen ASCOPAvom 6. April 2009. Den Behörden liegen folglich | vor, wobei die Angaben direkt von Bulgari und n. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass sich ılb die Angaben von European Forecast genauer

ind betrachtet lediglich die Umsätze, welche Bul- 1 die folgenden in Abbildung 32 festgehaltenen

2004 2005 2006 2007

rfums SA L...] L.J L.J L...]

Narktanteile bei den Düften innert vier Jahren um nan darüber hinaus die von Bulgari zitierten Zahich eine Differenz zwischen 2003 und 2008 von vermögen nicht aufzuzeigen, dass sich Bulgaris 2n ASCOPA-Mitgliedern merklich unterscheiden. rend und die Feststellungen der WEKO, wonach für Kosmetikprodukte kaum verändert hätten.

jen zu Unrecht vor, bei der Analyse der Marktannssicht abzustellen. Daraus sei der funktionierenänderungen mögen aus Unternehmenssicht probeispielsweise eine Umsatzsteigerung von CHF "x+1 eine Veränderung von 50% aus. Die Parteiss Art. 1 KG die volkswirtschaftliche Perspektive ) eine Abrede den Wettbewerb beschränkt bzw. arktbetrachtungen relevant und daher die Marktsamtmarkt ausschlaggebend. Die oben aufgeführliegenden Fall aus volkswirtschaftlicher Sicht gesttbewerb.°°* Daran ändert die Anzahl der Markt-

. zur Berechnung der Marktanteilsveränderungen 1 Antrags. Dazu ist vorab anzumerken, dass das r Marktanteilsveränderungen wiedergegeben hat, | Differenz zwischen den Marktanteilen im Jahr arktanteilsveränderungen, wie sie das Sekretariat ten keine Durchschnitte dar. Die Parteivorbringen ahme.

iglich den von ihnen angegebenen Marktanteilswelche Daten sie sich stützen. Das Sekretariat von ASCOPA und von den Parteien selbst beruim Rahmen der Antworten zum Fragebogen vom "basierenden Marktanteilsberechnungen ergeben n Resultate:

o der aktuelle Wettbewerb anhand der Marktanteile, deren

Abbildung 33:

Geschäftsjahr

L'Oreal

Yves Saint Laurent

Quelle: Fragebogen vom 6. April 2009, Frage 5, Act. 120, 172, 173, 175, 176, 177, 182, 183, 187, 188, 189, 190, 193,

717. Aus den in Rz 696 dargelegten ASC Marktanteilsdifferenz von 1.24 Prozentpunk schen 2004 und 2007. Die Differenzen, die Daten beruhen und in Abbildung 33 dargest und -0.01 Prozentpunkte für YSL. Es ergel die aus volkswirtschaftlicher Sicht ins Gewi verlangte geometrische Mittel, ergibt dies b ne durchschnittliche Marktanteilsänderung 1 sierend auf den von den Parteien eingerei Mittelwerte von 0.31% für L’Oréal und O0.‘ Wettbewerbsbehörden auf die für die Parte von den Parteien geforderte Berechnungs kann aus den Angaben ersehen werden, « kaum merklich verändern, was die Feststell von L’Oréal/YSL sind also unabhängig von rungen unberechtigt.

718. Estée Lauder meint, die Produktkate: anteile. Dieser Vorwurf ist unbegründet. At Make-up und Parfüms zeigt nicht, dass die lung der Marktanteilsveränderungen in Anh der Make-up-Markt geradezu exemplarisch haben.

719. Bei den Pflegeprodukten verzeichnen 2004-2007 Marktanteilsveränderungen von Solche Marktanteilsveränderungen in einer Fall nicht geeignet, eine Volatilität der Maı Marktanteilsverschiebungen der übrigen 22 0% lagen, drängt sich erst recht kein andere

720. Die Marktanteilsveränderungen auf de grössten Marktanteilsverschiebungen erge 2.49%, Estée Lauder mit 2.33%, YSL mit < Marktanteilsveranderungen fallen mit Ausn dessen, dass die Marktanteilsveranderunge ter 2% lagen, kann auch hier nicht von eine Was Coty/Lancaster betrifft, so entschied d reich der Prestige-/Luxuskosmetik mehr zu market zu beschränken.°” Die Umsatzzahl gurieren nicht mehr in den ASCOPA-Darste tenden [...].

608 Vgl. zur Berechnung des geometrischen und arit

VWL und BWL, 2005, 43 ff. bzw. 47 ff.

806 Act. 195, Frage 5, Beilage 3.

2004 2005 2006 2007 11.86% 12.16% 12.49% 12.19% 4.39% 4.70% 4.60% 4.38%

128, 131, 132, 136, 137, 147, 153, 159, 160, 165, 168, 170, 171, 194, 195, 196, 210, 211, 215, 218, 226.

‚OPA-Umsatzzahlen ergibt sich für L’Oréal eine ten und für L’Oreal von 0.88 Prozentpunkten zwiden von den Parteien im Fragebogen gelieferten ellt sind, betragen 0.33 Prozentpunkte für L’Oreal yen sich somit keine Marktanteilsveränderungen, cht fallen. Berechnete man das von den Parteien asierend auf den ASCOPA-Angaben (Rz 696) eiur L’Oréal von 0.4% und für YSL von 0.16%. Bachten Zahlen (Rz 716) resultieren geometrische 19% für YSL.°® Daraus ist ersichtlich, dass die ien vorteilhafteren Differenzen abstellen und die weise ihre eigene Position schwächt. Insgesamt Jass sich die Marktanteile von L’Oreal und YSL ungen der WEKO bestätigt. Die Beanstandungen der Berechnungsweise der Marktanteilsverändegorisierung verschleiere die Volatilität der Markt- ıch eine Aufteilung der Märkte in die die Pflege, ' Marktanteile volatil wären. Wie aus der Darstelang VI ersichtlich ist, stellen der Pflegemarkt und 1 dar, wie wenig sich die Marktanteile verändert

einzig Clarins, Est&e Lauder und P&G zwischen

über [...]%, nämlich [...]%, 2.69% und 2.88%. n Zeitraum von vier Jahren sind im vorliegenden ktanteile zu beweisen. Betrachtet man dazu die "Konkurrenten, die im Bereich zwischen 1% und r Schluss auf.

2m Markt für Make-up verlaufen sehr ähnlich. Die ben sich zwischen 2004-2007 für Chanel mit 3.13% und Coty/Lancaster mit [...]%. Auch diese ahme von [...] kaum ins Gewicht. In Anbetracht :n der übrigen 15 aufgeführten Unternehmen unr Volatilität der Marktanteile gesprochen werden. as Unternehmen keine Make-up-Produkte im Bevertreiben, sondern den Vertrieb auf den Massan, die Coty mit dem Massmarket erzielt hatte, filungen. Dies erklärt den vergleichsweise bedeuhmetischen Mittel JoSEF SCHIRA, Statistische Methoden der

721. Im Bereich der Parfüms lassen sich te sehen. Konkret fallen zwischen 2004 und z ([...]%) und DP Diffusion (-4.53%) auf. Die 3% und bewegen sich somit immerhin met Vergleich betragen die von L’Oréal bevorzu derungen für P&G 0.97%, für Deurocos [...]

722. In Bezug auf die Marktanteilsverande! bereits gemachten Ausführungen verwiese schiebung im Vertrieb gewisser P&G-Mark: später von P&G selbst vertrieben wurder nicht auf funktionierenden Wettbewerb hin. ein, wobei die von ihr vertriebenen Marker P&G erwarb die Marke Dolce&Gabana un hier gingen die Marktanteile mit der Marke steigerungen von L’Oréal fallen zwar im Ve sind aber mit 3% innerhalb von vier Jahren Vertrieb der Marken Viktor&Rolf (2006) uı trachtet man diese Marktanteilsveränderun gen 21 Konkurrenten, ist ersichtlich, dass s veränderten. 18 verzeichnen Marktanteilsv und drei bis 1.6%. Dagegen blieben die h hend stabil.

723. Zusammenfassend steht also fest, dé den Schluss nicht zulässt, die Marktanteile Marktteilnehmer im Umfang von 3% im Zei aufzuzeigen, dass in einem der Märkte aktu

724. Schliesslich ist in Bezug auf die Kriti nicht darzulegen vermag, inwiefern Autos, ten vergleichbar sein sollen. Ferner ist zu b dukte von jedermann mehrere Male im Jal Produkte wie Autos oder Camrecorders un: dauer. Die Nachfragestruktur dürfte sich : mäss sollte der Kosmetikmarkt aufgrund de scher sein, als die herangezogenen Vergleii

725. Diesen Mangel vermag Coty auch nic märkte seien kompetitiv. Für Camrecorders ihren Standpunkt untermauert. Das diesbe hauptung. Um darzulegen, dass der Autom Bericht der EU-Kommission‘ zur Bewertt Vertrieb, Instandsetzung und Wartung von galt während der hier interessierenden Zeits

726. Der zweite Erwagungsgrund von Vo ordnung schuf, weil die Erfahrung im Krai

607 gl. Act. 486.074 (Dolce & Gabana), Act. 486.76 ( 608 Abrufbar unter: http://ec.europa.eu/competition/se 60% ABI. 2002 L 203/30 ff.

610 In der Folge erliess die Kommission Verordnung die Anwendung von Artikel 101 Absatz 3 des V Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und abg 129/52. Vo 461/2010 trat am 1. Juni 2010 in Kraft

silweise merkliche Marktanteilsveränderungen er- 2007 die Änderungen von P&G (+8%), Deurocos Marktanteilsveränderungen von L’Oréal betragen ir als diejenigen der übrigen Marktteilnehmer. Im gten geometrischen Mittel der Marktanteilsverän- %, DP Diffusion 1.16% und L’Oreal 0.89%.

rungen von P&G und Deurocos sei erneut auf die nn (Rz 542). Die Veränderung ist auf eine Veren zurückzuführen, die zuerst von Deurocos und 1. Die Marktanteilsveränderungen deuten daher D.P. Diffusion stellte 2006 ihre Geschäftstätigkeit ı an andere Marktteilnehmer veräussert wurden. d Parfums de Luxe die Marke Versace.°” Auch auf andere Unternehmen über. Die Marktanteilssrgleich zu den übrigen Konkurrenten höher aus, immer noch moderat. Sie ist auf den zusätzlichen 1d vor allem Diesel (2007) zurückzuführen. Begen wiederum im Zusammenhang mit den übriich die Marktanteile innerhalb des Marktes kaum erschiebungen von unter 1% innert vier Jahren Narktanteile der übrigen Marktteilnehmer weitgeass auch eine Betrachtung der einzelnen Märkte

seien volatil. Marktanteilsveränderung einzelner traum von vier Jahren vermögen vorliegend nicht eller Wettbewerb herrscht.

k von Coty zu erwidern, dass das Unternehmen Camrecorder und Kameras mit Kosmetikprodukedenken, dass Prestige- bzw. Luxuskosmetikpro- ır gekauft werden. Im Gegensatz dazu verfügen 1 Kameras über eine wesentlich längere Lebensallein daher stark unterscheiden. Erwartungsger umgesetzten Mengen eben gerade viel dynamichsprodukte.

cht mit dem Hinweis zu beheben, die Vergleichs- ; und Kameras bringt Coty keinen Beleg vor, der zügliche Vorbringen ist folglich eine blosse Beobilsektor kompetitiv sei, verweist Coty auf einen Ing der Verordnung (EG) Nr. 1400/2002°°° über Kraftfahrzeugen (Vo 1400/2002). Vo 1400/2002 ‚panne.‘"°

1400/2002 erklärt, dass die Kommission die Vertfahrzeugsektor gezeigt hätten, dass für diesen

Versace).

(EU) Nr. 461/2010 der Kommission vom 27. Mai 2010 über ertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf stimmten Verhaltensweisen im Kraftfahrzeugs, ABl. 2010 L (Art. 8 Vo 461/2010).

Wirtschaftszweig strengere Regelungen er 2790/1999 der Kommission vom 22. Dezen des Vertrags auf Gruppen von vertikalen Verhaltensweisen.°"' Der Bericht der EU-Kc re Regelung sei notwendig gewesen, weil bewerbsproblemen [gekommen sei], dai Hersteller, den EU-Binnenmarkt aufzuteile Konzentrationen unter den Kfz-Herstellern Wettbewerbs auf den Reparatur- und Wart der Wettbewerb im Kraftfahrzeugsektor ger sichtlich, dass ein Vergleich mit dem Kraftf: darzulegen, die Marktanteilsentwicklungen wicklungen auf kompetitiven Märkten.

727. Ferner übergeht Coty zusammen mit bewerbsbehörden die Marktanteilsentwicklu lusion schliesst. Vielmehr rückten sie die | menhang eines Informationsaustausches. Preisentwicklungen der meistverkauften Pr Make-up und setzte die Resultate dieser A tenartikel. Bereits diese Preisentwicklungsa Auswirkungen des Informationsaustauschs. kurven der beobachteten Parteien nicht seı des LIK-Toilettenartikel, die insgesamt absi gen stellt im Zusammenhang mit diesen Pı dar, dass der Wettbewerb nicht wirksam wa

728. Soweit die Parteien vorbringen, der | wettbewerbsdruck zu sorgen, wird dies du wicklungen sowie die bestehende Korrelati derlegt.

