Baustoffe und Deponien Bern: Verfügung vom 21. Mai 2024

C.1 Überblick über den Teil «C.

218. Die Sachverhaltsfeststellungen fallen sehr detailliert. Um die Lekture zu erleichter Teils «Sachverhalt» erläutert. In Ergänzun: wird hier überblicksartig gezeigt, welches d erwähnt, für welche kartellrechtlichen Prüf sind. Die dargestellten Verbindungen zwisc bzw. Subsumtion dienen bloss dem einfact schliessend. D.h., Sachverhaltsfeststellunge weitere, in dieser Orientierungshilfe nicht «

373 Act. IX.12, IX.27 und IX.44.

374 Act. IX.31.

375 Act. 1.88.

376 Act. 1.89.

377 \gl. ausführlich Rz 182 f.

379 Siehe Rz 92.

380 Act. 1.70 f. (Heimberg), 1.68, 1.73 f. (Kästli), | 1.104, 1.109 (Inhaberin der Büroräumlichkeit

ch vorgängiger Bereinigung allfälliger Geschäfts- alls per E-Mail wurden die Parteien mit dem Rah- bedient.?’*

teneinsicht reichte die Kiestag im März 2015 ein 1.75 Das Sekretariat teilte der Kiestag mit, dass es en grundsätzlich gutheisst, jedoch aufgrund der vater Interessen nicht ausschliessen kann, dass erfolgen und die Einsicht in die Einvernahmepro-

2015 angesetzten Zeugeneinvernahme sowie der eieinvernahme sowie für alle folgenden Zeugen- sründe für den Ausschluss der Parteien mehr, so jrgängig über die Einvernahmen informierte.?’” In n ihrem Anwesenheitsrechts Gebrauch.°”°

Original-Papierdokumente aus den

wurden bei den durchsuchten Gesellschaften di- vie elektronische Daten kopiert und gespiegelt.°”°

mten Original-Papierdokumente wurden von Feb- ginale in der Folge den Parteien retourniert.°®° Die mente wurden in Kopie in die Akten übernommen.

nte sowie die Datenträger mit den gespiegelten der Wettbewerbsbehörden.

Sachverhalt» / Orientierungshilfe

mit nahezu 400 Seiten umfangreich aus und sind n, wird an dieser Stelle einleitend der Aufbau des j zu den teilweise selbsterklärenden Kapiteltiteln ie Kernthemen der Kapitel sind. Dabei wird auch punkte diese Sachverhaltsfeststellungen wichtig hen Sachverhaltsfeststellungen und Rechtlichem \ieren Verständnis. Sie sind weder ab- noch aus- nin einem Kapitel können ohne Weiteres auch für rwähnte kartellrechtliche Prüfpunkte bedeutsam

84, 1.89 f., 1.94 (KAGA), 1.91-1.93, 1.97 (Alluvia), 1.102- en) und 1.105 f. (Daepp).

sein. Und da die Marktgegebenheiten inein und die Geschehnisse zuweilen miteinandei in einem Kapitel freilich auch für mehrere ka

219. Im Kapitel C.2 werden einleitend die re des Sachverhalts dargelegt.

220. Kapitel C.3 umfasst im Wesentlichen Verständnis der Kies- und Deponiebrancher sind. Zum einen (Unterkapitel C.3.3, auch ( sierenden Produkte näher betrachtet, wobe deten Begriffe geklärt werden. Erörtert wird Kanton Bern Rohkies gewonnen wird und we der nachfolgenden Marktstufe der Kiesvere in diesem Bereich (wie auch in der Deponiet tet werden ferner die Abbaurechte, die erfo können, sowie die Anforderungen, die Grur nung überhaupt in Frage zu kommen. Schlie sowie deren Anbieterinnen und Nachfragerir werden die raumplanungsrechtlichen Rahm ben und Deponien betreffen und wesentlicl werden. Kapitel C.3 ist vor allem fur das G und der Zusammenhange zwischen diesen die spater naher betrachteten Verhaltenswe einzuordnen. Bedeutung hat das Kapitel so sierung der Markte und Produkte, die Markt trittsschranken), die vorbehaltenen Vorschri

221. Im Kapitel C.4 geht es vor allem um ihren Aktionärinnen und von Dritten im Umfe dere die Standorte und Grössen dieser Ak allem für die Einschätzung der Marktstellut Beurteilung einer allenfalls marktbeherrsche

222. Im Kapitel C.5 werden die Ursprünge « stellt. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei Grundverständnis für die KAGA und den Be Besondere Bedeutung hat es für den Inform

223. Im Kapitel C.6 werden die Abmachu KAGA behandelt. Dieses Kapitel bildet das } lich der koordinierten Verhaltensweisen der Verhaltensweisen. Aufgezeigt werden im [ der Aktionärinnen im Rahmen der KAGA, di körpern, wie sich diese im Laufe der Jahre terkapitel C.6.3.5 ist der Nucleus dieser Se Kapitel ausserdem, dass und weshalb Äusse nur KAGA, sondern zugleich auch der Aktio Mitglied entsandt hat (Unterkapitel C.6.3.1). die rechtliche Würdigung der Abmachungen sowie die insofern erforderlichen Massnahrr tensweisen ist dieses Kapitel von grosser Be zu Lasten der Aktionärinnen im KAGA-Gebie nahme von [U01], die nicht zusätzlich noch den Informationsaustausch, der im VR von |

andergreifen, etliche Interdependenzen bestehen r verwoben sind, können Sachverhaltsfeststellung rtellrechtliche Prüfpunkt zugleich relevant sein.

chtlichen Grundlagen hinsichtlich der Feststellung

zwei Themen, die beide für das grundsätzliche 1 und der dortigen Marktgegebenheiten wesentlich ,.3.2) werden die in dieser Untersuchung interes- | unter anderem die in diesem Dokument verwen- in diesen Unterkapiteln, aus welchen Quellen im ar diesen nachfragt. Das enge Zusammenspiel mit delung sowie die Bedeutung der Transportkosten yranche) kommen ebenfalls zur Sprache. Betrach- rderlich sind, um Kies in Kiesgruben abbauen zu dstücke erfüllen müssen, um für eine Kiesgewin- sslich werden die unterschiedlichen Deponiearten nen vorgestellt. Zum anderen (Unterkapitel C.3.4) enbedingungen dargestellt, die vor allem Kiesgru- ne Hürden sind, um in diesen Bereichen tätig zu rundverständnis der Kies- und Deponiebranchen zentral. Dieses Grundverständnis erleichtert es, isen in ihrer gesamten Tragweite zu erfassen und dann für die Marktabgrenzungen, die Charakteri- stellung (insbesondere mit Blick auf die Marktzu- ften sowie die erforderlichen Massnahmen.

die Abbaustellen und Deponien von KAGA, von Id von KAGA. Näher betrachtet werden insbeson- baustellen und Deponien. Dieses Kapitel ist vor 1g der Verfahrensparteien und insbesondere die inden Stellung der KAGA von Bedeutung.

Jer KAGA, deren Grösse und Organisation vorge-

dem VR von KAGA. Dieses Kapitel vermittelt ein ziehungen zwischen ihr und ihren Aktionärinnen. ationsaustausch, der im VR von KAGA erfolgt.

ngen uber die Zusammenarbeit im Rahmen der (ernstück der Sachverhaltsfeststellungen hinsicht- Parteien, also der unter Art. 5 KG zu wurdigenden etail die drei Gegenstände der Zusammenarbeit e sich — jedenfalls teilweise — in KAGA selbst ver- entwickelt haben und wie sie gelebt wurden. Un- ichverhaltsfeststellungen. Erörtert wird in diesem rungen eines VR-Mitglieds im VR von KAGA nicht närin zugeordnet werden können, die dieses VR- Dieses Kapitel ist von besonderer Bedeutung für über die Zusammenarbeit im Rahmen der KAGA len. Aber auch für die weiteren beurteilten Verhal- deutung, insbesondere für das Konkurrenzverbot st und die Koordination der Angebote für die Über- in separaten Kapiteln aufgegriffen werden, sowie <AGA erfolgt (dazu auch Kapitel C.5).

224. Im Kapitel O werden die mannigfaltige Aktionärinnen, nicht aber Dritten, insbeson: Bedeutung hat dieses Kapitel vor allem für EB tensweise von KAGA zu erblicken ist. Fern zusammenhängenden Ausschluss der Arbit tersagung, mengenrabattreduzierte Kiespre

225. Im Kapitel C.8 wird erörtert, inwiefern. ponierung von unverschmutztem Aushub in ponievolumen abzutreten. Genauer betract dadurch in ihrem Verhaltensspielraum effekt einhaltung der Bezugspflicht reagierte. Dies tend, ob hierin eine missbräuchliche Verhalt diesbezüglich erforderlichen Massnahmen.

226. Im Kapitel C.9 wird erörtert, inwiefern verschmutzten Aushub zur Deponierung en! bedeutend, ob hierin eine missbräuchliche \

C.2 Rechtliche Grundlagen hins Sachverhalts

C.2.1 Freie Beweiswürdigung

227. Im Kartellverwaltungssanktionsverfah qualifizieren ist,°®' gilt der Grundsatz der fr VwVG und Art. 40 BZP). Feste Beweisregel Beweiswürdigung nicht zu vereinbaren ist i nen, objektiv tauglichen Beweismittel zum Vi etwa indem ihm jeder Beweiswert abgesproc sage einer Selbstanzeigerin bereits zum Vc genüglichen Beweis erbringen zu können® Einzelfall vorliegenden Beweismittel zu prü freien Beweiswürdigung ergibt sich ferner di durch Indizien nachgewiesen werden kann.

31 BGE 139172 E. 2.2.2, Publigroupe.

382 BVGer, B-829/2012 vom 26.6.2018 E. 7.4.2

38° Deutlich, wenn auch zum Zivilprozessrecht,

384 Mit der Aufstellung einer solchen festen Be verletzend BVGer, B-8430/2010 vom 23.9. wurde jedoch durch BGer,2C_ 1017/2014 v relevanten Sachverhalt nicht festgestellt hat erwahnt, wobei es deren Charakter als fest 4596/2019 vom 6.6.2023, Leasing — CA Al Beweisregel aufgeführt wird, andererseits E würdigung festgehalten wird). Selbstverstän am Untersuchungsgrundsatz etwas ändert oder nicht (BV Ger, B-4596/2019 vom 6.6.2(

385 So deutlich jüngst BVGer, B-5172/2019 von reits BVGer, B-829/2012 vom 26.6.2018, G der vorangehenden Fn aufgeführte Rechtsp Ergebnis in E. 7.5.5.4 — mit zurückhaltender 761/2014 vom 16.11.2022 E. 9.2.3, SAS, w wiedergegeben werden, ohne den inhärente

386 BVGer, B-829/2012 vom 26.6.2018 E. 7.4.3

n Vorzugskonditionen behandelt, die KAGA ihren Jere im Kiesbereich zukommen liess. Besondere eurteilung, ob hierin eine missbräuchliche Verhal- er ist es für den mit dem Preissystem von KAGA ragemöglichkeit bei den Kiespreisen und die Un- ise weiterzugeben, bedeutend.

KAGA von ihren Kundinnen verlangte, bei der De- 1 Gegenzug Kies zu beziehen oder künftiges De- ıtet wird dabei insbesondere, welche Kundinnen iv beschränkt wurden und wie KAGA auf die Nicht- es Kapitel ist vor allem für die Beurteilung bedeu- ensweise von KAGA zu erblicken ist sowie für die

KAGA das Gebiet einschränkte, aus dem sie un- gegennahm. Dieses Kapitel ist für die Beurteilung /erhaltensweise von KAGA zu erblicken ist.

ichtlich der Feststellung des

ren, das als strafrechtsähnliches Verfahren zu eien Beweiswürdigung (Art. 39 KG i.V.m. Art. 19 n bestehen nicht.°® Mit dem Grundsatz der freien nsbesondere, wenn einem gesetzlich vorgesehe- ornherein ein fester Beweiswert zugemessen wird, shen wird.°®° Unzulässig ist deshalb etwa, der Aus- jraus die Tauglichkeit abzusprechen, den rechts- * - angezeigt ist vielmehr stets, die im konkreten fen und zu würdigen.?®° Aus dem Grundsatz der

> Selbstverständlichkeit, dass eine Tatsache auch

, Granella Holding AG und Aarvia Bau AG.

weisregel den Grundsatz der freien Beweiswürdigung 2014 E. 5.4.34, Baubeschläge/Koch AG. Dieses Urteil om 7.10.2017 aufgehoben, da das BVGer den rechts- . Das BVGer hat diese feste Beweisregel jüngst erneut e Beweisregel zu verkennen scheint (siehe BVGer, B- ıto Finance: einerseits E. 3.2.4.4 f., in der diese feste . 3.2.1.2, in welcher der Grundsatz der freien Beweis- dlich richtig ist, dass sich weder am Beweismass noch , ob nun die Aussage einer Selbstanzeigerin vorliegt 23 E. 3.2.4.4, Leasing — CA Auto Finance).

1 26.10.2023 E. 6.7.1.13-20, Engadin Il. Zutreffend be- ranella Holding AG und Aarvia Bau AG, in dem die in rechung des BVGer in E. 7.5.5.1 ff. aufgegriffen und im iden Worten — zurechtgerückt wurde. Unklar BVGer, B- 9 in derselben Erwägung beide Rechtsprechungslinien 2n Widerspruch zu thematisieren.

.6, Granella Holding AG und Aarvia Bau AG.

C.2.2 Für die Beweiserbringung erford

228. Der Beweis einer Tatsache ist im Allge nach objektiven Gesichtspunkten von deren der Tatsache braucht nicht mit Sicherheit (a genügt, wenn allfällige Zweifel unerheblich Zweifel sind nicht massgebend, weil solche verlangt werden kann.?®® Es muss sich viel handeln, d.h. um solche, die sich nach der ol mass wird auch «Regelbeweismass», «Vollk dentlicher Beweis» und «Uberzeugungsbew

229. Ausnahmsweise ist von diesem «Rec geringeres Ausmass an Überzeugung aus,

nahmen ergeben sich entweder aus dem Ge Lehre herausgearbeitet.°” Für Kartellverwal chung, dass hinsichtlich bestimmter Tatsac verhalte, keine überspannten Anforderunge schliesst die Komplexität wirtschaftlicher S: schlungene Interdependenz wirtschaftlich r regelmässig aus. Das BGer hält daher fest: und Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit mü: scheinen».?°! Gemäss BGer ist das etwa der geht, da eine Feststellung u.a. der Marktver kaum je exakt möglich sei.?” Auch bezüglic gründen?” kommt gemäss BGer dieses re BVGer ist das ferner der Fall, wenn es um m bewerb geht.°%

230. Nur wenn das jeweils erforderliche Ma chenden Tatsachen einem Kartellverwaltun zu legen. Andernfalls sind diese Gegebenhe vor. Diesfalls kommen die Regeln über die \

387 BVGer, B-829/2012 vom 26.6.2018 E. 7.4.

388 BGE 144 IV 345 E. 2.2.1.

390 BGE 140 III 610 E. 4.1.

391 BGE 139 | 72 E. 8.3.2, Publigroupe.

32 BGE 139 | 72 E. 8.3.2, Publigroupe.

rechtliche Rechtsprechung zum Beweismas anwendbare Beweismass in diesem Urteil a

394 BGE 139 | 72 E. 9.2.3.4, Publigroupe; BGer

noch vor Einführung der kartellverwaltungs aber die beschuldigten Unternehmen entlas insofern nach Einführung der Sanktionsmög

396 BVGer, B-829/2012 vom 26.6.2018 E. 7.4. BVGer, B-5685/2012 vom 17.12.2015 E. 4.

erliches Beweismass

meinen erbracht, wenn die Wettbewerbsbehörden Verwirklichung überzeugt sind. Die Verwirklichung Iso ohne jeden Zweifel) festzustehen, sondern es

erscheinen.°®’ Bloss abstrakte und theoretische immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht nehr um erhebliche und unüberwindliche Zweifel pjektiven Sachlage aufdrängen.°®° Dieses Beweis- eweis», «Beweismass des vollen Beweises», «or- feis» genannt.

yelbeweismass» abzuweichen, d.h., es reicht ein damit eine Tatsache als erwiesen gilt. Diese Aus- setz oder wurden durch die Rechtsprechung und tungssanktionsverfahren erkannte die Rechtspre- hen, namentlich komplexer wirtschaftlicher Sach- :n an das Beweismass zu stellen sind. Vielmehr achverhalte, insbesondere die vielfache und ver- slevanten Verhaltens, eine strikte Beweisführung «Eine gewisse Logik der wirtschaftlichen Analyse ssen aber überzeugend und nachvollziehbar er- Fall, wenn es um den Nachweis der Marktstellung hältnisse sowie der Substituierbarkeit von Gütern h Kausalitat,°°? Marktabgrenzung*™ und Effizienz- lativierte Beweismass zur Anwendung. Gemäss Ogliche Auswirkungen von Abreden auf den Wett-

iss der Uberzeugung erreicht ist, sind die entspre- gssanktionsentscheid als Fundament zu Grunde iten nicht erstellt; es liegt insofern Beweislosigkeit /erteilung der (objektiven) Beweislast zum Zuge.

3.1, Granella Holding AG und Aarvia Bau AG m.w.H.; =ngadin Ill Zindel.

E. 2.2.1.

3.1, Sport im Pay-TV. Unter Bezugnahme auf die zivil- ss hinsichtlich der Kausalität bezeichnet das BGer das Is dasjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.

,2C_395/2021 vom 9.5.2023 E. 8.2.3, Supermédia. Dieses Urteil betraf zwar einen Sachverhalt, der sich rechtlichen Sanktionen ereignete. Da Effizienzgründe ten, ist von vornherein kein Grund ersichtlich, weshalb lichkeit etwas Anderes gelten sollte.

3.5 in fine, Granella Holding AG und Aarvia Bau AG;

C.2.3 Verteilung der Beweisführungsla

C.2.3.1 Beweisführungslast

231. Verstösse gegen das Kartellgesetz sir onsverfahren anwendbaren Untersuchungs untersuchen (Art. 39 KG i.V.m. Art. 12 VwV halt aus eigener Initiative richtig und vollstä die (objektive) Beweislast bezüglich eines be zu untersuchen sind also sowohl belastend rechtserheblichen Aspekte zu ermitteln, sarr die erforderlichen Beweise abzunehmen. Ai gen Abklärung des rechtserheblichen Sacl rechtlichen Sanktionsverfahren bei den Wet

232. Der Untersuchungsgrundsatz wird all ergänzt, die in Art. 13 VwVG statuiert ist res von Treu und Glauben ableitet. Der strafrech tionsverfahren und die sich daraus ergebenc nicht vollständig. Insbesondere Rechtfertigt sich aus zu untersuchen, als dass sich aufg Vorliegens bestimmter Rechtfertigungsgrür pekte, die zur Rechtfertigung dienen könnte diese substantiiert vorzutragen,°”® um so da den anzustossen und zu unterstützen.

C.2.3.2 (Objektive) Beweislast

233. Die Verteilung der (objektiven) Bewe wenn eine Tatsache nach durchgeführtem kommt somit zum Zuge, wenn das Vorhanc Nichtvorhandensein einer Tatsache, nicht n derlichen Sicherheit festgestellt werden kaı sich die Frage der objektiven Beweislast ga

234. Die Verteilung der (objektiven) Bewei KG, namentlich aus Art. 5 und 7 KG. Im Allı Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte Tatsachen trägt demnach derjenige die (« macht, für rechtshindernde oder -vernichter verwaltungssanktionsverfahren geht es insk Sanktionierung eines Unternehmens erfüllt : sachen, die eine solche Sanktionierung aus

397 Allgemein ebenso zu Verwaltungsverfahren

tionsverfahren, BGer,2C_ 58/2017 vom 23.

398 Vgl. BVGer, B-7633/2009 vom 14.9.2015 R: 39% BGE 134 Il 235 E. 4.3.4; 130 Ill 591 E. 5.4.

st sowie der (objektiven) Beweislast

id gemäss dem auch im Kartellverwaltungssankti- grundsatz grundsätzlich durch die Behörden zu G). Diese haben den rechtserheblichen Sachver- ndig abzuklären — und zwar losgelöst davon, wer stimmten Sachumstandes trägt. Von der Behörde 2 als auch entlastende Tatsachen. Dazu sind alle tliiche notwendigen Unterlagen zu beschaffen und ıfgrund dieser Pflicht zur richtigen und vollstandi- werhalts liegt die Beweisführungslast im kartell- tbewerbsbehörden *?7

srdings durch die Mitwirkungspflicht der Parteien p. sich aus dem verfassungsmässigen Grundsatz tsähnliche Charakter von Kartellverwaltungssank- len Garantien verdrängen diese Mitwirkungspflicht ingsgrunde haben die Behörden nur insoweit von rund der konkreten Sachlage die Möglichkeit des de aufdrängt. Bezüglich nichtoffensichtlicher As- n, obliegt es hingegen den sachnäheren Parteien, hingehende Ermittlungen der Wettbewerbsbehör-

slast regelt, zu wessen Lasten es sich auswirkt,

Beweisverfahren unbewiesen geblieben ist. Sie Jensein einer Tatsache oder ihr Gegenstück, das nit der gemäss einschlägigem Beweismass erfor- in. Liegt hingegen ein Beweisergebnis vor, stellt r nicht erst.°”

slast ergibt sich aus den materiellen Normen des gemeinen hat derjenige das Vorhandensein einer ableitet (vgl. Art. 8 ZGB). Für rechtsbegründende bjektive) Beweislast, der dieses Recht geltend ide Tatsachen sein Gegenüber. In einem Kartell- esondere darum, ob die Voraussetzungen für die sind. Die (objektive) Beweislast für diejenigen Tat- lösen, tragen die Wettbewerbsbehörden.

‚wenn auch nicht spezifisch zu kartellrechtlichen Sank- 3.2017 E. 2.2.1 m.w.H. 570 m.w.H., Preispolitik Swisscom ADSL.

C.3 Einführung in die Kies- und ketten, Produkte und raump

C.3.1 Gegenstand dieses Kapitels

235. Dieses Kapitel dient primär dazu, ein ı poniebranchen zu etablieren, bevor die we konkreten Marktgegebenheiten im Umfeld \ halb ein Überblick über die Wertschöpfungsl im Unterkapitel C.3.3 die in dieser Untersu tungen näher betrachtet, wobei unter ander: geklärt werden. Erörtert wird in diesem Un Rohkies gewonnen wird und wer diesen nac genden Marktstufe der Kiesveredelung sow Bereich (wie auch im Bereich Deponie) ko anschliessend die Abbaurechte, die erfordeı nen, sowie die Anforderungen, die Grundsti überhaupt in Frage zu kommen. Sodann w deren Anbieterinnen und Nachfragerinnen C.3.4 die raumplanungsrechtlichen Rahmen und Deponien betreffen und Hürden sind, ut

236. Wie im Überblick ausgeführt,*% ist dies Kies- und Deponiebranchen und der Zus Grundverständnis erleichtert es, die später samten Tragweite erfassen und einordnen ; die Marktabgrenzungen, die Charakterisier (insbesondere mit Blick auf die Marktzutritts die vorbehaltenen Vorschriften sowie für die

C.3.2 Überblick über die Wertschöpfur

237. Im Kiesbereich sieht die Wertschöpfu werden aus Kiesgruben oder Gewässern ge Abbaurechte erworben und die erforderliche nene Rohkies wird nur in geringem Ausma& gefragt. Primar sind es Kieswerke, die Rohk ten. Der veredelte Kies wiederum wird e (beispielsweise für die Fundationsschicht be stellung von Beton oder Belag in Beton- ode diese Produkte primär im Baugewerbe.

238. Im Deponiebereich sieht die Wertschö len fällt regelmässig Abfall wie Aushub odeı nicht auf der Baustelle wiederverwendet wei der wiederaufbereitet oder abgelagert. Bei D Materialien dort entgegengenommen werde: lichen Bewilligungen müssen Deponien auc nierechte bezüglich der von ihnen genutzter

239. Beiden Bereichen ist gemein, dass di wird an einer bestimmten Abbaustelle gew Kieswerks, Beton wird am Standort eines |

40 Rz 220.

Deponiebranchen: Wertschöpfungs- lanungsrechtlicher Rahmen

grundsatzliches Verständnis für die Kies- und De- ttbewerbsrechtlich relevanten Ereignisse und die jon KAGA festgestellt werden. Vorab erfolgt des- <etten (Unterkapitel C.3.2). Anschliessend werden chung interessierenden Produkte und Dienstleis- 2m die in diesem Dokument verwendeten Begriffe terkapitel, aus welchen Quellen im Kanton Bern hfragt. Das enge Zusammenspiel mit der nachfol- ie die Bedeutung der Transportkosten in diesem mmen ebenfalls zur Sprache. Betrachtet werden lich sind, um Kies in Kiesgruben abbauen zu kön- icke erfüllen müssen, um für eine Kiesgewinnung ’erden die unterschiedlichen Deponiearten sowie vorgestellt. Schliesslich werden im Unterkapitel bedingungen dargestellt, die vor allem Kiesgruben n in diesen Bereichen tätig zu werden.

ses Kapitel vor allem für das Grundverständnis der ammenhänge zwischen diesen zentral. Dieses näher betrachteten Verhaltensweisen in ihrer ge- zu können. Bedeutung hat das Kapitel sodann für ung der Märkte und Produkte, die Marktstellung schranken und damit die potenzielle Konkurrenz), erforderlichen Massnahmen.

ıgsketten in den Bereichen Kies und Deponie

ngskette vereinfacht wie folgt aus: Sand und Kies wonnen. Dafür müssen zuvor die entsprechenden n Bewilligungen eingeholt werden. Der so gewon- ss zur direkten Verwendung auf Baustellen nach- ies benötigen und zu «veredeltem Kies» aufberei- :ntweder ohne weitere Verarbeitung verwendet i einer Strasse) oder aber als Bestandteil zur Her- r Belagswerken gebraucht. Verwendung finden all

pfungskette vereinfacht wie folgt aus: Auf Baustel- " Bauschutt an. Solches Material muss — wenn es ‘den kann — weggebracht werden und wird entwe- leponien hängt es vom Bewilligungstyp ab, welche 1 dürfen. Nebst den erforderlichen öffentlich-recht- h über die entsprechenden zivilrechtlichen Depo- 1 Grundstücke verfügen.

e einzelnen Schritte ortsgebunden sind: Rohkies onnen, die Veredelung erfolgt am Standort eines Betonwerks produziert, Belag am Standort eines

Belagswerks, und eingesetzt werden die Pro Am Ort der jeweiligen Baustelle fällt auch d dung vor Ort) entweder am Standort einer C reitungsanlage recycliert wird. Das Material gelangen, weshalb Transporte in all diese Transportkosten sind relativ zu den Material

240. Bei der Kies- sowie bei der Deponieb Branchen mit je eigenen Wertschöpfungske umfassen. Allerdings besteht — zumindest ii zwischen diesen beiden Branchen, was sich kantonaler Sachplan «Abbau Deponie Tran Bern mit Abstand wichtigsten Art der Rohki ben, entsteht durch den Abbau eben eine G sich dafür an, mit Aushub gefüllt und so al: Kiesgrubenbetreiber verpflichtet sind, die Gr daher regelmässig Hand in Hand mit der Ent den Abbau entstandenen Gruben. Evident is dass zuvor Kies abgebaut und damit eben Reihenfolge — auf einem Stück Land zunäcl mehr zusätzlich unter dem Aushub begrabe grube besteht zuweilen aus mehreren Sekte einem Sektor wird Rohkies abgebaut, währ: die Auffüllung vorgenommen wird. Deponie chen «Lochs», sind im Kanton Bern demg: bloss eine derartige Deponie.

241. Die Wertschöpfungsketten in den Ber grafisch wie folgt darstellen: Erwerb | Abbau von Rohkies

a | insb. aus Kiesgruben 7"

Zu —

Erwerb

! ' ı von Deponierechten | H '

Wiederauffüllung / R

Abbildung 2: Wertschöpfungsketten in den Bereic

dukte schliesslich am Ort der jeweiligen Baustelle. er Abfall an, der (ausser bei einer Wiederverwen- )eponie abgelagert oder am Standort einer Aufbe- | muss also jeweils von einem Ort zum nächsten n Bereichen eine wesentliche Rolle spielen. Die kosten resp. Deponiegebühren hoch.

ranche handelt es sich um zwei unterschiedliche tten, die mehrere Produkte und Dienstleistungen m Kanton Bern - ein sehr enger Zusammenhang bereits daran zeigt, dass für sie ein gemeinsamer sporte» erlassen wurde. Denn bei der im Kanton esgewinnung, namentlich dem Abbau in Kiesgru- rube, ein «Loch». Dieses «Loch» wiederum bietet ; Ablagerungsstätte verwendet zu werden, zumal ube wieder aufzufüllen. Kiesabbau in Gruben geht gegennahme von Aushub zur Auffüllung der durch st, dass die Möglichkeit zur Auffüllung voraussetzt, «Loch» geschaffen worden ist. Die umgekehrte ist Aushub abzulagern und erst danach den nun- nen Kies abzubauen — wäre unsinnig. Eine Kies- ren, die etappenweise bewirtschaftet werden - in and in einem anderen, bereits abgebauten Sektor n «auf grüner Wiese», d.h. ausserhalb eines sol- >genüber die seltene Ausnahme; derzeit besteht

eichen Kies und Deponie lassen sich vereinfacht

Einsatz von Belag

Herstellung von

Belag/Beton 5 7 x eon von Beton Kiesveredelung :

Direktverkauf

Direktverkauf

jeg

Deponieleistung

ekultivierung - lea < es we

hen Kies und Deponie.

242. Wie Dokumente aus den Hausdurchs gen Parteien die Wertschöpfungsketten — hi

Die entsprechenden Marktketten können grob wie

Kiesmarkt: Wandkies von KAGA -> Veredler/Aktionar (Waschen, S

(nur ¢ Deponiemarkt: Baustelle (Bauherr) -> Aushübler -> Deponien der KAG

Abbildung 3: Wertschöpfungsketten in den Bereic des VR von KAGA (Quelle: Protokoll zur Strategie

C.3.3 Die hier interessierenden Produk

243. Nachfolgend werden die Produkte unc den Untersuchung von Interesse sind. Es h:

• Rohkies, siehe C.3.3.1

• Abbaurechte, siehe 0.3.3.2

• Veredelter Kies / Kiesaufbereitung, sie

- Entsorgung von bestimmten Bauabfäl C.3.3.1 Rohkies

C.3.3.1.1 Begriffe

244. Unter Rohkies werden im Rahmen di mär-Gesteinskörnungen verstanden. Bei nz solche, die aus mineralischen Vorkommen ¢ nischen Prozessen aufbereitet werden. Dies die industriell hergestellt werden oder als inc Gesteinskörnungen (z.B. Hüttensand und S ren, wird nachfolgend auf das Adjektiv «natt lichen (gerundeten) Form belassen wird, hi steinskörnung. Die Bezeichnung Primär-Ge gegenüber Sekundär-Gesteinskörnungen, ¢

245. Abzugrenzen ist Rohkies gegenüber {ı gen. Ausgangsmaterial sind auch bei diese bruch. Allerdings haben diese Gesteinskörn eben aus einem Steinbruch gelöst werden. . Einsatz von Brechanlagen in einem mecha bereitet. Je nach Grösse der gebrochenen ( oder Brechsand bezeichnet. Gebrochene G brochenen Gesteinskörnungen, also ins

401 Aufgrund dieser spezifischen begrifflichen ; steinskörnungen den natürlichen oder den k

uchungen zeigen, skizzieren die branchenkundi- er aus Sicht von KAGA - ebenfalls dergestalt:

folgt skizziert werden:

ortieren, Brechen) -> Beton-/Belagswerk -> Baustelle,Bauhe)

jeringe Mengen)

A

hen Kies und Deponie gemäss Skizze an einer Sitzung sitzung VR KAGA vom 23.2.2002, T. 6, Act. II.X.D.10).

te und Dienstleistungen im Einzelnen

| Dienstleistungen dargestellt, die in der vorliegen- andelt sich dabei um Folgende:

he 0.3.3.3 len (Deponie), siehe C.3.3.4

ser Untersuchung natürliche, ungebrochene Pri- türlichen Gesteinskörnungen handelt es sich um yewonnen werden und ausschliesslich mit mecha- im Gegensatz zu künstlichen Gesteinskörnungen, ustrielles Nebenerzeugnis anfallen. Da künstliche tteinkohlenflugasche) hier nicht weiter interessie- rlich» verzichtet. Weil Rohkies in seiner ursprüng- andelt es sich dabei um eine ungebrochene Ge- steinskörnungen dient spezifisch zur Abgrenzung ie aus recyklierten Materialien bestehen.*

ratürlichen) gebrochenen Primär-Gesteinskörnun- n Gesteine aus der Natur, z.B. aus einem Stein- ungen nicht mehr ihre ursprüngliche Form, da sie Anschliessend werden sie regelmässig durch den nischen Prozess noch weiter gebrochen und auf- sesteinskörnungen werden sie als Schotter, Splitt sesteinskörnungen weisen im Vergleich zu unge- besondere Rohkies, andere Kornformen und

Abgrenzung kann hier offenbleiben, ob Sekundar-Ge- ünstlichen Gesteinskörnungen zuzuordnen wären.

-rundungen auf.4° Dies wirkt sich auf ihre Ei anteil einen wesentlichen Einfluss auf die P:

246. Abzugrenzen ist Rohkies sodann ge RC-Kiesgemischen. Diese sind Gesteinskör den durch Wiederaufbereitung von Abfällen

C.3.3.1.2 Gewinnung von Rohkies

247. Wie Rohkies gewonnen wird, hängt ut ten in einem Gebiet ab, insbesondere davoı den sind und ob deren Abbau wirtschaftlich kies aus Kiesgruben die grösste Bedeut deutlichem Abstand — die Rohkiesgewinnur ben, wird der so gewonnene Rohkies auch terscheidet sich Wandkies aber nicht von Ri Aus Steinbrüchen wiederum wird nicht Roh denen durch Zerkleinerung gebrochene Ges

248. Die verschiedenen Abbaugebiete vo Grösse und Qualität der Vorkommen als a d.h., durch die Anteile der verschiedenen K nerhalb einer Abbaustelle kann die Qualität lagerungsschicht unterschiedlich und daher

249. Je nach Region sind Aushübe im R: Rohkies. Dies ist dort der Fall, wo der auszı Quelle kann allerdings nicht von einer eige Denn der Aushub wird nicht vorgenommen, an diesem Ort geplante Bauprojekt zu realis terverwendet werden kann, ist zwar willkomı Aushubs; vielmehr fällt das Rohkies beiläuf auch nicht stetig, sondern abhängig von de troffenen Zusammensetzung des auszuheb

402 Vgl. etwa S. 40 des Fachbericht Sand und | unter www.hInug.de > Themen > Geologie > zept Hessen (zuletzt besucht am 13.6.2023

4038 CONRAD SCHINDLER/RAINER KÜNDIG/WERNEF forderungen, in: Die mineralischen Rohstof mission, Kündig/Mumenthaler/Eckardt/Keu S.159 ff., insbesondere S. 161.

404 MARKUS SAURER, Studie zu den Markt- und ' poniebranche, 6; abrufbar unter <www.ksel 13.6.2023). Vgl. ferner CONRAD SCHINDL HOFMANN/RIET RAGETH, 5.2 Rohstoffsituatio ralischen Rohstoffe der Schweiz. Schweizer 57, jeweils Antwort auf Frage 7.

405 So im Ergebnis auch etwa EV von [...] vom Rohkieses von KAGA nicht immer dieselbe

yenschaften aus, übt doch etwa der Bruchflächen- ackungsdichte (Hohlraumgehalt) aus.*%

genüber Sekundär-Gesteinskörnungen wie etwa nungen aus rezyklierten Materialien, d.h., sie wer- hergestellt.

iter anderem von den geologischen Gegebenhei- 1, wo entsprechende Rohkiesvorkommen vorhan- ist. Im Kanton Bern hat die Gewinnung von Roh- ung. Die zweitwichtigste Abbauform ist — mit 1g aus Gewässern. Erfolgt der Abbau in Kiesgru- als Wandkies bezeichnet. Einmal gewonnen, un- ohkies, der aus Gewässern gewonnen worden ist. kies gewonnen, sondern Fels und Gesteine, aus steinskörnungen hergestellt werden.

n Rohkies unterscheiden sich sowohl durch die uch durch die Zusammensetzung des Materials, orngrössen, die dort vorhanden sind.** Selbst in- und Zusammensetzung des Materials je nach Ab- schwankend sein.*°

ıhmen von Bauarbeiten eine weitere Quelle von Inebende Boden stark rohkieshaltig ist. Bei dieser ntlichen Rohkiesgewinnung gesprochen werden. um an das Rohkies zu gelangen, sondern um das ieren. Dass der Aushub Rohkies enthält, der wei- nen, aber nicht Ziel und Zweck der Vornahme des ig an. Entsprechend ist diese Quelle von Rohkies r Bau- resp. Aushubtätigkeit und der dabei ange- enden Bodens.

<ies des Rohstoffsicherungskonzept Hessen, abrufbar Rohstoffe und Geoenergien > Rohstoffsicherungskon-

2 STALDER, 5.5 Kies und Sand: Eigenschaften und An- fe der Schweiz. Schweizerische Geotechnische Kom-

Wettbewerbsverhaltnissen in der Berner Kies- und De- bern.ch> Medien > Publikationen (zuletzt besucht am ER/RAINER KÜNDIG/DIDIER AEBY/PIERRE BLANC/FRANZ n und Entnahmestellen in den Kantonen, in: Die mine- ische Geotechnische Kommission, Kündig/Mumentha- ler/Guntli (Hrsg.), 1997, 112 ff. Ebenso Act. V1.54 und

13.1.2015 Rz 97-99, Act. IIl.4, wonach die Qualität des ist, sondern schwankt.

C.3.3.1.3 Quellen von Primar-Gesteinsk Datengrundlage

250. Gemäss kantonalem Sachplan «Abb: Sachplan ADT 12) ist der Kanton für die San die für die Raum- und Umweltplanung relev: ten Materialmengen und veröffentlicht perio hat deshalb beim Kanton Bern unter ander: für die Jahre 2001-2015 erhalten (mit Aus keine Daten erhoben wurden).*%®

251. Im Controllingbericht 20174 wird sei dass das Amt für Wasser und Abfall (AWA) erhebt und die gemeldeten Daten anschlie lingbericht 2017 gleichzeitig aber auch, das: und eine vollständige Überprüfung nicht möc zungen der Unternehmen beruhen, weshalb lich seien die Rückmeldungen zuweilen au internen Zahlen der KAGA mit den sie betr: terschiede. KAGA erläuterte, dass im Depc Mengenangaben und denjenigen, die sie ge in Differenzen zwischen dem angenommen gen dürften, da an einigen Stellen dieses, a Weitere Abweichungen könnten zudem mit ı Tonne oder Volumen lose und fest) zusamr gegenüber dem Kanton Bern gemeldeten M

252. Nach dem Gesagten sind die Control cherheiten behaftet und erscheinen nicht in der vorliegenden Untersuchung sind jedoch bestimmten Jahres, sondern die Grössenorc ungefähren Grössenverhältnisse der einzelr ton Bern. Und dafür sind die Controlling-Da welche zudem vom AWA als Fachbehörde solide Grundlage, die diese Verhältnisse | gungskraft abzubilden vermögen, zumal die che sprechen. Es wird daher im Folgenden

406 Sachplan ADT 12, S. 27, abrufbar unter w Wirtschaft und Energie > Abbau, Deponie 13.6.2023).

[Act. VI.11.a] sind diejenigen, auf denen die

409 Abrufbar unter: www.gr.be.ch > Sessionen Sessionsunterlagen komplett, darin ab S. 4

#10 Controllingbericht 2017 (Fn. 409), S. 6.

#11 Controllingbericht 2017 (Fn. 409), S. 32.

412 Act. IV.14.

413 Kommt hinzu, dass die nachträgliche Erhebi falls aber unverhältnismässig aufwändig w ebenfalls über weiteste Strecken auf Angab lich ist, weshalb und inwiefern die von den \ ger sein sollten als die vom AWA zeitnah e liegt mehrere Jahre in der Vergangenheit. |

Ornungen, vor allem Rohkies, im Kanton Bern

au Deponie Transporte» von 2012 (nachfolgend: imlung und Auswertung von Daten verantwortlich, ant sind. Er erhebt die abgebauten und abgelager- disch einen Controllingbericht.*°° Das Sekretariat 2m diese Controlling-Daten einverlangt*”’ und sie nahme des Jahres 2011, in dem systembedingt

tens des Kantons zu diesen Daten festgehalten, sie jährlich mittels Fragebogen an Unternehmen ssend plausibilisiert. Klargestellt wird im Control- 5 die Qualität der Rückmeldungen unterschiedlich lich sei. Zudem würden Daten teilweise auf Schät- sie mit Unsicherheiten behaftet seien.*"° Schliess- ch unvollständig.*'! Ein Datenabgleich zwischen sffenden Controlling-Daten zeigte denn auch Un- niebereich Unterschiede zwischen ihren internen genüber dem Kanton Bern gemacht hat, vor allem en Volumen und dem abgelagerten Volumen lie- n anderen Stellen jenes Volumen angegeben sei. unterschiedlichen Umrechnungsfaktoren (Kubik in nenhangen. KAGA stellt aber auch klar, dass ihre engen massgebend seien.*"?

ling-Daten des Kantons Bern mit gewissen Unsi- jedem Detail exakt. Entscheidend für die Zwecke nicht die auf die letzte Stelle exakten Zahlen eines Inung der Abbau- und Deponievolumina sowie die ren Abbaustellen, Deponien und Akteure im Kan- ten, die auf Angaben der Unternehmen beruhen, plausibilisiert worden sind, eine zuverlässige und iinreichend und mit der erforderlichen Uberzeu- se — wie sich zeigen wird — eine eindeutige Spra- auf diese Zahlen abgestellt.*"°

und Transport > Sachplan ADT (zuletzt besucht am

ngereichten Controlling-Daten, namentlich Beilage 1 hiernach dargestellten Auswertungen basieren).

> Sessionen nach Jahren > Novembersession 2017 > 31 (zuletzt besucht am 13.6.2023).

ing noch genauerer Daten unmöglich erscheint, jeden- äre. Die Wettbewerbsbehörden wären dafür nämlich en der Unternehmen angewiesen, wobei nicht ersicht- \ettbewerbsbehörden so ermittelten Daten zuverlässi- rhobenen. Der den Daten zugrundeliegende Zeitraum Jnternehmen müssten sich für ihre Datenangaben auf

253. Bei der Betrachtung der Controlling-D: Bern im Jahr 2012 die Erhebungsmethodik ¢ sind deshalb zum Teil nicht mit denjenigen d Noch grösser sind die Abweichungen zu C worden sind.*'* Daraus ergeben sich drei Z werbsbehörden ausgewerteten Controlling-I sind: 1) 2001-2007, 2) 2008-2010 und 3) 2

Abbauvolumen Rohkies in den sechs Re

254. Hauptträger für die Planung im Berei Regionen resp. sechs Regionalkonferenzen trolling-Daten im Controllingbericht 2017 au

- vier dieser Regionen stimmen je mitei mental, Bern-Mittelland, Oberland Ost

- eine Regionalkonferenz (Biel/Bienne-; (Biel-Seeland und Jura bernois) und

- eine Regionalkonferenz (Thun-Oberle lungsraum Thun, Kandertal und Ober: nung Thun-Oberland West erfolgt je e Teil-Richtplanen. Der Einfachheit halk als Regionalkonferenz bezeichnet.

255. Die erhobenen Controlling-Daten lass onalkonferenzen zuordnen.

die bei ihnen noch vorhandenen Unterlager digung oder Verifizierung im heutigen Zeitpı jedenfalls mit einem ausgesprochen grosse benserfahrung ist schliesslich davon auszu nauer oder bestenfalls gleich genau sein dü jährlichen Meldungen an das AWA.

414 Controllingbericht 2017 (Fn. 409), S. 6.

415 Ausführlicher dazu Rz 330 ff.

aten ist schliesslich zu beachten, dass der Kanton jeändert hat. Die Daten bis und mit dem Jahr 2010 er späteren Zeit (ab dem Jahr 2012) vergleichbar. ontrolling-Daten, die vor dem Jahr 2008 erhoben eitperioden, innerhalb derer die von den Wettbe- Jaten untereinander ohne Vorbehalte vergleichbar 012-2015.

gionalkonferenzen des Kantons Bern

ch Ver- und Entsorgung sind im Kanton Bern die .415 Der Kanton Bern erfasst und weist seine Con- geteilt nach neun Regionen aus:

ner Regionalkonferenz überein (Oberaargau, Em- ),

Seeland-Jura bernois) besteht aus zwei Regionen

ind West) setzt sich aus drei Regionen (Entwick- simmental-Saanenland) zusammen. Die Richtpla- inzeln durch die drei Regionen in entsprechenden er wird nachfolgend auch diese Planungsregion

en sich daher ohne Weiteres den einzelnen Regi-

| von damals stützen, deren nachträgliche Vervollstän- ınkt nur noch schwer, wenn überhaupt, möglich ist und n Aufwand verbunden wäre. Nach der allgemeinen Le- Jehen, dass solch nachträgliche Datenangaben unge- rften wie die in der Vergangenheit zeitnah gemachten,

Abbildung 4: Die sechs Regionalkonferenzen im K

256. Die Regionalkonferenz Thun-Oberlanc unterteilt: Entwicklungsraum Thun, Obersin gende Abbildung zeigt diese Aufteilung.

Abbildung 5: Teilregionen der Regionalkonferenz

257. Im Kanton Bern wird Rohkies primär : scheidenem Ausmass auch aus Gewässern Nagelfluh ist derart unbedeutend, dass dies lingbericht 2017 gar nicht erst erwähnt wir Bern gewonnenem Rohkies beträgt um die : Jahr zu Jahr, wobei diese Schwankungen e

416 Abrufbar unter <www.agi.dij.be.ch> Geopor teilungen > Karte anzeigen, Häkchen bei Re

“17 Abrufbar unter <www.agi.dij.be.ch> Geopor teilungen > Karte anzeigen, Hakchen bei F letzt besucht am 13.6.2023).

#18 Controllingbericht 2017 (Fn. 409), S. 7.

Langenthal

‘anton Bern (Quelle: Geoportal des Kantons Bern‘*"*),

|-West (TOW) ist, wie ausgeführt, in drei Regionen ımental-Saanenland und Kandertal. Die nachfol-

Thun,

AE

TOW (Quelle: Geoportal des Kantons Bern‘**’).

ius Kiesgruben gewonnen, in vergleichsweise be- . Die Gewinnung von Rohkies in Steinbrüchen aus ;e Möglichkeit der Rohkiesgewinnung im Control- d.*"8 Die jährliche Gesamtmenge von im Kanton 3 Mio. m?. Die Gesamtmenge schwankt dabei von her bescheiden sind. Die grösste Schwankung ist

tal > Karten > Angebot an Karten > Administrative Ein- :gionalkonferenzen (zuletzt besucht am 13.6.2023).

tal > Karten > Angebot an Karten > Administrative Ein- egionalkonferenzen und Raumplanungsregionen (zu- zwischen 2010 und 2012 auszumachen, wo hebung im Jahr 2011 eine einjährige Lücke hebungsmethodik ab dem Jahr 2012 umges kann trotz der jährlichen Schwankungen übe konstant??? und die Schwankungen entspre«

258. Grafisch sieht die Aufteilung von Rohk bau Kies/Sand» bezeichnet; nachfolgend ii Sand») und solchem aus Gewässern (auch ry w oO "E Cc & c © 5 1 E oO

2008 2009 2010

u Kiese WU Abba

Abbildung 6: Gewonnener Rohkies aus Kiesgrube [Fn. 409], S. 7).

259. Das Volumen an gewonnenem Rohki ferenz erheblich. In absoluten Zahlen vertei Kubikmetern wie folgt auf die sechs Region:

419 Vgl. Controllingbericht 2017 (Fn. 409), S. 6.

420 So auch Controllingbericht 2017 (Fn. 409), :

bei zu berücksichtigen ist, dass mangels Datener-

dazwischen besteht und, wie ausgeführt, die Er- tellt worden ist.*'? Die gewonnene Gesamtmenge sr den betrachteten Zeitraum hinweg als durchaus hend als unbedeutend bezeichnet werden.

ies aus Kiesgruben (im Controllingbericht mit «Ab- 1 den Abbildungen z.T. abgekürzt als «Kies und «Kiesentnahme aus Gewässern») wie folgt aus:

2012 2013 2014 2015 2016

2ntnahme aus Gewässern u Kies/Sand

in und Gewässern (Quelle Controllingbericht 2017

2s unterscheidet sich dabei je nach Regionalkon- t sich das Volumen von gewonnenem Rohkies in alkonferenzen:

5.7.

Biel-Seeland-Jura

Bern-Mittelland

Thun-Oberland West

Abbildung 7: Gewonnener Rohkies in Kubikmeter eigene Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 4

260. Diese Daten zeigen, dass nur in zwei Oberland-Ost) Rohkies aus Gewässern gew Rohkiesgewinnung aus Gewässern nur eine ton Bern gewonnenen Rohkiesvolumen beit

261. Nachfolgend wird für jede der sechs F gesamthaft im Kanton Bern gewonnen R« Rz 253 genannten Zeiträume. Die kantonale aus Gewässern) stellen dabei in jedem der |

WwW) 5 all me) N Ku

SS ©

Abbildung 8: Gewonnener Rohkies nach Regional eigene Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 4

#21 Vgl. dazu auch die Abbildung bei Rz 258.

Oberarargau

Emmental

Oberland-Ost

mRohk rube mRohk Gewässer

n nach Regionalkonferenzen, absolute Zahlen (Quelle 08]).

Regionalkonferenzen (Thun-Oberland West und onnen wird. Ausserdem ist festzustellen, dass die n bescheidenen Teil ([...]) zum gesamten im Kan- ragt.42"

regionalkonferenzen der prozentuale Anteil an der )hkiesmenge angegeben, jeweils für die drei in > Gesamtmenge (Gewinnung aus Kiesgruben und drei Zeiträume 100 % dar.

2008-2010 2012-2015

konferenzen, relative Zahlen/Prozentangaben (Quelle 08]).

262. Ersichtlich wird, dass sich das Volum Regionalkonferenzen aufteilt: Bern-Mittellar ([...]) sind zusammen für rund drei Viertel d nenen Rohkieses verantwortlich, während

West [...] ausmacht und Oberland-Ost [...] |

Abbauvolumen Fels und Stein in den sec

263. Nebst Rohkies wird im Kanton Bern a z.T. abgekürzt mit Fels) gewonnen. Daraus Schotter, Splitt und Brechsand herstellen.“ die Umstellung der Erhebungsmethodik im. che Anderung brachte, lassen sich die erfa mit den spateren Daten vergleichen. Dieser mit aller Deutlichkeit. Anschliessend werder

® 05

2008 2009 2010

Abbildung 9: Abgebauter Fels (Quelle Controlling!

264. Wie bei der Gewinnung von Rohkies is Bern sehr ungleich verteilt, wie die nachfolg

422 Siehe Rz 245.

en der Rohkiesgewinnung hauptsächlich auf drei d ([...]), Biel-Seeland-Jura ([...]) und Oberaargau es Gesamtvolumens des im Kanton Bern gewon- auf das Emmental [...] entfallen, Thun-Oberland eitragt.

‚hs Regionalkonferenzen des Kantons Bern

uch Fels und Stein in Steinbrüchen (nachfolgend lassen sich gebrochene Gesteinskörnungen wie ‘Da bezüglich der Gewinnung von Fels und Stein Jahr 2012 für die Controlling-Daten eine wesentli- ssten Volumen aus der Periode 2008-2010 nicht Bruch in den erhobenen Daten zeigt sich grafisch | die Daten ab dem Jahr 2012 verwendet.

2012 2013 2014 2015 2016

Oo Abbau Fels

bericht 2017 [Fn. 409], S. 9).

st auch der Abbau von Fels innerhalb des Kantons ende Abbildung zeigt:

Bern-Mittelland

Thun-Oberland West

at

Abbildung 10: Abgebauter Fels in Kubikmetern nz gene Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 408

265. Das prozentuale Verhaltnis im Durchs nalkonferenzen zeichnet folgendes Bild:

an OU an SU

aM

zU

U

0 — —

Abbildung 11: Abgebauter Fels nach Regionalkon gene Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 408

Oberaargau

Emmental

Oberland-Ost

ch Regionalkonferenzen, absolute Zahlen (Quelle ei-

]). chnitt der Jahre 2012-2015 zwischen den Regio-

ferenzen, relative Zahlen/Prozentangaben (Quelle ei-

3).

266. Die Controlling-Daten zeigen, dass F land-Jura abgebaut wird ([...] des Gesamtv mass auch in den Regionalkonferenzen Ob gionalkonferenzen Bern-Mittelland und Emr Regionalkonferenz Oberaargau [...] Fels ab

Weitere Quellen von Primar-Gesteinskor

267. Nebst der Rohstoffgewinnung im Kar Gesteinskörnungen der Import aus andere! Kanton Bern hat im Rahmen seines Control Dabei differenzierte er nicht zwischen den e tierte Volumen für Kies, Fels und Ton gesar Bern importierte Volumen dieser Materialier 70'000] m?. Die primären Herkunftskanton burg.*° Selbst bei Unterstellung der extrem tierte Material ausschliesslich Rohkies gewe 2001-2010 bloss [<2,5] % der im Kanton B einem Höchstwert von [3-4] % im Jahr 2005 im Jahr 2003. Die tatsächlichen Werte dürft sich die Importe ausschliesslich auf ein ein: in seiner unveredelten Form, beschränkt he Materialien und veredelter Kies importiert v zeigt jedoch, dass die Menge von importiert wonnenen Menge derart gering ist, dass d nicht merklich zu beeinflussen vermochten. daher, vertiefter auf die importierten Materia

268. Dass Importe von Primär-Gesteinsköri deutung haben, erstaunt nicht. Denn wie no — gerade bei Rohkies — einen wesentlichen für ein bestimmtes Volumen Rohkies mit Zul In Anbetracht dessen erscheint es nicht nur tiere Rohkiesvolumen gering ist, sondern au ren Kantonen in erster Linie in jene Berner grenzen und nicht in weiter entfernte Gebiet KAGA liegen nicht in der Nähe von Kantons¢ ist dies ein weiterer Grund, weshalb Rohkie: men Einfluss auf das Marktverhalten von K/

269. Wie bereits ausgeführt,“ kann Rohki Rahmen von Bauarbeiten anfallen. Vor aller haltig.*?” Den Kiesanteil bei einem Aushub 90 %, wobei sie diesen ausgesprochen hot bezeichnet.*8 In anderen Regionen des Kar

423 Vgl. Act. VI.5.a, Antwort auf Frage 7.

425 Siehe Rz 362.

46 Rz 249.

#7 In dem Sinn EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 96 und 299 f., Act. 11.9; Zeugeneinvernahm

#8 EV von [...] vom 21.1.2015 Rz 299 f. und 93

els vor allem in der Regionalkonferenz Biel-See- olumens) sowie in deutlich bescheidenerem Aus- erland-Ost und Thun-Oberland West. Auf die Re- nental entfallen jeweils noch [...], während in der gebaut wird.

nungen

ton Bern kommt als weitere Quelle von Primär- 1 Kantonen oder gar dem Ausland in Frage. Der lings von 2001 bis 2010 auch dazu Daten erfasst. inzelnen Materialien, sondern erfasste das impor- nthaft. Das jährlich im Durchschnitt in den Kanton ı im Zeitraum 2001-2010 belief sich auf [65'000- e waren dabei Solothurn, Freiburg und Neuen- isten Variante, nämlich dass das gesamte impor- sen ist, würden diese Importe im Median der Jahre ern gewonnenen Rohkiesmenge ausmachen, mit und einem Tiefstwert von [<1] % zwei Jahre zuvor en freilich tiefer sein, da es unrealistisch ist, dass ziges Material, und dies erst noch ausschliesslich ben. Viel wahrscheinlicher ist, dass auch andere vorden sind. Die Berechnung der Extremvariante em Material im Verhältnis zur im Kanton Bern ge- ie Importe die Marktverhältnisse im Kanton Bern Für die Zwecke dieser Untersuchung erübrigt sich lien einzugehen - sie sind vernachlässigbar.

1ungen aus anderen Kantonen keine grössere Be- ch dargelegt wird,*?* machen die Transportkosten Teil der Gesamtkosten aus, da die Gesamtkosten nehmender Transportdistanz und -zeit zunehmen. naheliegend, dass das in den Kanton Bern impor- ch, dass die dennoch erfolgten Importe aus ande- Regionen gelangten, die an andere Kantone an- e im «Kantonsinneren». Die Kiesabbaustellen von jrenzen.”?° Nebst dem ohnehin geringen Volumen simporte aus anderen Kantonen keinen bedeutsa- \GA haben können.

es auch aus kiesigen Aushüben stammen, die im n im Raum Thun sind Aushübe sehr stark rohkies- in diesem Gebiet schätzt eine Partei auf 80 bis ıen Kiesanteil als Besonderheit des Raums Thun tons Bern enthalten Aushübe zwar ebenfalls Roh-

490-492, Act. Ill.7; EV von [...] vom 21.1.2015 Rz 93- e von [...] vom 4.5.2016 Rz 131, Act. 111.26. f., Act. 111.9.

kies, jedoch in deutlich geringerem Ausmas: mung im Zusammenhang mit dem grossen , verwertbaren Kiesanteil von circa 12,5 %.42

270. Rohkies, der bei Aushüben anfällt, wir im Rahmen ihrer Tätigkeit selber weiterverw: Rohkies im selben Ausmass, in dem sie be sich insofern gleich selbst. Die Nachfrage na Thun tätigen Unternehmen entsprechend ret bei Aushüben vorgefundene Rohkies nicht s der Regel an Kieswerke zur Veredelung wei

271. Wie viel Rohkies in der Vergangenhe Bern im Controlling nicht erhoben. Das max erhobenen Daten ermittelte Rohstoff-Bedarf liegende Untersuchung bleibt das Volumen Belang (vgl. sogleich), weshalb weitergeher

272. Ob bei Aushüben Rohkies anfällt, hä Zusammensetzung des auszuhebenden Bo an diesen Rohkies zu gelangen, sondern z einem bestimmten Ort zu realisieren, der v dort möglicherweise im Boden liegenden Ra beiläufig zur Bautätigkeit an und wird nicht nung in Kiesgruben und aus Gewässern ist und nicht längerfristig vorausseh- und planb: und abhängig von Dritten, nämlich den Ba eines Bauprojekts an einem bestimmten Or sind denn auch nicht im Bereich der Kiesgev Rohkies «erschliessen», sondern andere, n hub- und Bauunternehmen sowie allenfalls

#29 Vgl. die Berechnungen in Act. 11.C.X.66.

430 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 490-492, Ac Zeugeneinvernahme von [...] vom 4.5.2016, Act. 11.C.X.66.

#31 EV von [...] vom 14.1.2015 Rz 291-293, Ac Act. V1.57, Antwort auf Frage 7.

432 Dahingehend die (teilweise identischen) Ste Urtenen-Schönbühl KSU, der Hofstetter und Bern-Mittelland und der SVP Stadt Bern ge Bern-Mittelland, S. 8, 47, 48, 66, 88 resp. 1( > Raumplanung > Projekte > Abbau, Depot wertung) (zuletzt besucht am 13.6.2023).

433 Abgesehen davon wären Abklärungen, die möglich, jedenfalls aber unverhältnismässii men, die im Kanton Bern Aushübe vorgen etwa Bauunternehmen und Landschaftsgär angefallen ist, vor der Weiterverwendung g Form erfasst hätten, gestützt worauf nunme erscheint wenig realistisch. Die an Kieswerl stützt auf Buchhaltungsunterlagen der Kies\ gebnis doch trotz des damit verbundenen gr des von den beteiligten Unternehmen selber Das fällt umso mehr ins Gewicht, weil ein \ nicht selber weiterverwendet werden kann;

5. So rechnete etwa die verantwortliche Unterneh- Aushub im Wankdorf bei der Stadt Bern mit einem )

1 von den beteiligten Unternehmen soweit möglich endet. Dadurch reduziert sich ihre Nachfrage nach i Aushüben auf Rohkies stossen — sie versorgen ch Rohkies ist deshalb insbesondere bei im Raum Juziert.*?° Soweit die beteiligten Unternehmen das selbst verwenden können, verkaufen sie dieses in ter.”

it bei Aushüben angefallen ist, wird vom Kanton y allenfalls dazu führen, dass der gestützt auf die etwas zu gering eingeschätzt wird.** Für die vor- | des bei Aushüben anfallenden Rohkieses ohne ide Abklärungen dazu unterbleiben kénnen.*°2

ngt ausschliesslich von der Bautätigkeit und der dens ab. Ziel und Zweck dieser Tätigkeit ist nicht, u einem bestimmten Zeitpunkt ein Bauprojekt an 9m Bauherrn aufgrund anderer Faktoren als dem hkies ausgewählt wurde. Dieser Rohkies fällt also gezielt gewonnen. Anders als die Rohkiesgewin- diese Quelle von Rohkies daher unberechenbar ar. Die Quelle ist nicht stetig, sondern schwankend uherrn, die sich für oder gegen die Realisierung t zu einem bestimmten Zeitpunkt entscheiden. Es vinnung tätige Unternehmen, die diese Quelle von icht auf Kies spezialisierte Unternehmen wie Aus- Landschaftsgärtner, die den Aushub vornehmen

t. 111.7; EV von [...] vom 21.1.2015 Rz 92-96, Act. 111.9; Rz 130-132, Act. IIl.26. Zum Eigengebrauch vgl. ferner

t. 111.6; EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 429 f., Act. 111.7; Il.2. Ferner etwa Act. V1.52, Antwort auf Frage 17 und

Ilungnahmen der Gemeinde Oberbalm, der Kiesabbau | der Messerli , der KRD Bern Mittelland sowie der SVP mass Mitwirkungsbericht ADT der Regionalkonferenz )7 f., abrufbar unter <www.bernmittelland.ch> Themen lie, Transporte (ADT) > Mitwirkungsbericht (Detailaus-

» hierzu zuverlässige Resultate liefern würden, kaum y aufwändig. Befragt werden müssten alle Unterneh- ommen haben, was nebst Aushubunternehmen auch tner sind. Dass diese den Rohkies, der bei Aushüben ewogen bzw. das Volumen schriftlich in auswertbarer hr die historischen Volumina eruiert werden könnten, ce verkauften Mengen zu rekonstruieren, erscheint ge- verke zwar möglich, jedoch ungenügend, wäre das Er- ossen Aufwands bloss bruchstückhaft, da das Volumen verwendeten Rohkieses nach wie vor unbekannt wäre. /erkauf an Kieswerke erst erfolgt, soweit der Rohkies der Verkauf betrifft bloss den «Überschuss».

und so nebenbei diesen Rohkies freilegen. kiesmarkt aufzutreten und im dortigen Spiel dern um ihrer primären Aufgabe nachzukotr punkt in Aushüben freigelegte Rohkiesmer nach Rohkies und deren Veränderungen k einer bestimmten Zeit bei einer bestimmten der gerade anfällt. Zudem sind die «Anbiete frager» von Deponieleistungen. Ihnen geht hübe irgendwo ablagern resp. deponieren z können. Ist eine eigene Verwendung der mit anderen Worten darauf angewiesen, die gen) Aushüben ist gleichzeitig ihre Nachfra: kreten Angebots- und Nachfragesituation in von rohkieshaltigen Aushüben letztlich soge heiten vermag diese Quelle von Rohkies (r jedenfalls keine nennenswerte, diszipliniere entfalten. Dass bei Grossbauprojekten vor dion) zuweilen grössere Volumen an Rohki sprechenden Jahr auch von den im Bereich nung berücksichtigt werden, *? ändert hierar auch Rohkies aus Aushüben zur Veredelun

C.3.3.1.4 Nachfrage nach Rohkies Die Nachfrager

273. Der grösste Teil Rohkies wird von Kies d.h. veredeln.*?® Oder mit den Worten eine gebracht hat: «(...) eine Kiesgrube errichte das Kies nicht verarbeiten kann. (...) Das Kie man nur wenig. Im Richtplan ist man ange hintendran auch ein Kieswerk sein».*°° Blos Kiesgruben direkt auf Baustellen Verwendut frager treten diesfalls insbesondere (Strass

435 So verlangt etwa Heimberg für die Depon (siehe <www.kwheimberg.ch/images/conter ponie» auf S. 24 [zuletzt besucht am 13.6.2

436 So das an der Einvernahme von [...] vom 21 Stadion Thun, bei dem gemäss Angabe vc sind. Beim Grossbauprojekt Stadion Wankd von 50'000 m? gerechnet (Act. II.C.X.66).

437 VR-Protokoll der KAGA vom 2.12.2009 T. 2

438 \/gl. etwa SAURER (Fn 404), 6. In dem Sinn Act. 111.7.

439 EV von [...] vom 22.1.2015 Rz 93-98, Act. II

440 So hielt eine Partei im Mitwirkungsverfahren Mittelland fest, «Der Markt wird praktisch a dient (...)» (Hervorhebung durch Wettbewe plan ADT (Fn 432), S. 48, ferner S. 87.

441 Im Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 13, wurde in dem u.a. ausgeführt ist: «Die direkte En Strassen- und Tiefbau widerspricht dem Ge und ist, ausgenommen bei Seitenentnahme

Sie tun dies nicht, um als Akteure auf dem Roh- von Angebot und Nachfrage mitzumischen, son- nmen. Die von ihnen zu einem bestimmten Zeit- ıge können sie nicht steuern, auf die Nachfrage Onnen sie also nicht reagieren. Vielmehr fällt zu Baustelle einfach der Rohkies aus Aushüben an, r» von rohkieshaltigen Aushüben zugleich «Nach- es vor allem darum, diese (rohkieshaltigen) Aus- zu können, soweit sie sie nicht selber verwenden (rohkieshaltigen) Aushübe nicht möglich, sind sie se «loszuwerden»; ihr Angebot von (rohkieshalti- je nach Deponievolumen. Abhängig von der kon- diesen beiden Bereichen bezahlen die «Anbieter» r für ihr «Angebot».*°® Aufgrund dieser Gegeben- esp. vermögen diese Rohkies-«Anbieter») keine, nde Wirkung auf die Akteure im Rohkiesmarkt zu allem im Raum Thun (z.B. Stockhorn Arena/Sta- es aus Aushüben anfallen können,** die im ent- Kiesgewinnung tätigen Unternehmen in ihrer Pla- 1 ebenso wenig wie die Tatsache, dass Kieswerke g ankaufen.

werken nachgefragt, die den Rohkies aufbereiten, r Partei, die dies wie folgt treffend auf den Punkt n und zu betreiben nützt noch nichts, wenn man s aus der Grube ist das Wandkies. Dieses braucht halten, das Kies auch zu verarbeiten. Also sollte Ss zu einem sehr kleinen Teil** findet Rohkies aus 1g, z.B. im Strassen- und Gartenbau.“*' Als Nach- en)Bauunternehmen und Landschaftsgartner auf.

jerung von «kiesige[m] Aushub» CHF 5.— pro Tonne 1t/KH_Preisliste_2023.pdf> Artikel Nr. 1000 unter «De- 023]).

.1.2015 Rz 289 f., Act. 111.9, erwähnte Grossbauprojekt mn ihm 180'000 m? Rohkies aus Aushüben angefallen orf in der Stadt Bern wurde mit einem Rohkiesvolumen

4, Act. II.A.X.161, bezüglich Stadion Thun. auch EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 472 f. und 506 f.,

1.10.

zum regionalen Richtplan der Regionalkonferenz Bern- usschliesslich mit aufbereiteten Kieskomponenten be- 'bsbehörde), vgl. Mitwirkungsbericht Regionaler Richt-

sogar ein diesbezüglicher Grundsatz 12 festgehalten, dverwendung von Kies ab Wand für den allgemeinen >bot der haushalterischen Nutzung von Baurohstoffen n im Güterwegebau, zu vermeiden».

Soweit solche Unternehmen ihren Rohkiesk nen, wie dies vor allem im Raum Thun der Nachfrageanteil noch weiter. Mit den Worte! [bei den Abbaustellen von KAGA] ist kein E werke. (...) Daher existiert im Raum Thun g: [durch andere Unternehmen als Kieswerke]) nen Rohkies an Nicht-Kieswerke geht, bes unabhängigen Unternehmen, die im Raum zwei gaben an, den gesamten Rohkies für i lung in ihrem Kieswerk,*4° während die zwei auf 10 % schätzten, ihren Eigenbedarf zur \

Ort der Nachfrage und Transportkosten

274. Rohkies kann grundsätzlich überall F Rohkies durch einen im Vergleich zu seine aus.**” Bei KAGA etwa kostet gemäss Preis tierter Rohkies ab Wand ohne MwSt und of (Bergacher).**® Ein Kubikmeter dieses Rohk mit ca. CHF 12.30 (Bümberg) resp. CHF 17 mässig auf dem Landweg von Lastwagen. L der Regel in grossen Volumen nachgefragt: hoch und steigen mit zunehmender Transpı faktoren eher proportional zur Fahrzeit (Loh kosten; Schwerverkehrsabgabe), wobei Fah Das führt dazu, dass die Transportkosten be grösseren Anteil an den Gesamtkosten eine

275. Transportkosten lassen sich optimiere wohl auf der Hin- als auch auf der Rückfah beladene Transporte werden nachfolgend a eine Hin- und Rückfahrt können so auf zwei diese Kosten vollumfänglich auf einen ein drückt werden so zwei Fliegen auf einen St teresse von mit dem Transport befassten Möglichkeit, Retourfuhren machen zu könne gen, ob nun dieser oder jener Anbieter vor werden soll, daher eine wesentliche Rolle.

442 Hiervor Rz 269 ff.

43 EV von [...] vom 21.1.2015 Rz 92-96, auc Act. 111.9. In dem Sinn auch die Feststellung Kies ab Wand selber», EV von [...] vom 19.

44 Act. V1.38, 52, 54 und 57, jeweils Antwort at da bei diesem Unternehmen das Rohkies-/ Rohkiesgewinnung und das Kieswerk ab da die Fragen 5, 25b und 30).

45 Act. VI.52 und 54, jeweils Antwort auf Frage

446 Act. VI.38 und 57, jeweils Antwort auf Frage

47 In dem Sinn auch SAURER (Fn 404), 23.

448 Abrufbar unter <www.kaga.ch> Preisliste (z

49 Ein Kubikmeter Rohkies wiegt etwa 1,95 To bezüglich des Transportkostenausgleichs, /

450 RPW 2020/1, 99 Rz 100, KTB-Werke.

451 EV von [...] vom 26.4.2016 Rz 115 f., 131, 2 Antworten auf Fragen 14 und 18.

edarf bereits mit kiesigen Aushüben decken kön-

Fall ist,*? reduziert sich ihr ohnehin sehr kleiner n einer Partei: «Für den Bezug von Kies ab Wand 3edürfnis am Markt da, sondern nur für die Kies- ar kein Bedürfnis für den Bezug von Kies ab Wand ».“43 Dass nur ein sehr kleiner Anteil am gewonne- tätigen auch die Angaben von vier angefragten, Bern Kiesgruben und -werke betreiben.“ Deren hren Eigenbedarf zu verwenden, d.h. zur Verede- anderen den Anteil Rohkiesverkauf an Kundinnen /eredelung in ihrem Kieswerk auf 90 %.**®

in transportiert werden. Allerdings zeichnet sich ım Gewicht und seinem Volumen geringen Preis liste 2023 eine Tonne ungewaschener und unsor- ine Rabatte CHF 6.30 (Bümberg) resp. CHF 9.20 ieses wiegt nahezu zwei Tonnen“ und kostet so- .95 (Bergacher). Transportiert wird Rohkies regel- lie Kosten des Transports dieses schweren und in an Materials sind im Verhältnis zum Materialpreis ortzeit und -distanz. Dabei steigen einige Kosten- nkosten), andere eher zur Fahrdistanz (Treibstoff- rzeit und -distanz in der Regel stark korrelieren.*°° i zunehmender Fahrzeit und -distanz einen immer s Rohkiesbezugs ausmachen.

n, indem Leerfahrten minimiert werden, also so- rt Material transportiert wird (in beide Richtungen uch als Retourfuhren bezeichnet). Die Kosten für Materialtransporte aufgeteilt werden, anstatt dass zigen Materialtransport entfallen. Salopp ausge- reich geschlagen. Entsprechend gross ist das In- Unternehmen, Leerfahrten zu vermeiden.**' Die sn, spielt bei ihren Überlegungen und Berechnun- 1 Materialien oder Deponieleistungen angefahren +52 Wenn beispielsweise Aushübe deponiert und

+h 99 («Es ist einfach kein Verlangen danach da»), einer anderen Partei «Wir [Daepp] verkaufen fast kein 3.2015 Rz 102, Act. 111.19.

if Frage 6. Act. V1.48 ist insofern nicht aufschlussreich, \bbauvolumen seit 2016/2017 erschöpft ist, mithin die eingestellt worden sind (vgl. Act. VI.48, Antworten auf

6. 6.

uletzt besucht am 13.6.2023).

nnen, vgl. die Berechnungen eines KAGA-Mitarbeiters ct. 11.D.X.154 S. 6 «Schüttgewicht in to / m3».

35 f., Act. 111.23. Ferner etwa Act. V1.34 und 42, jeweils

210-213 und 234-237, Act. 111.23.

Kieskomponenten bezogen werden sollen, | preis, dem Preis für die Kieskomponenten und Rückweg zusammen.*? Bietet nun etw bedeutet dies, dass eine dortige Deponierun Kieskomponenten anderweitig beschafft we anfallen. Bietet die Deponiestelle hingegen I fahrt von der Deponierung transportiert were spezialisierte Person an ihrer Einvernahme korrekt, dass es teurer wird, je weiter man fi mit zurück nehmen kann. So kann eine Fahlı 30 km hin und zurück fährt».*°*

276. Für die Nachfrager sind nun die Gesai ten zusammen, entscheidend.*° Entspreche in einer «sinnvollen Distanz» zum Verwend zu ihrer Baustelle, liegen.*°° Der Standort c ein Verwendungsort von einem bestimmter es, dass ein anderer Abbauort näher liegt, konkreten Verwendungsort preislich konkurt spielt dabei, wie ausgeführt,*° auch die Möt besondere für Transportunternehmen, die a

277. Die vorangehenden Ausführungen be auch für andere schwere Baumaterialien“ rung von Aushüben.?% Zu beachten ist, da geringeren Anteil an den Gesamtkosten au Deponiekosten sind.*°? Oder anders gewen sichtlich der Gesamtkosten verhältnismässi spezifischem Gewicht ein teureres Material

453 EV von [...] vom 26.4.2016 Rz 239-242, Act

454 EV von [...] vom 26.4.2016 Rz 296-298, ai Frage 18.

455 Vgl. statt anderer etwa Zeugeneinvernahme Deponieleistungen Zeugeneinvernahme \ Act. 111.25.

werke zu den Kiesgruben von KAGA ohne Ti von dort beziehen würde. Dies würden nur zu KAGA seien. Als sinnvolle Distanz zum I ximal 25 km» (EV von [...] vom 15.1.2015 R

457 Zeugeneinvernahme von [...] vom 5.2.2015

458 In dem Sinn Zeugeneinvernahme von [...] vi

459 Siehe die vorangehende Rz, ferner etwa EV (Kies)Werke bei ihren Auslieferungen leere diese vermeiden würden.

460 EV von [...] vom 26.4.2016 Rz 593-600, Act zu Auslieferungen, die von Kies- oder Bett eine leere Rückfahrt erfolgt.

461 In Bezug auf Beton siehe etwa Einverna Act. 111.20.

462 In Bezug auf die Deponie siehe etwa Zeuge

463 Vgl. etwa RPW 2020/1, 96 f. Rz 85, KTB-W des Gesamtpreises verantwortlich ist, währe jener Stelle nicht weiter zwischen Rohkies ut 2020/1, 97 Rz 91, KTB-Werke).