(ii) Potenzieller Wettbewerb

729. Da kein genügender aktueller Wett! schränkung ausschliessen Könnte, ist nach chen. Gegenstand dieser Untersuchung ist nes Unternehmens in den Markt disziplinier ternehmen hat.°"? Eine solche disziplinierer nur anzunehmen, wenn es mit hinreichenc Der Eintritt muss darüber hinaus genügen« tende Unternehmen genügend gross sein, t

730. Die Auswirkungen des Informationsa dargestellt, womit sich eingehende Ausführı Neueintritten erübrigen. Es hat sich gezei

611 ABI. 1999 L 336/21 ff.

612 \/gl. etwa Horizontal Merger Guidelines, U.S. Der sued: August 19, 2010, Punkt 9 (in der Folge: U. Zusammenschlüsse gemäss der Ratsverordnung ABI. 2004 C 3/5, Rz. 68 ff. (in der Folge: EU-Leitl Rz 57, TDC Switzerland AG/Swisscom Fixnet AG

613 U.S. Merger Guidelines (Fn 612), Punkt 9.1-9.3; E 74 f.; RPW 2008/1, 228 Rz 57, TDC Switzerlan

gang.

forderlich seien, als in der Verordnung (EG) Nr. ıber über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten mmission erklärt auf Seite 2 konkret, die strengees „zu einer Reihe von sektorspezifischen Wettunter hartnäckige Versuche bestimmter Kfzn sowie wegen Prognosen einer zunehmenden

und wegen der Gefahr eines eingeschränkten ungsmärkten.“ Diese Passagen implizieren, dass ade nicht einwandfrei funktionierte. Daraus ist erahrzeugsektor von vornherein ungeeignet ist, um auf dem vorliegenden Markt entsprächen Entweiteren Parteien den Umstand, dass die Wettngen nicht isoliert betrachten und daraus auf Kollarktanteilsentwicklungen in den Gesamtzusam-

Das Sekretariat berechnete dabei zuerst die odukte in den drei Märkten Parfüms, Pflege und nalyse in Bezug zum entsprechenden LIK Toiletnalyse ist ein sehr starkes Indiz für die kollusiven . Dazu kommt der Umstand, dass sich die Preis- ıken. Dies steht im Gegensatz zu der Preiskurve nkt. Die Betrachtung der Marktanteilsentwicklun- ‘eisentwicklungen, einen weiteren Indikator dafür r (vgl. Rz 541, 548, 555).

Viassmarket vermöchte für genügenden Aussenrch die geschilderten Preis- und Marktanteilsenton zwischen den Brutto- sowie Nettopreisen wibewerb gegeben ist, der eine Wettbewerbsbefolgend der potenzielle Wettbewerb zu untersudie Frage, ob der bevorstehende Markteintritt eiende Wirkung auf die bereits im Markt tätige Unide Wirkung durch die potenzielle Konkurrenz ist Jer Wahrscheinlichkeit zu Markteintritten kommt. 1 rasch erfolgen und zusätzlich sollte das eintreim für funktionierenden Wettbewerb zu sorgen.°"®

ustausches bis zum Jahre 2008 wurden bereits Ingen zu den während dieser Periode gemachten jt, dass sich die Preise der Bestseller-Produkte

Jjartement of Justice and the Federal Trade Commission, Is- S. Merger Guidelines); Leitlinien zur Bewertung horizontaler über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen, nien für horizontale Zusammenschlüsse); RPW 2008/1, 228 betreffend schneller Bitstromzugang.

U-Leitlinien für horizontale Zusammenschlüsse (Fn 612), Rz 1 AG/Swisscom Fixnet AG betreffend schneller Bitstromzu- gemeinsam und über dem Inflationsniveau tet werden, dass bevorstehende Eintritte n periode das Marktverhalten der Parteien nic

731. Dessen ungeachtet sei angemerkt, ¢ Markt hoch sind. Der Konsum eines Prodı beeinflusst.°'* Das bedeutet, eine neu in de Image zuerst aufbauen. Dies bedingt hohe ' rere Jahre in Anspruch.

732. Zudem gilt es zu bedenken, dass sär bereits auf dem Schweizer Markt tätig sind sprechend gab es während der Untersuchu gen Unternehmens in den Markt. Es gibt a den Markt eintreten werden. Der Marktzutr genden Ausgangslage keinen nennenswert etablierten Unternehmen, da ihnen die Abr (vgl. Rz 747).

733. Die Parteien weisen auf eine Reihe vi tersuchungsperiode lanciert wurden. Sie las tenziellen Konkurrenz zu untersuchen ist, o ternehmen in der Lage ist, neu in den Markt bereits im Markt tätigen Unternehmens stell

734. Schliesslich ist zu bedenken, dass die f.). Der Neueintritt eines bisher noch nicht : noch unwahrscheinlicher.°'® Denn der Neue die Marktanteile eines bereits auf dem Marl tritt ist also nur durch Verdrängung möglich umso höherer Werbeaufwand betrieben wel

735. Zusammenfassend steht somit fest, hen und die potenzielle Konkurrenz keine ı teien hatte.

(iii) Stellung der Marktgegenseite

Vorbringen der Parteien

736. Die Vorbringen der Parteien Uberschi sen sich daher in Gruppen zusammenfasse te wird aus folgenden Umständen abgeleite

737. Die meisten Parteien bringen vor, das nor, Douglas, Globus und Sunstore, aber z Handelspartner von ihnen seien. Clarins, Tschanz ca. [...]% seiner Umsätze mit [...

614 \/gl. auch Act. 216, Protokoll European Forecasts, 615 gl. Urteil des BVGer, RPW 2010/2, 383 f. E. 9.2 Reorganisation des Biomilchmarktes.

Vgl. auch EU-Leitlinien für horizontale Zusammen

617 Zu den einzelnen Vorbringen vgl. Act. 423, Rz 1: Act. 430, 14; Act. 435, Rz 150, 205; Act. 425, 44; 148; Act. 440, 121 ff.; Act. 441, 124 ff.; Act. 442, F in die Höhe bewegt haben. Daraus kann abgeleieuer Unternehmen während der Untersuchungsht genügend zu disziplinieren vermochte.

lass die Eintrittsbarrieren auf dem vorliegenden ktes wird vom Prestige bzw. Image einer Marke n Markt eintretende Marke muss sich ein solches Werbeinvestitionen (vgl. Rz 491) und nimmt mehntliche weltweit tätigen Unternehmen (vgl. Rz. 1) und am Informationsaustausch teilnahmen. Entingsperiode keine Neueintritte eines weltweit tatiuch keine Hinweise, dass neue Unternehmen in itt von kleinen Unternehmen hatte bei der vorlieen Einfluss auf das Verhalten der grösseren und ehmer nur sehr beschränkt ausweichen könnten

on neuen Produkten hin, die von ihnen in der Unssen dabei ausser Acht, dass im Rahmen der pob ein bisher noch nicht auf dem Markt tätiges Uneinzutreten. Der Eintritt einer neuen Marke eines t keine potenzielle Konkurrenz dar.‘'®

relevanten Markt weitgehend stagnieren (Rz 694 auf dem Markt tätigen Unternehmens ist dadurch intreter kann nur in den Markt eintreten, indem er t etablierten Unternehmens gewinnt. Ein Neuein- . Um etablierte Marken zu verdrängen, muss ein ‘den.

dass bedeutende Markteintrittsschranken bestegenügende disziplinierende Wirkung auf die Parneiden sich in weiten Teilen. Die Argumente lasn.°'” Die Verhandlungsmacht der Marktgegensei- :

s vor allem Retailer wie Marionnaud, Import, Mauch Beauty Alliance, Jelmoli und Dropa wichtige Dior, und PC Parfums erzielen ca. [...]% und ] dieser Retailer. Chanel erwirtschafte ca. [...]%

2. Juli 2009, S. 4. .1, Implenia (Ticino) SA/WEKO; RPW 2005/3, 467 Rz 69 ff.,

schlüsse (Fn 612), Rz 72.

35 ff.; Act. 427, Rz 296 ff.; Act. 434, Rz 54 f.; Act. 429, 17; Act. 422, Rz 221 ff.; Act. 439, Rz 179; Act. 431, Rz 94 f., Rz z 161.

seines Umsatzes mit [...] dieser Handelsp: men (davon [...]% mit [...] Unternehmen). . hohe Umsätze erzielt haben. Bulgari nenn Hersteller seien darauf angewiesen, dass ih

738. Clarins, L’Oreal, YSL und Coty weise hin. Coty bringt vor, der HHI im Detailhande HHI von einer kollektiven Marktbeherrschun

739. Bulgari bringt zudem vor, Import (Coc nehmen, deren Marktmacht in der Vergang: argumentieren L’Oreal, YSL und Chanel, w naud und Douglas international tätige Hanc aus der Grösse der Händler ab, sie bes Marktstärke von Beauty Alliance hervor, di vestments mit den einzelnen Marken aus ur

740. Clarins führt aus, die Händler bestin platziert würden. Gemäss |’Oréal und YSL die Hersteller/Distributoren. Die Geschäftsl Detailhändlern variiere stark.

741. Schliesslich bringen Clarins, Wodma, rie/Juvena, Dior und PC Parfums vor, die N ten wieder, die den Händlern gewährt würc [...]% und bis zu [...]% für Rabatte sowie bi zudem auf sein Gutachten, wonach die Ha erzwingen wurden.

Würdigung der Nachfragemacht

742. Da weder die aktuelle noch potenzi Wettbewerbsbeschränkung auszuschliesse siert.

743. In der Schweiz vereinigen 10 Unterne 80-85% des gesamten Schweizer Luxus-Ko

- Beiersdorf ist global tätig und die rie/Juvena). Beiersdorf erwirtschafte

- Chanel ist weltweit tätig und nicht bi nicht erhältlich. Fest steht allerding: reichsten Marken gehört, sonderr Schweizerischen Luxus-Kosmetikm: mass eigenen Angaben im Jahr 20! Mio. CHF generierte.°”?

618 http://www. annualreport2010.beiersdorf.com/de/k«

http://investing.businessweek.com/research/stock

621 Act. 217, 4 f.

622 Act. 136, Frage 5.

artner, Coty über [...]% mit [...] dieser Unterneh- Auch Bergerat will mit vier Handelspartnern sehr ' zwei zentrale Handelspartner. Sisley meint, die re Waren abgesetzt würden.

2n auf die hohe Konzentration des Detailhandels | sei sehr hoch, die WEKO sei bei einem tieferen g ausgegangen.

90) und Globus (Migros) gehörten zu zwei Untersnheit von der WEKO geprüft worden sei. Ähnlich ‚elche zudem zu bedenken geben, dass Marionlelsketten seien. Auch Estée Lauder leitet bereits assen Verhandlungsmacht. La Prairie hebt die e Marketingorganisation handle die Marketinginid verteile diese an ihre Mitglieder.

imten, wo und wie die Produkte in ihren Laden bestimmen die Handler ihre Sortiment und nicht yedingungen zwischen L’Oréal und YSL zu den

Bergerat, Tschanz, Coty, Estée Lauder, La Prailachfragemacht spiegle sich in den hohen Rabatlen. Die Angaben der Parteien belaufen sich auf s zu [...]% für Jahresendrabatte. Coty beruft sich ndler ihre Marktmacht nutzten und hohe Rabatte

elle Konkurrenz ausreichen, um die erhebliche n, wird die Stellung der Marktgegenseite analyhmen auf Hersteller- und Distributoren-Seite rund smetikmarktes auf sich:

Muttergesellschaft der Prairie-Group (La Praite 2009 einen Umsatz von 5,7 Mrd. EUR.°"?

rsenkotiert.°'? Die weltweiten Umsatzzahlen sind 5, dass Chanel nicht nur weltweit zu den erfolg- ı gemäss European Forecast 2008 im gesamten arkt zu den Top 5 Marktführern gehört” und ge- 08 in der Schweiz einen Umsatz von rund [0-50]

ynzernlagebericht/ertrags-vermoegens-und-finanzlage.ht ml.

- Clarins gehört gemäss derselben St Clarins ist weltweit tätig und wie Ch zahlen sind nicht bekannt. Clarins h: Vertriebsgesellschaften.°* Gemäss Schweiz Umsätze im Umfang von ru

- Coty ist ein weltweit tätiges Untern USD.°?°

- Dior gehört zur LVMH-Gruppe mit ei weltweit tatig und erwirtschaftete 2( davon wurden durch den Verkauf vo

- Estée Lauder verkauft ihre Produkt dern, vertreibt 29 Marken und gener

- LOréal verkauft seine Produkte in erzielte im Jahr 2009 einen Gesarr L’Oréal Yves Saint Laurent.

- Die (Netto-)Umsatze von der weltu 2008 rund 79,2 Mrd. USD."

- Wodma 41 war in der Untersuchung und Jean Paul Gaultier. Gemäss Eu Gaultier im Jahr 2008 Platz 12 unc Schweiz. Wodma erzielte 2008 Ur

744. Wie aus dieser Auflistung hervorgeht ternational tätige Hersteller bzw. im Fall ve auf der Marktgegenseite etwa sechs bede über, welche insgesamt 80-85% Marktanteil

- Beauty Alliance ist eine Aktiengesel ständige Parfümerien, Apotheken ut seine Mitglieder u.a. die Rabatt- unc lieferanten für seine Mitglieder.°°® Di schen 5-10%.

- Coops (Import) Jahresumsatz betru 162,6 Mio. CHF Import zuzurechnen

624 http://int.clarins.com/about-clarins/yesterday-and-t 625 Act. 168, Frage 5.

629 Abrufbar unter: http://phx.corporate-ir.net/phoenix http://www .loreal.com/_en/_ww/html/our-company http://www. annualreport.pg.com/annualreport201C

633 http://www. beauty-alliance.ch/de/zusammenarbeit 634 http://www.wirtschaft.ch/Coop+steigert+Jahresum ®5 Act. 142, Frage 4.

udie ebenfalls zu den Top 5 Kosmetikmarken.°?®

anel nicht börsenkotiert. Die weltweiten Umsatzat [...] Filialen und unterhält Verträge mit über [...]

Geschäftsleitung erzielte Clarins 2008 in der nd [0-70] Mio. CHF.°°

ehmen mit einem Umsatz im Jahr von 3,6 Mrd.

nem Jahresumsatz von 20,3 Mrd. EUR.” Dior ist 08 einen Umsatz von rund 17,9 Mrd. EUR 16% n Kosmetikprodukten erwirtschaftet.°”°

e gemass dem Jahresbericht 2008 in 140 Lanierte einen Gesamtumsatz von 8 Mrd. USD.°”°

130 Ländern, vertreibt 23 weltweite Marken und tumsatz von 17,5 Mrd. EUR.°® 2008 übernahm

eit tätigen Procter & Gamble betrugen im Jahr

ysperiode unter anderem Vertreiber von Sisheido ropean Forecast belegen Sisheido und Jean Paul | 18 der meistverkauften Kosmetikmarken in der nsätze in der Höhe von 28,5 Mio. CHF.

‚ sind auf den relevanten Märkten grosse und inon Wodma 41 Distributoren tätig. Diesen stehen utende Retailer und die Beauty Alliance gegen- e auf sich vereinigen.

Ischaft, deren rund 110 Mitglieder rechtlich selb- ıd Drogerien sind. Beauty Alliance übernimmt für 1 Boniverhandlungen mit den grössten Kosmetik- e Marktanteile von Beauty Alliance betragen zwig 2008 rund 18,1 Mrd. CHF.** Davon sind rund oday/clarinsgroup-a-brief-history/66/.

/facts-figures/group-profile.aspx?. /financials/index.shtml.

/geschaeftsfelder/. satztum+15+1+Prozent/329872/detail.htm.

- Die Douglasgruppe ist europaweit ti schäfte und generierte 2008/2009 i 1,84 Mrd. EUR.°®°

- Manor erzielte 2010 einen Gesamtu Kosmetikprodukten erzielte Umsatz

- Marionnaud gehört zur Watson Gro! dern und erwirtschaftet durchschnittl

- Migros (Globus) mit einem Jahresur von Globus mit Kosmetikprodukten t

- Amavita und Sun Store gehören zt CHF Umsatz erzielte. Mit dem Reta einen Umsatz von 1,1 Mrd. CHF™ der Amavita entfielen.°* Sun Store nicht nach Produktkategorien liefer GaleniCare 2010 einen Umsatz vc Presse 60% seines Umsatzes mit worden sei.‘ Die Umsätze mit Ko: Niveau wie Globus. Diese Einschäi zungen des Gutachtens von Puig zu

- Jelmoli erzielt insgesamt einen Ums: nicht in der Lage dem Sekretariat nehmen mit Kosmetikprodukten erzi Davon kann vorliegend Umgang geı ten bestenfalls Umsätze in der glei Bei dieser Einschätzung ist zu bea dung, Schuhe und weitere Modeacc mer und Küche, Sport- und Freizeit Restaurant betreibt.

745. Es steht also fest, dass auch auf der welche teilweise international tätig sind. Abt

http://www.manor.ch/de/zahlen/facts-kennzahlen.! 638 Act. 134, Frage 4. 640 http://www.wirtschaft.ch/Rekordumsatz+fuer+die+ 61 Act. 162, Frage 4.

DE.pdf.

63 Act. 125, Frage 4.

644 Geschäftsbericht, 35, abrufbar unter: http://www 13-Retail-DE.pdf

645 Attp://www.nzz.ch/nachrichten/wirtschaft/aktuell/g:

646 Act. 426 Beilage 2, 9.

itig, unterhielt 2008/2009 rund 1200 Verkaufsgen Europa im Kosmetikbereich einen Umsatz von

nsatz von ca. 3 Mrd. CHF.°?’ 2008 betrug der mit rund 130 Mio. CHF.

up, unterhalt ca. 1200 Verkaufsstellen in 13 Lanich 1,1 Mrd. EUR Umsatz pro Jahr.°”°

nsatz im 2008 von 25,7 Mrd. CHF.™° Der Umsatz jetrug 2008 rund 78,8 Mio. CHF.°*"

ır Galenica-Gruppe, welche 2010 rund 3,1 Mrd. il-Geschäftsbereich erzielte die Galenica-Gruppe ‚ wobei rund 19 Mio. CHF auf Kosmetikprodukte konnte seine Umsatzangaben für das Jahr 2008 n. Das Unternehmen hat gemäss Angaben von n rund 307 Mio. CHF erzielt, wobei gemäss nicht Rezeptpflichtigen Produkten erwirtschaftet smetikprodukten sind daher etwa auf demselben zung stimmt überein mit den Marktanteilsschätm Parfümmarkt.°*

atz 2010 von rund 134,2 Mio. CHF.’ Jelmoli war die Umsatzzahlen zu liefern, welche das Unterelt. Daher müsste der Umsatz geschätzt werden. 1ommen werden, da Jelmoli mit Kosmetikprodukchen Höhe wie Globus und Sun Store aufweist. chten, dass Jelmoli nebst Kosmetikartikeln Kleiesoires, Einrichtungsgegenstände für Schlafzim- Yrodukte sowie Esswaren verkauft und ferner ein

Marktgegenseite grosse Unternehmen tätig sind, ildung 34 ermöglicht die folgende Übersicht:

3. itm.

ud.html. Migros/330820/detail.htm.

publikationen/in-brief/2010/110314-Galenica-in-Kuerze-

/.galenica.com/wAssetsGalenica/bin/de/ueber-galenica/1103

Abbildung 34:

Zeitraum | Hersteller/ Umsätze mit Distributor Gesamt- Aten umsatze P Gruppe V 2008 L’Oreal (YSL) € 17,5 Mia € 17,5 Mia E 2008 Dior € 17,9 Mia € 2,9 Mia - Procter & Gam- E 2009 La Prai- € 5.7 Mia € 5.7 Mia T rie/Juvena (Beiersdorf) laut EFC in ; den Top 5 im F Schweizer ca. CHF [0-50] W 2008 Chanel Markt Mio., E den Top 5 im Z Schweizer ca. CHF [0-70] | WV 2008 Clarins Markt Mio., E I 2008 Wodma 41 / CHF 28'552'000 | T

746. Wie aus den vorangehenden Ausführ in der Schweiz zahlreiche internationale U rend auf der Umsatzstärke der Unternehme der einen oder anderen Seite ziehen. Dies und YSL die Zugehörigkeit von Globus und gerade etwa L’Oreal erzielt Umsätze, die ni Ferner ist unbestritten, dass diese beiden

deln, weshalb ein Vergleich der Gesamtvolt

747. Die Hersteller und Distributoren blend Marken im Portfolio halten. Das Renommee sind notorisch und braucht nicht näher bew ben daher ein grosses Interesse, diese Ma menten erwarten im Fachgeschäft ein umfe che mit Import bestätigt haben, ist es selb renommiertesten Marken im Sortiment zu 1 es für die Beurteilung der Verhandlungsm: ternehmen eine starke Marke selbst herstell

748. Die Verhandlungsposition der Herstel keit gestärkt. Sie bieten auf verschiedenen satz eine vergleichsweise kleine Rolle spielt

749. Gleichzeitig fügen die Parteien zu Re tende Verhandlungsstellung haben. Zentral nachgefragte Menge. So ist davon auszuge Abnehmer, aufgrund seiner Marktstellung e lungsposition von Marionnaud und Dougla den Umstand gestärkt, dass die Unternehr sind vor allem Unternehmen wie Globus, S

648 Act. 562, Frage 10. 6 \/gl. Studie von Global Insight, Act. 442, Beilage 8

Zeitraum Händler Umsätze mit Kosmetikprodukten

Gesamtumsätze Gruppe Globus 2008 (Migros) CHF 25.7 Mia. CHF 78,8 Mio. / Coop (Im- 2008 Manor CHF 3 Mia. CHF 130 Mio. I / 2008/2009 D € 1,84 Mia € 1,84 Mia Ww ouglas E 2010 Sunstore CHF 3.1 Mia. CHF ca. 70-80 Mio. m +Amavita E (Galencia) | . | 2010 Jelmoli nicht bekannt T

ungen ersichtlich ist, sind im Luxuskosmetikmarkt nternehmen auf beiden Marktseiten tätig. Basien lässt sich kein Rückschluss auf die Marktstärke gilt selbst dann, wenn man wie Bulgari, L’Oreal Import zu Migros bzw. Coop unterstreicht. Denn ht unter denjenigen von Migros und Coop liegen. Retailer schwergewichtig mit Lebensmitteln hanimen unangebracht ist.

en ferner den Umstand aus, dass sie sehr starke der erwähnten Unternehmen bzw. deren Marken iesen zu werden. Die Retailer in der Schweiz harken in ihr Sortiment aufzunehmen. Viele Konsuissendes Sortiment vorzufinden. Wie die Gesprast fur einen starken Marktteilnehmer zentral, die uhren.™® Daraus ist gleichzeitig ersichtlich, dass acht keine entscheidende Rolle spielt, ob ein Unt oder nur vertreibt.

ler wird zusätzlich durch ihre internationale Tätig-

Märkten an, wobei die Schweiz am Gesamtum- cht an, dass auch gewisse Retailer eine bedeuist die Marktstellung im jeweiligen Markt bzw. die hen, dass insbesondere Import als rein nationaler in bedeutender Handelspartner ist. Die Verhands wird ergänzend zu ihren Marktanteilen, durch nen international tätig sind. Im Unterschied dazu un Store, Amavita und Beauty Alliance aufgrund ihrer Marktgrösse und rein nationalen Aus Unternehmen im Nachteil. Dieser Umstand onen ersichtlich, welche ein differenziertes wisse Verhandlungsmacht der Händler se Marktgegenseite insgesamt nicht genügen Händlern zu destabilisieren.

750. Aus der Gesamtbetrachtung der Gri weder Indizien für eine eindeutig überwiege Retailer gewinnen.

751. Wie aufgeführt, bringen die Parteien v über grosse Verhandlungsmacht verfüge.

unzutreffend. Nachfragemacht ist nicht per Vielmehr ist entscheidend, ob der Nachfrz Preise zu erhöhen, entgegenzuwirken.°°' \ Bestseller-Produkte zwischen 2004-2008 k was zeigt, dass die Retailer gerade nicht da

752. Abgesehen davon trifft es nicht zu, da sich bereits aus der obigen Gegenüberstellı ersehen. Folgt man darüber hinaus der Dar: ten Studie für den Parfümmarkt verteilen 27%, Marionnaud 17%, Manor 14%, Sun Douglas 5%. Das ergibt einen Herfindahlsche Kommission betrachtet bei der Fusion bedenklich, wenn durch die Fusion der De nach Fusion) unter 250 liegt.°° Mit andere nicht auf eine besonders hohe Marktkonzen

753. Schliesslich darf auch bei der Betra werden, dass diese von Verhandlungspu genstand der Verhandlungen zwischen det unter anderem die Produktplatzierung im | kauferlnnen, die Werbeanstrengungen, die vergütung zu erlangen, die generellen Rab: lungsgegenstand waren hingegen die Bru Marionnaud).°™ Daraus ist ersichtlich, dass punkte, wie z.B. die Produktplatzierung od starke Verhandlungsposition inne haben kı gleiche Stärke ausspielen konnte.