464 Illustrativ die Verhältnisangaben bei SAUREF

setzen sich die Gesamtkosten aus dem Deponie- und den Transportkosten für den jeweiligen Hin- a eine Deponiestelle keine Kieskomponenten an, g mit einer leeren Rückfahrt verbunden ist und die rden müssen, wodurch weitere Transportkosten <ieskomponenten an, können diese auf der Rück- len. Diesen Gedanken hat eine auf den Transport > wie folgt auf den Punkt gebracht: «Es ist nicht ihrt. Es kommt darauf an, ob man Material wieder rt von 20 km nach Bern teurer sein, als wenn man

mtkosten, d.h. die Material- und die Transportkos- nd kommen für sie nur Abbaustellen in Frage, die ungsort des Kieses, d.h. zu ihrem Kieswerk resp. ler Abbaustelle ist also wichtig.*°” Denn je weiter | Abbauort entfernt ist, desto wahrscheinlicher ist der alsdann aufgrund der kürzeren Distanz zum enzfähiger ist.*°® Für die Höhe der Gesamtkosten Jlichkeit von Retourfuhren mit eine Rolle; dies ins- nstreben, ihre Fahrten zu optimieren.“

treffend Transportkosten gelten mutatis mutandis wie etwa für veredelten Kies und für die Deponie- ss Transportkosten verhältnismässig einen umso smachen, je grösser die Materialkosten resp. die det: die Transportkosten von A nach B fallen hin- g weniger ins Gewicht, wenn bei vergleichbarem transportiert wird.** Da ein Kubikmeter Rohkies

. 111.23. ich 301 f., Act. 111.23. Ebenso Act. V1.34, Antwort auf

von [...] vom 4.5.2016 Rz 142 f., Act. 111.26; hinsichtlich fon [...] vom 2.5.2016 Rz 142-144 und 147-149,

Act. 111.7, wonach Alluvia wegen der Distanz ihrer Kies- ransportkostenausgleich nie einen Kubikmeter Rohkies Aktionärinnen machen, die in einer sinnvollen Distanz 3ezug von Rohkies aus Aushüben bezeichnet er «ma- z 429 f., Act. 111.7).

Rz 203, Act. 111.13.

om 5.2.2015 Rz 120 ff., Act. 111.13.

von [...] vom 26.4.2016 Rz 593-600, Act. 111.23, wonach ' Rückfahrten hätten, während Transportunternehmen

. 111.23 — dies gemäss seinen Angaben im Unterschied ynwerken vorgenommen werden, da dort regelmässig

hme von [...] vom 26.3.2015 Rz 277-280, 284-286, :neinvernahme von [...] vom 2.5.2016 Rz 138-149 und erke, wonach der Transport beim Beton für rund 15 % 2nd dieser Anteil bei Kies doppelt so hoch ist, wobei an

id veredeltem Kies unterschieden worden ist (vgl. RPW

2 (Fn 404), 22.

beispielsweise nur rund die Hälfte eines Kul portkostenanteil beim Ersten im Verhältnis c

278. Kieswerke, die mit weitem Abstand be näre Bauwerke. Da die Transportkosten von und wird die Entfernung eines Kieswerks zu Erstellung berücksichtigt. Um die Transpor werke regelmässig in Kiesgruben selbst od der Rohkies in der Regel mittels Förderbän zend ist auf die Ausführungen an anderer St zwischen Kiesgruben und Kieswerken einge

279. Anders verhält es sich, wenn Rohkies denn deren Standort wird freilich nicht in Al festgelegt. Die befragten Transportunternel schen den Abbaustellen und den Verwend heitlich maximal 20 km.*6? Die Hälfte von ihr auszuwählen und anzufahren,*”° während k für die Wahl der Abbaustelle entscheidend \ schnittliche Transportdistanz für Kies im Nor präzisiert wird, ob dies für Rohkies, verede von Kiestag hielt kurz und bündig fest: «Alle mehr rentabel».*”4 In Bezug auf die sechs K WEKO durch Auswertung der Lieferscheind: Radius von einer Fahrzeit von 20 Minuten v

C.3.3.2 Abbaurechte

280. Die Gewinnung von Rohkies in Kiesgı über die erforderlichen privatrechtlichen Rec weder ist er selber Eigentümer der Grunds Rechte an diesen, namentlich Grunddienstt

455 RPW 2020/1, 105 Rz 114, KTB-Werke.

466 RPW 2020/1, 94 Rz 69, KTB-Werke.

13.6.2023).

468 Rz 286.

469 Act. VI.22-25, 34-36, 41, 42 und 44: 20 km einmal 5-10 km (Act. V1.22), einmal 10 km ( mal 10-20 km (Act. V1.41), einmal 25 km (A:

#70 Act. VI.22, 25, 35, 41 und 44, jeweils Antwo

471 Act. VI.34 und 42, jeweils Antwort auf Frage jenige, welches als Regeldistanz zwische: höchsten Wert von 30-40 km nannte, gab ar ren, da die Wandkiespreise in der Region E Für ein anderes Transportunternehmen sinc von Leerfahrten» entscheidend (Act. V1.36, zieht ausschliesslich bei seiner «Partnerfirm

472 [...] (vgl. dazu <[...]>, zuletzt besucht am 12

473 So rapportiert von SAURER (Fn 404), 21.

475 Mit Kies sind dort sowohl Rohkies als auch KTB-Werke), wobei diese Angabe aufgrun Kieswerke primär veredelten Kies betrifft.

476 RPW 2020/1, 99 ff. Rz 106 und insbesonde

Jikmeters veredelten Kieses kostet, ist der Trans- leutlich höher als beim Zweiten.“

deutendsten Nachfrager von Rohkies, sind statio-

Rohkies ein wesentlicher Kostenpunkt sind, kann Abbaustellen selbstverständlich bereits bei seiner kosten möglichst gering zu halten, werden Kies- ar in unmittelbarer Nähe dazu gebaut,“ wodurch der zu ihnen transportiert werden kann.*°” Ergän- elle verwiesen, wo näher auf den Zusammenhang :gangen wird.*°®

für einmal direkt auf Baustellen verwendet wird, Jhängigkeit von ihrer Entfernung zu Abbaustellen ımen nannten als Distanz, die in der Regel zwi- ingsorten (d.h. den Baustellen) liegt, grossmehr- en gab an, jeweils die nächstgelegene Kiesgrube ei zwei weiteren die Möglichkeit für Retourfuhren war.*”! Nach Angaben des [U14]*” soll die durch- malfall bei rund 10 km liegen, ?’? wobei nicht näher lten Kies oder beides zutreffen soll. Ein Vertreter s was mehr als 15 bis 20 km weit weg ist, ist nicht ieswerke von Kästli-Gruppe und Alluvia stellte die aten fest, dass 86 % des Kieses“”® innerhalb eines erkauft wird.*76

uben setzt voraus, dass der Kiesgrubenbetreiber hte an den betroffenen Grundstücken verfügt. Ent- tücke oder er verfügt über beschränkte dingliche yarkeiten, die ihn zum Abbau von Bodenbestand-

> Baustoffe > Herstellung (beide zuletzt besucht am

| wurden viermal genannt (Act. V1.25, 36, 42 und 44), Act. V1.35), einmal 10-15 km Luftlinie (Act. V1.34), ein- st. VI.24) und einmal 30-40 km (Act. V1.23).

rt auf Frage 18.

18. Ein weiteres Transportunternehmen, nämlich das- 1 Abbaustelle und Verwendungsort den mit Abstand 1, nicht den am nächsten gelegenen Abbauort anzufah- 3ern zu teuer seien (Act. VI.23, Antwort auf Frage 18). | «Preis, Qualität, Distanz zum Einsatzort, Vermeidung Antwort auf Frage 18). Ein Transportunternehmen be- a» Rohkies (Act. V1.24, Antwort auf Frage 18). .6.2023).

1.1. veredelter Kies gemeint (vgl. RPW 2020/1, 97 Rz 91, d der geringen Nachfrage nach Rohkies durch Nicht-

re Abbildung 6, KTB-Werke).

teilen, insbesondere Rohkies, berechtigen ( tung bedürfen all diese dinglichen Rechte ei dieser Rechte an Grundstücken liegen entsp barkeitsverträge, zu Grunde, die — sofern es delt — einer Bewilligung des Erwerbs nach

Berechtigung ergibt sich bei Dienstbarkeits aus den diesem zu Grunde liegenden privat chen Bewilligungen.*°° Mit den Abbaurechte auffullungs- und Rekultivierungsrechte einh regelmassig dahingehende Verpflichtungen

281. Die privatrechtlichen Vertrage werder und den an einer Ausbeutung (d.h. Abbau u als Nachfragern abgeschlossen. Fur die Ei gentümer regelmässig ein Entgelt.*®* Diese periodisch fixer Betrag, ein nach abgebaute trag oder eine Kombination davon sein.*®? D Verhandlung zwischen den Grundeigenturr Unternehmen, wobei Erstere an einem hohe Bei diesen Verhandlungen weisen Grundeic von anderen Interessierten erhalten haben, handeln.*** Diese Verträge werden in der F ginnt resp. überhaupt feststeht, ob dieser zt liche Bewilligungen erforderlich, wobei die L zu einem frühen Zeitpunkt — gehalten sind, | setzungen»*®° die privatrechtliche Sicherunc chender Verträge darzutun.* Dieses zeitlich und Wiederauffüllungsdauer führen dazu, d für die Zukunft vereinbart werden, wenn bez lung höchstens Erwartungen und Schätzung

282. Freilich kommen nicht jedwelche Grv Frage. Vielmehr muss eine Kiesgewinnung sein und als sinnvoll und realistisch ersche die das Angebot tauglicher Grundstücke we

#77 Für den Erwerb von Grundeigentum Art. 65 mung sind in vorliegendem Zusammenhan setzbuches vom 10.12.1907 (ZGB; SR 210) Personaldienstbarkeiten Art. 781 Abs. 3 i.V.

478 Bundesgesetz vom 4.10.1991 über das bau

479 Art. 61 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 64 Abs. 1 Bst E. 4.3.

480 BGE 137 Ill 444 E. 2.2 E. 4.2.1 und Regest

431 Vgl. zur Auslegung eines «Kiesausbeutungs regelmässig in den öffentlich-rechtlichen Be

482 Zeugeneinvernahme von [...] vom 2.5.2016

483 Auf die ersten beiden Möglichkeiten hinweis

484 Zeugeneinvernahme von [...] vom 2.5.2016

485 Eine «Festsetzung» ist ein planungsrechtlic denverbindlich festlegt, dass dort in Zukunf Rz 341).

486 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 30; Zeug Act. 111.25.

437° Zeugeneinvernahme von [...] vom 2.5.2016

sogenannte Ausbeutungsrechte). Zu ihrer Errich- ner Eintragung im Grundbuch.*”” Der Einräumung rechende Verträge, namentlich Kauf- oder Dienst- ‚sich um ein landwirtschaftliches Grundstück han- BGBB*’® bedirfen.*”? Der Umfang der dinglichen verträgen aus dem Grundbucheintrag, hilfsweise rechtlichen Verträgen sowie den öffentlich-rechtli- 'n gehen in der Regel korrespondierende Wieder- er, zumal die offentlich-rechtlichen Bewilligungen vorsehen."

1 zwischen den Grundeigentümern als Anbietern nd Wiederauffüllung) interessierten Unternehmen yräumung der Rechte erhalten die Grundstückei- s kann bei Dienstbarkeitsverträgen entweder ein n/wiederaufgefullten Kubikmetern bestimmter Be- e Höhe des vereinbarten Entgelts ist Ergebnis der ern und den an einer Ausbeutung interessierten n, Zweitere an einem tiefen Preis interessiert sind. jentümer gerne auf bessere Angebote hin, die sie um so einen für sie vorteilhafteren Vertrag auszu- egel abgeschlossen, lange bevor der Abbau be- ılässig sein wird. Denn dafür sind öffentlich-recht- Jnternehmen im Rahmen der Richtplanung — also dei ihren Standorteingaben für sogenannte «Fest- y der Abbau- und Deponiegebiete mittels entspre- 1e Auseinanderfallen ebenso wie die lange Abbau- ass die vertraglichen Konditionen weit im Voraus Uglich der künftigen Nachfrage- und Preisentwick- en, nicht aber gesicherte Informationen bestehen.

indstucke für den Abschluss solcher Verträge in

am entsprechenden Ort überhaupt erst zulässig inen. Das hängt von verschiedenen Faktoren ab, sentlich einschränken.*?”

5 Abs. 1 (die Ausnahmefälle von Abs. 2 dieser Bestim- g nicht von Bedeutung) des Schweizerischen Zivilge- , für Grunddienstbarkeiten Art. 731 Abs. 1 ZGB und für m. Art. 731 Abs. 1 ZGB.

erliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11).

rechts» BGE 137 Ill 444, insbesondere E. 4.1.2 zu den willigungen anzutreffenden Verpflichtungen.

Rz 337 f., 343-345, Act. 111.25.

end etwa Act. V1.54, Antwort auf Frage 9.

Rz 352 f., 373 ff., Act. 111.25.

hes Instrument, das für eine bestimmte Fläche behör- | Kies abgebaut werden kann (siehe dazu insb. unten,

eneinvernahme von [...] vom 2.5.2016 Rz 329-331,

Rz 389 ff., Act. 111.25.

- Erforderlich ist zunächst einmal, dass ı die dort gewonnen werden können. V vorhanden sind, hängt von der Geolo über Jahrtausende entstanden und na men sind im Kanton Bern die Hügelzoı den Oberaargau sowie die Region Be derdelta im Thunersee.”®® Um zu erm nem Grundstück verhält, werden rege

- Die Rohkiesgewinnung muss faktisch einer Strasse oder Bahnlinie bebaut, |

- Weiter muss ein Rohstoffabbau aus re Einschränkungen bestehen in mehrfac richtung oder Erweiterung einer Kiesal in einer Bauzone eingezont ist oder ir archäologischen Schutzgebieten ist ı schlossen, jedoch nur unter gesteigert schutzzonen und -arealen®? ist eine R serschutz ergeben sich noch anderwe tung von «Kies, Sand und anderem M Schutz unterirdischer nutzbarer Gewa: handen sind,*°° eine Materialschicht v höchstspiegel belassen werden und c natürliche Grundwasserneubildung g kungen können sich etwa aus dem schutz’” oder dem Schutz des Walde

- Sodann muss eine Rohstoffgewinnun: Sinn machen. Dies hängt wiederum ve Grösse des dortigen Rohstoffvorkomı tenpunkt sind,°” spielt auch etwa die

488 SCHINDLER/KÜNDIG/AEBY/BLANC/HOFMANN/R

489 Einschlägig sind insbesondere das RPG un SR 700.1) auf Bundesebene, das Baugese ordnung vom 6.3.1985 (BauV; BSG 721.1): nalen Erlasse sowie die jeweils umsetzende

490 Art. 30 Abs. 1 BauV.

491 Art. 30 Abs. 2 BauV.

492 Art. 20 f. des Bundesgesetzes vom 24.1.19: gesetz, GSchG; SR 814.20).

493 \/gl. insbesondere Anhang 4 Ziff. 221 Abs. Ziff. 222 Abs. 1, Ziff. 223 sowie Ziff. 23 Ab (GSchV; SR 814.201); BGE 119 Ib 174 E. 3

494 Art. 19 GSchG i.V.m. Art. 29 Abs. 1 Bst. a C

495 \/gl. die Gewässerschutzkarte des Kantons Karten > Angebot an Karten > Gewässerscl

43 Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 3 Bst. a und b GScl

497 Siehe etwa Art. 18a und 23b des Bundesges (NHG; SR 451); ferner Art. 29 der Verordnt (NHV; SR 451.1).

498 Siehe etwa das Bundesinventar der Landsx landschaft zwischen Thun und Bern als gro:

49 Vgl. etwa Art. 5 des Bundesgesetzes vom 4. wonach Rodungen einer Ausnahmebewilligt erforderlich ist (Art. 7 WaG).

5 Rz 274 ff.

das Grundstück überhaupt über Rohstoffe verfügt, /o und in welchem Ausmass Rohstoffvorkommen gie der Gebiete ab. Die Rohstoffvorkommen sind türlich beschränkt. Zentren hochwertiger Vorkom- re des Jurasüdfusses vom Neuenburgersee bis in rn mit dem Aaretal bis Uttigen bzw. bis zum Kan- tteln, wie es sich mit der Rohstoffsituation auf ei- Imässig geologische Abklärungen durchgeführt.

möglich sein. Ist ein Grundstück z.B. bereits mit asst sich darunter nicht mehr Rohkies gewinnen.

chtlicher Sicht am betreffenden Ort zulässig sein. her Hinsicht. Raumplanungsrechtlich*®? ist die Er- obaustelle etwa unzulässig, wenn das Grundstück | einem Naturschutzgebiet oder -objekt liegt.” In sine Kiesgewinnung zwar nicht generell ausge- en Voraussetzungen zulässig.*”' In Grundwasser- ohkiesgewinnung unzulässig.” Aus dem Gewäs- itige Einschränkungen. So muss bei der Ausbeu- aterial» in Gewässerschutzbereichen Au, die zum sser dienen“ und im Kanton Bern weitflächig vor- on mindestens 2 Metern über dem Grundwasser- lie Ausbeutungsfläche so begrenzt sein, dass die awährleistet ist.4°° Weitere rechtliche Einschrän- Natur- und Heimatschutz,*” dem Landschafts- s?%® ergeben.

J am fraglichen Ort auch aus ökonomischer Sicht on mehreren Faktoren ab. Wesentlich ist etwa die nens. Da die Transportkosten ein zentraler Kos- verkehrstechnische Anbindung des Grundstücks

AGETH (Fn 404), S. 112.

d die Raumplanungsverordnung vom 28.6.2000 (RPV; tz vom 9.6.1985 (BauG; BSG 721.0) und die Bauver- auf kantonaler Ebene und die diesbezüglichen kommu- ın Plane wie etwa Richt- und Nutzungspläne.

31 über den Schutz von Gewässern (Gewässerschutz-

s. 1 der Gewässerschutzverordnung vom 28.10.1998

SSchV.

Bern, abrufbar unter <www.agi.dij.be.ch> Geoportal > iutzkarte (zuletzt besucht am 13.6.2023).

WV.

etzes vom 1.7.1966 über den Natur- und Heimatschutz ıng vom 16.1.1991 über den Natur- und Heimatschutz

shaften und Naturdenkmäler (BLN), das u.a. die Aare- ssräumige Erholungslandschaft führt.

10.1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG; SR 921.0), ıng bedürfen und grundsätzlich eine Wiederaufforstung eine Rolle sowie die Angebots- und N möglichen Abbaustelle.°'

- Selbst wenn alle erforderlichen Faktor daher geeignet ist und ein entspreche: fest, dass dort tatsächlich Rohkies ge dass dieser Standort bei der Richtpla den Erhalt der erforderlichen öffentlich

C.3.3.3 Veredelter Kies / Kiesaufbereitur

C.3.3.3.1 Aufbereitung von Primar-Gest Veredelte, ungebrochene Gesteinskörnu

283. Der grösste Anteil an Rohkies wird vo d.h. veredeln. Diese Aufbereitung ist notwen Zusammensetzung und Reinheit normalerw wendung genügen.°” Die Aufbereitung beg Rohkies von abschlämmbaren (z.B. Lehm) wird. Alsdann wird der Rohkies durch Siebe: sortiert (sogenannte Klassierung), wobei s sen“ insbesondere nach den für Gesteinsk Grössere Gesteinskörner werden oftmals n also gebrochene Gesteinskörnungen,?® nat ren Korngrösse hergestellt. Abhängig vom und klassierten Gesteinskörnungen schlies: gebenen Verhältnis zusammengemischt.°°”

284. Die Anforderungen, denen veredelteı dungszwecke durch Normen vorgegeben. Sı für Beton, für Asphalt oder für den Ingenie durch ein Zertifizierungsunternehmen, z.B. ( um nachzuweisen, dass der von ihm verede ser Normen sind die veredelten Kiesprodukt chen qualitativ vereinheitlicht.°'! Auch wenn ten Verhältnis nach einem «kundenspezif qualitativ weitestgehend einheitliches Kiespi Kieswerk die Mischung vornimmt, da die Eir sichergestellt wird. Es handelt sich also um

501 Siehe hierzu etwa Zeugeneinvernahme von

502? Dazu Rz 273.

503 Siehe etwa <www.daeppbeton.ch> Produl 13.6.2023). In dem Sinne auch etwa EV vor

504 Z.B. eine Bandbreite von Korngrössen zwi bezeichnet) oder eine solche von 8 und 16 ı

505 Für einen Überblick über die gültigen SN-E men (zuletzt besucht am 13.6.2023).

506 Zum Begrifflichen siehe Rz 245.

507 Zu diesen Abläufen siehe etwa <www.daep letzt besucht am 13.6.2023).

508 Siehe Fn 505.

se [...].

so [...].

511 In dem Sinn auch Act. V1.34, Antwort auf Fr:

achfragesituation in einem gewissen Umkreis zur

en gegeben sind, das entsprechende Grundstück ıder Vertrag abgeschlossen wird, steht noch nicht wonnen werden kann. Denn dafür ist erforderlich, nung festgesetzt wird und so der Grundstein für rechtlichen Bewilligungen gelegt wird.

einskörnungen ngen

n Kieswerken nachgefragt,°” die ihn aufbereiten, dig, da die natürlichen Rohkiesvorkommen in ihrer aise nicht den Anforderungen für eine weitere Ver- innt regelmässig mit dem Waschen, bei dem der und verunreinigenden Teilen (z.B. Holz) separiert ı nach Korngrössen in verschiedene Korngruppen ich die Bandbreiten der ausgesiebten Korngrös- örnungen gültigen SN-EN-Normen*® orientieren. nit Brechanlagen zerkleinert — es werden daraus nentlich Splitt und Brechsand, von einer geringe- Verwendungszweck werden die zuvor sortierten slich nach bestimmten Rezepten in einem vorge-

‘Kies genügen muss, sind für zentrale Verwen- 0 bestehen etwa Vorgaben für Gesteinskörnungen ur- und Strassenbau.°® Ein Kieswerk kann sich Jen [U 12]°° oder die [U13]>"°, zertifizieren lassen, alte Kies diesen Normen entspricht. Aufgrund die- e, die Kieswerke anbieten, in wesentlichen Berei- klassierte Gesteinskörnungen in einem bestimm- schen» Rezept gemischt werden, resultiert ein rodukt, losgelost davon, ob nun dieses oder jenes heitlichkeit durch die Klassierung und das Rezept homogene Güter.

[...] vom 2.5.2016 Rz 324-328, Act. 111.25.

te > Kies/Sand > Aufbereitung (zuletzt besucht am [...] vom 22.1.2015 Rz 93-98, Act. 111.10.

schen 0 und 4 mm (diese Korngrösse wird als Sand nm.

N-Normen siehe <www.sugb.ch> Infos > Aktuelle Nor-

pbeton.ch> Produkte > Kies/Sand > Aufbereitung (zu-

age 14.

285. Damit ein Kieswerk die einzelnen Ko chend mischen kann, bedarf es der dafür ve allem durch die eigene Aufbereitung von Rı allerdings von Abbaustelle zu Abbaustelle ui baustelle je nach Schicht variieren.°"? Infolg bestimmten Zeit von einer bestimmten Kom als es benötigt. Diesfalls ist es darauf angev setzten Rohkies aus einer anderen Quelle (2 zubereiten oder die bei ihm in zu geringem anderen Kieswerk zu erwerben.S'? So ist es möglichen Mischungen herzustellen und ai Rohkieses Komponenten ergänzt werden n der Beschaffung von ergänzenden Kompon: men ware, wurde den Wettbewerbsbehörd: Kiesgruben ist daher, obwohl er sich wom¢ tätsunterschiede auch Einfluss auf die Proc Hinblick auf ihre Veredelungstätigkeit als gr

286. Ebenso wie eine Kiesgrube darauf anı Rohkies abnimmt," ist ein Kieswerk darau kies zur Veredelung beziehen kann. Kurzun — wer eine Kiesgrube betreibt, betreibt zug Praxis kommt zuweilen vor, dass derselbe E aber nicht in jeder Kiesgrube ein Kieswerk s dass die Kosten für eine Verdoppelung der Ir portkosten, die entstehen, wenn der Rohkie grube mit Kieswerk desselben Betreibers | Kiesgruben und -werk voraussetzt). Auch b gewonnene Rohkies durch Kieswerke dess resp., dass die Kieswerke durch Rohkies at den. Im Ergebnis das Gleiche gilt für den Fa betreibt, jedoch nicht bei jedem Kieswerk ei

512 Rz 248.

513 EV von [...] vom 22.1.2015 Rz 94-96, Act. Act. 111.23; Zeugeneinvernahme von [...] von wort auf Frage 17, vgl. auch Antwort auf Fre

514 Vgl. etwa Act. VI. 54, Antwort auf Frage 7.

515 Siehe Rz 273.

516 Das zeigt sich auch etwa darin, dass die N min.ch> Statistiken finden > Industrie, Diens 2008 > Erläuterungen [zuletzt besucht am ° als Teil der Kiesgewinnung selbst auffasst von Erzen und anderen Mineralen wird be verarbeitenden Gewerbe (Kapitel C) zugete nen und Erden (Kapitel B) zugeordnet (vgl.

517 SAURER (Fn 404), 25, nennt in seiner Studie ; Er unterscheidet also nicht zwischen Betreib werken andererseits, sondern fasst diese al Worten geht er ohne Weiteres — zu Recht - c Kiesgruben als auch Kieswerke betreibt.

518 So beispielsweise die Ausgangslage bei Ac

518 So etwa die Ausgangslage bei Alluvia. Vgl.

mponenten den Normen und Rezepten entspre- rlangten Ausgangsmaterialien. Diese erhält es vor ohkies. Wie sich der Rohkies zusammensetzt, ist nterschiedlich und kann selbst innerhalb einer Ab- dessen kann es sein, dass ein Kieswerk zu einer Jonente zu wenig hat und von einer anderen mehr jiesen, zusätzlich entweder anders zusammenge- indere Kiesgrube, Aushübe) zu beziehen und auf- Ausmass vorhandenen Komponenten von einem einem Kieswerk möglich, die ganze «Palette» an nzubieten. Dass je nach Zusammensetzung des 1ussen, liegt in der Natur der Sache. Dass es bei nten durch Kieswerke zu Schwierigkeiten gekom- an nicht zugetragen. Rohkies aus verschiedenen glich unterschiedlich zusammensetzt und Quali- luktionskosten haben mögen,°"* für Kieswerke im ındsätzlich austauschbar zu bezeichnen.

Jewiesen ist, dass ein Kieswerk den gewonnenen f angewiesen, dass es von einer Kiesgrube Roh- 1: Kiesgrube und Kieswerk gehen Hand in Hand®"® eich auch ein Kieswerk und vice versa.°"” In der etreiber mehrere Kiesgruben und -werke betreibt, teht.°'® Hintergrund dafür dürfte regelmässig sein, ifrastruktur «Kieswerk» grösser sind als die Trans- 2s aus der Kiesgrube ohne Kieswerk in die Kies- ransportiert wird (was eine räumliche Nähe von ei dieser Konstellation ist sichergestellt, dass der elben Betreibers abgenommen und veredelt wird is Kiesgruben desselben Betreibers versorgt wer- ll, dass derselbe Betreiber Kiesgruben und -werke ne (noch abbaubare) Kiesgrube vorhanden ist.°'?

111.10; EV von [...] vom 26.4.2016 Rz 434 f., 512-515, 1 5.2.2015 Rz 151 ff., Act. 111.13; ferner Act. V1.38, Ant- ige 11; Act. V1.57, Antworten auf Fragen 7 und 15-17.

omenklatur NOGA 2008 (abrufbar unter <www.bfs.ad- tleistungen beim Untertitel «Grundlagen und Erhebun- ematik der Wirtschaftszweige > Publikationen NOGA 13.6.2023]) das «Brechen und Mahlen von Kies» noch und dieser Klasse (0812) zuordnet. Die Aufbereitung wusst nicht von deren Gewinnung separiert und dem It, sondern dem Bergbau und der Gewinnung von Stei- NOGA 2008, S. 24).

als Marktakteure denn auch einzig «Kiesunternehmer». ern von Kiesgruben einerseits und Betreibern von Kies- s einen einzigen Marktakteur zusammen. Mit anderen lavon aus, dass jeweils ein und dieselbe Person sowohl

t. V1.52, Antwort auf Frage 5. dazu auch RPW 2020/1, 107 Rz 124, KTB-Werke.

287. Echte Ausnahmen vom Grundsatz, wo eine Kiesgrube verfügt, sind nur selten zu t lungen zurück. So können etwa Kieswerke, sind oder aus anderen Gründen nicht mehr noch weiterbetrieben werden. Dies, weil si genutzten Kieswerks mit gekauftem Rohkie Aushübe gleichwohl noch rechnen kann, c angefallen sind und dessen Wiederverkaufs

288. Hingegen ist den Wettbewerbsbehörd erstellte, obwohl von Anfang an weder er no grube oder eine andere Rohkiesabbaustell werbsbehörden also kein Fall bekannt, in d wesen wäre, ein Kieswerk ohne zugehörig solches Geschäftsmodell erschiene betriebs

289. Ebenso wenig ist den Wettbewerbsbe Ausnahme vom Grundsatz bekannt, wonack solche von einer gewissen Grösse) verfügt,

Veredelte gebrochene Gesteinskörnung

290. Wie ausgeführt, werden aus Rohkies indem grössere Gesteinskörner mittels Brec geeignetes Ausgangsmaterial, um sowohl ' zustellen als auch gebrochene.

291. Zum anderen werden gebrochene Ge die in Steinbrüchen abgebaut werden. Je n Steinbrüchen auch andere Materialien wie « ganz anderen Verwendungszwecken diener Steinbrüchen stammende Materialien intere führt,°2 seit längerem nicht mehr von praktis ungebrochenen Gesteinskörnungen (mehr) Gesteinskörnungen. Wenn das Ausgangsm Herstellung gebrochener Gesteinskörnunge Brecher zum Einsatz gelangen. Und auch hi

292. Das Verhältnis zwischen Steinbrüche seits ist jedenfalls für die hier näher interess zwischen Kiesgruben und Kieswerken. Es k verwiesen werden.5?*

520 Vgl. auch RPW 2020/1, 107 Rz 124 Fn 172, keine solchen Kieswerke nennen konnten.

521 So beispielsweise die Ausgangslage bei Ac (vgl. EV von [...] vom 14.1.2015, Rz 103-1 Act. V1.48, Antwort auf Fragen 5, 18, 25b u der Betrieb des vorhandenen Kieswerks ein

5322 Rz 283.

323 Rz 257.

524 Hiervor Rz 286.

nach jemand, der ein Kieswerk betreibt, auch über jeobachten®?° und gehen auf besondere Entwick- deren vor Ort liegende Rohkiesvorräte erschöpft abgebaut werden dürfen, unter Umständen den- ch der Weiterbetrieb eines bereits erstellten und »s anderer Kiesgruben oder stark rohkieshaltiger la die Erstellungskosten für das Kieswerk schon wert gering sein dürfte.°?'

en kein Fall bekannt, in dem jemand ein Kieswerk ch eine ihm nahestehende Person über eine Kies- > in sinnvoller Nahe verfugte. Es ist den Wettbe- em es von Anfang an die Geschäftsstrategie ge- e Kiesgrube resp. Abbaustelle zu betreiben. Ein wirtschaftlich wenig erfolgsversprechend.

hörden - freilich mit Ausnahme von KAGA - eine jemand, der über eine Kiesgrube (zumindest eine auch ein Kieswerk betreibt.

auch gebrochene Gesteinskörnungen hergestellt, :hern zerkleinert werden.°?? Rohkies ist daher ein ‚eredelte ungebrochene Gesteinskörnungen her-

»steinskörnungen aus Stein und Fels hergestellt, ach den geologischen Gegebenheiten werden in atwa Marmor, Sandstein oder Gips abgebaut, die ı und andere Nachfrager bedienen - derartige aus ssieren hier nicht weiter. Da Nagelfluh, wie ausge- cher Bedeutung ist, werden in Steinbrüchen keine gewonnen, sondern ausschliesslich gebrochene aterial in Steinbrüchen gewonnen wird, erfolgt die »n in Aufbereitungsanlagen, bei denen ebenfalls er erfolgt danach eine Sortierung und Klassierung.

nN einerseits und Aufbereitungsanlagen anderer- sierenden Materialien ein ähnliches wie dasjenige ann daher auf die diesbezüglichen Ausführungen

KTB-Werke, wonach zwei befragte Personen spontan

st. V1.57, Antwort auf Fragen 15-17 und bei Heimberg 06, Act. 111.6). Anders hingegen die Ausgangslage bei nd 30, wo nach Erschöpfung der Rohkiesvorräte auch gestellt worden ist.

C.3.3.3.2 Herstellung von Sekundär-Ge:

293. Die Herstellung von Sekundär-Gesteir cycliertem Baumaterial, beginnt mit der Tre ton- oder Mischabbruch. Das kann auf der E Das sortierte Material wird vom Recyclingbe entfernt. Allenfalls wird das Material sodan werden anschliessend — ebenso wie dies be ihrer Korngrösse gesiebt und klassiert.°?°

294. Ähnlich wie bei der Kiesveredelung | diverse Vorgaben und Qualitatsanforderung Zertifizierung, um nachzuweisen, dass der Sekundär-Gesteinskörnungen diesen Vorga kundär-Gesteinskörnungen in wesentlichen

295. Die Herstellungskosten von Sekundär die Aufbereitung von Primär-Gesteinskörnur tiger: Während bei Kieswerken die Beschaf steinskörnungen, ein Kostenpunkt darstellt resp. Annahme des Ausgangsmaterials, d.| werden die höheren Herstellungskosten vor etwa wettgemacht.?®

296. Die Verwertung von Abfällen, d.h., das den vergangenen Jahren stetig zugenomm von 57 % im Jahre 2005 auf 73 % im Jahr 2C bei mineralischen Rückbaustoffen bei über & sich der Anteil von Sekundar-Gesteinsk6rnt (also aller gebrochener und ungebrochene! berschaft der Verwendungsempfehlungen n Bern und Solothurn auf ungefähr 20 %.°°" Z wesen.°** So schätzte etwa der [U14] im Ja zu Kiesprodukten «ab Werk» auf 1:9, also aı

5325 Siehe zu diesem Ablauf etwa Act. VI.5a, An

526 Für eine Übersicht siehe etwa ARV, Aushu ment ARV-Gütesicherung für rezyklierte Ge und B; ferner etwa Bundesamt für Umwelt E abfälle, 2. Aufl. 2006, Kap. 5, beide abrufb: Richtlinien > Recycling-Baustoffe > Reglem tung mineralischer Baustoffe (zuletzt besucl

527 Die Aufbereitungskosten für Primär-Gestei betragen «ca. 5.— CHF/t» (vgl. AURELIA KU mineralischen Recyclingbaustoffen und Wie bauen, Falldossier zur Lehrveranstaltung U unter <ethz.ch/content/dam/ethz/specia 2018.pdf>, zuletzt besucht am 13.6.2023).

528 Zum Ganzen KUSTER/ GUYER/ ARPAGAUS (F

529 Act. VI.5a, Antwort auf Fragen 8 und 11.

530 BVE BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIE JUSTIZDEPARTEMENT DES KANTONS SOLOTHI STEINE ERDEN, Mineralische Recycling-Bat Bern und Solothurn, 2. Aufl. 2018, 4, abrufk > Merkblatter Bauabfalle und Recyclingbat dungsempfehlungen für den Kanton Bern (z

steinskornungen

iskOrnungen, d.h. von Gesteinskörnungen aus re- nnung der verschiedenen Materialien, z.B. in Be- jaustelle selbst oder im Recyclingbetrieb erfolgen. trieb alsdann gebrochen und Fremdkörper werden n gewaschen. Die resultierenden Gesteinskörner i den primären Gesteinskörnern der Fall ist — nach

yestehen auch bei Sekundär-Gesteinskörnungen an.?26 Ebenfalls vergleichbar ist die Möglichkeit zur Recyclingbetrieb resp. die von ihm hergestellten ben entsprechen. Aufgrund dessen sind auch Se- Bereichen bezüglich Qualität vereinheitlicht.

-Gesteinskörnungen sind höher als diejenigen für ıgen.”?’ Hingegen ist das Ausgangsmaterial güns- fung des Ausgangsmaterials, d.h. der Primär-Ge- , können Recyclingbetriebe mit der Beschaffung 1. von Abfällen, Einnahmen generieren. Dadurch 1 Sekundär-Gesteinskörnungen letztlich wieder in

3S diese recykliert anstatt deponiert werden, hat in en. Im Kanton Bern stieg die Verwertungsquote 14 an;??? im November 2017 lag die Recyclingrate 0 %.°°° Bei der Verwertungsquote von 80 % belief ingen am Gesamtbedarf von Gesteinskörnungen r Gesteinskörnungen zusammen) laut Herausge- nineralischer Recycling-Baustoffe fur die Kantone uvor war dieser Anteil noch deutlich geringer ge- nr 2015 das Verhältnis von Recyclingmaterialien ıf 10 %, wobei er präzisierte, dass damit der Anteil

twort auf die Frage 15.

b-, Rückbau- und Recycling-Verband Schweiz, Regle- steinskörnungen und RC-Kiesgemische, 2012, Kap. A 3AFU, Richtlinie für die Verwertung mineralischer Bau- ar unter <www.arv.ch> Fachthemen > Merkblätter und ent ARV-Gütesicherung resp. Richtlinie für die Verwer- it am 13.6.2023).

nskörnungen (zur anschliessenden Betonherstellung) STER/LUKAS GUYER/PASCAL ARPAGAUS, Förderung von :derverwendung in der Schweiz — Häuser aus Häuser mweltproblemlösen 2016/2017 der ETH, 31 (abrufbar

n 527), 30, auch 26; Act. VI.5a, Antwort auf Frage 15.

DIREKTION DES KANTONS BERN/BJD BAU- UND JRN/KSE BERN/SKS SOLOTHURNISCHER VERBAND KIES stoffe — Verwendungsempfehlungen für die Kantone ar unter <www.bvd.be.ch> Themen > Umwelt > Abfall ıstoffe > Mineralische Recycling-Baustoffe — Verwen- uletzt besucht am 13.6.2023).

ke.

Recyclingmaterial unterschätzt werden dürf ten Recyclingmaterialien unberücksichtigt b die BVE gemeinsam mit dem KSE Bern deı diesen Zahlen steht auch die Schätzung dı linganteil an «Sand, Kies, Schotter» im Jat Schätzung von «ca. 10 %» auf der Homer Recyclingmaterial demnach zwischen etwa im November 2017 auf 20 % und damit minc Entwicklung in diesem Bereich. Unter Zugru chend davon auszugehen, dass der Anteil raums im Jahr 2004 noch im tiefen einstellic

C.3.3.3.3 Nachfrager

297. Veredelter Kies, veredelte gebrochen: nungen werden einerseits zur Produktion v entsprechenden Werken verwendet und an frager sind dementsprechend einerseits Be von Mörtel verwendet werden können)?” ı Gemäss Schätzung des [U14] macht die Na von Belagswerken rund 10 %, während 50 Nachfrage dieser Akteure leitet sich letztlich ken ab, für deren Erstellung diese Materialie

298. Da die 40 % der Nachfrage der Beton: beziehende Kundinnen entfällt (im Gegens: sind die Betonwerke die wichtigsten Abnehi deutendste Ausgangsstoff von Beton.°* Mit 80-85 % der festen Ausgangsstoffe auf die ( davon ausmacht. Aufgrund der erwähnten T barer Nähe von Kieswerken angesiedelt, vo beziehen.5®? Beton wiederum wird sowohl it und ist dort der mit Abstand wichtigste Bau Weise der Einbringung muss der Beton unte sondere von den verwendeten Ausgangsst deren Mischverhältnissen und allfälligen be Diese Eigenschaften sowie die zu ihrer Über wobei — wie bereits bei veredeltem Kies

53 Die Schätzung wird wiedergegeben bei SAu

534 BVE/KSE BERN, Mineralische Recycling-B Bern, 1. Aufl. 2014, 4.

535 BUNDESAMT FÜR LANDESTOPOGRAFIE, Berich schen mineralischen Rohstoffen, 2017, 1 swisstopo > Dokumente von swisstopo, Su sucht am 13.6.2023).

536 Abrufbar unter <www.daeppbeton.ch> Prod

587 RPW 2020/1, 95 Rz 79, KTB-Werke.

538 Die Schätzung wird wiedergegeben bei SAu

539 So bereits RPW 2020/1, 94 Rz 74, KTB-We

540 BUNDESKARTELLAMT, Sektoruntersuchung Zé

51 Rz 277.

542 RPW 2020/1, 94 Rz 74, KTB-Werke. In den

543 BUNDESAMT FÜR LANDESTOPOGRAFIE (Fn 538

544 \/gl. <www.sugb.ch> Infos > Aktuelle Norme:

545 Siehe Rz 284.

te, da die von Bauunternehmen selbst aufbereite- lieben.°°° Ein Jahr zuvor, im Jahr 2014, schätzte 1 Anteil «aktuell auf ca. 15 %».°°* Im Einklang mit 2s Bundesamtes für Topografie, das den Recyc- ır 2014 mit «ca. 10-15 %» benennt,??° sowie die yage einer Partei.°°° Im Jahr 2014 hat der Anteil 10 % und 15 % ausgemacht. Dass dieser Anteil lestens 5 % höher geschätzt wird, zeigt die rasche ndelegung eines eher steilen Anstiegs ist entspre- Recyclingmaterial zu Beginn des relevanten Zeit- jen Prozentbereich lag.

> Gesteinskörnungen und Sekundär-Gesteinskör- on Beton, Belag (Asphaltmischgut) und Mörtel in dererseits direkt auf Baustellen eingesetzt. Nach- tonwerke (deren Anlagen auch für die Produktion ind Belagswerke, andererseits Bauunternehmen. chfrage der Betonwerke rund 40 % aus, diejenige % in den Direkt- oder Einzelverkauf gehen.?® Die | von der Nachfrage der Bauherren nach Bauwer- nN verwendet werden.

verke auf wenige, dafür eher grosse und konstant atz zu den 50 % des Direkt- und Einzelverkaufs), merinnen.°?° Wertmässig ist zwar Zement der be- Blick auf das Gewicht entfällt bei Beton aber rund sesteinskörnung, während Zement bloss ca. 13 % ransportkosten°*' sind Betonwerke oft in unmittel- n denen sie gewichtsmässig am meisten Material n Hoch- als auch im Tiefbau vielseitig eingesetzt stoff.°*° Je nach Verwendungszweck und Art und rschiedliche Eigenschaften aufweisen, die insbe- offen (z.B. der Korngrösse der Gesteinskörnung), 2igefügten Zusatzstoffen und -mitteln abhängen. prüfung vorgesehenen Methoden sind normiert,°** > — Konformitäts-Zertifizierungen für Betonwerke

RER (Fn 404), 27, Fn. 24. austoffe — Verwendungsempfehlung für den Kanton

t über die Versorgung der Schweiz mit nichtenergeti- 0, abrufbar unter <www.swisstopo.admin.ch> Über chbegriff «Bericht mineralische Rohstoffe» (zuletzt be-

Jkte > Recycling Beton (zuletzt besucht am 13.6.2023).

RER (Fn 404), 27. rke . Vgl. auch SAURER (Fn 404), 27. ment und Transportbeton, 2017, Rz 64 und 77.

1 Sinne auch SAURER (Fn 404), 27. »), 13. n (zuletzt besucht am 13.6.2023) unter dem Titel Beton.

resp. deren Produkte erhältlich sind. Diese tonsorte stets dieselben wesentlichen Eige Betonwerk sie hergestellt hat. Betonwerke s zustellen. Es handelt sich um homogene Gi

299. Bei Belagswerken verhält es sich in r gangsstoffe von Belag nicht identisch sind r ein Gemisch von Gesteinskörnungen und B in der Nähe von Kieswerken.S* Und auch | Zertifizierungen erhältlich oder gar erforderl heitlicht und die Belagswerke können verscl

300. Die Verwendung des in den Direkt- oc oder der gebrochenen Gesteinskörnungen nigfaltig, etwa für Hinterfüllungen oder für F Welche Mischung bzw. welches Material g zweck ab. Eingesetzt wird das im Direkt- o jeweiligen Baustelle. Das Sekretariat forder! nen Standort in der Regionalkonferenz Berr die Distanz zwischen Kieswerk und Einsatz des bei ihnen bezogenen veredelten Kiese verwendet wird, wird von diesen zwischen 4 von 20 Kilometern auf 75 % bis 97 % und t 100 %.™’ Die befragten Transportunternehn Kieswerk und Baustelle liegt, grossmehrheitl zugleich der Median ist.‘ Rund die Hälfte Kieswerk anzufahren,°*° während für ein Uı die Wahl des Kieswerks entscheidend ist.? Gruppe und Alluvia stellte die WEKO durch ‚ des Kieses®®' innerhalb eines Radius von ei

301. Ungebrochene Gesteinskörnungen ur ten von gebrochenen Gesteinskörnungen 5° Für einzelne Verwendungszwecke sind daf

546 Vgl. etwa die Karte bei SAURER (Fn 404), 22

genannt (Act. VI.25, 36, 42 und 44), einmal 10-15 km Luftlinie (Act. VI.34), einmal 10-2( 30 km (Act. IV.15) und einmal 30-60 km (Ac

549 Act. IV.15, VI.22, 25, 35, 41 und 44, jeweils

550 Act. VI.34, Antwort auf Frage 24. Das Trans Kieswerk und Baustelle den mit Abstand hö nächsten gelegene Kieswerk anzufahren, (Act. V1.23, Antwort auf Frage 24). Für ein Distanz zum Einsatzort, Vermeidung von Le 24). Ein Transportunternehmen bezieht ver (Act. V1.24, Antwort auf Frage 24).

551 Mit Kies sind dort sowohl Rohkies als auch KTB-Werke), wobei diese Angabe aufgrun Kieswerke primär veredelten Kies betrifft.

52 RPW 2020/1, 99 ff. Rz 106 und insbesonde

553 Siehe Rz 245 in fine.

Normierung führt dazu, dass eine bestimmte Be- nschaften aufweist, unabhängig davon, welches ind in der Lage, verschiedenste Betonsorten her- iter.

nehrfacher Hinsicht ahnlich, auch wenn die Aus- nit denjenigen von Beton. Es handelt sich hier um itumen. Belagswerke finden sich ebenfalls haufig Belag ist normiert, wofür wiederum Konformitats- ich sind. Belag ist also ebenfalls qualitativ verein- niedenste Belagssorten herstellen.

Jer Einzelverkauf gelangenden veredelten Kieses resp. der Sekundär-Gesteinskörnungen ist man- -undationsschichten bei einer Strassenkofferung. eeignet ist, hangt vom konkreten Verwendungs- der Einzelverkauf bezogene Material am Ort der fe unabhängige Betreiber von Kieswerken, die ei- | Mittelland oder Thun-Oberland West haben, auf, ort des veredelten Kieses zu schätzen. Der Anteil s, der innerhalb eines Radius von 10 Kilometern 10 % und 70 % geschätzt, innerhalb eines Radius ei einem Radius von 30 Kilometern auf 90 % bis 1en nannten als Distanz, die in der Regel zwischen ich 20 Kilometer oder weniger, wobei 20 Kilometer » von ihnen gab an, jeweils das nächstgelegene iternehmen die Möglichkeit von Retourfuhren für °° In Bezug auf die sechs Kieswerke von Kästli- Auswertung der Lieferscheindaten fest, dass 86 % ner Fahrzeit von 20 Minuten verkauft wird.5°?

iterscheiden sich bezüglich einzelner Eigenschaf- z.B. hinsichtlich ihrer Oberfläche (glatt resp. rau). ler ungebrochene Gesteinskörnungen geeigneter

‚eils Antworten auf Frage 18.

eweils Antworten auf Frage 23: 20 km wurden viermal

5-10 km (Act. V1.22), einmal 10 km (Act. V1.35), einmal

) km (Act. VI.41), einmal 25 km (Act. V1.24), einmal 15-

Antwort auf Frage 24.

;portunternehmen, welches als Regeldistanz zwischen chsten Wert (30-60 km) nannte, gab an, nicht das am da die Preise in der Region Bern zu teuer seien anderes Transportunternehmen sind «Preis, Qualität,

erfahrten» entscheidend (Act. V1.36, Antwort auf Frage

edelten Kies ausschliesslich bei seiner «Partnerfirma»

veredelter Kies gemeint (vgl. RPW 2020/1, 97 Rz 91, d der geringen Nachfrage nach Rohkies durch Nicht-

re Abbildung 6, KTB-Werke).

als gebrochene und vice versa.°°* Bei Betor gen leichter verarbeiten als gebrochene ur führt®® teuer ist. Deshalb sind sie insbeson: chene Gesteinskörnungen verbessern demc was im Strassenbau gefragt ist, weshalb sie satz kommen.°?° Je nach Verwendungszwe« gebrochene Gesteinskörnungen oder gebro zwar — quasi ersatzweise — meist ebenfalls sie weist jedoch Nachteile auf und die Nac nehmen: Werden etwa gebrochene Geste entstehen wegen dem zusätzlichen Zemer Beton ist schwieriger zu verarbeiten. Für ei dere Gesteinskörnung als Ersatz allerdings bei Gleisanlagen, der aus gebrochenen Ges Steine und Felsen als verarbeitetes Rohma für die Nachfrager also — je nach Verwendt tauschbare, jedoch nicht gleichwertige Güter schen den beiden Arten von Gesteinskörn! einzelne, spezifische Verwendungszwecke ı

302. Sekundär-Gesteinskörnungen weisen veredeltem Kies zum Teil andere Eigensct wirkt sich wiederum auf die Eigenschaften v dere von Beton.°®' Gemäss den einschlägic körnung bei «gewöhnlichem» Beton daher ı es sich um Recycling-Beton (kurz: RC-Beto weniger gut oder gar nicht geeignet bzw. ur klassen, wobei der Anwendungsbereich je n: Betongranulat oder Mischgranulat) mehr od wendung von Sekundär-Gesteinskörnunger züglich der Frosttiefe und der Tragfähigkeit. daher aufgrund der unterschiedlichen Eige dungseinschränkungen aus bautechnischer där-Gesteinskörnungen ersetzen; für einige

554 So sieht etwa Kästli - im Einklang mit den in liste «natürliche Gesteinskörnungen» für Be hingegen gebrochene (abrufbar unter <www türliche-Gesteinskörnung Preisliste 2023 [zı

555 Siehe Ziff. 1.3.4 auf <www.holcimpartner.ct für Beton (zuletzt besucht am 13.6.2023).

56 Rz 298.

13.6.2023); ferner die in Fn 555 angegeben

558 Ziff. 1.3.4 der in Fn 555 angegebenen Quell

> Belag > Mehr dazu (zuletzt besucht am 1:

560 \/gl. etwa die Gleisaushubrichtlinie des BAV eingesetzte gebrochene Gestein bezeichne

561 Anschaulich EMPA EIDG. MATERIALPRUFUN beton, abrufbar unter <www.empa.ch/doc 84eb-4b83-ac4d-c4a6eassfbfff> (zuletzt best

562 Siehe die Übersicht bei KUSTER/GUYER/ARP

563 Act. VI.5a, Antwort auf Frage 14.

1 lassen sich z.B. ungebrochene Gesteinskörnun- 1d benötigen weniger Zement,°” der wie ausge- Jere für Konstruktionsbeton geeigneter.°°’ Gebro- jegenüber die Zug-, Druck- und Abriebfestigkeit,°°° ‚insbesondere bei der Belagsproduktion zum Ein- >»k bevorzugen die Nachfrager daher entweder un- chene. Die jeweils andere Gesteinskörnung kann verwendet werden, ist also «gebrauchstauglich»; hfrager müssen damit verbundene Abstriche hin- inskörnungen für Konstruktionsbeton gebraucht, itbedarf Mehrkosten bei der Herstellung und der nzelne Verwendungszwecke kann die jeweils an- auch ungeeignet sein — so etwa der Bahnschotter teinskörnungen bestehen muss” und bestimmte terial aufweist. Zusammengefasst handelt es sich Ingszweck — meist um grundsätzlich an sich aus- . M.a.W. besteht eine Substitutionsbeziehung zwi- ungen, gleichwertig sind sie allerdings nicht. Für fehlt es gänzlich an einer Substitutionsbeziehung.

im Vergleich zu Primär-Gesteinskörnungen wie aften etwa bezüglich Wasseraufnahme auf. Das on daraus hergestellten Produkten aus, insbeson- jen Normen muss der Anteil Sekundär-Gesteins- inter 25 % liegen. Ist dieser Anteil höher, handelt n). RC-Beton ist für gewisse Anwendungsgebiete zulässig, beispielsweise für gewisse Expositions- ach RC-Ausgangsmaterial (z.B. «hochwertigeres» er weniger eingeschränkt ist.°® Auch für die Ver- | im Tiefbau bestehen Einschränkungen, etwa be- 63 Nachfrager können Primär-Gesteinskörnungen nschaften und den damit verbundenen Verwen- Sicht nur, aber immerhin, teilweise durch Sekun- Verwendungszwecke geht dies, für andere nicht.

1 Absatz nachfolgenden Feststellungen - in ihrer Preis- ton ungebrochene Gesteinskörnungen vor, für Asphalt .Kaestligruppe.ch> Baustoffe > Angebot + Preise > Na- ıletzt besucht am 13.6.2023]).

> Downloads > Betonpraxis > 1.3 Gesteinskörnungen

es > Kieskomponenten rund (zuletzt besucht am e Quelle.

e.

> Kieskomponenten gebrochen (zuletzt besucht am Prüfungen > Gesteinskörnungen für Beton und Beläge 3.6.2023).

‚in der auf S. 17 Schotter als das «für die Gleisbettung t» wird (abrufbar unter: www.bav.admin.ch > Rechtli- uletzt besucht am 13.6.2023).

3S- UND FORSCHUNGSANSTALT, Arbeiten mit Recycling- ‚uments/55996/231904/Recyclingbeton.pdf/9862249b- ıcht am 13.6.2023).

AGAUS (Fn 527), 52; Act. VI.5a, Antwort auf Frage 14.

303. Nebst diesen bautechnischen Einschi generell und insbesondere seitens der Bauf gegenüber RC-Baustoffen bestanden hat.°® Erfahrungswerte gewesen sein.°® In den | Umdenken eingesetzt und wird — gerade voı wendung von RC-Baustoffen nicht mehr eit Diese Entwicklung zeigt sich exemplarisch | dem Bauherrn im hier interessierenden Get wendungsempfehlung für mineralische Rec bauamt diesbezügliche jährliche interne und es sich in mehreren Publikationen dem The! dungsempfehlung.®® Zuvor fristete dieses T vereinzelten Pilotprojekten, eher ein Mauerb auch Sekundär-Gesteinskörnungen sind un herrschaften, über lange Zeit nicht als (gleich auch Primär-Gesteinskörnungen wahrger brachte dies wie folgt auf den Punkt: «Di Hand) sind nicht bereit Sekundarmaterialien zu stellen, wo der Einsatz zugelassen ist». und nach. Diese veränderte Wahrnehmung : Jahren wachsenden Anteil von Sekundär- steinskörnungen.?’? Damit steht umgekehrt: kundär-Gesteinskörnungen während einem tauglichen Ersatz für Primär-Rohstoffe und |

C.3.3.4 Entsorgung von bestimmten Bat

C.3.3.4.1 Einleitende Bemerkungen

304. Es gibt eine Vielzahl verschiedener A den jeweiligen Gegebenheiten und Anforde

564 Exemplarisch etwa Folie 4 der Präsentation bau, 2018, abrufbar unter <www.ksebern.ct (zuletzt besucht am 13.6.2023).

565 Illustrativ in Bezug auf RC-Beton aus Misch vom 8.4.2019 über die diesbezüglichen \ Wichtigkeit vom Sammeln von Erfahrungsw« gen von STEFAN STUDER (Fn 564), Folie 11.

566 Bezeichnend etwa STUDER (Fn 564), Folien im Sachplan Abfall 2017 des Kantons Bern Abfall > Sachplan 2017, zuletzt besucht am men im Vergleich zur diesbezüglichen Emj unter <www.yumpu.com/de/document/rea bern>, zuletzt besucht am 13.6.2023).

567 Vgl. Fn 534.

568 STUDER (Fn 564), Folien 7, 8, 9.

569 Act. VI.34 in fine als zusätzliche Bemerkunc

570 Siehe dazu Rz 296.

571 Zwar von 1998, und damit noch vor dem Ur ADT 98 (Fn 635), S. 5, dennoch illustrativ: TI zungsweise einem Drittel Rohkies durch gel körnungen zu ersetzen. Dafür müssten abe ches Ersatzmaterial erst in ungenügendem häufig strenge Normen einer Verwendung « führungen im Sachplan ADT 12 (Fn 406), S

ränkungen ist festzustellen, dass über lange Zeit lerrschaft eine erhebliche Skepsis und Ablehnung ‘Ein Grund dafür dürften unter anderem fehlende stzten Jahren hat diesbezüglich ein Wandel und 1 Offentlich-rechtlichen Bauherrschaften — die Ver- ıgeschränkt, sondern nunmehr gar angestrebt.°°® yeim Tiefbauamt des Kantons Bern als bedeuten- iet: 2014 gab der Kanton Bern erstmals eine Ver- ycling-Baustoffe heraus,?% 2015 führte das Tief- externe Erfahrungsaustausche ein, 2016 widmete ma und 2017 erschien die 2. Auflage der Verwen- hema beim Tiefbauamt hingegen, abgesehen von lümchendasein. Kurzum: RC-Baustoffe und damit ter anderem von den Entscheidträgern, den Bau- \wertiger) Ersatz von Primar-Baustoffen und damit ilommen worden. Ein befragtes Unternehmen e Bauherrschaften (insbesondere die öffentliche zu verwenden resp. den Primärmaterialien gleich ° Erst seit wenigen Jahren änderte sich dies nach steht denn auch in Einklang mit dem in den letzten Gesteinskörnungen am Gesamtbedarf von Ge- fest, dass Bauherrschaften RC-Baustoffe und Se- Grossteil des Untersuchungszeitraums nicht als Srimär-Gesteinskörnungen betrachteten.°”'

ıabfällen (Deponie)

bfälle, deren Entsorgung oder Wiederverwertung rungen entsprechend unterschiedlich geregelt ist.

| von STEFAN STUDER, Der Kanton als Bauherr im Tief- > Medien > Referate > Referate Baustoffrecycling Biel

jranulat etwa der Bericht von SENTA VAN DE WEETERING fersuche an der Hochschule Luzern, abrufbar unter -den-beton/> (zuletzt besucht am 13.6.2023). Die arten in Pilotprojekten zeigen auch etwa die Ausführun-

10, 12, 15 und 29; ferner auch etwa die diesbezüglich (abrufbar unter <www.bvd.be.ch> Themen > Umwelt > 13.6.2023) auf S. 31 formulierten Ziele und Massnah- jfehlung auf S. 19 im Sachplan Abfall 2009 (abrufbar d/8964824/sachplan-abfall-2009-bau-verkehrs-kanton-

tersuchungszeitraum, ist die Feststellung im Sachplan 1eoretisch wäre es zwar möglich, im Umfang von schät- jrochene Gesteinskörnungen und Sekundär-Gesteins- r Voraussetzungen erfüllt sein und derzeit werde sol- Masse produziert, nachgefragt und verwendet, wobei sntgegenstehen würden. Vgl. demgegenüber die Aus- .12.

Infolgedessen stehen für die verschiedener wege, Abfallanlagen und Deponien zur Verfi Ebene Bund als auch auf Ebene Kanton al sich ergänzen. Auf bundesrechtlicher Eben über Abfälle (TVA)°”, die per 1. Januar 201 Entsorgung von Abfällen (VVEA)?”? ersetzt über die Abfälle®”* und die Abfallverordnung unter anderem auch Anpassungen und Än auffällt, dass der fachtechnische Sprachgeb abweicht’® und nicht immer intuitiv ist.9”” Dé

305. Ausgehend vom Untersuchungsgeger teressieren hier nicht jedwelche Abfälle und

die näher zu betrachtenden Arten von Abfall (C.3.3.4.2). Anschliessend werden die unter für solche Abfälle zur Verfügung stehen (C genauer betrachtet (C.3.3.4.4), bevor die (C.3.3.4.6) dieser Entsorgungsleistungen vc d’Horizon mit den Ablagerungsvolumina im

C.3.3.4.2 Naher interessierende Abfalla

306. Es gibt eine Vielzahl von Abfallarten. [ haltige Abfalle bis hin zu kontaminationsge ressieren hier bestimmte Unterarten der Ba oder Abbrucharbeiten anfallen. Sowohl alt: Bauabfalle zu trennen sind (Art. 9 TVA resp

- Sonderabfallen,

• unverschmutztem Aushub-, Abraum- ı

• ohne weitere Behandlung auf Inertsto!

• brennbaren Abfallen sowie

- übrigen Abfallen.°”?

307. Die Unterscheidung in Art. 17 VVEA i ziser, wobei es für die Zwecke der vorlieg abfallrechtlichen Details zu gehen.

308. Vorliegend ist vor allem eine Unte: schmutzte Aushubmaterial. Zwei weitere U hänge ebenfalls eine Rolle und werden dah:

- Unverschmutztes Aushubmaterial | sauberes Aushubmaterial) liegt vor, w

572 TVA; SR 814.600.

573 Abfallverordnung, VVEA; SR 814.600.

574 Abfallgesetz, AbfG; BSG 822.1.

575 AbfV; BSG 822.111.

576 Rz 309 und 312.

577 Vgl. Rz 311.

578 Illustrativ Anhang 1 VVEA.

572 Vgl. auch Art. 13 AbfV.

1. Arten von Abfällen jeweils andere Entsorgungs- igung. In rechtlicher Hinsicht existieren sowohl auf jfallbezogene Normen, die ineinandergreifen und e galt bis Ende 2015 die Technische Verordnung 6 durch die Verordnung über die Vermeidung und wurde. Auf kantonaler Ebene gelten das Gesetz 77°. Der Wechsel von der TVA zur VVEA brachte derungen in begrifflicher Hinsicht mit sich, wobei rauch zuweilen vom alltäglichen Sprachgebrauch as erschwert teilweise die Verständlichkeit.

stand und vom Tätigkeitsbereich der Parteien in- deren Entsorgung. Nachfolgend werden zunächst auf- und die hier verwendeten Begriffe eingeführt schiedlichen Typen von Deponien dargestellt, die ,.3.3.4.3). Danach werden die Entsorgungswege Nachfragerinnen (C.3.3.4.5) und Anbieterinnen rgestellt werden. Abgeschlossen wird dieser Tour Kanton Bern und deren Entwicklung (C.3.3.4.7).

rten

Jiese reichen etwa von Klärschlamm über asbest- fährlichen medizinischen Abfallen.°”® Näher inte- uabfalle. Damit sind Abfälle gemeint, die bei Bau- - als auch neurechtlich ist vorgeschrieben, dass . Art. 17 VVEA). Art. 9 TVA unterschied zwischen

ınd Ausbruchmaterial,

fdeponien ablagerungsfähigen Abfällen,

st differenzierter und in sprachlicher Hinsicht prä- enden Untersuchung nicht erforderlich ist, in die

"kategorie der Bauabfalle relevant, das unver- nterkategorien spielen aufgrund der Zusammen- er auch kurz vorgestellt:

nachfolgend auch unverschmutzter Aushub oder enn Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial die in Art. 3 Abs. 7 i.V.m. Anhang 3 TVA genannten Bedingungen erfüllt.

- Bei verschmutztem Aushubmateria ob bestimmte Grenzwerte bezüglich e (vgl. dazu etwa Anhang 1 Ziff. 12 Abs. i.V.m. Art. 19 Abs. 2 und 3 VVEA).

- Die ohne weitere Behandlung auf Inert nachfolgend zusammenfassend und \ neralische Abfälle bezeichnet. Zu den len gehören insbesondere mineraliscl etwa Strassenaufbruch, Betonabbruc Welche Abfälle im Einzelnen hierzu ge Ziff. 2 VVEA geregelt.

C.3.3.4.3 Naher interessierende Deponi

309. Sowohl in der TVA als auch in der V unterschieden. Der jeweilige Deponietyp er Abfallen.°®° Während die TVA drei Deponie (Typen A-E), wobei die Bezeichnungen an wie Aushubdeponien oder Deponien «auf gı Abfallgesetzgebung gelten, die aber — aus ¢ Zweck erfüllen und ebenso der Deponierun gebrauch folgend werden hier auch solche Anbetracht der relevanten Unterkategorien nien®®' in der vorliegenden Untersuchung ei

310. Deponien vom Typ B: Auf diesen kör niert werden,°® insbesondere Inertstoffe. D deponie bezeichnet®®? und die dort deponie gelt. Im Kanton Bern entsprach den Depon Inertstoffdeponie mit umfassender Stoffliste

311. Deponien vom Typ A: Auf diesen kör niert werden.5® Im Wesentlichen handelt e

580 Art. 22 TVA und Art. 35 VVEA.

581 Auf höher klassifizierten Deponien (heute T nien) dürften an sich teilweise auch Abfälle : ten Deponien abgelagert werden können. J Vergleich zu Deponien vom TypB (und erst zusätzlichen und mit Kosten verbundenen Entsprechend wenige dieser höher klassifiz Reststoffdeponie und vier Reaktordeponien; ist eine dortige Ablagerung der hier interess rungsvolumens weder erwünscht noch für betragen doch alleine die bei einer Deponie VASA-Gebühren CHF 16.— pro Tonne (Art. : Abgabe von Sanierungen für Altlasten [VA daher hier nicht weiter.

582 Art. 35 Abs. 1 Bst. b VVEA.

58 Art. 22 Abs. 1 Bst. a TVA.

584 Zur Entsprechung mit dem Deponietyp B vg Bst. b i.V.m. Anhang 5 Ziff. 2 VVEA.

585 Art. 35 Abs. 1 Bst. a VVEA.

resp. Art. 19 Abs. 1 i.V.m. Anhang 3 Ziff. 1 VVEA

| kommt es für die weitere Behandlung darauf an, inzelner Inhaltsstoffe überschritten sind oder nicht 2 i.V.m. Ziff. 11 Abs. 2 TVA resp. Anhang 3 Abs. 2

stoffdeponien ablagerungsfähigen Abfälle werden ereinfacht als Inertstoffe oder Inertstoffe und mi- auf Inertstoffdeponien ablagerungsfähigen Abfäl- re Abfälle aus dem Abbruch von Bauwerken wie h oder Ziegelbruch sowie verglaste Rückstände. :hören, ist in Anhang 1 Ziff. 1 TVA resp. Anhang 5

etypen

VEA werden verschiedene Typen von Deponien gibt sich aus den zur Ablagerung vorgesehenen typen kannte, sind es in der VVEA nunmehr fünf Jerten. Daneben gibt es noch Ablagerungsstellen üner Wiese», die nicht als Deponien im Sinne der icht der entsorgenden Unternehmen - denselben g von Abfällen dienen. Dem allgemeinen Sprach- Ablagerungsstellen als Deponien bezeichnet. In von Bauabfällen spielen die folgenden vier Depo- ne Rolle:

inen Abfälle gemäss Anhang 5 Ziff. 2 VVEA depo- ieser Deponietyp wurde in der TVA als Inertstoff- rbaren Abfalle in Anhang 1 Ziff. 11-13 TVA gere- ien vom Typ B die altrechtliche Bezeichnung als (ISD).?8*

inen Abfälle gemäss Anhang 5 Ziff. 1 VVEA depo- s sich dabei um unverschmutzten Aushub. Den

ypen C, D und E; fruher Reststoff- und Reaktordepo- abgelagert werden, die auf den nachfolgend behandel- edoch müssen solch höher klassifizierte Deponien im echt den weiteren behandelten Deponietypen) etlichen Anforderungen genügen (vgl. etwa Anhang 2 Ziff. 1 ang 2 Ziff. 1.2.2, 2.2.1, 2.3.2, 2.4.4 und 2.4.10 VVEA). ierten Deponien gibt es im Kanton Bern (eine einzige vgl. S. 61 Sachplan Abfall 17 [Fn 566]). Vor allem aber ierenden Bauabfälle wegen des beschränkten Ablage- die entsorgenden Unternehmen preislich interessant, rung auf Deponien vom Typ C, D oder E geschuldeten 3 Abs. 1 Bst. b der Verordnung vom 26.9.2008 über die SA; SR 814.681]). Diese Deponietypen interessieren

I. Act. VI.5a, Antwort auf Frage 16 sowie Art. 35 Abs. 1

Deponien vom Typ A entsprachen altrechtli schränkter Stoffliste (ISD-BS)°®, wobei die Inertstoffe auf diesen Deponien gerade nich

312. Aushubdeponien und Deponien «at pen handelt es sich nicht um Deponien im : lagerung nicht als Entsorgung, sondern als \ für diese beiden Deponietypen — anders als Errichtungs- und Betriebsbewilligungspflicht darum, eine Materialabbaustelle wie beispiel hub wiederaufzufüllen.°®° Bei einer Deponie willigte Terrainveränderung», die durch Ven

313. Eine Deponie (ohne nähere Bezeichn von Deponie inklusive Aushubdeponie und unter Einhaltung der jeweiligen Vorausset: triebsbewilligungen — mehrere unterschiedli Aushubdeponie kann z.B. zusätzlich ein De die entsprechenden Voraussetzungen erfüll ligung als Abfallanlage für jene Teile verfüg: kompartiment betreffend, handelt es sich ins

C.3.3.4.4 Mögliche Verwertungs- resp. | interessierenden Bauabfälle

314. Unverschmutztes Aushubmaterial kan jekt — in einem gewissen Umfang auf der Bz Hinterfüllung. Ist der Aushub stark rohkiest sofern es für seine Tätigkeit zuweilen Rohkii bener Zeit brauchen. Hat es keine Verwen Aushub an Kieswerke verkaufen.°”' Steht ke keiten offen, muss der Aushub abgelagert®” rechtlich folgende Deponien zur Verfügung: Deponien Typ A (ISD-BS) sowie Deponien

nietyp insbesondere vom Preis ab, wobei c aufgrund der VASA-Abgabe regelmässig tet

315. Bei verschmutztem Aushubmaterial i: Weg entscheidend. Wenig verschmutztes A sprechenden Behandlung — wie von Anfan werden. Falls eine entsprechende Behandlu (ISD) abzulagern. Aushubdeponien, Deponi

586 Zur Entsprechung mit dem Deponietyp Avg Bst. a i.V.m. Anhang 5 Ziff. 1 VVEA.

587 Art. 24 ff. TVA resp. Art. 38 ff. VVEA sowie

588 Siehe Art. 20a Bst. e AbfV.

589 Art. 19 Abs. 1 Bst. c VVEA.

590 Art. 19 Abs. 1 Bst. d VVEA.

591 Hierzu Rz 270.

592 Die «Ablagerung» in Aushubdeponien, d.h. als Verwertung des Aushubs und nicht als / in all diesen Fällen dauerhaft am entsprec Bezeichnung dieses Vorgangs für das ents« tionen hier unterschiedslos als Ablagerung |

583 Siehe dazu z.B. Rz 420.

ch im Kanton Bern die Inertstoffdeponien mit be- se Bezeichnung etwas verwirrend erscheint, da t deponiert werden durften.

ıf grüner Wiese»: Bei diesen beiden Deponiety- ıbfallrechtlichen Sinne, da die dortige Materialab- /erwertung betrachtet wird. Infolgedessen besteht für Deponien vom Typ B oder A®®’ — auch keine als Abfallanlage.°®® Bei Aushubdeponien geht es sweise eine Kiesgrube mit unverschmutztem Aus- «auf grüner Wiese» handelt es sich um eine «be- vendung von unverschmutztem Aushub erfolgt.°%°

ung wird dieser Begriff hier generisch für jede Art Deponie «auf grüner Wiese» verwendet) kann — zungen und erforderlichen Errichtungs- und Be- che Deponiekompartimente umfassen. D.h., eine poniekompartiment des Typs B haben, wofür sie en und über eine Errichtungs- und Betriebsbewil- an muss — soweit ein solch zusätzliches Deponie- ofern um eine Deponie des entsprechenden Typs.

in allenfalls — je nach Bedarf beim konkreten Pro- austelle selbst wiederverwendet werden, etwa zur altig, kann das zuständige Unternehmen diesen, 2s benötigt, bei sich zwischenlagern und zu gege- dung für Rohkies, kann es stark rohkieshaltigen ine der vorgenannten, situativ bedingten Möglich- werden, was die Regel sein dürfte. Dafür stehen Aushubdeponien, Deponien «auf grüner Wiese», Typ B (ISD). Praktisch hängt der gewählte Depo- las Ablagern auf einer Deponie Typ B schon nur urer ist als auf den anderen Deponietypen.°”

st der Grad der Verschmutzung für den weiteren ushubmaterial soll grundsätzlich — nach einer ent- g an unverschmutztes Aushubmaterial verwertet ing nicht möglich ist, ist es in einer Deponie Typ B an «auf grüner Wiese» oder Deponien Typ A (ISD-

. Act. VI.5a, Antwort auf Frage 16, sowie Art. 35 Abs. 1

auch Art. 17 AbfG sowie das Fehlen einer Ausnahme

die Auffüllung von Abbaustellen, wird abfalltechnisch

\blagerung betrachtet (siehe Rz 309). Da das Material henden Ort verbleibt und die abfalltechnisch korrekte yrgende Unternehmen einerlei ist, werden diese Situa- Jezeichnet.