754. Zusammenfassend kann festgehalten als auch die Händler zumindest teilweise Ul nehmensgrösse der Marktteilnehmer lässt : der einen oder anderen Seite hindeutet. D starken Marken im Portfolio der Hersteller/l

650 \/gl. etwa die Ausführungen in Act. 422, 10, 63 f.;. 851 SIMON BISHOP/MIKE WALKER, The Economics of EC

652 | eitlinien zur Bewertung horizontaler Zusammens Unternehmenszusammenschlüssen, ABI. 2004 C

Zum Vergleich: Bei den beiden Fusionen im Lel Rz 182, Coop/Carrefour.

65% Act. 562, Frage 22; Act. 564, Frage 21; Act. 569, | richtung gegenüber den grössten internationalen ist bereits aus den verschiedenen Rabattkonditi- Bild aufzeigen.” Dies kann ein Indiz für eine gein. Hingegen war die Verhandlungsposition der d stark, um die Kollusion gegenüber sämtlichen

ysse der Marktteilnehmer, lassen sich demnach nde Verhandlungsmacht der Hersteller noch der

or, die Nachfrage sei konzentriert, weshalb diese Diese Einschätzung ist aus ökonomischer Sicht se gegeben, wenn die Nachfrage konzentriert ist. ger in der Lage ist, Versuche der Anbieter die Nie bereits aufgezeigt, sind die Bruttopreise der onstant und in erheblichem Masse angestiegen, zu in der Lage waren.

ss die Nachfrage stark konzentriert ist. Dies lässt ıng der Hersteller/Distributoren und den Händlern stellung der Marktanteile der von Puig eingereichsich die Marktanteile folgendermassen: Import Store 7%, Beauty Alliance 6%, Globus 5% und Hirschmann-Index (HHI) von 1349. Die europäiskontrolle einen HHI zwischen 1000-2000 als un- Itawert durch die Fusion (Differenz HHI vor und nN Worten deutet ein HHI in der Höhe von 1349 tration hin.°°®

chtung der Verhandlungsmacht nicht übersehen nkt zu Verhandlungspunkt variieren kann. Ge- 1 ASCOPA-Mitgliedern und den Händlern waren _aden, die Ausbildung und Entlöhnung der Verzu verkaufenden Mengen um einen Jahresendatte auf den eingekauften Waren. Nicht Verhandttopreislisten (gemäss Douglas, Globus, Import, ein Händler in Bezug auf gewisse Verhandlungser Gestaltung der Verkaufsfläche, durchaus eine onnte, während er in Bezug die Preise nicht die

werden, dass sowohl die Hersteller/Distributoren Jer Verhandlungsmacht verfügen. Aus der Untersich nichts ableiten, das auf die stärkere Stellung ie Marktanteile der Retailer stehen den weltweit Jistributoren gegenüber. Fest steht, dass die Re-

Act. 435, 43 f.; Act. 426, 16 f. > Competition Law, 2002, Rz 7.80.

chlüsse gemäss der Ratsverordnung über die Kontrolle von 31/3 ff., Rz 20.

yensmitteldetailhandel von Migros/Denner und Coop/Carre- RPW 2008/1, 169 Rz 321, Migros/Denner; RPW 2008/4, 617

“rage 24; Act. 572, Frage 23.

tailer nicht über eine Verhandlungsposition Parteien herbeigeführte Kollusionsergebnis

(iv) Zwischenergebnis: Kein wirks

755. Um festzustellen ob wirksamer Aussi senwettbewerb, der potenzielle Aussenwett tersucht.

756. In Bezug auf den aktuellen Aussenwe Marktteilnehmer im Luxusparfümerie- und K waren. Die relevanten Märkte stagnieren ur tätigten Parallelimporte sind unbedeutend. die Wirkungen des Informationsaustausche:

757. Die festgestellten Auswirkungen des | ten Periode offenbaren zudem, dass währe potentieller Wettbewerb bestand.

758. Die Analyse der Stellung der Marktg deren Grösse, deren Konzentrationsgrad ı das den mangelnden aktuellen und potentie

759. Insgesamt steht daher fest, dass keit festgestellte Kollusion zu destabilisieren. In res quantitatives Element der Erheblichkeit

B.4.4.6.2 Innenwettbewerb

760. Die Parteien betonen, der Kosmetikden jährlich hunderte von neuen Marken ur der Einfluss dieser Einführungen auf den N auf hin, dass zwischen den Jahren 2004-21 dem Markt lanciert worden seien und verwe aus den Jahren 2004-2009. Darin werden

dan während dieser Zeitspanne für verschie und amerikanischen Markt agierenden Part dem aus der Anzahl der von ihnen registrie tikindustrie.°°°

761. Diese Parteivorbringen beschränken der Folge aber für die drei globalen Märkt trachten. Da sich die Parteien auf die Prod Wettbewerb trotz Informationsaustausch un in Produktinnovation gemäss allgemein gült

762. Art. 2 Ziff. 1 Vo 294/2008°° zur Errich logieinstituts enthält eine Definition des Be: den Prozess, auch die Ergebnisse dieses werden, die auf gesellschaftliche und wirts daraus neue Produkte, Dienstleistungen oc

655 Act. 439, Beilage 9. 656 Act. 427, Rz 152.

657 Verordnung (EG) Nr. 294/2008 des europäischer tung des Europäischen Innovations- und Technolc

verfügen, die es ermöglicht hätte, das von den auf den relevanten Märkten zu destabilisieren.

amer Aussenwettbewerb

anwettbewerb besteht, wurden der aktuelle Ausbewerb und die Stellung der Marktgegenseite unttbewerb steht fest, dass sämtliche bedeutsamen ‚osmetikmarkt am Informationsaustausch beteiligt ıd die Marktanteile verändern sich kaum. Die ge-

Es gab insgesamt keinen Marktteilnehmer, der 5 von aussen zu destabilisieren vermochte.

nformationsaustausches während der untersuchnd dem Untersuchungszeitraum kein genügender

egenseite hat schliesslich ergeben, dass weder och deren Marktposition ein Ausmass erreicht, llen Wettbewerb zu kompensieren vermochte.

1 wirksamer Aussenwettbewerb bestand, um die 1 Anschluss wird der Innenwettbewerb als weiteuntersucht.

und Parfümmarkt sei sehr innovativ und es würid Produkten auf den Markt eingeführt. Es müsse larkt untersucht werden. Estée Lauder weist dar- 109 ein bis zwei Duzend neue Luxusparfüms auf ist dabei auf die Geschaftsberichte von Givaudan zahlreiche neue Düfte aufgeführt, welche Givaudene auf dem im schweizerischen, europäischen ümhersteller kreiert hat.°” L’Oreal/YSL leiten zuren Patente auf die Innnovationskraft der Kosmesich zwar teilweise auf den Parfümmarkt sind in e Parfüms, Make-up und Pflege getrennt zu beuktinnovation berufen, um aufzuzeigen, dass der gehindert funktioniert, ist vorab aufzuzeigen, woriger Definition besteht.

tung des Europäischen Innovations- und Techno- Jriffs „Innovation.“ Danach umschreibt Innovation Prozesses, bei dem neue Ideen hervorgebracht chaftliche Bedürfnisse ausgerichtet sind, so dass ler Geschäfts- und Organisationsmodelle entste-

ı Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 zur Errichgieinstituts, ABl. 2008 L 97/1.

hen, die erfolgreich in bestehende Märkte e te ermöglichen.

763. Eine von der OECD und Eurostat pub definiert Innovation etwas weitreichender < verbesserten Produktes (Gut oder Dienstle Methode oder einer neuen betriebsinterneı organisation oder neue äussere Beziehunge

764. Ergänzend ist hinzuzufügen, dass aus nicht auf die Innovationskraft eines Markte Patente ein inadäquater Indikator für Innove ten Forschungs- und Entwicklungswertes at

765. Vor diesem Hintergrund ist es fraglict haupt Innovationen und aufgrund ihres Inno

(i) Parfüm

766. Ein neues Parfüm ist kein neues Pro bestehenden Produktes. Die Popularität eir sumenten ab und kann nicht objektiv geme besserung eines Produktes gesprochen w dass die Schaffung eines neuen Duftes keii Eine wirkliche Innovation kann etwa in der E fonmarkt erblickt werden. Dort stand die ve Internet, Musik hören) im Vordergrund. Die dem durch die nachfolgenden Umstände we

767. a) Gemäss Parteigutachten kreieren ' national Flavours & Fragrances (IFF), Firm würde von kleineren Parfümeuren hergest Düfte bei diesen grossen Duftherstellern e herstellern — wozu auch die Parteien Pui L’Oréal gehören — produzierten einzig Chan Lancierung eines neuen Duftes erfordert d schungsleistung, sondern konzentriert sich und die effektive Vermarktung des gekaufte

768. b) Bei der Einführung neuer Parfüms neuen Marken geschaffen, sondern Produk Gemäss European Forecast®' gehören die die rund 55% des Marktes auf sich verein Calvin Klein, Gaultier, Guerlain, Davidoff, L zaro, Hermes, Lacoste und Joop. Diese Mé eines neuen Produktes keine vollkommen n

658 QECD/EUROSTAT, Oslo Manual, The Measuren collecting and interpreting innovation data, 2005, -

Vgl. die Studie von GIAMPIERO E.G. BEROGGI/MAY novation indicators from a systems perspective, Ir Vol. 6, No. 2, 2006, 204 mit Verweis auf Zvı Gr Journal of Economics, Supplement, Vol. 94, 29 ff.

660 Act. 426, Beilage 2, 5; Vgl. ferner die Websit www.symrise.com.

661 Act. 217, 28 ff., aufgeführt sind die Bestseller-Mar ingeführt werden oder die Schaffung neuer Märklizierte Studie — das sogenannte „Oslo Manual“ — ils die Umsetzung eines neuen oder bedeutend sistung) oder Prozesses, einer neuen Marketing 1 Organisationsmethode, eine neue Arbeitsplatz- N.

> der Anzahl registrierter Patente in einem Sektor :s geschlossen werden kann. Im Gegenteil sind tion, da sie nur einen geringen Anteil des gesam- ısmachen.°”

1, ob die Neueinführungen dieser Produkte übervationscharakters wettbewerbsfördernd sind.

dukt, sondern eine Differenzierung eines bereits ies neuen Duftes hängt vom Empfinden der Konssen werden, weshalb auch nicht von einer Vererden kann. Es steht also von vornherein fest, ne Innovation im oben genannten Sinne darstellt. -infuhrung der Smartphones in den Mobilfunktele- ırbesserte Funktion des Gerätes (z.B. Surfen im innovative Leistung der Parfümhersteller wird zuiter geschmalert:

weltweit vier grosse Hersteller — Givaudan, Internich und Symrise — ca. 90% der Düfte, der Rest allt. Das bedeutet, dass die Parfümhersteller die inkaufen. Von den zehn erfolgreichsten Parfümg, Estée Lauder, LVMH (Dior), P&G, Coty und el und Hermes ihre eigenen Duftessenzen.*” Die aher vom einzelnen Parfümhersteller keine For- | auf die Herstellung der erforderlichen Mengen n Duftes.

im Luxusmarkt werden zudem keine vollkommen te innerhalb derselben Markenfamilien eingeführt. folgenden Parfüm-Markenfamilien zu denjenigen igen: Chanel, Dior, Armani, Boss, Bulgari, YSL, ancöme, Mugler, Rabanne, Dolce & Gabana, Az- ırken schaffen typischerweise bei der Lancierung eue Marke sondern lediglich einen Zusatznamen,

ent of Scientific and Technological Activities, Guidelines for 16.

LEVY/ELISABETH PASTOR CARDINET, Designing a model for initernational Journal of Technology, Policy and Management, ILICHES, The search for R&D spillovers, The Scandinavian

es: www.givaudan.com; www.iff.com; www.firmenich.com;

ken fur Frauen und Manner.

um das Produkt innerhalb derselben Marke nem bereits erfolgreichen Produkt „David Deep“, „Davidoff Cool Water Deep Sea Sce Fizz“, „Davidoff Cool Water Frozen“ etc. 4 den Neuerungscharakter eines solchen Pre tersuchungszeitraum gemäss European Fi Sinne einer neuen Markenfamilie auf dem L

769. Obwohl die Einführung eines neuen ist, steht fest, dass jedes Jahr eine grosse stand könnte ein Indiz für funktionierende Marktanteilsverteilung der Hauptkonkurren nenwettbewerb (vgl. Rz 543). Hätten die Ei fen die Marktanteile der Wettbewerber nich sächlicher Innovation und wirksamem Wett! anders. Dies zeigt etwa die Einführung dei traditionellen Anbieter von Mobilfunktelefon:

770. Ein weiterer Indikator für funktioniere Fall die Werbung sein, die für die Produkte dukte auf dem Markt zu platzieren, ist eir Werbung erlaubt es, das Publikum von der dem Produkt ein bestimmtes Image zu verle renzieren. Mit diesem Schluss stimmen auc überein.°°® Im Parfümmarkt ist es daher zer tegien der Wettbewerber zu verfolgen. Wie Strategie leicht am Markt beobachtet werde die Marktteilnehmer daher, die unbekannt Kosten, zu kennen. Durch den Austausch sen Einblick.