BS) stehen dafür aus rechtlichen Gründen n ker, muss das Material entweder in einer «t oder ist gar als Sonderabfall zu behandeln,

316. Inertstoffe und mineralische Abfälle ka fen aufbereiten, sofern es über die entsprec gen verfügt und das Material dafür geeigne wertbare Inertstoffe und mineralische Baual Aufbereitung oder in zweiter Linie einer De Deponien Typ A (IDS-BS), Deponien «auf gı stoffe und mineralische Bauabfälle rechtlich

C.3.3.4.5 Die Nachfrage von Entsorgun: Die Nachfrager

317. Bauabfalle fallen auf Baustellen an. 2 etwa bei der Erstellung einer Baugrube für sche oder brennbare Bauabfälle entstehen werke oder Teilen davon. Bei den auf solcl es sich insbesondere um Bauunternehmen, nehmen oder - in bescheidenerem Ausmas Bauherrn regelmässig zugleich auch mit de Auftrag üben sie entweder selber aus oder s men, z.B. Transportunternehmen. Für die

Gegebenheiten sowie den betroffenen Mate die Entsorgung von unverschmutztem Aush

Ort der Nachfrage und Transportkosten

318. Zu deponierendes Material kann eben tiert werden. Gleich wie bei jenem steigen a der Transportzeit und -distanz fortlaufend ar poniekosten plus Transportkosten) entschei mit derjenigen bei Rohkies, weshalb auf die ı Diese treffen hier mutatis mutandis ebenfall: keit der Reduktion der Gesamtkosten durch

319. Bauabfälle fallen jeweils auf Baustelle ponieleistungen nicht steuern. Sie können henden Deponien sie alsdann deponieren einer bestimmten Deponie nannten die schi die Distanz und den Preis,°” gefolgt von de nannt wurde auch, dass überhaupt Deponik

594 Anhang 1 Ziff. 12 Abs. 2 i.V.m. Ziff. 11 Abs.

55 Vgl. auch Art. 19 f. VVEA.

596 Rz 274-277.

577 So auch eine mündlich befragte, in diesem [...] vom 2.5.2016 Rz 138-144, Act. 111.25.

Angaben zu dieser Frage fehlen: die Distanz Unternehmen genannt (Act. IV.15, VI.22- (Act. IV.15, VI.22-25, 34, 36 und 44). Lee

5% Act. 1.23, 35 und 44.

icht zur Verfügung.° Ist die Verschmutzung stär- 10her» klassifizierten Deponie abgelagert werden was hier nicht weiter interessiert.

inn das Unternehmen selber zu Recyclingbaustof- »henden Anlagen und gegebenenfalls Bewilligun- t ist. Hat es diese Möglichkeit nicht, kann es ver- fälle in erster Linie einem Recyclingbetrieb zur ponie Typ B (ISD) zur Ablagerung übergeben. In üner Wiese» sowie Aushubdeponien dürfen Inert- nicht abgelagert werden.

gsleistungen für Bauabfälle

u Aushub kommt es vor allem bei Grabarbeiten, einen Hausbau. Andere Bauabfälle wie minerali-

insbesondere beim Rückbau bestehender Bau- 1e Arbeiten ausgerichteten Unternehmen handelt um auf Aushub und Rückbau spezialisierte Unter- s — auch um Landschaftsgärtner. Sie werden vom r Entsorgung dieses Materials beauftragt. Diesen ie beauftragen damit wiederum andere Unterneh- Entsorgung stehen abhängig von den konkreten rialien unterschiedliche Wege offen, wobei hier auf ub fokussiert wird.

so wie Rohkies grundsätzlich überall hin transpor- ber auch hier die Transportkosten mit zunehmen- |, wobei für die Nachfrager die Gesamtkosten (De- dend sind. Die Situation ist hier also vergleichbar Jortigen Ausführungen verwiesen werden kann.°% ; zu, insbesondere die Ausführungen zur Möglich- entsprechende Material-Rücktransporte.

n an. Diesen Ort können die Nachfrager nach De- lediglich wählen, bei welchen zur Verfügung ste- wollen. Gefragt nach den Gründen für die Wahl ‘iftlich befragten Transportunternehmen vor allem »r Möglichkeit von Retourfuhren.°® Mehrmals ge- »volumen vorhanden sein muss.°” Dass die Dis-

2 TVA.

Bereich tatige Person, siehe Zeugeneinvernahme von

‚ jeweils Antworten auf Frage 26, wobei in Act. V1.41 wurde von neun der zehn diese Frage beantwortenden 24, 34-36, 42 und 44), der Preis von deren acht fahrten nannten noch fünf Unternehmen (Act. IV.15, tanz ein ausschlaggebendes Kriterium ist, z men mehrheitlich angaben, jeweils die näc die in der Regel zwischen Abholort des C grossmehrheitlich 20 Kilometer oder weni nannte unter anderem auch die Qualität als ohne aber näher zu erläutern, was es unte hielt im Gegensatz dazu ausdrücklich fes Rolle.°° Letzteres ist einleuchtend und übe nierung von unverschmutztem Aushub zur \ in diesem Kernbereich lässt sich die Leistun lauf und der Abwicklung der Entgegennahm: terschiede denkbar, wobei allerdings auch (z.B. Erfassung der Menge deponierten ur schiede sind entsprechend geringer Natur des Personals) und, wie die Antworten der Entscheid, welche Deponie angefahren wirc

320. Aus den Antworten ergibt sich, dass Gesamtkosten entscheidend für ihre Wahl s (Distanz und Zeit) und den Deponiepreis be zieren.°°* Grundvoraussetzung für die Wahl nen Zeit überhaupt abzulagerndes Materia Deponien, die für die Annahme eines besti bestehen (z.B. Organisation der Annahme),

C.3.3.4.6 Anbieter von Entsorgungsleis

321. Aushubdeponien werden naturgemäs also von Betreibern von Kiesgruben oder vc die Wiederauffüllung von Abbaustellen get grösser ist auch das entstehende «Loch» u Betreiberinnen von Kiesgewinnungsstatten : nen von Aushubdeponien überein.° Wie | wie ausgeführt, in den verschiedenen Re mend damit unterscheiden sich auch die je es eher Kiesgruben oder Felsbrüche sind. Be betreiben in der Regel zugleich auch Kie:

600 Act. IV.15, VI.22-25, 34-36, 41, 42 und 44, Frage in sechs Fallen (Act. VI.24, 25, 35 (Act. IV.15, grundsätzlich ja, wobei der weite teren Antworten sind die (Gesamt)Kosten er fahrten]). In diesem Sinne auch die mündlich

genannt (Act. VI.25, 36, 42 und 44), einn (Act. V1.22), einmal 15 km (Act. VI.35), einm einmal 25-35 km (Act. VI.24) und einmal 3 Region Bern zu hoch (Act. VI.23). Vgl. auc Normalfall ca. 15-20 km, aber das ist relat Act. 111.20).

604 Siehe dazu Rz 275.

605 Vgl. Rz 365 f. einerseits und Rz 442 f. ande

606 Rz 247 ff.

607 Rz 286.

eigt sich auch daran, dass die Transportunterneh- hstgelegene Deponie anzufahren.®° Als Distanz, )eponiematerials und Deponie liegt, nannten sie ger.°°' Nur ein einziges befragtes Unternehmen Kriterium für die Wahl einer bestimmten Deponie, r Qualität versteht.°” Ein anderes Unternehmen t, durch die Vorgaben spiele die Qualität keine rzeugt: Die Leistung, nämlich Platz für die Depo- /erfügung zu stellen, ist inhaltlich stets dieselbe — g nicht differenzieren. Nur, aber immerhin, im Ab- e von unverschmutztem Aushub sind gewisse Un- hier wesensbedingt Gemeinsamkeiten bestehen werschmutzten Aushubs). Die möglichen Unter- (z.B. etwas «einfacherer» Ablauf, Freundlichkeit befragten Unternehmen zeigen, letztlich für den |, nicht entscheidend.

für die Transportunternehmen die entstehenden ind. Diese werden vor allem durch die Fahrkosten stimmt und lassen sich durch Retourfuhren redu- einer Deponie ist freilich, dass diese zur gegebe- | annimmt. Anderweitige Unterschiede zwischen mmten Materials in Frage kommen, mögen zwar sind für die Deponiewahl aber nicht entscheidend.

tungen für Bauabfälle

3s von Betreibern von Abbaustellen angeboten, yn Felsbrüchen, da es bei Aushubdeponien ja um it. Evident ist: Je grösser die Abbaustelle, desto nd damit die Aushubdeponie. Die bedeutendsten stimmen daher mit den bedeutendsten Anbieterin- >rimär-Gesteinskörnungen abgebaut werden, ist, »gionalkonferenzen unterschiedlich. Ubereinstim- weiligen Betreiber von Aushubdeponien, d.h., ob treiber von Abbaustellen, namentlich Kiesgruben, swerke.°°” Platz in Aushubdeponien bieten also

jeweils Antworten auf Frage 28. Bejaht wurde diese ‚41, 42 und 44), in einem weiteren Fall nuanciert re Wagenverlauf berücksichtigt werde). Nach zwei wei- itscheidend (Act. V1.23 und 34 [Berücksichtigung Leer- ie Auskunft anlässlich der Zeugeneinvernahme von [...] ) aufschlussreich Act. V1.22 und 36.

eweils Antworten auf Frage 27: 20 km wurden viermal val 10-15 km Luftlinie (Act. VI.34), einmal 10-20 km al 15-20 km (Act. V1.41), einmal 15-30 km (Act. IV.15), 0-60 km mit der Begründung, die Preise seien in der 'h die Aussage eines Deponiebetreibers: «Es sind im iv» (Einvernahme von [...] vom 26.3.2015, Rz 107 f.,

rerseits.

grundsätzlich dieselben Unternehmen an, d lung von veredeltem Kies entgegennehmen

322. Im Kanton Bern existiert aktuell eine I Ende 2017 letztinstanzlich bewilligt® und | Nahe von Thun. Sie wird von einem auf At betrieben.

323. Die Anzahl Deponien Typ A (ISD-BS) läuft sich auf weniger als 20 Stück.°°° Sie b Regionen.°"° Betrieben werden Deponien T men, von Kraftwerken über Entsorgungs- un porationen.®'' Gemäss Antwort des Kanton: mals nur bei einem Betreiber einer Deponie

324. Deponien Typ B (ISD) werden überwi erschöpften) (Kies)Abbaustellen betrieben. Kompartimente in Abbaustellen angesiedelt rinnen von Deponien Typ B auf. Der Betrie vom Typ B kann zusammengehen, muss d Sache her nahezu «vorbestimmte» Kombin: hubdeponien — nicht. Volumenmässig wurd: (13 %) deponiert als unverschmutzter Aust wesentlich weniger Deponien Typ B als Dep abgelagert werden darf (Aushubdeponien, C

325. Recyclingbetriebe werden von untersc meisten zugleich auch im Bauhaupt- oder genden Bereichen tätig sind. Im Kanton Ber hierauf spezialisierten Unternehmen vor alle unternehmen, Aushub- und Rückbauuntern Parteien, namentlich KAGA, Kästli, Marti, Me aufgeführt, die ebenfalls Bauschuttaufbereit

608 Act. VI.5.a, Antwort auf die Fragen 23-25. S

60% Der Kanton Bern nennt in seiner Antwort \ 13.6.2023 ergibt eine Suche in der Datenb: gem Kanton» und «Deponietyp A am 13.6.2023).

610 \Vgl. die Ergebnisse einer Suche in der Dai grüner Wiese» in Thierachern befinden si schwand, Guttannen, Hasliberg, Innertkirch tenhalb, Stechelberg, Wilderswil und Zweisi

611 Vgl. die Ergebnisse einer Suche in der Date

612 Vgl. Act. VI.11.c.

613 Act. VI.11.d.

614 RZ 326 f.

615° Rz 421.

616 Vgl. die Auflistung bei <www.abfall.ch> A schuttaufbereitung» als Anlagetyp und Ein: 13.6.2023).

ie auch stark rohkieshaltige Aushübe zur Herstel-

Jeponie «auf grüner Wiese». Diese wurde gegen befindet sich in Thierachern in der unmittelbaren ıshub und Rückbau spezialisierten Unternehmen

im gesamten Kanton Bern ist bescheiden und be- efinden sich vorwiegend abgelegen in gebirgigen yp A (ISD-BS) von unterschiedlichsten Unterneh- d Transportunternehmen bis hin zu Schwellenkor- 5 Bern vom November 2016 handelte es sich da- Typ A um einen Betreiber einer Abbaustelle.°"

egend von Betreibern von (ehemaligen, nunmehr 13 Deponien Typ B sind also oftmals als eigene . Ferner treten mehrere Gemeinden als Anbiete- b einer Abbaustelle und derjenige einer Deponie ies aber keineswegs. Um eine von der Natur der ation handelt es sich hierbei — anders als bei Aus- en von 2001 bis 2015 deutlich weniger Inertstoffe ub (87 %),°'* weshalb nicht überrascht, dass es >nien gibt, auf denen nur unverschmutzter Aushub )eponien «auf grüner Wiese», Deponien Typ A).®'®

hiedlichen Unternehmen betrieben, von denen die Baustoffgewerbe oder eng damit zusammenhän- n sind als Betreiber von Recyclingbetrieben nebst m Betreiber von Rohstoffabbaustellen, Transport- ehmen sowie Bauunternehmen aktiv.°'° Mehrere >sserli und Vigier, sind als bewilligte Unternehmen ung vornehmen.

iehe weiterführend zu diesem Ausnahmefall Rz 359.

yom November 2016 16 ISD-BS (Act. VI.11.c). Stand ink des UVEK mit den Kriterien «Bern» als «zustandi- » als «Abfallanlagentyp» 17 Treffer, siehe ;nummern/standort-suchen-formular> (zuletzt besucht

enbank des UVEK (Fn 609): Nebst der Deponie «auf ch die Deponien Typ A in Därligen, Gstaad, Gündli- en, Iseltwald, Kandersteg, Lauenen, Leuzigen, Schat- mmen.

nbank des UVEK (Fn 609).

kteure > Abfallanlagen bei Verwendung von «Bau- schrankung auf den Kanton Bern (zuletzt besucht am

C.3.3.4.7. Ablagerungsvolumina im Kan

326. Die Controlling-Daten®’ zeigen die ja bis 2015 abgelagerten Bauabfälle, aufgeteilt und mineralische Bauabfälle®"® andererseits

Unverschn

3'500'000 3'000'000 2'500'000 2'000'000

1'500'000 1'000'000 500'000

EL SPP LK LP A Abbildung 12: Ablagerungsvolumina unverschmu Auswertung der Controlling-Daten [Fn 408]).

Inertstoffe und m 3'500'000 3'000'000 2'500'000 2'000'000 1'500'000 1'000'000

500'000

IE» SE Sy MP SS PPP PH A

Abbildung 13: Ablagerungsvolumina Inertstoffe ui (Quelle: eigene Auswertung der Controlling-Daten

Ablagerung Kz 4'000'000 3'000'000

2'000'000

SEES

VV vr VY

I Inertstoffe und mineralische E

Abbildung 14: Ablagerungsvolumina unverschmu zusammen in m? lose im Kanton Bern (Quelle: eig

617 Zu diesen Rz 250 ff.

618 In den Controlling-Daten des Kantons Bern wendet. «Bauschutt» wird dabei als Synonyı Bst. b AbfV). Hier werden diese Abfallarten

ton Bern

hrlichen Volumina der im Kanton Bern von 2001 in unverschmutzten Aushub einerseits, Inertstoffe . Grafisch präsentiert sich dies wie folgt:

nutzter Aushub

® D O Sd PM OW ZN wy EEE

tzter Aushub in m? lose im Kanton Bern (Quelle: eigene

ineralische Bauabfälle

oO NV GB QD OD VM nw® n—& SX DE QD SD wv

nd mineralische Bauabfalle in m? lose im Kanton Bern

inton Bern gesamt

2 © 9 SM PP SP HY CHRN:

sauabfalle MUnverschmutzter Aushub

tzter Aushub, Inertstoffe und mineralische Bauabfalle ene Auswertung der Controlling-Daten [Fn 408)).

wird die Bezeichnung «Inertstoffe und Bauschutt» ver- n für «mineralische Bauabfälle» verwendet (vgl. Art. 13 unter dem Begriff Inertstoffe zusammengefasst.

327. Ersichtlich ist, dass ein Grossteil des betrifft, der im Durchschnitt der Jahre 87 % Weiter ist ersichtlich, dass die jährlichen A nahme eines zweijährigen Einbruchs 2002 Von 2008 bis 2013 stiegen sie stetig an un von 2002. Nach diesem Höchststand sank: Niveau zwischen 2008 und 2009, wobei 201

328. Das Volumen an deponiertem unver nach Regionalkonferenz erheblich. In absol niertem unverschmutztem Aushub wie folgt

Bern-Mittelland

Thun-Oberland West

2012 2013 201

Abbildung 15: Ablagerungsvolumina unverschmu (Quelle: eigene Auswertung der Controlling-Daten

Abbildung 16: Zeitlicher Verlauf Ablagerungsvolu nalkonferenzen (Quelle: eigene Auswertung der C

329. Diese Auswertungen zeigen, wie sich deponierte unverschmutzte Aushub auf die teile entwickelten. Am meisten unverschmut Seeland/Jura ([...]) deponiert, wobei währe stieg zu beobachten ist. Im «Spitzenjahr» 2( nierte Volumen mehr als dreimal so viel v schmutzter Aushub wurde in der Regionalk die Regionalkonferenzen Bern-Mittelland ([. eine gegenläufige Tendenz ab 2005 zu beo führen sein, dass die während dieser Jahre ı

619 Da der Anstieg in den Jahren 2009 und 20° setzte, ist er nicht auf die ab 2012 geändert

Ablagerungsvolumens unverschmutzten Aushub des gesamten Ablagerungsvolumens ausmacht. blagerungsvolumina von 2001 bis 2007 mit Aus- und 2003 relativ stabil und gleichbleibend waren. d erreichten 2013 nahezu das doppelte Ausmass 2n die Ablagerungsvolumina 2014 wieder auf ein 15 erneut ein Anstieg folgte.

schmutztem Aushub unterscheidet sich dabei je uten Zahlen verteilt sich das Volumen von depo- auf die einzelnen Regionalkonferenzen.

Oberaargau

Emmental

Oberland-Ost

tzter Aushub in m? lose nach Regionalkonferenzen

[.--] mina unverschmutzter Aushub in m? lose nach Regio- ontrolling-Daten [Fn 408]).

der im Kanton Bern in den Jahren 2001 bis 2015 Planungsregionen verteilt und wie sich diese An- zter Aushub wurde in der Regionalkonferenz Biel- nd der Jahre 2009 bis 2013°'? ein deutlicher An- )13 betrug das in dieser Regionalkonferenz depo- vie im «Tiefjahr» 2003. Am zweitmeisten unver- (onferenz Oberaargau deponiert ([...]). Es folgen ..]) und Thun-Oberland West ([...]). Bei diesen ist bachten. Diese dürfte Grossteils darauf zurückzu- ‚olumenmässig bedeutendste Deponie von KAGA

[0 begann und sich in den Jahren 2012 und 2013 fort- > Erhebungsmethodik zurückzuführen.

bei den Controlling-Daten und deren Auswei zugeordnet wurde, auch wenn sie faktisch f eine wesentliche Rolle spielt.°2° Wird dies ai denzen etwas aus. Aber auch so ist der An auf die Regionalkonferenz Bern-Mittelland « und gerade auch im Vergleich zur Region: Wie an anderer Stelle zu zeigen sein wird,

der Region Bern.°?! Auffällig ist schliesslich | onalkonferenz Bern-Mittelland. Dieser ist zu Oberwangen zurückzuführen, die in dieser unverschmutzten Aushub zur Deponierung war das in der Regionalkonferenz Emmenta der Regionalkonferenz Oberland-Ost einen . weg betrachtet aber deutlich am geringsten

C.3.4 Raumplanungsrechtliche Rahme Kiesgruben, Kieswerken und De;

330. Bei der Raumplanung geht es darum, zu ordnen, wobei sich Bund, Kantone und ¢ planung erfolgt stufenweise von der Richt- z und allfälligen Ausnahmebewilligungsverfal eine spezifische Funktion erfullt.°** Bei der F dener Ebenen zusammen. Durch die stufe immer mehr zu einer Feinbeurteilung gesct beeinflussen den Wettbewerb und das Mar tigkeitsbereichen, da diese aufgrund ihres F steckten Rahmen eingebettet sind. Soweit ft nachfolgend die raumplanungsrechtlichen R

C.3.4.1 Kiesgruben

C.3.4.1.1 Bundesrechtliche Planungspf

331. 1980 trat das RPG®® als raumplanunc Dieses sieht unter anderem vor, dass in (vo den)®° Nutzungsplänen die zulässige Nutz Bau-, Landwirtschafts- und Schutzzonen zu falls im Kanton Bern, Kiesgruben weder er schaftszone wiederum sind sie nicht zoneı gleichwohl realisieren zu können, stehen ab liche Wege zur Verfügung — entweder eine / Planung, bei der die erforderliche Zone a

620 Ausführlicher dazu Rz 451.

621 Siehe Rz 425 ff.

622 Siehe hierzu Rz 453 erstes Lemma.

624 BGE 120 Ib 207 E. 5.

625 Bundesgesetz vom 22.6.1979 über die Rau 626 Vgl. Art. 35 Abs. 1 Bst. b RPG.

627 Art. 30 Abs. 1 BauV.

628 So bereits im Oktober 1982 BGE 108 Ib 364

tung der Regionalkonferenz Thun-Oberland West ur die Entsorgung in beiden Regionalkonferenzen gemessen berücksichtigt, ebnen sich beide Ten- teil an deponiertem unverschmutzter Aushub, der ntfällt, in Anbetracht der dortigen Einwohnerzahl ılkonferenz Biel-Seeland/Jura erstaunlich gering. bestanden in diesen Jahren Deponieengpässe in der sprunghafte Anstieg im Jahr 2015 in der Regi- mindest teilweise auf eine Deponie von Alluvia in n Jahr erstmals wieder in wesentlichem Umfang annehmen konnte. Über die Jahre sehr stabil | deponierte Volumen ([...]), während dasjenige in Anstieg verzeichnet, über die gesamten Jahre hin- bleibt ([...]).

nbedingungen für die Errichtung von nonien

die raumwirksamen Tätigkeiten zu erfassen und semeinden aufeinander abstimmen.?? Die Raum- ur Nutzungsplanung hin zu den Baubewilligungs- ıren, wobei sie ein Ganzes bildet und jeder Teil ‚aumplanung spielen zahlreiche Erlasse verschie- nweise Planung wird von einer Grobbetrachtung rritten. Die raumplanungsrechtlichen Vorschriften ktgeschehen bei den hier näher betrachteten Tä- aumbedarfs in den raumplanungsrechtlich abge- ir die vorliegende Untersuchung relevant, werden ahmenbedingungen dargestellt.

licht

ysrechtliches Rahmengesetz des Bundes in Kraft. n den Kantonen bis spätestens 1988 zu erstellen- ung des Bodens geordnet wird, wobei vor allem unterscheiden sind. In der Bauzone dürfen, jeden- richtet noch erweitert werden.°?” In der Landwirt- ıkonform.®2® Um nicht zonenkonforme Vorhaben hängig vom Gewicht des Vorhabens unterschied- isgeschieden wird. Gemäss bundesgerichtlicher

mplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700).

| E. 5.b bezüglich einer Lehmgrube.

Rechtsprechung sind insbesondere grösser tig, dass für sie eine Planungspflicht bester gung nach Art. 24 RPG erlaubt werden.®°® | sende Beurteilung sämtlicher raum- und uı men und Anliegen des Umweltschutzes si Kantonen sind hierbei auch die Vorgaben at zu beachten, die einem Vorhaben an einem

332. Damit (grössere) Kiesgruben Uberhat haben gemäss RPG in einer Planung vorge dies nicht möglich.

333. Im Kanton Bern bestanden nach Abl zungsplänen im Jahr 1988 während etlicher im Jahr 1998, verfügten erst zwölf der dar Richtpläne bezüglich Abbaus und Deponie aus Sicht des Kantons Bern ungenügend od den insbesondere in der Region Bern und Planung war es während dieser Zeit nicht m dessen liegen für alle Regionen entspreche

C.3.4.1.2 Den Sachplan ADT umsetzen

334. Auf Ebene des Kantons Bern setzt ins und enthält hierfür notwendige Bestimmung erster kantonaler Sachplan Abbau Deponie erlassen. Zur neunköpfigen Projektgruppe, derem zwei Vertreter der [U15], die eng mit waren dies [...] (Alluvia/Messerli) und [...] (/ 2012 durch den Sachplan ADT 126°® ersetz Personen zusammensetzte und keine Brar

628 BGE 119 Ib 174 betraf eine Grube von c 270'000 Kubikmetern, wobei das Material v eine vorubergehende Zufahrt von ungefahr

630 BGE 120 Ib 207 E. 5 m.w.H. In BGE 116 Ib ralrechtlichen Gründen eine Zulassung Uber die Kantone zur Schaffung von Nutzungsple mebewilligung noch möglich (vgl. etwa BGE

631 BGE 120 Ib 207 E. 6 m.w.H.

632 Siehe ausführlicher zu möglicherweise entg

633 Illustrativ die Übersicht im Sachplan ADT 98

6% Sachplan ADT 98 Fn 635), S.1 und insbeso tigen Pläne.

635 Abrufbar unter <www.yumpu.com/de/docı nie-transporte-sachplan-adt>, zuletzt besuc

636 Ein Blick auf die Homepage <[....]> (zuletzt Das Logo des [U14] wird neben dem eigene die meisten Mitglieder des Stiftungsrats sinc

637 Vgl. Sachplan ADT 98 (Fn 635), Impressum

638 Sachplan ADT 12 (Fn 406).

639 Vgl. Sachplan ADT 12 (Fn 406), Impressum

e Abbau- und Deponievorhaben®”? derart gewich- it; sie können also nicht mittels Ausnahmebewilli- m Rahmen einer solchen Planung ist eine umfas- nweltschutzrelevanter Gesichtspunkte vorzuneh- nd vorsorglich mitzuberücksichtigen.°®' Von den ıs anderen Bundeserlassen wie etwa dem GSchG bestimmten Ort im Wege stehen können.°*?

ıpt errichtet werden können, müssen solche Vor- sehen werden — ohne entsprechende Planung ist

auf der Umsetzungsfrist für den Erlass von Nut- Jahre Planungsdefizite. Noch zehn Jahre später, nals 18 Planungsregionen im Kanton Bern über . Und fünf der damals bestehenden Pläne waren er überholt. Die bedeutendsten Lücken bestan- im Jura.° In den Regionen ohne ausreichende öglich, (grössere) Kiesgruben zu errichten. Unter- nde Richtpläne vor.

le Richtpläne als erste Stufe

besondere das BauG die Vorgaben des RPG um jen, so etwa zum Planungsrecht. 1998 wurde ein > Transporte (nachfolgend: Sachplan ADT 98)P°° die diesen Sachplan erstellte, gehörten unter an- dem [U 14] und der Branche verbunden ist‘? — es \lluvia/Hofstetter).°°” Der Sachplan ADT 98 wurde t, wobei sich die Projektgruppe diesmal aus fünf ıchenvertreter mehr enthielt.°°° Diese Sachpläne

a. 5,1 Hektar Fläche mit einer Entnahmemenge von vährend etwa drei Jahren abgebaut worden wäre und 170 Metern erfordert hätte.

50 E. 6 gestattete das BGer nur noch aus intertempo- "eine Ausnahmebewilligung. Vor 1988, als die Frist für nen ablief, war eine Genehmigung Uber eine Ausnah- 111 Ib 85 E. 2).

egenstehenden Normen Rz 282 drittes Lemma. ; Fn 635), S.34. ndere S. 5 sowie S. 35 betreffend die revisionsbedürf-

ument/read/8657227/kantonale-sachplan-abbau-depo- nt am 13.6.2023.

besucht am 13.6.2023) zeigt dies mit aller Deutlichkeit: n Logo aufgeführt, die 57 Mitglieder sind identisch und

js sind nach Art. 57 Abs. 1 BauG (ebenso Art. ten Grundsätze, die von den Planungsträge und Nutzungspläne zu beachten sind.

335. Die Sachpläne ADT sehen das Prinz Regionen (im Sachplan ADT 98 waren es d nen soweit möglich so, dass sie ihren Bec decken können.‘*? Die Sachpläne ADT geb vor, auf die sie ihre Planung auszurichten ha Sachplan ADT 98 die bereits gesicherten höchstens im verbleibenden Umfang moglic zu Ungunsten neuer Festsetzungen ausfalle serven eines neuen Standorts, der zu beste nis zu den Reserven der bestehenden Stan ziehen sind), wobei die Regionalkonferen Sachplan ADT 12 wird dabei hervorgehobe genüber etablierten und neuen Marktteilnehi bereits gesicherten Reserven in der Planun systematisch und vollständig abgebaut wer steht, zeigt auch der Erläuterungsbericht z Bern-Mittelland. Dort werden noch zusatzlic Kiesgruben sprechen, dann aber festgehali über neuen Standorten behandelt — bei Pa Gunsten der bereits bestehenden Gruben g

336. Der gemäss Sachpläne ADT bei der Planungshorizont ist ein langer: Es ist die V destens die nächsten 30 Jahre aufzuzeigen bis 45 Jahren genannt wird.°°' Bei den Fests einer Bedarfsdeckung für 35 Jahre auszuge horizonte ausgerichtet.

337. KAGA, Alluvia, Kästli-Gruppe und aucl Antrag und anderswo auf die Sachpläne / werde die Erwartung an die Unternehmen gı sie nicht verbindlich ist. Unter anderem we

640 \Worauf auch in den Sachplänen selbst ausc

641 Die Sachplane ADT selbst sind noch keine

642 \/gl. Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 40, für e

643 Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 15 f.; Sachpl

644 Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 15 f. und 39;

645 Dieser Begriff wird in Rz 341 erörtert.

646 Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 27.

647 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 23.

648 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 31.

642 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 30.

650 Vgl. S. 31 des Erläuterungsberichts zum re land, abrufbar unter <www.bernmittelland.ct nie, Transporte (ADT) > Erläuterungsberich

651 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 22 resp. S. Horizont für die Planung der Materialreserve

652 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 22; im Sache Bedarf von mindestens 30 und maximal 45 .

653 Act. VIII.156 Rz 83-95, Act. VIII.162 Rz Act. VIII.164 Rz 58, Act. IX.30 Beilage 5 Rz

9 Abs. 1 RPG) behdrdenverbindlich®° und enthal- rn bei der Erarbeitung insbesondere der Richt-°*"

ip der regionalen Selbstversorgung vor. D.h., die eren 18, im Sachplan ADT 12 noch sechs)? pla- larf an Material und Deponie im eigenen Gebiet en hierfür den einzelnen Regionen Richtmengen ben.$** Von diesen Richtmengen waren unter dem Reserven abzuziehen; Festsetzungen‘® waren sh.©° Der Sachplan ADT 12 weicht dieses rigide, nde System etwas auf. Er sieht vor, dass die Re- henden Standorten in Konkurrenz tritt, im Verhalt- dorte stehen (welche also nicht mehr vorab abzu- zen frei Uber dieses Verhältnis befinden.‘ Im n, dass sich die Regionalkonferenzen neutral ge- nern verhalten sollen.“ Gleichzeitig sind aber die g auszuweisen und bestehende Standorte sollen den.®° Dass hierin ein gewisser Widerspruch be- um regionalen Richtplan der Regionalkonferenz he Gründe aufgezählt, die für bereits bestehende en, diese würden trotzdem nicht prioritär gegen- ttsituationen könnten sie aber den Ausschlag zu eben.°°°

Materialversorgung zur Anwendung gelangende sr- und Entsorgung der jeweiligen Region für min- , wobei an anderer Stelle eine Bandbreite von 30 setzungen einzelner Standorte ist in der Regel von hen.6% Die Richtmengen sind auf diese Planungs-

1 Vigier berufen sich in ihren Stellungnahmen zum \DT.°3 Sie bringen insbesondere vor, in diesen >aussert, dass sie sich daran halten, obwohl er fur rde im Sachplan ADT 93 festgehalten, dass die

Irücklich hingewiesen wird. Richtplane, vgl. in Bezug auf den Sachplan ADT 98

ine Gegenüberstellung der Gebiete. an ADT 12 (Fn 406), S. 15, 22 und 29. Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 23 f.

gionalen Richtplan der Regionalkonferenz Bern-Mittel- > Themen > Raumplanung > Projekte > Abbau, Depo- t (zuletzt besucht am 13.6.2023).

12. Im Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 15, werden als »n 45 Jahre genannt.

lan ADT 98 (Fn 635), S. 27 sollten Festsetzungen den Jahren decken.

18-22, auch Rz 139, Act. VIII. 163 Rz 38-44 und 13 f.

Unternehmen die Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaften zusammenschlie der Unternehmen für Natur, Mensch und Un tungen angehalten. Im Wesentlichen gelte auch wenn dort der Zusammenschluss Zt werde.®5° Ähnlich argumentiert auch Heimb« xis mache «eine Bündelung in Form von Ge

338. Zutreffend an diesen Vorbringen ist, d tung geäussert wird, dass sich die Unterne nicht verbindlich sind. In welchen Bereichen hen, wird in den Sachplänen ADT näher fe allesamt grundsätzlicher Natur (z.B. einschl: ren, Transportdistanzen und Leerfahrten rv schonen) und halten generell wünschenswe gaben oder gar Einschränkungen an die Un ren nur insoweit, als dass in einschlägigen (wie eben etwa dem WaG). Das von KAGA ADT 98 erwähnte Zusammenschliessen zu | sammenarbeit mit den Regionen bezüglich c das zur Verfügung stellen von erforderliche: Unterstützung beim Planungsprozess, die w irgendwie geartete Vorgabe, Erwartung ode nehmen in den Bereichen Kies und Deponie wirtschaftlich tätig wären und eine diesbezi wert wäre, lässt sich dem Sachplan ADT 9 entnehmen (erst recht nicht dem Sachplan ;

339. Der Sachplan ADT enthält, wie ausg Richt- und Nutzungsplanung durch die Beh der Richtpläne im Bereich Abbau und Dep: früher die 18 Planungsregionen (Art. 98 Abs migung durch den Kanton (Art. 61 Abs. 1 E übergeordneter Koordinierungsbedarf beste ressen von Nachbarkantonen betreffen, we men, um die entsprechende Koordination si ist vom Bundesrat zu genehmigen (Art. 11. Richtpläne gemäss Art. 57 Abs. 1 BauG t Richtpläne gemäss Sachplan ADT 12 alle 1

340. Bei der (erstmaligen oder zu überarbe schreibung für Standorteingaben. In dieser chen die Unternehmen ihre Begehren zur Fe diverse Vorstudien und Nachweise erarbeite zuzeigen, für welche Grundstücke sie Abba es sich damit in geologischer und hydrogec

65% Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 32 f.

65 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 35 f.

656 Act. VIII.161 Rz 26.

6577” Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 32 f. und Sac

658 Siehe Rz 254.

658 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 22; im Anh: nächste Mal zu überarbeiten waren resp. sil

660 Siehe dazu auch Rz 281.

| Regionen erleichtern würden, wenn sie sich zu ssen, und es werde die besondere Verantwortung nwelt betont und zur Reduktion von Transportleis- > dasselbe unter dem Sachplan ADT 12 ebenfalls, ı Interessengemeinschaften nicht mehr erwähnt arg, wenn sie geltend macht, die Bewilligungspra- meinschaftsunternehmen erforderlich» .°°%

ass in den Sachplänen ADT in der Tat die Erwar- hmen daran halten, obwohl sie für diese gerade welche Erwartungen an die Unternehmen beste- stgehalten.°” Die aufgeführten Erwartungen sind ägige Normen wie NHG, WaG und TVA respektie- iinimieren resp. vermeiden oder die Ressourcen rtes Verhalten fest. Konkrete, kontrollierbare Vor- ternehmen finden sich darin nicht — solche existie- Gesetzen entsprechende Vorschriften bestehen , Alluvia und Kästli-Gruppe betonte, im Sachplan nteressengemeinschaften bezieht sich auf die Zu- les Planungsprozesses und dort insbesondere auf 1 Informationen. Es geht also um die fachkundige ohl einfacher ist, wenn sie koordiniert erfolgt. Eine r auch nur dahingehende Äusserung, dass Unter- ‚aus Sicht des Kantons vorzugsweise gemeinsam igliche Koordination zwischen ihnen wünschens- 8 insgesamt und spezifisch dieser Passage nicht ADT 12).

eführt, Grundsätze, die bei der anschliessenden orden zu beachten sind. Zuständig für den Erlass nie sind die sechs Regionalkonferenzen®®® bzw. . 3 BauG). Die Richtpläne bedürfen einer Geneh- auG). Diejenigen Abbaustandorte, bei denen ein ht, d.h., solche, die Bundesinteressen oder Inte- rden alsdann im kantonalen Richtplan aufgenom- cherzustellen. Der kantonale Richtplan wiederum Abs. 1 RPG). Ebenso wie die Sachpläne sind die yehdrdenverbindlich. Zu überarbeiten sind diese 5-20 Jahre.®°

tenden) Richtplanung erfolgt eine öffentliche Aus- Phase, die mindestens ein Jahr dauern soll, rei- sstsetzung von Standorten ein. Hierfür müssen sie n und einreichen. So haben sie insbesondere auf- u- und Deponierechte gesichert haben®® und wie Jlogischer Hinsicht (z.B. betreffend Rohstoff- und

-hplan ADT 12 (Fn 406), S. 35 f.

ang auf S. 40 ist ersichtlich, wann die Richtpläne das id.

Grundwasservorkommen sowie Stabilität) ve ortgebundenheit ausdrücklich nachzuweiser orteingaben von den Regionalkonferenzen ¢ nehmen rechtzeitig eine Standorteingabe r rechtlichen Gründen bei der Planung ausse welche die Eignungskriterien erfüllen, erfolg schliesslich der Richtplan erstellt, der vom ( konferenz zu beschliessen und schliesslich

341. In den Richtplänen werden den Stand ordnet:

- Festsetzungen sind die höchste Stufe den nächsten 35 Jahren. Es handelt: früher eine Festsetzung erfolgte, ande orten sind die entsprechenden planur rasch wie möglich umzusetzen.

- Zwischenergebnisse, die der langerfr Zwischenergebnisse können zum eine löste Fragen bestehen, zum anderen s aber wegen den Mengenbeschrankut berücksichtigt werden konnten. Zwise umgewandelt werden, bevor sie in die Deckung von Vorsorgelücken könner festgehalten sind, bei Bedarf schon ir wofür aber die planungs- und bewilligu

- Vororientierungen sind Voranmeldun« berücksichtigen sind, als dass sie nich sierung erschwert oder gar verunmögl

342. Sowohl die bereits früher erfolgten als gebnisse und die Vororientierungen werden die jeweiligen Betreiberinnen werden genaı niemengen, wobei unterschieden wird zwisc in Nutzungsplänen) gesicherten Mengen un sicherten Mengen. Letztere sind weiter unt setzungen, Zwischenergebnisse resp. Voroı

343. Die nachfolgende Abbildung eines Kc der Regionalkonferenz Bern-Mittelland soll «

661 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 30.

662 Vgl. auch Erläuterungsbericht zum region: (Fn 650), S. 33.

66° Siehe zu diesem Abschnitt AGR, Handbuch 2012, S. 12 ff.

664 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 24 f.; ferner plan Abbau Deponie Transporte ADT, Juni land.ch> Themen > Raumplanung > Projekt bindliche Festlegungen mit Koordinationsble

665 |Ilustrativ die einzelnen standortbezogenen onalkonferenz Bern-Mittelland (Fn 664).

arhält. Bei Vorhaben im Wald ist zudem die Stand- 1.661 In einer nächsten Phase werden diese Stand- valuiert. Potenzielle Standorte, für die kein Unter- nachte, bleiben somit schon nur aus verfahrens- ar Betracht. Hinsichtlich der Standorteingaben, t eine Interessenabwägung. Gestützt hierauf wird kantonalen) AGR vorzuprüfen, von der Regional- vom AGR zu genehmigen ist.°®?

orten unterschiedliche Koordinationsstände zuge-

. Diese Standorte dienen der Bedarfsdeckung in sich dabei einerseits um Standorte, für die bereits rerseits um neue Standorte. Bei den neuen Stand- igs- und bewilligungsrechtlichen Massnahmen so

stigen Reservesicherung (ab 35 Jahren) dienen. 2n Standorte sein, bei denen noch gewisse unge- olche, die zwar alle Voraussetzungen erfüllen, die ıgen, die von den Richtmengen ausgehen, nicht ;henergebnisse müssen zuerst in Festsetzungen Nutzungsplanung überführt werden. Immerhin zur 1 Reservestandorte, die als Zwischenergebnisse 1 der aktuellen Richtplanperiode aktiviert werden; ngsrechtlichen Massnahmen zu durchlaufen sind.

yen, welche von den Behörden in dem Sinne zu its unternehmen sollen, was deren spätere Reali- icht.66*

; auch die neuen Festsetzungen, die Zwischener-

in den Richtplänen auf Karten eingezeichnet und ınt. Aufgeführt sind ferner die Abbau- und Depo- hen den bereits grundeigentümerverbindlich (d.h. d den behördenverbindlich (d.h. im Richtplan) ge- erteilt nach den Koordinationsständen, d.h. Fest- 'ientierungen.°®

ordinationsblattes aus dem regionalen Richtplan lies illustrieren:

len Richtplan der Regionalkonferenz Bern-Mittelland zum kantonalen Sachplan Abbau Deponie Transporte,

Regionalkonferenz Bern-Mittelland, Regionaler Richt- 2017, S. 8 f. und 12, abrufbar unter <www.bernmittel- > > Abbau, Deponie, Transporte (ADT) > Behördenver- ittern (Richtplantext) (zuletzt besucht am 13.6.2023).

Koordinationsblätter im regionalen Richtplan der Regi-

Regionalkonferenz Bern-Mittelland * Regionaler Richtr

Betreiberin:

Sicherstellung der erforderlichen Abbau- urd Abi: Gesuch an die Standortgemeinde zur Einleitung c Im Rahmen der Nutzungsplanung sind insbesond Siedlungsgebiet, Wald, Landschaftsbild (Einsetub: chengewässer, überregionaler Wildtierkorridor, N 239.103, eisenzeitliche Gräber und Hinweis aufı Zeitliche Etappierung der Abbeu- und Auffüllaktiw (c) mit dem Ziel, in Kombination mit weiteren gee gativen Auwirkungen des Eingriffs in den Wald so

Standortgemeinde-

- Unterstiitzung der Betreiberin bei allfälligen Bewi Möglichst rasche Einleitung und Durchführung de den Wald so gering wie möglich zu halten

Region/Standortgemeinde:

• Im Rahmen der Standortplanung ist die Netzlück.

• Rubigen) zu berücksichtigen und der Verlauf de

Kanton: Aufnahme des Standorts in den kantonslen Richt

* Die aus der vormaligen Richtplanung bestehende rechtskr planung hinaus.

wan ADT © Koordinationsbistt 1

Nr. 127

119, 126, 127, 156, 243, 267, 268, 378, 424, 497, 548, 552, 662, 725, 748, 893, 2114

en Abbaurnengen und Ablagerungsvolumen gemäss den e Sicherstellung der Erweiterung im Sektor Schettholz

‚gerungsvolumen

ler Nutzungsplanung im Sektor Rütiweid

ere folgende Aspekte näher zu betrachten: Nähe zum keit), Gewä hutzbereich A, Gewä Oberflä aherholungsgebiet Wald, FFF, Archäologie (Fundstelle Nr. ömische Siedlung)

täten in den beiden Sektoren Rütiweid (b) und Schsttholz igneten Massnahmen im Umfeld des Abbsugebiets die ne ‚gering wie möglich zu halten

ligungsverfahren im genehmigten Grubenteil r Nutzungsplanung im Sektor Rütiweid weid (b) und Schattholz (c) mit dem Ziel, in Kombination mit

2 gemäss Sachplan Veloverkehr (Korridor Nr. 21 Gümligen

plan

Sftige Festsetzung reicht über den Horizont der laufenden Richt-

Regionalkonferenz Bern-Mittelland * Regionaler Richt;

Reserven

verbindlich gesichert, | gesichert

Stand 2016? (Abbauzone/ZPP/Ued) Behordenverbindlich | Festsetzung? — a) bis 2050 ns b) ab 2050 Zwischenergebnis Vororientierung

* Reserven gemäss Standorteingabe 2013 (abzüglich gesc ode von 35 Jahren (bis 2050)

* Für die Richtplanperiode bis 2050 werden 2.30 Mio. m? KI

Telinchtplans der Region Aaretal benötigt (a). Das restliche

die nachfolgende Richtplanpenode übertragen (b). Abbildung 17: Koordinationsblatt «Bodenweid» aı

Bern-Mittelland (Fn 664).

344. Die Ausarbeitung der Richtpläne ist s aufwändig.‘ Die JGK schätzte die Dauer h

666 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 22. 867 Act. V1.5, Antwort auf Frage 4.

an ADT » Koordinstionsbiatt <

Abbau (m3) Ablagerung (m?) Aushub Inertstoff

lich 700000 1.63 Mio.

3.00 Mio. 3.00 Mio.

natzter Verbrauch für die Jahre 2014 / 2015) für die Richtplanperi- es und 1.87 Mio. m’ Aushub der Festsetzung des bestehenden ' Volumen von 200000 m” Kies und 1.13 Mio. m’ Aushub wird auf

ıs dem regionalen Richtplan der Regionalkonferenz

sowohl zeitlich als auch finanziell ausgesprochen jerfür in der Regel auf drei bis vier Jahre.‘ Diese

Schätzung dürfte etwas zu optimistisch sein Richtplans der Regionalkonferenz Bern-Mi plans Entwicklungsraum Thun als Teil der Pl

C.3.4.1.3 Nutzungsplane und Baubewill

345. Festsetzungen neuer Standorte bedüi genauen Nutzungsplänen. Erst diese sind c auch Art. 21 Abs. 1 RPG). Zudem ist eine B Abbauvolumen von mehr als 300'000 Kubik voraussetzt.°’° Indem das Bauvorhaben im Baubewilligung festgelegt wird, ist es möglic ren zu kombinieren — der Nutzungsplan, ge gleich als Baubewilligung (Art. 88 Abs. 6 Ba paraten, anschliessenden Baubewilligungsv ren mehr Zeit in Anspruch nehmen”!

346. Während in den Richtplänen bei der | zont von 35 Jahren auszugehen ist, ist der B zu sichern. Ausnahmen davon sind möglich

347. Für den Erlass von Überbauungsor (Art. 66 Abs. 2 BauG). Bei Gemeinden mit e keit unter gewissen Voraussetzungen resp. (Art. 66 Abs. 4 BauG). Anschliessend bedür gung durch das AGR (Art. 16 BauG). Mit de ist daher aufgrund des anschliessend erfolg leistet, dass ein Standort auch tatsächlich ui fahren kann es vielmehr zu Verzögerungen scheitern.7? Immerhin haben die Regionalkc Erlasses einer regionalen resp. kantonalen ( Wahrung regionaler resp. kantonaler Intere BauG).°” Da gegen den Erlass von Nutzun¢ scheide Rechtsmittel ergriffen können, kanr

348. Die JGK schätzte die Dauer für die Er: lassverfahren auf in der Regel zwei Jahre, fa Fällen, vor allem bei Rechtsmittelverfahren,

(ADT) unter dem Titel Richtplan 2017 genel

668 \/on der Standortausschreibung Mitte März vgl. Erläuterungsbericht regionaler Richtplar wicklungsraum-thun.ch> Landschaft Siedlur TOW Erläuterungsbericht (zuletzt besucht a ser Homepage.

670 Anhang Ziff. 80.3 der Verordnung vom 19.1 SR 814.011).

671 Ein solch kombiniertes Vorgehen wird empf

672 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 22. Im Sachr Sicherung in der Regel 15 Jahre beträgt, sic 30 Jahre belaufen könne.

673 \gl. S. 12 und 16 des regionalen Richtplans

674 Siehe auch Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. sen im Fall, der dem Urteil des Verwal 16.12.2016 zu Grunde lag.

, dauerte es doch für die Erstellung des aktuellen ttelland fünf Jahre,° für diejenige des Teilricht- anungsregion Thun-Oberland West fünfeinhalb.‘6°

igungen als zweite Stufe

fen anschliessend einer Umsetzung in parzellen- jrundeigentümerverbindlich (Art. 57 Abs. 2 BauG; aubewilligung erforderlich, wobei diese bei einem metern eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Nutzungsplan bereits mit der Genauigkeit einer h, das Nutzungsplan- und Baubewilligungsverfah- nauer die Überbauungsordnung, gilt diesfalls zu- uG). Dadurch entfällt die Notwendigkeit eines se- erfahrens, doch dürfte dafür das Planungsverfah-

3edarfsdeckung in der Regel von einem Zeithori- edarf in den Nutzungsplänen für maximal 25 Jahre , aber restriktiv zu handhaben”?

dnungen sind die Stimmberechtigten zuständig inem Gemeindeparlament kann diese Zuständig- Bedingungen dem Parlament übertragen werden fen solche Überbauungsordnungen der Genehmi- r Festsetzung eines Standorts in einem Richtplan enden, politischen Prozesses noch nicht gewähr- mgesetzt werden kann. Im Nutzungsplanungsver- kommen oder das Vorhaben kann auch gänzlich ynferenzen und der Kanton die Möglichkeit, mittels Jberbauungsordnung einzugreifen, sofern dies zur :ssen erforderlich sein sollte (Art. 98b resp. 102 ysplanen resp. diesbezügliche Genehmigungsent- | dies zu zusätzlichen Verzögerungen führen.

arbeitung der Nutzungsplanung sowie das Planer- lls keine Einsprachen erfolgen. In anspruchsvollen könne die Planung deutlich mehr Zeit in Anspruch

raumplanung > Projekte > Abbau, Deponie, Transporte imigt (zuletzt besucht am 13.6.2023).

2014 bis zur Genehmigung Anfangs November 2019, 1 ADT Thun-Oberland West, S. 11, abrufbar unter <ent- ig Verkehr > Abbau und Deponie > Reg. Richtplan ADT m 13.6.2023) sowie die einleitende Bemerkung auf die-

).1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV; ohlen, vgl. Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 32.

lan ADT 98 (Fn 635), S. 31, war vorgesehen, dass die sh bei bedeutenden Investitionen aber auf bis maximal ; der Regionalkonferenz Bern-Mittelland (Fn 664).

25. Eine kantonale Uberbauungsordnung wurde erlas- tungsgerichts des Kantons Bern 100.2016.1U vom nehmen und mehr als zehn Jahre dauern.‘ der Praxis die Ausnahme darstellen, auf die tigerweise nicht einstellen kann — vielmehr r zwei Jahren für die Nutzungsplanung rechr Betreibers von Kiesgruben und Deponien: «| Nutzungsplanung, diese kann zwischen 3 ui

C.3.4.1.4 Auswirkungen dieser raumpla das Wettbewerbsgeschehen

349. Diese raumplanungsrechtlichen Rahr sicht auf die Wettbewerbssituation aus, die Punkte werden nachfolgend aufgeführt.

Hinsichtlich möglicher Markteintritte

350. Eine neue Kiesgrube kann nicht ohne‘ Standort muss zunächst im Richtplan als fF Nutzungsplan mit Baubewilligung gesichert Jahre überarbeitet werden, ist eine neue Fe zeitlichen Abständen überhaupt möglich. K ebenfalls lange Zeit in Anspruch nehmen. Be eröffnen zu wollen, wird es dies in zeitliche weniger als in zehn Jahren tun können,” i bestehenden Richtplans — aber erst deutlich hende Konkurrenzsituation ist über Jahre h Ding der Unmöglichkeit. Den Marktteilnehme nicht mit dem kurz- oder mittelfristigen Eintri

351. Ferner ist aufgrund der Standorteingat mein bekannt, wer wo und in welchem Um sichtigt. Markteintritte erfolgen also nicht nı Überraschungseffekt. Die Marktteilnehmer |

675 Act. VI.5, Antwort auf Frage 4. Illustrativ der 100.2016.1U vom 16.12.2016 zu Grunde lie len Teilrichtplan Thun/InnertPort erfolgte a also die Umsetzung im Nutzungsplan, wurd JGK erliess am 23.4.2015 eine kantonale Uk Einsprachen ab. Nachdem der Regierungsı auch das Verwaltungsgericht des Kantons ( der Festsetzung im regionalen Teilrichtpla' schliesslich am 3.10.2017 (Urteil 1C_23/20°

676 Zeugeneinvernahme von [...] vom 2.5.2016

677 «Es wäre sportlich nur 10 Jahre auf eine Be vgl. EV von [...] vom 20.1.2015, Rz 451 f., A

878 Das stimmt mit der Einschätzung eines Brar ken Regulierung dauert die Erlangung eine: Jahren für das gesamte Verfahren», vgl. z Act. 111.25. Vgl. auch EV von [...] vom 13.1.2( fahrenszeit für ein Kiesabbauprojekt rund 1( 15 Jahre» und EV von [...] vom 20.1.2015, von 10 bis 25 Jahren — je nach Gemeinde — 587, Act. 111.14, hinsichtlich der Erhöhung t reich dauert es Jahre, wenn nicht sogar Ja den». Siehe auch VR-Protokoll der KAGA v Ablauf ab Unterzeichnung des Vertrages bi 30 Jahre dauern kann (...)».

° Dass keine einzige Einsprache erfolgt, dürfte in > sich ein Interessent bei seiner Planung vernünf- nuss er als Regelfall mit einer längeren Dauer als 1en. Das entspricht auch der Einschätzung eines Dann benötigt es noch auf kommunaler Ebene die nd 10 Jahren Zeit in Anspruch nehmen» .”®

nungsrechtlichen Rahmenbedingungen auf

nenbedingungen wirken sich in mehrfacher Hin- im Bereich Kiesgruben besteht. Die wichtigsten

Weiteres erdffnet werden, im Gegenteil. Ein neuer -estsetzung berücksichtigt und anschliessend im werden. Da Richtpläne bloss etwa alle 15 bis 20 stsetzung und damit ein «Einstieg» nur in grossen ommt hinzu, dass die Planerlassverfahren selbst sschliesst ein Unternehmen heute, eine Kiesgrube r Hinsicht selbst im Idealfall frühestens in etwas n der Regel — je nach Zeitpunkt der Revision des | später.°7® Mit anderen Worten: Die aktuell beste- inweg zementiert; ein rascher Markteintritt ist ein rn ist dies selbstverständlich bekannt, sie müssen tt einer neuen Konkurrenz-Kiesgrube rechnen.

yen zu Beginn des Richtplanungsverfahrens allge- fang die Errichtung einer neuen Kiesgrube beab- ir zeitlich verzögert, sondern auch ohne jeglichen nissen schon lange im Voraus über die Pläne für

dem Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern gende Fall: Die Festsetzung einer ISD-BS im regiona- m 22.6.2006. Die kommunale Überbauungsordnung, e von den Stimmbürgern am 23.9.2012 abgelehnt. Die ’erbauungsordnung und wies dabei die eingegangenen at die Beschwerde dagegen Ende 2015 abwies, wies lie Beschwerde im Dezember 2016 — 10,5 Jahre nach n — ab. Das Urteil des BGer in dieser Sache erging 7).

Rz 314 f., Act. 111.25.

willigung zu hoffen», hält denn auch ein Befragter fest, ct. 111.8.

ichenkenners überein, der festhält: «Aufgrund der star- r Abbau- und Deponiebewilligung zwischen 10 und 20 ‘eugeneinvernahme von [...] vom 2.5.2016 Rz 319 f., 115, Rz 344-346, Act. IIl.2, gemäss welchem «die Ver- ) bis 15 Jahre dauert. Die Planungshorizonte sind rund Rz 208-210, Act. IIl.8, der von einem langen Prozess spricht. Siehe auch EV von [...] vom 9.2.2015, Rz 585- ereits bestehender Deponien: «Im Raumplanungsbe- hrzehnte, bis neue Rechte für Deponien bewilligt wer- om 9.9.2014, T. 4.2, Act. Il.A.X.528: «Da der zeitliche s zum Kiesabbau mit anschliessender Auffüllung über einen Markteintritt Bescheid und können si Rechtsmitteln®”? zu verzögern oder zu verhi

352. Für ein eintrittswilliges Unternehmen und in welchem Umfang es eine neue Kiesc Standort an sich die diversen Anforderunge!

- Zum einen sind bei den Festsetzunge zu beachten. Unter dem Sachplan AD derem zwei Vertreter etablierter Unter den Kiesgruben dabei eine Vorrangste serven von der Richtmenge abgezoge im entsprechenden Umfang von vornh 12 entscheiden nun zwar die Region: zwischen den bestehenden und den Ver- und Entsorgung angestrebt wird sätzlich an den historischen Abbaume einer Region bestehende Wettbewerb iert. Die Mengenbeschränkung kann auch unter dem Sachplan ADT 12 da: mindest nicht vollumfänglich im beabs

- Zum anderen ist das Nutzungsplanve Ausgang. Ob die Erweiterung eines be derstand stösst als die Errichtung eine Projekt und dessen Eigenheiten abhi gensatz zu «Neulingen» aber zuminde sem Prozess verfügen und besser ve Dies wird von einer Unternehmensan externe Berater 2002 für KAGA erstell gungen zur Nutzung von [Kies]Vorkor keiten bezüglich Deponieraum mit den Begründung wird jeweils angeführt «( gewiesen werden kann».°®

- Noch bevor ein eintrittswilliges Untern grube eröffnen kann, entstehen ihm K ren, ob ein Abbau an einem bestimm sinnvoll und rechtlich zulässig ist (z.B. bilität, Grundwasser). Zum anderen m chern. Diese Kosten fallen freilich ung dingungen an. Selbige führen aber da:

678 Siehe z.B. den Zeitungsartikel «Bundesgeric vom 15.5.2018, abrufbar unter: <www.b 13.6.2023) und das diesbezügliche BGer, 1

680 Siehe Rz 334.

681 Diesen Zusammenhang bestätigend auch E

682 Zwischenergebnisse, welche die Voraussetz Mengenbeschränkung aber noch nicht als : immerhin, als Zwischenergebnisse, führen c

683 Vgl. in diesem Zusammenhang auch Act. II ADT von 2012 erstellte MARKUS SAURER we Thema Wettbewerb». Zur damaligen Situati sind Mitspieler und Schiedsrichter zugleich, (und mit grösster Wahrscheinlichkeit auch vi den Akteursgesprächen ist offen von „Vettet

684 Act. II.G.X.15, Bst. b und h.

ch darauf einstellen (und diese gar mit Hilfe von ndern versuchen).

ist sodann aus mehreren Gründen ungewiss, ob jrube überhaupt realisieren kann, selbst wenn der n erfüllt:

n im Richtplanverfahren Mengenbeschränkungen T 98 (dessen neunköpfiges Projektteam unter an- nehmen umfasste)°® kam den bereits bestehen- llung zu, wurden doch die schon gesicherten Re- n — bereits gesicherte Reserven verhinderten also erein neue Standorte.®' Unter dem Sachplan ADT alkonferenzen frei über das Aufteilungsverhältnis neuen Standorten. Dadurch, dass eine regionale und sich die Richtmengen für den Abbau grund- ıngen in dieser Region messen, wird die bisher in ssituation aber gleichwohl verfestigt und perpetu- letztlich trotz der vorgenommenen Änderungen zu führen, dass ein neuer Standort nicht, oder zu- ichtigten Umfang realisiert werden kann.°°

rfahren ein politischer Prozess mit ungewissem stehenden Standorts auf weniger politischen Wi- 2S neuen Standorts dürfte letztlich vom konkreten ingen. Etablierte Marktteilnehmer dürften im Ge- ost über frühere einschlägige Erfahrungen mit die- rankert und vernetzt sein,°®® also im Vorteil sein. alyse von KAGA im Konkurrenzvergleich, welche ten, bestätigt: Dort werden die «Fähigkeit, Bewilli- nmen zu erhalten», ebenso wie dieselben Fähig- bestmöglichen Bewertungen «++» eingestuft. Zur sute Anerkennung, da Erfahrung und Erfolg aus-

ehmen an einem bestimmten Standort eine Kies- osten. Zum einen muss es mittels Studien abklä- ten Ort faktisch überhaupt möglich, wirtschaftlich Rohstoffvorkommen und dessen Machtigkeit, Sta- uss es sich die zivilrechtlichen Nutzungsrechte si- eachtet der raumplanungsrechtlichen Rahmenbe- zu, dass selbst wenn der Standort für einen Abbau

ht beendet böses Spiel der Marti AG», Berner Zeitung ernerzeitung.ch> Suchfunktion (zuletzt besucht am

V von [...] vom 20.1.2015, Rz 446-450, Act. 111.8. ungen für Festsetzungen an sich erfüllen, aufgrund der solche berücksichtigt werden, sondern eben nur, aber lies deutlich vor Augen.

.B.X.456: Im Hinblick auf die Revision des Sachplans hi 2009 für den Kanton Bern einen «Kurzbericht zum )n hielt er unter anderem fest: «Die etablierten Anbieter indem sie in der regionalen Planung eingebunden sind on ihrem grossen Informationsvorsprung profitieren). In ‘liwirtschaft* die Rede» (S. 10 des Kurzberichts).

geeignet ist, Einnahmen erstmals Jah den können und bis zum erfolgreich bleibt, ob an diesem Standort Uberhat

- In einer «Branchen-Analyse Kies- ul KAGA beigezogene Beratungsgesells förderer» denn auch «Hohe Planinves Umweltvertraglichkeitsprufung], «Rau zungskonflikte» auf.°®® Dies steht im E

Hinsichtlich der Expansion bereits beste

353. Für die Erweiterung bereits bestehenc sätzlich ebenfalls, wenn auch in abgeschwi nungspflicht besteht, sind sie ebenfalls nich! geringfügige Perimeteranpassungen im Ricl scher — vorgenommen werden.$® Durch Er gruben die von ihnen angebotene Menge als jedoch im Rahmen des bisher Bewilligten in | oder verlangsamen und so die von ihnen zu steuern. Da die Ressourcen an einem best allerdings auf die künftig von ihnen anbietba dass sie während einer gewissen Zeit versu gen zu schonen.‘®® Den Betreibern sind in d baus zudem durch die notwendige etappen\

354. Die Regionalkonferenzen sollen sich ı weiterungen und neuen Standorten verhalte genüber neuen Standorten faktisch Vorteile : nen: Die Interessenabwägung im frühere bestehenden Abbaustelle schon positiv aus kann daher eher mit einer positiven Interess gerechnet werden als bezüglich eines bishe tion am fraglichen Ort dürfte bereits «gerege diesem Ort unabhängig der Erweiterung sch sonen wie etwa Anwohner mit der damit eir haben könnten, während von einem neuen

was sie erwartet, was den Widerstand tende zum regionalen Richtplan der Regionalkonfe auf, die für einen bereits bestehenden Staı Vorteile ist eine rein faktische Feststellung verstehen. Diese Vorteile führen allerdings

als neue Standorte, was sich zu Gunsten be

Hinsichtlich der bestehenden Konkurren

355. Aufgrund der Richtplanung ist die Gro: Zeitpunkt der Richtplanung vorhandenen /

685 In gleichem Sinn wohl SAURER (Fn 404), 20.

686 Act. 11.G.X.12 S. 4.

687° Handbuch ADT 12 (Fn 663), S. 19; Regior (Fn 664), S. 15.

688 Zeugeneinvernahme von [...] vom 5.2.2015,

68° Erläuterungsbericht zum regionalen Richtp S. 31.

690 Siehe exemplarisch Rz 343.

re, wenn nicht gar Jahrzehnte später erzielt wer- 1en Abschluss der Planungsverfahren ungewiss ıpt je Einnahmen generiert werden können.$®

1d Deponiegeschäft» von 2002 führte eine von chaft bezüglich «Eintrittsbarrieren für neue Kies- titionen», «UVB» [recte wohl: UVP, Abkürzung für mplanung Gemeinde und Kanton» sowie «Nut- inklang mit den vorangehenden Feststellungen.

hender Konkurrentinnen

ler Kiesgruben gilt das hiervor Ausgeführte grund- ichter Form. Da auch für Erweiterungen eine Pla- . kurz- oder mittelfristig möglich. Immerhin können ıtplan ohne Öffentliche Mitwirkung — und damit ra- weiterungen können Betreiber bestehender Kies- o nicht kurz- oder mittelfristig erhöhen. Sie können einem gewissen Masse den Abbau beschleunigen | einem bestimmten Zeitpunkt angebotene Menge immten Standort beschränkt sind, wirkt sich dies re Menge aus. So sagte beispielsweise Kästli aus, chte, die Kiesreserven ihrer Abbaustellen in Rubi- er Beschleunigung resp. Verlangsamung des Ab- weise Bewirtschaftung Grenzen gesetzt.

Inter dem Sachplan ADT 12 neutral bezüglich Er- n. Ungeachtet dessen dürften Erweiterungen ge- aufweisen, die einen Unterschied ausmachen kön- n Richtplanverfahren fiel bezüglich der bereits ; der Standort hat sich als geeignet erwiesen. Es ‚enabwägung auch zu Gunsten einer Erweiterung ar nicht evaluierten Standorts. Die Verkehrssitua- lt» sein und ein Eingriff ins Landschaftsbild ist an on erfolgt. Hinzu kommt, dass sich betroffene Per- Ihergehenden Belastung mittlerweile abgefunden Standort betroffene Personen noch nicht wissen, nziell vergrössern dürfte. Der Erläuterungsbericht renz Bern-Mittelland führt sodann weitere Vorteile ıdort sprechen können.‘®® Die Aufzählung dieser und nicht als «Vorwurf» an irgendeine Stelle zu dazu, dass Erweiterungen einfacher möglich sind reits etablierter Unternehmen auswirkt.

zsituation

ssenordnung der bei den einzelnen Kiesgruben im \bbaureserven allgemein bekannt.‘ Bekannt ist

jaler Richtplan der Regionalkonferenz Bern-Mittelland

Rz 139-142, Act. 111.13. lan der Regionalkonferenz Bern-Mittelland (Fn 650), auch der Koordinationsstatus dieser Abbau sie schon grundeigentümerverbindlich gesic Sicherung — in welchem Stadium sie sich k entierung). Es besteht also — zumindest im renz über die bei den Konkurrentinnen vorh ersichtlich ist, wo und in welchem Umfang k plant ist, was Aufschluss über die beabsicht

356. Bis 2012 dürfte diese Transparenz - z grösser gewesen sein. Denn unter dem Sac Datenerhebung für das Controlling nicht all sen zusammen mit dem [U14].°°' Aus diese abgebauten und abgelagerten Materialien k [U14] und dessen Mitgliedern von den erh Einzelnen bekannt. Zumindest die beiden E Controllingberichts 2008 vertraten, dürften z sprechende Kenntnisse verfügt haben - es v

C.3.4.2 Kieswerke

357. Die Errichtung allein eines Kieswerks soweit ersichtlich, nicht planungspflichtig. E falls weitere erforderliche Bewilligungen ein geführt, kein Fall bekannt ist, in dem es vor werk ohne dazugehörige Kiesgrube resp. Ab es sich, diesen Punkt weiter zu vertiefen.

C.3.4.3 Deponien

358. Bezüglich der Deponien ist die raumpl. dieselbe wie bezüglich der Kiesgruben, we werden kann.°® Der grösste Unterschied be Richtmenge schematisch nach der Anzahl

schen Abbaumengen.‘® Für die Bemessun ponien soweit möglich auf die historische N sung der Richtmenge hat nicht zur Folge, : bedingungen hier wesentlich anders auf da dort, zumal ebenfalls eine Mengenbeschrär führten Auswirkungen®® treffen also mutatis

359. Ein faktischer Unterschied besteht da sein eines natürlichen Rohstoffvorkommen: baut, sondern Material abgelagert, was «blc dert. Eine Deponie «auf grüner Wiese» i

691 Controllingbericht 2017 (Fn. 409), S. 6.

692 Vgl. Controllingbericht 2008, S. 7 (abrufbaı

693 \/gl. Controllingbericht 2008 (Fn 692), S. 2.

694 Rz 286.

65 Rz 331 ff.

6%6 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 23 f.

697 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 23.

68 Rz 349 ff.

volumina, namentlich ob und in welchem Umfang hert sind resp. — bei einer behördenverbindlichen efinden (Festsetzung, Zwischenergebnis, Vorori- Zeitpunkt der jeweiligen Richtplanung — Transpa- andenen und eingegebenen Volumina. Ebenfalls ei bestehenden Kiesgruben eine Erweiterung ge- igte künftige Entwicklung gibt.

umindest für einige Marktakteure — noch deutlich plan ADT 98 (d.h. bis ins Jahr 2012) erfolgte die ine durch kantonale Behörden, sondern von die- :n Jahreserhebungen konnte die Entwicklung der ’eobachtet und ausgewertet werden.°% Wer beim obenen Zahlen Kenntnis hatte, ist zwar nicht im xponenten, die den [U14] bei der Verfassung des ber schon nur aufgrund dieser Funktion über ent- varen dies [...] (Kastli) und [...] (Alluvia/Messerli).°°

ist im Gegensatz zur Errichtung von Kiesgruben, s genügt insofern, eine Baubewilligung und allen- zuholen. Da den Wettbewerbsbehörden, wie aus- 1) Anfang an die Geschäftsstrategie war, ein Kies- baustelle zu erstellen und zu betreiben,” erübrigt

anungsrechtliche Rahmensituation weitestgehend »shalb auf die dortigen Ausführungen verwiesen steht darin, dass bei Deponien die vorgegebene Einwohner bestimmt wird, nicht nach den histori- g des Perimeters wird alsdann aber auch bei De- enge abgestellt.” Die unterschiedliche Bemes- dass sich die raumplanungsrechtlichen Rahmen- is Wettbewerbsgeschehen auswirken würden als ıkung besteht. Die hinsichtlich Kiesgruben aufge- ; mutandis auch im Bereich Deponien zu.

iin, dass Deponien an sich nicht vom Vorhanden- ; abhängig sind. Es wird nicht ein Rohstoff abge- SS» geeigneten Platz für diese Ablagerung erfor- st grundsätzlich möglich; die bei einer solchen

unter <docplayer.org/18834 1209-Vollzug-kantonaler- zuletzt besucht am 13.6.2023]).

Standorteingabe beizubringenden Nachweis fallen Nachweise zu den Rohstoffvorkomm zwangsläufig in Abbaustellen errichtet werd: mal Betreiber von Abbaustellen verpflichtet | scheinungsbild wieder herzustellen. Im Ge sind, verändern Deponien «auf grüner Wies« die Zeit vom Abbau bis zur Wiederauffüllun« raum von 2005 bis 2015 im Kanton Bern kei den dem Kanton Bern zur Verfügung stehen: ein einziges Gesuch um Errichtung einer De zügliche kommunale Überbauungsordnung troffenen Gemeinde abgelehnt, was zeigt, Kanton Bern nicht erprobte — Deponien «at tonalen Überbauungsordnung, die Gegens wurde, schuf gegen Ende 2017 die Grundla

C.4 Marktverhaltnisse in den Be von KAGA

C.4.1 Gegenstand dieses Kapitels

360. In diesem Kapitel werden die Marktve Umfeld von KAGA untersucht. Diese Betracl nung (Unterkapitel C.4.2), Kiesveredelung ı schmutztem Aushub (Unterkapitel C.4.4) vo fahrensparteien festgestellt, an denen sie R das Volumen dieser Tätigkeiten. Auch die St und Deponien anderer Marktteilnehmer we tungen basieren auf den Controlling-Daten

Schluss des Kapitels in einem zusammenfas terkapitel C.4.5). Wie im Überblick ausgefüt zung der Marktstellung der Verfahrensparte falls marktbeherrschenden Stellung der

Verhaltensweisen von KAGA vor allem die

verschmutztem Aushub betreffen, fokussier

C.4.2 Rohkiesgewinnung

361. Mit Ausnahme von Heimberg sind alle im Kanton Bern aktiv. Diese erfolgte und er gier, die im Zeitraum zwischen 2004 und 2( sern gewann. Vigier betrieb in diesem Zeitre

C.4.2.1 Die Kiesabbaustellen von KAGA

362. Die nachfolgende Tabelle zeigt die Kie ten gemäss Controlling-Daten des Kantons

69 Siehe dazu Rz 340.

700 Act. VI.5.a, Antwort auf Frage 23.

701 Act. VI.5.a, Antwort auf Frage 25.

7022 Siehe zu diesem Ablauf BGer,1C_23/2017 703 Siehe dazu Rz 250 ff.

704 Rz 221.

;e°® sind inhaltlich entsprechend anders (z.B. ent-

en). Mit anderen Worten müssen Deponien nicht an. Diese sind dafür aber besonders geeignet, zu- sind, diese wieder aufzufüllen und das frühere Er- gensatz zu Abbaustellen, die wieder aufzufüllen 2» das Landschaftsbild dauerhaft und nicht nur für jy. Es ist denn auch festzustellen, dass es im Zeit- ne Deponien «auf grüner Wiese» gab.’ Gemäss Jen Informationen wurde in diesem Zeitraum bloss »ponie «auf grüner Wiese» gestellt.’°' Die diesbe- wurde allerdings von den Stimmbürgern der be- dass politischer Widerstand gegen — bislang im if grüner Wiese» droht. Erst der Erlass einer kan- tand eines Rechtsmittelverfahrens bis vor BGer ge für eine Realisierung dieser Deponie.’

reichen Kies und Deponie im Umfeld

rhältnisse in den Bereichen Kies und Deponie im tung wird separat für die Bereiche Rohkiesgewin- (Unterkapitel C.4.3) und Deponierung von unver- genommen. Dabei werden die Standorte der Ver- ohkies gewinnen resp. Deponien betreiben, sowie andorte und Volumina der Kiesgewinnungsstätten rden, soweit relevant, festgestellt. Diese Auswer- des Kantons Bern.’ Die Ergebnisse werden am senden Beweisergebnis zusammengetragen (Un- rt, 7% ist dieses Kapitel vor allem für die Einschät- ien und insbesondere die Beurteilung einer allen- KAGA von Bedeutung. Da die untersuchten Rohkiesgewinnung und die Deponierung von un- t das Kapitel auf diese Bereiche.

> Verfahrensbeteiligten in der Rohkiesgewinnung folgt ausschliesslich in Kiesgruben ausser bei Vi- )15 zusätzlich an einem Ort Rohkies aus Gewäs- ıum zudem zwei Steinbrüche im Kanton Bern. und ihren Aktionärinnen im Kanton Bern

»sabbaustellen, aus denen die Verfahrensbeteilig- Bern von 2004 bis 2015 im Kanton Bern Rohkies

vom 3.10.2017 Bst. A.

gewonnen haben (bei Vigier werden zusätzli ist, dass innerhalb eines Unternehmens teil berinnen der jeweiligen Kiesabbaustellen a Gesellschaft innerhalb eines Unternehmens gend der besseren Lesbarkeit halber das je\ Die Abbaustelle Ried wird in den Controllin: stelle der Daepp gehört und sie es ist, die d Rohkiesabbau der Daepp zugeordnet.

Betreiber |Name Abbaustelle Ort Türliacher / Bergacher Kirchdorf KAGA Bümberg Kiesen

Saget / Weid Kiesgrube |Uttigen Kiesgrube Silbersbode Mattstetten

Abbaustelle Oberwangenhubel + Oberwangen KWO Alluvia Christenhof/Oberberken . Berken Kieswerk Wolfgrubenacher . . . Heimenhause Kiesgrube Heimenhausen Schönibühl/Bergacher Oppliaen Daepp Kiesgrube PPlig Abbaustelle Ried Kirchdorf Kastli Schwarzbach Rubigen | Marti Hinterfeld Walliswil Walliswil b.N. Pfaffenboden Grünenmatt Bärnerschachen Attiswil Kiesgrube Gesigen Kiesgrube Spiez Abbaustelle Steinigand Wimmis Kienberg / Kienbergwald Wimmis Vigier Kiesgrube g Abbaustelle Chritzwald |Lyss Kieswerke Oberfeld Finsterhenne Abbaustelle Oberfeld Treiten Gryfenberg/Chugelwald Safnern Kiesgrube Kanderdelta Spiez

Schwandwald Steinbruch |Reutigen Steinbruch bim Tanzbode |Kandergrund

Tabelle 1: Abbaustellen der Aktionars-Unternehm 2015 (Quelle Eigene Auswertung der Controlling-I

705 Nicht aufgeführt ist eine — im Übrigen ausg Verfahrensbeteiligte erst im Laufe des Jahre

ch die zwei Steinbrüche aufgeführt). Zu erwähnen weise unterschiedliche Gesellschaften als Betrei- uftraten. Da letztlich nicht von Belang ist, welche als Betreiberin in Erscheinung trat, wird nachfol- neilige Unternehmen als Betreiberin aufgeführt.’ J-Daten bei der KAGA geführt — da diese Abbau- ort Rohkies gewinnt, wird diese Abbaustelle beim

Aktive Jahre im

Zeitraum 2004-2015 |Art Planungsregion (ohne 2011) Bern-Mittelland 2004-2015 Grube Bern-Mittelland /

Thun-Oberland West [2005-2015 Grube Thun-Oberland West |2008-2010 Grube Bern-Mittelland 2004-2015 Grube Bern-Mittelland 2004-2015 Grube 2006-2009; 2012- Oberaargau 2013: 2015 Grube 2004-2007; 2009- 2n| Oberaargau 2010: 2013-2014 Grube Bern-Mittelland 2004; 2006-2010 Grube Bern-Mittelland 2004-2015 Grube Bern-Mittelland 2004-2015 Grube Oberaargau 2004-2015 Grube Emmental 2004-2013; 2015 Grube Oberaargau 2004-2015 Grube 2005; 2007-2008; Thun-Oberland West 010-2015 Grube Thun-Oberland West |2004-2015 Grube Thun-Oberland West |2015 Grube Biel-Seeland/Jura 2004-2015 Grube n |Biel-Seeland/Jura 2004-2010 Grube Biel-Seeland/Jura 2012-2015 Grube Biel-Seeland/Jura 2004-2015 Grube Thun-Oberland West |2006-2007 Gewasser Thun-Oberland West |2012-2015 Steinbruch

Thun-Oberland West |2004-2012; 2015 Steinbruch en und von KAGA im Kanton Bern zwischen 2004 und Jaten [Fn 408]).

esprochen kleine (<0,1 %) — Abbaustelle, bei der eine >s 2014 die Mehrheitsbeteiligung übernahm.

363. Die angeführten Jahre zeigen, dass e samten Zeit aktiv waren. Sowohl KAGA als alle mindestens eine Abbaustelle, in der sie bruch Rohkies gewannen. Weiter ist festzu die in unmittelbarer Nähe zueinander liegen, ablésten,’°° so dass dort letztlich ebenfalls Bei wenigen Abbaustellen gab es hingeger gewonnen wurde, später aber die Rohkies (ebenso wie im Übrigen der turnusmässige die etappenweise Bewirtschaftung zurückzı Rohkiesgewinnung 2010,’°° doch dürfte die zwei anderen die Rohkiesgewinnung erst im Summa summarum ist festzuhalten, dass K weils wahrend der gesamten Zeit ununterbr

364. Marti-Gruppe bringt in ihrer Stellungr gehore weder Marti noch Marti Holding AG, thurn.’”'? Das mag sein, ist jedoch nicht rel Gruppe gehören würde, macht Marti-Grupp: pengesellschaft innerhalb der Marti-Gruppe entscheidend ist einzig, dass es eine Gruppe ist unbestritten.

C.4.2.2 Betreiberinnen von Kiesabbaust

365. Die nachfolgende Übersicht zeigt, we rinnen von Kiesabbaustellen im Kanton Beı bis 2015 im Kanton Bern gewonnenen Rot Anteil von mindestens 1,5 % werden namen Kategorien gruppiert: 1) KAGA, 2) die Aktior

Betreiberin

KAGA KAGA-Aktionärinnen - Vigier

- Alluvia

- Marti-Gruppe

- Kästli-Gruppe

- Daepp

Fortsetzung der Tabelle auf der nächsten Seite.

706 So etwa die Kiesgruben von Alluvia in Ber Finsterhennen und Treiten. Dasselbe gilt irr richtplan ADT des Entwicklungsraums Thur orten Saget und Bümberg sogar ausdrucklic

707 So die Kiesgruben von Vigier in Grünenmat

708 Siehe Rz 240, ferner SAURER (Fn 404), 7.

709 Die Kiesgrube von Daepp in Oppligen.

710 gl. das Koordinationsblatt zu diesem Stan gionalkonferenz Bern-Mittelland.

711° Die Kiesgrube von Vigier Kienberg in Wimm

712 So etwa Act. VIII.158 Rz 12.

twa die Hälfte der Abbaustellen während der ge-

auch ihre Aktionärinnen (ohne Heimberg) hatten während den Jahren 2004 bis 2015 ohne Unter- stellen, dass Abbaustellen desselben Betreibers, oftmals turnusmässig betrieben wurden resp. sich eine ununterbrochene Rohkiesgewinnung vorlag. | Unterbrüche, also Jahre, in denen kein Rohkies gewinnung wieder aufgenommen wurde.’ Dies ' Betrieb nahegelegener Abbaustellen) dürfte auf führen sein.’® Bei einer Abbaustelle endete die se wieder aufgenommen werden, ’'° während bei Laufe der Periode 2004 bis 2015 begonnen hat.’'" AGA und ihre Aktionärinnen (ohne Heimberg) je- ochen Rohkies gewonnen haben.

ahme zum Antrag vor, die Abbaustelle Walliswil sondern der Marti AG Solothurn mit Sitz in Solo- evant. Dass Marti AG Solothurn nicht zur Marti- > - zu Recht - selber nicht geltend. Welche Grup- diese Abbaustelle betreibt, ist nicht entscheidend, ngesellschaft innerhalb der Marti-Gruppe ist. Das

ellen im gesamten Kanton Bern

Ichen prozentualen Anteil die einzelnen Betreibe- nan der Gesamtmenge des in den Jahren 2004 ikieses erreicht haben. Betreiberinnen mit einem tlich aufgeführt. Die Betreiberinnen werden in drei ärinnen von KAGA und 3) unabhängige Dritte.

%-Anteil an kantonaler Gesamtmenge 04-15 [12-13]

[45-50] [22,5-25]

[11-12] [6,5-7] [4,5-4,75] [3-3,25]

ken und Heimenhausen oder diejenigen von Vigier in | Übrigen auch für die Kiesgruben von KAGA. Im Teil- ı wird dieser Betrieb im Wechsel zwischen den Stand- 'h erwähnt.

t und Spiez sowie ihr Steinbruch in Kandergrund.

Jort (Nr. 124 «Schönibühl») im Richtplan ADT der Re-

is und ihr Steinbruch in Reutigen.

Unabhängige Dritte

- Zahlreiche Klein- und Kleinstabba stellen

Total Kanton Bern Tabelle 2: Prozentuale Anteile der Betreiberinnen nenen Rohkiesmenge (Quelle Eigene Auswertung

366. Geordnet nach der Grösse, gemesse menge in den Jahren 2004 bis 2015 im Kan

Grösse 1 Vigier (KA 3 KAGA

4 Alluvia (K 5 Marti-Gru

6 Kästli-Gru

8 Daepp (Ki 12-x | Zahlreiche Kleinstabb

Tabelle 3: Betreiberinnen, geordnet anhand des pı 2004 und 2015 gewonnenen Rohkiesmenge (Quell

73 Die vollständige Firma lautet [U08] (nachfole men, die zu [U05] gehört (vgl. <[...]> über ur besucht am 13.6.2023]).

714 Die vollständige Firma lautet [U06] (nachfole men, die zu [U05] gehört (vgl. <[...]> über ur besucht am 13.6.2023]).

715 Die vollständige Firma lautet [U07] (nachfolı

716 Zur [U17] gehören unter anderem die [U17] besucht am 13.6.2023]), die nachfolgend al:

717 Die vollständige Firma lautet [UO1] (nachfol die Rede.

718 Die vollständige Firma lautet [U18] (nachfol verschmutzten Aushub der [U18] wird durcl foblatt Kiesgrube Gumpersmühle, zuletzt k [U18] überhaupt als eine Konkurrentin geg: der Kästli-Gruppe, betrachtet werden kann. er offen bleiben.

719 Siehe zu dieser allerdings auch Fn 718.

[35-40] [17-18]

[3,5-3,75] [2,75-3] [1,5-1,75] [1,5-1,75]

U- Anteil je weniger als 1.5; alle zusammen [<12] an der im Kanton Bern zwischen 2004 und 2015 gewon- en der Controlling-Daten [Fn 408}).

nam prozentualen Anteil an der Gesamtabbau- ton Bern, sieht dies wie folgt aus:

Betreiberin ‚GA-Aktionärin)

AGA-Aktionärin) ppe (KAGA-Aktionärin) ippe (KAGA-Aktionärin)

AGA-Aktionärin)

Klein- und austellen rozentualen Anteils an der im Kanton Bern zwischen e Eigene Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 408}).

1s > Alle Standorte > Standort wählen bei [U08] [zuletzt

1s > Alle Standorte > Standort wählen bei [U06] [zuletzt

5 [U17] bezeichnet werden.

gend [U01]). In Zitaten ist teilweise auch von der [UO1]

gend [U18]). Die Kiesabbaustelle und Deponie für un- 1 die Kästli-Gruppe betrieben (vgl. <[...]> Aktuell > In- jesucht am 13.6.2023). Entsprechend ist fraglich, ob anüber KAGA und deren Aktionärinnen, insbesondere Da dieser Punkt letztlich nicht entscheidend ist, kann

367. Diese beiden Tabellen zeigen, dass sc nahme der Heimberg, die in der Kiesgewinr berinnen von Kiesgewinnungsstätten im Ka für etwa 60 % des gesamten im Kanton Bert einzige Dritte, [U05], hat ein grösseres Vol mengerechnet nicht das Volumen von KAG, lumen der Grössten von ihnen ([U07]) erreic vier Dritten ([U07]) hat ein etwas grösseres \ (Daepp); die übrigen KAGA-Aktionärinnen \ men auf. Festzustellen ist sodann, dass etlic von je weniger als 1,5 % bestehen, wobei sammen einen Anteil von gerade einmal [<’ Rohkies erreichen.

C.4.2.3 Die Standorte der Kiesabbaustel

368. Wie ausgeführt,’?° sind bei Rohkies d kosten sehr bedeutend. Sie fallen bei den G sind, dementsprechend stark ins Gewicht. . stelle und Verwendungsort des Rohkieses is ein entsprechend höherer Gesamtpreis res dungsort liegen als andere Kiesabbaustelle Kostenvorteil steigt mit zunehmender Dista renzunternehmen ausgeht, richtig einschatz sich die Standorte der einzelnen Kiesabbau

369. Die nachfolgende Abbildung zeigt, we men mindestens 95 % des Gesamtvolumen: gewonnenen Rohkieses auf sich vereinen. I bildung nummerierten Abbaustellen von KAC in der Abbildung die zahlreichen Kleinstab Gesamtvolumens ausmachen. Diese Klein kein nennenswerter Konkurrenzdruck ausge lässigbar. Zudem ist deren Grösse in Relati gering, dass es nicht möglich wäre, sie so | Punkte proportional zu den gewonnenen M noch sichtbar wären. Mit anderen Worten m überproportional gross dargestellt werden, c unzutreffender Eindruck entstünde und ihre

720° Rz 274 ff.

wohl KAGA als auch ihre Aktionärinnen (mit Aus- ung nicht aktiv ist) zu den bedeutendsten Betrei- nton Bern zählen. Gemeinsam zeichnen sie sich 1 gewonnenen Rohkieses verantwortlich. Nur eine umen an Rohkies gewonnen als KAGA. Die vier |, [U18]) erreichen demgegenüber sogar zusam- A alleine, sondern bloss rund [...] davon. Das Vo- ht knapp [...] des Volumens von KAGA, während jer als [...] ist. Und nur gerade die Grösste dieser Volumen als die Kleinste der KAGA-Aktionärinnen neisen ein (teilweise bedeutend) grösseres Volu- he Klein- und Kleinstabbaustellen mit einem Anteil diese über 40 Klein- und Kleinstabbaustellen zu- |2] % am gesamten im Kanton Bern gewonnenen

len im Kanton Bern

ie Transportkosten im Verhältnis zu den Material- esamtkosten, die für die Nachfrager entscheidend Je länger der Transportweg zwischen Kiesabbau- st, desto grösser sind die Transportkosten, woraus sultiert. Kiesabbaustellen, die näher am Verwen- n, verfügen also über einen Kostenvorteil. Dieser nz. Um den Wettbewerbsdruck, der von Konkur- ren zu können, ist deshalb wichtig zu wissen, wo stellen befinden.

) sich die Kiesabbaustellen befinden, die zusam- > des im Kanton Bern in den Jahren 2004 bis 2015 Jie anschliessende Tabelle benennt die in der Ab- 3A und ihren Aktionärinnen. Ausgeblendet werden paustellen, die zusammen nur maximal 5 % des stabbaustellen sind derart klein, dass von ihnen then kann - sie sind mit anderen Worten vernach- on zu den grösseren Kiesabbaustellen jeweils so darzustellen, dass einerseits die eingezeichneten engen wären und andererseits diese Punkte den- üssten diese Kleinstabbaustellen in der Abbildung lamit sie überhaupt ersichtlich wären, wodurch ein Bedeutung überschätzt würde.

Betreiberinnen

© Aktionarinnen e Unabhängige Dritte ® KAGA

Abbildung 18: Standorte der Kiesabbaustellen im volumen des gewonnenen Rohkieses in den Jahre ling-Daten [Fn 408]).’2"

721 Die Grösse der Kreise wurde nach der Flanı portional zur dargestellten Grösse, sondern besser der tatsächlichen Grösse entspricht so dass kleine Kreise jeweils im Vordergrur euklidischen Distanz zur grössten Abbauste

OC

Kanton Bern - Grösse anhand des Anteils am Gesamt- 2n 2004-2015 (Quelle: eigene Auswertung der Control-

1ery-Methode festgelegt; dabei ist die Fläche nicht pro- wird so festgelegt, dass die wahrgenommene Grösse _ Weiter sind die Kreise der Grösse nach angeordnet, d stehen. Die Nummerierung wurde entsprechend der lle der KAGA (hier: Türliacher/Bergacher) gewählt.

Nr Abbaustelle

1 Abbaustelle / Deponie Bergach 2 Abbaustelle / Deponie Ried 3 Schönibühl/Bergacher Kiesgruk 4 Bümberg Kiesgrube

5 Schwarzbach

6 Abbaustelle / Deponie Steinigaı 7 Abbaustelle Oberwangenhube 8 Kiesgrube Silbersbode

9 Pfaffenboden

10 Steinbruch bim Tanzbode 11 Abbaustelle / Deponie Chrützw: 12 Abbaustelle Oberfeld

13 Kieswerk Oberfeld

14 Gryfenberg/Chugelwald Kiesgru 15 Wolfgrubenacher

16 Bärnerschachen Kiesgrube 17 Christenhof/Oberberken Kieswe

18 Hinterfeld Walliswil b. N.

Tabelle 4: Bezeichnung und Betreiberinnen der in

370. Diese Abbildung zeigt einerseits, das: gebiet zwischen den Planungsregionen Be KAGA ordnete für das Controlling ihre Kies nungsregion Bern-Mittelland zu, die Kiesgı Thun-Oberland West, während für ihre Kies gionen Mengen aufgeführt sind.

371. Diese Abbildung zeigt andererseits, dé Dritte, [U05], ihre Kiesabbaustellen nicht in genden Fahrdistanzen belaufen sich auf ca. die Fahrzeit beträgt im ersten Fall rund 33 N Minuten (Autobahn). Drei der vier nächstgrö 40 Fahrminuten und mehr von KAGA entfe sich in der Nähe der Kiesabbaustellen von }

372. Die hier vorgenommene Unterteilung ihren Aktionärinnen und drittens von unabhä sen auch in Unterlagen, die bei KAGA besı beiten im Jahre 2002 erstellte der VR von Ki Karte führt er die Abbaustellen von KAGA ı von unabhängigen Dritten blau auf, wie die |

722 In den Controllingdaten wird die Abbaustelle Daepp, die Uber die Rechte an den fraglich dort Rohkies abbaut. Daepp hat nur, aber Entsprechend wird diese Abbaustelle bezüg

723 Siehe zu dieser allerdings auch Fn 718.

Betreiberin er KAGA Daepp’2 )e Daepp KAGA Kästli 1d Vigier | Alluvia Alluvia Vigier Vigier ald Vigier Vigier Vigier be Vigier Alluvia Vigier rk Alluvia Marti-Gruppe

Abbildung 18 nummerierten Abbaustellen.

> sich die Kiesabbaustellen von KAGA im Grenz- rn-Mittelland und Thun-Oberland West befinden. sgrube Türliacher/Bergacher in Kirchdorf der Pla- ‘ube Saged/Weid in Uttigen der Planungsregion grube Bumberg in Kiesen bei beiden Planungsre-

ass die grössenmässig mit Abstand bedeutendste der Nähe von KAGA betreibt. Die dazwischenlie- Ninuten (Landstrasse) resp. im zweiten Fall ca. 45 ssten Dritten ([U07], [U 17], [U18]72°) befinden sich rnt; einzig die Kiesabbaustelle der [U01] befindet CAGA.

in Abbaustellen erstens von KAGA, zweitens von ngigen Dritten findet sich im Übrigen gleichermas- shlagnahmt wurden. Im Rahmen von Strategiear- \GA eine Marktanalyse inklusive Karten. In dieser ot, diejenigen der Aktionärinnen grün und solche nachfolgende Abbildung zeigt:

/ Deponie Ried, ISD KAGA zugewiesen. Es ist jedoch en Grundstücken verfügt, und es ist auch Daepp, die immerhin, den Deponiebetrieb an KAGA ausgelagert. lich der Rohkiesgewinnung Daepp zugeordnet.

Kanton So

Vigier Cement AG

Abbildung 19: Bei KAGA beschlagnahmte Karte d unabhängigen Dritten (Quelle: Act. II.X.D.10, S. 45

373. Um die Wettbewerbssituation im Deta in welche Rohkieslieferungen von den einz

lothurn

Oberaargaver x Kieshäudler iia) Buchsen ae

ee) OF, Ye

yadın ! „ui - Ye Dürrenroih ) Ma Eriswil rien Sumiswald Ruegsau Overburg 2. en Riderswil be Vechigen a” Langnau LE Ani rubschachen 3 om! Tun paragon see atl Eggiwl Ober: Linden Röthenbach i. E este 7 7 Buchholterberg Sa Fahmi Coertangeneyy, ria ein Gurelen Homberg wz" Thun Uebesch Signswail 46 — Höfen Pohlem Beatenderg ) Ertendach iS. N ‘Aaschi b. Sp. Saxeten Diemtigen 46 Reichenbach b. Fr Frutigen wee

Kandergrund

er Abbaustellen von KAGA, ihren Aktionärinnen und

).

il zu erfassen, ware an sich denkbar, die Gebiete, elnen Kiesabbaustellen erfolgten, soweit möglich anhand von Unterlagen wie Lieferscheindat legten Fahrzeiten und -distanzen bis zu den gend ist eine solch — gerade auch für die be dige Erhebung allerdings nicht angezeigt: Sc Grundsatz der regionalen Selbstver- und -er nung werden je für die einzelnen Regionalk planung erfolgt alsdann auf Ebene der jew gemäss einem Grundsatz im Sachplan ADT die Absatzgebiete ausgerichtete Verteilung wird Rohkies nur in ausgesprochen geringer der weitaus grösste Anteil wird von Kieswerl Kieswerke gehen wie ausgeführt Hand-in-H: Transportkosten regelmässig möglichst nah finden.’?° Das «Absatzgebiet» einer Kiesabt allenfalls die nächstgelegenen Kieswerk(e) | tert durch Ergänzungslieferungen an andere kies durch Dritte’*’. Einzig bei KAGA, die : kein eigenes Kieswerk hat, ware dies insof sentlichen aus Kieswerken ihrer Aktionärin wurde der Bezug von Rohkies von KAGA d gefördert, worauf an anderer Stelle näher e eigenen Kieswerks ohnehin schon spezielle zerrt wurde. Aufgrund dieser Gegebenheite biete» von Rohkies nicht hilfreich, um die M: henden Wettbewerbsdruck einschätzen zu |

C.4.2.4 Betreiberinnen von Kiesabbaust

374. Aufgrund der bereits mehrmals erwä Betrachtung der Wettbewerbssituation nicht tung der Verhältnisse angezeigt. In Anbetrac erscheint es hier naheliegend, als kleinere nungsregionen abzustellen. Freilich sind da! geht, die Wettbewerbssituation hinsichtlich Einerseits werden dadurch die Abbauvolun zwar ausserhalb einer bestimmten Planung bezogen nahe dieser Planungsregion liegen Rohkies, der in einer solchen Kiesabbauste dieser Planungsregion nicht enthalten. Umg: region «abfliessende», aber innerhalb der menge bleibt im Gesamtabbauvolumen dies sen die Planungsregionen auch Gebiete re: Wettbewerbssituation einer spezifischen Ki Relevanz sind. Je nachdem, wo eine Kiesa

724 Rz 335.

725 Rz 337.

726 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 18, Grundsa 727 Rz 273.

728 Rz 286.

729 Rz 278.

7%0 Rz 285.

731 Rz 273.

7322 Ausführlicher dazu Rz 1094 ff.

733 Siehe nur Rz 368 m.w.H.

sn ausfindig zu machen und die jeweils zurückge- einzelnen Nachfrageorten zu aggregieren. Vorlie- troffenen Unternehmen - zeit- und kostenaufwän- ) basiert die kantonale Sachplanung ADT auf dem itsorgung und die Richtmengen für die Kiesgewin- onferenzen vorgegeben.’ Die eigentliche Richt- eils zuständigen Regionalkonferenz.’?° Dabei ist zur Verminderung der Materialtransporte eine auf der Abbaustellen anzustreben.’ Vor allem aber n Umfang für die direkte Verwendung nachgefragt; <en zur Veredelung verwendet.’?’ Kiesgruben und and,’*8 wobei sich Kieswerke zur Vermeidung von e von Kiesgruben resp. sogar in diesen selbst be- yaustelle wäre(n) daher im Wesentlichen das oder desselben Betreibers, in geringem Umfang erwei- > Kieswerke’*° und die wenigen Bezüge von Roh- war bedeutende Kiesabbaustellen betreibt, aber ern anders, als dass das «Absatzgebiet» im We- nen bestünde und nicht aus eigenen. Allerdings urch weiter entfernte Aktionärs-Kieswerke gezielt ingegangen wird, 7% wodurch das mangels eines > «Absatzgebiet» von KAGA noch zusätzlich ver- nist eine detailliertere Erhebung der «Absatzge- arktposition der einzelnen Akteure und den beste- <Onnen, weshalb davon abzusehen ist.

ellen nach Planungsregionen

hnten Transportkosten’? wird eine kantonsweite

gerecht; vielmehr ist eine kleinräumigere Betrach- cht der raumplanungsrechtlichen Rahmenordnung Gebietseinheiten zunächst auf die einzelnen Pla- mit gewisse Nachteile verbunden, wenn es darum einer spezifischen Kiesabbaustelle zu erfassen: lina von Kiesabbaustellen ausgeblendet, die sich sregion befinden, aber transportzeit- und distanz- und daher zur dortigen Versorgung mit beitragen. Ile gewonnen wird, ist im Gesamtabbauvolumen kehrt gilt dasselbe — die in eine andere Planungs- betrachteten Planungsregion gewonnene Kies- er Planungsregion enthalten. Andererseits umfas- sp. beziehen Kiesabbaustellen mit ein, die für die esabbaustelle in derselben Planungsregion ohne bbaustelle in einer Planungsregion liegt, kann sie

z 9; Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 11, Grundsatz 8.

transportzeit- und -distanzbezogen nämlich region entfernt sein, dass sie zur dortigen Vi treters von Alluvia, die in der Planungsreg Fahrzeit zwischen 35 und 42 Minuten zu K Planungsregion Bern-Mittelland liegen) betr. [ohne Transportkostenausgleich] nie einen Distanz. Alluvia kann als Aktionär bei der K, nen nur die Aktionäre, die in einer sinnvoller

375. Trotzdem ist es vorliegend zweckmäs Anteile am Gesamtvolumen der innerhalb ei zu betrachten: Zunächst ist klarzustellen, d näher betrachteten Gebiete ein gewisser Sc teminhärent, da immer noch feinere Differen: einbezogen werden könnten. Es gilt letztlich zu erwartenden Zusatzerkenntnissen einer wand andererseits abzuwägen, wobei auch digkeit der «Verfeinerungsdaten» zu beder dergestalt sein, dass von vornherein ersicht! ten «Schematisierungsstufe» des Gebiets e flussen können, weshalb der Zusatzaufwar der Fall: Die Kiesabbaustellen von KAGA lie renzen Bern-Mittelland und Thun-Oberland \ näher zu betrachten. Dadurch wird der erstg baustellen in einer anderen Planungsregion ser Nachteil, der eher zu einer Überschätzı sentlich reduziert. Ebenfalls geringere Bede zwar in der betrachteten Planungsregion abı tigte Planungsregion «abfliesst». Der zweite len innerhalb derselben Planungsregion we schätzung der Marktposition führen, weshal teien weniger dringlich erscheint. So oder sc werden, indem die Abbauvolumina einzeln sichtigt oder ausser Acht gelassen werden. reits die eher etwas grobmaschigen Planun scher Hinsicht ist sodann auch die Struktur die erlaubt, die Abbauvolumina anhand der | gen anhand zusätzlicher Aspekte aber kein:

376. Die nachfolgende Übersicht zeigt, wie 2004 bis 2015 in den einzelnen Planungsre Aktionärinnen und unabhängigen Dritten au ge ihres Anteils an der Gesamtmenge des ir

734 Zu diesen Fahrzeiten siehe die Berechnung:

Hofstetter Hindelbank und Messerli KW Obs 736 Siehe hierzu Rz 261 f.

derart weit von anderen Teilen dieser Planungs- ersorgung nichts beiträgt. Die Aussage eines Ver- ion Bern-Mittelland mehrere Kieswerke mit einer AGA-Abbaustellen (die teilweise ebenfalls in der aibt,’°* bringt das auf den Punkt: «Ich würde sonst Kubikmeter Kies bei KAGA beziehen, wegen der AGA nicht von dem Rohstoff profitieren, dies kön- 1 Distanz zur KAGA sind».’°®

sig, die Planungsregionen bzw. die prozentualen ner Planungsregion gewonnenen Rohkiesmengen ass sich auch bei jeder anderen Absteckung der hematismus nicht vermeiden lässt. Dieser ist sys- zierungen gefunden und noch zusätzliche Aspekte zwischen den durch eine zusätzliche Verfeinerung seits und dem dadurch verursachten Zusatzauf- die voraussichtliche Zuverlässigkeit und Vollstän- ken ist. Ferner kann die konkrete Ausgangslage ich ist, dass Ungenauigkeiten, die mit der gewähl- inhergehen, das Ergebnis nicht wesentlich beein- id für ihre Elimination entbehrlich ist. Das ist hier gen auf der Grenze zwischen den Regionalkonfe- Nest. Entsprechend sind beide Planungsregionen enannte Nachteil (relevante Gebiete resp. Kiesab- bleiben unberücksichtigt) deutlich entschärft. Die- ıng der Marktposition führen dürfte, ist daher we- utung erlangt dadurch die Situation, dass Rohkies yebaut wird, aber in eine andere, nicht berücksich- jenannte Nachteil (nicht relevante Kiesabbaustel- rden berücksichtigt) dürfte eher zu einer Unter- b seine Vermeidung aus Sicht der Verfahrenspar- kann beiden Nachteilen weiter dadurch begegnet er Kiesabbaustellen punktuell zusätzlich berück- Schliesslich ist zu beachten, dass vorliegend be- gsregionen ein sehr klares Bild zeichnen. In fakti- der vorhandenen Controlling-Daten zu bedenken, >lanungsregionen auszuscheiden, für Unterteilun- > Grundlage bietet.

: sich die Gesamtmenge des Rohkieses, der von :gionen gewonnen wurde, zwischen KAGA, ihren fteilt. Die Planungsregionen sind in der Reihenfol- n Kanton Bern gewonnenen Rohkieses gelistet.’°°

»n der KAGA zum Transportkostenausgleich betreffend »rwangen in Act. I1.D.X.154. ‚ Act. 111.7.

Betreiber

Bern-Mi

KAGA KAGA-Aktionärinnen (Alluvia, mit Abstand Kastli, gefolgt von Daepp)

KAGA und ihre Aktionärinnen zusammen Dritte

Obera

KAGA KAGA-Aktionarinnen (Marti-Gruppe, gefolgt von Vigier, bescheidener auch Alluvia) Dritte

Biel-Seel

KAGA KAGA-Aktionarinnen (Vigier)

Dritte

Emm

KAGA KAGA-Aktionarinnen (primar Vigier, minim auch Alluvia) Dritte

Thun-Obeı KAGA KAGA-Aktionärinnen (Vigier) KAGA und ihre Aktionärinnen zusammen Dritte

Oberla

KAGA KAGA-Aktionärinnen Dritte Tabelle 5: Prozentualer Anteil an der in den sechs und 2015 jeweils gewonnenen Rohkiesmenge dur gene Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 40%

377. Die Tabelle zeigt, dass KAGA in den z baustellen verfügt, von 2004 bis 2015 für je onen gewonnenen Rohkiesmenge verantwe nen KAGA-Aktionärinnen weitere 50-55 % « diesen KAGA-Aktionärinnen handelt es sich (fast 55 %), zu einem geringeren Teil auch während es in der Planungsregion Thun-Ob das, dass in diesen beiden Planungsregior gewonnenen Rohkiesmenge auf unabhängi

378. Die Tabelle zeigt ferner, dass KAGA-A regionen, die für die im Kanton Bern insgesz Oberaargau und Biel-Seeland/Jura), je etw:

%-Anteil am Kiesabbauvolumen der Planungsregion 04-15 ttelland ([...])

[27,5-30] [55-60]

[85-90]

[12,5-15]

argau ([...])

[50-55]

[45-50]

and/Jura ([...])

[55-60]

[40-45]

ental ([...])

[10-12,5]

[87,5-90] ‘land West ([...]) [32,5-35] [45-50]

[80-85]

[15-17,5]

nd-Ost ([...])

Planungsregionen des Kantons Bern zwischen 2004 ch KAGA, KAGA-Aktionärinnen und Dritte (Quelle Ei-

])-

wei Planungsregionen, in denen sie über Kiesab- rund 30 % der insgesamt in diesen Planungsregi- rtlich ist. In diesen zwei Planungsregionen verei- Jer dort gewonnenen Rohkiesmenge auf sich. Bei in der Planungsregion Bern-Mittelland um Alluvia um Kästli (gut 25 %) und um Daepp (fast 20 %), erland West alleine Vigier ist. Umgekehrt bedeutet ıen gerade einmal ca. 15 % der dort gesamthaft ge Dritte entfällt.

ktionärinnen auch in den zwei weiteren Planungs- mt gewonnene Rohkiesmenge prägend sind (d.h. a die Hälfte der dort gewonnenen Menge auf sich vereinen. Mit anderen Worten haben KAGA nungsregionen ein erhebliches Gewicht. Eir Blick auf die gesamte im Kanton Bern gewo Planungsregion Oberland-Ost sind KAGA-, deutlich weniger resp. gar nicht vertreten.

379. Die zwei nachfolgenden Tabellen liste in den Planungsregionen Bern-Mittelland re dem der auf sie entfallende prozentuale Ai fraglichen Planungsregion gewonnen wurde

Bern

Betreiber

Tabelle 6: Prozentualer Anteil der fünf grössten D: gion Bern-Mittelland gewonnenen Rohkiesmenge [Fn 408]).

Thun-O

Betreiber

Tabelle 7: Prozentualer Anteil der fünf grössten D: gion Thun-Oberland West gewonnenen Rohkiesm ten [Fn 408]).

380. Den beiden vorangehenden Tabellen in den zwei fraglichen Planungsregionen ei nungsregionen gewonnenen Rohkiesmengé (Planungsregion Thun-Oberland West) resp alleine ist. Im Verhältnis zu KAGA und ihre zwölf- (Thun-Oberland West) resp. siebzehr

C.4.2.5 Kein wesentlich anderes Bild bei

381. Während aus Rohkies, das in Kiesabl wohl ungebrochene als auch gebrochene C das bei Rohstoffen aus Steinbrüchen, insbe

737 Die vollständige Firma lautet [U19] (nachfol: 7% Die vollständige Firma lautet [UO2] (nachfolı 73 Für den Kiesabbau in der Kiesgrube der [UO zuletzt besucht am 13.6.2023). Entspreche gegenüber KAGA und deren Aktionärinnen, ser Punkt letztlich nicht entscheidend ist, ka

-Aktionärinnen auch in diesen zwei weiteren Pla- zig in der Planungsregion Emmental und der mit nnene Rohkiesmenge weitgehend unbedeutende Aktionarinnen hinsichtlich der Rohkiesgewinnung

:n die jeweils fünf grössten unabhängigen Dritten sp. Thun-Oberland West auf. Angegeben ist zu- nteil an der gesamten Rohkiesmenge, die in der

-Mittelland %-Anteil am Kiesabbauvolumen der Planungsregion 04-15 [5-5,5] [4—4,25] [2-2,25] [2-2,25] [1-1,25] ritten an der zwischen 2004 und 2015 in der Planungsre- (Quelle Eigene Auswertungen der Controlling-Daten

berland West %-Anteil am Kiesabbauvolumen der Planungsregion 04-15 [7-7,5] [44,25] [2-2,25] [2-2,25] [1-1,25] ritten an der zwischen 2004 und 2015 in der Planungsre- enge (Quelle Eigene Auswertungen der Controlling-Da-

ist zu entnehmen, dass keine unabhängige Dritte nen Anteil von 10 % der gesamten in diesen Pla- > erreicht. Die jeweils grösste Dritte ist etwa fünf- . sechsmal (Bern-Mittelland) kleiner als es KAGA ın Aktionärinnen ist die jeweils grösste Dritte gar imal (Bern-Mittelland) kleiner.

Einbezug der relevanten Steinbrüche

Jaustellen gewonnen wird, in den Kieswerken so- ‚sesteinskörnungen hergestellt werden können, ist sondere Fels, nicht möglich. Aus solchen lassen

3] ist die KAGA-Aktionärin Vigier zuständig (vgl. <[...]>, nd ist fraglich, ob sie überhaupt als eine Konkurrentin insbesondere Vigier, betrachtet werden kann. Da die- nn er offen bleiben.

sich in den verarbeitenden Werken einzig ge nungen herstellen.’*° Da für Nachfrager vor tionsbeziehung zwischen ungebrochenen diese aber nicht gleichwertig sind, ’*' hat Rc den Vorteil, dass sie ihr Angebot gegenüber stoffen aus Steinbrüchen nicht der Fall ist. / bezug von Steinbrüchen an der festgestellt: den relevanten Gebieten nichts Wesentliche

382. In der Planungsregion Bern-Mittelland verschwindend gering.’* Der Einbezug von

383. Anders die Abbaumenge von Fels und Dort erreichte die abgebaute Menge Fels

Rohkies.’*? Bei genauerer Betrachtung rela Zahl allerdings massiv:’”* Nahezu die Halft Stein wird nämlich in einem Gips-Steinbruch lung gebrochener Gesteinskörnungen, son steht nicht in Konkurrenz zu Gesteinskörnun bleibenden Steinbrüche liegen räumlich mit von KAGA entfernt und die Fahrzeit beträgt Es handelt sich dabei um zwei grössere S Menge an Fels und Stein ausmachen (und hört), sowie um vier kleinere mit Mengen je’ von diesen Felsbrüchen ausgehen kann, i vornherein sehr beschränkt. Wirklich relevaı che in Reutigen und Wimmis sein. Drei dave den von dieser betrieben (Schwandwald, St der in Felsbruchen abgebauten Materialme:ı in der Umgebung der Abbaustellen von KA( mehr als eine Viertelstunde), von einer una [20-22,5] % der abgebauten Materialmengs vier nähergelegenen Felsbrüche zur Menge die Gesamtmenge um gut [17,5-20] % zu. [ winnungsstätten reduzieren sich entsprech 30] %, während sich derjenige ihrer Aktioni drei Felsbrüche) auf [45-50] % beläuft. Der auf [25-27,5] %. Es gibt bei dieser Betracht Betreiberin des Felsbruchs, die einen Anteil

70 Rz 291.

741 Siehe Rz 301.

722 Rz 264. In der Planungsregion Bern-Mittelle weniger als 0,5 % der dort gewonnenen R (geänderte Erhebungsmethodik bezüglich F

78 Rz 264. In der Planungsregion Thun-Oberle 2015 [55-60] % der dort gewonnenen Rohk änderte Erhebungsmethodik bezüglich Fels

744 Quelle der nachfolgenden Ausführungen ur trolling-Daten (Fn 408). Hinsichtlich der Fah

745 Steinbruch Strigel, der ehemals von der R Vigier übernommen wurde (vgl. Rz 496).

746 Siehe zu einer Transportdistanz und -zeit ir treters einer Partei in Rz 374 in fine.

»brochene, nicht aber ungebrochene Gesteinskör- | Gesteinskörnungen zwar eine gewisse Substitu- und gebrochenen Gesteinskörnungen besteht, Inkies aus Gruben und Gewässern für Kieswerke ihren Nachfragern variieren können, was bei Roh- Aber selbst abgesehen davon vermöchte der Ein- an Position von KAGA und ihren Aktionärinnen in Ss zu ändern:

ist der Abbau von Fels und Stein mengenmässig Steinbrüchen ist entsprechend bedeutungslos.

Stein in der Planungsregion Thun-Oberland West. und Stein fast 2/3 der Menge von gewonnenem tiviert sich diese auf den ersten Blick bedeutende e, genauer [40-45] %, des abgebauten Fels und gewonnen” und entsprechend nicht zur Herstel- dern eben von Gips verwendet. Dieses Material gen und ist daher auszublenden. Die meisten ver- idestens gut 40 Kilometer von den Abbaustellen ca. 36 Minuten aufwärts (bis zu über 80 Minuten). teinbrüche, die je ca. [10-11] % der abgebauten von denen einer der KAGA-Aktionärin Vigier ge- weils unter 3 %. Die disziplinierende Wirkung, die st in Anbetracht der Distanz und Fahrzeit’* von nt können bloss die vier nähergelegenen Felsbrü- yn gehören der KAGA-Aktionärin Vigier resp. wer- einigand, Kienberg) und machen knapp [9-9,5] % ıge aus. Damit verbleibt ein Felsbruch (Port), der 5A liegt (Distanz ca. 20 Kilometer, Fahrzeit etwas bhängigen Dritten betrieben wird und in dem gut > gewonnen wird. Wird nun die Abbaumenge der > gewonnenen Rohkieses hinzugerechnet, nimmt )ie prozentualen Anteile der Betreiber von Kiesge- and: KAGA erreicht noch einen Anteil von [27,5- irin Vigier nunmehr (unter Berücksichtigung ihrer "Anteil, der auf unabhängige Dritte entfällt, steigt ungsweise eine unabhängigen Dritte, nämlich die von knapp [10-11] % hält, während sich die pro-

ind macht Fels und Stein in den Jahren 2001 bis 2015 ohkiesmenge aus bzw. in den Jahren 2012 bis 2015 els und Stein) [<2] %.

ind West macht Fels und Stein in den Jahren 2001 bis iesmenge aus bzw. in den Jahren 2012 bis 2015 (ge- und Stein) [60-65] %.

id Berechnungen sind eigene Auswertungen der Con- rdistanzen und -zeiten wurde Google Maps verwendet. igips AG betrieben wurde und per 1.10.2020 von der

| dieser Grössenordnung auch die Aussage eines Ver- zentualen Anteile der übrigen unabhängiger stellen, dass selbst bei Einbezug der releve Aktionärin Vigier nicht entscheidend geringe

C.4.2.6 Betreiberinnen von Kiesabbaust

384. Für die nachfolgende Überlegung ist stimmen, das den effektiven Gegebenheiter klang mit den Ausführungen zu den Transpc von Fahrdistanzen und -zeiten ab einer Kies für ungeeignet. Da Rohkies wie ausgeführt wird, sind für die Bestimmung realistischer diejenigen von veredeltem Kies beizuziehen interessierenden Raum im Alltag ein Nachfr: Fahrdistanz resp. eine Fahrzeit von ca. 20 M Daraus ergibt sich als Pendant aus Sicht de biet» um ihre Abbaustellen herum.

385. Die Situation relevanter’ Kiesabba KAGA sieht wie folgt aus:

Betreiber (einbezogene Abbaustelle:

KAGA (alle Abbaustellen) KAGA-Aktionärinnen - Kastli (Rubigen)

- Daepp (Ried und Oppligen)

- Vigier (Reutigen, Spiez [2], Wimmis

Unabhangige Dritte - [U01] (Kirchdorf)

- [U02] (Unterlangenegg, Linden Röthenbach i.E.)

Total

Tabelle 8: Prozentuale Anteile einzelner Betreiberi Abbaustellen von KAGA gewonnenen Rohkies (Qı [Fn 408]; Google Maps für Fahrzeiten).

386. Wird ein Gebiet mit praxisnahen Fahr tern und Fahrzeiten von ca. 20 Minuten fest fast 50 % der in diesem Gebiet gewonnene gebauten Menge, der auf KAGA-Aktionärinr meinsam vereinen KAGA und einzelne Akti sich. Die unabhängigen Dritten erreichen d

747 Rz 274-277.

7# Siehe Rz 279 resp. Rz 300.

749 Kleinstabbaustellen (vgl. dazu Rz 369), wel situation merklich zu beeinflussen, werden «

750 \V/gl. dazu, ob diese überhaupt als «vollwerti

ı Dritten reduzieren. Zusammenfassend ist festzu- inten Felsbrüche die Anteile von KAGA und ihrer r ausfallen.

allen im «Absatzgebiet» von KAGA

zunachst ein «Absatzgebiet» fur Rohkies zu be- 1 näher kommt als die Planungsregionen. Im Ein- rtkosten’* ist naheliegend, dieses Gebiet anhand abbaustelle festzulegen — Luftdistanzen sind hier- ausser von Kieswerken kaum direkt nachgefragt Fahrdistanzen resp. -zeiten hilfsweise ergänzend . Wie an anderer Stelle ausgeführt, scheint im hier ageradius der Nachfrager von etwa 20 Kilometern inuten für Rohkies oder veredeltem Kies üblich. ’*® sr Anbieter ein entsprechend grosses «Absatzge-

ustellen im Absatzgebiet der Abbaustellen von

1) %-Anteil an Gesamtmenge abgebautem Rohkies im Umkreis von ca. 20 Fahrminuten um KAGA- Abbaustellen

[45-50] [40-45] [17,5-20]

[12-13] [2]) [11-12]

[10-11] [6-6,5]

[2], [3,25-3,5]

[1,25-1,5] nnen an der im Umkreis von ca. 20 Fahrminuten um die uelle Eigene Auswertungen der Controlling-Daten

distanzen in der Grössenordnung von 20 Kilome- jelegt, verfügt KAGA alleine Uber einen Anteil von n Menge von Rohkies. Der Anteil an der dort ab- en entfällt, beläuft sich auf etwas Uber 40 %. Ge- onarinnen im abgegrenzten Gebiet rund 90 % auf amit zusammen einen Anteil von [10-11] %. Die

she von vornherein zu klein sind, um die Wettbewerbs- Jer Einfachheit halber ausgeblendet. ge» Dritte zu betrachten ist, Fn 739.

grösste Dritte ist diesfalls achtmal kleiner al und ihren Aktionärinnen ist sie gar vierzehn:

C.4.2.7 Betreiberinnen von Kiesabbaust sich im «Absatzgebiet» von KAG

387. Um die Situation hinsichtlich der am R Nachfrager abzudecken, ist an sich ein Umk zeit von 40 Minuten um die Abbaustellen \ berechneten Werte stellt allerdings wieder Sinne eines Gedankenexperiments wird r würde, wenn der distanz- oder fahrzeitabhi teien — gezielt mäandernd auf rund 30 Kil festgesetzt würde, so dass er einerseits eine gerade noch erfasst, andererseits zwei gros (Oberwangen und Mattstetten), die in ver Fahrdistanz entfernt sind, gerade nicht erfas rymandering erinnernde - Situation präsent!

Betreiber (einbezogene Abbaustelle:

KAGA (alle Abbaustellen) KAGA-Aktionärinnen - Kastli (Rubigen)

- Daepp (Ried und Oppligen)

- Vigier (Reutigen, Spiez [2], Wimmis

Unabhangige Dritte

- [U01] (Kirchdorf)

- [U02] (Unterlangenegg, Linden Röthenbach i.E.)

- [U03] (Reutigen)’® Total

Tabelle 9: Prozentuale Anteile einzelner Betreiberi metern und ca. 35 Fahrminuten um die Abbaustell Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 408}).

388. Selbst bei diesem gekünstelten Umkr an der in diesem Gebiet abgebauten Rohkie Aktionärinnen auf [30-35]. Die unabhängige 30] %. Die gezielt einbezogene, grosse Abb (die zudem über eine etwas näher geleger nunmehr fast halb so gross ist wie KAGA all närinnen «nur» noch rund viermal kleiner is

751 \/gl. zur Begründung Rz 464 bezüglich Dep

752 Ausführlich dazu Rz 477 ff. und Rz 1778 ff.

753 V/gl. dazu, ob diese überhaupt als «vollwerti

s es KAGA alleine ist und im Verhältnis zu KAGA sinhalbmal kleiner.

allen im Nachfrageradius der Kundinnen, die A befinden

ande des «Absatzgebietes» von KAGA liegenden reis mit Fahrdistanz von 40 Kilometern und Fahr- on KAGA zu ziehen.’®' Die Interpretation der so um eine besondere Herausforderung dar.’” Im achfolgend stattdessen gezeigt, was passieren ingige Umkreis — zu Gunsten der Verfahrenspar- meter Fahrdistanz und ca. 35 Minuten Fahrzeit : grosse Kiesabbaustelle einer Dritten (Hasle b.B.) se Kiesabbaustellen der KAGA-Aktionärin Alluvia gleichbarer Fahrzeit, aber geringfügig grösserer st werden. Diese — wie gesagt künstliche, an Ger- ert sich wie folgt:

1) %-Anteil an Gesamtmenge abge- bautem Rohkies im künstlichen Umkreis von rund 30 Kilometern und ca. 35 Fahrminuten um KAGA- Abbaustellen

[35-40] [30-35] [14-15]

[10-11] [2]) [9-9,5]

[25-30] [17,5-20]

[5-5,5] [2], [2,5-2,75]

[1-1,25] nnen an der im künstlichen Umkreis von rund 30 Kilo- en von KAGA gewonnenen Rohkies (Quelle Eigene

eis beläuft sich der prozentuale Anteil von KAGA smenge alleine auf [35-40] % und derjenige ihrer nN Dritten erreichen diesfalls einen Anteil von [25- austelle führt jedoch dazu, dass die grösste Dritte 1e, ebenfalls berücksichtigte Abbaustelle verfügt) eine, und im Verhältnis zu KAGA und ihren Aktio- t. Diese grosse Abbaustelle liegt aber am Rande

onien.

ge» Dritte zu betrachten ist, Fn 739.

dieses Gebiets, was sich in Anbetracht der D bewerbsdruck auswirkt, den sie auf KAGA z

C.4.2.8 Selbsteinschätzung durch KAGA

389. KAGA selbst nahm 2001 im Hinblick : mensanalyse vor. Dabei erachtete sie als re Süd bis Thun Nord, Gürbetal, Aaretal, Ch schreibt sie selber mit «Marktanteil bedeute Konkurrenz vorhanden und es bestehe eir Bern.’° In der «Branchen-Analyse Kies- unc ternehmens werden als Kiesförderer im «di rinnen und andererseits «Kieshändler (Lehn wähnenswert erschienen demgegenübe Marktgebiet KAGA», jedenfalls wird diese G Da von einer Überkapazität im Bereich Kies nehmenden Konkurrenzdruck ausgeganger als ihre «Mission/Aufgabe» fest, dass sie «d hub- und Inertstoffmaterialien im Raum Berr kurrenzsituation und ihrer eigenen Stellung.

390. Bezüglich der Selbsteinschätzung vor Rahmen von Strategiearbeiten des VR im Ja zur Konkurrenz» erstellte. Bezüglich der «F kam sie zum Schluss, dass diese bei ihr, K/ sei, weshalb sie diesen Punkt entsprechen Vorkommen effizient auszuliefern», wurde f Tätigkeit austibe.’°°

C.4.2.9 Ausblick auf die zukünftige Entw

391. Dem aktuellen Richtplan ADT der Re dem Teilrichtplan ADT des Entwicklungsrat Region’ innerhalb der Planungsregion Tht

754 Siehe zu einer Transportdistanz und -zeit in treters einer Partei in Rz 374 in fine.

75 Act. 11.G.X.11 S. 2.

Rede, womit [U04] gemeint ist.

757° Act. 11.6.X.12 S. 2.

759 Act. 11.G.X.29 S. 163.

760 Act. 11.D.X.10, S. 100-103 auf S. 101.

761 Abrufbar unter <www.bernmittelland.ch> Tt (zuletzt besucht am 13.6.2023).

762 Abrufbar unter <entwicklungsraum-thun.ch> ERT Teilrichtplan ADT Richtplantext (zuletz

763 In Anbetracht der Lage der Abbaustellen vc renz Bern-Mittelland und der Teilregion Ent zen und -zeiten von dort zu den zwei weiter dertal (siehe dazu auch die nachfolgende F für die Zwecke der vorliegenden Untersucht

764 Das Stimmvolk der Planungsregion Thun-C renz Thun-Oberland West 2010 ab, weshall

istanz und Fahrzeit’* entsprechend auf den Wett- u entfalten vermag.

y

auf eine Strategieklausur ihres VR eine Unterneh- levantes Gebiet im Bereich Kies die «Region Bern isental». Ihren Marktanteil in diesem Gebiet be- nd (> 50 %)», wobei sie zugleich festhalt, es sei 1 allgemeiner Kiesrohstoffüberschuss im Kanton 1 Deponiegeschäft» von 2002 eines Beratungsun- ekten Marktgebiet KAGA» einerseits die Aktionä- r Rohkiesabbaustellen Dritter im «direkten ruppe von Kiesförderern nicht explizit aufgezählt. ; ausgegangen wird, wird dennoch von einem zu- .758 Bei der Unternehmensphilosophie hält KAGA ie wichtigste Ver- und Entsorgerin von Kies-, Aus- 1 — Spiez» ist.”°° KAGA ist sich demnach der Kon- sehr wohl bewusst.

1 KAGA ist ferner erwähnenswert, dass KAGA im hr 2002 eine «Unternehmensanalyse im Vergleich -ähigkeit, [Kies] Vorkommen effizient zu fördern», \GA, «[I]m Vergleich zur Konkurrenz etwa gleich» d als neutral einstufte. Bezüglich der «Fähigkeit, estgehalten, dass KAGA in diesem Bereich keine

icklung

gionalkonferenz Bern-Mittelland von 20177°' und ıms Thun von 201976, welche die hier relevante ın-Oberland West’ ist, lassen sich die Standorte

| dieser Grössenordnung auch die Aussage eines Ver-

dergegebenen Zitaten ist teilweise auch von [U04] die

1emen > Raumplanung > Projekte > Abbau, Deponie, -estlegungen mit Koordinationsblättern (Richtplantext)

"Landschaft Siedlung Verkehr > Abbau und Deponie > {besucht am 13.6.2023).

n KAGA auf der Grenze zwischen der Regionalkonfe- wicklungsraum Thun einerseits sowie den Fahrdistan- en Teilregionen Obersimmental-Saanenland und Kan- n) andererseits, sind diese zwei anderen Teilregionen Ing nicht weiter von Belang.

berland West lehnte die Bildung einer Regionalkonfe- ) drei Teilregionen bestehen (Entwicklungsraum Thun, entnehmen, an denen Kiesgewinnungsstät sind und wo diesbezügliche Festsetzungen gend — Vororientierungen erfolgt sind. Die F denen resp. erwarteten Kubaturen.

392. Der Richtplan ADT der Regionalkonfe

Standort Betreiberin Bezeichnung

AAA Neumatt Oppliger Alluvia Oberwangen Bern, KÄ Alluvia Silbersbode Mattstett Alluvia Bubenloo Urtenen- [U24] Hubel-Chrützfeld Ferenba [U06] Chratzmatt Landisw [U53] Oechtlen Riggisbe Daepp Ried Kirchdor Daepp Schönibühl Oppliger [U19] Äspli Wiggisw KAGA Türliacher Jaberg, | KAGA Bümberg Kiesen, | Kästli Bodenweid Rubigen [UO1] Thalgut Gerzens [U54] Bergacher Mühlebe [UO2] Griedenbühl Linden Vigier Längeried Bern Vigier Stossesbode Neuenec

Total

Tabelle 10: Standorte gemass Richtplan ADT Berr Richtplans ADT Bern-Mittelland von 2017).

393. Aussagekraftiger als diese absoluten leichter erkennbar, was diese Angaben in de position bedeuten:

Richtplan AD] Betreiberin Grundeigentü- | Fe: merverbindlich KAGA 17.4 KAGA- 63.1 Aktionarinnen

• Alluvia 52.5

• Daepp 7.1

• Kastli 3.5

• Vigier 0 Dritte 19.4 Total 100

Tabelle 11: Prozentuale Anteile von KAGA, ihren / Richtplan ADT Bern-Mittelland von 2017 vorgeseh (Quelle Eigene Auswertung des Richtplans ADT B

Bergregion Obersimmental-Saanenland unc erlassen.

ten bereits grundeigentümerverbindlich gesichert , Zwischenergebnisse und - in ferner Zukunft lie- tichtpläne geben auch Auskunft über die vorhan-

renz Bern-Mittelland ergibt das folgende Bild:

Richtplanung Bern-Mittelland 17

Grundeigen- Festset- | Zwischen- | Vororien- Ort tümerver- . A bindlich zung ergebnis tierung 2'300'000) niz, Neuenegg 5'600'000 unbekannt en, Bäriswil 4'900'000 3'000'000 Schönbühl 2'300'000 Im/Ulmiz (FR) 1'300'000 f 1'400'000 Oppligen 752'000| 2'920'000 377'000 19 214'000 ee, Kirchdorf 320'000} 1'080'000 1'270'000 rg 510'000 305'000} 395'000 155'000 480'000) 500'000

-Mittelland von 2017 (Quelle Eigene Auswertung des

Zahlen sind prozentuale Angaben. Aus diesen ist n Richtplanungen hinsichtlich der künftigen Markt-

“ Bern-Mittelland 17

stsetzung Zwischen- Vororien- ergebnis tierung 43.8 20.4 0 36.7 43.3 77 0 17.1 19 4.6 0 5.8 23 22.8 0 9.2 3.4 52.2 19.5 36.3 23 100 100 100

\ktionärinnen und unabhängigen Dritten an den im enen Rohkiesvolumen nach Koordinationsständen ern-Mittelland von 2017).

] Planungsregion Kandertal), die jeweils Teilrichtpläne

394. Um einen umfassenden Eindruck zu © sich diese Standorte innerhalb der Planun Karte, die Teil der Richtplanung ADT Bern-I

EN y

„mwenntiwe

Milken < (0) Manag ug i iwefelber Pachten 9,

0 12 3 4 5 Kilometer

Abbildung 20: Standorte gemäss Richtplan ADT E gionalkonferenz Bern-Mittelland)’®®.

395. Sowohl bezüglich der bereits grund: auch den Festsetzungen verhält es sich ind und ihre Aktionärinnen zusammen weiterhir von KAGA an den bereits grundeigentüme: zwar geringer als der Anteil, der sie in der menge hatte ([27,5-30]). Sie macht dies al

765 Abrufbar unter <www.bernmittelland.ch> Tt Transporte (ADT) > Richtplankarte (zuletzt |

jewinnen, ist es schliesslich wichtig zu wissen, wo gsregion Bern-Mittelland befinden. Die folgende Nittelland ist, führt dies vor Augen:

)

Raabe

Legende

oO bestehender Standort ohne Erweiterung FT oO bestehender Standort mit Erweiterung & OÖ _ neuer Standort

= Nationalstrasse

ern-Mittelland von 2017 (Quelle Richtplankarte der Re-

sigentUmerverbindlich gesicherten Reserven als er Planungsregion Bern-Mittelland so, dass KAGA | einen Anteil von über 80 % erreichen. Der Anteil verbindlich gesicherten Reserven von 17,4 % ist | vergangenen Jahren an der gewonnenen Kies- lerdings wett mit einem umso höheren Anteil an

1emen > Raumplanung > Projekte > Abbau, Deponie, yesucht am 13.6.2023).

Festsetzungen (43,8 %). Bei ihren Aktionäri haben einen höheren Anteil bereits grundei einen geringeren Anteil an Festsetzungen. nächsten 35 Jahren” letztlich mehr oder w

396. Etwas anders sieht das Verhältnis bei sicherung ab 35 Jahren dienen und erst nocl bevor sie in Nutzungsplanverfahren konkre ihre Aktionärinnen gewisse Anteile ein. Ents Anteil unabhängiger Dritter von unter 20 % im Wesentlichen auf drei grosse Zwischen: Das davon mit Abstand grösste Projekt (Asx von KAGA aus betrachtet — auf der Nordseite Das zweitgrösste Projekt (Hubel-Chrutzfelc Bern auf der Grenze zum Kanton Freiburg.

befindet sich in unmittelbarer Nähe zu den von KAGA und dasjenige ihrer ebenfalls auf sind je ca. dreimal so gross wie dasjenige ve wiederum hat zwar kein Zwischenergebnis,

Bern angemeldet. Es zeichnet sich damit ak teverhältnisses zwischen KAGA und ihren A andererseits auch längerfristig in etwa beim

397. Gleichzeitig wird aus dieser Richtple Bern-Mittelland einige neue Standorte vorge vermerkte Standort «Neumatt» befindet si KAGA-Gebiets.

398. Die nachfolgende Auswertung des Tei zeigt die Koordinationsstande bezuglich Rot Bern-Mittelland sind bei der Teil-Richtplanur nisse bezüglich Rohkiesgewinnung erfolgt. Zulgport, wobei im Richtplan die erwartete | berin zur Einholung der privatrechtlichen Ab! aus Gewässern der Vigier (Kanderdelta in \ setzung von ca. 10'000 Kubikmeter um eine lumen in der neuen Konzession festzulegen definitiven Volumen um ein Mehrfaches dies

vorbehältlich unvorhersehbarer, nicht einge|

767 Siehe dazu Rz 341.

768 \/gl. Rz 374 in fine, um einschätzen zu könr

nen ist dieses Verhältnis gerade umgekehrt - sie gentümerverbindlich gesicherter Reserven, dafür

Unter dem Strich bleibt die Lage während den eniger gleich wie bisher.

den Zwischenergebnissen aus, die der Reserve-

1 in Festsetzungen umgewandelt werden müssen, tisiert werden können.’ Dort büssen KAGA und prechend steigt bei den Zwischenergebnissen der auf immerhin gut ein Drittel. Diese Steigerung ist ergebnisse unabhängiger Dritter zurückzuführen. li der [U19]) befindet sich — von den Abbaustellen 2 von Bern in Grenznähe zum Kanton Solothurn.’6® | der [U24]) befindet sich auf der Westseite von Einzig das drittgrösste Projekt (Thalgut der [U01]) Abbaustellen von KAGA. Das Zwischenergebnis der Südseite von Bern gelegenen Aktionarin Kästli yn [U01]. Die KAGA-Aktionärin Aare-Kies (Daepp) aber immerhin eine Vororientierung im Süden von ), dass es im Süden von Bern bezüglich des Kräf- ktionarinnen einerseits und unabhängigen Dritten Alten bleiben dürfte.

in-Karte ersichtlich, dass in der Planungsregion sehen sind (rote Kreise). Der als Vororientierung ch in Oppligen und liegt knapp ausserhalb des

-Richtplans ADT des Entwicklungsraums Thun 19 1kiesgewinnung. Im Unterschied zur Richtplanung 1g Entwicklungsraum Thun keine Zwischenergeb- Die einzige Vororientierung betrifft die Kiesgrube (ubatur als unbekannt angegeben und die Betrei- paurechte angehalten wird. Bei der Kiesentnahme Spiez) ist zu beachten, dass es sich bei der Fest- jahrliche Menge handelt, wobei das definitive Vo- sein wird. Mit anderen Worten durfte es sich beim ser 10'000 Kubikmeter handeln.

vie geplant in Nutzungsplänen umgesetzt werden und olanter Entwicklungen.

en, was diese Distanz bedeutet.

Standort

Betreiberin Bezeichnung [U50] Pfandern Thun KAGA Bümberg, Ägelmoos u.alHeimber KAGA Säget, Weid Uttigen [U55] Würzigrube Diemtige [U03] Hanigrube Reutiger [UO2] Zulgport Unterlan Vigier Gesigen Spiez Vigier Kanderdelta (Gewässer]Spiez Vigier Steinigand Wimmis Vigier Kienberg Wimmis Vigier (1/2 ARGE Almid) . . [U25] (1/2 ARGE Almid) [mid Awieselt

Total

Tabelle 12: Standorte gemäss Teil-Richtplan ADT wertung des Teil-Richtplans ADT Entwicklungsrat

399. Der einfacheren Lesbarkeit halber seie

Teil-Richtplan ADT E

Betreiberin Grundeigentü- | Fe: merverbindlich

KAGA 31.8

KAGA-Aktionarin 46.2

- Vigier 46.2

Dritte 22

Total 100

Tabelle 13: Prozentuale Anteile von KAGA, ihren / Richtplan ADT Entwicklungsraum Thun von 2019 standen (Quelle Eigene Auswertung des Teil-Rich

400. Und auch hier sei die Karte der Stand Thun von 2019 angefügt, aus welcher ersic finden. Der Korrektheit halber ist anzumerk Kartenausschnitt nicht mehr ersichtlich ist — | Gefolgt wird dieser Kartenausschnitt von de

76° Mangels anderer Anhaltspunkte wurde das ARGE Allmid je hälftig auf ihre beiden Gese

Teilrichtplanung Entwicklungsraum Thun 19 Grundeigen- Ort tümerver- bindlich

Festset- | Zwischen- | Vororien- zung ergebnis tierung

360'000 g, Kiesen, Oppl 380'000| 1'460'000 1'250'000 Nn 20'000 300'000 genegg 160'000 unbekannt 50'000 1'300'000 10'000 147'000 650'000 650'000

Entwicklungsraum Thun von 2019 (Quelle Eigene Aus- im Thun von 2019)’6°,

erg

ın auch hier die prozentualen Angaben dargestellt:

ntwicklungsraum Thun 19

stsetzung Zwischen- Vororien- ergebnis tierung 38.1 52.5 Nicht erfolgt Keine 52.5 Angaben 9.4

\ktionarinnen und unabhangigen Dritten an den im Teil- vorgesehenen Rohkiesvolumen nach Koordinations- tplans ADT Entwicklungsraum Thun von 2019).

orte aus der Teil-Richtplanung Entwicklungsraum htlich ist, wo sich die einzelnen Abbaustellen be- an, dass die Wurzigrube in Diemtigen auf diesem sie befindet ausserhalb des abgebildeten Gebiets. r dazugehörigen Legende.

; grundeigentumerverbindlich gesicherte Volumen der Ilschafter Vigier und [U25] aufgeteilt.

i} Yee Abbildung 21: Standorte gemäss Teil-Richtplan A plankarte der Planungsregion Entwicklungsraum

Festlegungen & Lockermaterialabbai

Lockermaterialabbar LA _Intertstoffe (Deponie oO Unverschmutzter Au ® Gewässerentnahme

i] Felsabbau / unversc

a Felsabbau / unversc Hinweise Cc] Gemeindegrenzen Nationalstrassen Kantonsstrassen 101.1 Standortnummer

bestehender Standort (ge: ERT 2006)

bestehender Standort mit E

neuer Standort

Abbildung 22: Legende zur Teil-Richtplankarte de Richtplankarte der Planungsregion Entwicklungsr

770 Abrufbar unter <entwicklungsraum-thun.ch> ERT Teilrichtplan ADT Richtplankarte (zulet

771 Für die Quellenangabe siehe die vorangehe

\\ Arosa

DT Entwicklungsraum Thun von 2019 (Quelle Teil-Richt- Thun)’”®,

1 / unverschmutzter Aushub

a} Aushub / ff typ B) shub (Deponietyp A)

hmutzter Aushub

hmutzter Aushub / Inertstoffe

ngsraum Thun

m. Regionaler Teilrichtplan ADT rweiterung

r Planungsregion Entwicklungsraum Thun (Quelle Teil- aum Thun)?"1,

"Landschaft Siedlung Verkehr > Abbau und Deponie > zt besucht am 13.6.2023). nde Fn.

401. Verglichen mit der bisherigen Situatio grundeigentümerverbindlich gesicherten Re an der gewonnenen Rohkiesmenge. Bei de! KAGA und ihre Aktionärin Vigier können ihr hängigen Dritten fällt unter 10 %. In der P daher das Kräfteverhältnis zwischen KAGA hängigen Dritten andererseits nicht wesen! Gunsten KAGA und ihrer Aktionarin Vigier v

402. Sodann ist festzuhalten, dass mit der sabbau im KAGA-Gebiet vorgesehen ist. De des Teil-Richtplans ADT Entwicklungsraum

C.4.2.10 Zusammengefasstes Beweiserge

403. Zusammenfassend ist festzustellen, di Ausnahme der Heimberg, die in der Kiesge' treiberinnen von Kiesgewinnungsstätten im Anteil an der Gesamtabbaumenge in den J: drittgrösste Betreiberin. Ihre Aktionärinnen | ten (Marti-Gruppe), sechsten (Kästli-Gruppe

404. Bei Rohkies machen die Transportkc aus. Da die Transportkosten mit zunehmen: tanzen zwischen Kiesabbaustelle und Verv Weiter entfernte Kiesabbaustellen weisen fi baustellen Kostennachteile auf, die in Relat trachtung des gesamten Kantons wird dem tuation richtig einschätzen zu können, ist au

405. In den beiden Planungsregionen, in de lich Bern-Mittelland und Thun-Oberland We an dem in diesen Regionen gewonnenen R 50-55 % auf sich. Der Anteil der unabhangic auf gerade einmal rund 15 %. Die grösste L ihrem Anteil von [5-5,5] % sechsmal kleine KAGA und ihre Aktionärinnen gemeinsam. Oberland West ist mit ihrem Anteil von [7-7, mal kleiner als KAGA und ihre Aktionärin Vi sentlich ändern, wenn diesen Berechnungeı gen würden. Wird als engeres, sich mer orientierendes Gebiet das «Absatzgebiet» v fast 50 %, derjenige ihrer Aktionärinnen au! Dritten [10-11] % ist. Selbst in einem geziel abgegrenzten Gebiet beläuft sich der Anteil rinnen auf [30-35] %, während sich der Ante 30] % beläuft.

406. Der aktuelle Richtpläne ADT der Regi Teil-Richtplan ADT der Planungsregion En dass sich diese Kräfteverhältnisse zuminde werden. In Anbetracht der grundeigentüme setzungen zeichnet sich ab, dass der Anteil Rohkiesmengen, der auf Dritte entfällt, weit

n ist der Anteil der unabhängigen Dritten an den serven zwar etwas grösser als ihr bisheriger Anteil n Festsetzungen wendet sich allerdings das Blatt; en Anteil weiter steigern und der Anteil der unab- lanungsregion Entwicklungsraum Thun wird sich ‚ und ihrer Aktionärin Vigier einerseits und unab- lich verändern bzw. allenfalls gar noch mehr zu erschieben.

n Standort «Pfandern» eine Festsetzung für Kie- sr dortige Standort war im Zeitpunkt des Erlasses Thun noch nicht in Betrieb.

»bnis bezüglich Kiesgewinnung

ass sowohl KAGA als auch ihre Aktionarinnen (mit vinnung nicht aktiv ist) zu den bedeutendsten Be- Kanton Bern zählen. Gemessen am prozentualen Ihren 2004 bis 2015 im Kanton Bern ist KAGA die yelegen den ersten (Vigier), vierten (Alluvia), fünf- )) und achten (Daepp) Rang.

sten einen wesentlichen Teil der Gesamtkosten Jer Fahrdistanz und -zeit steigen, spielen die Dis- yendungsort des Materials eine erhebliche Rolle. ir Abnehmer gegenüber näher gelegenen Kiesab- ion zur zusätzlichen Distanz stehen. Mit einer Be- nicht Rechnung getragen; um die Wettbewerbssi- f ein kleineres Gebiet zu fokussieren.

nen KAGA Rohkiesabbaustellen betreibt, nament- st, verfügt sie über einen Anteil von je rund 30 % ohkies und ihre Aktionärinnen vereinigen weitere jen Dritten beläuft sich in diesen beiden Regionen Jritte in der Planungsregion Bern-Mitteland ist mit r als KAGA alleine resp. siebzehnmal kleiner als

Die grösste Dritte in der Planungsregion Thun- 5] % fünfmal kleiner als KAGA alleine resp. zwölf- gier zusammen. Dieses Bild würde sich nicht we- 1 ausserdem die relevanten Steinbrüche einbezo- ir an den effektiven Fahrzeiten und -distanzen on KAGA betrachtet, beläuft sich deren Anteil auf ca. 40 %, während der Anteil der unabhängigen zu Gunsten der Verfahrensparteien «gekünstelt» von KAGA auf [35-40] %, derjenige ihrer Aktionä- sil der unabhängigen Dritten so immerhin auf [25-

onalkonferenz Bern-Mittelland von 2017 resp. der twicklungsraum Thun 2019 legen sodann nahe, st in den nächsten 35 Jahren nicht gross ändern rverbindlich gesicherten Reserven und der Fest- an den in diesen Planungsregionen gewonnenen srhin unter 20 % bleiben wird.

407. Zusammenfassend ist festzustellen, ¢ (Süd), das durch die Autobahn A6 verkehrst den Gürbe- und Chiesetal die bedeutendst: In unmittelbarer Nähe zu ihren Abbaustelle Kies (Daepp). Zahlreiche weitere Abbaustell ter entfernt im Aaretal bzw. um dieses herun um das Aaretal von Thun bis Bern bilden unc unabhängigen Dritten in punkto Wettbewerk

C.4.3 Kiesveredelung

C.4.3.1 Keine Kiesveredelung durch KAt

408. KAGA betreibt selber kein Kieswerk ur über betreiben alle ihre Aktionärinnen Kies Rohkies mehr gewinnt. Die Kieswerke der Distanz zu den Rohkiesabbaustellen der KA gleichs’”? erfasste KAGA zumindest die nac nachfolgende Tabelle gibt die Fahrzeiten ui tourfahrt) ab den Rohkiesabbaustellen Büm ihrer Aktionärinnen wieder. Einzig die Anga auf eigenen Abklärungen der Wettbewerbsb Transportkostenausgleich berechtigt eracht

772 Siehe nur etwa EV von [...] vom 20.1.2015,

773 Ausführlicher zu diesem Rz 1094 ff. 774 EV von [...] vom 20.1.2015, Rz 120-122 un

lass KAGA im Aaretal von Thun (Nord) bis Bern echnisch gut erschlossen ist, und den angrenzen- > und grösste Rohkiesabbaustellenbetreiberin ist. n befinden sich diejenigen ihrer Aktionärin Aare- en von ihren Aktionärinnen finden sich etwas wei- 1 gelegen, wodurch diese quasi eine «Pufferzone» | dieses qua Transportzeit und -distanz gegenüber sdruck abschirmen.

3A, sondern nur durch ihre Aktionärinnen

1d nimmt keine Kiesveredelung vor.’”? Demgegen- werke — also auch Heimberg, die selber keinen Aktionärinnen befinden sich in unterschiedlicher GA. Für die Berechnung des Transportkostenaus- ‚hstgelegenen Kieswerke ihrer Aktionärinnen. Die nd -distanzen pro einfachen Weg (also ohne Re- berg und Jaberg der KAGA zu diesen Kieswerken ben zur KAGA-Aktionärin Marti-Gruppe basieren ehörden, da KAGA die Marti-Gruppe als nicht zum ate’”* und diese Daten daher nicht erfasst hat.

Rz 80-86, Act. 111.8.

1 132-135, Act. 111.8.

Aktionärin Fahrdistanz F Bümber

Daepp

• Oppligen

• Schüpbach

Heimberg

Kästli-Gruppe - Rubigen

- Schwarzen- burg

Vigier - Berner Ober- land

- Romandie

Alluvia

• Hindelbank

• Oberwangen

Grünenmatt

(Daepp/Vigier)

Marti-Gruppe

Baustoffpark Walliswil?75

Tabelle 14: Fahrdistanzen und -zeiten ab KAGA-AI (Quelle Berechnungsgrundlagen der KAGA für de züglich Marti-Gruppe Google-Maps).

C.4.3.2 Interdependenz von KAGA und il

409. Wie ausgeführt, wird Rohkies primär \ baustelle betreibt, ist daher darauf angewie einem oder mehreren Kieswerken abgenom denen Nachfrage nach Rohkies zur direkte trieb einer Rohkiesabbaustelle nicht aufrech wiesen, dass sie kontinuierlich und zuverläs

Kieswerk von Marti-Gruppe handelt.