771. Insgesamt vermag die Neulancierung zu kompensieren, dass Preislisten, Werbe Vielmehr wurde damit die Möglichkeit ges schätzen und die eigene Marktstrategie dar:

(ii) Make-up

772. Im Bereich des Make-ups können an European Cosmetics Association waren d Erfindung des ersten kussfesten Lippenstif menten von Muschelschalen für Lidschatte natürlichen, mineralbasierenden Make-up-F wisser Neuerungswert solcher Produkte ur Lippenstiftes, eines neuen Lidschattens ode Sinne darstellen. Auch hier spielt zur Platz tingstrategie eine Rolle.

862 Act. 216, Protokoll European Forecasts, 2. Juli 20

663 Act. 426, Beilage 2, 22; Act. 442, Beilage 8, 47.

664 Science, Beauty and Care: Innovation in Cosmetic European Cosmetics Association Colipa vor c www.colipa.eu.

nfamilie zu platzieren. Z.B. führt Davidoff von seiff Cool Water“ neu auch „Davidoff Cool Water nt and Sun“, „Davidoff Cool Water Deep Sommer uf den Markt. Diese Vorgehensweise schmälert yduktes zusätzlich. Entsprechend wurden im Unorecast kaum neue Marken (wie z.B. MAC) im uxus-Markt eingeführt.°°?

Parfüms keine Innovation im eigentlichen Sinne » Anzahl an Produkten lanciert wird. Dieser Um- :n Wettbewerb darstellen. Hingegen spricht die ten im Parfümmarkt gegen funktionierenden Innführungen einen starken Einfluss gehabt, verlieit dermassen stabil. In einem Markt, der von tat- Jewerb geprägt ist, verhält dies sich grundlegend r Smartphones im Mobilfunktelefonmarkt, wo die an beinahe vom Markt verdrängt worden wären.

snden Innenwettbewerb könnte im vorliegenden inführungen betrieben wird. Um die frischen Proie wirksame Marketingstrategie zentral. Erst die Existenz eines neuen Duftes zu unterrichten und ihen, um es von den übrigen Produkten zu diffesh die von Puig und Sisley eingereichten Studien tral fur jeden Marktteilnehmer, die Marketingstraerwähnt (vgl. Rz 206), kann die Umsetzung der »n und ist deshalb bekannt. Interessant ist es für e Komponente der Werbekonzepte, also deren der Werbeausgaben erreichten die Parteien dieder Produkte im Parfümmarkt den Umstand nicht »ausgaben und Umsätze ausgetauscht wurden. chaffen, das Verhalten der Konkurrenten einzuan anzupassen.

aloge Überlegungen angestellt werden. Gemäss ie zentralen Innovationen im Make-up-Markt die tes 1949, die Verwendung von glänzenden Pign zwischen 1970-1990 und die Entwicklung von ’rodukten im 21. Jahrhundert.°* Obwohl ein gebestritten ist, kann die Lancierung eines neuen »r Mascaras keine Innovation im oben genannten ierung eines neuen Produktes primär die Marke-

09, 4.

>s, Vortrag vom 7/8 Dezember 2010, 10, abgehalten von der lem europäischen Parlament in Brüssel; abrufbar unter:

(iii) Pflege

773. Gemäss Industrieverband Körperpflec tikforschung darauf, die biologischen Mect den Sonnenschutz der Haut beeinflussen ren.°°® Gemäss Colipa spielt ferner die For Rolle.°° Die nachfolgenden Ausführungen | Haar- und Zahnpflege, da die Parteien kei che Produkte ausgetauscht haben.

774. Da vor allem Hautpflegeprodukte für dernden Aspekt beinhalten, ist es angezei grenzen. Wie erwähnt, sind kosmetische M denen Teilen des menschlichen Körpers ir schliesslichen oder überwiegenden Zweck, zu verändern und oder den Körpergeruch z in gutem Zustand zu halten (Art. 35 Abs. 1 Gegensatz dazu dienen Arzneimittel gemäs hütung oder Behandlung von Krankheiten, \

775. Die Forschung in der Kosmetikbranc schung getrennt werden. Die medizinischer gie können also nicht ohne weiteres der Lu gilt auch, wenn medizinische Produkte nebs Ziele erreichen (z.B. bei der Heilung von H der Hautpigmente).

776. In der Schweiz werden die zulässigen Verordnung des EDI über kosmetische Mit Verordnung 1223/2009. Anhang 2 VKos e schen Mitteln enthalten sein dürfen. Anhe dungsbereich der Farbstoffe, wie z.B., das lässig ist oder nur in kosmetischen Mitteln kommen etc. Ferner zählt der Anhang we max. 3% im Endprodukt enthalten sein) ur von Chromationen sein). Darüber hinaus e mikrobiell wirksamen Stoffen, UV-Filtersuk schen Mitteln nur unter den angegebenen \ listet schliesslich diejenigen Stoffe auf, die

665 Industrieverband Körperpflege- und Waschmittel €

Vgl. Colipa — The European Cosmetics Associatic a-science-colipa-the-european-cosmetic-cosmetic

67 Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des europäische kosmetische Mittel, ABl. L 342/59 ff.

Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodt

Art. 2 Abs. 1 lit. a Heilmittelgesetz (HMG) untersc zinprodukten. Art 4 Abs. 1 HMG definiert die Be: oder biologischen Ursprungs, die zur medizinisch nismus bestimmt sind oder angepriesen werden, von Krankheiten, Verletzungen und Behinderunge Laut lit. b sind Medizinprodukte, Produkte, einsc ware und andere Gegenstände oder Stoffe, die f priesen werden und deren Hauptwirkung nicht dur

Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VK¢ ye- und Waschmittel konzentriert sich die Kosmevanismen zu identifizieren, die die Alterung und sowie das Ergrauen und den Ausfall von Haaschung im Bereich der Zahnpflege eine wichtige eziehen sich auf die Hautpflege und nicht auf die re umfassenden Informationen über diesbezügli-

“ den Sonnenschutz auch einen gesundheitsforgt, Kosmetikprodukte klar von Heilmitteln abzuittel dazu bestimmt, äusserlich mit den verschie- 1 Berührung zu kommen und zwar zu dem ausdiese zu reinigen, zu parfümieren, ihr Aussehen u beeinflussen und oder um sie zu schützen oder LGV und Art. 2 Abs. 1 lit. a) Vo 1223/2009).°° Im ss Heilmittelgesetz (HMG)°®® der Erkennung, Ver- /erletzungen und Behinderungen.‘

he muss daher klar von der medizinischen For- ı Forschungsresultate im Bereich der Dermatoloxus-Kosmetikindustrie zugerechnet werden. Dies st ihrem ursprünglichen Zweck, auch kosmetische lautverbrennungen, Narben oder Veränderungen

| Inhaltsstoffe von kosmetischen Mitteln durch die tel (VKos)°”° festgelegt, in der EU bestimmt dies nthalt eine Liste der Farbstoffe, die in kosmetiing 2 gibt zudem Aufschluss über den Anwens der Farbstoff in allen kosmetischen Mitteln zu- ‚, die nicht mit den Schleimhäuten in Verbindung itere Einschränkungen (z.B. Farbstoff x darf zu 1d Anforderungen auf (z.B. Farbstoff y muss frei nthält die VKos in Anhang 3 eine Liste der antistanzen und sonstigen Stoffen, die in kosmeti- /oraussetzungen enthalten sein dürfen. Anhang 4 in kosmetischen Mitteln nicht enthalten sein dür-

.V. (IKW), Forschung in der Kosmetik, 2005, 3; abrufbar un- | in_Kosmetik.pdf; vgl. ferner Act. 442, Beilage 8, 101.

yn — Innovation, abrufbar unter: http:// www.colipa.eu/ safetys-association/innovation.html.

n Parlamentes und des Rates vom 30. November 2009 über

ikte (Heilmittelgesetz, HMG), SR 812.21.

heidet bei den Heilmitteln zwischen Arzneimitteln und Medigriffe. Gemäss lit. a sind Arzneimittel Produkte chemischen en Einwirkung auf den menschlichen oder tierischen Orgainsbesondere zur Erkennung, Verhütung oder Behandlung n; zu den Arzneimitteln gehören auch Blut und Blutprodukte. hliesslich Instrumente, Apparate, In-vitro-Diagnostika, Softür die medizinische Verwendung bestimmt sind oder angech ein Arzneimittel erreicht wird.

Ss), SR 817.023.31.

fen. Vo 1223/2009 enthält in ihren Anhänc sind; 153 Stoffe, die in kosmetischen Mitt schränkungen enthalten sein dürfen; 56 zu sene UV-Filter. Da sich die Anforderungen schneiden, genügt eine gesamthafte Betrac

777. Diese Vorschriften müssen von den richtet sich die Forschung im Kosmetikmarl heitsverträglichkeit der Produkte sicherzus fördernde Tätigkeit gesehen werden.

778. Gemäss dem Bericht der Kommission die Entwicklung, Validierung und rechtliche versuche im Bereich der kosmetischen Mi Unbedenklichkeitsprüfungen von Produkte Kosmetikindustrie erstellt. Die Kosmetikindı schen Stoffen verwendet im Wesentlichen mikalienvorschriften erstellten Versuchsdat standteil kosmetischer Mittel zu beurteilen. sundheit die Zulassung für weitere Stoffe, d VKos).

779. Die Forschungstätigkeit in den beiden ist vor diesem Hintergrund zu sehen. Die V bar, im Gegensatz zu einem Medikament. Hautfalte durch die Verwendung des Antifa verwendung des Produktes oder eines and das frühere bzw. spätere Auftreten einer H. stimmte Ernährungsweise bedingt ist. Der E nur von der tatsächlichen Wirkung ab, sond finden des Konsumenten.°’? Bei Sonnensct UV-Filter gesetzlich vorgegeben sind, so dé nur sehr eingeschränkt möglich ist. Die wal so in starkem Masse vom Produktimage un:

780. Es steht also auch im Pflegesektor fe: zentrale Rolle spielt. Analog zu den vorhe den, dass sich die Marktanteile in diesem starke Wirkung der Innovationstatigkeit sr wurde zudem durch den Informationsaustat

(iv) Zwischenergebnis: Kein wirks

781. Es steht zwar fest, dass im gesamte Produkten neu eingeführt wird. Die Neueinf setzen. Wie die Marktanteilsverteilungen z wirkungen, welche wirksamen Innenwettbe ramater Werbung wurde durch den geger

871 Gemäss dem Bericht der Kommission an den Rat

dierung und rechtliche Anerkennung von Alterna Mittel (2004).

672 Gemäss Industrieverband Körperpflege- und Was Nutzenerwartung der Konsumenten an zweiter St unter: http://www.ikw.org/pdf/broschueren/Korper_

len 1328 Stoffe, die in Kosmetikmitteln verboten eln nur unter Einhaltung der angegebenen Eingelassene Konservierungsstoffe und 28 zugelas- | fur die Schweiz und die EU grösstenteils überhtung dieser Voraussetzungen.