776 Marti-Gruppe trägt in ihrer Stellungnahme zı da es sich um Fahrzeiten für PKW handle. nämlich mindestens 60 Minuten (Act. VIII.18 das Sekretariat die Fahrzeiten von PKW in zeiten für LKW zu gering sein dürften. Dem Ungenauigkeit hat letztlich keinen Einfluss bei allen anderen von ihm mittels Google-M Mangels Relevanz wurde davon abgesehen

77 N/gl. vorangehende Fn.

8 RZ 273.

ahrzeit Fahrdistanz Fahrzeit

imber Jaber Jaberg .5 Min 10.5 Min 30 Min 35 Min 7 Min 12 Min 14 Min 19 Min 90 Min 55 Min 19 Min 24 Min 98 Min 61 Min 7.3 Min 42.3 Min 33 Min 38 Min 36 Min 61 Min

bbaustellen zu den Kieswerken ihrer Aktionärinnen n Transportkostenausgleich, Act. II.D.X.127, resp. be-

hren Aktionärinnen als Resultat

son Kieswerken nachgefragt.’”® Wer eine Kiesab- sen, dass die von ihr gewonnenen Rohstoffe von men werden. Allein zur Befriedigung der beschei- n Verwendung auf Baustellen liesse sich der Be- terhalten. Kieswerke wiederum sind darauf ange- sig mit zu veredelndem Rohkies versorgt werden,

Act. IIl.7, dass es sich hierbei um das nächstgelegene

ım Antrag vor, diese Zeitschätzung sei zu optimistisch,

LKW würden für diese Strecke mehr Zeit benötigen, 8 Rz 12 Fn 1, ferner Rz 83). Es trifft in der Tat zu, dass Google-Maps verwendete und diese folglich als Fahr- var sich das Sekretariat bewusst (siehe Fn 892). Diese auf die Beurteilung. Zudem ging das Sekretariat auch aps festgestellten Fahrzeiten so vor (PKW statt LKW). , die LKW-Fahrzeiten genauer erheben zu wollen.

damit sie ihrer Tätigkeit nachgehen können. wie bereits festgehalten, Hand in Hand.’”°

410. Da KAGA selber kein Kieswerk betrei Rohkieses auf ihre Aktionärinnen angewiese das Kieswerk von Marti-Gruppe beim Tran die Nachfrage von Kieswerken, die nicht ur KAGA dafür nicht zählen. Denn deren Nact für die Aufrechterhaltung des Betriebs von k erstaunt nicht weiter, eben gerade weil Kies: Entsprechend betreiben diese unabhängige: sondern zugleich auch eigene Rohkiesabba decken. Ihre Nachfrage beschränkt sich int gänzender Kieskomponenten.’® Die grafisc bei ihr zwischen 1982 und 2013 Kiesbezüge

KAGA - Übersicht Kiesbez

EOOOO +

400°000 + S I —§ N N 5 a N i HB N d A N 2000000 + NUR

III N BEBRRERERETERE

Abbildung 23: Übersicht Kiesbezüge Aktionärinne tern lose (Quelle Die KAGA in Zahlen, Stand 31.12

411. In diesen 32 Jahren belief sich der An bei KAGA im Median auf 91,9 % und im Du 94 und 08) machte der Aktionarsanteil «blo 20 Jahren (also während 5/8 der gesamten

2 Rz 286.

780 Siehe Rz 408.

781 So im Ergebnis auch EV von [...] vom 15.1.

782 Rz 285.

Aktionärinnen ca. 90-95 % der Nachfrage a

Kiesabbaustellen und Kieswerke gehen deshalb,

bt, ist sie fur den Absatz des von ihr gewonnenen in, die allesamt Kieswerke betreiben (wobei KAGA sportkostenausgleich nicht berücksichtigt’?°). Auf iter der Kontrolle von Aktionärinnen stehen, kann frage beläuft sich bloss auf geringe Mengen, die ‘AGA bei weitem nicht ausreichen würden.’®! Das abbaustellen und Kieswerke Hand in Hand gehen. 1 Dritten nämlich regelmässig nicht nur Kieswerke, stellen, mit denen sie ihren Rohkiesbedarf primär olgedessen im Wesentlichen auf den Erwerb er- he Aufstellung der KAGA, in der sie festhält, wer » tatigte, belegt das soeben Gesagte eindrücklich:

üge Aktionäre/Dritte ab 1982

© Dritte z

@KW Messerli AG

BKW Heimberg OVigier BO+St Ursen | mKasti AG Hofstetter AG

OAsrekies AG

SRRRRSR RRR RR REE in und Dritte bei KAGA von 1982 bis 2013 in Kubikme- .2013, Act. II.D.X.135 S. 10).

teil der KAGA-Aktionärinnen an den Kiesbezügen rchschnitt auf 89,4 %. Nur in vier Jahren (91, 92, ss» zwischen 70 % und 80 % aus, während er in Zeit) über 90 % lag.’®®

2015 Rz 506-508, Act. Ill.7.

om 20.1.2015, Rz 118 f., Act. 111.8, wonach die KAGA- usmachen.

412. Umgekehrt haben sich auch die Aktio! Kieswerk in der Nähe betreiben, auf diese eingestellt. Bei Heimberg, die selber kein R betreibt, ist dies evident. Andere Aktionärin! eigenen Reserven schonen und so deren E mehrfach erwähnten Relevanz der Transp diese Möglichkeit in erster Linie für Aktionär Für Aktionärinnen mit weiter entfernten Kies sein, wobei dieser faktische Unterschied wäl ausgleich zumindest teilweise ausgeglichen lich gelagerten, individuellen Bezugsintere KAGA daran interessiert, dass KAGA ihr « kann, wofür der Rohkiesbezug durch Kiesw ist.’°° Denn nur dadurch kann KAGA überha werk) und Deponie tätig sein. Eine erfolgreic durch entsprechende Dividendenzahlungen nen zu Gute.’® Es liegt mit anderen Worter ihre Aktionärinnen in bedeutendem Umfang | dern umgekehrt auch im (finanziellen) Intere

0.4.3.3 Folge: KAGA-Aktionärinnen kön! KAGA deponieren, unabhängige

413. Dass KAGA keinen veredelten Kies a dependenz von ihr und ihren Aktionarinner aus: KAGA bietet einerseits Rohkies an, an Inertstoffe bei KAGA deponiert werden, kanr kies geladen werden. Wie ausgeführt, ist der bescheiden.’®’ Entsprechend ist diese Rück Unternehmen attraktiv, die entweder selber treiber nahestehen. Dies gilt zudem nur, we genug ist. Für deponierende Unternehmen, haben, ist das von KAGA angebotene Mat ausnahmsweise auf einer Baustelle Bedarf teressant.’®®

414. Die Transportkosten machen in denhi Teil der Gesamtkosten aus. Indem Leerfal resp. kann die Hin- und Rückfahrt auf zwei des beschränkten Angebots von KAGA im bestimmte deponierende Unternehmen L KAGA-Aktionärinnen, die selbst Aushübe o Bauunternehmen oder als Transportuntern:

784 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 165, Act. Ill Act. 111.12; dahingehend auch EV von [...] \ nahme von [...] vom 5.2.2015 Rz 140-142 ı gen bei KAGA bezeichnend auch EV von [..

785 In dem Sinne auch EV von [...] vom 13.1.20

786 Siehe dazu unten Rz 534.

77° Rz 273.

788 Diese Selbstverständlichkeit ausdrücklich 4.5.2016, Rz 130-132, Act. 111.26. Implizit a

78 Rz 275.

närinnen von KAGA, jedenfalls diejenigen, die ein kontinuierliche Rohkiesversorgung durch KAGA ‚ohkies mehr gewinnt und nur noch ein Kieswerk nen können durch Rohkiesbezüge bei KAGA ihre rschöpfung hinauszögern.’®* Aufgrund der bereits ortkosten bei der Beschaffung von Kies kommt innen mit nahegelegenen Kieswerken in Betracht. verken mag diese Möglichkeit weniger interessant hrend etlichen Jahren durch den Transportkosten- | wurde. Ungeachtet dieser zum Teil unterschied- ssen sind aber letztlich alle Aktionärinnen von gewonnenes Rohkies auch tatsächlich absetzen arke von Aktionärinnen, wie ausgeführt, essentiell upt als Kiesgewinnungsstätte (ohne eigenes Kies- he Geschäftstätigkeit von KAGA wiederum kommt und sonstige Ausschüttungen all ihren Aktionärin- 1 nicht nur einseitig im Interesse von KAGA, dass den von ihr gewonnenen Rohkies abnehmen, son- :sse der Aktionärinnen.

nen Leerfahrten vermeiden, wenn sie bei Dritte hingegen i.d.R. nicht

nbietet, wirkt sich nebst der beschriebenen Inter- ı noch in einem weiteren, entscheidenden Punkt dererseits Deponievolumen. Wenn Aushübe oder 1 für die Rückfahrt daher nur, aber immerhin, Roh- ‘Bedarf nach Rohkies ausser bei Kieswerken sehr fuhrmöglichkeit nur für diejenigen deponierenden ein Kieswerk betreiben oder einem Kieswerkbe- nn der von KAGA verlangte Rohkiespreis attraktiv die keine solche Verbindung zu einem Kieswerk erial hingegen grundsätzlich, d.h., ausser es sei nach unveredeltem Rohkies vorhanden, nicht in-

er interessierenden Bereichen einen wesentlichen ten vermieden werden, lassen sie sich senken Materialtransporte aufgeteilt werden.’®° Aufgrund Bereich Kies können wie ausgeführt faktisch nur eerfahrten vermeiden, andere hingegen nicht. der Inertstoffe deponieren (etwa weil sie auch als ahmen tätig sind), gehören zu denjenigen Unter-

.2; EV von [...] vom 29.1.2015, Rz 122-124 und 134, ‚om 9.2.2015, Rz 491-493, Act. 111.14; Zeugeneinver- Ind 172-176, Act. 111.13. Dies als Folge von Kiesbezü- .] vom 15.1.2015 Rz 437 f. und Rz 458 f., Act. 111.7.

15, Rz 224-226, Act. Ill.5.

festhaltend etwa Zeugeneinvernahme von [...] vom ich EV von [...] vom 26.4.2016 Rz 241 f., Act. 111.23.

nehmen, die Hin- und Rückfuhren vornehm falls in welchen weiteren Tätigkeitsbereiche ben sie daher weitere, individuell ausgep KAGA-Aktionärinnen nicht aufweisen.

415. Von der Möglichkeit, Hin- und Rücl Gruppe ab dem Jahr 2006 intensiv Gebraucl sondern zugleich (gerundet) Volumina von § 143'000 (2009) Kubikmeter lose Material be anlieferungen der anderen Aktionärinnen schwankend, aber auf deutlich geringerem anderer Aktionärinnen in dieser Periode betr und 12'000 (2008; Heimberg) Kubikmeter Ic niger als 10'000 Kubikmeter lose.’°' Bei Allu im Jahr 2012 ebenfalls zu.’ Im Jahr 2013 Alluvia 49'000, während die Anliefermenge: meter lose waren.’® Kurzum: vor allem Kas lichkeit zur Vermeidung von Leerfahrten in ¢

416. Andere Nachfrager von Deponieleistur und Rückbau spezialisierte Unternehmen,” sind wie die KAGA-Aktionärinnen, können c bei KAGA in der Regel nicht vermeiden. Ih deponierendem Material sind dementsprect che die Möglichkeit von Rückfuhren haben.

417. Kommt hinzu, dass KAGA während Je nen und Dritten differenzierte, indem sie Ers teren.’ Für die Nachfrager sind die Gesam ren aus dem Deponiepreis, dem Materialpre Aufgrund der Preisdifferenzierung beim Roh jenigen Dritten, die überhaupt Bedarf an Rol ses unattraktiv, während dies für Aktionäri Transporteurs brachte dies wie folgt auf der

«Warum sind die von Ihnen aufgezählten santer als die Deponien der KAGA?

Der Preis war ein Grund. Zudem haben wi wir Retourfahrten machen konnten. Unse

(...)

Sind die von Ihnen aufgezählten Deponie:

7% Vgl. auch EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 16

791 Siehe zu all den vorangehenden Zahlen Act

793 Act. II.D.X.134.

794 Siehe Rz 524 für die Zahlen und Entwicklun

7% Siehe Rz 317.

7% Dazu Rz 1031 ff.

797 Siehe die vorangehende Rz.

798 EV von [...] vom 26.4.2016 Rz 238-242, Act [...] vom 4.5.2016 Rz 139-143, Act. 111.26.

en können. Abhängig davon, ob und gegebenen- n die KAGA-Aktionärinnen jeweils aktiv sind, ha- rägte Interessen hinsichtlich KAGA, die andere

fuhren vorzunehmen, machte vor allem Kästli- 1,7% indem sie nicht nur Rohkies bei KAGA bezog, 35'000 (2006), 121'000 (2007), 45'000 (2008) und i KAGA zur Deponierung ablieferte. Die Material- während derselben Zeitperiode waren ebenfalls Niveau — die drei grössten Materialanlieferungen ugen 24'000 (2006; Daepp), 12'000 (2006; Alluvia) se; alle übrigen Materialanlieferungen waren we- via nahm die Deponierung von Material bei KAGA lieferte Kästli-Gruppe 45'000 Kubikmeter lose an, 1 aller übrigen Aktionärinnen unter 10'000 Kubik- stli-Gruppe, später auch Alluvia, nutzen ihre Mög- jrösserem Ausmasse.

igen wie etwa Bauunternehmen oder auf Aushübe die nicht dergestalt mit einem Kieswerk verknüpft lemgegenüber Leerfahrten bei einer Deponierung re Gesamtkosten pro Kubikmeter oder Tonne zu end höher als bei denjenigen Unternehmen, wel-

Ihren beim Preis fur Rohkies zwischen Aktionarin- teren einen deutlich tieferen Preis anbot als Zwei- tkosten entscheidend, welche sich bei Retourfuh- is sowie den Transportkosten zusammensetzen. kiespreis waren Retourfuhren daher selbst für die- nkies gehabt hätten,’ aufgrund des Rohkiesprei- nnen anders aussah. Der Geschäftsführer eines | Punkt: 7%

Deponien für die Lehmann Transport AG Bern ‘interes-

ran diesen Orten relativ viel Material bezogen, so dass r Hauptziel ist, dass wir die Wagen auslasten können.

1 billiger als die Deponien der KAGA?

4-174, Act. IIl.2. . 1.0.X.123; 11.0.X.132; 11.D.X.26. 1.5.

g im Einzelnen.

. 111.23. Im selben Sinne auch Zeugeneinvernahme von

Die meisten ja. Aber es geht vor allem un ist massgebend, welcher sich aus dem L zusammensetzt. Dort war die KAGA nicht

418. Zusammenfassend ergibt sich, dass F her faktisch einzig für KAGA-Aktionärinnen Option waren, während Dritte von dieser Mo wesentlich unattraktiver war. Da nur einige hübe oder Inertstoffe deponieren gehen (se tätig sind, oder für andere, weil sie auch al dieser Möglichkeit ferner nur einige, nicht al

C.4.3.4 Zusammengefasstes Beweiserge

419. KAGA verfügt selber Uber kein Kieswe genüber betreiben alle ihre Aktionärinnen Ki Rohkies mehr gewinnt. Dies hat zwei Folge: schen KAGA und ihren Aktionärinnen. KAG, kieses auf ihre Aktionärinnen angewiesen, KAGA-Aktionärinnen an den Kiesbezügen t 90 %). Umgekehrt haben sich auch die Aktic Kieswerk in der Nähe betreiben, auf diese eingestellt. Zweitens können von den Unter oder Inertstoffe deponieren, nur diejenige | samtkosten reduzieren, die Bedarf an (unv einem Kieswerk ist der Bedarf an Rohkies 2 tionärinnen von Retourfuhren profitieren kör men oder auf Aushübe und Rückbau spezia sig nicht, wodurch sie gegenüber deponiere

C.4.4 Deponierung von unverschmutzt

C.4.4.1 Einleitung

420. Wie ausgeführt, bestehen verschieder auf Aushubdeponien sowie auf Deponien « (ISD-BS) und auf Deponien des TypB (ISD) für die Nachfrager austauschbar. Allerdings auf Deponien vom Typ B aus Planungssicht Zulassig ist es dennoch und gänzlich verrr nicht.°° Immerhin ist in den letzten Jahren e Jahre 2000 war noch % des auf Deponien ' hub, im Jahr 2006 ist dieser Anteil auf ca. 7 «bloss» noch auf 19 %, wobei dieser erneut 2009 erhobene VASA-Abgabe zurückzufü VASA im Januar 2009 wird bei einer Depo Abgabe von CHF 3.- resp. ab Januar 2017 die Deponierung von unverschmutztem Au

7% Siehe dazu Rz 309.

800 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 21, Grundsa

801 Controllingbericht ADT 2008, S. 12, Fn. 10. 802 Sachplan Abfall 17 (Fn 566), S. 63.

803 Art. 3 Abs. 1 Bst. a resp. Art. 20 Bst. a VAS.

ı den Preis für die Kieskomponenten. Der ganze Preis Jeponiepreis und dem Preis für die Kieskomponenten interessant. Sie bietet auch nur Wandkies an».

retourfuhren bei einer Deponierung bei KAGA da- eine vernünftige, die Gesamtkosten reduzierende glichkeit ausgeschlossen waren bzw. diese für sie ‚ nicht aber alle KAGA-Aktionärinnen selbst Aus- i es für sich, weil sie selber als Bauunternehmen s Transportunternehmen tätig sind), konnten von le KAGA-Aktionärinnen profitieren.

:bnis bezüglich Kiesveredelung

ark und nimmt keine Kiesveredelung vor. Demge- eswerke — also auch Heimberg, die selber keinen 1: Erstens führt dies zu einer Interdependenz zwi- \ ist für den Absatz des von ihr gewonnenen Roh- die allesamt Kieswerke betreiben (der Anteil der ei KAGA lag im Untersuchungszeitraum bei rund Narinnen von KAGA, jedenfalls diejenigen, die ein kontinuierliche Rohkiesversorgung durch KAGA nehmen, die bei KAGA unverschmutzten Aushub beladene Retourfuhren machen und so ihre Ge- eredeltem) Rohkies haben. Ohne Verbindung zu llerdings gering. Während die deponierenden Ak- inen, habe deponierende Dritte wie Bauunterneh- lisierte Unternehmen diese Möglichkeit regelmäs- nden Aktionärinnen einen Kostennachteil haben.

em Aushub

\e Deponietypen.’® Unverschmutzter Aushub darf auf der grünen Wiese», auf Deponien des Typ A abgelagert werden. Insofern sind diese Deponien ist das Deponieren von unverschmutztem Aushub unerwünscht und es soll darauf verzichtet werden. eiden lassen dürfte sich dieser Ablagerungsweg ine deutlich rückläufige Tendenz festzustellen: Im vom Typ B abgelagerten Materials sauberer Aus- 2 gesunken.®*' Im Jahr 2015 belief sich der Anteil e Rückgang unter anderem auf die vom Bund seit hren sein könnte.?° Denn seit Inkrafttreten der nierung auf einer Deponie Typ B vom Bund eine von CHF 5.- pro Tonne erhoben.°® Dadurch wird ishub auf Deponien Typ B entsprechend teurer.

z 23, und insbesondere S. 23 f.

Funktional sind Deponien Typ B somit für die tauschbar mit Deponien Typ A, Aushubdepx licher Hinsicht sind sie hingegen schon aufg weniger attraktive Alternative, was auch dur mina von unverschmutztem Aushub belegt ı Aushub abgelagert wird, werden diese nacl verschmutzten Aushub» aber ebenfalls mit an unverschmutztem Aushub sind bei den E

421. Hinsichtlich Deponien vom Typ B sei weniger gibt als von Deponien, die ausschl ponien, Deponien «auf grüner Wiese», Dep dem, dass Deponien vom Typ B einer Erricl anlage unterliegen,° dürfte Grund dafür ve (13 %) abgelagert werden als unverschmutz tendsten Deponien vom Typ B liegen tende grösseren Siedlungsgebiets, während es sic handelt. Sowohl KAGA (in Kirchdorf) als a betrieben durchgehend von 2004 bis 2015 LC 2004 bis 2015 deponierten Volumen handel nen Deponien Typ B um die grösste solche von Inertstoffen nicht Gegenstand der unter es sich allerdings, die Marktstellung von KA

0.4.4.2 Die Deponien für unverschmutzt Aktionärinnen im Kanton Bern

422. Die nachfolgende Tabelle zeigt die D auf welchen gemäss Controlling-Daten des | Aushub abgelagert wurde. Auch hier werd Unternehmen als Betreiberin aufgeführt, un: jeweilige Deponie führt.2°® Die Abbaustelle gehören zwar der Daepp. Das Deponieges Daepp konzentriert sich nach eigenen Ange und ist selber nicht am Betrieb einer Depo KAGA zufrieden.®® Entsprechend werden n das Deponiegeschäft betreffend, bei der KA

804 Von 2001 bis 2006 gab es im Kanton Bern ir bis 2015 im Median dieser Jahre 19,5 (eige

805 Siehe Rz 312.

806 Rz 326 f.

807 Diese und die vorangehenden Feststellunc (Fn 408).

808 So bereits in Rz 362. Auch hier nicht aufgefi Verfahrenspartei erst im Laufe des Jahres 2 2012 bis 2015 wurden auf dieser Deponie k

800 Siehe EV von [...] vom 19.3.2015, Rz 62-1:

810 In den Controlling-Daten wurde dies nicht « (2002-2005) auch bei Daepp Zahlen im Der

: Deponierung von unverschmutztem Aushub aus- ynien und Deponien «auf grüner Wiese»; in preis- rund der zusätzlichen VASA-Abgabe eine deutlich ch die Entwicklung der darauf abgelagerten Volu- vird. Soweit auf Deponien Typ B unverschmutzter folgend von der Bezeichnung «Deponien für un- erfasst und die auf ihnen abgelagerten Volumina ;erechnungen mitberücksichtigt.

an dieser Stelle ergänzt, dass es davon deutlich iesslich für unverschmutzten Aushub (Aushubde- onien Typ A) verwendet werden dürfen.°°* Nebst itungs- und Betriebsbewilligungspflicht als Abfall- jr allem sein, dass wesentlich weniger Inertstoffe ter Aushub (87 %).2°® Die volumenmässig bedeu- nziell jeweils in der Nähe einer Stadt oder eines hin der Peripherie um Klein- und Kleinstdeponien uch ihre Aktionärin Vigier (in Wimmis und Lyss) )eponien vom Typ B. Gemessen am in den Jahren t es sich bei den von KAGA in Kirchdorf betriebe- Deponie im Kanton Bern.°” Da die Deponierung suchten Verhaltensweisen von KAGA ist, erübrigt GA in diesem Bereich genauer zu betrachten.

en Aushub von KAGA und ihren

eponien der Verfahrensparteien im Kanton Bern, Kantons Bern von 2004 bis 2015 unverschmutzter an der besseren Lesbarkeit halber die jeweiligen ıbhängig davon, welche Gruppen-Gesellschaft die Ried sowie die Kiesgrube Schönibühl/Bergacher chäft hat Daepp allerdings an KAGA übertragen. iben auf ihr Kerngeschäft, Kies- und Betonwerke, nie interessiert und mit der Zusammenarbeit mit achfolgend diese Abbaustellen der Daepp, soweit GA aufgeführt.®'?

n Median dieser Jahre 10,5 Deponien Typ B, von 2007 ne Auswertung der Controlling-Daten [Fn 408)]).

jen beruhen auf Auswertungen der Controlling-Daten

ihrt ist diejenige Abbaustelle und Deponie, bei der eine 014 die Mehrheitsbeteiligung übernahm. In den Jahren eine Volumina abgelagert.

32, insbesondere Rz 86 f., 109, 111-117, Act. 111.19. sinheitlich gehandhabt und gerade in früheren Jahren oniebereich aufgeführt.

Türliacher / Bergacher Kirchdor Uttelo-Bachtelen Wichtrac Schönibühl/Bergacher

KAGA Kiesgrube (von Daepp) Deponie Ried, ISD (von

Oppliger

Daepp) Kirchdor Bümberg Kiesen Kiesgrube Silbersbode Mattstett Abbaustelle Oberwangenhubel + Oberwai KWO Alluvia Bramberg/Müseren Neuenec Christenhof/Oberberken . Berken Kieswerk Wolfgrubenacher Heiment Kiesgrube Heimenhausen Kastli Schwarzbach Rubigen Deponie Milken, ISD Milken _ Marti Hinterfeld Walliswil Walliswi Deponie Chriesbaum, ISD |Frutigen Pfaffenboden Grünenr Weissenstein/ Bern Hunzikergrube Bärnerschachen Attiswil Kiesgrube Gesigen Kiesgrube Spiez Deponie Steinigand, ISD__|Wimmis Kienberg / Kienbergwald Wimmis Vigier Kiesgrube Steinbruch bim Tanzbode |Kanderg Deponie Chrützwald, ISD_|Lyss Steinbruch Leisern Lengnau Kieswerke Oberfeld Finsterh Abbaustelle Oberfeld Treiten Gryfenberg/Chugelwald Safnern Kiesgrube Décharge Charuque , (Steinbruch) Pery

Tabelle 15: Deponien der Verfahrensbeteiligten im schmutzter Aushub abgelagert wurde (Quelle Eig

423. Die angeführten Jahre zeigen, dass e Aushub während der gesamten Zeit aktiv v Bereich tätigen Aktionärinnen (das sind alle berg [keine Deponie, da keine aktive Kiesg Deponie, in der sie während den Jahren 2 Aushub deponierten. Weiter ist festzustelle

Aktive Jahre im Zeitraum 2004-2015 Planungsregion (ohne 2011)

f Bern-Mittelland 2004-2015

sh Bern-Mittelland 2004-2008

Bern-Mittelland 2004-2005

j Bern-Mittelland 2004-2007; 2012-2015 Thun-Oberland West |2005-2015

en Bern-Mittelland 2004-2010; 2013-2015

. 2004-2006; 2008-2009;

Jg Bern-Mittelland 2004-2005 Oberaargau 2006-2015

ausen |Oberaargau 2004-2015 Bern-Mittelland 2004-2015

| Bern-Mittelland 2009-2015

natt Emmental 2004-2013; 2015 Bern-Mittelland 2004 Oberaargau 2004-2015

Thun-Oberland West |2005; 2010-2015 Thun-Oberland West [2004-2015

Thun-Oberland West [2013

ennen |Biel-Seeland/Jura 2004-2010

| Kanton Bern, in denen zwischen 2004 und 2015 unver- ne Auswertung der Controlling-Daten [Fn 408]).

twa die Hälfte der Deponien für unverschmutzten jaren. Sowohl KAGA als auch alle ihre in diesem ausser Daepp [ausgelagert an KAGA] und Heim- ewinnungsstätte]) hatten mindestens jeweils eine 004 bis 2015 ohne Unterbruch unverschmutzten 2n, dass Deponien für unverschmutzten Aushub desselben Betreibers, die sehr nahe beiein: den resp. sich ablösten,®'! so dass bei die: ununterbrochene Deponierungsmöglichkeit ten Aushub gab es hingegen Unterbruche, 2 deponiert wurde, später aber die Deponiert wie der turnusmässige Betrieb nahegeleger wirtschaftung zurückzuführen sein,®"* wobei ierliche Deponierung in diesen spezifischen | einer etappenweisen Bewirtschaftung dürft stimmten Zeitpunkt nur ein Bruchteil der pl Verfügung stehen®"® und es Betreiberinnen | ponievolumen kurzfristig nach Bedarf bis zı Bei einer Deponie für unverschmutzten Aus wieder aufgenommen werden dürfte,®'7 wa Jahre 2004 bis 2015 begonnen hatte.®"®

424. Summa summarum ist festzuhalten, d tionärinnen im Kanton Bern je von 2004 bis : ten Aushub betrieben haben. Zwar gab es b die Deponierung stoppte oder startete in die terbruchlosen Deponierung von unverschmt

0.4.4.3 Engpässe von Deponieplatz für ı

425. Bevor die einzelnen Deponien für unve die Nachfragesituation nach Deponievolume sie sich in den vergangenen Jahren präsenti diesbezüglich im Kanton Bern in manchen F ponievolumen nachgefragt als angeboten.

C.4.4.3.1 Engpässe in einzelnen Regior

426. Im Kanton Bern, jedenfalls in einzelner eine angespannte Angebotssituation von De auch für Inertstoffe). Das belegen schon nı den einschlägigen Dokumenten des Kanton

- Im Sachplan ADT 98 wurde konstatie stoffdeponien oder Nachfolgestandort bei die Situation im Jura, im Emmente ders gravierend sei.°2°

811 So etwa die Deponien für unverschmuitzten | diejenigen von Vigier in Finsterhennen und von KAGA.

812 Dazu, was mit einem «Deponie-Cluster» ge

813 So die Kiesgruben von Vigier in Grünenmat

814 Siehe Rz 240, ferner SAURER (Fn 404), 7.

815 Rz 426 zweitletztes Lemma.

816 Die Kiesgrube von Daepp in Oppligen.

817 Vgl. das Koordinationsblatt zu diesem Stan gionalkonferenz Bern-Mittelland.

818 Die Kiesgrube von Vigier Kienberg in Wimr

819 Siehe ferner dazu Erwägung 5 des Urteils de vom 16.12.2016.

820 Sachplan ADT 98 (Fn 635), S. 6.

inder liegen, oftmals turnusmässig betrieben wur- sem Deponie-«Cluster»®"? letztlich ebenfalls eine vorlag. Bei wenigen Deponien für unverschmutz- Iso Jahre, in denen kein unverschmutzter Aushub ing wieder aufgenommen wurde .3"? Dies (ebenso ier Abbaustellen) dürfte auf die etappenweise Be- die konkreten örtlichen Verhältnisse eine kontinu- -allen wohl nicht erlaubt haben. Die Notwendigkeit e auch Grund dafür sein, weshalb zu einem be- anerisch berechneten Auffüllreserven effektiv zur nicht möglich ist, das zur Verfügung stehende De- ır Ausschöpfung der Auffüllreserven zu erhöhen. hub endete die Deponierung 2010,°"* wobei diese hrend bei zwei anderen diese erst im Laufe der

ass KAGA und ihre in diesem Bereich tätigen Ak- 2015 ununterbrochen Deponien für unverschmutz- ei einzelnen Deponien zuweilen Unterbrüche oder ser Zeit; an der grundsätzlichen Tatsache der un- ıtztem Aushub ändert dies aber nichts.

ınverschmutzten Aushub im Kanton Bern

rschmutzten Aushub näher betrachtet werden, ist n für unverschmutzten Aushub zu beleuchten, wie erte. Wie sich nachfolgend zeigen wird, bestanden tegionen Engpässe, d.h., es wurde dort mehr De-

en des Kantons Bern

1 Regionen des Kantons, bestand während Jahren »ponievolumen für unverschmutzten Aushub (und

ır die diversen diesbezüglichen Ausführungen in +819 S:

srt, dass «in gewissen Gebieten geeignete Inert- e für auslaufende Deponien» fehlen würden, wo- | und mittelfristig auch in der Region Bern beson-

Aushub von Alluvia in Berken und Heimenhausen oder Treiten. Dasselbe gilt im Übrigen auch für diejenigen

meint ist, siehe Rz 446. t und Spiez sowie ihr Steinbruch in Kandergrund.

Jort (Nr. 124 «Schönibühl») im Richtplan ADT der Re-

is und ihr Steinbruch in Reutigen.

- Im Controllingbericht 2008 ist bereits 2006 seien gesamtkantonal sowohl kı reserven attestiert worden, allerdings in den Regionen Bern, Kandertal unc habe, sei im Seeland zu wenig Auffüll 2008, hätten bei den kurzfristig verfüg hub und Inertstoffe jedoch nicht nur eit bestanden. ®' In der Nutzungsplanui doch seien diese oftmals kurzfristig r Transportwege: Als mittlere Transport Aushub wird im Controllingbericht 200 Kilometer genannt. Ergänzt wird aber, geltend machen würden, teilweise bi: schmutzten Aushub zu deponieren, c nicht, nur zu überhöhten Preisen oder

- Deutlich auch die Schilderung der Au halten, dass in weiten Teilen des Kant schmutzten Aushub als auch fur Inet gungssituation führe unter anderen Inertstoffe häufig Uber eine Distanz vor 2) die Verfügung über Deponien für B der Auftragsakquisition sein könne, u stark angestiegen seien. Die Ursache tem Aushub seien vielseitig, wobei e: Problem handle. Im Bereich Inertstoffe gungsnotstand» in verschiedenen Re: der Agglomeration Bern, in Teilen des der festgestellten Deponieengpässe wv ren Bereich der Expertenschatzungen fortmassnahmen Deponieengpasse» | den gegenwartig beobachteten Depor

- Im Controllingbericht 2017 wird wiede tion bezüglich der Deponierung von t wiesen. Die Deponiereserven wurden | Planerisch stünden zwar genügend f oder zumindest nicht kurzfristig verfug| lich verfügbar. Die Situation für die De her in gewissen Regionen kurzfristig aufgrund von Gesetzesänderungen ei verschmutzten Aushubs.® Die erwart lich Deponievolumen für unverschmut im Controllingbericht 2017 aufgezeigt

821 Controllingbericht 2008 (Fn 692), S. 10, ferr

822 Controllingbericht 2008 (Fn 692), S. 13. Di schmutzter Aushub) und 2 (Inertstoffe) mit. guten Überblick über die Situation (Controlli

823 Controllingbericht 2008 (Fn 692), S. 18.

824 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 10.

825 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 23.

826 Sachplan ADT 12 (Fn 406), S. 37.

827 Controllingbericht 2017 (Fn 409), S. 3 und 2

828 Controllingbericht 2017 (Fn 409), S. 18 eine

‚ drastischer von Deponie-Engpässen die Rede: ırz- als auch langfristig noch beträchtliche Auffüll- mit grossen regionalen Unterschieden. Während 1 Oberland-Ost ein Deponie-Engpass bestanden material vorhanden gewesen. Zwei Jahre später, baren Deponievolumen für unverschmutzten Aus- 1zelne, sondern verbreitet «erhebliche Engpässe» ng seien zwar ausreichend Reserven gesichert, iicht verfügbar.°?? Das hatte auch Folgen für die distanz für die Anlieferung von unverschmutztem 8 gestützt auf Unternehmerangaben acht bis zehn dass Transportunternehmen aus der Region Bern 3 zu 50 Kilometer fahren zu müssen, um unver- la sie in nähergelegenen Deponien teilweise gar mit Gegengeschäften deponieren könnten.

sgangslage im Sachplan ADT 12. Dort ist festge- ons Bern Entsorgungsengpässe sowohl für unver- tstoffe bestünden. Diese unzureichende Entsor- | dazu, dass 1) unverschmutzter Aushub und 1mehr als 25 Kilometer transportiert würden, dass auunternehmen von strategischer Bedeutung bei nd dass 3) die Deponiepreise im ganzen Kanton n fur die «Deponieengpasse» bei unverschmutz- > sich nicht bloss um ein periodisch auftretendes > ist im Sachplan ADT 12 gar von einem «Entsor- Jionen des Kantons Bern die Rede, namentlich in Berner Oberlands und im Berner Jura.®2* Aufgrund fird empfohlen, die Planungsrichtmengen im obe- | festzulegen.®2° Zudem wird unter dem Titel «So- festgehalten, der Kanton wirke mit seinen Mitteln ieengpässen entgegen.??®

rum auf die regional sehr unterschiedliche Situa- ınverschmutztem Aushub und Inertstoffen hinge- weiterhin eine grosse Herausforderung darstellen. Reserven zur Verfügung, doch seien diese nicht oar. Nur ca. 5 % der Auffüllreserven seien tatsäch- sponierung von unverschmutztem Aushub sei da- angespannt.®?’ Immerhin erhofft sich der Kanton nen Rückgang der Menge zu deponierenden un- ete kurz-, mittel- und langfristige Situation bezüg- zten Aushub resp. Inertstoffe sind in Abbildungen (S. 25 resp. S. 26).

ier S. 5.

e sich im Anhang befindlichen Ubersichten 1 (unver- den entsprechend eingefarbten Gebieten geben einen ngbericht 2008 [Fn 692], S. 31).

7. rseits, S. 27 andererseits.

- Im Controllingbericht 2020°° wird bez abbaustellen eine angespannte Situati pässen zu rechnen. Es präsentiere s sich eine Entspannung auch in vier . ausreichende Auffüllkapazitäten in de Aushubmengen abzufangen .®® Die er züglich Deponievolumen für unverschi gen im Controllingbericht 2020 aufgez Controllingbericht 2017 düsterer.

427. Der Deponieengpass wird unter ander fragten Transportunternehmen. Die Frage, | habt hätten, Deponieplatz zu erhalten, wurd tens der Deponien für eine Nichtannahme a genannt — primär ein Mangel an Deponiev Probleme. Bestimmte Deponien, beispielsw porteure deponieren lassen.°** Eine mündlic etwa fest, «[I]n der Region Bern herrscht eir

428. Weiter bekräftigt wird dieser Deponiee gefragten, unabhängigen Unternehmen, die ponien betreiben: Vier dieser fünf Unternehr ten zehn Jahren stets unbeschränkt habe « nahmeeinschränkungen führten sie vor alleı vom Abbaufortschritt) an. Dasjenige Unte nahmeeinschränkung kannte, hielt fest, gru schmutzten Aushub zur Deponierung entge Aushub heisst das nichts anderes, als dass falls im Grundsatz — generell verweigerte, d mebeschränkung praktizierte. Spezifisch he Antworten von [U01]°°° die sich als Einzige findet®*’: Bei ihr konnte gemäss ihren Angab ren nicht unbeschränkt deponiert werden, v bei ihr vorhandene Deponievolumen benöiti zu ca. 10 % Dritten zur Verfügung.°°® Zuder

829 Abrufbar unter <www.raumplanung.dij.be.c ling%20adt%202020-de.pdf> (zuletzt besuc

830 Controllingbericht 2020 (vorangehende Fn),

jeweils betreffend Frage 30; in dem Sinne | erfolgte, aber bezüglich Frage 26 festgehalte sei, ob dort deponiert werden konnte/dur Act. V1.34 (ausser bei einem spezifischen G Frage 30. Kurzum: von sieben befragten Tı von Zweien bezüglich anderer Materialien a

832 Siehe die in der vorangehenden Fn genann bigen für Dritte nicht geöffnet war, siehe au f., 173-184 und 195-201, Act. 111.26.

835 Vgl. Act. V1.54 zu Fragen 25 und 28.

836 Act. VI.38 zu Fragen 21, 23, 24, 25 und 27.

837 Siehe Rz 462 und 443 i.V.m. 450.

838 Dass die Deponie von [U01] für Dritte, jeden! die Zeugeneinvernahme von [...] vom 4.5.21

Uglich der verfügbaren Auffüllreserven in Material- on erwartet. In den meisten Regionen sei mit Eng- ich eine kurzfristig angespannte Situation, wobei Jahren nicht abzeichne. Mehrheitlich seien kaum »n Regionen vorhanden, um die zu erwartenden wartete kurz-, mittel- und langfristige Situation be- nutzten Aushub resp. Inertstoffe sind in Abbildun- eigt (S. 28). Die Prognosen sind im Vergleich zum

em bestätigt durch die Angaben der schriftlich be- ob sie in der Vergangenheit jemals Probleme ge- e von der Mehrheit bejaht.°°' Als Gründe, die sei- ngegeben worden seien, wurden unterschiedliche olumen, aber auch die Witterung oder rechtliche ise Kastli, würden sodann nur die eigenen Trans- h befragte, im Transportbereich tätige Person hielt ı Deponienotstand, ausserhalb nicht» .°°?

ngpass durch die Angaben von fünf schriftlich an- im Raum Bern Kiesgruben und -werke sowie De- nen verneinten, dass bei ihnen während den letz- Jeponiert werden können. Als Grund für ihre An- n das fehlende Deponievolumen (in Abhängigkeit rnehmen, das gemäss seinen Angaben keine An- ndsätzlich nur Inertstoffe, nicht aber auch unver- :genzunehmen.3®® Bezogen auf unverschmutzten ‚ dieses Unternehmen dessen Annahme - jeden- iesbezüglich also sogar eine umfassende Annah- rvorzuheben sind in diesem Zusammenhang die der grösseren Dritten in der Nähe von KAGA be- en mengenmässig während den letzten zehn Jah- veil der Abbau zu wenig fortgeschritten war. Das gte sie zu ca. 90 % für sich selber und stand nur n nutzte [U01] Deponien anderer Anbieterinnen —

bau,-Deponie,-Transporte/control-

ht am 13.6.2023).

S. 27.

Belags), VI.25 (bezüglich Asphaltaufbruch) und VI.44, wohl auch VI.35, wo zwar bei Frage 30 keine Antwort nN wurde, primäres Kriterium für die Wahl einer Deponie fte. Verneint wurden Deponieprobleme hingegen in rossprojekt), V1.36, V1.41 und VI.42, jeweils betreffend ransportunternehmen wurden Probleme bejaht (wobei Is unverschmutztem Aushub), von vier verneint.

ten Quellen. Dazu, dass die Deponie von Kästli in Ru- ch Zeugeneinvernahme von [...] vom 4.5.2016, Rz 115

RZ 252-271, Act. 111.23. ils zu Frage 25.

alls für grössere Nachfrager, nicht offenstand, bestätigt )16, Rz 115 f. und 185-190, Act. 111.26.

und zwar primär, um dort unverschmutzten ponie zuweilen ein Engpass bestand. Dass stätigt auch ein weiteres, mündlich befragte Beschränkung nennt auch dieses den Zus2 wenig weit fortgeschrittenen Rohstoffabbau.

429. In Würdigung dieser Beweismittel ist e Bern während etlichen Jahren Engpässe ve bestanden haben und teilweise weiterhin be bereits zur Zeit des Sachplans ADT 98 ein Ende 2014 anhielt. Aus dem Controllingber ausreichenden Reserven und ab 2018 sogaı gerechnet wurde. Zugleich wurde aber mit k den Region Thun gerechnet und mit ausrei rechnet der Controllingbericht in beiden Rec

C.4.4.3.2 Engpässe bei KAGA und bei il Bei KAGA

430. Ein Deponieengpass bestand insbeso gungen von anfangs 2015 belegen:

- [...], Geschäftsführer von KAGA, hielt grösse gewesen, jedoch sei sie in die gewusst, dass in der gesamten Regic den Richtplandiskussionen bekannt ge

- [...], Betriebsleiter von KAGA, hielt fest den, um «Loch» zu schaffen. Später h: als 5'000 Kubikmeter habe deponieret Kies mitnehmen müssen, um «Loch» ten sei, habe KAGA von dieser Massn

Bezüglich Festlegung des Deponiepr: rium, wie hoch die Preise bei anderen System und jeder habe andere Ka Schlechtwetterzuschlag, was KAGA r kategorien, man könne es fast nicht v KAGA gegenüber anderen teurer sei. davon fest, wie hoch die Deponieprei: ihres eigenen Kalkulationssystems. O Deponiebetreibern verfolge, verneinte men würde, wenn etwa Alluvia in Obe ken würden. Zur Begründung, weshal niebetreibern nicht verfolge, hielt [...] fe gehabt, da sie mit Aushub überschüt hätte machen müssen, sei in den let: kommen. Sie hätten nicht auf die Kc Schönste bei einem Unternehmen. Ft poniepreise interessant seien, sonst v

839 Einvernahme von [...] vom 26.3.2015, Rz 9 80 EV von [...] vom 20.1.2015, Rz 311-314, Ac 841 EV von [...] vom 21.1.2015 Rz 100 f., 111 f., 822 EV von [...] vom 21.1.2015 Rz 234-260, Ac

Aushub zu deponieren, da bei ihrer eigenen De- nicht unbeschränkt deponiert werden konnte, be- s unabhängiges Unternehmen. Als Grund für die

ammenhang mit dem zuvor erforderlichen und zu rstellt, dass in bestimmten Regionen des Kantons »n Deponievolumen für unverschmutzten Aushub stehen. Insbesondere in der Region Bern bestand Engpass, der sich verschärfte und jedenfalls bis cht 2017 ergibt sich, dass immerhin ab 2017 von “mit einer guten Reservesituation in dieser Region nappen Reserven im Jahr 2017 in der angrenzen- chenden ab 2018. In zehn Jahren, d.h., ab 2027, jionen mit einer guten Reservesituation.

hren Aktionärinnen

ndere auch bei KAGA, wie die mündlichen Befra-

fest, KAGA sei zwar immer noch in der Richtplan-

Gefahr gerutscht, diese zu verlassen. Sie hätten In Probleme bestehen würden, dies sei auch aus »wesen.?*

, der Transportkostenausgleich sei eingeführt wor- abe KAGA dann einen Engpass gehabt. Wer mehr 1 wollen, habe 2013 und 2014 im Gegenzug auch zu schaffen. Da dann eine Entspannung eingetre- ahme für 2015 absehen können.®*"

sises bei KAGA führte [...] aus, es sei kein Krite- Deponiebetreibern seien. KAGA habe ein eigenes tegorien. Andere Deponien hatten etwa einen icht habe. Dafür hätten sie verschiedene Schutt- ergleichen. Er könne daher auch nicht sagen, ob KAGA lege ihre Deponiepreise völlig unabhängig se bei anderen Deponien seien, einfach aufgrund b er die Deponiepreisentwicklungen von anderen [...]. Weiter bestätigte er, dass er nicht mitbekom- rwangen oder Kiestag in Wimmis ihre Preise sen- b KAGA die Preisentwicklung bei anderen Depo- st, sie hätten bis vor einem Jahr ein Luxusproblem tet worden seien. Ohne dass er etwas am Preis ten 6-7 Jahren das Material im Überschuss ge- ynkurrenz schauen müssen. Das sei immer das ir die Kundinnen habe sich gezeigt, dass ihre De- jären diese ja nicht gekommen.®2

103, Act. 111.20. t. 111.8.

125-143, Act. 111.9. . 111.9.

- [...], Leiter technisches Büro und Sekr ein Engpass bestanden, da sie mit Ur KAGA habe dann die Bedingung der F ation entschärfe sich bereits wieder.°*

- [...] (Kästli), VR-Prasident von KAGA, stellt, dass es Schwierigkeiten im Bere gewicht zwischen Abbau und Auffüllu der 90er-Jahre verändert habe, indem terial abgebaut worden sei. Sie hätten Um mehr «Loch» zu schaffen, habe K/ fen. Zudem hätten sie sich um eine 2009/2010 die Bewilligungen dafür er fügbar, wodurch die Situation des Eng ausgleich sei es nicht gelungen, rec Transportkostenausgleich wäre es all nien früher hätten zumachen müssen.

- [...] (Alluvia), VR-Mitglied und Präside Mangel an Deponievolumen bei KAC Bümberg, in denen es in den letzte habe.®*“° Der fehlende Deponieraum im KAGA geführt, wodurch sich der Engr Jahr 2003 habe der Geschäftsführer ve mehr gerecht werden könne. Um dem höht worden, in einem zweiten Schritt zwar unattraktiv, aber wir haben uns‘ Ansturm eingegrenzt werden kann. Ek Also, die erste Massnahme war suk konnte bis heute nicht ernsthaft verhi sind» .849 In einem dritten Schritt sei (wobei er nicht mehr sicher sei, ob da beschränkung erst später, also als drit sei dadurch zwar nicht gelöst gewese sung der Deponien von KAGA, verhi habe ca. im Jahr 2010 ein Deponienot: Schritt eine Mengenbeschränkung fut wobei die Kundinnen diese Menge hai mitgenommen hätten.°°? Einen Depon 1. Januar 2015 seien alle diese Massr habe KAGA immer noch, wobei KAG/ der Normalbetrieb bestehe.°°?

83 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 78-84, 296 1 84 EV von [...] vom 9.2.2015, Rz 569-592, Act. 845 EV von [...] vom 9.2.2015, Rz 663-672, Act 846 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 267-272, Act 847 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 301-304, Ac 848 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 310-320, Ac 849 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 312-316, Aci 80 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 404-406, Aci 81 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 331-349, Ac 852 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 350-362, Ac 853 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 388-398, Ac

etariat bei KAGA, hielt fest, 2013 habe bei KAGA imengen Deponiematerial überfahren worden sei.

<etourfuhren von Rohkies aufgestellt und die Situ- hielt fest, vor Uber zehn Jahren hatten sie festge- ich Deponien geben werde. Es müsse ein Gleich- ng bestehen, wobei sich die Situation seit Anfang mehr Auffüllmaterial vorhanden gewesen als Ma- gesehen, dass dies zu Engpässen führen werde. \GA dann den Transportkostenausgleich geschaf- > Erhöhung der Deponien bemüht, jedoch erst halten. Diese Volumina seien ab 2015/2016 ver- passes entlastet werde.°** Trotz Transportkosten- 'htzeitig genügend Volumen zu schaffen. Ohne

erdings wahrscheinlich gewesen, dass die Depo- nt der FIKO von KAGA, hielt fest, es bestehe ein 3A. Dieser betreffe beide Deponien, Jaberg und 1 zehn Jahren einen Deponienotstand gegeben 1 Raum Bern habe zu einem Ausweichen auch auf ass im Raum Thun massiv verschärft habe. Im on KAGA gemerkt, dass KAGA dem Ansturm nicht entgegenzuwirken, seien zunächst die Preise er- ein Annahmegebiet festgelegt worden.°*® «Es ist für höhere Deponiepreise entschieden, damit der yen um zu verhindern, dass alle zur KAGA fahren. zessive den Deponiepreis zu erhöhen. Aber es dert werden, dass doch alle zur KAGA gefahren der Transportkostenausgleich eingeführt worden s der zweite Schritt gewesen sei und die Gebiets- ter Schritt, eingeführt worden sei®”). Das Problem n, jedoch habe der schlimmste Fall, eine Schlies- ndert werden können.®°! Trotz der Massnahmen stand bei KAGA bestanden. Deshalb sei als vierter die bisherigen Kundinnen beschlossen worden, ten erhöhen können, wenn sie im Gegenzug Kies ienotstand habe KAGA heute nicht mehr und per rahmen aufgehoben worden. Aber einen Engpass \ davon ausgehe, dass in drei bis fünf Jahren wie-

. und 312-330, Act. 111.5. 111.14. 111.14. 111.7. . 111.7. . 111.7. . 111.7. . 111.7. . 111.7. . 111.7. . 111.7.

- [...] (Daepp), VR-Mitglied bei KAGA letzten drei bis vier Jahren (also ca. 2 ren von unverschmutztem Aushub gel nicht.®°*

- [...] (Marti), VR-Mitglied bei KAGA, hi nen aufgehoben worden, da sich die solle.®°

- [...] (Heimberg), VR-Mitglied bei KAC nachher auch deponiert werden und habe zu einem Engpass in den letzte heute aber gänzlich verschwunden sei keine Deponie und habe dies auch nie

Interne Unterlagen von KAGA zeigen, dass wahr war.°®® Sie versuchte mit diversen, an einerseits die angelieferte Aushubmenge zu zu forcieren, um zumindest eine umfassend

431. In Würdigung dieser Beweismittel ist die Situation zumindest seit Beginn der 20 dürfte der bereits früher in der Region Bern Situation verschärfte sich im Laufe der Jahre Höhepunkt. Seither entschärft sich die Situa

Bei Kastli

432. Bezüglich der Deponie von Kastli in R

- [...], GL-Mitglied und Leiter Baustoffe kein Deponievolumen fur Dritte gehab men mit Ausnahme gewisser Gartner, ten bei Kastli nicht deponieren können offen gewesen sei, etwa 20 Jahre — zt sen.°°° [...] hielt ausserdem fest, dass I hub bei KAGA habe deponieren müs: in der Deponie in Rubigen zur Verfügı

- [...], ehemaliges GL-Mitglied bei Kast habe bei Kästli ein Deponienotstand b Offentlich gewesen sei — sie sei danr dann selber nicht mehr dort habe dep terial anzunehmen, so dass nur noch

433. In Würdigung dieser Beweismittel ist stellt, dass diese seit Anfang der 90er-Jahı

854 Weniger deutlich EV von [...] vom 13.1.201 standen habe, der sich aber schon wieder e 856 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 249-255, Ac 87 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 212-222, Ac 858 Illustrativ für die Planungen seitens KAGA | ihr im Jahre 2001 erstellten «Prognosegrafi 859 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 293-299, 30 860 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 171-173 un 861 Zeugeneinvernahme von [...] vom 5.2.2015

seit 2011, hielt fest, bei KAGA hätten sie in den 911/2012 bis 2014) einen Engpass zum Deponie- 1abt. Wie es vor seiner Zeit gewesen sei, wisse er

lt fest, der Transportkostenausgleich sei zum ei- Knappheit im Deponievolumen entschärft haben

5A, hielt fest, nur wenn abgebaut werde, könne dies müsse in zeitlicher Hinsicht aufgehen. Das n zwei Jahren (d.h. 2013 und 2014) geführt, der .856 Zugleich hielt er fest, Heimberg betreibe selber in Erwägung gezogen, sie bereite nur Kies auf.®°7

sich KAGA der sich abzeichnenden Situation ge- dieser Stelle nicht zu vertiefenden Massnahmen reduzieren und andererseits die Kiesgewinnung e Annahmeverweigerung vermeiden zu können.

bezüglich der Deponien von KAGA erstellt, dass O0er-Jahre angespannt war. Mit ein Grund dafür bestehende Deponie-Engpass gewesen sein. Die 2 und erreichte in den Jahren 2012 bis 2014 ihren tion nach und nach.

ubigen wurden folgende Aussagen gemacht:

bei Kastli, hielt fest, bis und mit 2014 habe Kastli t, «weil uns der Kies im Weg war». Drittunterneh- die nur ganz kleine Mengen geliefert hatten, hat- . Es sei sehr lange her, dass die Deponie fur Dritte 1 Beginn oder Mitte der 90er-Jahre sei dies gewe- \ästli selber sogar teilweise unverschmutzten Aus- sen,°©° da auch für sie selber kein Volumen mehr ıng gestanden habe.

ji, hat ausgeführt, Ende 80er, Anfang 90er-Jahre sstanden. Dies sei gewesen, als die Deponie noch | innerhalb eines Jahres voll gewesen. Da Kästli onieren können, habe sie aufgehört, Deponiema- Kästli dort habe deponieren können.®®'

bezüglich der Deponie von Kästli in Rubigen er- e, spätestens aber seit Mitte der 90er-Jahre, bis

5, Rz 329 f., Act. Ill.5, wonach 2013 ein Engpass be- ntschärft habe.

1.12.

t. 111.6.

t. 111.6.

bezüglich verfügbarem Deponievolumen etwa die von ken», vgl. VR-Protokoll der KAGA vom 29.8.2001, An-

1 293-299, Act. 111.2. Rz 160-166, Act. 111.13.

zumindest Ende 2014 für Drittunternehmer bloss Kleinstmengen deponierten) nicht zu schliesslich Kästli-Gruppe, die während all Aushub in Rubigen nutzen konnte. Als Anbie auf; sie diente einzig zur Befriedigung der € dafür reichte sie nicht aus; vielmehr deponie bei KAGA. In der Deponie von Kästli in Rubi im gesamten Kanton handelt,®% wurde in di samten Kanton Bern abgelagerten Menge Kästli-Gruppe damit exklusiv selber vorbehi

Bei Alluvia

434. Bezüglich der Deponien von Alluvia, i wangen, wurden folgende Aussagen gemac

- [...], Leiter Absatz bei Alluvia, hielt fe aufwärts, habe einen Deponienotstanc habe deponieren können, und zwar g taner Engpässe wegen Grossbaustell sei) und jederzeit (ausgenommen bei

- [...], Geschäftsführer von Alluvia, hielt gen. Auslöser sei eine Grossbaustelle Material gewesen. Dadurch seien die übermässig gefüllt worden, wenn au KAGA eingeführten Gebietsbeschränk ker befüllt worden, insbesondere dieje nienotstand auch zu Hofstetter gelang bis vor BGer gehen müssen. Danact Deponiematerial habe annehmen könı ren keinen Deponieraum mehr zur Ve das wieder tun. Obwohl die Branche c Deponieengpass hingewiesen habe, h Anliegen der Branche, mehr Deponier ner Wiese, nicht nachgekommen. Dies Deponieengpass im Raum Thun und i

- [...], Verwaltungsratspräsident von Al habe es einen Deponienotstand gege Dieser habe über Jahre gedauert. Als res, älteres Kieswerk stillgelegt werde Druck weggenommen wegen dem En Der Kanton habe die Volumenzahlen | Geschäft gehabt habe, nicht nur im R Deponienotstand in Oberwangen habı kein Material annehmen können. Denr

862 Rz 447.

863 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 125-127, Ac 864 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 135 f. und 2! 865 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 274-237, Aci 866 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 327-330, Ac 867 EV von [...] vom 15.1.2015 Rz 288-309, Ac 868 EV von [...] vom 22.1.2015 Rz 122-140, Ac

1 (mit der Ausnahme einiger lokaler Gärtner, die ıgänglich war. Mit anderen Worten war es aus- diesen Jahren die Deponie für unverschmutzten terin für Drittunternehmen trat diese Deponie nicht igenen Nachfrage der Kästli-Gruppe. Aber selbst srte Kastli-Gruppe unverschmutzten Aushub auch yen, bei der es sich um die sechstgrösste Deponie en Jahren 2001 bis 2014 [4,0-4,25] % der im ge- unverschmutzten Aushubs abgelagert, die sich alt.

nsbesondere derjenigen in Mattstetten und Ober- ht:

st, das Berner Oberland, d.h. von Münsingen an 1.263 Gleichzeitig hielt er fest, dass bei Alluvia jeder rundsätzlich unbeschränkt (vorbehaltlich momen- en, weil dann gleichzeitig viel Aushub angefallen schlechtem Wetter).6*

fest, das Ganze habe ca. im Jahr 2000 angefan- mit ca. 500'000 Kubikmetern zu deponierendem Deponien im Raum Bern, auch die von Hofstetter, ch noch nicht voll gewesen.°® Aufgrund der bei ung seien dann die Deponien im Raum Bern stär- :nige von Alluvia in Mattstetten. So sei der Depo- t.26° Messerli habe für eine Kiesabbaubewilligung 1 habe sie zunächst abbauen müssen, bevor sie ren. Deshalb habe Messerli während etwa 15 Jah- rfügung stellen können, erst seit 2013 könne sie len Kanton frühzeitig auf den sich abzeichnenden abe der Kanton diesen nicht gesehen und sei den aum zu gewähren, z.B. mittels Deponien auf grü- se Situation habe dazu geführt, dass sich auch der m Berner Oberland massiv verschärft habe.°°”

luvia, hielt fest, bei der Deponie in Oberwangen ben während der Planung des neuen Kieswerks. das Kieswerk in Betrieb genommen und ein ande- ın konnte, habe dies im Laufe des letzten Jahres gpass, den sie schon vor Jahren gesehen hätten. falsch erhoben, was Auswirkungen auf das ganze aum Bern, sondern bis zur KAGA.?®® Gegen den > Alluvia nichts machen können, sie habe einfach 1 zuerst habe Kies abgebaut werden müssen. Und

t. 111.3. 33-302, Act. 111.3. . 111.7. . 111.7. . 111.7.

. 111.10.

dabei müsse die Uber dem Kies liege! den, weshalb in dieser Zeit kein ander züglich der Situation in Hindelbank wis unbeschränkt Platz zur Verfügung ge auch dort nicht deponieren können.?”®

435. In Würdigung dieser Beweismittel ist b derjenigen in Oberwangen während etliche da — nach Erhalt der entsprechenden Bewil Das belegen auch die Controlling-Daten. \ immerhin noch bescheidene Mengen unver: mit 2014 waren es nur noch minimste Men wurde gar kein Material deponiert). Erstmals verschmutzten Aushubs in der Deponie in C Jahr deutlich mehr als in all den 13 resp. 14 der Deponie in Mattstetten ist festzustellen, konnte zwar ohne Einschränkung deponiert Mengen - also im Falle von Grossbaustelle:

Bei Kiestag

436. Bezüglich der Deponien von Kiestag folgende Aussage gemacht: Er hielt fest, d einem Unternehmen den Zugang zu ihrer Di Engpässe habe sie nicht gehabt und die Unt er auch fest, dass die Deponiepreise von K/ seien als diejenigen von Kiestag.°’* Und an: Marktgebiet. Das sei eine andere Region ı relativierte er das anschliessend, indem er wenn Lastwagen leer in der Region seien, nur kleine Mengen.?”® Später in der Einvern gen der KAGA einen Einfluss auf die Gesch einer anderen Region sind».°7®

437. In Würdigung dieser Beweismittel ist | dass diese anscheinend zu keinem Zeitpu mussten. Gleichzeitig fällt auf, dass diese Di sicht deutlich weniger attraktiv sind als etwa

C.4.4.3.3 Zusammenfassung bezüglich

438. In der Region Bern bestand mindeste sichtlich Deponievolumen für unverschmutz hielt mindestens bis Ende 2014 an; seither Bern hatte auch Auswirkungen auf die umli Aaretal, indem sich die Situation auch dort z

869 EV von [...] vom 22.1.2015 Rz 141-151, Ac 870 EV von [...] vom 22.1.2015 Rz 152-160, Ac

871 Da weder im Jahr 2010 noch im Jahr 2012 U 2011 (für das keine Controlling-Daten erhok

872 Siehe die vorangehende Fn. 873 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 159-164, Ac 874 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 142 und 148 876 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 207-208, Ac

ide Deckschicht als erstes wieder deponiert wer- es Material habe deponiert werden können.?®° Be- se [...] besser Bescheid. Aber auch dort habe nicht standen; grosse Mengen auf einmal habe man

ezüglich der Deponien von Alluvia erstellt, dass in n Jahren kein Material deponiert werden konnte, igung — zunächst Kies abgebaut werden musste. Vährend den Jahren 2001 bis 2005 wurden dort schmutzten Aushubs deponiert. Von 2006 bis und gen, wenn überhaupt (in vier resp. fünf?” Jahren ; 2015 konnte wieder eine bedeutende Menge un- )berwangen abgelagert werden - in diesem einen 872 Jahren zuvor zusammengerechnet. Bezüglich dass die Situation angespannt war. Grundsätzlich werden, auch von Drittunternehmen, bei grossen 1 — ging dies allerdings nicht.

wurde von [...], Unternehmensleiter der Kiestag, ass es bei Kiestag noch nie passiert sei, dass sie eponie verweigert habe. Kapazitätsprobleme oder ernehmen könnten zu ihr fahren 7° Allerdings hielt \GA «viel günstiger» resp. «wesentlich günstiger» anderer Stelle hielt er fest, KAGA sei nicht in ihrem ind zu weit weg von ihr. In geringfügiger Weise festhielt, dass Kiestag Kies von KAGA beziehe, um nicht leer fahren zu müssen; dies seien aber ahme sagte er auf die Frage, ob die Entscheidun- äftsstrategie der Kiestag habe: «Nein. Weil wir in

Jezüglich der Deponien von Kiestag festzuhalten, nkt die Annahme verweigern oder einschränken sponien nach eigenen Angaben in preislicher Hin- diejenigen von KAGA.

der Deponieengpässe

ns seit Ende der 90er-Jahre eine Knappheit hin- ten Aushub. Diese Situation verschärfte sich und entschärft sie sich. Die Knappheit in der Region egenden Regionen, namentlich auf das gesamte unehmend verschärfte.

. 111.10.

. 111.10.

berhaupt Material deponiert wurde, dürfte auch im Jahr en wurden) kein Material deponiert worden sein.

t. 111.1.

11.1.

t. 111.1.

439. In der Deponie von Alluvia in Oberwar abbaubewilligung; vorgängiger Materialabb: terial deponiert werden, während von 200€ möglich war. Seit 2015 ist dort die Deponier der möglich. In der Deponie von Alluvia in M: Situation möglich. In der Deponie von Kästl Zeit deponiert werden. Dieses Deponievolı Mitte der 90er-Jahre bis und mit 2014 aussc nehmen geschlossen und stand ihnen nich auf die Deponien von KAGA ausweichen, ¢ zur Verfügung stand. In den Deponien von t der etwa in den Jahren 2012 bis 2014 seine nach entschärfte. [U01], deren Deponie in de einen Engpass, sodass auch bei ihr nicht ı nutzte sie ihre Deponie zu ca. 90 % selber, terinnen ausweichen musste, da in ihrer D mehr zur Verfügung stand. Weiter im Oberle gen zu keiner Zeit Annahmebeschränkunge nach eigenen Angaben von Kiestag deutlich

440. Mit diesen Feststellungen bezüglich Ki unverschmutzten Aushub wird nur, aber im gehalten. Es handelt sich dabei um eine Fe als (impliziter) Vorwurf gegenüber KAGA od für diese Engpässe verantwortlich seien. O pässe auf die kantonale Planung zurückzufü Beurteilung steht. Evident erscheint immert beigetragen haben dürften. Auch erscheint e den, erst langsam und spät behobenen Plaı gionen®”’ nicht geholfen haben dürften. Zud der erforderlichen Planungs- und Bewilligun« (mehr oder weniger) rasche Erhöhung des /

0.4.4.4 Betreiberinnen von Deponien für

C.4.4.4.1 Die grössten Betreiberinnen it

441. Die Anzahl der im Kanton Bern fur die Verfügung stehenden Deponien schwankte : teilweise erheblich. Während 2004 68 Dep: im Folgejahr 2015 allerdings wiederum blos: angebote dürfte unter anderem auf den ber: baustellen und Deponien zurückzuführen se nungsrechtlich freigegebene Deponievolum durch einen geordneten Abbau und Wieder:

442. Die nachfolgende Übersicht zeigt, we rinnen an der Gesamtmenge des in den Jal unverschmutzten Aushub erreicht haben. Be werden namentlich aufgeführt.

878 Rz 358 i.V.m. 350.

879 Siehe die vorangehende Rz und die dortige

gen konnte aus faktischen Gründen (Erhalt Kies- ıu) während den Jahren 2001 bis 2005 kaum Ma- bis und mit 2014 überhaupt keine Deponierung ung von Material in wesentlichem Ausmasse wie- attstetten war die Deponierung trotz angespannter i in Rubigen konnte zwar wahrend der gesamten ımen nutzte Kästli-Gruppe jedoch zumindest ab shliesslich für sich; die Deponie war für Drittunter- t zur Verfügung. Teilweise musste Kästli-Gruppe la auch für sie selber kein Deponievolumen mehr ‘AGA entstand ca. ab Anfangs 2000 ein Engpass, n Höhepunkt erreichte und sich ab 2015 nach und r Nähe derjenigen von KAGA liegt, hatte ebenfalls ınbeschränkt deponiert werden konnte. Vielmehr wobei sie teilweise auf Deponien anderer Anbie- eponie auch für sie selber kein Deponievolumen and, bei den Deponien von Kiestag, gab es hinge- n. Allerdings waren die Deponiepreise der KAGA | günstiger als diejenigen von ihr.

nappheit und Engpässen von Deponievolumen für merhin, das diesbezügliche Beweisergebnis fest- ststellung von Fakten. Diese Feststellung ist nicht er ihren Aktionärinnen misszuverstehen, dass sie ffenbleiben kann hier, ob und inwieweit die Eng- hren sind, da nicht das Verhalten des Kantons zur iin, dass die hohen Eintrittshürden das ihre dazu vident, dass die während vielen Jahren bestehen- nungsdefizite beim Kanton resp. den Planungsre- m dürfte die mehrjährige Dauer zum Durchlaufen ysverfahren®” ein zeitnahes Reagieren durch eine \ngebots von Deponievolumen verunmöglichen.

"unverschmutzten Aushub im Kanton Bern

n Kanton Bern

> Deponierung von unverschmutztem Aushub zur zwischen den einzelnen Jahren von 2004 bis 2015 nien zur Verfügung standen, waren es 2014 90, s noch 74. Diese variierende Anzahl der Deponie- sits erwahnten®”? turnusmässigen Betrieb der Ab- sin. Wesensgemass steht nicht das gesamte pla- en auch effektiv zur Verfügung, sondern bedingt auffullung bloss jeweils ein Bruchteil davon.

chen prozentualen Anteil die einzelnen Betreibe- ıren 2004 bis 2015 im Kanton Bern abgelagerten treiberinnen mit einem Anteil von mindestens 1 %

n Verweise.

Betreiberin

KAGA KAGA-Aktionärinnen - Vigier

- Alluvia

- Kastli-Gruppe

- Marti-Gruppe

Dritte

Zahlreiche Klein- und Kleinstdeponie

- Total Kanton Bern

Tabelle 16: Prozentuale Anteile der Betreiberinner gerten Menge unverschmutztem Aushub (Quelle E

443. Geordnet nach der Grosse ergibt sich

Grosse 1 Vigier (KA¢ 3 KAGA

5 Alluvia (KA

6 Kästli-Gruj

8 Marti-Grup

15—X Zahlreiche | Tabelle 17: Betreiberinnen, geordnet nach dem pr

und 2015 abgelagerten Menge unverschmutztem ; Daten [Fn 408)}).

880 Die Kiesabbaustelle und Deponie für unvei Aktionärin Kästli-Gruppe betrieben (vgl. Fn eine Konkurrentin gegenüber KAGA und c trachtet werden kann. Da dies letztlich nicht

881 Siehe zu dieser aber auch Fn 880.

%-Anteil an kantonaler Gesamtmenge 04-15 [13-14] [35-40] [22,5-25]

[6-6,5] [4,25-4,5] [2-2,25] [50-55] [18-19] [8-8,5] [2,5-2,75] [1,752] Je [1,5-1,75] Je [1-1,25] [1-1,25]

N Anteil je weniger als 1; alle zusammen [<13] ı an der im Kanton Bern zwischen 2004 und 2015 gela- -igene Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 408]).

daraus folgende «Rangliste»:

Betreiber 3A-Aktionärin)

ype (KAGA-Aktionärin)

pe (KAGA-Aktionarin)

]

Xlein- und Kleinstdeponien

ozentualen Anteil an der im Kanton Bern zwischen 2004 \ushub (Quelle Eigene Auswertungen der Controlling-

rschmutzten Aushub der [U18] wird durch die KAGA- 718). Entsprechend ist fraglich, ob diese überhaupt als leren Aktionärinnen, insbesondere Kästli-Gruppe, be- entscheidend ist, kann dies offen bleiben.

444. Die vorangehenden Tabellen zeigen, (mit Ausnahme von Daepp und Heimberg, d hub nicht aktiv sind) zu den bedeutendsten E Aushub im Kanton Bern zählen. Gemeinsa etwa der Hälfte des gesamten im Kanton Be wortlich. Nur eine einzige Dritte (die nach de berin von Deponien für unverschmutzten Au men an unverschmutztem Aushub zur Dep« nächstgrössten Dritten erreichen demgeger men von KAGA alleine. Festzustellen ist so einem Anteil von je weniger als 1 % besteht sammen einen Anteil von [<13] % am gesan hub im Kanton Bern erreichen.

445. Zu präzisieren ist, dass insbesondere Anteil an der gesamten im Kanton Bern de innehaben, meist mehrere Deponien betreik len Gesamtvolumen kann daher nicht mit de werden, sondern ergibt sich vielmehr aus de rin. Besonders deutlich ist das bei der KAC von Deponien betreibt (zwischen 2004 und Gesamtheit sie den grössten prozentualen / erreicht; Betreiberin der grössten Deponie ir

C.4.4.4.2 Die grössten Deponien und «I

446. Nachdem die grössten Betreiberinne: Kanton Bern vorgestellt wurden, werden na betrachtet. Liegen Deponien derselben Betr turnusmässig betrieben;?® es liegt ein «Der «Deponie-Clustern» die Anteile der naheliec ren, um die «wahre» Grösse des entspreche ponien derselben Betreiberin hingegen in ei freilich keinen Cluster und ihre Anteile sind ı

447. In der nachfolgenden Tabelle sind di Aushub im Kanton Bern, gemessen am Ges Kanton Bern deponierten unverschmutzten es sich um einen «Deponie-Cluster» hande teile der zu einem Cluster gehörenden Der men sind die Namen der zwölf grössten De Deponien desselben Clusters in Normalsct fassen jeweils zwei der zwölf grössten Dep sei erwähnt, dass es keinen «Deponie-Clust «Cluster» das Volumen einer der zwölf grös lich wird noch aufgeführt, wer die jeweilige Aktionärinnen einerseits, Dritten andererseii

882 Siehe Rz 422.

883 Siehe zu dieser Beobachtung bereits Rz 42

dass sowohl KAGA als auch ihre Aktionärinnen ie in der Deponierung von unverschmutztem Aus- 3etreiberinnen von Deponien für unverschmutzten m zeichnen sie sich für die Entgegennahme von rn deponierten unverschmutzten Aushubs verant- sr KAGA-Aktionärin Vigier die zweitgrösste Betrei- ıshub im Kanton Bern ist) hat ein grösseres Volu- ynierung entgegengenommen als KAGA. Die drei rüber sogar zusammengerechnet nicht das Volu- dann, dass etliche Klein- und Kleinstdeponien mit 2n, wobei all diese Klein- und Kleinstdeponien zu- nten Deponievolumen von unverschmutztem Aus-

die Betreiberinnen, die einen hohen prozentualen :ponierten Menge von unverschmutztem Aushub yen. Der jeweilige prozentuale Anteil am kantona- m Volumen einer einzelnen Deponie gleichgesetzt 2r Summe aller Deponien der jeweiligen Betreibe- 3A-Aktionärin Vigier, die eine beachtliche Anzahl 2015 insgesamt 13 Deponien),®®? aufgrund deren \nteil am Gesamtdeponievolumen im Kanton Bern n Kanton Bern ist sie aber nicht.

Jeponie-Cluster» im Kanton Bern

1 von Deponien für unverschmutzten Aushub im chfolgend die grössten Deponien im Kanton Bern eiberin nahe beieinanderliegen, werden sie häufig jonie-Cluster» vor. Es ist angebracht, bei solchen yenden Deponien derselben Betreiberin zu addie- nden Deponiestandorts festzustellen. Liegen De- ner grösseren Entfernung voneinander, bilden sie licht zu addieren.

e zwölf grössten Deponien für unverschmutzten samtvolumen des in den Jahren 2004 bis 2015 im Aushubs, aufgeführt. Dabei wird angegeben, ob It oder nicht, und gegebenenfalls werden die An- onien zusammengerechnet. Bei den Deponiena- ponien fett hervorgehoben, während die weiteren rift aufgeführt sind. Zwei «Deponie-Cluster» um- onien im Kanton Bern. Der Vollständigkeit halber er» von mehreren kleineren Deponien gibt, der als sten Einzeldeponien erreichen würden. Schliess- Betreiberin ist, wobei zwischen KAGA und ihren s unterschieden wird.

3 und die weitere Verweisung in Fn 814.

Deponie-

On, : # | %-Anteil Cluster Depc Bümberg/U

cher/Türliach

. Mettlen-Denr

4 | [8-8,5] ja Gryfenbe: 6 | [44,25] nein Schwa 8 | [3,25-3,5] nein Silbers 10 [[2,5-2,75] nein Barners

Tabelle 18: Aufstellung der zwölf Deponien mit de schmutzten Aushub im Kanton Bern in den Jahre: nie-Cluster» (Quelle: eigene Auswertung der Cont

448. Wie sich zeigt, wurde nur gerade au grösseres Deponievolumen abgelagert als a auf derjenigen von [U08]/[U05]. Die nachstg (Deponien a [5-5,5], [2,5-2,75] und [0,25- zwei Drittel der Grösse derjenigen von KAG, nie, ein «Deponie-Cluster» von Vigier (Depo grössten Deponien, die von den KAGA-AKtic den, kommen auf etwa einen Drittel resp. zı vier restlichen der zwölf grössten Deponien Cluster» vorliegt (Kiestag [Vigier]: Deponie [U06/[U05]: Deponien a [2,25-2,5] und [0,5 jenigen von KAGA. Selbst unter den grösste terschiede demnach bemerkenswert.

C.4.4.5 Die Standorte der Deponien für ı

449. Wie bereits beim Rohkies spielen aucl hub die Transportkosten eine bedeutende F entscheidend sind.°®* Je länger die Distanz unverschmutzte Aushub anfällt (regelmässic ser sind die Transportkosten. Um den Wett richtig einschätzen zu können, ist es daher ponien für unverschmutzten Aushub befind verteilt sind. Ausgehend vom Untersuchung nahe resp. weit entfernt die Deponien für ur betrieben werden, von denjenigen von KAG

450. Die nachfolgende Abbildung zeigt, we im Kanton Bern befinden, die zusammen m

884 RZ 318 ff.

Betreiberin

nen KAGA oder . Aktionärin Dritte

ttelo-Bachte-

inibühl-Berga- KAGA

er-Bergacher

reriBuchrain/ [U07]

erg

rg/Leisern Vigier

uque Vigier

rzbach Kästli

. Kiestag

nberg/Gesigen (Vigier)

sboden Alluvia

chachen Vigier

m grössten Anteil am Deponievolumen für unver- 1 2004 bis 2015 resp. die zehn sie umfassenden «Depo- rolling-Daten [Fn 408]).

f einer Deponie im gesamten Kantonsgebiet ein uf dem «Deponie-Cluster» von KAGA, namentlich rösste Deponie, der «Deponie-Cluster» von [U07] 0,5] %), erreicht ein Deponievolumen von knapp A. Von ähnlicher Grösse ist die viertgrösste Depo- nien a [5-5,5] und [2,5-2,75] %). Die zwei nachst- ynarinnen Vigier (5) resp. Kästli (6) betrieben wer- vei Fünftel der Grösse derjenigen von KAGA. Die im Kanton Bern, bei deren zweien ein «Deponie- na [2,25-2,5], [0,5-0,75] und [0,25-0,5] % [7]; -0,75] % [9]), sind vier- bis fünfmal kleiner als die- 2n Deponien im Kanton Bern sind die Grössenun-

ınverschmutzten Aushub im Kanton Bern

1 bei der Deponierung von unverschmutztem Aus- olle für die Gesamtkosten, die für die Nachfrager und die Fahrzeit zwischen dem Ort, an dem der ) eine Baustelle), und der Deponie ist, desto grös- bewerbsdruck, der von Konkurrentinnen ausgeht, wichtig zu wissen, wo sich die Standorte der De- en, bzw. wie sie im hier interessierenden Gebiet sgegenstand interessiert dabei insbesondere, wie verschmutzten Aushub, die von Konkurrentinnen A gelegen sind.

) sich die Deponien für unverschmutzten Aushub indestens 95 % des Gesamtvolumens des in den

Jahren 2004 bis 2015 im Kanton Bern depc nen. Die anschliessende Tabelle benennt c Aktionärinnen. Ausgeblendet werden in de zusammen nur maximal 5 % des Gesamtv« so klein, dass von ihnen kein nennenswerte anderen Worten vernachlässigbar. Zudem is nien so gering, dass es nicht möglich wär Punkte einerseits proportional zu den abg sichtbar wären. Damit sie ersichtlich wären, überproportional gross dargestellt werden, v

CO)

:

Js,

Betreiberinnen » Aktionarinnen

e Unabhängige Dritte e KAGA

Abbildung 24: Standorte der Deponien für unvers« des Volumenanteils am Gesamtvolumen des depc 2015 (Quelle: eigene Auswertung der Controlling-

885 Die Grösse der Kreise wurde nach der Flanı portional zur dargestellten Grösse, sondern

nierten unverschmutzten Aushubs auf sich verei- lie nummerierten Deponien von KAGA und ihren r Abbildung die zahlreichen Kleinstdeponien, die Jlumens ausmachen. Diese Kleinstdeponien sind r Konkurrenzdruck ausgehen kann - sie sind mit st ihre Grösse in Relation zu den grösseren Depo- 2, sie so darzustellen, dass die eingezeichneten elagerten Mengen wären und andererseits noch müssten diese Kleinstdeponien in der Abbildung vodurch ihre Bedeutung überschätzt würde.

0 10 20 30 40 km lc 343 1

s>hmutzten Aushub im Kanton Bern — Grösse anhand ynierten unverschmutzten Aushubs in den Jahren 2004— Daten [Fn 408])®*.

1ery-Methode festgelegt; dabei ist die Fläche nicht pro- wird so festgelegt, dass die wahrgenommene Grösse

Nr Deponie

1 Bümberg Kiesgrube

2 Abbaustelle / Deponie Ried 3 Abbaustelle / Deponie Bergach 4 Uttelo-Bachtelen

5 Gesigen Kiesgrube

6 Schwarzbach

7 Abbaustelle / Deponie Steinigaı 8 Kienberg/Kienbergwald Kiesgru 9 Weissenstein/Hunzikergrube 10 Abbaustelle Oberwangenhubel K 11 Kiesgrube Silbersbode

12 Pfaffenboden

13 Kiesgrube Ziegelgut

14 Steinbruch bim Tanzbode 15 Abbaustelle / Deponie Chrützw: 16 Abbaustelle Oberfeld

17 Kieswerk Oberfeld

18 Gryfenberg/Chugelwald Kiesgru 19 Steinbruch Leisern

20 Wolfgrubenacher

21 Christenhof/Oberberken Kieswe 22 Bärnerschachen Kiesgrube 23 Hinterfeld Walliswil b. N.

24 Decharge Charuque

Tabelle 19: Deponienamen und -betreiberinnen de

451. Die Abbildung zeigt zunächst, dass si Aushub — wie bereits ihre Kiesgewinnungs: den zwei Planungsregionen Bern-Mittelland Entwicklungsraum Thun) befinden und nahe nien von KAGA für unverschmutzten Aushul dorf, und Uttelo-Bachtelen in Wichtrach der in den Jahren 2004-2015 volumenmässig | hub Bumberg in Kiesen verfügt über Fläche nie betreffende Planung erfolgt koordiniert z Sowohl gemäss dem Richtplan ADT der R auch dem Teilrichtplan ADT des Entwicklun men der Deponie Bümberg zu 2/3 der Regio wicklungsraum Thun zugeordnet.®®° In den

besser der tatsächlichen Grösse entspricht kleine Kreise stehen im Vordergrund. Die Distanz zur grössten Deponie für unverschn

886 Siehe Koordinationsblatt Nr. 101.1 im Teilri dinationsblatt Nr. 108 im Richtplan Bern-Mitt

887 Abrufbar unter <www.bernmittelland.ch> TI (zuletzt besucht am 13.6.2023).

888 Abrufbar unter <entwicklungsraum-thun.ch> ERT Teilrichtplan ADT Richtplantext (zuletz

889 Siehe Koordinationsblatt Nr. 101.1 resp. Nr.

Betreiberin

KAGA

KAGA

er KAGA KAGA

Vigier

Kästli

1d Vigier be Vigier Vigier

WO Alluvia Alluvia

Vigier

Alluvia

Vigier

ald Vigier Vigier

Vigier

be Vigier Vigier

Alluvia

rk Alluvia Vigier

Marti-Gruppe Vigier

rin Abbildung 24 nummerierten Deponien.

ch die Deponien von KAGA für unverschmutzten statten — auf beiden Seiten der Grenze zwischen und Thun-Oberland West (resp. deren Teilregion > beieinanderliegen. Im Controlling sind die Depo- ) Türliacher/Bergacher sowie Ried, beide in Kirch- Planungsregion Bern-Mittelland zugewiesen. Ihre bedeutendste Deponie für unverschmutzten Aus- n in beiden Planungsregionen.®# Die diese Depo- wischen den zwei involvierten Planungsregionen. egionalkonferenz Bern-Mittelland von 20178° als gsraums Thun von 2019°* wird das Deponievolu- nalkonferenz Bern-Mittelland und zu 1/3 dem Ent- Controlling-Daten wird diese Deponie hingegen

_ Weiter sind die Kreise der Grösse nach angeordnet, Nummerierung wurde entsprechend der euklidischen nutzten Aushub der KAGA (hier: Bümberg) gewählt.

htplan ADT des Entwicklungsraums Thun resp. Koor- elland (Quellennachweise in den beiden folgenden Fn). 1emen > Raumplanung > Projekte > Abbau, Deponie, -estlegungen mit Koordinationsblattern (Richtplantext)

"Landschaft Siedlung Verkehr > Abbau und Deponie >

t besucht am 13.6.2023). 108 in den beiden einschlägigen Richtplänen.

seit der neuen Datenerfassung ausschliessl Aus Gründen der Konstanz wurde diese au Controlling-Daten auf die gesamte Datener Zuordnung zu einer Planungsregion erfolgt nicht den tatsächlichen Gegebenheiten. We betrachtet, gilt es, das Volumen der Deponie gen Richtplänen im Verhältnis zwei zu eins

452. Die Abbildung führt sodann vor Auge: im Kanton Bern nicht in der Umgebung des reits zuvor abgebildete®” Tabelle der zwölf im Kanton Bern wird daher nachfolgend ern Grösse der Deponien geordnet, sondern na KAGA. Angegeben ist zudem die ungefähr «Deponie-Cluster» wird die Fahrdistanz und geben. Bei KAGA wurde entsprechend Bur Zehnerschritten erfolgt eine Abtrennung mit

Clu

%-Anteil ster

Deponien

Bümberg/ Uttelo-Bachte cher/Turliacher-Bergache

[4—4,25] | nein Schwarzbach [3,25-3,5] | nein Silbersboden

[8-85] | ja rain/ Oberberg

[2,5-2,75] | nein Barnerschachen [15-16] | nein Neubannboden [5-5,5] | nein Charuque

Tabelle 20: Aufstellung der zwolf Deponien mit de schmutzten Aushub im Kanton Bern in den Jahre! nie-Cluster» (Quelle: eigene Auswertung der Cont

890 Siehe Rz 447.

891 Die Fahrdistanzen wurden mittels Google M genauer sein als die detaillierten Berechnu handen auf Zweite zurückgegriffen wird.

892 Bei den Fahrzeiten handelt es sich um un« wurden. Die effektiven Fahrzeiten hängen ir bestimmten Zeitpunkt ab. Zudem dürften d langsamer unterwegs sein als gewöhnlich: Grunde gelegt sind. Die angegebenen Fahr zu verstehen und die effektiven Fahrzeiten c auch Fn 776.

ich der Region Thun Oberland-West zugewiesen. sschliessliche Zuweisung bei der Auswertung der fassungszeit ausgedehnt. Diese ausschliessliche jedoch einzig für die Auswertung, sie entspricht rden die planungsregionsbezogenen Daten näher > Bumberg vielmehr entsprechend den einschlägi- auf die zwei Planungsregionen aufzuteilen.

1, dass sich die meisten der grösseren Deponien «Deponie-Clusters» von KAGA befinden. Die be- grössten Deponien für unverschmutzten Aushub eut abgebildet. Diesmal allerdings nicht nach der ch der Fahrdistanz®*' zum «Deponie-Cluster» von e Fahrzeit?” zwischen den Deponien. Bei einem -zeit zur grössten Deponie dieses Clusters ange- nberg als Ausgangspunkt genommen. Jeweils in einem etwas breiteren Strich:

Betreiberin Fahr- dis- ca. : Dritte gerun- | zeit Aktio- det närin J Punkt 0: - KAGA Bümberg Kästli 13 14 si- | Kiestag (Vigier) 20 19 Alluvia 34 30 Vigier 55+ 50+ Vigier 60+ 45+ Vigier 65+ 45+

m grössten Anteil am Deponievolumen für unver- 1 2004 bis 2015 resp. die zehn sie umfassenden «Depo- rolling-Daten [Fn 408]).

aps berechnet. Diese Berechnungen dürften etwas un- ngen von KAGA selbst (Rz 408), weshalb soweit vor-

jefähre Angaben, die mittels Google Maps berechnet isbesondere auch vom Verkehrsaufkommen zu einem ie hier relevanten Transportfahrzeuge generell etwas > Personenwagen, die der Berechnung auf Maps zu zeiten sind entsprechend als «optimistische» Angaben lürften in der Praxis häufig eher höher sein. Siehe dazu

453. Diese Tabelle zeigt, dass sich die De mit Abstand bedeutendste Dritte, [UO5], im K jenigen von KAGA befinden. Die Fahrdistanz von [U05]/[U08] beträgt 65 km und die Fahr kleinere, näher bei KAGA gelegene Deponi wobei die Fahrzeit fast 35 Minuten beträgt, « «Deponie-Cluster» der zweitgrössten Dritte mehr als 45 Minuten Fahrzeit von den Dep kantonsweit nächstgrössten Dritten?” [U17 zwölf grössten Deponien für unverschmutzte ihren Deponien und den Deponien von KAG der nächstgrössten Dritten [U23] betriebene ebenfalls eine Fahrzeit von 40 Minuten und | 35 Minuten. Hingegen befindet sich die Di grossen Dritten [U01] in unmittelbarer Nahe KAGA (vgl. zur angespannten Angebotssitue

454. Zu ergänzen bleiben bezüglich dieser

- Die Deponie für unverschmutzten Ausl Auswertungen nicht als eine der zwölf einfachen Grund, weil das aggregieri 2015 ausgewertet wurde, also währer Jahre auf der Deponie in Oberwanger Prospektiv ist allerdings zu beachten, Jahr 2015 erstmals wieder ernsthaft aı ein Volumen unverschmutzten Aushul Medians des in den Jahren 2004 bis 2 Volumens unverschmutzten Aushubs 2015 in der Deponie in Oberwangen Anteil der Deponie Oberwangen am schmutzten Aushub damit ab dem Je somit zu den zwölf grössten Depor Aktionärin Alluvia betrieben und ist vc Bümberg entfernt, von der Fahrzeit he

- Nicht enthalten ist in diesen Auswertt chern, deren Betrieb Ende 2017 letz wurde. Sie wird von einer unabhängie Überbauungsordnung, auf der diese [ Deponierungen 60'000 Kubikmeter fes von ca. 72'000 Kubikmetern lose ents ponie über die volle Betriebsdauer bei ten Aushubs.®%® Daraus ergibt sich, di nach knapp neun Jahren verbaut ist. | des Deponievolumens vollständig aus von 3 % am kantonalen Volumen. Dar

893 Siehe Rz 443.

894 Siehe zu dieser allerdings auch Fn 718.

895 Siehe Rz 434 zweites Lemma.

896 Gemäss den detaillierten Berechnungen vo

897 Siehe Rz 322.

898 \/gl. zu diesen Anordnungen in der kantona scheid des Regierungsrates des Kantons B E. 5.e (zum Gesamtvolumen), E. 7.a (zur jä

ponien für unverschmutzten Aushub, welche die canton Bern betreibt, in einiger Entfernung zu den- zur grössten Deponie im Kanton Bern, derjenigen zeit beläuft sich via Autobahn auf 45 Minuten. Die e von [U05]/[U06] liegt 28 km von KAGA entfernt, Ja die Verbindung über die Landstrasse geht. Der n im Kanton Bern, [U07], ist mehr als 50 km und onien von KAGA entfernt. Die Deponien der vier 2n Aushub im Kanton Bern. Die Fahrzeit zwischen A beträgt 40 Minuten und mehr. Zwei der drei von nN Deponien für unverschmutzten Aushub weisen mehr auf, ihre dritte Deponie eine solche von rund aponie für unverschmutzten Aushub der ebenso der Deponien für unverschmutzten Aushub von tion bei der Deponie von [U01] allerdings Rz 428).

Auswertungen zwei Punkte:

ub von Alluvia in Oberwangen erscheint in diesen grössten Deponien im Kanton Bern. Dies aus dem e Deponievolumen während der Jahre 2004 bis id einer Zeitspanne, in der in einem Grossteil der | kein oder nur wenig Material deponiert wurde.®°° dass die Deponie in Oberwangen ihren Betrieb im ıfnehmen konnte. In diesem einen Jahr wurde dort 9s deponiert, das in etwa der Hälfte des jährlichen 015 im «Deponie-Cluster» von KAGA deponierten entspricht. Davon ausgehend, dass die im Jahr abgelagerte Menge indikativ ist, beläuft sich der gesamthaft im Kanton Bern deponierten unver- nr 2015 auf etwa [6,5-7] %. Ab 2015 gehört sie ien im Kanton Bern. Sie wird von der KAGA- yn der Fahrdistanz her 34,5 km von der Deponie r 33 Minuten.°%

ingen die Deponie «auf grüner Wiese» in Thiera- tinstanzlich bewilligt®°’ und 2018 aufgenommen yen Dritten, [U04], betrieben. Gemäss kantonaler )eponie fusst, beträgt die jährliche Obergrenze für st unverschmutzten Aushubs, was einem Volumen pricht. Das zulässige Gesamtvolumen dieser De- rägt maximal 520'000 Kubikmeter unverschmutz- ass das Gesamtvolumen der Deponie frühestens Wird bei dieser Deponie die jährliche Obergrenze ;geschöpft, entspricht dies ungefähr einem Anteil nit beträgt das Volumen dieser Deponie knapp ein

1 KAGA Rz 408. len Überbauungsordnung sowie der Umrechnung Ent-

ern 190/2015/1 vom 16.12.2015 (RRB Nr. 1523/2015) hrlichen Obergrenze) und E. 7.e (zur Umrechnung).

Viertel des jährlichen Medians des in von KAGA deponierten Volumens unv zwölf grössten Deponien gehören wür: der jährlichen Obergrenze nach 8 2/3, kein unverschmutzter Aushub mehr al chern befindet sich in einer Fahrdista Minuten von der Deponie Bümberg er

455. Ergänzt mit diesen zwei Deponien, a resp. ab 2018 bei der Deponie Eyacher (vo Gesamtvolumen erreicht und die Deponie v tem Umfang unverschmutzter Aushub depc aus Rz 452, nunmehr erweitert auf die 14 gr Kanton Bern, wie folgt:

%-Anteil us: Deponien

Bümberg/ Uttelo-Bacht cher/Türliacher-Bergacl

ca. 3 nein Eyacher j (ab 2018 bis ca. 2026 [4—4,25] | nein Schwarzbach ; Steinigand/Kienberg/ Bea) E Gesigen [3-3,25] ja Dicki/Chratzmatt [3,25-3,5] | nein Silbersboden

[6,5-7] | nein Oberwangen (ab 201:

Oberberg [8-8,5] ja Gryfenberg/Leisern [2,5-2,75]| nein Bärnerschachen [15-16] | nein Neubannboden [5-5,5] | nein Charuque

Tabelle 21: Aufstellung der vierzehn Deponien mit schmutzten Aushub im Kanton Bern resp. die zeh den Deponievolumen in den Jahren 2004 bis 2015 (Quelle: eigene Auswertung der Controlling-Daten zeiten; Entscheid des Regierungsrates bezüglich

den Jahren 2004 bis 2015 im «Deponie-Cluster» arschmutzten Aushubs, womit sie ebenfalls zu den Je. Allerdings ist diese Deponie bei Ausschöpfung Jahren bereits voll und es kann dort ab etwa 2026 gelagert werden. Die Deponie Eyacher in Thiera- nz von ca. 12 km und einer Fahrzeit von ca. 14 tfernt.

uf denen ab 2015 bei der Deponie Oberwangen raussichtlich bis ca. 2026, da dann das maximale ollständig aufgefüllt sein dürfte) in beachtenswer- yniert werden konnte, präsentiert sich die Tabelle össten Deponien für unverschmutzten Aushub im

a Fahr- Betreiberin dis- ca. Aktionärin Dritte det ga- KAGA uk Büm- erg ler Kästli 13 14 Kiestag (Vigier) 20 19 28 34 Alluvia 34 30 )) Alluvia 34.5 33 Vigier oot | 50+ Vigier 60+ | 45+ Vigier 65+ | 45+

‘dem grössten Anteil am Deponievolumen für unver-

n sie umfassenden «Deponie-Cluster», ausgehend von

und ergänzt mit den zwei in Rz 453 aufgeführten Fällen | [Fn 408]; Google Maps bezüglich Fahrdistanzen und -

der Deponie Eyacher).

C.4.4.6 Betreiberinnen von Deponien für Planungsregionen

456. Die Grenzziehung bei den Planungsre degrenzen und fasst jeweils mehrere Geme Planungsregionen erhobenen Daten fokuss auf einzelne Deponien und den Wettbewe wurde bereits bezüglich Rohkies festgeste nungsregionen erhobenen Daten einen aufs geben, zumal die mit einer Betrachtung det ziert werden können: Die Nachteile der auf P einen darin, dass bei einer planungsregion: werden, die zwar ziemlich nahe an einer aı nungsregion liegen. Zum anderen landen D auseinander liegen, dass sie sich nicht mel den. Während, wie ausgeführt, Ersteres ehe bestimmten Deponieunternehmens führen d Deponievolumen aus anderen Planungsreg von Zweiterem eher eine Unterschätzung c resp. deren Deponievolumen zu Unrecht Nachteil wird vorliegend bereits dadurch e KAGA im Grenzgebiet zweier Planungsregic den. Der zweitgenannte Nachteil lässt sich Oberland West reduzieren, indem auf die rı gänzten resp. angepassten planungsregion verlässiges Bild der Kräfteverhältnisse zu ze

457. Nachfolgend wird zunächst eine plan alsdann die zuvor erwähnten Nachteile schri sicht zeigt, wie sich das Gesamtvolumen v 2004 bis 2015 in den einzelnen Planungsı KAGA-Aktionärinnen und den unabhängige! läutert,°°’ ist allerdings bei der Deponie Bü der Zuweisung zu einer Planungsregion in eins auf die Planungsregionen Bern-Mittellat nungsregionen sind in der Reihenfolge ihres deponierten unverschmutzten Aushubs aufe

89 Rz 374.

900 Siehe Rz 375.

902 Siehe hierzu Rz 328 f.

‘unverschmutzten Aushub nach

gionen erfolgt insbesondere entlang von Gemein- inden in einer Region zusammen. Die anhand der ieren wesensgemass auf die Regionen und nicht rbsdruck, dem diese ausgesetzt sind (dasselbe It®°°). Gleichwohl vermögen die anhand der Pla- chlussreichen Eindruck über die Marktsituation zu " Planungsregionen verbundenen Nachteile redu- lanungsregionen bezogenen Daten bestehen zum sbezogenen Betrachtung Deponien ausgeblendet ıderen Deponie, aber eben in einer anderen Pla- eponien «im selben Topf», obwohl sie derart weit ir in einer «sinnvollen» Distanz zueinander befin- r zu einer Überschätzung der Marktstellung eines ürfte (weil allenfalls relevante Akteure resp. deren ionen zu Unrecht weggelassen werden), ist Folge lieser Stellung (weil allenfalls irrelevante Akteure mitberücksichtigt werden).°°° Der erstgenannte rheblich relativiert, dass sich die Deponien von nen befinden und daher beide berücksichtigt wer- 1 immerhin bezüglich der Planungsregion Thun- slevanten Teilregionen fokussiert wird. Die so er- sbezogenen Daten vermögen ein hinreichend zu- sichnen.

ungsregionsbezogene Ubersicht gegeben, bevor ttweise reduziert werden. Die nachfolgende Uber- on unverschmutztem Aushub, der in den Jahren ‘egionen deponiert wurde, zwischen KAGA, den 1 Dritten aufteilt. Wie bereits an anderer Stelle er- mberg von KAGA angezeigt, diese losgelöst von den Controlling-Daten im Verhältnis von zwei zu id resp. Thun-Oberland West aufzuteilen. Die Pla- ; Anteils am Gesamtvolumen des im Kanton Bern jeführt.2%2

Betreiber

(dt zug:

KAGA KAGA-Aktionärinen (Vigier)

Dritte

[...] | Oberaargau KAGA KAGA-Aktionarinnen (Vigier, Marti-Gruppe und Alluvia) Dritte

[---] | Bern-Mittelland KAGA KAGA-Aktionarinnen (Alluvia und Kastli, minim auch Vigier) KAGA und ihre Aktionarinnen zusammen Dritte

[...] | Thun-Oberland West KAGA KAGA-Aktionarinnen (Vigier, minimst auch Marti- Gruppe) KAGA und ihre Aktionarinnen zusammen Dritte

[---] | Emmental

KAGA KAGA-Aktionärinnen (Vigier, Alluvia) Dritte

[...] | Oberland-Ost KAGA KAGA-Aktionärinnen Dritte Tabelle 22: Prozentualer Anteil am in den sechs P 2015 jeweils deponierten unverschmutzten Aushu (Quelle Eigene Auswertungen der Controlling-Dat

458. Diese auf die Planungsregionen bezc nungsregion Thun-Oberland West besteht

%-Anteil am Berücksichtigung

Deponievolumen der Aufteilung unverschmutzten Bümberg gem. Aushubs der Richtplänen

lanungsregion 04-15 | (d.h. Bümberg zu 2/3 Bern- |. Bumberg vollst. Thun-O-W | Mittelland und zu 1/3 Thun- ewiesen, siehe oben Rz 451) | O-W, siehe oben Rz 451)

0 unverändert [50-55] [45-50] 0 unverändert [27,5-30] [70-72,5] [20-25] [45-50] [55-60] [40-45] [80-85] [85-90] [15-20] [10-15] [55-60] [30-35] [20-22,5] [30-35] [75-80] [60-65] [20-25] [35-40] 0 unverändert [7,5-8] [92--92,5] 0 unverändert lanungsregionen des Kantons Bern zwischen 2004 und bs durch KAGA, KAGA-Aktionärinnen und Dritte en [Fn 408)]).

gene Auswertung lässt sich verfeinern: Die Pla- nämlich aus drei Teilregionen, wobei sich die

Standorte von KAGA im Grenzgebiet der

nungsregion Bern-Mittelland befinden. Die Thun-Oberland West sind das Kandertal unc getrennt nach den drei Teilregionen erfass betrachten. Die Teilregion Kandertal resp. d unverschmutzten Aushub liegen in einer Fak Fahrzeit zwischen 30 und 40 Minuten von d es angezeigt ist, diese Teilregion (und dami gegenüber liegt die zur Deponie Bumberg n: hub in der Teilregion Obersimmental-Saanı Fahrzeit entfernt. Die Fahrdistanzen und -ze rigen Deponien in der Teilregion Obersimm bis zu 75 Kilometern resp. 80 Minuten. Nam schmutzten Aushub in der Teilregion Ober: distanz und über einer Stunde Fahrzeit von ı sen ist es angezeigt, diese Teilregion nich Deponien mitberücksichtigt werden, die at KAGA dort keinen, jedenfalls keinen nenner

459. Unter Berücksichtigung der Aufteilung zeigt sich in den Teilregionen Entwicklungs wie in der Planungsregion Bern-Mittelland:

Betreiber %-Anteil a unverschm zwei Te Teilregionen Entwicklut KAGA KAGA-Aktionärinnen (Vigier, minimst auch Marti- Gruppe) KAGA und ihre Aktionärinnen zusammen Dritte

Tabelle 23: Prozentualer Anteil am in den Teilregic 2004 und 2015 deponierten unverschmutzten Aus (Quelle Eigene Auswertungen der Controlling-Dat

460. Zusammengefasst zeigen die zwei vor region Bern-Mittelland in den Jahren 2004 [45-50] % auf Deponien von KAGA ertfällt. Kandertal sind es [40-45] %. In beiden diese eine starke Stellung im Bereich Deponierun [40-45] % des dort deponierten unverschmu Aktionärinnen handelt es sich in der Planun: Kästli (mit je etwa gleich grossen Anteilen), \ Thun und Kandertal nahezu ausschliesslich hängige Dritte in diesen beiden Regionen ı von unverschmutztem Aushub auf sich vere

93 Siehe Rz 256. 904 Vgl. den zweitgenannten Nachteil in Rz 456

Teilregion Entwicklungsraum Thun und der Pla- zwei anderen Teilregionen der Planungsregion | das Obersimmental-Saanenland.°° Da die Daten t wurden, lassen sich diese Teilregionen separat ie meisten der sich dort befindlichen Deponien für irdistanz zwischen 30 und 40 Kilometern und einer er Deponie Bümberg von KAGA entfernt, weshalb t die dortigen Deponien) mit einzubeziehen. Dem- achstgelegene Deponie für unverschmutzten Aus- anland 48 Kilometer Fahrdistanz und 46 Minuten iten zwischen der Deponie BUmberg und den Ub- ental-Saanenland sind noch grösser und reichen entlich die mit Abstand grösste Deponie für unver- simmental-Saanenland liegt 64,5 Kilometer Fahr- Jer Deponie Bümberg entfernt. In Anbetracht des- t mit einzubeziehen, um so zu vermeiden, dass ıfgrund ihrer Entfernung zu den Standorten von ıswerten Wettbewerbsdruck ausüben kénnen.°™

der Deponie Bümberg im Verhältnis zwei zu eins raum Thun und Kandertal nahezu dasselbe Bild

m Deponievolumen | Berücksichtigung der utzten Aushubs der | Aufteilung Bümberg

ilregionen 04-15 gem. Richtplänen 1gsraum Thun und Kandertal [65-70] [40-45] [22,5-25] [40-45] [90-95] [85-90] [5-10] [10-15]

nen Entwicklungsraum Thun und Kandertal zwischen hubs durch KAGA, KAGA-Aktionärinnen und Dritte en [Fn 408)]).

angehenden Tabellen, dass vom in der Planungs- bis 2015 deponierten unverschmutzten Aushub In den Teilregionen Entwicklungsraum Thun und r Regionen nehmen sodann KAGA-Aktionarinnen J von unverschmutztem Aushub ein, indem knapp tzten Aushubs auf sie entfallen. Bei diesen KAGA- ysregion Bern-Mittelland vor allem um Alluvia und vährend es in den Teilregionen Entwicklungsraum 1 Vigier ist. Umgekehrt bedeutet das, dass unab- ıur gerade zwischen [10-15] % der Deponierung inig(t)en.

461. Die in Rz 457 aufgeführte Tabelle zei zwei Planungsregionen Oberaargau und Bie samt deponierte Menge unverschmutzten / achtlichen Teil des Volumens auf sich vereir nungsregion Biel-Seeland/Jura ist Vigier : deponierten unverschmutzten Aushubs vera fällt knapp ein Drittel des deponierten Volum Gruppe und Alluvia. Einzig in den zwei Plaı die Deponierung von unverschmutztem Aus Bedeutung haben, sind KAGA-Aktionärinne!

462. Die zwei nachfolgenden Tabellen liste in der Planungsregion Bern-Mittelland resp Kandertal in der Reihenfolge ihrer Grösse a tuale Anteil am gesamten Volumen von un deponiert wurde (unter Berücksichtigung de zwei zu eins auf die betroffenen Regionen) :

Bern

Betreiber %-Antei

Deponievc

unverschn

Aushubs

Planungsregi

Tabelle 24: Prozentualer Anteil der drei grössten I

gion Bern-Mittelland deponierten Volumen unvers Controlling-Daten [Fn 408]).

Entwicklungsrau

Betreiber %-Antei Deponievc unverschn

Aushubs

Teilregionet

Rigips AG°> [4—4,25] /[0,

Tabelle 25: Prozentualer Anteil der drei grössten I Entwicklungsraum Thun und Kandertal deponiert: Auswertungen der Controlling-Daten [Fn 408}).

463. Die zwei vorangehenden Tabellen zei Regionen einen Anteil von mehr als [5-5,5] Volumens unverschmutzten Aushubs erreic

905 Der Standort dieser Konkurrentin wurde pe: men (vgl. Rz 496). Da sie im betrachteten Ze sie hier als solche aufgeführt — künftig ist sie

906 Anders als für den Kiesabbau, den sie an Vi Betrieb der Deponie selber zuständig (vgl. e

gt ferner, dass KAGA-Aktionärinnen auch in den l-Seeland/Jura, die für die im Kanton Bern insge- \ushubs von zentraler Bedeutung sind, einen be- ig(t)en. In der mengenmässig bedeutendsten Pla- alleine für etwas mehr als die Hälfte des dort ntwortlich. In der Planungsregion Oberaargau ent- ens auf die drei KAGA-Aktionärinnen Vigier, Marti- ıungsregion Emmental und Oberland-Ost, die für hub im Kanton Bern volumenmässig die geringste n mit unter 10 % resp. gar nicht vertreten.

nN die jeweils drei grössten unabhängigen Dritten ). den Teilregionen Entwicklungsraum Thun und uf. Angegeben ist der auf sie entfallende prozen- verschmutztem Aushub, das in diesen Regionen sr Aufteilung der Deponie Bumberg im Verhältnis sowie am Gesamtvolumen im Kanton Bern.

-Mittelland

lam Fahrdistanz ca. Fahrzeit lumen gerundet (Bumberg 1utzten (Bumberg Punkt 0) 04-15 Punkt 0)

on/Kanton

—1,25] 6 8 ),5-0, 75] 23 30 ),25-0,5] 39 29

Jritten am zwischen 2004 und 2015 in der Planungsre- chmutzten Aushubs (Quelle Eigene Auswertungen der

m Thun und Kandertal

lam Fahrdistanz ca. Fahrzeit lumen gerundet (Bumberg 1utzten (Bumberg Punkt 0) 04-15 Punkt 0)

v/Kanton

25-0,5] 27 20 ),25-0,5] 23 19

Jritten am zwischen 2004 und 2015 in den Teilregionen an Volumen unverschmutzten Aushubs (Quelle Eigene

gen, dass keine unabhängige Dritte in den beiden % des gesamten in diesen Regionen deponierten ht. Die jeweils grösste Dritte ist etwa acht- (Bern-

"1.10.2020 von der KAGA-Aktionärin Vigier Ubernom- itraum 2004 bis 2015 noch eine Konkurrentin war, wird > es nicht mehr.

gier ausgelagert hat (vgl. Fn 739), ist die [U03] für den : contrario aus <[...]>, zuletzt besucht am 13.6.2023).

Mittelland) oder neunmal (Entwicklungsraur hältnis zu KAGA und ihren Aktionärinnen is Mittelland) oder zwanzigmal (Entwicklungsr:

0.4.4.7 Betreiberinnen von Deponien für radius von Kundinnen, die sich i

C.4.4.7.1 Vom «Anliefergebiet» über da Kundinnen, die sich im «Einzı

464. Die Nachfrager von Deponieleistunger dem der unverschmutzte Aushub anfällt, nic Baustelle.°” Und wo gebaut wird, bestimmt des Baustandorts spielen für einen Bauherr dass die Fahrzeit und -distanz zu den näch hub (ausser in Spezialfällen, namentlich be Nähe zu einer Deponie angewiesen sind) darstellt (bzw. wenn, dann höchstens in eir gegen einen Baustandort in unmittelbarer I Worten ist der Ort, an dem unverschmutzte züglichen Deponieleistungen aufgrund ande punkt ihrer Entsorgungsfahrten ist gesetzt. \ cher Deponie sie diesen unverschmutzten. für die Nachfrager die Gesamtkosten das n men aus dem Preis für die Deponierung unc durch Retourfuhren reduziert bzw. auf zwei Da die Transportkosten einen wesentlicher nehmender Fahrzeit und -strecke steigen, ei nehmen mehrheitlich angaben, jeweils die zwei Unternehmen betonten, bei der Wahl c keit von Retourfuhren miteinzubeziehen®”? (« portdistanz und -zeit pro Weg geringer, wen gerer Transportdistanz und -zeit, wenn dafüı «Anliefergebiet» gibt es aus Sicht der Nachf zeiten und -distanzen ein Nachfrager bereit ( der Ort der konkreten Baustelle massgeben

465. Ob sich nun von einer bestimmten B schmutzten Aushub in ähnlicher Fahrdistar sich eine konkrete Baustelle befindet. Diese jekten zu erheben und im Detail auszuwerte jedoch entbehrlich und wäre auch nicht zie dass seitens der Deponien der Annahmepre (oder Fahrzeit) zum Herkunftsorts differenzie zahlreiche Baustellen parallel betrieben wer tigkeit unterschiedlich dichtes) Geflecht vor schmutzter Aushub anfällt und von denen aı

907 RZ 319.

98 Rz 319.

909 Rz 319.

910 Sehr illustrativ zum letzten Punkt das Beispi vom 26.4.2016 Rz 210-213, Act. IIl.23 (von spielsweise auch «einfach» anfahren, ab M machen könne).

n Thun und Kandertal) kleiner als KAGA. Im Ver- t die jeweils grösste Dritte etwa siebzehn- (Bern- aum Thun und Kandertal) kleiner.

‘unverschmutzten Aushub im Nachfrage- m «Einzugsgebiet» von KAGA befinden

s «Einzugsgebiet» zum Nachfrageradius von ıgsgebiet» von KAGA befinden

1 für unverschmutzten Aushub können den Ort, an ht steuern. Vielmehr ist dies der Ort der jeweiligen wiederum der jeweilige Bauherr. Bei der Auswahl n zahlreiche Faktoren eine Rolle. Es ist notorisch, stgelegenen Deponien für unverschmutzten Aus- 2i Bauvorhaben, die später beim Betrieb auf die kein Kriterium für die Auswahl des Baustandorts lem negativen Sinne, d.h., dass sich ein Bauherr Nahe zu einer Deponie entscheidet). Mit anderen r Aushub anfällt, für die Nachfrager nach diesbe- rer Faktoren von aussen vorgegeben - der Start- Sie können in der Folge einzig auswählen, in wel- Aushub deponieren wollen. Bei dieser Wahl sind 1assgebliche Kriterium. Diese setzen sich zusam- | den Transportkosten, wobei die Transportkosten Materialtransporte «aufgeteilt» werden können.°°® 1 Teil der Gesamtkosten ausmachen und mit zu- ‘staunt denn auch nicht, dass die befragten Unter- nächstgelegene Deponie anzufahren, während ler anzufahrenden Deponie die jeweilige Möglich- lie Gesamtkosten sind trotz etwas längerer Trans- n eine Retourfuhr möglich ist, als bei etwas gerin- ‘die Rückfahrt leer erfolgt).°"° Ein fix abgestecktes rager damit nicht. Vielmehr ist dafür, welche Fahr- resp. gezwungen) ist, auf sich zu nehmen, jeweils J sowie die Standorte der umliegenden Deponien.

austelle eine oder mehrere Deponien für unver- IZ und -zeit befinden, hängt vom Ort ab, an dem - Nachfragesituationen bei den einzelnen Baupro- n (so dies denn überhaupt möglich sein sollte), ist führend, zumal keine Anzeichen dafür vorliegen, sis von unverschmutztem Aushub je nach Distanz rt wurde. Wesentlich ist vielmehr, dass fortlaufend den, wodurch ein (freilich je nach örtlicher Bautä- 1 Baustellen besteht. Die Orte, an denen unver- ıs dessen Deponierung nachgefragt wird, sind bei

el, das eine befragte Person machte, siehe EV von [...] Wichtrach aus würde er die Deponien von KAGA bei- uri abwärts hingegen nur, wenn er auch Retourfuhren einer Betrachtung des Gesamtbildes letztlicl reiche Gebiete, von denen keine Nachfrage keine Bautätigkeit erfolgt, z.B. Seen, Landy biete der «Nicht-Nachfrage» am Grundsa Während also die Standorte, von denen aus Fläche bilden, sind die Deponien jeweils ar chend besteht aus Sicht der einzelnen Der aus Sicht der diversen Nachfrager - jeweils € aussagekräftiger und aufschlussreicher als liefergebieten», weshalb es die «Einzugsgel

466. Allerdings ist auch dieser Ansatz sogle stimmtes «Einzugsgebiet» für Deponien vo Kanton Bern nicht, da das kantonale Recht Transportdistanzen und -zeiten von unver: technisch bedingt limitiert. Nur, aber imme steigenden Transportkosten, die bei den Ge tisch einen Rahmen ab.°"' Dieser ist aber ı von Deponievolumen für unverschmutzten A Distanzen von 20 Kilometern oder weniger z den.?'3 Diese oftmals genannte Fahrdistanz Netz der vorhandenen, offenstehenden De Baustelle in der Regel zumindest eine offen aus ein fester Radius zur Bestimmung des die nächstgelegene offenstehende Deponie fernt, muss zwangsläufig mindestens diese schmutzte Aushub rechtskonform deponiert über Jahre vorhandenen Deponieengpasset gar kein Deponievolumen zur Verfügung st nehmen nicht zugänglich gemacht wurde, d. sen waren, mussten teilweise auch deutlich von Material zurückgelegt werden.°">

467. Das «Einzugsgebiet» einer Deponie is ergibt sich aber gleichwohl ein Gebiet, das als deren übliches «Einzugsgebiet» zu betr ausrichtet. So erhob etwa KAGA, aus welche der bei ihr abgelagert worden ist. Sie unters Ballungszentren Bern und Thun (bis Spiez) Herkunftsorte unterschied sie nicht, sonder von ausserhalb KAGA Region» zusammen’

911 Sinngemäss ebenso Zeugeneinvernahme v ort hängt mit dem Transport eng zusammen

912 Dies und das Nachfolgende wird bestätigt d nes Tochterunternehmens der Konkurrenti Rz 104-114, Act. III.20.

3 Rz 319.

914 In diesem Sinne auch EV von [...] vom 13.1

915 Siehe dazu Rz 426 ff.

916 Illustrativ auch Act. II.G.X.11 S. 2, wo das [Region Bern Süd bis Thun Nord, Gürbetal, . Süd bis Spiez».

1 flächendeckend (selbstverständlich gibt es zahl- ausgeht, weil dort aus unterschiedlichen Gründen virtschaftszonen, Wald, jedoch ändern diese Ge- iz der flächendeckenden Nachfrageorte nichts). ; die Nachfrage ausgent, in ihrer Gesamtheit eine 1 einem bestimmten Standort verankert. Entspre- onien — quasi als Pendant zum «Anliefergebiet» sin «Einzugsgebiet». Diese «Einzugsgebiete» sind die Vielzahl von letztlich flächendeckenden «An- biete» näher zu betrachten gilt.

ich wieder zu relativieren. Denn ein festes, vorbe- n unverschmutztem Aushub gibt es jedenfalls im keine diesbezüglichen Restriktionen vorsieht. Die schmutztem Aushub zur Deponierung sind nicht rhin, die mit zunehmender Fahrdistanz und -zeit samtkosten stark ins Gewicht fallen, stecken fak- licht fix.°'? Zwar gaben die befragten Nachfrager ushub grossmehrheitlich an, dass sie in der Regel wischen Baustelle und Deponie zurücklegen wür- ist aber eher eine Aussage darüber, wie dicht das ponien ist (d.h. in welcher Entfernung von einer stehende Deponie gelegen ist), als dass sich dar- «Einzugsgebiets» einer Deponie ergabe.°" Liegt 35 Kilometer von einer bestimmten Baustelle ent- : Distanz zurückgelegt werden, damit der unver- werden kann. Das soeben Gesagte wird bei den 1 besonders augenfällig: Als in diversen Deponien and oder das vorhandene Volumen für Drittunter- h., diese Deponien für Drittunternehmer geschlos- längere Distanzen als 20 km für die Deponierung

t demnach nicht fix. Aufgrund der Transportkosten hinsichtlich einer bestimmten Deponie zumindest achten ist und auf das sie ihre Geschäftstätigkeit nN Gebieten der unverschmutzte Aushub stammte, chied dabei fünf Regionen, namentlich die beiden ) sowie Aare-, Gürbe- und Chiesental.?'® Weitere

1 fasste diese pauschal unter «Annahme Material 17.

on [...] vom 5.2.2015 Rz 124 f., Act. 111.13: «Der Stand- . Dadurch wird ein Gebiet abgegrenzt».

urch die Aussage eines Geschäftsleitungsmitglieds ei- n [U05], siehe Einvernahme von [...] vom 26.3.2015,

2015, Rz 220-225, Act. III.1.

Gebiet für Deponien umschrieben wird als: «dito Kies Aaretal, Chisental] plus Bern Nord und West plus Thun

Abgelagertes Aushubmaterial nac

200000 180°000 160000 100%

10009

1007006

20000 f 2002 204 2005

Abbildung 25: Grafische Darstellung «Abgelagerte (Quelle: Act. 11.B.X.344 S. 104).

468. Die Abbildung zeigt, dass der bei KA: aus den beiden Ballungsregionen Thun und auch aus der Region Gürbetal ein bemerk erhebliche Volumen aus dem Raum Bern

zurückführte (vergleichbar auch das «Ausr solche Erklärung für den stetigen Anstieg vc zwischen 2009 und dem Höchststand im Ja legte Deponieengpass und das im Anschlus

469. Die Situation lässt sich letztlich wie fe (aus Sicht der Nachfrager) resp. das «Einzu technischer Sicht nicht beschränkt. Da jedoc samtkosten ausmachen und mit zunehmen frager grundsätzlich an einer möglichst nat und die Fahrzeit, desto besser (wobei die M ist). Oder dasselbe aus Sicht der Anbieter fo einen Kostenvorteil gegenüber weiter entfer der anderen Deponien steigt.°"? Dies führt d nien vor allem dort stattfinden könnte, wo s Fahrzeit und -distanz zu dem Ort befinden ungleicher die Fahrzeit und -distanz vom Ot einzelnen Deponien ist, desto grösser ist de genüber den anderen und desto geringer wi fernten Deponien ausgeht. Die Kostenvorte nehmendem Distanzvorteil kontinuierlich, n

919 Siehe hierzu auch, wenn auch bezüglich | 2000/4, 619 Rz 140, Markt für Strassenbelä

KAGA h Region inkl. Ried VR Sitzung Nr. 205, 10.05.2012

7008 2010 wil Aare er ca

an erhal LAGA Region

2006 2007 2008

u = Gürbetal © Bern zus. Mills %

davon 35% sumerhalb Region Thum

65% ausserhalb Region Bere

2s Aushubmaterial nach Region inkl. Ried» der KAGA

SA deponierte unverschmutzte Aushub vor allem | Bern stammt. In einigen Jahren stammte zudem enswertes Volumen davon. Wahrend KAGA das im Jahr 2002 auf mehrere grössere Bauprojekte sisserjahr» 2008 für den Raum Thun), fehlt eine yn unverschmutztem Aushub aus dem Raum Bern hr 2011. Erklärung dafür dürfte der bereits darge- s daran erfolgte Ausweichen sein.°"?

gt auf den Punkt bringen: Das «Anliefergebiet» gsgebiet» (aus Sicht der Deponieanbieter) ist aus ;h die Fahrkosten einen wesentlichen Teil der Ge- der Fahrzeit und -distanz steigen, sind die Nach- en Deponierung interessiert — je kürzer der Weg öglichkeit von Retourfuhren mitzuberücksichtigen rmuliert: eine nahegelegene Deponie verfügt über nten Deponien, der mit zunehmender Entfernung azu, dass intensiver Wettbewerb zwischen Depo- ich zwei (oder mehr) Deponien in vergleichbarer , an dem der unverschmutzte Aushub anfällt. Je t, an dem unverschmutzte Aushub anfällt, zu den r Kostenvorteil der näher gelegenen Deponie ge- rd der Wettbewerbsdruck, der von den weiter ent- ile der näher gelegenen Deponie steigen bei zu- icht abrupt. Der Wettbewerbsdruck durch weiter

3elage und nicht bezüglich Deponieleistungen, RPW ge.

entfernte Deponien fällt daher nicht unvermi lichen Fahrdistanz und -zeit von hundert au mehr und mehr. Ein gewisser Schematismu: lich, 2° aber nicht weiter nachteilig, da ein at

470. Die Nachfrager von Deponieleistunge in der Regel 20 Kilometer oder weniger zv stelle) und dem Ablagerungsort des Ausht Nachfrager®2'). Da die Fahrzeit ebenso wie ı stimmt, achten die Nachfrager nicht nur auf zeit ist daher ebenfalls zu berücksichtigen u minuten festzulegen. Liegen die Deponien \ Nachfragers, erstreckt sich dieses in der anc ponien von KAGA aus gesehen ergibt sich und 40 Fahrminuten um diese. Bei diesem

von Kundinnen, die sich im «Einzugsgebie Umkreis liegen, sprechen teilweise (siehe de Die Verhältnisse in diesem Umkreis werden

C.4.4.7.2 Deponien im Nachfrageradius von KAGA befinden

471. In der nachfolgenden Tabelle sind die Planungsregion Emmental (Region 6) aufge oder weniger und einer Fahrzeit von 40 Min fernt liegen. Nicht aufgeführt sind Deponier samten Deponievolumen im Kanton Bern Grösse her zu unbedeutend sind, um die We Planungsregionen Biel-Seeland/Jura, Ober: ponien in dieser Fahrdistanz und -zeit zu de

Re-

%-Anteil ter

Deponie

Bumberg/Uttelo

cher/Türliacher-E

[<0,25] 6 ja Winkel, Chemm [0,5-0,75] | 6 ja Kiesgrube Gohl; Dicki (Chratzmat

[2,25-2,5]| © itelland d.h. F Tabelle 26: Aufstellung der Deponien resp. «Depo einer Fahrdistanz von 40 Kilometern oder weniger der Deponie Bumberg entfernt liegen und einen A men für unverschmutzten Aushub im Kanton Berr Auswertung der Controlling-Daten [Fn 408]; Goog

920 \gl. zu dieser ernüchternden Feststellung ir 921 Vgl. Rz 464 und 466.

922 Die vollständige Firma lautet [U30] (nachfol:

923 Siehe zu dieser aber auch Fn 880.

ttelt an einer bestimmten Stelle einer unterschied- f null, sondern reduziert sich vielmehr zusehends 5 ist daher aus Praktikabilitätsgründen unvermeid- isreichend realitatsnahes Bild auch so möglich ist.

n haben grossmehrheitlich festgehalten, dass sie vischen dem Entstehungsort des Aushubs (Bau- Ibs (Deponie) zurücklegen («Anliefergebiet» der die Fahrdistanz die Höhe der Transportkosten be- das eine, sondern auch auf das andere. Die Fahr- nd als Pendant zu den 20 Kilometern mit 20 Fahr- on KAGA am Rande des «Anliefergebiets» eines Jeren Richtung auf dieselbe Distanz. Von den De- daraus ein Umkreis von maximal 40 Kilometern Umkreis handelt es sich um den Nachfrageradius t» von KAGA befinden. Deponien, die in diesem zu Rz 477 ff.) dieselben Nachfrager an wie KAGA. im nachfolgenden Kapitel erörtert.

von Kundinnen, die sich im «Einzugsgebiet»

Deponien für unverschmutzten Aushub aus der führt, die in einer Fahrdistanz von 40 Kilometern uten oder weniger von der Deponie Bumberg ent- 1, die einen Anteil von weniger als 0,2 % am ge- erreichen, da solche Kleinstdeponien von ihrer ttbewerbssituation effektiv zu beeinflussen. In den jargau und Oberland-Ost befinden sich keine De- njenigen von KAGA.

Fahr-

. ca.

n Betreiberin Salz Fahr- gerun- | zeit

-Bachte- DH

ihl-Berga- KAGA Punkt 0: Büm-

berg

3ergacher

erizopfen [U02] 12 15

tasli [U29] 20 25

Waldhaus [U30]922 26 30

t ist Bern-

nie-Cluster» in der Planungsregion Emmental, die in ‘und einer Fahrzeit von 40 Minuten oder weniger von nteil von mindestens 0,2 % am gesamten Deponievolu- 1 in den Jahren 2004 bis 2015 erreichen (Quelle: eigene le Maps bezüglich Fahrdistanzen und -zeiten).

| Bezug auf den Rohkies bereits Rz 375.

472. Aus dieser Tabelle ist ersichtlich, das: resp. «Deponie-Cluster» bestehen (zu de Rz 446), die in einer Fahrdistanz von maxin 40 Minuten von der Deponie Bumberg von K Cluster» (Fahrdistanz unter 20 Kilometer un: bescheidener Grösse. In einer Fahrdistanz : weitere Deponien resp. «Deponie-Cluster», Minuten betragen. Innerhalb dieser Gruppe | Grösste — sie ist zusammen mit der zum sc nungsregion Bern-Mittelland gelegenen Dep Cluster» von KAGA. In einer Fahrdistanz schliesslich eine weitere Deponie, wobei die

473. Aus der Planungsregion Bern-Mittellar und Kandertal sind ebenfalls diejenigen Dep maximal 40 Kilometer und maximal 40 Fahı nen Anteil von mindestens 0,2 % am gesan Sodann ist es angezeigt, zwei jüngere, ber nungsregionen zu berücksichtigen. Dies ist verschmutzten Aushub einer neuen Konkur lometern und einer Fahrzeit von ca. 14 Min Diese Deponie erreicht bei Ausschöpfung d Anteil von ca. 3% am gesamten im Kantor schmutztem Aushub und ist damit nahezu

von KAGA. Zudem ist diese Deponie bei Au: nach knapp 9 Jahren, also im Jahr 2026, ' Andererseits ist dies die ab 2015 wieder er Aktionärin Alluvia in Oberwangen, die sich

einer Fahrzeit von ca. 33 Minuten von der D Anteil am gesamten im Kanton Bern deponi läuft sich auf [6,5-7] %, womit sie etwa halb :

474. Die nachfolgende Tabelle zeigt die De Fahrdistanz von maximal 40 Kilometern un Deponien von KAGA entfernt sind und einer Volumen von mindestens 0,2 % erreichen.” distanzen geordnet, in zweiter Linie nach beziehen sich die angegebenen Fahrdistar dieses Clusters, bei KAGA also auf die Dex eine Abtrennung mit einem etwas breiteren zentualen Anteile am deponierten Volumen Anteils von KAGA entsprechen. Handelt es tionärinnen von KAGA, sind die Zellen grau

925 Mangels Relevanz für die Zukunft sowie der wird eine Deponie von unverschmutztem At setzungen an sich erfüllt, da auf ihr letztmal:

s in der Planungsregion Emmental fünf Deponien in Überlegungen zum «Deponie-Cluster» siehe 1al 40 Kilometern und einer Fahrzeit von maximal AGA entfernt sind. Der nächstgelegene «Deponie- ] Fahrzeit unter 20 Minuten) ist allerdings von sehr zwischen 20 und 30 Kilometern befinden sich drei wobei die Fahrzeiten zwischen 25 und knapp 35 st die am weitesten entfernte Deponie die deutlich lben «Deponie-Cluster» gehörenden, in der Pla- onie knapp ein Viertel so gross wie der «Deponie-

zwischen 30 und 40 Kilometern befindet sich : Fahrzeit 40 Minuten beträgt.

id sowie den Teilregionen Entwicklungsraum Thun onien zu berücksichtigen, die sich im Umkreis von minuten von KAGA entfernt befinden, und die ei- ıten Deponievolumen im Kanton Bern erreichten. sits thematisierte”?* Entwicklungen in diesen Pla- einerseits die 2018 neu eröffnete Deponie für un- rentin, die sich in einer Fahrdistanz von ca. 12 Ki- uten von der Deponie Bümberg entfernt befindet. es maximalen jährlichen Deponievolumens einen 1 Bern abgelagerten Deponievolumen von unver- viereinhalbmal kleiner als der «Deponie-Cluster» sschöpfung der maximalen Auffüllungsrate bereits voll und tritt alsdann wieder aus dem Markt aus. nsthaft im Einsatz stehende Deponie der KAGA- in einer Fahrdistanz von ca. 34,5 Kilometern und eponie Bümberg entfernt befindet. Ihr ungefährer erten Volumen von unverschmutztem Aushub be- 50 gross ist wie der «Deponie-Cluster» von KAGA.

»ponien für unverschmutzten Aushub, die in einer 1 einer Fahrzeit von maximal 40 Minuten von den 1 Anteil am gesamten im Kanton Bern deponierten ° Die Deponien sind in erster Linie nach den Fahr- Jen Fahrzeiten. Liegt ein «Deponie-Cluster» vor, zen und -zeiten jeweils auf die grösste Deponie onie Bümberg. Jeweils in Zehnerschritten erfolgt Strich. Fett hervorgehoben sind sodann die pro- ‚ die mindestens einem Zehntel des prozentualen sich bei den Betreiberinnen der Deponien um Ak- hinterlegt.

1 grössten Teil der vergangenen Jahre nicht aufgeführt ıshub der KAGA-Aktionärin Vigier, welche die Voraus- 5 im Jahr 2004 Material deponiert wurde.

%-An- Clus-

teil?2% ter BITES

Bumberg/ Uttelo-Bac cher/Türliacher-Berg:

[1-1,25] | nein Thalgut (3.00) nein | Eyacher (2018 bis ca. [<0,25] ja Winkel, Chemmerizo

[4-4,25] | nein Schwarzbach [<0,25] nein Zulgport [1-1,25] | nein Kiesgrube Hasli [0,25-0,5] | nein Reutigen [0,5-0,75] | ja Kiesgrube Gohl; Walc [0,25-0,5] | nein Rigips-Gipsgrube [3-3,25] ja Dicki/Chratzmatt [3,25-3,5] | nein Silbersboden [1,5-1,75] | nein Gumpersmüli ([6,5-7]) | nein Oberwangen (ab 20 [0,25-0,5] | nein Mitholz

Tabelle 27: Deponien resp. «Deponie-Cluster», die und einer Fahrzeit von 40 Minuten oder weniger v teil von mindestens 0,2 % am gesamten Deponiev den Jahren 2004 bis 2015 erreichen, sowie der zw wertung der Controlling-Daten [Fn 408]; Google M

475. Die Tabelle zeigt, dass KAGA innerhal 40 Kilometern und einer Fahrzeit von maxirr von Deponien für unverschmutzten Aushub vier grössten Deponien nach KAGA in dies handelt (Oberwangen, Alluvia; Schwarzbacl [genauer: Kiestag]). Erst die fünft- und die s gen Dritten betrieben (Dicki, [U05]/[U06]; Ey nie, die im Jahre 2018 eröffnet wurde, bei menge bereits 2026 voll sein und wieder aus um eine «vorübergehende» Erscheinung.

926 Die in Klammern angegebenen prozentuale Menge stammen aus Überschlagsrechnung lumen (Deponie Eyacher) resp. dem im Ja gen), dem ersten Jahr, in dem in dieser De werden konnte.

927 Die Kiesabbaustelle und Deponie für unvei Aktionärin Kästli-Gruppe betrieben (vgl. Fn eine Dritte gegenüber KAGA und deren Aktic den kann. Da das letztlich nicht entscheider

Fahr-

Betreiberin li Fahr- gerun- | zeit orga: KAGA Punkt 0: Büm- ıcher erg Kästli 13 14 esigen Kiestag (Vigier) 20 19 lhaus [U30] 26 30 seit 1.10.20: Vigier 27 20 Alluvia 34 30 15) Alluvia 34.5 33 Vigier 40 36

in einer Fahrdistanz von 40 Kilometern oder weniger on der Deponie Bümberg entfernt liegen und einen An- olumen für unverschmutzten Aushub im Kanton Bern in ei in Rz 473 genannten Deponien (Quelle: eigene Aus- aps bezüglich Fahrdistanzen und -zeiten).

b eines Umkreises einer Fahrdistanz von maximal al 40 Minuten die mit Abstand grösste Betreiberin ist. Weiter sticht ins Auge, dass es sich bei den sem Gebiet um solche von Aktionärinnen von ihr 1, Kastli; Silbersboden, Alluvia; Steinigand, Vigier sechstgrössten Deponien werden von unabhängi- acher, [U04]). Dabei wird die sechstgrösste Depo- Ausschöpfung der maximalen jährlichen Auffüll- ; dem Markt austreten wird. Bei ihr handelt es sich

1 Anteile an der gesamten im Kanton Bern deponierten en basierend auf dem maximalen jährlichen Auffüllvo- hr 2015 angenommenen Deponievolumen (Oberwan- ponie wieder in grösserem Umfang Material deponiert

rschmutzten Aushub der [U18] wird durch die KAGA- 718). Entsprechend ist fraglich, ob [U 18] überhaupt als närinnen, insbesondere Kästli-Gruppe, betrachtet wer- id ist, kann es offen bleiben.

C.4.4.7.3 Mengenanteile in verschieden Unter- und Uberschatzung de!

476. Die in der Tabelle in Rz 474 aufgeführ Kanton Bern können an sich für frei gewählte jeweils auf 100 % hochgerechnet werden (w mit einem Anteil von weniger als 0,2 % an d einfliessen).°2® In Anbetracht der «vorüberg langen Planungshorizonte im Bereich der D Berechnung einmal mit und einmal ohne Be

Umkreis An um KAGA KA

max. 20 km/max. 20 Min [50— max. 30 km/max. 30 Min [45- max. 40 km/max. 40 Min [30—

Tabelle 28: Prozentuale Anteile entsprechend den rubergehenden» Deponie Eyacher (Quelle: eigene

Umkreis An um KAGA KA

max. 20 km/max. 20 Min [55-1 max. 30 km/max. 30 Min [50—! max. 40 km/max. 40 Min [30—

Tabelle 29: Prozentuale Anteile entsprechend den Eyacher (Quelle: eigene Berechnungen).

477. Die so berechneten Anteile sind aller Uber- oder Unterschatzung der Marktstellu darüber aus, wie gross der «Deponie-Clust ponien ist, die ihren Standort innerhalb eine Nicht entnehmen lasst sich den Zahlen hinge Material hat, das aus ebendiesem Umkreis besagen diese Zahlen nichts und das depo serhalb dieses Umkreises stammen.

478. Liegt der Standort einer Deponie nun : ihre «Einzugsgebiete» weitgehend. Dass at ausserhalb des um KAGA gezogenen Uml wenn überhaupt der Fall sein. Auch von at es selten sein; von ausserhalb des Umkreis sein. Dies liegt letztlich daran, dass eine nal che «Einzugsgebiet» hat wie die KAGA selk am äusseren Rand des um KAGA gezoger mehr und in bedeutenderem Ausmass wird «Einzugsgebiets» von KAGA deponiert, da

928 Die Berechnungen werden wie folgt durchg Deponien / «Deponie-Cluster», die sich in Deponiemengen bildet 100 %. Nun lässt s Cluster» der Anteil an diesen 100 % berech

en Umkreisen und damit einhergehende * Marktstellung

ten prozentualen Anteile an der Gesamtmenge im > Umkreise um die KAGA (z.B. in Zehnerschritten) obei bei dieser Hochrechnung die Kleinstdeponien er Gesamtmenge im Kanton Bern wiederum nicht ehenden» Präsenz der Deponie Eyacher und der eponie für unverschmutzten Aushub erfolgt diese rücksichtigung dieser Deponie:

teil Anteil Anteil GA Aktionärinnen Dritte 2,5] % 0% [7,5-10] % 95] % [25-30] % [15-20] % 50] % [25-30] % [20-25] % 35] % [40-45] % [25-30] %

Zehnerschritten unter Mitberücksichtigung der «vo- Berechnungen).

teil Anteil Anteil GA Aktionärinnen Dritte 2,5] % 0% [7,5-10] % 30] % [30-35] % [5-10] % 95] % [30-35] % [10-15] % 35] % [45-50] % [20-25] %

Zehnerschritten ohne die «vorübergehende» Deponie

dings mit Vorsicht zu geniessen, da sie zu einer ng führen können. Denn sie sagen primär etwas ar» von KAGA im Vergleich zu allen anderen De- r bestimmten Fahrdistanz und -zeit zu ihr haben. gen, welchen Anteil eine Deponie am deponierten stammt. Denn dazu, woher das Material kommt, nierte Material kann auch aus einem Gebiet aus-

sehr nahe bei demjenigen von KAGA, decken sich if dieser Deponie Material deponiert wird, das von <reises von 40 km/40 Min stammt, dürfte selten, sserhalb des Umkreises von 30 km/30Min dürfte es von 20 km/20Min dürfte es ab und zu der Fall re von der KAGA gelegene Deponie fast das glei- st. Je näher sich der Standort einer Deponie aber 1en Umkreises von 40 km/40 Min befindet, desto auf dieser Deponie Material von ausserhalb des sich das «Einzugsgebiet» dieser Deponie eben

eführt: Es wird ein Umkreis festgelegt. Es werden alle diesem Kreis befinden, ausgewählt. Die Summe ihrer ich für jede der ausgewählten Deponien / «Deponie- nen.

bloss noch teilweise mit demjenigen von KA( Problematik schematisch anhand einer aust

u.

le 1

- - Me

Abbildung 26: Vereinfachte schematische Darstel biete» von KAGA einerseits und einer Deponie mi von maximal 40 Kilometern und maximal 40 Fahrn

479. Die Abbildung illustriert, dass auf der | ter Aushub deponiert wird, der aus einem C zogenen Umkreises von 40 Kilometern und - der Deponie Dicki auch unverschmutzter / Kilometer und mehr als 40 Fahrminuten vor sage eines Geschäftsführungsmitglieds der rial] von Burgdorf nehmen wir sicher und | gen»°3', Der Anteil des «Deponie-Cluster» CL deponierten unverschmutzten Aushubs setz ausserhalb des 40/40-Umkreises um KAGA

929 Die Vereinfachung erfolgt in mehrfacher Hii grafischen Ausgangslage, insbesondere de delt es sich bei den Umkreisen an sich nic Deponie zu Deponie variieren. Da zudem z ihres Umfangs relevant sind, wäre die exakt Fahrdistanz von Bern zu den beiden abgeb Fahrzeit zur Deponie von KAGA ist hingec (Autobahn vs. Landstrasse). Zudem bestehe Übergänge zwischen Zehnerschritten, vielrr kraft der Darstellung tut die Vereinfachung j« matik wird auch so ersichtlich.

930 In der Realität spielt selbstverständlich nicht im entsprechenden Umkreis liegenden.

931 Einvernahme von [...] vom 26.3.2015, Rz 1(

3A deckt. Sehr stark vereinfacht”?° lässt sich diese jewählten Deponie°*® wie folgt darstellen:

Material von ausserhalb des x

Umkreises von max. 40 km/max. 40 Min von KAGA entfernt

Vergleichbare Fahrdistanzen und -zeiten zu beiden Deponien

lung der sich bloss teilweise deckenden «Einzugsge- t Standort im äusseren Zehnerschritt des Umkreises ninuten zur Deponie Bümberg.

Deponie Dicki ([U05] [[UO6]]) auch unverschmutz- ‚ebiet stammt, das ausserhalb des um KAGA ge- 40 Fahrminuten liegt. Mit anderen Worten wird auf \ushub aus Gebieten deponiert, die mehr als 40 1 den Deponien von KAGA entfernt sind. Die Aus- Deponie Dicki bestätigt das: «Das [Aushubmate- <ommt in der Regel nach Hasle und Rumendin- icki von [3-3,25] % am insgesamt im Kanton Bern t sich also auch aus Material zusammen, das von ‚stammt. Oder anders gewendet ist der Anteil der

sicht: Da die Fahrdistanzen und -zeiten von der geo- n Verkehrswegen und der Topografie abhängen, han- ht um Radien, sondern um amorphe Gebilde, die von wei Faktoren — Distanz und Zeit — für die Bestimmung e Ausgestaltung dieser Gebilde noch komplizierter. Die Ideten Deponien ist beispielsweise nahezu gleich. Die jen rund 10 Minuten kürzer als zur anderen Deponie n in der Realität natürlich nicht «stufenweise», abrupte jehr verläuft dies graduell und fliessend. Der Aussage- doch keinen Abbruch, die zu Grunde liegende Proble-

nur eine ausgewählte Deponie eine Rolle, sondern alle

8 f., Act. 111.20.

Deponie Dicki von [3-3,25] % nicht direkt m bar, soweit es um Material geht, das aus de! KAGA das allermeiste, wenn nicht alles bei | men dürfte, ist das bei der Deponie Dicki ni deponierten Materials, das aus dem 40/40-l

480. Mehr noch: Der 40/40-Umkreis basier «Anliefergebiet» der Nachfrager — der 40/40 gen Nachfrager, die 20/20 von den Deponie die sich zwischen dem 20/20-Umkreis und d nach um solche, für welche die Deponien gegebenen «Anliefergebiets» liegen, nämlic Der in den Tabellen in Rz 476 angeführte pı zwischen dem 30/30-Umkreis und dem 40, Umfang auf derartige Nachfrager zurückgeh entnehmen: Ersichtlich ist, dass der 20/20-| mit einem Bereich zwischen dem 20/20-Umk Ein weiterer Teil des 20/20-Umkreises um d des 40/40-Umkreises um KAGA. Nur bei ein um eine Schnittmenge der beiden 20/20-U gleichsweise geringer Anteil von unverschm wird, aus einem Gebiet stammen, das zugle Kilometern und 20 Fahrminuten zu KAGA I durfte aus Gebieten stammen, die sich aus befinden und 30, 40 oder noch mehr Fahrkilc

481. Im Bewusstsein darum, sind die in Rz eindruckender: Im nachsten Umkreis von 10 weniger dem identischen «Einzugsgebiet», ckend gross. Wird dieser Umkreis auf 20/20 KAGA zwar, aber er bleibt weiterhin Uber 5\ bei Mitberücksichtigung der «vorübergehenc teil, der auf Aktionarinnen von KAGA entfäll zwischen KAGA und ihren Aktionärinnen be am in diesem Umkreis deponierten unversct Drittel aus, obwohl bei den zusätzlich berü deponierten Volumen aus Gebieten stamme ter und 40 Fahrminuten von KAGA entfernt Anteil, der auf ihre Aktionärinnen entfällt; s führt die Positionierung von bedeutsamen KAGA gezogenen Umkreis von 40 km/40 M

C.4.4.8 Selbsteinschätzung durch KAGA

482. Die Marktstellung, die sie innehat, wa lagen belegen: So wurde bereits in einer Un Höhepunkt der Deponieengpässe, von ihr fe bedingt durch Deponieknappheit», während bedeutend (> 50 %)».°° In einer «Unternel 2002 wurde bezüglich Deponie der Punkt «I bewertung von «++» eingestuft mit der Beg bezüglich der «Fähigkeit, Deponiematerial « diesem Bereich keine Tätigkeit ausübe. Die

992 Act. 11.6.X.11 S. 2.

t demjenigen von KAGA von [13-14] % vergleich- m 40/40-Umkreis um KAGA stammt. Während bei Ihr deponierte Material aus diesem Umkreis stam- cht der Fall; der Anteil des auf der Deponie Dicki Jmkreis um KAGA stammt, ist deutlich geringer.

t wie ausgeführt auf dem im Regelfall gegebenen -Umkreis entspricht dem «Anliefergebiet» derjeni- n von KAGA entfernt sind. Bei den Nachfragern, em 40/40-Umkreis befinden, handelt es sich dem- von KAGA bereits ausserhalb ihres im Regelfall h mehr als 20 Kilometer/20 Minuten entfernt sind. ozentuale Anteil gerade von Deponien, die selber 40-Umkreis liegen, dürfte in einem bedeutenden en. Dieser Gedanke lässt sich auch der Abbildung Jmkreis um die Deponie Dicki zu einem Grossteil reis und dem 40/40-Umkreis um KAGA überlappt. ie Deponie Dicki liegt, wie ausgeführt, ausserhalb er vergleichsweise kleinen Fläche handelt es sich mkreise. Mit anderen Worten dürfte nur ein ver- utztem Aushub, der in der Deponie Dicki deponiert ich innerhalb des Regel-«Anliefergebiets» von 20 iegt. Ein Grossteil des dort deponierten Materials serhalb dieses Regel-«Anliefergebiets» zu KAGA ymeter resp. Fahrminuten von KAGA entfernt sind.

476 aufgeführten prozentualen Anteile umso be- /10, also im Verhältnis zu Deponien mit mehr oder ist KAGA mit einem Anteil von über 90 % erdrü- oder 30/30 erweitert, reduziert sich der Anteil von ) % resp. fällt nur knapp darunter (Umkreis 30/30 len» Deponie Eyacher). Gleichzeitig steigt der An- t. Besonders deutlich wird dieses «Wechselspiel» i einem Umkreis von 40/40. Der Anteil von KAGA imutzten Aushub macht hier immer noch ca. einen cksichtigten Deponien ein beachtlicher Anteil am n dürfte, die, wie ausgeführt, mehr als 40 Kilome- sind. Vor allem aber steigt in diesem Umkreis der ie machen nunmehr nahezu die Hälfte aus. Dies Deponien der KAGA-Aktionärinnen in dem um inuten vor Augen.

y

r KAGA selbst bewusst, wie etliche interne Unter- ternehmensanalyse von 2001, also noch vor dem stgehalten: «Deponien: übermässiger Marktanteil

sie bezüglich Kies «bloss» festhielt, «Marktanteil ımensanalyse im Vergleich zur Konkurrenz» von -ähigkeit, hohe Preise zu lösen» mit der Maximal- ründung «Deponieknappheit». Gleichzeitig wurde ffizient anzuliefern», festgehalten, dass KAGA in > Ertragskraft von KAGA wurde mit «+» bewertet und bei der Begründung festgehalten «Teiln rät eher unter Druck».°°? Eine «Branchen-A 2002 hielt fest, im Bereich Deponie bestel kam die Analyse zum Schluss «durch Kna März 2002 stellte der VR von KAGA unter d Massnahmen» denn auch fest: «Die hochge vom 14.1. bis 31.3.2002 betragt ca. 125'000 sind. (...) Die Preiserhöhung auf 2002 (voi Tonnen hat sich auf die Menge in keinem | der VR von KAGA sodann eine weitere Erhc¢ Fr. 8.— auf Fr. 9.—/m°)».9°6 Die im Mai 2003 dass im Deponiebereich eine «marktführenc vom VR anlässlich der Strategietagung «St mensphilosophie halt KAGA als ihre «Missio Entsorgerin von Kies-, Aushub- und Inertsto

483. Besonders eindrücklich ist die Einsch wie sie anlässlich der Beratung des Budgets [...] (Alluvia), [...] (Kastli) und [...] (KAGA), fe Kontext der Entwicklung des Deponiepreise: pro Kubikmeter unverschmutztem Aushub h Fr. 10.- im Jahr 2005, als das Budget 200 Drittel innerhalb von vier Jahren.

Die Preise sind auf dem Niveau (ausser den vc belassen, dies auch bei den Deponiepreisen, obv Alternative eine Preiserhöhung „schlucken“ würde den Ruf kommen könnte, zusätzlich für Dritte ein schaffen werden könnte, scheint der FIKO zu gro: gutes Resultat mit dem Deponiebetrieb erwarten «

Abbildung 27: Auszug aus Protokoll der FIKO der

484. Selbstverständlich war sich KAGA au rinnen bewusst: So listete etwa ein Beratung felder für KAGA» von 2002 zahlreiche Mögl dehnen könnte. Dabei fällt auf, dass als Argı Aktionärinnen mehrmals als Hemmschuhe dengruppen» heisst es als erste Option etw von Aktionären)». Ähnlich auch unter dem «Keine neue Regionen (da sonst Konkur durch LSVA-Steuer)» lautet, die zweite dem portleistungen Kies sowie Transportleistunc

933 Act. 11.G.X.15 S. 3 resp. 4.

9% Act. 11.G.X.12 S. 3.

9335 VR-Protokoll der KAGA vom 21.3.2002, T. Titel «Bereits eingeleitete/umgesetze Massı fizieller KAGA-Preisliste 2002» und unter d bare Reduktion der angelieferten Mengen S

938 Act. 11.G.X.29 S. 122.

939 Act. 11.G.X.29 S. 163.

940 Zur Preissteigerung siehe Rz 1012 und die \ ten Aushub entwickelte sich in diesen Jahre 9.-; 2005: Fr. 10.-.

eise Monopolstellung in Deponiebereich; Kies ge- nalyse Kies- und Deponiegeschäft» ebenfalls von ne Unterkapazität; bezüglich «Konkurrenzdruck» ppheit des Deponievolumens kein Druck».°°* Im em Titel «Annahmemengen Deponiematerial/evtl. rechnete Aushub- und Inertstoffmaterialannahme m3, das sind ca. 80 % mehr, als budgetiert worden 1 Fr. 6.— auf Fr. 8.-/m?) und die Umstellung auf -all ausgewirkt».°°° Für das Jahr 2003 beschloss hung der Deponiegebühren «um 12,5 % (Aushub vom VR genehmigte «Strategie 2003+» hielt fest, le Rolle» angestrebt ist.” Genau dasselbe wurde ‘ategie 2012+» festgehalten.%°* Bei der Unterneh- n/Aufgabe» fest, dass sie «die wichtigste Ver- und ffmaterialien im Raum Bern — Spiez» ist.°°°

atzung der eigenen Position und der Marktkräfte, 2006 in einem Protokoll der FIKO, bestehend aus stgehalten ist. Die Notiz ist insbesondere auch im s während den Vorjahren zu betrachten. Den Preis at KAGA von Fr. 6.— im Jahr 2001 stufenweise auf 6 besprochen wurde, gesteigert,°*° also um zwei

m GF vorgeschlagenen Korrekturen) von 2005 zu vohl hier der momentane Markt wahrscheinlich mangels . Die Gefahr, dass die KAGA dadurch als „Abzocker” in Anreiz zur Selbstaktivität für einen Deponiebetrieb ge- 3s. Dazu kommt, dass die KAGA wiederum ein überaus Jarf.