Herstellern berücksichtigt werden. Entsprechend <t in entscheidendem Masse darauf, die Gesundtellen. Darin kann nicht per se eine innovationsan den Rat und das europäische Parlament über > Anerkennung von Alternativmethoden fur Tierttel (2004) werden toxikologische oder sonstige n/Stoffen nicht von den Forschungsstellen der ıstrie als nachgeschalteter Anwender von chemidie vom Lieferanten auf der Grundlage der Cheen, um die Unbedenklichkeit von Stoffen als Be- 7! In der Schweiz erteilt das Bundesamt für Geie nicht in der VKos aufgeführt sind (Art. 2 Abs. 6

Hauptbereichen Hautalterung und Sonnenschutz Yirksamkeit einer Antifaltencréme ist kaum mess- Ein Konsument kann nicht überprüfen, ob eine tenproduktes später aufgetreten ist als bei Nichteren Produktes. Es ist auch nicht feststellbar, ob autfalte nicht genetisch oder etwa durch eine be- -rfolg eines Antifaltenproduktes hängt daher nicht ern auch vom subjektiv wahrgenommen Wohlbe- \utzprodukten ist zu beachten, dass die erlaubten Ss eine eigentliche Innovation in diesem Bereich irgenommene Qualität eines Produktes hängt al- 1 damit von der Werbung ab.

st, dass die Innovationstatigkeit keine dermassen rigen Ausführungen kann darauf verwiesen wer- Bereich kaum verändert haben, was gegen eine richt. Der Wettbewerbsparameter der Werbung isch eingeschränkt.

amer Innenwettbewerb

n Kosmetikmarkt eine relativ grosse Anzahl von ührungen sind aber nicht mit Innovation gleichzueigen, hatten diese Neueinführungen keine Auswerb sicherstellen würden. Der Wettbewerbspaiseitigen Austausch von Werbeausgaben einge-

"und das europäische Parlament über die Entwicklung, Valitivmethoden für Tierversuche im Bereich der kosmetischen

schmittel (IKW) steht der Wunsch nach Wohlbefinden in der elle, vgl. IKW, Körper und Pflege, 6. Aufl., 2006, 4; abrufbar schränkt. Es steht abschliessend fest, dass Preiswettbewerbs durch den Informationsat

(v) Parteivorbringen im Rahmen o

782. Soweit die Parteien an ihren Standpu ten Stellungnahmen anbrachten, gehen die Anbei werden daher nur nicht bereits vorgel

783. Bulgari bringt vor, das Sekretariat hal rallelimporten aus dem Ausland (inkl. Online verwiesen. Soweit sich Bulgari auf den Inne

784. Der Onlinehandel innerhalb der Sch Beim inländischen Online-Handel ändert an ten. Die inländischen Onlineverkaufszahle Mitglieder enthalten. Soweit andere als die | trieben werden, handelt es sich um einen v entwicklungen gezeigt haben, wirkten wede bote aus einem anderen Markt disziplinierer

785. Clarins meint, Neuheiten spielten ein: bei Parfüms. Zudem führten Werbemater Wettbewerb.

786. Die Wettbewerbsbehörden stellen nit Markt gibt. Doch führen diese Neuheuten z Kollusion verhindern würde. Dasselbe gilt f tionsunterstützungen. Auch Feststellungen sultate nicht zu beheben. Zudem widerspr hauptet sie, die Nachfrage nach Luxusproc gleichzeitig betont, die Markentreue sei niec

787. Coty sieht den Innenwettbewerb über Sekretariat vor, die Nettopreise nicht unters kenden Mengen und den Qualitätswettben dass die Hersteller neue, innovative Produk mit neuen Produkten erwirtschaftet. Dies ve Selbst wenn der Preis- und Mengenwettk durch die hohe Innovation kompensiert.

788. Coty übergeht den Umstand, dass d hungen auf die Nettopreise untersucht hat ı Konditionen beinhaltet sind (Rz 515 ff.). Cc preise, in welchen auch die Rabatte (Aktic beinhaltet sind, tendenziell ein Resultat zu ( Umstandes hat die Korrelationsanalyse zw höhungen ergeben, dass eine Bruttopreise Bezüglich der Innovation sei auf die oben c schliesslich auf den Qualitätswettbewerb ve einen Seite soll der Qualitatswettbewerb eir lige Einschränkungen von Preis- und Mer andern Seite argumentiert Coty, dass ein möglich sei.°’”” Wenn Coty Qualitätswettbe

673 Vgl. etwa Antwort auf Frage 5 des Fragebogens v

die Produktlancierungen die Einschränkung des istausch nicht aufzuwiegen vermochten.

ler zweiten Stellungnahme

nkten festhalten, welche sie im Rahmen der ers- > Wettbewerbsbehörden nicht erneut darauf ein. jrachte Argumente dargestellt.

9e den Onlinehandel nicht geprüft. Bezüglich Pahandel) sei auf die Ausführungen unter Rz 702 f. nwettbewerb bezieht, ist folgendes zu beachten:

weiz wirkt sich nicht auf die Marktsituation aus. sich nur der Bezugskanal durch den Konsumenn sind folglich in den Umsätzen der ASCOPAnier untersuchten Produkte im Online-Handel versrschiedenen Markt. Wie die beobachteten Preisr allfällige billigere Online-Angebote, noch Ange- 1d auf die Preissetzung im relevanten Markt.

e grosse Rolle. Die Markentreue sei sehr niedrig jalien und Aktionsunterstützungen zu erhöhtem

cht in Abrede, dass es Neueinführungen in den u keinem Wettbewerbsdruck, der die aufgezeigte ur Aussagen bezüglich Werbematerialen und Akzur Markentreue vermögen die aufgezeigten Reicht sich Clarins in diesem Punkt selbst. So be- Jukten sei inelastisch (vgl. Rz 621), während sie

lrig.

Rabatte und Konditionen bestatigt und wirft dem sucht zu haben. Auch weist Coty auf die schwanerb hin. Die Qualitat werde dadurch beeinflusst, te lancierten. [...] des Umsatzes von Coty werde :rdeutlichten die schnelllebigen Celebrity Brands. ewerb beschränkt gewesen wären, würde dies

as Sekretariat den Einfluss der Bruttopreiserhö- ınd in dieser Analyse auch allfälligen Rabatte und ty übersieht zudem, dass die Analyse der Nettonen) der Retailer gegenüber dem Konsumenten sunsten der Parteien ergeben sollte. Trotz dieses ischen Bruttopreiserhöhungen und Nettopreiserrhöhung stets zu einer Nettopreiserhöhung führt. lemachten Ausführungen verwiesen. Soweit Coty rweist, widerspricht sich die Partei selbst. Auf der ı zentraler Wettbewerbsparameter sein, der allfäligenwettbewerb auszugleichen vermag. Auf der e Marktabgrenzung aufgrund von Qualität nicht »werb als zentralen Wettbewerbsparameter einom 9. April 2009: Act. 170, Frage 5, Rz 41.

stuft, bedingt dies, dass sie definiert, worin teilen, ob Qualitätswettbewerb besteht. We grenzung dienen. Unabhängig davon hängt lität ab und ist für die in Frage stehenden h messen ihm entsprechend vorliegend keine den Preiswettbewerb zu kompensieren.

789. Deurocos meint Innovation dürfe nich Der Markt sei auch nicht wirkungsorientiert definition der Wettbewerbsbehörden für rea sei. Es komme darauf an, ob der Wettbev neue Angebote (competition merits) geführ was nicht mit wortklauberischen Argumente

790. Letztere Parteiargumentationen ziele! nen von Innovation wurden ausgeführt, un dukten keine Innovation im volkswirtscha mussten alleine schon daher scheitern. Das nicht angesprochen. Dieses besteht darin, wirken kann, was vorliegend, selbst wenn nicht der Fall war. Die Marktanalyse der schränkung aufgezeigt, welche trotz Produk gilt unabhängig von der Definition von Int sich.

B.4.4.6.3 Quantitative Kriterien der Erhe

791. Es kann festgehalten werden, dass v wettbewerb herrschte, um wirksamen Wet auch durch die Stellung der Marktgegens« quantitativen Elemente der Erheblichkeit ful bewerbsbeschränkung unzulässig ist.

B.4.4.7 Fazit: Erhebliche Beeinträchtigu:

792. Wie erklärt (Rz 437), prüfte die Wett einer Wettbewerbsbeeinträchtigung anhan gend hat sowohl die Prüfung der qualitative Kriterien ergeben, dass der Wettbewerb dı Umsatzzahlen und Bruttowerbeausgaben in

793. Gemäss Art. 5 Abs. 1 KG sind ledigli einem Markt für bestimmte Waren oder Lei durch Gründe der wirtschaftlichen Effizienz die möglichen wirtschaftlichen Effizienzgrün

674 Der Parteihinweis im Zusammenhang mit der Def

renzierung bei Deodorants ist verfehlt. Es hande Schlussbericht ist kein anfechtbarer Verwa KRAUSKOPF/SCHALLER/BANGERTER (Fn 308) Rz 12. Mietleitungen ). Ziel einer Vorabklärung ist zuder nissen, sondern sie dient dazu, einzuschätzen, o wird der in Rz 21 des Schlussberichts verwende! ziehen sich die Ausführungen einzig auf Deodorar

die Qualität besteht. Sonst könnte sie nicht beurnn dem so ist, kann Qualität auch zur Marktab- Qualitätswettbewerb von der Definition der Qualärkte kaum messbar. Die Wettbewerbsbehörden > Rolle zu, die es erlauben würde, den mangelnt über die Wirkung der Produkte definiert werden. abgegrenzt worden. Sisley hält die Innovationslitätsfremd. Der Kunde entscheide, was innovativ verb zwischen den aktuellen Konkurrenten über t werden. Richemont meint, es gebe Innovation, n widerlegt werden könne.

n am eigentlichen Problem vorbei. Die Definitio- 1 aufzuzeigen, dass die Neueinführung von Proftlichen Sinne darstellt.” Die Parteivorbringen ‚ eigentliche Problem haben die Parteien aber gar dass sich Innovation wettbewerbsfördernd ausdie neu eingeführten Produkte innovativ wären, Wettbewerbsbehörden hat eine Wettbewerbsbeteinführungen verursacht wurde. Dieses Resultat 1ovation. Weitere Ausführungen dazu erübrigen

:blichkeit der Abrede liegen vor

orliegend weder genügend Aussen- noch Innen- 'bewerb sicherzustellen. Dieser Umstand konnte site nicht aufgewogen werden. Die Analyse der ırt daher zum Schluss, dass die dargelegte Wettng des Wettbewerbs

bewerbskommission die Frage der Erheblichkeit d qualitativer und quantitativer Kriterien. Vorlien Kriterien als auch die Analyse der quantitativen ırch den langjährigen Austausch von Preislisten, erheblicher Weise eingeschränkt wurde.

ch Abreden unzulässig, die den Wettbewerb auf stungen erheblich beeinträchtigen und sich nicht rechtfertigen lassen. In der Folge werden daher de geprüft.

inition von Innovation auf RPW 2004/1, 90 Rz 21, Preisdiffe- It sich um einen Schlussbericht zu einer Vorabklärung. Ein Itungsakt der in Rechtskraft erwachsen kann (vgl. 29 mit Hinweis auf REKO-WEF, RPW 2000/1, 104 E.1.2.2., n nicht die abschliessende Untersuchung von Marktverhältb eine Untersuchung eröffnet werden muss. Entsprechende e Begriff der Innovation nicht näher ausgeführt. Zudem beits und nicht auf den gesamten Kosmetikmarkt.

B.4.5 Keine Rechtfertigung durch Gru

B.4.5.1 Die gesetzlich festgelegte Effizie

794. Ist der Wettbewerb erheblich eingesct tes wegen, ob die Abrede gemäss Art. 5 Wettbewerbsbehörden gemäss Rechtspre« sein von Effizienzgründen nicht beweisen. bei, dass eine den Markt erheblich beeinträ Parteien tragen somit die objektive Bewei: diesbezüglichen Beweislosigkeit.°’®

795. Gemäss Art. 5 Abs. 2 KG sind Wettbe Effizienz gerechtfertigt, wenn sie:

a. notwendig sind, um die Herstellungs Produktionsverfahren zu verbessern schem oder beruflichem Wissen zu zen; und

b. den beteiligten Unternehmen in kein bewerb zu beseitigen.

796. Demnach gibt es drei gesetzliche Vo werden kann: i) Es bedarf eines Effizienzgr notwendig sein und iii) darf die Abrede die Diese drei Voraussetzungen müssen kumul

B.4.5.2 Vorbringen der Parteien

Im Rahmen der ersten Stellungnahme

797. Coty bringt vor, alle Informationen se besorgt werden können. Das ASCOPA-M ermöglicht, die Informationen günstiger zu t seien Voraussetzung dafür, dass ein Unte könne. Die Beschaffungskosten für die M triebskosten im Sinne von Art. 5 Abs. 2 KG dem Informationsaustausch hätten die Mit¢ senkt bzw. ein massives Ansteigen durch « teneinsparung habe es den Parteien ermöc se“ eigene Marktforschungskosten auf die | ten Informationen seien detaillierter als obje mationssystem wirtschaftlich effizient gewe:

798. Chanel meint, der Informationsaustat tendenzen besser zu erkennen. Dies habe zipieren. Ferner habe dies zum rationellere hätten durch den Informationsaustausch be fizienz gesteigert. Chanel habe seine eigen

675 Urteil des BGer 2A.430/2006 vom 11. Juli 2006, | und Verleger-Verband et al/ REKO WEF.

677 Act. 422, 80 f.

ide der wirtschaftlichen Effizienz

nzprüfung

irankt, prüfen die Wettbewerbsbehörden von Am- Abs. 2 KG gerechtfertigt ist. Dabei müssen die hung des Bundesgerichts das Nichtvorhanden- Sind keine Effizienzgründe erstellt, bleibt es dachtigende Wettbewerbsabrede unzulässig ist. Die slast. Das bedeutet sie tragen den Nachteil der

»werbsabreden durch Gründe der wirtschaftlichen

- oder Vertriebskosten zu senken, Produkte oder , die Forschung oder die Verbreitung von technifördern oder um Ressourcen rationeller zu nutem Fall Möglichkeiten eröffnen, wirksamen Wettraussetzungen, damit eine Abrede gerechtfertigt undes gemäss Abs. 2 Bst. a, ii) die Abrede muss Beseitigung des Wettbewerbs nicht ermöglichen. ativ erfüllt sein.°”®

ien auch Öffentlich oder hätten für „teures Geld“ arktinformationssystem hätte es den Mitgliedern yeschaffen. Die Kenntnisse der Marktverhaltnisse rnehmen erfolgreich am Wettbewerb teilnehmen arktinformationen seien Herstellungs- bzw. Ver- und beeinflussten auch die Produktpreise. Dank lieder die Herstellungs- und Vertriebskosten ge- Jie individuelle Beschaffung verhindert. Die Koslicht, ihre Innovation und Produktion ohne „gros- Viarktbedurfnisse auszurichten. Die ausgetausch- >ktiv nötig gewesen, dennoch sei das Marktinforen.e”7

isch habe es dem Unternehmen erlaubt, Marktes erlaubt, die Nachfrage auf dem Markt zu anti- 2n Ressourceneinsatz geführt. Die Unternehmen ssere Marktkenntnisse gehabt und die interne Efen „Share of voice“ berechnen können. Der Aus-