KAGA vom 10.11.2005, T. 3.1 (Act. II.B.X.463).

ch der Interdependenz von ihr und ihren Aktionä- ysunternehmen bei seiner «Auswertung Aktivitäts- ichkeiten auf, wie KAGA ihre Aktivitätsfelder aus- Imente gegen die Ausdehnung die Tätigkeiten der aufgeführt werden: Unter dem Titel «Neue Kun- fa: «Keine (schwierig, da sonst Konkurrenzierung Titel «Neue Marktgebiete», wo die erste Option renzierung der Aktionäre, Transportverteuerung yegenuber «Kerngebiet der Aktionäre». Bei Trans- jen Deponie lautet jeweils eine Option «Nur, falls

5, Act. II.D.X.6. Siehe auch Act. 11.G.X.16 unter dem rahmen» «Preisteuerung der Schuttannahme gem. of- am Titel «Beurteilung der Massnahmen» «Keine spür- chutt».

orangehende Rz. Der Deponiepreis für unverschmutz- n wie folgt: 2001 Fr. 6.-; 2002 Fr. 8.-; 2003/2004: Fr.

Aktionäre dies nicht tun wollen».”' In der 2003+» wurde festgehalten, dass KAGA «co men im Raum Bern - Spiez sicherstellt — un und Deponievolumina».%? Genau dasselb «Strategie 2012+» festgehalten, ergänzt mi anderer Deponien wird für die nächsten fünf tegieprotokoll vom 10. Juli 2012). Störend | Deponiemöglichkeit im Raum Bern, aus de nach Bern gelangt».°*? Entsprechend ist au gerichtet: «lhre wirtschaftliche Tatigkeit rich soll diese in der Ausubung deren Stammakt

C.4.4.9 Sich ergebendes Gesamtbild

485. Aus den vorangehenden Feststellun: nungsregion Bern-Mittelland® und den Teilt machen die Deponien für unverschmutzten samten deponierten Volumens aus. Die Dex närinnen von KAGA entfallen, sind von ve wodurch KAGA zusammen mit ihren Aktion weils über 85 % erreicht. Der Anteil an depoı entfällt, ist entsprechend gering, wobei zude erreicht. Diese Ausgangslage akzentuiert s diesen Regionen grösste Dritte, [UO1], ihre e nutzte und zudem Engpässe hatte, sodass : ponien anderer Anbieterinnen zu deponiere!

486. Werden die aufgrund ihres Standorts ı aus der Planungsregion Emmental miteinbe ihren Aktionärinnen zwar etwas, vermag sie tern. In der Planungsregion Emmental befir mit einem immerhin nennenswerten Depon 30 Kilometern und einer Fahrzeit von 25 bi: Jedoch erreichen diese drei Deponien resp schiedlicher Betreiberinnen zusammenger Grösse von KAGA. Kommt hinzu, dass die ( betrieben wird, in geringeren Fahrdistanzen und von Alluvia in Mattstetten liegt als zur D ponie-Cluster», zu dem sie gehört, ist im \ KAGA und den zwei erwähnten Deponien if

487. Die zwei grössten Deponien resp. «D betrieben werden, liegen in den Planungsre Fahrdistanz zwischen ihnen und der Deponi und die Fahrzeit beläuft sich auf ca. 45 Minu Bern sind diese zwei Deponien resp. «Depc

91 Act. 11.G.X.20 S. 5 f.

92 Act. 11.G.X.29 S. 3, Hervorhebung von Wett!

93 Act. 11.G.X.29 S. 122.

944 Act. 11.G.X.29 S. 163.

95 Rz 457.

97 Rz 428, 443 und 450.

98 \/gl. die Tabelle in Rz 455.

“vom VR im Mai 2003 genehmigten «Strategie las langfristig benötigte Auffüll- und Deponievolu- ter Berücksichtigung der aktionärseigenen Auffüll- e ist auch im VR-Protokoll zur Strategietagung t folgender Bemerkung: «Die Konkurrenzsituation Jahre als gering eingestuft (siehe Tabelle in Stra- st die Tatsache, dass Kies mangels genügender m Raum Oberaargau mit ‘Aushub-Retourfuhren’ ch die Unternehmensphilosophie von KAGA aus- tet sich nach den Bedürfnissen der Aktionäre und ivitäten sinnvoll ergänzen und unterstützen».

jen resultiert folgendes Gesamtbild: In der Pla- egionen Entwicklungsraum Thun und Kandertal?* Aushub von KAGA jeweils mehr als 40 % des ge- jonieanteile, die in diesen Regionen auf die Aktio- 2rgleichbarer Grössenordnung (d.h. über 40 %), ärinnen einen Anteil am Deponievolumen von je- iertem Volumen, der in diesen Gebieten auf Dritte m keine Dritte einen Anteil von mehr als [5-5,5] % ich weiter, wenn berücksichtigt wird, dass die in igene Deponie zu ca. 90 % für den eigenen Bedarf

sie zuweilen darauf angewiesen war, selber in De- N.

elevanten Deponien für unverschmutzten Aushub zogen, relativiert dies die Stellung von KAGA und aber nicht in grundsätzlicher Hinsicht zu erschüt- iden sich drei Deponien resp. «Deponie-Cluster» ievolumen in einer Fahrdistanz zwischen 20 und 5 35 Minuten von der Deponie Bümberg entfernt. . «Deponie-Cluster», selbst wenn sie trotz unter- echnet würden, nicht einmal einen Drittel der srösste dieser drei Deponien, die von [U06]/[U05] und -zeiten zu den Deponien von Kastli in Rubigen eponie von KAGA in Bumberg. Sie resp. der «De- /erhältnis zur Trias des «Deponie-Clusters» von rer Aktionärinnen knapp siebenmal kleiner.”

eponie-Cluster», die im Kanton Bern von Dritten :gionen Oberaargau resp. Biel-Seeland/Jura. Die e Bümberg beträgt mehr als 50 resp. 65 Kilometer ten und mehr. Zu einem Gebiet nördlich der Stadt nie-Clustern» einerseits und derjenige von KAGA

Jewerbsbehörde.

andererseits in vergleichbaren Fahrdistanze nien resp. «Deponie-Cluster», die von Dritte biet nördlich der Stadt Bern noch einen ge\ wobei dieses Gebiet ausserhalb des «Einzu: gebiet» von KAGA, dem Aaretal von der st von Thun, können diese zwei grössten von LC druck mehr entfalten, jedenfalls keinen neı bezüglich der Fahrdistanzen und -zeiten.”*°

488. Das Bild, das sich bei der Rohkiesgew bei den Deponien für unverschmutzten Aust (Südost) — welche durch die Autobahn A6 ve tendste und grösste Deponie für unverschn verschmutzten Aushub von ihren Aktionärir (Deponie von Kastli) bzw. um dieses herur Deponien von Alluvia, im Süden von Thun D Deponien der Aktionärinnen bilden dadurch bis Bern und schirmen dieses qua Fahrdiste Und umgekehrt erwachst diesen umliegen« Aaretal heraus nicht Druck durch bedeutenc dieses Gebiet durch KAGA «besetzt» ist. Im nur eine einzige etwas grössere Deponie fü betrieben wird (Deponie von [U01] in Kirchd: ponie-Cluster» von KAGA ist diese aber m bei dieser Deponie in den vergangenen Jal steht primär aus nördlicher Richtung, aus de Gebiets ein gewisser Wettbewerbsdruck du von Dritten betrieben werden. Verglichen n Deponien aber von deutlich geringerer Gri KAGA und ihren in diesem Gebiet tätigen A sammenhang ist weiter zu beachten, dass d gung stehende Deponievolumen trotz vorhaı Umfang erhöhen kann (etwa bis zur Grenze penweisen Bewirtschaftung zu einem besti serven tatsächlich zur Deponierung zur Verl

489. Die gegebene Situation ist aufgrund gangslage°” sodann über Jahre hinweg ze Erweiterungen sind nicht möglich. Zudem e beabsichtigten neuen Deponien für unversc bestehender Deponien und können sich er «auf grüner Wiese» in Thierachern 2018 il Aktionärinnen daher nicht überraschend. Di gene Deponie mag die — ansonsten über J. Situation etwas aufzurütteln und sie erzeugt wie die Aktionärinnen in der Nähe. Aufgrunc jedoch von absehbarer Dauer und beschrä malmenge — auf knapp neun Jahre. Zuden

949 Muri-Gümligen beispielsweise grenzt südös lichen Ende des Aaretals. Die Fahrdistanzer sich auf 17 Kilometer und 15 Minuten, wähı Deponien mehr als doppelt so gross sind (3

950 Rz 407.

951 Siehe Rz 423.

932 Siehe Rz 358 f. m.w.H.

n und -zeiten entfernt. Diese zwei grössten Depo- 2n betrieben werden, mögen daher in diesem Ge- nissen Wettbewerbsdruck auf KAGA auszuüben, ysgebiets» von KAGA liegt. Im eigentlichen «Kern- Jöstlichen Seite von Bern bis zur nördlichen Seite ritten betriebenen Deponien keinen Wettbewerbs- inenswerten — zu gross ist das Ungleichgewicht

innung ergeben hat,?°° besteht noch ausgeprägter 1ub. KAGA ist im Aaretal von Thun (Nord) bis Bern arkehrstechnisch gut verbunden sind — die bedeu- rutzten Aushub. Etliche weitere Deponien fur un- inen finden sich etwas entfernt von ihr im Aaretal n gelegen (im Norden und Südwesten von Bern eponien von Vigier [insbesondere Kiestag]). Diese quasi eine «Pufferzone» um das Aaretal von Thun inz und -zeit gegenüber unabhängigen Dritten ab. Jen Deponien der KAGA-Aktionärinnen aus dem le Deponien, die von Dritten betrieben werden, da Aaretal selber befindet sich längerfristig eigentlich ir unverschmutzten Aushub, die von einer Dritten orf) — im Vergleich zum sehr nahegelegenen «De- ehr als zwölfmal kleiner. Zudem bestanden auch ıren Engpässe. Von ausserhalb des Aaretals be- r Planungsregion Emmental, im Randbereich des rch Deponien von unverschmutztem Aushub, die 1it dem «Deponie-Cluster» von KAGA sind diese ysse — dies umso mehr, wenn sie in Relation zu ktionarinnen gesetzt werden. In vorliegendem Zu- ie Betreiberin einer Deponie das bei ihr zur Verfü- ıdener Nachfrage nicht kurzfristig in bedeutendem ihrer Auffüllreserven), sondern aufgrund der etap- mmten Zeitpunkt nur ein Bruchteil ihrer Auffüllre- ügung stellen kann."

der planungs- und bewilligungsrechtlichen Aus- mentiert — kurz- und mittelfristige Neueintritte und fahren alle Marktteilnehmer lange im Voraus von hmutzten Aushub sowie geplanten Erweiterungen ıtsprechend darauf einstellen. Dass die Deponie ire Tore Öffnen konnte, kam für KAGA und ihre =se zum «Deponie-Cluster» von KAGA nahegele- ahre, wenn nicht gar Jahrzehnte hinweg stabile — einen gewissen Wettbewerbsdruck auf KAGA so- | der maximalen Auffüllmenge ist diese «Störung» nkt sich — bei Ausschöpfung der jährlichen Maxi- n ist auch der mengenmässig maximale Umfang

lich an die Stadt Bern an und liegt damit am nordwest- 1 und -zeiten von dort zu Deponien von KAGA belaufen ‘end sie zu den zwei grössten von Dritten betriebenen 8 resp. 50 Kilometer; 37 resp. 34 Minuten).

dieser «Störung» bekannt; und zwar sowol Zeitspanne von neun Jahren mag in ander im Deponiegeschäft bestehenden Planungs barer Zeitraum, der zudem in volumenmäss werbsdruck, der von dieser neu eröffneten I auch volumenmässig beschränkt. In grunds mag diese neue Deponie nicht. An anderer | fern KAGA versuchte, selbst diese vorübeı teilweise in ihre eigenen Hände nehmen zu

C.4.4.10 Ausblick auf die zukünftige Entw

490. Dem aktuellen Richtplan ADT der Re den Teilrichtplänen ADT des Entwicklungsr lassen sich die Standorte entnehmen, an d reits jetzt grundeigentümerverbindlich gesic Zwischenergebnisse und - in ferner Zuku Richtpläne geben auch Auskunft über die ve

491. Eine Auswertung des Richtplans ADT folgende Bild:

Standort Betreiberin Bezeichnung

AAA (=Marti) Neumatt Opplic Alluvia Oberwangen Bern,

Alluvia Silbersbode Mattst Alluvia Eichmatt Jegen [U24] Hubel-Chrützfeld Feren! [U06] Chratzmatt Landis [U53] Oechtlen Riggis Daepp Ried Kirchc Daepp Schönibühl Opplic [U56] Bütschel Oberb [U31] Obermoos Deiss' [U32] Chessiboden Köniz, [U57] Louelen Köniz KAGA Türliacher Jaber KAGA Bümberg Kieser Kastli Bodenweid Rubig: [UO1] Thalgut Gerze [U58] Rehhag Köniz [U54] Bergacher Mühle! [U02] Griedenbühl Linder Vigier Stossesbode Neuer [U59] Riedere Bramberg Neuer [U60] Marizried Neuer

Total

Tabelle 30: Standorte gemäss Richtplan ADT Berr Richtplans ADT Bern-Mittelland von 2017).

9% Siehe Rz 1228 ff.

95 Abrufbar unter <www.bernmittelland.ch> Tt (zuletzt besucht am 13.6.2023).

%5 Abrufbar unter <entwicklungsraum-thun.ch> ERT Teilrichtplan ADT Richtplantext (zuletz

iin jährlicher Hinsicht als auch insgesamt. Eine en Wirtschaftsbereichen sehr lange sein, bei den horizonten erscheint dies hingegen ein überblick- iger Hinsicht beschränkt ist. Kurzum: Der Wettbe- Jeponie auf KAGA ausgeht, ist sowohl zeitlich als ätzlicher Hinsicht die Situation zu verändern, ver- Stelle wird im Übrigen ausgeführt, dass und inwie- gehende «Störung» kontrollieren und zumindest können.?®?

icklung

gionalkonferenz Bern-Mittelland von 2017°* und aums Thun von 2019%° und Kandertal von 2018 enen Deponien für unverschmutzten Aushub be- hert sind und wo diesbezügliche Festsetzungen, nft liegend — Vororientierungen erfolgt sind. Die yrhandenen resp. erwarteten Kubaturen.

der Regionalkonferenz Bern-Mittelland ergibt das

Richtplanung Bern-Mittelland 17

Grundeigen- Festset- | Zwischen- | Vororien- ein. tumerver- zung ergebnis tierung bindlich

jen 2'300'000 Köniz, Neuenegg 3'750'000 unbekannt) etten, Bäriswil 3'260'000 3'000'000 storf 500'000 balm/Ulmiz (FR) 1'300'000 wil 2'280'000 berg 224'000 161'000 339'000 lorf 945'000 alm 380'000 wil, Münchenbuchsee 2'240'000 Neuenegg 1'400'000

500'000 J, Kirchdorf 2'450'000| 2'800'000 1'600'000 1, Oppligen 3'590'000| 2'190'000} 9'810'000 en 1'630'000} 3'000'000) 4'000'000 nsee, Kirchdorf 875'000 2'670'000

400'000

berg 790'000 } 203'000 251'700 289'300 480'000 egg 140'000 egg 300'000

-Mittelland von 2017 (Quelle Eigene Auswertung des

1emen > Raumplanung > Projekte > Abbau, Deponie, -estlegungen mit Koordinationsblättern (Richtplantext)

"Landschaft Siedlung Verkehr > Abbau und Deponie > {besucht am 13.6.2023).

492. Aussagekräftiger als diese absoluten leichter erkennbar, was diese Angaben in de position bedeuten:

Richtplan AD]

Betreiberin Grundeigentü- | Fe: merverbindlich

KAGA 30.9 KAGA inkl. Daepp 36.7 KAGA- 44.3 Aktionärinnen

- Alluvia 35.9

- Kastli-Gruppe 8.3

- Vigier 0

- Marti-Gruppe 0 Dritte 19.0

Tabelle 31: Prozentuale Anteile von KAGA, ihren / Richtplan ADT Bern-Mittelland von 2017 vorgeseh nach Koordinationsstanden (Quelle Eigene Auswe

493. Die in Rz 394 abgebildete Karte, die T im Übrigen, wo sich die entsprechenden Ste

494. Bezüglich der bereits grundeigentüme in der Planungsregion Bern-Mittelland so, dé terhin einen Anteil von Uber 80 % erreichen teil gar auf Uber 90 %. Der Anteil von KAGA cherten Reserven macht mehr als einen D nahezu die Halfte kommt. Der Anteil ihrer 44,5 %. Unter dem Strich bleibt die Lage wv die Festsetzungen können wie geplant in N lich unvorhersehbarer, nicht eingeplanter En

495. Etwas anders sieht das Verhältnis bei tigen Reservesicherung ab 35 Jahren dien: werden müssen, bevor sie in Nutzungsplanv sen sowohl KAGA als auch ihre Aktionarin den Zwischenergebnissen der Anteil unabhé einen Drittel. Diese Steigerung ist zu einem abhängiger Dritter mit einem Volumen von Das grösste Projekt (Thalgut von [U01]) li KAGA. Das Zwischenergebnis von KAGA is nige von [U01]. Wird dabei zudem das Zwi: rucksichtigt, deren Deponie ebenfalls auf de nis von [U01] fast sechsmal kleiner. Anders liegen die drei weiteren als Festsetzungen b der Distanz zu den Deponien von KAGA an Das zweitgrösste Projekt (Obermoos von [| der Nähe zum Kanton Solothurn. Das dritte

956 Siehe dazu Rz 341.

Zahlen sind prozentuale Angaben. Aus diesen ist n Richtplanungen hinsichtlich der künftigen Markt-

“ Bern-Mittelland 17

stsetzung Zwischen- Vororien-

ergebnis tierung 44.0 37.1 0 49.2 37.1 7.1

43.6 31.0 82.8 0 11.4 0 26.4 13.0 0

17.2 6.7 59.6

0 0 23.2

7.2 31.9 10.1

\ktionärinnen und unabhängigen Dritten an den im enen Deponievolumen für unverschmutzten Aushub 2rtung des Richtplans ADT Bern-Mittelland von 2017).

eil der Richtplanung ADT Bern-Mittelland ist, zeigt indorte befinden.

rverbindlich gesicherten Reserven verhält es sich ass KAGA und ihre Aktionärinnen zusammen wei- . Bezüglich der Festsetzungen beläuft sich ihr An- ‚an den bereits grundeigentümerverbindlich gesi- rittel aus, während er bei den Festsetzungen auf Aktionärinnen beläuft sich zwischen 43,5 % und jährend den nächsten 35 Jahren (vorausgesetzt, utzungsplänen umgesetzt werden, und vorbehält- twicklungen) mehr oder weniger gleich wie bisher.

den Zwischenergebnissen aus, die der langerfris- an und erst noch in Festsetzungen umgewandelt erfahren konkretisiert werden können.” Dort büs- nen gewisse Anteile ein. Entsprechend steigt bei ingiger Dritter von unter 20 % auf immerhin knapp Grossteil auf vier grosse Zwischenergebnisse un- je mehr als 1 Mio. Kubikmetern zurückzuführen: egt in unmittelbarer Nähe zu den Deponien der st allerdings mehr als viermal so gross wie dasje- schenergebnis der KAGA-Aktionärin Kästli mitbe- r Südseite von Bern liegt, ist das Zwischenergeb- als diese geplante Deponieerweiterung von [U01] erücksichtigten Grossprojekte Dritter in bedeuten- den Kantonsgrenzen zu Solothurn resp. Freiburg: J31]) befindet sich auf der Nordseite von Bern in jrösste Projekt (Chessiboden von [U32]) befindet sich auf der Südwestseite von Bern in Grenz jekt (Hubel-Chrützfeld von [U24]) befindet sic Kanton Freiburg. Im Süden von Bern bleibt ı KAGA und ihren Aktionärinnen einerseits un alisierung der Zwischenergebnisse alles in noch weiter in der Zukunft liegen als Zwisct zeit in mancherlei Hinsicht ungewiss ersch der Umgebung der Deponien von KAGA eir entierungen erscheint als die Einzige, die vc zugleich die am weitesten von KAGA entferı rungen liegen hingegen in der unmittelbaren Aare-Kies (Daepp) stammt. Die andere dürf präsidenten der als Betreiberin angegeben Gruppe stammen. Mit anderen Worten bleit dieser Vororientierungen weiterhin in den Hi

496. Die nachfolgende Auswertung der Te und Kandertal 18 zeigt die Koordinationsst Aushub. Wie in der Tabelle ausgewiesen, hi che Änderung bezüglich einer Betreiberin er 1. Oktober 2020 die Gipsgrube von Rigips / setzungen und den Zwischenergebnissen ai rung (Kiesgrube Zulgport), wobei im Richtpla und die Betreiberin zur Einholung der privat!

13.6.2023).

nähe zum Kanton Freiburg. Das viertgrösste Pro- ch auf der Westseite von Bern auf der Grenze zum damit bezüglich des Kräfteverhältnisses zwischen d unabhängigen Dritten andererseits auch bei Re- etwa beim Alten. Bei den Vororientierungen, die 1energebnisse und deren Realisierung daher der- eint, fällt auf, dass drei solche Vororientierung in ıgegeben wurden. Die kleinste dieser drei Vorori- yn einer unabhängigen Dritten stammt, und sie ist ite Vororientierung. Die zwei anderen Vororientie- Umgebung, wobei eine von der KAGA-Aktionärin te in Anbetracht der Person des Verwaltungsrats- en Gesellschaft von der KAGA-Aktionärin Marti- yt der Süden von Bern auch bei Berücksichtigung änden von KAGA und ihren Aktionärinnen.

Irichtpläne ADT des Entwicklungsraums Thun 19 ände bezüglich Deponien von unverschmutztem at sich seit Erlass der Teilrichtpläne eine wesentli- geben: Die KAGA-Aktionärin Vigier übernahm per \G,%” die ein bedeutendes Volumen an den Fest- ufweist. Es erfolgte bloss eine einzige Vororientie- in die erwartete Kubatur als unbekannt angegeben rechtlichen Abbaurechte angehalten wird.

e/medienmitteilung-leissigen> (zuletzt besucht am

Betreiberin Bezeichnung

[U52] Brünnlisau Erlenk [U50] Pfandern Thun

[U23] Chollere Il Diemt [U23] Pochte Adelb« [U61] Meigi Il Kande [U61] Eggenschwand Kande [U61] Bärebode Kande [U62] Baumannsbode Reich: [U62] Losplatte Reich: [U62] Wurmeren Reich: [U64] Rohrbach Frutige [U04] Eyacher Thier [U04] Limpachmoos Ueten: KAGA Bümberg, Ägelmoos u.alHeimt KAGA Säget, Weid Uttiger [U55] Würzigrube Diemt [U65] Innerkandergrund Kande Nicht angegeben Lischa Adelbc Noch unbekannt Bettbach Frutige [U03] Hanigrube Reutic Rigips (Vigier seit 01.10.2020) |Gipsgrube Rigips Krattic [U66] Zilti-Wengi Reich [UO2] Zulgport Unterl: Vigier Gesigen Spiez Vigier Steinigand Wimn Vigier Neu Allmi Reutic Vigier Steinbruch Reutigen Reutic Vigier (SHB Steinbruch) Mitholz Kande Vigier (1/2 ARGE Almid) Allmid Zwies [U24] (1/2 ARGE Allmid)

[U67] Steinbruch Port Wimn [U63] Fuchsegg Unterli Total

Tabelle 32: Standorte gemäss Teilrichtplänen AD] 2018 (Quelle Eigene Auswertung der Teil-Richtplä tal von 2018)°°®.,

497. Dereinfacheren Lesbarkeit halber seie

Teilrichtplane ADT Entwicklui

Betreiberin Grundeigentü- | Fe: merverbindlich

KAGA 32.6

KAGA- 38.9

Aktionarinnen

- Vigier 38.9

Dritte 28.5

Tabelle 33: Prozentuale Anteile von KAGA, ihren / Teilrichtplanen ADT Entwicklungsraum Thun von lumen für unverschmutzten Aushub nach Koordir plane ADT Entwicklungsraum Thun von 2019 und

958 Mangels anderer Anhaltspunkte wurde das ARGE Allmid je hälftig auf ihre beiden Gese

ul Ile Festset- | Zwischen- | Vororien-

a tumerver- zung ergebnis tierung bindlich ach 700'000 360'000

igen 400'000

den 250'000} 300'000

rsteg 50'000

rsteg 50'000

rsteg 60'000

rsteg 44'000

enbach 35'000

enbach 42'000

enbach 110'000

vil 40'000

an 17'000 175'000

chern 520'000

dorf 500'000

1 1'050'000

igen 20'000

rgrund 4'000

den 83'000

an 50'000

jen 320'000

enbach 130'000

angenegg 210'000 kA. 200'000

jen 850'000

jen 500'000

rgrund 2'000'000 3'000'000 650'000

elberg 650'000

IS 410'000

angenegg 43'000

" Entwicklungsraum Thun von 2019 und Kandertal von ne ADT Entwicklungsraum Thun von 2019 und Kander-

:n auch hier die prozentualen Angaben dargestellt:

ıgsraum Thun 19 und Kandertal 18

stsetzung Zwischen- Vororien- ergebnis tierung 14.4 42.0 69.9 42.0 Keine Angaben 69.9 42.0 15.7 16.0

\ktionärinnen und unabhängigen Dritten an den in den 2019 und Kandertal von 2018 vorgesehenen Deponievo- jationsstanden (Quelle Eigene Auswertung der Teilricht- Kandertal von 2018).

; grundeigentümerverbindlich gesicherte Volumen der llschafter Vigier und [U25] aufgeteilt.

498. Die Karte der Standorte im Teilrichtpl: zugehörige Legende findet sich in Rz 400. | orte im Teilrichtplan Kandertal von 2018 sov

pe | sranpowramnceng noommancussu.krrun

Abbildung 28: Standorte gemäss Teilrichtplan AD tal)°°,

959 Abrufbar unter <kandertal.ch> Dienstleistun plan regionale Abbau- und Deponieplanung

an Entwicklungsraum Thun von 2019 und die da- =rganzend wird nachfolgend die Karte der Stand- vie die dazugehörige Legende abgebildet:

Bl] tschinger

T Kandertal von 2018 (Quelle Teilrichtplankarte Kander-

gen unter dem Titel «Planungen genehmigt» Teilricht- > Karte (zuletzt besucht am 13.6.2023).

Legende

Festlegung ™@ Kesentnahme aus G © unverschmutzter Aus

A Inertstoffe

© nicht verwertbares Gi @ _ unverschmutzter Aus © Lockermaterialabbau @ Folsabbau / unversct * Zwischenlager

la Teilregion

Hinweise

| Gemeindegrenzen

7 Kantonsatrassc

Bastahandar Standort (gem. Re: Teilrichtplan ADT Kandertal 199.

Bestahenger Standart mit Erweitei neuer Standort

Abbildung 29: Legende zur Teilrichtplankarte ADT tal)960,

499. Verglichen mit der bisherigen Situatio grundeigentümerverbindlich gesicherten Re zusammengerechnet auf fast 30 %. Knapp rend auf ihre Aktionärin Vigier fast 40 % en Vigier beläuft sich damit bei den grundeige hin» noch auf über 70 %. Verglichen mit de Deponien resp. Deponieteile”'! des «Depor Thun gelegen sind, bedeutend grösser: kn eine Dritte entfallende Deponieanteil bei ei KAGA-Aktionärin Vigier betreibt. Und knapp die in diesem Gebiet ausschliesslich durch ı wirkt sich vor allem auch die Übernahme

Aktionärin Vigier aus: Der Anteil von KAGA Festsetzungen jeweils rund 15 % aus, währ 70 % emporschnellt. Bei den Zwischenergel rin Vigier genau ausgeglichen und beträgt etwas mehr als 16 %. Zusammengefasst is lungsraum Thun und Kandertal der Anteil vo eigentumerverbindlich gesicherten Reserve weiterhin Uber 70 % bleibt. Bei den Festsetz Anteil von KAGA und ihrer Aktionarin Vigie Verhaltnis bei den Festsetzungen deutlich schenergebnissen aber wieder ausgegliche haltnis zwischen KAGA und ihrer Aktionärin rerseits in den Teilregionen Entwicklungsi «Baisse» bei den grundeigentumerverbindli

960 Fur die Quellenangabe siehe die vorangehe

961 Die Deponie Bümberg liegt auf der Grenze | land West, weshalb nur ein Teil ihrer Fläche der andere, deutlich grössere Teil ihrer Fläc Angaben im Richtplan Bern-Mittelland bezü tümerverbindlich gesichert: 3'590'000; Fests

ewässer hub

»schiebesammlergut hub / Geschiebesammiergut ! unverschmutzter Aushus

imutzter Aushub

yionalem 4 / 2006)

ung

"Kandertal von 2018 (Quelle Teilrichtplankarte Kander-

n ist der Anteil der unabhangigen Dritten an den serven grösser als ihr bisheriger Anteil; er steigt ein Drittel macht der Anteil von KAGA aus, wah- tfallen. Der Anteil von KAGA und ihrer Aktionärin ntümerverbindlich gesicherten Reserven «immer- n grössten Deponien von Dritten bleiben die zwei ie-Cluster» von KAGA, die im Entwicklungsraum app viereinhalbmal so gross als der hälftige, auf ner Deponie, die diese Dritte zusammen mit der 'fünfeinhalbmal so gross als die grösste Deponie, sine Dritte betrieben wird. Bei den Festsetzungen der Gipsgrube von Rigips AG durch die KAGA- und von den unabhängigen Dritten macht bei den and der Anteil der KAGA-Aktionärin Vigier auf fast nissen ist der Anteil von KAGA und ihrer Aktiona- je 42 %; die unabhängigen Dritten kommen auf t festzustellen, dass in den Teilregionen Entwick- n KAGA und ihrer Aktionärin Vigier bei den grund- n im Vergleich zu jetzt zwar etwas abnimmt, aber ungen und Zwischenergebnissen beläuft sich der r wiederum auf fast 85 %, wobei sich das interne zu Gunsten von Vigier verschiebt, bei den Zwi- n ist. Alles in allem wird sich daher das Kräftever- Vigier einerseits und unabhängigen Dritten ande- aum Thun und Kandertal trotz einer gewissen ch gesicherten Reserven nicht wesentlich ändern.

nde Fn.

Jer Planungsregionen Bern-Mittelland und Thun-Ober- n in den Teilrichtplan Entwicklungsraum Thun einfloss, shen in den Richtplan Bern-Mittelland (vgl. Rz 491; die glich der Deponie Bümberg sind folgende: grundeigen- setzung: 2'190'000 und Zwischenergebnis: 9'810'000).

C.4.4.11 Zusammengefasstes Beweiserge unverschmutzten Aushub

500. Zusammenfassend ist festzustellen, d gier, Alluvia, Kästli-Gruppe und Marti-Grupy ponien für unverschmutzten Aushub im ge: zentualen Anteil an der Gesamtabbaumeng KAGA die drittgrösste Betreiberin. Ihre Aktic luvia), sechsten (Kästli-Gruppe) und achten

501. Bei der Deponierung von unverschn ebenso wie beim Rohkies — einen wesentlich ten steigen mit zunehmender Fahrdistanz | zwischen dem Ort, an dem unverschmutzte stelle), und den Deponien für unverschmu Nachfrager von Deponieleistungen können fällt, nicht steuern, sondern nur, aber immer anfahren wollen. Die Deponien sind von ihre nien für Nachfrager einen Kostenvorteil gege zur zusätzlichen Fahrdistanz und -zeit stet betrieben werden, besteht letztlich ein fläcl chend ist nicht die Situation eines einzelnen gebiet» der Nachfrager in ihrer Gesamtheit. wird aufgrund der steigendenden Transpor der Dichte der Deponiestandorte zusammeı biete» der Deponien im hier interessierende fix, wobei auch hier die zunehmenden Trans Wettbewerb zwischen Deponien ist nun in je distanzen und -zeiten zu zwei oder mehr De distanzen und -zeiten zu den nächsten Der bewerbsdruck kann eine weiter entfernte De Abnahme des Wettbewerbsdrucks erfolgt d:

502. KAGA betreibt ihren «Deponie-Cluster Bern-Mittelland und Thun-Oberland West. | diesem Gebiet sowie der von Nachfragern ı tanz von im Regelfall 20 Kilometern oder we West die Teilregionen Entwicklungsraum Tr distanzen und -zeiten zur Teilregion Obersin rerseits sind die Fahrdistanzen und -zeiten 2 mental dergestalt, dass diese Deponien eb Cluster» von KAGA ist in der Planungsregic wicklungsraum Thun und Kandertal die mit 50] % resp. [40-45] %). In einem um KAGA tern und maximal 30 Fahrminuten entfallen rücksichtigung der «vorübergehenden» De| Deponien in diesem Umkreis deponiert wird Zahl). Und selbst in einem um sie gezoger maximal 40 Fahrminuten ist KAGA die mit / ponien in diesem Umkreis deponierten Mate in diesem Umkreis deponiertes Material ein von 20 Kilometern/ 20 Fahrminuten stammt | Umkreises kommt, unterschatzt der berech fektive Marktstellung).

»bnis bezüglich Deponien für

ass sowohl KAGA als auch ihre Aktionärinnen Vi- ye zu den bedeutendsten Betreiberinnen von De- samten Kanton Bern zählen. Gemessen am pro- e in den Jahren 2004 bis 2015 im Kanton Bern ist inärinnen belegen den ersten (Vigier), fünften (Al- (Marti-Gruppe) Rang.

ıutztem Aushub machen die Transportkosten — 1en Teil der Gesamtkosten aus. Die Transportkos- und -zeit, weshalb die Distanzen und Fahrzeiten »r Aushub anfällt (regelmässig dem Ort der Bau- tzten Aushub eine erhebliche Rolle spielen. Die den Ort, an dem der unverschmutzte Aushub an- hin, auswählen, welche Deponie sie von dort aus r Natur aus stationär, wobei näherliegende Depo- :nüber weiter entfernten aufweisen, der in Relation tt. Weil fortlaufend zahlreiche Baustellen parallel iendeckendes Geflecht von Baustellen. Entspre- Nachfragers massgeblich, sondern das «Anliefer- Dieses ist zwar nicht technisch beschränkt, jedoch tkosten faktisch ein Rahmen abgesteckt, der mit hängt. Es ist daher angebracht, die «Einzugsge- n Gebiet zu betrachten. Diese sind ebenfalls nicht portkosten faktisch einen Rahmen abstecken. Der nen Gebieten am intensivsten, in denen die Fahr- ponien in etwa gleich sind. Je ungleicher die Fahr- jonien in einem Gebiet sind, desto weniger Wett- ponie noch auf die näher gelegene ausüben - die abei graduell oder kontinuierlich, nicht abrupt.

» an der Grenze zwischen den Planungsregionen n Anbetracht der Dichte der Deponiestandorte in grossmehrheitlich genannten maximalen Fahrdis- niger sind bei der Planungsregion Thun-Oberland un und Kandertal mitzuberücksichtigen; die Fahr- nmental-Saanental sind hingegen zu gross. Ande- u einzelnen Deponien in der Planungsregion Em- enfalls mitzuberücksichtigen sind. Der «Deponie- yn Bern-Mittelland sowie in den Teilregionen Ent- . Abstand grösste Deponie (Anteil von rund [45- gezogenen Umkreis von maximal 30 Fahrkilome- auf KAGA [50-55] % resp. [45-50] % (bei Mitbe- nonie Eyacher) des gesamten Materials, das bei (siehe allerdings Rz 476 zur Aussagekraft dieser ien Umkreis von maximal 40 Fahrkilometern und Abstand grösste Deponie hinsichtlich des bei De- rials (da in die Berechnung des Gesamtvolumens fliesst, das von ausserhalb des «Anliefergebiets» ind sogar solches, das von ausserhalb des 40/40- nete Anteil von [30-35] % resp. [30-35] % die ef-

503. Selber erachtet KAGA als ihr «Einzug tren Bern und Thun (bis Spiez) sowie das A noch lange vor dem Höhepunkt der Depon Beratungsbericht davon die Rede, dass K durch Deponieknappheit» hält. Im selben Be deutlich nüchterner mit nur «bedeutend (> gen» Marktanteil gemeinte Dimension lässt grösser als 50 %. In einer von KAGA eingeh drucks sodann zu lesen, dass «durch Knapp hat. Da sich der Deponieengpass, auf den ir stellt wird, in den darauf folgenden Jahren v tion von KAGA seit dieser Selbsteinschätzu

504. Der Blick auf den - bereits für sich se aber nur einen Ausschnitt des Gesamtbild: Die bedeutendsten Deponien im Umkreis de nicht von Dritten betrieben, sondern von der der Anteil am Volumen deponierten unversc nungsregion Bern-Mittelland [40-45] % und Kandertal [40-45] %. Ebenfalls [40-45] % i um KAGA, wobei die — nach KAGA - vier g Aktionärinnen betrieben werden. Oder ande bei dem es sich ohnehin bereits um die mit bieten handelt, ist in seinem Umkreis zu ein: von ihren Aktionärinnen betrieben werden.

entfallende Anteil beläuft sich — je nach betr

505. Folge davon ist, dass in den betrachte werden, bloss einen bescheidenen Anteil ha ein Anteil von [10-15] % auf sie, während s Thun und Kandertal auf [10-15] % beläuft. | teil von Dritten bloss [20-25] % resp. [25-: Deponien sind dabei jeweils ein Mehrfaches grösste von einer Dritten betriebene «Depc Gebiete befindet, liegt ca. 28 Kilometer Fahı den Deponien von KAGA entfernt. Er ist fast von KAGA, liegt zudem näher bei Deponie: von KAGA selbst und in seinem «Einzugs: 2018 wird immerhin eine - fast viereinhalbı näher zum «Deponie-Cluster» von KAGA be und einer Fahrzeit von ca. 14 Minuten. Jedo Wiese» aufgrund ihres maximalen Gesam nung. Sie kann nur, aber immerhin, für eine \ gewissen, wegen dem jährlichen Maximalvo chen; längerfristig ändern sich die Verhältn im Kanton Bern betriebenen Deponien resp nen Oberaargau resp. Biel-Seeland/Jura un: resp. 65 Kilometer und Fahrzeiten von 45 N von KAGA, dem Aaretal von Thun bis Bern, entfalten, jedenfalls keinen nennenswerten. ein paar Dritte vorhanden, die aufgrund ihre ponien von KAGA ausüben können. Doch si «Deponie-Cluster» von KAGA; und nochma

%2 Act. 11.6.X.12 S. 2.

sgebiet» in internen Unterlagen die Ballungszen- are-, Gürbe- und Chiesental.°° Bereits 2001, also ieengpässe, ist in einem von KAGA eingeholten AGA einen «übermässige[n] Marktanteil bedingt richt wird ihr Marktanteil im Bereich Kies hingegen 50 %)» beschrieben. Die mit einem «übermässi- ‚sich dadurch erahnen und ist jedenfalls deutlich olten Analyse von 2002 ist bezüglich Konkurrenz- heit des Deponievolumens kein Druck» bestanden 1 diesen Unterlagen mehrmals ausdrücklich abge- veiter zuspitzte, hat sich die herausragende Posi- ng durch KAGA höchstens noch weiter verstärkt.

hr beeindruckenden - Anteil von KAGA offenbart , der die Realität noch nicht abzubilden vermag. s «Deponie-Clusters» von KAGA werden nämlich ı Aktionärinnen von KAGA. Entsprechend hoch ist hmutzten Aushubs, der auf sie entfällt: In der Pla- in den Teilregionen Entwicklungsraum Thun und st der Anteil der Aktionärinnen im 40/40-Umkreis rössten Deponien in diesem Umkreis von KAGA- rs gewendet: Der «Deponie-Cluster» von KAGA, Abstand grösste Deponie in den betrachteten Ge- am wesentlichen Teil umgeben von Deponien, die Der auf KAGA und ihre Aktionärinnen zusammen achtetem Gebiet — auf rund 80 % und mehr.

ten Gebieten Deponien, die von Dritten betrieben ben. In der Planungsregion Bern-Mittelland entfällt ich dieser in den Teilregionen Entwicklungsraum selbst im 40/40-Umkreis um KAGA macht der An- 0] % aus. Die einzelnen von Dritten betriebenen kleiner als der «Deponie-Cluster» von KAGA. Der ynie-Cluster», der sich in einem der betrachteten distanz und eine Fahrzeit von ca. 34 Minuten von ‘ viereinhalbmal kleiner als der «Deponie-Cluster» 1 von KAGA-Aktionärinnen als bei den Deponien gebiet» liegt das Ballungszentrum Burgdorf. Seit nal kleinere — Deponie von einer Dritten deutlich trieben; in einer Fahrdistanz von ca. 12 Kilometer ch handelt es sich bei dieser Deponie «auf grüner tvolumens um eine «vorübergehende» Erschei- on vornherein absehbare Zeit (bis ca. 2026) einen lumen aber limitierten Wettbewerbsdruck verursa- sse dadurch nicht. Die zwei grössten von Dritten . «Deponie-Cluster» liegen in den Planungsregio- 1 weisen Fahrdistanzen von mehr als 50 Kilometer Minuten und mehr zu KAGA auf. Im «Kerngebiet» können sie daher keinen Wettbewerbsdruck mehr Kurzum: In den betrachteten Gebieten sind zwar r Deponie-Standorte überhaupt Druck auf die De- nd diese Deponien ein Mehrfaches kleiner als der Is kleiner, wenn sie mit den Deponien von KAGA zusammen mit denjenigen ihrer Aktionärinı deponierten Volumen in den betrachteten G

506. Der aktuelle Richtplan ADT der Regic Teilrichtpläne ADT des Entwicklungsraums sodann, dass sich diese Kräfteverhältnisse sentlich verändern werden. In beiden Regior verbindlich gesicherten Reserven noch bei d je 30 %; vielmehr bleibt er meist deutlich tief raum Thun und Kandertal 28 % resp. 15 %). tung der Zwischenergebnisse (und, soweit v die Verhältnisse in den betrachteten Gebiet:

507. Zusammenfassend ist festzustellen, co Thun bis Bern, die bedeutendste und gröss Aushub ist. Im Aaretal selbst und um diese tende Deponien für unverschmutzten Ausht Im Vergleich dazu sind die Deponien, die \ oder um dieses herum gelegen befinden, vc Deponien von KAGA und ihrer Aktionärinner von Thun bis Bern und dieses wird gegen < Dritten abgeschirmt. Zugleich wird verhind werbsdruck auf die dort und darum herum g ursachen.

C.4.5 Zusammenfassendes Beweiserg

C.4.5.1 Zur Rohkiesgewinnung

508. Zusammenfassend ist festzustellen, di Ausnahme der Heimberg, die in der Kiesge' treiberinnen von Kiesgewinnungsstätten im Rohkieses wichtigen Transportkosten ist de nungsregionen, in denen KAGA Rohkiesabk Thun-Oberland West, verfügt sie über einer nen gewonnenen Rohkies, und ihre Aktionä ein engerer, sich mehr an den effektiven F betrachtet, ändert sich das Bild nicht in entsc von KAGA, andererseits reduziert sich derje nen sie aber nach wie vor mehr als 80 % 2 KAGA-Aktionärinnen bilden diese quasi eine und schirmen dieses qua Transporitzeit ui punkto Wettbewerbsdruck ab.

C.4.5.2 Zur Kiesveredelung

509. KAGA betreibt selber kein Kieswerk u rinnen allerdings schon. Dies hat zwei Folge schen KAGA und ihren Aktionärinnen. KAG, kieses auf ihre Aktionärinnen angewiesen, KAGA-Aktionärinnen an den Kiesbezügen t 90 %. Umgekehrt haben sich auch die Aktio Kieswerk in der Nähe betreiben, auf diese eingestellt. Zweitens senkt die Tatsache, di «nur» Rohkies anbietet, die Attraktivität des ;

Yen verglichen werden. Der Anteil am gesamten ebieten, der auf Dritte entfällt, ist gering.

ynalkonferenz Bern-Mittelland von 2017 resp. die Thun von 2019 und Kandertal von 2018 zeigen zumindest in den nachsten 35 Jahren nicht we- 1en überschreitet weder bei den grundeigentumer- en Festsetzungen der Anteil, der auf Dritte entfallt, er (Bern-Mittelland 19 % resp. 7 %; Entwicklungs- Und auch noch weiter in der Zukunft, bei Betrach- orhanden, der Vororientierungen), verandern sich an nicht wesentlich.

lass KAGA in ihrem Kerngebiet, dem Aaretal von te Betreiberin von Deponien für unverschmutzten 2s herum gelegen befinden sich mehrere bedeu- ıb, die von ihren Aktionärinnen betrieben werden. ‚on Dritten betrieben werden und sich im Aaretal yn bescheidener Grösse. Durch die Standorte der 1 entsteht quasi eine «Pufferzone» um das Aaretal iussen qua Transportzeit und -distanz gegenüber srt, dass Dritte aus dem Aaretal hinaus Wettbe- elegenen Deponien von KAGA-Aktionärinnen ver-

ebnis

ass sowohl KAGA als auch ihre Aktionarinnen (mit vinnung nicht aktiv ist) zu den bedeutendsten Be- Kanton Bern zählen. Aufgrund der im Bereich des r Blick allerdings zu fokussieren. In den zwei Pla- austellen betreibt, namentlich Bern-Mittelland und | Anteil von je rund 30 % an dem in diesen Regio- rinnen vereinigen weitere 50-55 % auf sich. Wird ahrzeiten und -distanzen orientierender Umkreis heidender Weise. Einerseits erhöht sich der Anteil nige ihrer Aktionärinnen — unter dem Strich verei- uf sich. Aufgrund der weiteren Abbaustellen von > «Pufferzone» um das Aaretal von Thun bis Bern nd -distanz gegenuber unabhangigen Dritten in

nd nimmt keine Kiesveredelung vor, ihre Aktiona- n: Erstens fuhrt dies zu einer Interdependenz zwi- \ ist für den Absatz des von ihr gewonnenen Roh- die allesamt Kieswerke betreiben. Der Anteil der ei KAGA lag im Untersuchungszeitraum bei rund narinnen von KAGA, jedenfalls diejenigen, die ein kontinuierliche Rohkiesversorgung durch KAGA ass KAGA auf die Kiesveredelung verzichtet und Angebots von Deponievolumen fur deponierwillige

Akteure, die selber — anders als die KAGA diese dadurch regelmässig die Möglichkeit \

C.4.5.3 Zur Deponierung von unverschrn

510. KAGA und ihre Aktionarinnen Vigier, / den bedeutendsten Betreiberinnen von Der Kanton Bern. Aufgrund der im Bereich des Blick allerdings zu fokussieren. Der «Depot Bern-Mittelland sowie in den Teilregionen E stand grösste Deponie (Anteil von [45-50] % Umkreis von maximal 30 Fahrkilometern u [50-55] % resp. [45-50] % (bei Mitberücks cher) des gesamten Materials, das bei De| selbst in einem um sie gezogenen Umkreis Fahrminuten ist sie die mit Abstand grösste Umkreis deponierten Materials. KAGA sel anteil» aus. Allerdings ist nicht nur KAGA 2 KAGA, bei dem es sich ohnehin bereits um teten Gebieten handelt, ist in ihrem Umkreis nien, die von ihren Aktionärinnen betrieber zusammen entfallende Anteil beläuft sich — mehr. Durch die Standorte der Deponien v eine «Pufferzone» um das Aaretal von Th Transportzeit und -distanz gegenüber Dritte

C.5 Grundsatzliches zur KAGA

C.5.1 Gegenstand dieses Kapitels

511. In diesem Kapitel werden die Ursprung tiefter vorgestellt. Ein besonderes Augenme ausgefuhrt,°™ vermittelt dieses Kapitel ein G gen zwischen ihr und ihren Aktionärinnen. B mationsaustauschs, der im VR von KAGA e

C.5.2 Die Gründungsaktionärinnen un

512. Am 20. Marz 1970 gründeten acht Ge sie jeweils 1/8 des Aktienkapitals zeichneter einfachen Gesellschaft KWU verbundenen der KWU als Sacheinlage in die KAGA eir Kiesausbeutungsrechte an die KAGA ab. Zu vertrag ab.”® Andererseits gehört die zuvc Gründungsaktionärinnen. Sie kam ihrer Einl

963 Zur beschränkten Aussagekraft der für die dazu, dass diese Anteilsangaben die e Rz 476 ff.

9% Rz 222.

965 Sacheinlagevertrag vom 20.3.1970, Ziff. 1, ,

%6 Protokoll der Gründungsversammlung vom

-Aktionärinnen — kein Kieswerk betreiben, da für on Retourfuhren wegfällt.

1utztem Aushub

\lluvia, Kastli-Gruppe und Marti-Gruppe zählen zu onien für unverschmutzten Aushub im gesamten 5 Deponierens wichtigen Transportkosten ist der lie-Cluster» von KAGA ist in der Planungsregion ntwicklungsraum Thun und Kandertal die mit Ab- ‚ resp. [40-45] %). In einem um KAGA gezogenen nd maximal 30 Fahrminuten entfallen auf KAGA ichtigung der «vorübergehenden» Deponie Eya- oonien in diesem Umkreis deponiert wurde. Und von maximal 40 Fahrkilometern und maximal 40 Deponie hinsichtlich des bei Deponien in diesem bst geht für sich von einem «übermässigen Markt- lleine zu betrachten: Der «Deponie-Cluster» von die mit Abstand grösste Deponie in den betrach- ; zu einem wesentlichen Teil umgeben von Depo- 1 werden. Der auf KAGA und ihre Aktionärinnen je nach betrachtetem Gebiet — auf rund 80 % und on KAGA und ihrer Aktionärinnen entsteht quasi un bis Bern und dieses wird gegen aussen qua n abgeschirmt.

je der KAGA, deren Grösse und Organisation ver- rk gilt dabei dem VR von KAGA. Wie im Überblick rundverständnis für die KAGA und den Beziehun- esondere Bedeutung hat es hinsichtlich des Infor- rfolgt.

1 die Entwicklung des Aktionariats der KAGA

sellschaften die Aktiengesellschaft KAGA, indem 1. Dazu gehören einerseits die sieben zuvor in der Gesellschaften, welche die Aktiven und Passiven brachten. Zudem traten Kästli und Marti eigene | diesem Zweck schlossen sie einen Sacheinlage- r nicht an der KWU beteiligte Heimberg zu den ageverpflichtung durch Barzahlung nach.°®®

Umkreise 30/30 oder 40/40 berechneten Anteile resp. fektive Marktstärke (deutlich) unterschätzen, siehe

Act. 11.0.X.8. 20.3.1970, T. 3 a), Act. 11.C.X.6.

513. Somit haben diese acht Gesellschafte

• K. + U. Hofstetter & Co (heute: Hofste

• Messerli & Co (heute: Messerli)

• Aare-Kies

• Bendicht Kaestli & Soehne AG (heute

• Heimberg

• A. Marti & Cie AG (heute: Marti)

514. 1977 ubernahm die Kiestag die Aktie Die Kiestag erklarte dabei im Rahmen ein

Pflichten aus dem «Gründervertrag» zur Ke lich und uneingeschränkt anzuerkennen.°®

515. 1998 schied die [U10] (nachfolgend schaft [U10] hatte, als Aktionärin aus, wobe deren Aktien übernahmen.’ Von 1973 bis Aktionärin der KAGA.?” Ihr Ausscheiden ur durch KAGA?® waren Anlass für die 2004 bi zung von CHF 1,35 Mio. auf CHF 525'000.-

516. Seit 2004 und bis heute hat die KAGA (je 75 Aktien der seit der Kapitalherabsetzun CHF 1'000.—), wobei zwei Aktionärinnen (H ternehmen gehoren.°?”°

517. Die Entwicklung des Aktionariats lässt

967 Protokoll der Gründungsversammlung vom

968 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 146, Act. Kiestag vom 17.5.1977, Act. II.D.X.4.

969 Vereinbarung zwischen KAGA und Kiestag

schlossen, das Inventar übernahmen die | 31.10.1996, T. 5, Act. II.D.X.6).

971 In Zitaten ist teilweise von [U11], [U11] oder

972 Vereinbarung zwischen KAGA und [U11] vi Protokoll der KAGA vom 3.6.2004, T. 4, Act

974 VR-Protokoll der KAGA vom 3.6.2004, T. 4,

zudem Fn 3.

n die KAGA gegründet: tter)

- Kastli)

n der [U09], die 1976 Konkurs gegangen war.°°®

er Vereinbarung mit der KAGA, die Rechte und nntnis genommen zu haben und diese ausdrück-

[U10]), die ihren Ursprung in der Gründergesell- i die KAGA resp. die verbliebenen Aktionärinnen 1d der damit verbundene Kauf ihrer KAGA-Aktien

2i der KAGA durchgeführte Aktienkapitalherabset-

7 Aktionärinnen mit einem Aktienanteil von je 1/7 ig von 2004 insgesamt noch 525 Aktien a nominell ofstetter und Messerli) seit 2006 zum selben Un-

‚sich wie folgt grafisch zusammenfassen:

20.3.1970, T. 3 b) und d), Act. 11.C.X.6. IIl.5; siehe auch Vereinbarung zwischen KAGA und

|, Act. 11.D.X.6; [U10] wurde bereits per 31.12.1996 ge- Messerli und die Kästli (VR-Protokoll der KAGA vom

[U11] die Rede, gemeint ist damit stets [U11].

m 30.3.1973, Act. 11.C.X.17; zum Ausstieg siehe: VR- . 11.D.X.6.

10, Act. 11.D.X.6.

3, Act. 11.B.X.258; Handelsregistereintrag KAGA; siehe

Aktionärin Hofstetter

T T

Aktionärin Messerli

|Aktionä rin Aare-Kies

|Aktionä rin Kästli

| Aktionärin Heimberg

| Aktionärin Marti

ı ı <” Aktionärin Kiestag

Abbildung 30: Übersicht über die Entwicklung des hörde).

518. Die heutigen Aktionärsgesellschaften Aktienerwerb in unveränderter Form (Aaı Rz 84 ff.) oder sind Gesamtrechtsnachfolge stetter, Rz 67 ff.; Messerli, Rz 67 ff.; Kastli, |

C.5.3.1 Anzahl Mitarbeitende, Standorte

519. Die KAGA hat rund 20 Mitarbeitende ı mass Organisationsreglement zukommen.’

520. Die KAGA betreibt die Standorte Bere und Bümberg (in den Gemeinden Kiesen ui baut und andererseits Deponiematerial annii gacher baut die KAGA seit den 1970er Jahr 2005 bzw. tat sie dies schon von 1976 bis 1! auch Deponiematerial entgegen. Die Depon KAGA seit mindestens 1986 betreibt. Die D die KAGA seit 2006 betreibt (davor war sie a Früher hatte die KAGA weitere Abbaustelle meinde Uttigen und den Standort Wichtrach

976 Zur Anzahl Mitarbeitender siehe <www.kag Organisationsreglement der KAGA vom 26.

977 Zu den Standorten siehe <www.kaga.ch> KAGA in Zahlen 2013, S. 7, Act. I1.D.X.135.

978 Geschäftsbericht der KAGA 2007, S. 12, Ac Act. 11.C.X.52; Geschäftsbericht der KAGA 1

979 Am Standort Saget wurde zuletzt 1984 Kie: eigene Zwecke entnommen (KAGA in Zahl S. 11, Act. 11.0.X.56; Geschäftsbericht der

vr en (Alluvia-Gruppe) if wl

i h 1 h 1

I 1 T T Zeitachse ä a N N

; Aktionariats der KAGA (erstellt durch Wettbewerbsbe-

der KAGA bestehen entweder seit ihrem ersten e-Kies, Rz 71 ff.; Heimberg, Rz 78 ff.; Kiestag, rinnen der damaligen Aktienerwerberinnen (Hof- Rz 75 ff.; Marti, Rz 81 ff.).

und Beteiligungen

ind einen Geschäftsführer, dem die Aufgaben ge- yacher (in den Gemeinden Kirchdorf und Jaberg) nd Heimberg), an welchen sie einerseits Kies ab- mmt und recykliert bzw. einbaut. Am Standort Ber- en Kies ab. Am Standort Bumberg tut sie dies seit 390.77 An denselben Standorten nimmt die KAGA ie Bergacher ist eine Inertstoffdeponie, welche die eponie Bümberg ist eine Aushubdeponie, welche ber zum Teil schon in den 1980er Jahren aktiv).?7® in und Deponien: Den Standort Saget in der Ge- in der gleichnamigen Gemeinde.°’? Zudem betrieb

a.ch> Portrait > Team (zuletzt besucht am 13.6.2023); 6.2003, inkl. Funktionendiagramm, Act. 11.6.X.29. Portrait > Standorte (zuletzt besucht am 13.6.2023);

t. 11.0.X.118; Geschäftsbericht der KAGA 1986, S. 12, 1985, S. 9, Act. 11.C.X.51.

s abgebaut bzw. 2008 bis 2011 in kleinen Mengen für en 2013, S. 7, Act. II.D.X.135; Geschäftsbericht 1991, KAGA 2009, S. 7, Act. II.F.X.27). Am Standort Saget die KAGA von 1987 bis ca. 2009 die Inerts mit der Aare-Kies, die über die Abbau- und L haben sich die KAGA und die Aare-Kies dé terhin gestattet, die Deponie am Standort R

521. Die KAGA verfügt bzw. verfügte über schaften. So gründete die KAGA 1973 zusa meinden die [U33], an welcher sie bis 2004 dete die KAGA die KAGA Deponien AG, an [U34] ihre Arbeit auf, an welcher die KAGA KAGA schliesslich mit 20 % am [U35] beteil

C.5.3.2 Angaben zu Volumina von Kies ı

522. Nachfolgend wird die Entwicklung die von 2000 bis 2015 ausgestossen hat. Darin dukt der KAGA (unsortierter Wandkies, auc Rz 256 und 273 sowie nachfolgende Rz), ab Tabelle zeigt, welchen Anteil die Aktionärinı haben und wie sich die Volumina auf die ein: dass die Gruppe der Aktionärinnen der KAC beim Bezug von Kies war.”

wurden zudem bis 1999 kleine Mengen an | ort Säget Kehricht deponiert (nicht von der Act. 11.C.X.59). Am Standort Wichtrach baute bis 2007 Material an (KAGA in Zahlen 2013, S. 7, Act. 11.0.X.67; Geschäftsbericht der K/

90 Rz 750. Per Ende 2006 war das Deponievolı wurden nur noch sehr kleine Mengen ei Act. II.F.X.27; Geschäftsbericht der KAGA 2 Kies 2006, S. 3, Act. 11.C.X.111; siehe aucl wurde damit gerechnet, dass die Deponie F würde (VR-Sitzung der KAGA vom 13.5.20(

981 Rz 916.

26, Act. 11.C.X.63.

9%3 Geschäftsbericht der KAGA 2013, Anhang KAGA vom 3.6.2004, T. 9, Act. 11.0.X.85.

984 Geschäftsbericht der KAGA 2013, Anhang KAGA vom 30.3.1989, T. 2.1.

985 WR-Protokoll der KAGA vom 31.10.1996, 27.11.1981, T. 4, Act. 11.C.X.32.

986 Aus der Tabelle «Übersicht Kiesbezüge ab ° 1982 stets zwischen 72 und 97 Prozent de: Act. IV.13).

toffdeponie Ried, gestützt auf eine Vereinbarung )eponierechte an diesem Standort verfügt.°®° 2012 rauf geeinigt, dass die Aare-Kies der KAGA wei- ied zu betreiben."

verschiedene Beteiligungen an anderen Gesell- mmen mit der Kieswerk Steinigand AG und 7 Ge- die Aktienmehrheit hielt.” Ebenfalls 2004 grün- welcher sie [...] der Aktien hält.” 1989 nahm die [...] der Aktien hält.°® Von 1981 bis 1996 war die igt.°®°

ınd Deponie

Kiesvolumina wiedergegeben, welche die KAGA enthalten ist das mit Abstand wichtigste Kiespro- sh Kiessand ab Wand genannt; siehe dazu vorne er auch sortiertes Rundmaterial. Die nachfolgende 1en insgesamt von diesen Kiesvolumina bezogen zelnen Aktionärinnen verteilen. Es wird ersichtlich, iA über all die Jahre stets Hauptkundin der KAGA

nertstoffen angenommen, ansonsten wurde am Stand- KAGA; Geschäftsbericht der KAGA 1999, S. 6 und 7, > die KAGA zwischen 1979 und 2001 Kies ab und nahm S. 7, Act. 11.D.X.135; Geschäftsbericht der KAGA 2001,

amen der Deponie Ried vorläufig aufgebraucht, danach ngebaut (Geschäftsbericht der KAGA 2009, S. 10, 007, Act. 11.C.X.118, S. 10; Geschäftsbericht der Aare- 1 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 113 ff., Act. 111.5). Es tied per 2011 der KAGA wieder zur Verfügung stehen 8, S. 3, Act. 11.C.X.122).

1, Act. 11.C.X.85; Geschäftsbericht der KAGA 2000, S. zur Jahresrechnung, Act. 11.6.X.46; VR-Protokoll der zur Jahresrechnung, Act. 11.6.X.46; VR-Protokoll der T. 3.2, Act. Il.C.X.6; VR-Protokoll der KAGA vom

1982 (m3 lose)» ergibt sich, dass die Aktionärinnen seit ; Kieses bezogen haben (KAGA in Zahlen 2015, S. 9,

Bezüge Kies in m? gesamt und nach Aktionären davon

Aarekies |Hofstet

Die Zahlen stammen aus der Tabelle "Ubersic Act. IV.13, Beilage 22, S. 9.

‘) In den Zahlen von Marti sind bis zum Austrit enthalten.

Tabelle 34: Entwicklung des von der KAGA ausge Wettbewerbsbehörde).

523. Die folgende Abbildung fokussiert auf | 2015 (d.h., sie bildet die Spalten Aare-Kies |

Kiesbezug Al

180'000 160'000 140'000 120'000 100'000 80'000 60'000 40'000 -

0 TV{ ST 20002001 2002 2003 20042005 20

oe Heimberg — Marti

Abbildung 31: Kiesbezug der Aktionarinnen von 2

132] 94747] 2632] 37712] 13514] 34372

389 57'311 3'304 47'618 160 35'008] 377 82'942 3'066 15'107 1'206 29390] 00 96'325 2'667 50'157 27 37'51 3]

254 82'397 2'542 61'655 3'308 32'183] 67 42'440 4'221 66'922 1370 27'715 )29 37'917 8'918 39'827 9'331 25'973] 141 28'164 13'601 37'045 9'393 25'998] 367 21'650 18'170 59'920 17'057 36'504 568 29'359 6'529 74'040 14'242 26'590} )88 20'220 3'671 48'425 91162 12768]

‚ht Kiesbezüge ab 1982" in KAGA in Zahlen 2015,

t von [U11] im Jahr 2004 auch [U11] Mengen

stossenen Kiesvolumens 2000 bis 2015 (erstellt durch

Jie Entwicklung der Aktionärsbezüge von 2000 bis bis Messerli der vorangehenden Tabelle ab).

tionärinnen (m?)

06 2007 20082009201020112012 20132014 2015

ter — Kästli — Kiestag

Messerli

000 bis 2015 (erstellt durch Wettbewerbsbehörde).

524. Detailliert aufgelistet werden die Kiesb Dokumentation «Die KAGA in Zahlen 2015 derzugeben, wird auf das entsprechende A Aufstellung unter anderem, dass etwa Hofst einer Ausnahme) weniger als 10'000 Kubil Jahren (1992 und 1993) sogar gar nichts. Er in jedem dieser Jahre (ebenfalls mit einer At KAGA bezogen hat. Die Aktionärinnen Mar aufgeführt, wobei ihre gemeinsame Bezugs 10'000 Kubikmeter Kies überschritten hat, ir aufgeführt ist in dieser Auflistung ferner eine 2015 in jedem dieser Jahre (auch hier mit « KAGA. In diversen Jahren (1982, 1983, 199 uber 10'000 Kubikmeter Kies bei KAGA. Ir bezog [U01] in etwa gleich viel Kies bei KA‘ bikmeter pro Jahr mehr als die Aktionarin M

525. Die Dritten, die bei KAGA Rohkies be: tatig. Einige sind als Bauunternehmen im H widmen sich — regelmässig kombiniert — de reitung und Transport.°®? Die Kundin [U01] is tätig, betreibt aber andererseits auch eine ei eine Aushubdeponie.°*

526. In der nachfolgenden Tabelle wird fü hohen Anteil am gesamten Kiesausstoss ı Wand genannt) und welcher Anteil am Wanc Wandkiesausstoss in den relevanten Akteı Tabelle) in Tonnen angegeben ist, werden i züge» gesamt in Tonnen umgerechnet.

9%7 Siehe zu dieser und deren Verteiler Rz 564. 988 Act. IV.13, Beilage 22, S. 9. 98° Nämlich im Durchschnitt 6'096 m? ([UO1]) re ferenz von 127 m? p.a. entspricht (Quelle de 990 Marti bezog im Durchschnitt dieser Jahre bezogen hat (Quelle der Berechnungen Act 91 Nebst den in Act. IV.13, Beilage 10, aufgef 992 So etwa die der Kategorie «Hauptkunden» der meisten dieser Gesellschaften ferner au die in Act. IV.13, Beilage 11, aufgeführten C

93 Ebenfalls Kiesgruben mit Kieswerk und Aus! geringe Mengen Wandkies bei KAGA bezoc

94 Vgl. etwa Rz 1193 und zu ihrer Stellung als

ezüge der Aktionärinnen von 1982 bis 2015 in der „7, Anstatt diese Tabelle hier im Einzelnen wie- ktenstück verwiesen.°®® Zu entnehmen ist dieser etter von 1983 bis 1997 in jedem dieser Jahre (mit meter Kies bei KAGA bezogen hat und in zwei sichtlich ist auch, dass Messerli von 1993 bis 1999 ısnahme) weniger als 10'000 Kubikmeter Kies bei ti und [U11] werden in der Auflistung gemeinsam menge von 1996 bis 2015 in vier dieser 20 Jahre 1 den übrigen Jahren lag sie darunter. Namentlich > Dritte, nämlich [UO1]. Diese bezog von 2001 bis iner Ausnahme) über 1'000 Kubikmeter Kies bei 1, 1992, 2005, 2013 und 2014) bezog [U01] sogar n Durchschnitt der Jahre 2003 bis und mit 2014 SA wie die Aktionärin Vigier®® und fast 1'000 Ku- arti???.

zogen haben, sind in unterschiedlichen Bereichen och-, Tief- und/oder Strassenbau aktiv.”°! Andere n Bereichen Aushub, Entsorgung, Materialaufbe- t einerseits im Bereich Aufbereitung und Transport Jene Kiesgrube mit Kieswerk°” und entsprechend

r das abgesetzte Kiesvolumen gezeigt, welchen Jas Produkt Wandkies hatte (auch Kiessand ab lkiesausstoss auf die Aktionärinnen entfiel. Da der 1 («Kiesverkäufe», siehe Quellenangaben in der n der dritten Spalte der Tabelle auch die «Kiesbe-

sp. 6'224 m? (Vigier), was einer durchschnittlichen Dif- r Berechnungen Act. IV.13, Beilage 22, S. 9).

5'174 m?, was 923 m? pro Jahr weniger ist als [UO1] .1V.13, Beilage 22, S. 9).

ihrten Gesellschaften insbesondere die der Kategorie | (Act. IV.13, Beilage 9).

zugeteilten [U37] (nachfolgend [U37]), [U38] (nachfol- ) (Act. IV.13, Beilage 9; siehe zu den Aktivitätsfeldern ch Rz 1193), Für weitere Transportunternehmen siehe sesellschaften.

nubdeponie betreibt die Kundin [U02] die allerdings nur ) (vgl. Act. IV.13, Beilage 10 im Jahr 2015). Konkurrentin von KAGA Rz 1209-1217.

Kies- Kies- Kiessand ab Wand |

Jahr bezüge |bezüge Anteil gesamt |gesamt total jam Kies

") Die Zahlen stammen aus KAGA in Zahlen 2015, 2009 mit einem spezifischen Gewicht von 2.00 in t I.B.X 306). Ab 2010 wird mit einem spezifschen G ab 01.03.2010, Act. 11.B.X.280). Die eingefärbte Spalten "an Aktionäre" und "an Dri "Wandkies unsortiert total" und "Anteil am Kies ge dividiert. 2) Das Total Kiessand ab Wand in Tonnen 2015 st Tabelle 35: Anteil Kiessand ab Wand an Kiesbezü hörde).

527. Nachfolgend wird die Entwicklung de KAGA von 2000 bis 2015 angenommen hal in den Deponien angeliefert wurden (lose), r (fest). Ersichtlich ist auch, welchen Anteil die lumina angeliefert haben und wie sich die Angaben lassen sich allerdings nicht für säı gende Tabelle zeigt, dass die Aktionärinner zwischen 7 % (2004) und 40 % (2009) des « liefert haben. Hauptkundin war in dieser Zeit

in t)

in . Quelle

550'061 28'231

535'736 32'342

703'379 9'266

638'021 7'131

587'753 5'728

536'993 4'870

576455} 25'804

498'068 28'653

402'829 11'237

385418 15'210

536'101 16'885

373'823 25'772 Act. IV.13, Beilage 22. Die m werden dabei bis und mit umgerechnet (siehe z.B. Eigenverbrauch 2009, Act. ewicht von 1.95 gerechnet (siehe z.B. Preise Aktionäre

tte" stammen aus den genannten Quellen. Die Spalten samt" werden aus den genannten Zahlen summiert bzw.

ammt aus KAGA in Zahlen 2015, S. 4 (201'586 x 1.95). ge gesamt 2000 bis 2015 (erstellt durch Wettbewerbsbe-

sr Deponievolumina wiedergegeben, welche die . Es handelt sich dabei um die Volumina, wie sie licht um die Volumina nach Einbau in der Deponie > Aktionärinnen insgesamt von diesen Deponievo- Volumina auf die Aktionärinnen verteilen. Diese ntliche Jahre den Akten entnehmen. Die nachfol- in den Jahren 2000 bis 2013 gemeinsam jeweils yesamthaft angelieferten Deponievolumens ange- somit die Kundengruppe der Nicht-Aktionärinnen.

Lieferungen in KAGA-Deponien in m? lose gesamt ı davon

Aarekies |Hofste

2015] 218'451

Die m?-Angaben und Anteile ergeben sich wo Dokumenten "Übersicht Materialanlieferungen ILA.X.345; 2011: Act. I.D.X.177; 2010: Act. ILL 2007: Act. Il.D.X.26; 2006: Act. Il.C.X 108; 200: I.D.X.26; 2002: Act. Il.D.X.26; die Gesamtange

stammen aus der Tabelle "Entwicklungen Aus lose", KAGA in Zahlen 2015, Act. IV.13.

Tabelle 36: Lieferungen in KAGA Deponien gesan behörde).

528. Die nachfolgende Abbildung fokussie: (d.h. sie bildet die Spalten Aare-Kies bis Me

Deponieanlieferun

180'000 160'000 140'000 120'000 100'000 80'000 60'000 40'000 20'000

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2¢

eeeeAarekies ——Hofste

Abbildung 32: Deponieanlieferungen Aktionärinne

ind nach Aktionären

tter |Kastli Kiestag |Heimberg {Marti Messerli 030 45'363 219 8'998 1'409 5'045 0] 157'227 1'050 8674 7'254 8'436 34] 118855 9 5'864 5'425 8'416 35] 142'849 2'165 6'922 405 3'570 0] 122'351 889 15'829 2011 1'388 0] 120'997 1'115 9'745 263 104 0 85140 7'549 9'308 3'470 12'406 0 6'543 26'141 7'703 965 17'282 0 6'783 256 5'628 2'476 1'438 371 5'980 2'405 9'469 1'890 61

0 6'063 3'655 7'659 3'016 4'944

nicht anders gekennzeichnte aus folgenden

vs Kiesbezüge": 2013: Act. IIl.D.X.134; 2012: Act. 5: Act. II.D.X.26; 2004: Act. 11.D.X.26; 2003: Act. ıben der Jahre 2015, 2014, 2008, 2001 und 2000

hub- und Inertmaterialannahme ab 1970 in m?

it und nach Aktionärinnen (erstellt durch Wettbewerbs-

tt auf die Entwicklung der Aktionarsanlieferungen sserli der vorangehenden Tabelle ab).

gen Aktionärinnen (m?)

See a

)06 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

tter = Kästli — Kjestag

Messerli

ın (erstellt durch Wettbewerbsbehörde).

C.5.3.3 Wirtschaftliche Entwicklung der

529. Die Hauptumsatzquellen der KAGA (Kiessand ab Wand) und der Verkauf von De die Gesamtumsätze der Jahre 2000 bis 201 schiedenen Kiesprodukten, wozu wie soebt den Jahren 2000 bis und mit 2006 bildete d der KAGA (fette Zahlen). Die Bruttoumsätz z.B. Rabatte für Aktionärinnen oder die VA stellung vermittelt dennoch ein Bild über die und ihr Verhältnis zueinander.

Umsätze mit Kies

Brutto- Umsatz = Umsz Kiessand & sort.

umsatz 502

unsortiert <

mater

Die Bruttoumsätze enthalten die Erlösminderunger vollständigken Zahlen sind nur bis 2013 in den Akte Zahlen in den Akten enthalten (KAGA in Zahlen 201 wurden aus den übrigen Zahlen berechnet. Queller Jahresabschluss 2012, Act. IlL.AX.360; 2011: Jahre: 2010, Act. 11.C.X.208; 2009: Jahresabschluss 2009, 11.C.X.210; 2007: Jahresabschluss 2007, Act. I1.C.X. Jahresabschluss 2005, Act. 11.C.X.213; 2004: Jahre Jahresabschluss 2003, Act. 11.C.X.215; 2002: Jahre 2002, Act. 11.C.X.216; 2000: Jahresabschluss 2000, Wandkies unsortiert, die bis und mit 2006 den Hau

Tabelle 37: Umsätze der KAGA mit Kies 2000 bis 2

530. In der nachfolgenden Tabelle werder nievolumen gezeigt. In den Jahren 2007 bis lumen die Hauptumsatzquelle der KAGA (fe

KAGA

bilden der Abbau bzw. Verkauf von Wandkies »ponievolumen. In der nachfolgenden Tabelle sind 3 ersichtlich sowie die Bruttoumsätze mit den ver- sn erwähnt die Umsätze mit Wandkies zählen. In er Verkauf von Wandkies die Hauptumsatzquelle e enthalten zwar noch die Erlösminderungen wie SA-Abgabe im Deponiebereich. Die Zusammen- verschiedenen Umsatzquellen, deren Entwicklung

2 E Umsatz E Umsatz E

351 0.9% 95'268 0.9% 13'803 0.1% 90 0.5% 60'535 0.7% 139'794 1.7% 193 1.5% 29'557 0.4% 25'400 0.4% 297 0.9% 36'501 0.5% 4'104 0.1% 551 0.8% 40'874 0.5% 35'830 0.4%

1 wie z.B. Rabatte für Aktionäre und die VASA-Abgabe. Die =n enthalten; für die Jahre 2014 und 2015 sind vereinzelte 5, S. 4, Act. IV.13, Beilage 22). Die kursiven Zahlen

1: 2013: Jahresabschluss 2013, Act. I1.AX.493; 2012: sabschluss 2011, Act. IID X80; 2010: Jahresabschluss Act. 11.C.X.209; 2008: Jahresabschluss 2008 Act.