RPW 2007/1, 133 f., E. 10.3, Schweizerischer Buchhändler-

300; SHK-REINERT (Fn 412), Art. 5 N 9.

tausch von „marktanteilsrelevanten“ Daten sich in der Innovationstätigkeit und der Lanc

799. Ähnlich wie Chanel geben La Prairie/ diene der Verbesserung der eigenen Wettk genen Marken im Verhältnis zum Markt ı Wettbewerb und effizientes Marketing seier eigenen Produkte im Verhältnis zum Markt durch könne die eigene Effizienz und Wet kenne auch die Praxis der WEKO, wonac verschiedenen Bereichen ermöglichten, ¢ verbessern. Dieses Vorgehen stelle eine V fahren, die Verbreitung von technischen un dar. Da sich Parteien die Kosten für Marktfc auch der Effizienzgrund der rationelleren N 2 Bst. a KG gegeben.°””

Im Rahmen der zweiten Stellungnahme

800. Soweit die Parteien ihre Vorbringen \ tersucht. Gewisse Parteien brachten in ihr bereits von anderen Parteien vorgebracht | unter der Nennung zusätzlicher Namen ern:

801. Estée Lauder bringt vor, der Informa Produktpositionierung und einer sinnvollere genüber grossen Marktteilnehmern im Nacl ger gewesen als der Bezug über ein Marktfe

802. Laut L’Oréal/YSL hat der Werbemitt Wirkung einer Werbung in einem bestimmt ten Strategien. Dadurch sei der Entscheid duktivsten Werbeinvestitionen zu tätigen. LC Erfolgschancen eines Produkts erhöht wor kompetitiv gewesen.

B.4.5.3 Prüfung der Tatbestandsmerkm:

(i) Kein Vorliegen eines Effizienz:

803. Gemäss Lehre und Rechtsprechung Abs. 2 Bst. a KG abschliessend.‘® Es reic liegt, um die erste der drei gesetzlichen \ len.°®'

804. Bevor die einzelnen Effizienzgründe ı dass Gründe der wirtschaftlichen Effizienz werbsbeschränkendes Verhalten aus betrie

678 Act. 425, 76 ff.

679 Act. 431, Rz 300 ff. i.V.m. Rz 180 ff.

680 BGE 129 II 18, 45 E. 10.3; BSK KG-KRAUSKOPF/S 5 N 11. BORER (Fn 367), Art. 5 N 34; HOFFET (Fn 3

habe sich wettbewerbsfördernd ausgewirkt, was ierung neuer Produkte zeige.°”®

Juvena zu bedenken, der Informationsaustausch ‚ewerbsfähigkeit. Er bezwecke den Erfolg der eiind den Konsumenten zu beurteilen. Effektiver 1 möglich, wenn das Unternehmen den Erfolg der und den konkurrierenden Produkten kenne. Datbewerbsfahigkeit verbessert werden. Dies anerh die Analysen der Unternehmensergebnisse in lie Wettbewerbsfahigkeit der Unternehmen zu erbesserung von Produkten und Produktionsverd beruflichen Wissen von Art. 5 Abs. 2 Bst. a KG rschungsunternehmen hätten sparen können, sei utzung von Ressourcen im Sinne von Art. 5 Abs.

wiederholt haben, wurden diese nicht erneut unen zweiten Stellungnahmen Argumente vor, die worden waren. Auf diese Darlegungen wird nicht ut eingegangen.

tionsaustausch habe zu einer Verbesserung der 'n Preisfestsetzung geführt. Sisley sieht sich geiteil. Der Austausch Bruttoumsatzzahlen sei billijrschungsunternehmen.

slaustausch den Marktteilnehmern geholfen, die en Medium zu kennen und die gewinnbringendsgefördert worden, die angebrachtesten und pro- Jadurch seien Verluste minimiert worden und die Jen. Der Effekt des Austausches sei folglich prole

jrundes

ist die Aufzählung der Effizienzgründe in Art. 5 ht dagegen, wenn einer der Effizienzgründe vor- 'oraussetzungen fur die Rechtfertigung zu erfül-

ıntersucht werden, ist vorab darauf hinzuweisen, nicht schon dann vorliegen, wenn ein wettbesbswirtschaftlicher Sicht der Parteien effizient ist

CHALLER (Fn 413), Art. 5, N 304; SHK-REINERT (Fn 412), Art. 92), in: Homburger et al., Art. 5, N 98.

305.

(so ist das Vorliegen einer Kartellrente aus der Effizienzbegriff des Kartellgesetzes volk jektiven Vorteile der Abrede zu berücksich! dabei unbeachtlich.°®® Die wirtschaftlichen \ Wettbewerb überwiegen.” Die Parteien bi betriebswirtschaftlicher Sicht.

Herstellungs- oder Vertriebskosten

805. Aus der Argumentation von Coty (R: tausch habe sich kostensenkend ausgewirk suchungen des Sekretariats haben das Ge« haben sich in der untersuchten Periode kon

806. Der Austausch der Bruttopreise zwisc ge für die Jahresgespräche mit den Händle politik an den Konkurrenten auszurichten. E in keinem Zusammenhang mit Herstellungs Bst. aKG. Weitergehende Ausführungen er

807. Estée Lauders Argumente der verbe Preissetzung überzeugen nicht. Erstens ist besseren Produktpositionierung liegen soll besteht. In Anbetracht der dargelegten Sac fest, dass die Preise aus volkswirtschaftlich ruhen.

Produkte oder Produktionsverfahren verbes

808. La Prairie und implizit auch Chanel : rung von Produkten und Produktionsverfal sei nur möglich, wenn die Unternehmen der

809. Gegen letzteres ist in seiner Allgen braucht ein Unternehmen Marktinformation: ter zu arbeiten. Doch kann der Erfolg eines einer aggregierten Darstellung der Gesamtı ternehmen kann seine Marktanteile selbe ler/Distributor, den Endverkaufspreis eines kaufspreise gegenüber den Händlern bestil len Input-Preise während Jahren zwische: bandsinterne Preisvergleiche angestellt we Konkurrenz beobachtet und die eigene Stra schränkte die Kenntnis dieser Zahlen den P

810. Es ist zudem nicht ersichtlich, inwie! Werbeausgaben die Qualität eines Produkt im Zusammenhang mit der Produktvielfalt Produktes. Aus dem gleichen Grund wird nicht durch den Informationsaustausch bert

682 SHK-REINERT (Fn 412), Art. 5 N 13; BORER (Fn 36 683 BoRER (Fn 367), Art. 5 N 46. 684 HoFFET (Fn 392), in: Homburger et al., Art. 5 N 94

Sicht des Unternehmens effizient).°°* Vielmehr ist

swirtschaftlich zu verstehen. Es sind also die ob- ‘igen. Der subjektive Standpunkt der Parteien ist /orteile der Abrede müssen die Nachteile für den strachten die Effizienzgewinne ausnahmslos aus

7 797) geht implizit hervor, der Informationsaust und somit für tiefere Preise gesorgt. Die Unterjenteil gezeigt. Die Preise der Bestsellerprodukte stant erhöht.

hen den Parteien, war die Verhandlungsgrundlarn. Ein solcher Austausch erlaubt es, seine Preisereits rein begrifflich steht ein solcher Austausch - oder Vertriebskosten im Sinne von Art. 5 Abs. 2 übrigen sich daher zu diesem Punkt.

sserten Produktpositionierung oder sinnvolleren unklar, worin der volkswirtschaftliche Nutzen der und zweitens worin eine sinnvollere Preissetzung hverhalte und Marktentwicklungen steht vielmehr er Sicht auf einer Wettbewerbsbeschränkung besem

sehen im Informationsaustausch eine Verbesseren. Prairie argumentiert, effektiver Wettbewerb 1 Erfolg ihres Produktes im Markt kennen würden.

neinheit nichts einzuwenden. Selbstverstandlich sn über den Erfolg seines Produktes, um effizien- Produktes, z.B. Parfums der Marke X, auch aus ımsätze der Parfums ersehen werden. Jedes Un- »r berechnen. Auch genügt es einem Herstel- Konkurrenzproduktes zu kennen, um seine Vernmen zu können. Dazu müssen nicht die aktuel- 1 Konkurrenten ausgetauscht werden oder Verrden. Damit kann die Preissetzungsstrategie der tegie daran ausgerichtet werden. Wie aufgezeigt, reiswettbewerb ein.

fern der Austausch von Preisen, Umsätzen und as beeinflussen soll. Keiner dieser Faktoren steht oder der Zusammensetzung und Funktion eines der Produktionsprozess von Kosmetikprodukten rt.

7), Art. 5 N 46.

Forschung oder die Verbreitung von technis

811. Der vorliegende Informationsaustaus¢ mit der Forschung oder der Verbreitung vo tens, ob damit berufliches Wissen geförder gänglichen und aktuellen Preisinformatione: Würde der Begriff dermassen weit gefasst den Zeitpunkt von Preiserhöhungen darun dem Zweck des KG, welcher die volkswirts telle gerade zu verhindern und den Wettbev

812. Soweit Chanel anführt, der Informatic gewirkt, und damit indirekt vorbringt, der Au Unternehmen einen Beleg schuldig. Es ist: gleiche Innovationen bzw. Forschung förder

Ressourcen rationeller nutzen

813. Der Austausch der Informationen ve Auch mögen die Kosten einer Marktstudie die Kosten für die Arbeitskräfte, die Mitgliec Informationsaustausch aufgewendet werde: rung pro verkauftes Produkt ist jedoch vern:

814. Wie erwähnt, sind die in Art. 5 Abs. 2 jektiv betriebswirtschaftlich zu verstehen. ausschlaggebend. Aus volkswirtschaftlicher ten Preisen. Die geringfügige betriebsinte: volkswirtschaftlichen Schaden nicht auszu wettbewerbs entsteht.

815. Sisley bringt sinngemäss vor, als klei geren Informationen angewiesen und gegı benachteiligt. Das Unternehmen übersieht betriebswirtschaftlichen Kosten der Informa lich schädliche Wirkung eines Kartells nicht

816. Auch L’Oreal/YSL Argumentation geh die Parteien keinerlei Belege für die Richtig aus rein unternehmensspezifischer betrieb werb zeichnet sich entgegen den Parteivc einander Informationen liefern, die künftic durch handelt der Wettbewerber nicht meh werbern gelieferten Informationen beeinflus:

(ii) Abrede ist nicht gerechtfertigt

817. Zusammenfassend steht somit fest, d liegt. Aus diesem Grund erübrigt sich in Üb desgerichts°®® die Prüfung der weiteren b Abs. 2 KG (Notwendigkeit der Abrede un gung). Denn sämtliche gesetzlichen Tatbes

685 Urteil des BGer 2A.430/2006 vom 11. Juli 2006, und Verleger-Verband et al/ REKO WEF.

chem oder beruflichem Wissen fördern

ch steht offensichtlich in keinem Zusammenhang n technischem Wissen. Es fragt sich also höchs- ‘wurde. Der Austausch von Öffentlichen nicht zu- 1, stellt keine Förderung beruflichen Wissens dar. , fiele auch die Mitteilung über den Umfang und ter. Ein solch breites Verständnis widerspräche chaftlich schädlichen Auswirkungen solcher Karverb zu fördern sucht (Art. 1 KG).

ınsaustausch habe sich innovationsfördernd ausstausch habe die Forschung gefördert, bleibt das aber ohnehin nicht ersichtlich, inwiefern Preisvern sollen.

rringert wohl die Suchkosten der Unternehmen. eines neutralen Marktforschungsunternehmens, schaft bei ASCOPA und dergleichen, die für den 1 mussten, übertroffen haben. Die Kosteneinspa- ıchlässigbar klein.

. Bst. a KG erwähnten Effizienzgründe nicht sub- Vielmehr ist die volkswirtschaftliche Sichtweise Sicht führte der Informationsaustausch zu erhöhne Effizienzsteigerung vermag den erheblichen Jleichen, der aus der Einschränkung des Preisneres Unternehmen sei es auf die kostengünstisnüber vermögenderen grösseren Unternehmen dabei, wie soeben ausgeführt, dass die subjektiv tionsbeschaffung die aufgezeigte volkswirtschaftzu kompensieren vermögen.

tin die gleiche Richtung. Abgesehen davon, dass keit ihrer Aussagen vorweisen, argumentieren sie swirtschaftlicher Sicht. Funktionierende Wettberbringen nicht dadurch aus, dass Konkurrenten je Investitionsentscheidungen beeinflussen. Dar frei, sondern ist durch die ihm von den Wettbest.

ass kein gesetzlich genannter Effizienzgrund vorereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bunsiden gesetzlichen Voraussetzungen des Art. 5 d fehlende Möglichkeit der Wettbewerbsbeseitistandselemente müssen kumulativ vorliegen, da-

RPW 2007/1, 136., E. 13.6, Schweizerischer Buchhändler- mit eine erhebliche Wettbewerbsbeschränk nicht gerechtfertigt.

B.4.6 Schlussfazit: Die Abrede ist unzı

818. Der vorliegende Informationsaustaus Preislisten, Bruttowerbeausgaben und allge hatte und mindestens zwischen 1992 bis E lässig im Sinne von Art. 5 Abs. 1 KG.

Cc Kosten

819. Nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung U verordnung KG, GebV-KG, SR 251.2) ist ı verursacht hat. Das Verursacherprinzip wirc Verursacher eines Verfahrens müssen dan suchung kein unzulässiges Verhalten der „unterliegen“ und das Verfahren aus diesen ne Gebührenpflicht, wenn aufgrund der Ss werbsbeschränkung vorliegt, oder wenn sic c GebV-KG e contrario).

820. Verursacher eines Verfahrens sind d Anstoss zu den Ermittlungen der Wettbewe 251 ff.), können die Parteien analog zum $ folgt, dass sie unabhängig von ihrer Teilnah Gemäss der bisherigen Praxis der Wettbe teilnehmer gemeinsam und in gleichem Ma: Kosten zu gleichen Teilen. Von diesem Gri senden Ergebnissen führen sollte.°®” Im vor von diesem Grundsatz.

821. Bergerat, Tschanz, Elizabeth Arden P müsse der Rollenverteilung der Unternehrr nur die Kosten tragen, die es tatsächlich ve solidarische Haftung sei in der Gebührer meint, das Unternehmen wäre zahlungsunf: fahrenskosten seien den Komiteemitglieder Wettbewerbsabreden profitiert. Doyat mein auf basieren, dass Doyat Mitglied bei der ‚ Verfahrenskosten stellten eine indirekte Be keinen Einfluss auf die Entscheide des Kon fahrensaufwand verursacht. Zudem habe s gerin wird hervorgebracht, sie hätte als solc

822. Vorab ist festzuhalten, dass die Parte mehr eine unzulässige Wettbewerbsbesch der Parteien sind unzutreffend.

823. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass | fung geht. Bei einer solchen wäre die Vorwe hätten die Rollenverteilung, der Tatbeitrag

686 RPW 2007/3, 413 Rz 32, Swisscom ADSL; e cont 687 \/gl. RPW 2009/3, 221 Rz 174, Elektroinstallation:

ung gerechtfertigt ist. Die vorliegende Abrede ist

lässig

ch, welcher den Austausch von Umsatzzahlen, meinen Geschäftsbedingungen zum Gegenstand nde September 2008 praktiziert wurde, ist unzuber die Gebühren zum Kartellgesetz (Gebührenjebührenpflichtig, wer das Verwaltungsverfahren | durch Art. 3 Abs. 2 GebV-KG eingeschränkt. Die n keine Kosten übernehmen, wenn in der Unter- Beteiligten festgestellt wird, wenn sie also nicht 1 Grund eingestellt wird.°®® Umgekehrt besteht ei- ıchverhaltsfeststellung eine unzulässige Wettbeh die Parteien unterziehen (Art. 3 Abs. 2 lit. b und

iejenigen Unternehmen, die mit ihrem Verhalten rosbehdrden gegeben haben. Wie ausgeführt (Rz Strafrecht als Mittäter qualifiziert werden. Daraus me im Komitee Verursacher des Verfahrens sind. werbsbehörden gelten grundsätzlich alle Kartellsse als dessen Verursacher und tragen daher die ındsatz wird dann abgewichen, wenn er zu stosliegenden Fall rechtfertigt sich keine Abweichung

arfums de Luxe bringen vor, die Kostenverteilung en Rechnung tragen. Jedes Unternehmen sollte rursacht habe. Bergerat und Tschanz meinen, die verordnung nicht vorgesehen. Beauté Prestige ahig, ohne dies zu belegen. Bulgari meint die Vern aufzuerlegen, diese hätte am meisten von den t, die Auferlegung der Kosten würde alleine dar- ASCOPA gewesen sei. Tanner argumentiert, die strafung für kleine Unternehmen dar, obwohl sie iitees hatten. Tanner habe nur einen kleinen Verje als Partei „obsiegt“. Seitens einer Selbstanzeihe keine Verfahrenskosten zu tragen.

sien nicht „obsiegt“ haben. Die WEKO stellt vielrankung fest. Die diesbezüglichen Ausführungen

es bei der Kostenverlegung nicht um eine Bestrarfbarkeit der Tat zu untersuchen gewesen. Dabei und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unter

rario, Art. 3 Abs. 2 lit. b und c GebV-KG. ;betriebe Bern.

Umständen genauer untersucht werden m (mehr) zur Debatte, sondern die Frage, we lässige Wettbewerbsbeschränkung entstan genannten Ausmass aufgrund der Beiträge zu Stande und wurde daher von allen Parte musste vom Sekretariat unabhängig davon se, passive oder aktive Mitglieder von ASC! die Wettbewerbsbeschränkung entstanden: Parteien aufzuteilen.

824. Die solidarische Haftung ist zwar nich Art. 1a GebV-KG verweist jedoch auf die al lidarische Haftbarkeit der Parteien ausdrück

Dritte, auf deren Anzeige ein Verfahren geı die eine Vorabklärung verursacht haben ur stellt wird. Vorliegend steht ausser Frage, ¢ bewerbsverstoss beteiligt war. Sie hat mit it Verursachung von Massnahmen gemass A und ist daher gemäss bundesrichterlicher pflichtig wird.°®° Eine Selbstanzeigerin kann einstimmung mit der Praxis der WEKO nich!

826. Die Anhaltspunkte, welche auf eine © SA an einer unzulässigen Wettbewerbsbes: den, was sich bereits zu Beginn des Verfa der Verfahrenseröffnung erst neu in den Ve Informationsaustausch teilgenommen. Ähnl par SA stattet hauptsächlich Friseur-Salc (Scheren, Föhne, Kämme etc.) aus. Das U lich Haarpflegeprodukte. Informationen U ASCOPA in solch geringem Ausmass aus Untersuchungen angestellt wurden. Entspr Unternehmen verursachten äusserst gering HJD Distribution und Dicopar SA unter Au: CHF. 1000.- zu Lasten der Schweizerischer

827. Das Verfahren gegen die D.P. Diffusic SA in Vernier wird aufgrund der Uneinbrin Unternehmen sind zwar noch im Handelsre ihre Geschäftsaktivität bereits vor Eröffnui wurden bereits zu Beginn des Verfahrens sehr kurze Abklärungen notwendig waren, von insgesamt CHF 1000.- ausgeschieden diese Unternehmen und gehen zu Lasten di

688 Allgemeine Gebührenverordnung (AllgGebV) vom

689 BGE 128 II 247, 258 E. 6.2.; das Bundesgericht | Untersuchung gibt, d.h., mit seinem Verhalten gr "unterliegend" im hier interessierenden Sinne betr

© RPW 2009/3, 222 Rz 178, Elektroinstallationsbet 376, Komponenten für Heiz-, Kühl- und Sanitär

üssen. Vorliegend steht die Vorwerfbarkeit nicht r die Kosten verursacht hat, die durch die unzu- Jen sind. Die Wettbewerbsbeschränkung kam im sämtlicher Parteien zum Informationsaustausch ien verursacht. Diese Wettbewerbsbeschränkung untersucht werden, ob die Parteien kleine, gros- OPA waren. Es ist daher gerechtfertigt, die durch an Aufwendungen nach der Anzahl mitwirkender

t direkt in der Gebührenverordnung KG geregelt. Igemeine Gebührenverordnung,‘®® welche die solich vorschreibt (Art. 2 Abs. 2 AllgGebV).

3 KG i.V.m. Art. 3 Abs. 2 lit. a-c GebV-KG sind näss Art. 26-30 KG durchgeführt wird, Beteiligte, id Beteiligte, gegen welche das Verfahren eingelass die Selbstanzeigerin am festgestellten Wettrem wettbewerbswidrigen Verhalten genauso zur rt. 30 KG beigetragen wie die anderen Parteien

Rechtsprechung unterlegen, womit sie kostenunter den vorliegenden Umständen und in Übert von der Kostenpflicht befreit werden.°”

Teilnahme der HJD Distribution und der Dicopar chränkung hinwiesen, konnten nicht erhärtet werhrens abzeichnete. HJD Distribution war zur Zeit rband eingetreten und hat entsprechend nicht am ich verhielt es sich mit der Dicopar SA. Die Dicons mit diversen berufsspezifischen Produkten nternehmen führt im Bereich der Kosmetik ledigber solche Produkte wurden im Rahmen der getauscht, dass keine näheren diesbezüglichen echend war der Arbeitsaufwand den die beiden . Aus diesen Gründen wird das Verfahren gegen scheidung eines Verfahrenskostenanteils von je 1 Eidgenossenschaft eingestellt.

ın Parfums, Limited in Chiasso sowie die Procosa glichkeit der Verfahrenskosten eingestellt. Beide gister der Sitzkantone eingetragen, haben jedoch 1g des Verfahrens eingestellt. Diese Tatsachen bekannt. Da in Bezug auf die Unternehmen nur werden lediglich Verfahrenskosten in der Hohe . Diese Kosten entfallen zu gleichen Anteilen auf ar Schweizerischen Eidgenossenschaft.

8. September 2004, SR 172.041.0.

hält fest: „Nur wer hinreichend begründeten Anlass zu einer ındsätzlich Massnahmen nach Art. 30 KG auslöst, kann als achtet und mit Untersuchungskosten belastet werden.“

riebe Bern; Verfügung der WEKO vom 10. Mai 2010, 70 Rz anlagen, abrufbar unter: http://www.weko.admin.ch/aktuell/ 488, Baubeschläge für Fenster und Fenstertüren.

828. Schliesslich ist das Verfahren auch gı eines Verfahrenskostenanteils von CHF 20! ff.), ist der Verband zwar eine selbständige schaftliche Selbstandigkeit, um als Unterne hängig davon war ASCOPA kein Abredepa zur Kostenbeteiligung angehalten werden, 819).

829. In Bezug auf die Federation des En bandssekretariat geleitet hat, wurde mange fahren einzuleiten. An dieser Stelle sei abe wortlichkeit eines Drittunternehmens, welch eines Verbandes übernimmt, durchaus gegé

830. Nach Art. 4 Abs. 2 GebV-KG gilt e ser richtet sich namentlich nach der Dringli ausführenden Personals. Auslagen für Pot Gebühren eingeschlossen (Art. 4 Abs. 4 Ge

831. Der Zeitaufwand für vorliegende

Stunden. Gestützt auf die Funktionsstufe d sich für 271 Stunden ein Ansatz von CHF 1 ein Ansatz von CHF 130.- (Praktikanten net senschaftliche Mitarbeiter) und ein Stundeı von 5.50 Stunden a CHF 290.-. Demnac 588'414.

832. Die Gebühren werden den Verfü auferlegt (vgl. Art. 1a GebV-KG i.V.m. Art. 2

oot Vgl. zur Frage der Gehilfenschaft etwa: EuG T-99,

gen den Verband ASCOPA unter Ausscheidung 00.- einzustellen. Wie bereits ausgeführt (Rz 387 > juristische Person, allerdings fehlt ihm die wirtshmen im Sinne von Art. 2 KG zu gelten. Unabrtner und kann gemäss Art. 3 Abs. 2 GebV nicht

denn er unterliegt im Verfahren nicht (vgl. Rz

freprises Romands Geneve (FER), die das Ver- Is genugender Indizien darauf verzichtet, ein Verr festgehalten, dass die kartellrechtliche Verantes treuhanderische und administrative Aufgaben »ben sein kann.°*"

in Stundenansatz von CHF 100.- bis 400.-. Diechkeit des Geschäfts und der Funktionsstufe des ti sowie Telefon- und Kopierkosten sind in den bV-KG).

Untersuchung belief sich auf insgesamt 3126.6 ler mit dem Fall betrauten Mitarbeiter rechtfertigt 20.- (Praktikanten alter Tarif), für 236.45 Stunden Jer Tarif), für 2599.15 Stunden a CHF 200.- (wisansatz von 16.50 Stunden zu CHF 250.- sowie h beläuft sich die Gebühr auf insgesamt CHF

gungsadressaten unter solidarischer Haftbarkeit Abs. 2 AllgGebV).

104 AC-Treuhand, Sig. 2008, 11-1501 ff.