211; 2006: Jahresabschluss 2006, Act. 11.C.X212; 2005: sabschluss 2004, Act. Il.C.X.214; 2003:

sabschluss 2002, Act. 11.C.X.216; 2001: Jahresabschluss Act. 11.C.X.217. Fett gedruckt sind die Anteilszahlen von ptumsatzder KAGAbildeten.

1013 (erstellt durch Wettbewerbsbehorde).

1 die Bruttoumsätze mit dem Verkauf von Depo- und mit 2013 bildete der Verkauf von Deponievo- tte Zahlen).

Umsätze mit Deponiegebühren

5 Umsatz Deponie- E 5 ons gebühren 2m

2013 6'733'944 49 2012 7'959'072 53 2011 9'445'776 52 2010 8'310'645 51 2009 6'756'073 49 2008 5 6'392'807 49 2007 6 6'607'401 51 2006 I 4'676'220 3 2005 7) 3'760'351 3 2004 2'753'406 3: 2003 1'852'870 2 2002 1'570'953 2 2001 2'684'219 3: 2000 2'294'779 3:

Quellen: siehe vorangehende Tabelle. Fett gedruckt sind die Anteilszahlen des Deponieumusatzes, der 2007 die Hauptumsatzquelle bildete.

Tabelle 38: Umsätze der KAGA mit Deponiegebüh

531. In der nachfolgenden Tabelle werden So führt die KAGA diverse Dienstleistunger Betriebe, Strassenreinigungen, Winterdiens Schliesslich generiert die KAGA weitere Erl gen.?%

995 Siehe z.B. Geschäftsbericht der KAGA 201( 2008, S. 13, Act. 11.C.X.126.

996 Siehe z.B. Jahresabschluss 2011, S. 2, Act. |

.8% .6% .3% .1% .2% .8% 5.3% 7.1% 2.6% 7.1% 3.6%

ab

ren 2000 bis 2013 (erstellt durch Wettbewerbsbehorde).

die übrigen Umsatzposten der KAGA angegeben. | aus, wie z.B. Rekultivierungsarbeiten für andere st sowie Personal- und Maschinenvermietung.°® Ose aus Grundstücken und Immobilienvermietun-

), S. 8, Act. I1.F.X.44 und Geschäftsbericht der KAGA

1.D.X.80.

übrige Umsätze

oO a

Quellen: siehe vorvorangehende Tabelle

Tabelle 39: Umsätze der KAGA mit weiteren Tätig! hörde).

532. Die Anteile der einzelnen Umsatzquel verändert. Wie bereits erwähnt, bildete bis u die Hauptumsatzquelle, seit 2007 ist es der lässt sich der nachfolgenden Abbildung entr

Entwicklung H

10'000'000 9'000'000 8'000'000 7'000'000 6'000'000 5'000'000 4'000'000 2'000'000 1'000'000

2000 2001 2002 2003 2004 20(

—— Umsatz mit Kies ab Wand unsor Abbildung 33: Entwicklung Hauptumsätze KAGA |

533. Die nachfolgende Abbildung stellt die (Bruttoumsatz) gegenüber. Die orange Flact

tz rt & Mieten | £ ep & = E ©

ceiten 2000 bis 2013 (erstellt durch Wettbewerbsbe-

len am Gesamtumsatz haben sich uber die Jahre nd mit 2006 der Verkauf von Wandkies (unsortiert) Verkauf von Deponievolumen. Diese Entwicklung 1ehmen.

auptumsatze KAGA

5 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 tiert —— Umsatz mit Deponiegebühren erstellt durch Wettbewerbsbehörde).

beiden Hauptumsatzquellen dem Gesamtumsatz 1e stellt den Umsatz mit Deponiegebühren dar, die graue Fläche den Umsatz mit Wandkies uns restlichen Umsatzquellen. Die oberste schw

Zusammensetzun

20'000'000 18'000'000 16'000'000 14'000'000 12'000'000 10'000'000 8'000'000 6'000'000 4'000'000 2'000'000

2000 2001 2002 2003 2004 200!

BUmsatz mit Kies ab Wand unsortiert Abbildung 34: Zusammensetzung des Gesamtum:

534. In der nachfolgenden Abbildung wird « der KAGA dargestellt. Um diese Entwicklun: zen, sei auf die durchschnittlichen VR-Honc So lag beispielsweise das durchschnittliche beitenden bei ca. CHF 32'000.-. Die Stet Honorare der KAGA als relativ hoch ein.°®

Beträge in CHF

: 0, | Subst- |. . Honorar | Honorar | H

2006 525'000] 100% 100'000 85'000

*) In den Jahren 2000 bis und mit 2003 betrug das Aktienkaptial der KAC vom 03.06.2004, T. 4, Act. II.D.X.6.).

Tabelle 40: Dividenden, Substanzdividenden («Su (erstellt durch Wettbewerbsbehörde).

997 BDO Verwaltungsratsstudie, Ausgabe 2014 98 Schreiben «Veranlagung 2004» vom 9.8.20

ortiert und die weisse Fläche den Umsatz mit den arze Linie entspricht somit dem Gesamtumsatz.

g des Gesamtumsatzes

B® Umsatz mit Deponiegebühren D Restumsatz satzes (erstellt durch Wettbewerbsbehörde).

Jie Entwicklung der VR-Honorare und Dividenden J in den Kontext zu anderen Unternehmen zu set- rare von KMUs aus dem Jahr 2014 verwiesen.’ VR-Honorar bei Unternehmen mit 11 bis 50 Mitar- jerverwaltung des Kantons Bern stufte die VR-

Summe Honorare

onorar

glied VR Quellen

60'000} 445'000

60'000} 445'000

10'000 105'000

30'000) 270'000

A CHF 1'350'000, seit 2004 beträgt es CHF 525'000 (VR-Protokoll der KAGA

bst.-Div.») und VR-Honorare der KAGA 2000 bis 2015

, Anhang 7.

C.5.4 Organisation der KAGA und Zus Gremien der KAGA

C.5.4.1 Einleitung

535. Seit 2004 besteht das Aktienkapital de 7 Aktionärinnen je 75 Aktien bzw. 1/7 des / Aktionärinnen Hofstetter und Messerli zu ihr

Hofstetter Messerli Aare-Kies

1/77 1/7 1/7

Abbildung 35: Ubersicht iiber die aktuellen Aktion horde).

536. Beschlüsse der Generalversammlung nen Aktienstimmen gefällt. Einzig für die auc tel der vertretenen Stimmen und die absolu tig. 1900

537. Der Verwaltungsrat von KAGA beste berechtigt ist, einen Vertreter in den Verw. werden mit der absoluten Mehrheit der abge Hälfte bzw. bei ungerader Zahl die Mehrheit anwesend sein müssen .'0%?

538. Von 1970 bis Juni 2003 (allenfalls mit stand bei der KAGA ein Verwaltungsrats-At von KAGA angehörten." Nach Auflösung | fen, der zwei VR-Mitglieder von KAGA angı aufgelöst, wobei nach ihrer Auflösung ein Fi

1000 Statuten vom 27.4.1995, Art. 15 Ziff. 2 und ‘

1001 Ausführlich dazu Rz 676 ff.

1002 Statuten vom 27.4.1995, Art. 25 Ziff. 2 und gesetzlichen Regelung, vgl. Art. 713 Abs. 1

1003 Rz 554 ff.

1004 Rz 560 ff.

1005 Rz 567.

ammenarbeit der Aktionärinnen innerhalb der

sr KAGA aus 525 Aktien a CHF 1000.-, wobei die \ktienkapitals halten (Alluvia also 2/7, da die zwei -gehoren).°°°

Kastli Heimberg Marti Kiestag

1/7 1/7 1/7 1/7

arinnen der KAGA (erstellt durch Wettbewerbsbe-

werden mit der absoluten Mehrheit der vertrete- h im OR vorgesehenen Entscheide sind zwei Drit- te Mehrheit der vertretenen Aktiennennwerte nö-

ht aus sieben Mitgliedern, wobei jede Aktionärin altungsrat zu entsenden.'' Beschlüsse des VR gebenen Stimmen gefasst, wobei mindestens die der VR-Mitglieder an der entsprechenden Sitzung

einem Unterbruch zwischen 1987 und 1995) be-

ısschuss (VRA), dem zwei bis fünf VR-Mitglieder Jes VRA wurde bei der KAGA eine FIKO geschaf- 3»hörten.'%%* Die FIKO wurde per September 2016 nanzausschuss geschaffen wurde.'%0

3, Act. 11.B.X.258. 3, Act. 11.6.X.2.

3, Act. 11.6G.X.2. Das Beschlussquorum entspricht der OR.

C.5.4.2 Der Verwaltungsrat

C.5.4.2.1 Gelebtes Delegationsrecht de

539. Wie noch im Einzelnen gezeigt werde: unter sich vereinbart, dass jede Aktionarin « so dass jede Aktionärin Einsitz im VR von K

540. Untrennbar verbunden mit diesem unt legationsrecht ist das gegenseitige Einverst: VR die im VR von KAGA behandelten The gegenseitige Einverständnis, dass die VR-I lich KAGA erhalten und zur Kenntnis nehr erforderlich sind. Andernfalls wäre eine Täti net das in ihrer Stellungnahme zum Antrag é immer wenn ein Aktionär vom gesellschafts mache, eine Abrede über den Informations: sein könne. Ausserdem stünden den Verwe Einsichtsrechte zu. Das alles habe mit einer zeugt nicht, soweit es überhaupt nachvollzie tereinander vertraglich ein gegenseitiges Er dung von Schlüsselpersonen, meist eigene mussten sie dadurch zugleich auch damit e entsandten Personen die dort diskutierten | eine zwangsläufige Folge der Einsitznahme gesetzlichen Auskunfts- und Einsichtsrechte rechtlich vorgesehenes Entsendungsrecht» Vigier bezeichnenderweise nicht zu benenn vorliegend auch nicht um ein «gesellschaft solches ist inexistent), sondern um ein zwis ges Entsenderecht. Eine «haltlose Konstruk

541. Dass sich die Tätigkeitsbereiche von } überschneiden, '%"° ist evident und war aller ist, dass die eigenen Interessen der Aktion: sind. Daraus entstehen möglicherweise strı Mitglieder, zumal wenn diese bei ihrer jewe

1006 RZ 676 ff.

1007 Vgl. nur etwa Art. 715a OR zum Recht der \

1008 Act. VIII.164 Rz 72-74.

1009 Auch an anderer Stelle beruft sich Vigier a Vertreter in den Verwaltungsrat zu entsenc welcher Norm welchen Gesetzes dieses En! Mitglieder ist eine unübertragbare Befugnis kann an der GV entsprechend ihrem Aktie Mitglieder stimmen. Ein «gesetzlich verank entsenden, stünde damit in einem unauflös recht der übrigen Aktionärinnen ausgehebe sein verschiedener Aktionärskategorien unc der Kategorie oder Gruppe ein Vertreter zu aber nicht, bestehen doch keine unterschie«

1010 \gl. die Übersicht in Rz 1448 bezüglich der lich relevanten Märkten.

r Aktionärinnen

n wird, haben die Aktionärinnen im KAGA-Vertrag in Mitglied in den VR von KAGA abordnen kann, AGA hat. '0%

er den Aktionärinnen vereinbarten, jeweiligen De- andnis, dass die von den Aktionärinnen bestellten men diskutieren. Selbstverständlich ist auch das Mitglieder die Informationen insbesondere bezug- nen, die für die Behandlung der Themen im VR gkeit als VR gar nicht möglich.’ Vigier bezeich- Is haltlose Konstruktion. Das würde heissen, dass rechtlich vorgesehenen Entsenderecht Gebrauch austausch vorläge, was offensichtlich nicht richtig ltungsraten von Gesetzes wegen Auskunfts- und Abrede nichts zu tun.!°® Dieses Vorbringen über- shbar ist. Vorliegend haben die Aktionärinnen un- itsenderecht vereinbart und dieses durch Entsen- n Organen (so auch Vigier), gelebt. Unweigerlich inverstanden sein, dass die in den VR von KAGA nformationen zur Kenntnis nehmen. Denn das ist im VR, wie u.a. auch die von Vigier angeführten *n von VR-Mitgliedern zeigen. Ein «gesellschafts- , dessen Rechtsgrundlage im Gesellschaftsrecht an vermag," gibt es nicht. Entsprechend geht es srechtlich vorgesehenes Entsendungsrecht» (ein chen den Aktionarinnen vereinbartes, gegenseiti- tion» ist nicht ersichtlich.

<AGA und ihren Aktionärinnen mehr oder weniger 1 Beteiligten von Anfang an klar. Ebenso evident ärinnen durch die Aktivitäten von KAGA betroffen ıkturelle Interessenkonflikte für die einzelnen VR- siligen Aktionärin zugleich eine Schlüsselposition

/R-Mitglieder auf Auskunft und Einsicht.

uf «das gesetzlich verankerte Recht von Vigier, einen len» (Act. VIII.164 Rz 83), ohne dabei anzugeben, in senderecht denn verankert sein soll. Die Wahl der VR- ; der GV (Art. 698 Abs. 2 Ziff. 2 OR). Jede Aktionärin :nanteil für oder gegen bestimmte Personen als VR- srtes Recht von Vigier», einen Vertreter in den VR zu baren Widerspruch, würde dadurch doch das Stimm- It. Vorgesehen ist im OR einzig, dass bei Vorhanden- | -gruppen (z.B. Stimmrechtsaktien, Vorzugsaktien) je- gesichert ist (Art. 709 OR). Darum geht es vorliegend lichen Aktionarskategorien oder -gruppen.

Überschneidungen in den diversen sachlich und räum- innehaben.'?'! Gleichwohl — oder womöglich nen im KAGA-Vertrag ohne Einschränkung jede von ihnen ein Mitglied in den VR von K gelebten Entsendepraxis hatten die in den gleich Schlüsselpositionen bei den sie ents relle Interessenkonflikt, der nahezu sämtlic von den Beteiligten jedoch nicht als Grund nahme an der Behandlung solcher Geschä dernfalls müssten die einzelnen VR-Mitgliec im VR von KAGA in den Ausstand treten, v wahrnehmen könnten. Zudem würde bei et KAGA drohen, da sämtliche VR-Mitglieder it

542. Eine Durchsicht der VR-Protokolle ze wurde und der strukturelle Interessenkonflik wird. So kam es fast nie vor, dass ein VR Ausstand trat. Und wenn ausnahmsweise | traten, war es jeweils bei Geschäften, in de: onärin KAGA einen (Bau)Auftrag erteilen s aus dem Jahr 2016 neu eingefügte Ausst: schäften, die ihre eigenen Interessen oder ( sellschaften betreffen, in den Ausstand trete engen Sinne verstanden. Der strukturelle | standsgrund gehandhabt. Heimberg hält in | läuterungen fest, das Aktienrecht enthalte ' ten.'0'5 Worauf sie damit hinauswill, ist

Feststellungen vermag das jedenfalls nichts relle Interessenkonflikte bestanden und die « getreten sind. Wie das aktienrechtlich zu wi

C.5.4.2.2 Zusammensetzung des VR vo

543. Das Delegationsrecht haben die Aktic einem kurzen Unterbruch von September 21 von Marti im VR von KAGA Einsitz nahm, w VR von KAGA prasent.'°'® Für die heute nc während den Jahren folgende Vertreter im ' Anzahl Personenwechsel’°??):

1011 ROLF SETHE, Die Regelung von Interesse ferenda, SZW 2018, 375-392, 376, spricht ı senkonflikten. Diese Formulierung wird hier

1012 Siehe Rz 545.

1013 So etwa VR-Protokolle der KAGA vom 28.3

1014 Ziffer III.8 des Organisationsreglements der

1015 Act. VIII.161 Rz 49.

1016 RZ 677 ff.

1017 Die Wechsel im VR erfolgten meist unter de KAGA, die im Sommer stattfindet. Der Einf der Tabelle nicht abgebildet, sondern das Jé

1 sogar gerade deswegen - haben die Aktionärin- en bezüglich der Personenwahl vereinbart, dass AGA abordnen kann. In der während Jahrzehnten VR von KAGA entsandten Personen jeweils zu- endenden Aktionärinnen inne."°'? Dieser struktu- he Aktivitäten von KAGA betrifft, wurde und wird dafür erachtet, dass ein VR-Mitglied auf die Teil- fte im VR von KAGA verzichten sollte. Denn an- ler regelmässig bei einer Vielzahl von Geschäften vodurch sie ihr VR-Mandat kaum mehr vernünftig lichen Geschäften eine Beschlussunfähigkeit bei 1 den Ausstand treten müssten.

igt, dass das Entsenderecht wie dargelegt gelebt t nicht als Ausstandsgrund betrachtet wurde oder -Mitglied bei einem bestimmten Geschäft in den sin oder mehrere VR-Mitglieder in den Ausstand nen es darum ging, zu entscheiden, welcher Akti- 911.103 Die im Organisationsreglement von KAGA andsbestimmung, wonach VR-Mitglieder bei Ge- Jie von ihnen nahestehenden Personen oder Ge- n,'°"4 wird von den Beteiligten ebenfalls in diesem Interessenkonflikt wurde und wird nicht als Aus- hrer Stellungnahme zum Antrag ohne weitere Er- Vorschriften zum Ausstand bei Interessenkonflik- nicht nachvollziehbar. An den vorangehenden zu ändern. Relevant ist hier einzig, dass struktu- :inzelnen VR-Mitglieder deshalb nicht in Ausstand irdigen wäre, interessiert hier nicht weiter.

n KAGA

ynNarinnen von Anfang an gelebt. Abgesehen von J05 bis August 2007, während dem kein Vertreter aren die Aktionärinnen stets mit einem Mitglied im ich vorhandenen Aktionärinnen der KAGA waren VR von KAGA (Reihenfolge aufsteigend nach der

nkonflikten im Aktienrecht de lege lata und de lege 1.a. bei dieser Ausgangslage von strukturellen Interes- ebenfalls verwendet.

2012, T. 6, vom 13.9.2005, T. 4; beide Act. I1.D.X.6. KAGA vom 31.8.2016, Act. IV.6.

ım Jahr, und zwar i.d.R. nach der ordentlichen GV von achheit halber werden diese unterjährigen Wechsel in ahr gesamthaft dem neuen VR-Mitglied «zugeordnet».

Kastli (Kastli- Alluvia Gruppe) Hofstetter Messerli

Abbildung 36: VR-Mitglieder der aktuellen Aktionä Act. 11.D.X.2, 11.D.X.5 und II.D.X.6; Handelsregister)

544. Das Amt des Verwaltungsratspräside Existenz von KAGA, d.h. während nunmehr genommen. Zunächst war [...] VRP von K/

Kiestag Aare-Kies Marti (Marti- (Vigier) (Daepp) Gruppe)

[.-] Vakanz

Heimberg

L-]

L-]

rinnen bei KAGA (Quellen: VR-Protokolle von KAGA,

snten von KAGA wurde während der gesamten "54 Jahren, von einem Vertreter von Kastli wahr- \GA (1970 bis 1997). Nach seinem Rücktritt aus dem VR von KAGA übernahm [...] nahtlos stanz ist auch beim Amt des Vizepräsident wurde stets von einem weiteren der drei «E Rücktritt aus dem VR von KAGA war [...] (F bis 2000). Von da an übernahm [...] (Mess: des VR von KAGA (2000 bis 2016). Und se [...] (Alluvia), der das Amt des Vizepräsident:

545. Alle Mitglieder des VR von KAGA wa jeweiligen Aktionärin, die sie abgeordnet hat den Aktionärinnen bekleiden. Ausser bei Ma wegs mindestens «gewöhnliche» Mitglied Gruppe handelte es sich bei den entsandte VR, teilweise auch um ranghohe, leitende A Personen um Verwaltungsratspräsidenten, ' zedirektor/Leiter Rechtsdienst bei der jeweil

C.5.4.2.3 Rhythmus der Sitzungen

546. Aus Gründen der Einfachheit wird einz Amtes durch [...] betrachtet. Zwischen 1997 viermal jährlich zu einer Sitzung. In mehrere Jahren sechs.'°7°

C.5.4.2.4 Inhalt der VR-Sitzungen

547. An den VR-Sitzungen wurde eine Viel; genannt: Im Rahmen der (jahrlichen) Budg Deponieplatznachfrage bei KAGA, Anpasst onsbudget behandelt.'°?! Regelmässig trakt «Vertrage», die den VR in diesen Dingen at «Vertrage» war es beispielsweise am VR, stückkaufverträgen, Dienstbarkeitsverträgeı falls im VR besprochen wurden die an ande der Aktionärinnen beim Bezug von Kies, 1°73 Kiesbezug bei der Deponierung von unvers weitere Vorgehen gegen [U04]'%5 sowie die

548. Bezüglich der Anpassungen der Lister Bezug von Kies sowie dem Transportkoste KAGA über diese abstimmte. Als eigentlich

1018 Vgl. dazu etwa Rz 723, 736, 741 und 1010.

1019 Handelsregistereintrag KAGA; ferner VR-Pı vom 26.6.1997, T. 2.2, Act. II.D.X.6; vom 20. Act. IV.13.

1020 \V/gl. die Sitzungsdaten gemäss den Protoko 2000, 2002, 2003, 2004, 2005; sechs Sitzur

1021 Exemplarisch VR-Protokolle der KAGA vor jeweils T. 2.3, vom 28.11.2002, T. 5, vom 1(

1022 Beispielsweise VR-Protokoll der KAGA vom

1023 Rz 1031 ff.

1024 Rz 1092 ff.

1025 Rz 1143 ff.

1026 Rz 1246 ff.

dieses Amt (1997 bis heute). Eine ähnliche Kon- en des VR von KAGA festzustellen. Dieses Amt erner Unternehmen» '°'® gehalten. Bis zu seinem lofstetter) Vizepräsident des VR von KAGA (1970 erli, später Alluvia) das Amt des Vizepräsidenten it dessen Rücktritt aus dem VR von KAGA ist es an des VR von KAGA innehat (2016 bis heute). 1°?

ren und sind zugleich Schlusselpersonen bei der . Das zeigt sich bereits an den Ämtern, die sie bei rti-Gruppe waren die entsandten Personen durch- sr des VR der jeweiligen Aktionärin. Bei Marti- n Personen teilweise ebenfalls um Mitglieder des gestellte. Aktuell handelt sich bei den entsandten Verwaltungsräte, Delegierte des VR und einen Vi- igen Aktionärin.

ig die Sitzungsfrequenz seit Übernahme des VRP- und 2013 traf sich der VR von KAGA mindestens »n Jahren fanden fünf Sitzungen statt und in zwei

zahl von Themen besprochen, exemplarisch seien etdiskussion wurden u.a. die erwartete Kies- und Ingen der KAGA-Listenpreise sowie das Investiti- andiert waren sodann «Planungen / Projekte» und If dem Laufenden hielten. Unter dem Traktandum sein Einverständnis zum Abschluss von Grund- 1 oder Kiesstockvorkäufen zu erteilen.'°?? Eben- ren Stellen vertiefter behandelten Vorzugspreise der Transportkostenausgleich, '%* die Pflicht zum ‚chmutztem Aushub und dabei insbesondere das Einschränkung des Einzugsgebiets von KAGA'2®,

preise, der Vorzugspreise der Aktionärinnen beim snausgleich ist zu präzisieren, dass der VR von ie Preiskoordination des KAGA-Preises für Dritte

otokolle der KAGA vom 20.3.1970, T. 1, Act. I1.D.X.2; 6.2000, T. 2.1, Act. 11.D.X.6 und vom 18.5.2016, T. 2.1,

len in Act. 11.D.X.6 (fünf Sitzungen in den Jahren 1997, gen in den Jahren 2001 und 2007).

n 28.11.2013, vom 29.11.2012 und vom 30.11.2011,

24.11.2010, T. 6, Act. 11.D.X.6.

mit den Preisen der Aktionärs-Unternehmer schen Kontext allerdings nicht gewertet wei Anzeichen dafür, dass an den VR-Sitzunge dere der Aktionärs-Listenpreise mit den Liste den Protokollen ersichtlich, stimmten die VF und ohne Änderungen den diesbezügliche schaftsleitung von KAGA ausgearbeitet unc Vereinzelt kam es zwar zu Anpassungen de mit Blick auf die Aktionars-Listenpreise erfo bezügliche Beschlüsse weder alleine treffen

549. Das regelmässige Traktandum «Betri kurz gehalten, da die VR von da an mit eine ist, den VR laufend über den Geschäftsgang und Finanzen sowie über Aktuelles und Neu natsinfo für VR — Juni 2012» abgebildet:

1027 Siehe dazu Rz 897 f.

1028 Rz 1299. 1029 VR-Protokoll vom 18. September 2003, T. 2

1 für Dritte kann dies im vorliegenden und spezifi- rden. Die vorhandenen Beweismittel liefern keine n jeweils gezielt auf eine Koordination insbeson- npreisen der KAGA hingewirkt wurde. Soweit aus Mitglieder vielmehr meistens ohne Diskussionen 2n Listenpreis-Vorschlägen zu, die von der Ge- r Listenpreis-Vorschläge der Geschäftsleitung im edoch bestehen keine Anzeichen dafür, dass dies Igte. Zudem konnten einzelne VR-Mitglieder dies- noch alleine verhindern. 1°

eb KAGA» wurde ab September 2003 möglichst r «Monatsinfo für VR» bedient wurden. «Die Idee in den Aktivitätsfeldern, den Stand der Planungen es zu informieren».'%° Exemplarisch sei die «Mo-

Monatsinfo für VR - Juni 2013

Vertraulich für internen Gebrauch

Aktivitätsfelder

Kies ab Wand 178'747 106'11 Kies sortiert 16'187 7'500

Kies total 194934 11361

| manatiche Budget-Ganglinie = Durchschnitt der letzten Jahre

Verkauf Kies lose 127'315 m’ / fest ca. 114'00 Kommentar: Weiterhin auf Budgeturs

Bezugsmenge Kies ab Wand 2011 Semıgem

Aktionäre 177559 m 99.4% 1071 Dritte inkl. KAGA: 1'154 m 0.6% 3 Auffüllung / Deponie 2011 2012 Budi per 30.06.2012 (m’ lose) 306'540 1837:

nur Ein

Monatliche Budges-Ganglinie ist aus dem Derchschnät der letzten Jahre berechnet

Materialannahme gesamt lose: 217685 m? inkl. W Netto-Einbau lose 215'688 m’ / fest ca. 180°000

Kommentar: Ab Mai auf Buckgatkurs

Malerialarınahme gesamt 2011 Material;

m’ lege % m’ lose

Aktionare: 153051 50.0% Z Dritte: 153133 50.0% 1

KAGA « Technisches Bisa

Werteker. VR KAGA [7 +2 GFISer (EEE

Abbildung 37: Erste Seite des «Monatsinfo fiir VR

KAGA

yet 12012 effektiv oitt. zu Budget 12 | Dit. zu 2011

GBudget Weiler |

JHHHE

EE:

“Bl

ange Kies ab Wand 2012

44 m’ 3,5% 89 m" 6.5%)

get |2012 effektiv jo. zu Budget 12 [pitt zu 2044

0 215'688 17.4% -29.6% ba u "| Prognose der Differenıd

m & ine

Vertstoffe Tal

im sates Pe a I

"Prograse ext ab Juni

Die Pfeile reagieren nach obenvunten, ‘als Atwaichungen von über 5 % vom Budget vorlegen.

innahme gesamt 2012

09.07.2012 - bi Sate 1/2

— Juni 2012» (Quelle: Act. II.B.X.344, S. 87).

Dienstleistungen / Fremddeponie:

CHF 591'576.- 277'000.-- 288'6 Kommentar: Berrie (Strassenreinigung/MWinterdianst): CHF Kleinarbeiten / Vermietungen: CHF Mandate Büro: CHF Dieselvertaut: CHF Projekte: Thuner Tagblatt TT Mittwoch, 4. Juli 2012, Ge “Bodenlager kann kommen”

"In einem weiteren Trakktandum genehmigie d Kies AG Aaretal KAGA, der das Land gehön,

keine Einsprachen eingegangen.“ Allgemeines: Kiesvorrat abgedeckt: Bergacher: ca. 180°0¢ zusätzl, Volumen, nach Entiernen Morane ca. 60°C

Verfügb, Auffüllvolumen 2012; Bergacher: ca. 7000

Aktuelles: 4m 12. Juni fand de Inspektion durch Herff schriätichen Teil sowie auf dem Rundgang wu Inspektion teil nahm der Vertreter des AWA, H

KAGA - Technisches Büro Verieder: VR KAGA (7 +2 GIS —g Abbildung 38: Zweite Seite des «Monatsinfo für VI

fektiv Diff. zu Budget 12 | Dit zu 2041 +) Prosnioen der Difiosenz 20.- 4.2% 51.2% zum Budget ab Juri

en a 16849- u 115004.-

107929. Sy

meindeversammlung Klenersrüt

ie Versammlung die Überbeuungsordnung Bodenlager "Sägetmösli*, Die möchte dort ein Depot für Humnus erstellen. Gegen das Vorhaben sind

10m? ca, 75'000 m’ Askeilca 50% 2. Cualtät

Auftrag des [EMfstatt. im n keine . Ebenfalls an der r

08.07.2012 - ki

R — Juni 2012» (Quelle: Act. II.B.X.344, S. 88).

550. Zuvor, d.h. bis zur Auflösung des VI KAGA zwar nicht mit einem «Monatsinfo ful VRA-Sitzungen.'°°

551. In den Jahren 2002, 2009 und 2012 tra halb- oder ganztätigen Strategietagungen.' Name bereits verrät, die künftige Strategie fangreich waren die Strategiearbeiten 2002 geführt wurden." Erstellt für diese Strateg lyse, eine Branchenanalyse im Kies- und Vergleich zur Konkurrenz sowie eine Besch: dann wurden die Aktivitätsfelder von KAG/ beurteilt.1°°4 Die VR-Mitglieder wurden im \ chen Informationen bedient, um eine Diskus der mutmasslichen Auffüllreserven KAGA p und Auffüllung der Flächen’ sowie Aufst nach Standort und nach Region’””. Teilwe Deponielieferungen der einzelnen Aktionär Jahren in diesen Unterlagen aufgeführt. "°°

552. Zuweilen wurden auch Informationen, VR von KAGA geteilt. Besonders ausgepräc Nachdem mit den VR-Mitgliedern Einzelinte Erkenntnisse daraus in einem «Kurzbeschi der KAGA» festgehalten. In diesem Kurzbı nächst die «Aktivitätsfelder» festgehalten, < Kies, Beton», der «Stellenwert des Kiesgesc «Geogr. Aktionsradius», die «Kiesreserven den», die «Zukünftige Marktentwicklung»,

Preisniveau» sowie schliesslich der «Konku gietagungen wurden teilweise Informatione im VR von KAGA geteilt. So meldeten etw Transportkostenausgleich ihre mutmasslich KAGA zu tätigen beabsichtigten.'°*' Dabei | anderen VR-Mitglied nachfragte, wie es sich dem diese im aktuellen Jahr deutlich gering:

553. Die geschäftsrelevante und grundsätz KAGA besprochenen Themen sowie der da daran, dass der Rechtsvertreter von KAGA ( VR-Protokolle, als Geschäftsgeheimnisse b Dritten offengelegt werden dürften.' Bei

1030 Dazu hiernach Rz 554 ff., insbesondere Rz 1032 Act. II.D.X.10.

1033 Act. II.D.X.10, S. 87 ff.

1034 Act. II.D.X.10, S. 169 ff.

1035 Act. II.B.X.344, S. 37.

1036 Act. 11.B.X.344, S. 38 f., S. 73 ff. und 107 f.

1037 Act. 11.B.X.344, S. 96-110.

1038 Act. II.D.X.10, S. 149-152.

1039 Dazu Act. II.D.X.10, S. 47-72.

1040 Act. II.D.X.10, S. 147-156.

1041 Exemplarisch etwa für 2007 Rz 1121 und fü 1042 VR-Protokoll vom 27.11.2003, T. 2.1, Act. II 1043 Act. 1.277, 1.412 und IV.13.

RA im Juni 2003, wurden die VR-Mitglieder von “ VR» bedient, dafür aber mit den Protokollen der

fen sich die VR-Mitglieder von KAGA zu mehreren 31 An diesen Tagungen besprachen sie, wie der von KAGA und legten diese fest. Besonders um- ‚ die unter Beizug eines externen Beraters durch- iearbeiten wurden unter anderem eine Marktana- Deponiebereich, eine Unternehmensanalyse im ffungsmarkt-Analyse aus Sicht der KAGA."%? So- \ ausgewertet und mögliche neue Aktivitätsfelder /orfeld der Strategietagungen jeweils mit zahlrei- sion zu ermöglichen, so etwa mit einer «Übersicht er 1.1.2012»'%°, dem geplanten weiteren Abbau allungen der Kiesbezüge und Materiallieferungen ise wurden auch die jährlichen Kiesbezüge und nnen bei KAGA während den vorangegangenen

welche die Aktionärinnen von KAGA betrafen, im it war dies anlässlich der Strategietagungen 2002. rviews durchgeführt worden sind,!%° wurden die ieb der kiesrelevanten Tätigkeiten der Aktionäre sschrieb werden hinsichtlich jeder Aktionärin zu- ilsdann der «Gesamtumsatz», der «Umsatzanteil häftes», die «Betriebsstätten / Beteiligungen», der », der «Jahrliche[r] Ausstoss», die «Vertragskun- die «Bedürfnisse der Kunden», das «Aktuelle[s] rrenzdruck».'°4° Aber auch ausserhalb von Strate- n, welche die Aktionärinnen von KAGA betrafen, a die Aktionärinnen im Zusammenhang mit dem en Kiesbezüge, die sie im kommenden Jahr bei <am es auch vor, dass ein VR-Mitglied bei einem mit dessen künftigen Kiesbezügen verhalte, nach- ar ausgefallen waren als in der Vergangenheit. '%?

lich geheimhaltungswürdige Natur der im VR von zu erhaltenen Informationen zeigt sich auch etwa lie entsprechenden Dokumente, insbesondere die ezeichnet, die zwar den Aktionärinnen, nicht aber len Monatsinfo für VR ist im Einklang damit etwa

558. 11.

r 2014 Rz 1128. .D.X.6.

vermerkt «Vertraulich für internen Gebrauc nach der Eröffnung dieser Untersuchung in gehalten, dass die VR-Mitglieder verpflichtet liche Informationen und Dokumente zu bew gantatigkeit zur Kenntnis gelangen .'°**

C.5.4.3 VRA (Verwaltungsrats-Ausschus

C.5.4.3.1 Zusammensetzung

554. Die erste VRA-Sitzung fand am 23. N wobei es zwischen 1987 und 1995 allenfalls dieser langen Zeit änderte sich unter andere setzung des VRA. So gehörten etwa zu Be (Vertreter von Daepp, Hofstetter, Kästli und | Mitglieder erweitert (zusätzlich Vertreter von des VRA; im Jahr 1995 gehörten inm noch (Vertreter von Hofstetter und Kästli). Nachd im VRA einen Vertreter der ‘Oberlander’ aut ein zusätzliches VR-Mitglieder von KAGA at Je nach Thema wurden jeweils noch weiter zogen.'™8 Nebst den VR-Mitgliedern nahme KAGA und je nach Traktanden weitere Mita

555. Im Detail brauchen die personellen En aufgearbeitet zu werden. Hervorzuheben s gesamten Zeitraum unverändert geblieben :

- Den Vorsitz des VRA hatte stets der [...] Vorsitzender des VRA, ab Augus sodann [...]. Während einer gewissen. gen des VRA - [...] als Vorsitzender Kommission und nach deren Auflösun

- Nebst Kästli war sodann stets auch men»'°% im VRA von KAGA vertreten [...] (Vertreter von Hofstetter) im VRA VRA [...] (Vertreter Messerli).

C.5.4.3.2 Frequenz der Sitzungen

556. Zu Beginn traf sich der VRA von KAG beschränkte er sich hingegen auf eine Sitzu

1044 Ziffer III.9 des Organisationsreglements der

1045 Vgl. die Sitzungsteilnehmer gemäss den Pro

1046 Protokoll des VRA von KAGA vom 23.10.19

1047 Vgl. auch hier die Sitzungsteilnehmer gemä

1048 Exemplarisch etwa Protokoll des VRA von | 20.6.2002 zu T. 2, Act. II.D.X.7.

1049 \/gl. die Sitzungsteilnehmer gemäss den Pro

1050 Vgl. die Sitzungsteilnehmer gemäss den Pro

1051 Dies mindestens ab Anfang 1995 bis zum R gemäss den Protokollen in Act. I1.D.X.7.

sh». Im Organisationsreglement von KAGA, das | Jahr 2016 erstellt wurde, ist nunmehr auch fest- sind, gegenüber Dritten Stillschweigen über sämt- ahren, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Or-

s)

ovember 1970 statt, die letzte am 19. Juni 2003, einen Unterbruch in den Sitzungen gab. Während m die Grösse und natürlich auch die Zusammen- :ginn vier VR-Mitglieder von KAGA dem VRA an [U09]) und dieser wurde im Jahr 1973 auf fünf VR- Heimberg).'% Später erfolgte eine Verkleinerung gerade einmal zwei VR-Mitglieder von KAGA an am in Gesprächen «der Wunsch entstanden [sei], zunehmen» '%®°, wurde der VRA im Jahr 1998 um ıfgestockt (zusätzlich Vertreter von Heimberg).'™” > VR-Mitglieder an die Sitzungen des VRA einbe- nan den VRA-Sitzungen der Geschäftsführer von rbeitende von KAGA teil.1°°

twicklungen und Wechsel im VRA von KAGA nicht ind allerdings die zwei Konstanten, die Uber den sind: 105°

Vertreter von Kastli inne. Von 1970 bis 1997 war t 1997 bis zur Auflösung des VRA im Jahr 2003 Zeit waren sogar beide gleichzeitig an den Sitzun- des VRA, [...] zunachst als Prasident der F + P g als Beisitzer.'°'

noch ein weiteres der drei «Berner Unterneh- . Von 1970 bis zu seinem Rücktritt Mitte 2000 war von KAGA und von da an bis zur Auflösung des

A mehrmals jährlich. Gegen Ende der 70er-Jahre ng pro Jahr, wobei die Kadenz Anfangs der 80er-

KAGA vom 31.8.2016, Act. IV.6.

jtokollen in Act. 11.0.X.11.

97, T. 6, Act. II.D.X.7.

ss den Protokollen in Act. II.D.X.7.

KAGA vom 6.5.2002 zu T. 5 und 6 und dasjenige vom

jtokollen in Act. 11.C.X.11 und II.D.X.7.

jtokollen in Act. 11.C.X.11 und II.D.X.7. ücktritt von [...] Mitte 1997, vgl. die Sitzungsteilnehmer

Jahre wieder anzog und mehrere Sitzungen der VRA von KAGA pro Jahr mindestens sec stattfanden. Bei der letzten Sitzung des VR/ dritte Sitzung in diesem Jahr, was hochgere: sprechen würde.'%5*

C.5.4.3.3 Inhalt der VRA-Sitzungen

557. Aufgrund der sehr langen Existenzdat gend auf den Inhalt der VRA-Sitzungen in « Genehmigung des Protokolls der letzten VF VRA im Jahr 2003 standardmässig bei jeder «Bericht Betrieb KAGA», zum anderen «Bel gen findet sich auch das Traktandum «Plan «Planungs»-Projekte dem jeweiligen Stand Sitzungen fortgesetzt wurden. In einem jäh Traktanden «Jahresabschluss» und «Finan. mässig traktandiert, da sie — wie beispielsw hen abhängen. Nebst solchen grundstückbi auch Themen wie die «Strategie der KAGA> nen», «Deponie auf grüner Wiese, vorhand Kies» besprochen.'%®

C.5.4.3.4 Verteiler der VRA-Protokolle

558. Die Protokolle der VRA-Sitzungen wu sondern an alle Mitglieder des VR von KAG/ «VRA / VR/ Betriebsleiter KAGA» ausdrück nennen den Verteiler zwar nicht, jedoch ste Mitglieder des VR von KAGA mit diesen Pro Sitzungen des VR von KAGA wurde ohne W was nur möglich ist, wenn diese VRA-Proto weise wurde an den VR-Sitzungen von KAC Mitglieder durch Zustellung der VRA-Protokc

559. Damit ist erstellt, dass die Information len Mitgliedern des VR von KAGA bekanntg C.5.4.4 FIKO (Finanz-Kommission)

C.5.4.4.1 Zusammensetzung

560. Die erste Sitzung der FIKO fand am ° den 1. September 2016.'? Der FIKO gehör VR-Mitglieder von KAGA an, wobei es stets |

1053 \/gl. die Sitzungsdaten gemäss den Protoko

1054 \/gl. die Sitzungsdaten gemäss den Protoko

1057 Exemplarisch VR-Protokolle der KAGA von 24.3.1983, T. 2.4; 21.3.1977, T. 3.3; 20.5

1058 Beispielsweise VR-Protokoll der KAGA vom

1058 EV von [...] vom 14.2.2017, Rz 275 f., 305-

pro Jahr stattfanden.'°? Von 1995 bis 2002 tagte ‚hs Mal, wobei im Jahr 2001 sogar zehn Sitzungen \ von KAGA im Juni 2003 handelte es sich um die chnet auf ein Jahr wiederum sechs Sitzungen ent-

ler des VRA erscheint es angezeigt, sich nachfol- Jen späteren Jahren zu konzentrieren. Nebst der A-Sitzung waren von 1995 bis zur Auflösung des "Sitzung zwei Themen traktandiert. Zum einen ein ‘ichte aus Beteiligungen». Bei zahlreichen Sitzun- ungen», wobei die Besprechungen der einzelnen bzw. Fortschritt entsprechend meist über mehrere rlichen Turnus wiederkehrend waren sodann die zplan». Andere Themen waren nicht derart regel- eise Kiesstockvorkaufe — vom aktuellen Gesche- 2zogenen Traktanden wurden im VRA der KAGA », «Neue Preisgestaltung Deponiematerial in Ton- ane Unterlagen» oder «Transportkostenausgleich

rden nicht nur an die Mitglieder des VRA verteilt, \. In den VRA-Protokollen ab 1995 ist der Verteiler lich festgehalten. '° Die früheren VRA-Protokolle ht gleichwohl fest, dass auch schon damals alle tokollen bedient worden sind. Denn in zahlreichen leiteres auf die Protokolle des VRA verwiesen, '957 kolle den VR von KAGA auch bekannt sind. Teil- 3A auch explizit darauf hingewiesen, dass die VR- lle auf dem Laufenden gehalten worden seien.'°®

en, die in den VRA-Protokollen enthalten sind, al- egeben worden sind.

10. November 2003 statt, aufgelöst wurde sie auf ten während ihrer gesamten Existenz jeweils zwei Jlieselben Personen waren. Vorsitzender der FIKO

llen in Act. 11.0.X.11.

1 1.7.1985, T. 5; 13.1.1984, Vorbemerkung zu T. 2-6; .1976, T. 3; 13.5.1975, T. 3.a; 22.6.1971, T. 3.c; in

27.11.1981, T. 2.3, Act. II.D.X.5. 307, Act. 111.30.

war [...] (Vertreter von Hofstetter) und Mitg Mitgliedern war auch der Geschäftsführer v nach Traktanden — noch weitere Mitarbeiten den Sitzungen teil.'0°

C.5.4.4.2 Frequenz der Sitzungen

561. Die FIKO traf sich für gewöhnlich vier

C.5.4.4.3 Inhalt der FIKO-Sitzungen

562. Die FIKO hat einerseits die finanziell haltung) überprüft, andererseits aber auch w lich wurde die FIKO vom Geschäftsführer v die Finanzen auswirken, wie etwa Investiti Verträge, vorinformiert.'°%

563. Regelmässige Traktanden an den FII und Zwischenabschlüsse», «Investitionen», ligungen», «Budget». Hinzu kamen noch w berechnungen des Transportkostenausgleic

564. Mindestens betreffend die Jahre 2010 [...] zudem mit der Publikation «Die KAGA | und 2016 wurde hingegen nur noch das VR «Die KAGA in Zahlen» sind unter anderem baus und der Deponierung sowie des durcl als auch Deponie) abgebildet. Weiter sind

von [U01] und den übrigen Dritten pro Jahı mutmasslichen bewilligten Kiesreserven un werden schliesslich auch die Massenflüsse

C.5.4.4.4 Verteiler der FIKO-Protokolle

565. Der Verteiler der FIKO-Protokolle ist : Der angegebene Verteiler entspricht den tat Nichtmitglied der FIKO anlässlich der Hau: auch an den Sitzungen des VR von KAGA \ Mitglieder von KAGA, die nicht zur FIKO geh bedient.

566. Damit ist erstellt, dass die Informatio den Mitgliedern der FIKO bekannt waren.

(Alluvia) und [...] (Kastli). Anderen Mitglieder ten, wurden die Protokolle der FIKO hingeg

1060 Vgl. die Sitzungsteilnehmer gemäss den Pre Rz 226-234, Act. 111.7; EV von [...] vom 14.2

1061 Vgl. die Sitzungsdaten gemäss den Protol Rz 284 f., Act. 111.30.

1062 Rz 21 von Act. IV.13; EV von [...] vom 15.1.

1063 Vgl. die Themen gemäss den Protokollen in

1065 Act. IV.13, Beilagen 22 und 23. Verteiler aut

lied [...] (Vertreter von Kästli). Nebst diesen VR- on KAGA Mitglied der FIKO, und es nahmen - je de von KAGA, insbesondere der Betriebsleiter, an

Mal im Jahr.!%'

an Geschäfte (Finanzbuchhaltung, Betriebsbuch- jeitere Geschäfte für den VR vorberaten. Nament- on KAGA Uber operative Geschäfte, die sich auf onen, Verkäufe oder damit zusammenhängende

(O-Sitzungen waren unter anderem die «Jahres-

«Verträge», «Projekte», «Kiesvorkäufe», «Betei- sitere Themen wie etwa Anpassungen bzw. Neu- hs, 1068

bis 2014 wurden die beiden VR-Mitglieder [...] und n Zahlen» bedient.'° Betreffend die Jahre 2015 -Mitglied [...] mit dieser Publikation versorgt." In | die zahlenmässigen Entwicklungen des Kiesab- ıschnittlichen Bruttoerlöses pro Kubikmeter (Kies die Kiesbezüge jeder einzelnen Aktionärin sowie - aufgeschlüsselt. Aufgeführt sind ferner etwa die d die mutmasslichen Auffüllreserven. Dargestellt in Kubikmetern aufgeteilt nach Regionen.

auf diesen ausdrücklich mit «FIKO» festgehalten. sächlichen Gegebenheiten. So wurden bei keinem sdurchsuchungen FIKO-Protokolle gefunden und vird nicht auf FIKO-Protokolle verwiesen. Die VR- örten, wurden also nicht mit den FIKO-Protokollen

nen, die in den FIKO-Protokollen enthalten sind, Bei den VR-Mitgliedern von KAGA sind dies [...] n des VR von KAGA, die nicht der FIKO angehör- an nicht zugestellt.

jtokollen in Act. 11.B.X.463; EV von [...] vom 15.1.2015, .2017, Rz 277-283, Act. 111.30.

2015, Rz 242-246, Act. 111.7.

Act. 11.B.X.463.

IV.13, Beilage 21. Verteiler auf dem Titelblatt. ' dem Titelblatt.

C.5.4.5 Finanzausschuss

567. Nach Auflösung der FIKO im Septem geschaffen. Dieser beschäftigt sich ausschl er überprüft die finanziellen Geschäfte (Fina Finanzausschuss ist nicht weiter einzugehe

C.5.5 Ursprünge der KAGA: Kieswerk

568. Bevor auf die kartellrechtlich relevan Rahmen ihrer Zusammenarbeit zum Betriek schnitt ein kurzer Blick auf die drei einfache: gingen. Alle drei wurden Kieswerk Uttigen

besseres Verständnis der Gründe, die zur C Organisation der KAGA und ihr Marktumfelc

569. 1966 schlossen die nachfolgenden vie gemeinsamen Abbau von Kies im Raume L Messerli & Co, Bend. Kästli & Söhne AG ur sellschaft und nannten diese «Kieswerk Utti fachen Gesellschafter die Aufnahme weiter: nige Gesellschaften ihr Interesse bekundet 1967 die «Grundgedanken und Grundlagen gliedern» in die KWU fest, '%° die sie Interes

«Was bezweckt die Arbeitsgemeinschaft |

Die 4 Firmen [...] haben sich im Jahre 19 gen die Grosskiesindustrien im Raume Be enthält enorme Kiesvorräte, die die Erste Aaretal (Raum Bern-Thun) bildet dieser F Kein Wunder, dass sich die Spekulation m der Grosskiesindustrie auf diese letzte Mc erhielten die bestehenden Aaretal-Kieswe tion. Da die Grösse des Kiesvorkommens nen Werkes überschritt, fand man sich bal gelang, die ersten Ausbeutungsverträge a gemeinschaft kurz wie folgt umschreiben:

1. Fernhalten der ausserkantonalen unc Aaretal-Thun (Zementindustrie, Hand

2. Rationelle Nutzung der im Aaretal vor! durch die bestehenden Kieswerke.

3. Gezielter und geordneter Kiesabbau i schutz, Grundwasser) und im Interes:s

4. Anstreben einer engen Zusammenart tonsektor zur

1066 RZ 19 f. von Act. IV.13.

1067 Gesellschaftsvertrag vom 20.9.1966, Act. II ersten Version des Gesellschaftervertrages

1068 Siehe Notiz «Grundgedanken» vom 28.3.1

1069 Notiz «Grundgedanken» vom 28.3.1967, Ac

1070 Vgl. Protokoll der Sitzung der Gesellschafte auch die interessierte Aare-Kies teilnahm u gedanken» zum integrierenden Bestandteil

ber 2016 wurde bei KAGA ein Finanzausschuss iesslich mit finanziellen Aspekten der KAGA, d.h. nzbuchhaltung, Betriebsbuchhaltung).'°°° Auf den N.

Uttigen (KWU)

ten Verhaltensweisen der Verfahrensparteien im der KAGA eingegangen wird, wird in diesem Ab- 1 Gesellschaften geworfen, die der KAGA voraus- (KWU) genannt. Dieser Rückblick ermöglicht ein ründung der KAGA geführt haben und die auf die | bis heute nachwirken.

sr Gesellschaften einen Gesellschaftsvertrag zum ttigen — Uetendorf: Paul Hofstetter Schaad & Co, id [U09]. Sie wählten die Form der einfachen Ge- gen (KWU)».'0%7 In der Folge fassten die vier ein- 2r Gesellschafter ins Auge, zumal auch bereits ei- hatten.'!%® Zu diesem Zweck hielten sie im März zu den Aufnahme-Verhandlungen von neuen Mit- sierten entsprechend mitteilten:'0”°

<ieswerk UTTIGEN?

66 zusammengefunden, um rechtzeitig den Kampf ge- rn-Thun aufzunehmen. Der Hügelzug Uttigen-Kirchdorf [lung eines Grosskieswerkes rechtfertigen würden. Im lügelzug die grösste noch unangetastete Kiesreserve. it diesem Objekt beschäftigte, und die Aufmerksamkeit glichkeit im Aaretal hinlenken wollte. Glücklicherweise ırke ebenfalls Kenntnis von dieser gefährlichen Situa- in Uttigen die finanziellen Möglichkeiten eines einzel- 1 zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammen, der es auch bzuschliessen. Wir möchten den Zweck dieser Arbeits-

' ausländischen Grossindustrie aus dem Raume Bern-

ıandenen abbauwürdigen und abbaubaren Kiesvorräte

m Aaretal im Interesse der Öffentlichkeit (Landschafts- e der beteiligten Kieswerke.

eit auf dem Gebiete der Preisbildung im Kies- und Be-

.C.X.1; ein Ausgleich der Transportkosten ist in dieser nicht vorgesehen.

67, Ziff. Il. 2.1, Act. 11.C.X.2.

t. 11.C.X.2.

ar der KWU vom 26.4.1967, T. 1, Act. 11.C.X.3, an der nd anlässlich welcher diese «Grundlagen und Grund- des Protokolls erklärt worden sind.

- Erzielung eines Verkaufspreises ur einen normalen Verdienst gewährle

- Verhinderung eines volkswirtschaft

- Garantie für den Weiterbestand ein ten Anteils an der Zunahme des Ge Selbstverständlichkeit, dass alle Be keiten zur Verbesserung der Kies- chen Verkaufspreises einsetzen un

[J

Der Einstandspreis für das Kiesmaterial vi sein. Damit kann verhindert werden, das: renzieren können. Dieser gleiche Franko-\ für die Transporte oder auch durch einen den».

570. Im April 1967 schloss sich die Aare-K «Aufnahmesitzung» auf die hiervor zitierten

meverhandlungen von neuen Gesellschafte Bestandteil des Protokolls erklärt wurden. '°” Erklärung ab, «wonach sie sämtliche Verpfl gegenüber der KWU selbst für sich auch ar Grundstücke der Aare-Kies in Kirchdorf (Rie men.'°’? Die fünf Gesellschaften gründeten

571. Im Juni 1967 nahmen die Gesellschat termundigen ein Kieswerk betrieb) mit Lanc verhandelte.'°”* Unter den Gesellschaftern | diskutiert. Dem Protokoll der KWU ist zu en!

«Dem Vernehmen nach möchte [U10] in L lich sein, das Kies nach Ostermundigen zt führen könnte. Dies würde nicht im Intere AG liegen. Es sollte [U10] Gelegenheit ge Zukunft hin würde dies für die KWU und di Mitglieder erklären sich grundsätzlich mit

572. Im September 1967 orientierte der V« KWU über Abbaurechte der Kästli in Ostern rechte abzutreten, namentlich unter der Be Hinblick auf die Aufnahme der [U10] hielt d vom Oktober 1967 fest, dass mit der Aufna renz im Erwerb von Ausbeutungsrechten die

1071 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1072 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der der Daepp vom 9.6.1967, Act. II.C.X.3.

1073 Vgl. Protokoll der Sitzung der Gesellschafte

1074 Siehe Protokoll der Sitzung der Gesellschaf

in Bezug auf den Kiespreis, der den Grunc renzverhältnisse ([U10], Ostermundigen)» F sellschafter der KWU vom 23.8.1967, T. 3, ı

1075 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1076 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1077 Schreiben der «Kieswerk Uttigen (KWU)» a

'serer Produkte, der mindestens die Kosten deckt und istet,

ich schädlichen Preiskampfes,

2s jeden Kieswerkes und der Zubilligung eines gerech- samtverkaufes im Raume Bern-Thun. Dabei ist es eine teiligten die technischen und wirtschaftlichen Möglich- und Betonqualität und zur Erzielung eines wirtschaftli- d ausnützen. Es gibt kein Ausruhen auf Lorbeeren.

on Uttigen soll für alle Kieswerke im Aaretal der gleiche s die Werke sich gegenseitig mit Uttigen-Kies konkur- Verkpreis kann durch Erreichen einer Ausgleichskasse unterschiedlichen Abgabepreis ab Uttigen erzielt wer-

ies der KWU Uttigen an, wobei zu Beginn dieser «Grundgedanken und Grundlagen zu den Aufnah- rn» verwiesen und diese zu einem integrierenden ' Schon damals gab die Kieswerk Daepp A.G. eine ichtungen ihrer Tochtergesellschaft Aare-Kies AG erkennt».'°’2 Und schon damals wurden gewisse d) vom reservierten Gebiet der KAGA ausgenom- somit eine neue einfache Gesellschaft.

ter der KWU zur Kenntnis, dass [U10] (die in Os- leigentümern im Gebiet der KWU, d.h. in Uttigen, wurde die Möglichkeit einer Einbindung der [U10] nehmen: '?”>

ttigen mitmachen. Es würde für diesen nicht wirtschaft- ı führen, was schliesslich zur Aufstellung eines Werkes sse der KWU und insbesondere der [U09] und Daepp geben werden, sich in der KWU zu beteiligen. Auf die e beteiligten Werke der beste Weg sein. Sämtliche VA- Verhandlungen mit [U10] einverstanden».

artreter der Kästli die anderen Gesellschafter der 1undigen. Kästli sei bereit, der [U10] diese Abbau- dingung, dass die [U10] der KWU beitrete.'”6 Im je «Kieswerk Uttigen (KWU)» in einem Schreiben hme der [U10], «auch der gegenseitigen Konkur- > Spitze gebrochen» ist.'%7

-KWU vom 26.4.1967, T. 1, Act. 11.C.X.3. KWU vom 26.4.1967, T. 1, Act. 11.C.X.3 und Schreiben

r der KWU vom 26.4.1967, T. 1 Art. 5, Act. 11.0.X.3. ter der KWU vom 21.6.1967, T. 6, Act. 11.C.X.3, in dem leigentümern offeriert werden muss, auf die «Konkur- lingewiesen wird; ferner Protokoll der Sitzung der Ge- Act. 11.0.X.3.

-KWU vom 23.8.1967, T. 3, Act. 11.C.X.3.

-KWU vom 14.9.1967, T. 4, Act. 11.C.X.3.

n die Gesellschafter vom 10.10.1967, Act. 11.C.X.3.

573. Ebenfalls im Oktober 1967 wurde von A. Marti & Cie AG diskutiert.'”® Hierzu ist e A. Marti & Cie AG über Ausbeutungsverträc mit der A. Marti & Cie AG für beide Teile vc bauunternehmen wurden aber Bedenken

wurde von der A. Marti & Cie AG verlangt, d rechte in Kirchdorf in die KWU einbringt.'%°

574. Im November 1967 haben sich die A. beit mit den bisherigen fünf Gesellschafter Uttigen entschlossen». Der Vorsitzende unt der Kiesvorkommen Uttigen-Kirchdorf im In Marti & Cie AG brachte dabei die von ihr ir KWU ein.'% In der Folge schlossen die nz Gesellschaftsvertrag zum gemeinsamen Abt dorf, nach wie vor in der Form der einfach «Kieswerk Uttigen (KWU)»:'°8 K. u. U. Ho Co), Messerli & Co, Bend. Kästli & Söhne . [U 10]. Der Gesellschaftsvertrag enthält in A kosten, um den Einstandspreis für Kiesmate verarbeitet wird, anzugleichen.

575. Im Juni 1969 fasste die KWU den Bet bahnareal in Bümberg ins Auge, da das Aut geben war. Neben der KWU interessierte entsprechenden Protokoll ist zu entnehmen trag nicht an eine Firma vergeben wird, die festsetzt. Wenn der Auftrag an die Firma [U die Anlage wiederum wegräumt. Allenfalls sı den».'08* Im Juli 1969 informierte der Vorsit trag für das Autobahnareal in Bumberg erh: lage wurde von der KAGA bereits 1975 wiec im Protokoll vermerkt:'°®®

«Vorgängig [zur Besprechung mit der Bat Firma [U44] statt. Mit diesem wurde vere Autobahnamt eine Entschädigung von 2 wurde der KWU der Auftrag erteilt».

1078 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter de Act. 11.C.X.3; Protokoll der Sitzung der Gese ohne [U10]), T. 4, Act. Il.C.X.3; siehe auch | 9.11.1967, T. 4, Act. 11.0.X.3.

1078 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter det T. 4, Act. 11.0.X.3.

1080 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1081 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1082 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1083 Gesellschaftsvertrag vom 30.11.1967, Art. 1

1084 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1085 Siehe dazu unten Rz 735.

1086 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

den Gesellschaftern der KWU die Aufnahme der inem Protokoll der KWU zu entnehmen, dass die ye in Kirchdorf verfüge und dass eine Verbindung yn Vorteil ware. Zur Aufnahme weiterer Strassen- geäussert.'””® Als Bedingung für die Aufnahme ass sie die von ihr erworbenen Kiesausbeutungs-

Marti & Cie AG und die [U10], «zur Zusammenar- n im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Kieswerk erstrich dabei, dass die gemeinsame Ausbeutung teresse aller beteiligten Firmen sein werde.'®! A. | Kirchdorf erworbenen Ausbeutungsrechte in die ichfolgenden sieben Gesellschaften einen neuen Jau von Kies im Raume Uttigen — Uetendorf-Kirch- en Gesellschaft und mit derselben Bezeichnung fstetter & Co (vormals Paul Hofstetter Schaad & AG, [U09], Aare-Kies AG, A. Marti & Cie AG und rt. 7 eine Regelung zum Ausgleich der Transport- rial, das in den Werken der Gesellschafter weiter-

‘ieb einer Kiesaufbereitungsanlage auf dem Auto- obahnamt einen diesbezüglichen Auftrag am ver- sich auch die Firma [U44] für den Auftrag. Dem ‚ dass es der KWU darum ging, «dass dieser Auf- sich alsdann auf dem dortigen Ausbeutungsareal 44] geht, dann sollte versucht werden, dass diese lite [U44] hiefür eine Entschädigung offeriert wer- zende der KWU darüber, dass die KWU den Auf- alten hat (die neu errichtete Kiesaufbereitungsan- ler abgebrochen'%®). Zum Erhalt des Auftrages ist

idirektion] fand die Besprechung mit Herrn [...] von der inbart, dass er von der Abrechnungssumme mit dem % erhalte (für den Rückzug seiner Offerte). Hierauf

lischafter der KWU vom 19.10.1967, 09.00 Uhr (noch Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der KWU vom

-KWU vom 9.11.1967, T. 4, Act. 11.C.X.3.

-KWU vom 30.11.1967, T. 1, Act. II.C.X.3.

4, Act. 11.C.X.4.

-KWU vom 1.7.1969, T. 5, Act. 11.C.X.3.

576. Im September 1969 besprachen die C KWU in Kirchdorf. Gemäss Protokoll ging es sen, um das dortige Areal gegenüber der K«

577. Ebenfalls im September 1969 wurde schaftlichen Tätigkeit der KWU (Kehrichtder etc.) und die damit übernommenen Risiken eine Aktiengesellschaft zum Thema.'%® Dis Aufnahme der Heimberg als Aktionärin, die des Heimberghubels habe. Der Vorsitzende eine Aufnahme, da Heimberg «als Auss konnte».'°8° Aufgrund der Bedenken der A: eine vertragliche Bindung mit Heimberg zu nahme anzustreben." Heimberg lehnte e Aktionärin werden. Der Vorsitzende unterst kurrenzverhältnisse im oberen Aaretal hin. Bern und Umgebung, eine loyale Konkurrer Unternehmen seinen Besitzstand und sein wurde alsdann einstimmig beschlossen, Hei AG aufzunehmen.'%% An der gleichen Sitzur [U01] eine «Ausbeutung in der Aegerten in wurde, «diesbezüglich vorstellig zu werden Sekretär [der KWU]) und beim Kanton, Herr

C.6 Die Abmachungen über die KAGA

C.6.1 Gegenstand dieses Kapitels

578. Im Zentrum der vorliegenden Untersu onärinnen der KAGA über den Betrieb der k Pflichten der Aktionärinnen und der KAGA s werden diese Abmachungen, die grossteils i untersucht. Das schriftliche Dokument und c gen daran werden nachfolgend gesamthaft < schriftliche Dokument für den Zweck der vo wählt wurde, wird ebenfalls nachfolgend erl:

579. Nachfolgend zu untersuchen sind nan

- Bestand zwischen den Verfahrenspar cher Konsens darüber, wie sie im Ra anderen Worten: Haben sich mehrere übereinstimmend verstandene Willen: Pflichten unter ihnen in Bezug auf die

1087 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1088 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1089 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1090 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

koll der Sitzung der Gesellschafter der KWL

1091 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1092 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der 109% Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der 1094 Unten Rz 582.

sesellschafter die Ausdehnungsmdglichkeiten der ; dabei darum, Ausbeutungsvertrage abzuschlies- ynkurrenz [U45] abzusichern.'%7

«mit RUcksicht auf die starke Ausweitung der ge- onie, Kieswerk Buemberg, weitere Ausbeutungen » die Umwandlung der einfachen Gesellschaft in kutiert wurde in diesem Zusammenhang auch die drei Ausbeutungsvertrage auf der südlichen Seite der «Kieswerk Uttigen (KWU)», [...], befürwortete enseiter der KWU grössten Schaden zufügen are-Kies und der [U09] wurde zunächst versucht, erreichen, und nur bei deren Scheitern eine Auf- ine vertragliche Bindung allerdings ab und wollte itzte dies. Zur Begründung wies er «auf die Kon- Auf die Dauer wird auch dort, wie im Gebiet von izordnung geschaffen werden müssen, die jedem en Anteil an der Entwicklung garantiert».1°°' Es mberg als gleichberechtigte Aktionärin in die neue 1g wurde darüber orientiert, dass die Konkurrentin Uetendorf» beabsichtige, woraufhin beschlossen bei der Gemeindebehörde Uetendorf (durch den n [...] (durch den Vorsitzenden [der KWU])».'0%

Zusammenarbeit im Rahmen der

chung stehen die Abmachungen, welche die Akti- ‘AGA und über die Ausgestaltung der Rechte und elbst getroffen haben. Im vorliegenden Kapitel C.6 n einem schriftlichen Vertrag festgehalten wurden, lie ebenfalls schriftlich vorgenommenen Änderun- ls «KAGA-Vertrag» bezeichnet. Warum für dieses rliegenden Untersuchung diese Bezeichnung ge- jutert. 10%

1entlich folgende Sachverhaltsfragen:

teien — und gegebenenfalls welchen - ein natürli- ihmen der KAGA zusammenarbeiten wollen? Mit Verfahrensparteien durch explizite oder implizite, serklärungen darauf geeinigt, welche Rechte und > KAGA bestehen sollen und welche Rechte und

-KWU vom 4.9.1969, T. 4, Act. 11.0.X.3.

-KWU vom 27.11.1969, T. 6 und 7, Act. 11.0.X.3.

KWU vom 27.11.1969, T. 6 und 7, Act. 11.C0.X.3; Proto-

-KWU vom 20.2.1970, T. 2, Act. 11.C.X.3.

-KWU vom 20.2.1970, T. 2, Act. 11.C.X.3.

Pflichten der KAGA selbst zukommen troffen und bis wann bestand diese? | gen, wie soeben gesagt, grossteils in wird in einem ersten Schritt dessen V schen wem dieser abgeschlossen wı C.6.2). In einem zweiten Schritt folgt über die Zusammenarbeit im Rahmen chen Inhalt bzw. Gegenstand diese Al

- Falls eine solche Einigung zustande | beteiligten juristischen Personen? Die kapitel C.6.4 behandelt.

- Haben sich die Vertragsbeteiligten an und welche Auswirkungen hatte resp. folgend unter dem Titel der Umsetzun: handelt.

580. Wie im Überblick ausgeführt,'%% ist c rechtliche Würdigung der Abmachungen üb: wie die insofern erforderlichen Massnahme tensweisen ist dieses Kapitel von grosser Be zu Lasten der Aktionärinnen im KAGA-Gebi« C.6.5.3.1) und die Koordination der Angebc C.6.3.3.3), die nicht zusätzlich noch in eine den Informationsaustausch, der im VR von K C.6.3.1, dazu auch Kapitel C.5).

C.6.2 Der schriftliche KAGA-Vertrag (V Konsens, Beteiligte und Dauer)

C.6.2.1 Der Abschluss des KAGA-Vertra

581. Die KAGA wurde wie bereits erwähnt derem die Ausbeutungsrechte der KWU'°? tungsrechten gehörten zwei von der KWU A. Marti & Cie AG eingebrachte Verträge Gründungsprotokoll der KAGA vom selben ° den Aktionärinnen «in den Sacheinlagevertt Verpflichtungen eine verstärkte Verankerun handelt es sich um die notariell beurkunde 20. März 1970.'°° Mit dem darin eingebaut: einlagevertrags enthaltenen elf Artikel «zur I kurrenzverhältnisse» gemeint.''”

582. Dieser «interne Vertrag» wird nachfc zeichnung wurde aus zwei Gründen gewäl

1095 Rz 223.

1096 Zur KAGA-Vorgängerin Kieswerk Uttigen (K

1097 Vgl. Ziffer 1 in fine des Sacheinlagevertrags, liche Rechte und Pflichten aus diesen Vertr

1088 Oben Rz 512; Protokoll der Griindungsvers:

1089 Sacheinlagevertrag vom 20.3.1970, Act. II.C

1100 Sacheinlagevertrag vom 20.3.1970, Ziff. 5, ,

sollen? Falls ja, wann habe sie die Einigung ge- Ja die vorliegend zu untersuchenden Abmachun- einem schriftlichen Vertrag festgehalten wurden, Vortlaut dargelegt und ausgeführt, wann und zwi- irde und wie er abgeändert wurde (Unterkapitel der Hauptteil der Analyse zu den Abmachungen der KAGA: Es wird dargelegt und ausgeführt, wel- Jmachungen hatten (Unterkapitel C.6.3).

am: Welchen Zweck verfolgten die am Konsens se Sachverhaltsfrage wird nachfolgend im Unter-

die Abmachungen gehalten und falls ja, bis wann hat dies? Diese Sachverhaltsfragen werden nach- g und der Auswirkungen im Unterkapitel 0.6.5 be-

ieses Kapitel von besonderer Bedeutung für die ar die Zusammenarbeit im Rahmen der KAGA so- n. Aber auch für die weiteren beurteilten Verhal- deutung, insbesondere für das Konkurrenzverbot >t (insbesondere Unterkapitel C.6.2, C.6.3.5.5 und te für die Übernahme von [U01] (im Unterkapitel 2m separaten Kapitel aufgegriffen werden, sowie AGA erfolgt (insbesondere Unterkapitel C.6.2 und

Vortlaut der Abmachungen, natürlicher

gs

am 20. März 1970 gegründet, wobei sie unter an- ° übernahm (zu diesen übernommenen Ausbeu- selbst abgeschlossene Verträge sowie drei von und ein von Kästli eingebrachter Vertrag).1°9” Im Tag ist zu lesen, dass ein «interner Vertrag» unter ag eingebaut worden sei, womit die vertraglichen J erfahren».'°® Bei diesem «Sacheinlagevertrag» te «Urschrift Nr. 1148 Sacheinlagevertrag» vom sn «internen Vertrag» sind die in Ziff. 5 des Sach- zegelung verschiedener interner Fragen und Kon-

lIgend als KAGA-Vertrag bezeichnet. Diese Be- ılt: Einerseits verwenden die Verfahrensparteien

WU) siehe oben Rz 568 ff.

wo zudem festgehalten ist, dass Kästli und Marti sämt- agen entschadigungslos an KAGA abtreten.

ammlung vom 20.3.1970, T. 2, Act. 11.C.X.6.

.X.8.

Act. 11.C.X.8.

selbst unterschiedliche Bezeichnungen für zeichnen sie ihn als «Aktionärbindungsvert spielsweise 2009 im VR der KAGA: «Im gelt verpflichten sich die Aktionäre, innerhalb eir vitäten zu verzichten».''°' Manchmal wird « trag» oder, wie bereits festgehalten, als « neuen, speziell für diese Untersuchung ge‘ diese in den Akten auffindbaren Bezeichnur bundenen Sachverhaltselemente. Anderers: fig für die genannten elf Artikel verwendeten dungsvertrag» um Vertragsformen, denen j Im vorliegenden kartellrechtlichen Kontext i relevant. Ob alle oder einzelne der elf gen: Bestimmungen eines Aktionärbindungs- ode chen juristischen Definitionen dies zu beurt die Wahl eines neutralen Begriffs zur Bezeic

583. Nachfolgend wird der Inhalt des KAGA chungen bereits im Original):''%*

«Die hievor aufgeführten 8 Gründermitglie lung verschiedener interner Fragen und nachfolgenden VERTRAG ab.

« Art. 1 Wirkungskreis

Die Aktionäre verpflichten sich, im Raum gelegene Gemeindegebiet von Thun)-S strasse und nördlich begrenzt durch Ansc von Münsingen-Zimmerwald-Riggisberg-I gendem Plan im Massstab 1 : 100 000 ( dieses Vertrages erklart wird, weder direk oder sonstwie auf eigene Rechnung Kies

Ausgenommen hievon sind [fünf genau be Kies erworben worden sind oder noch erw Heimberg].

Art. 2 Erweiterung des Geschäftsbereiche

1101 VR-Protokoll der KAGA vom 10.9.2009, des Plans als «integrierenden Bestandteil z Rz 234 ff., Act. 111.11; EV von [...] vom 22.1.

1102 Bezeichnung «Gründungsvertrag» siehe Act. I1.A.X.138, und Vereinbarung zwischen Bezeichnung als «Gründervertrag» siehe Ve Ziff. 5, Act. 11.C.X.17; Bezeichnung als « 21.2.1974, T. 6, Ziff. 1 und 5, Act. II.C.X.5 Gründungsversammlung vom 20.3.1970, T.

1103 Siehe dazu beispielsweise folgende Passag ob es einen Aktionarbindungsvertrag aus de bindungsvertrag, sondern einen Sacheinlac ein Aktionarbindungsvertrag?» «Ja, der he trags». (EV von [...] vom 22.1.2015, Rz 190

1104 Sacheinlagevertrag vom 20.3.1970, Ziff. 5, ,

diesen elf Artikel umfassenden Vertrag. So be- rag» und/oder als «Sacheinlagevertrag»: So bei- enden Sacheinlage- und Aktionärbindungsvertrag 1es gewissen Gebietes auf eigene Kiesabbauakti- sr auch als «Gründungsvertrag», als «Zusatzver- interner Vertrag» bezeichnet.'"°? Die Wahl einer wählten Bezeichnung soll verdeutlichen, dass all igen umfasst sind, inklusive der damit jeweils ver- sits handelt es sich bei den zwei in den Akten häu- Begriffe «Sacheinlagevertrag» und «Aktionärbin- uristisch ein bestimmter Inhalt zuzuschreiben ist. st die zivilrechtliche Qualifikation dieser Artikel ir- annten Artikel im juristischen Sinne denn wirklich ar Sacheinlagevertrages darstellen und nach wel- ailen wäre,''® interessiert hier nicht weiter. Durch hnung des Vertrags wird das deutlich gemacht.

‚Vertrags im Wortlaut wiedergegeben (Unterstrei-

der der Kies AG Aaretal (KAGA) schliessen zur Rege- Konkurrenzverhältnisse miteinander gleichzeitig den

e von Spiez-Thun (inkl. das rechts von See und Aare teffisburg-Heimberg-Kiesen (alles längs der Staats- hlussstrasse zur Autobahn)-entlang der Aare bis Höhe 3/umenstein-Stockental-Wimmis, alles gemäss beilie- rot eingezeichnet) der zum integrierenden Bestandteil t noch indirekt eigene Ausbeutungsrechte zu erwerben und Sand auszubeuten.

zeichnete Grundstücke in Kirchberg, die von der Aare- orben werden und das bisherige Ausbeutungsareal der

T. 4, Act. Il.A.X.152; VR-Protokoll der Kastli vom 20.8.2008, Act. I1.A.X.122; siehe auch die Bezeichnung um Sacheinlagevertrag», Act. 11.C.X.8; siehe auch EV ; Frage des Sekretariats in EV von [...] vom 27.1.2015, 2015, Rz 379 f., Act. 111.10.

VR-Protokoll der Kastli vom 4.5.2009, T. 3.7, KAGA und Kiestag vom 17.5.1977, T. 1, Act. 11.D.X.4; reinbarung zwischen KAGA und [U11] vom 30.3.1973, Zusatzvertrag» siehe VR-Protokoll der KAGA vom ; Bezeichnung «interner Vertrag» siehe Protokoll der 2, Act. II.C.X.6.

e einer Einvernahme, in welcher es um die Frage geht, :n 70er Jahren gebe: «Ich glaube nicht einen Aktionär- jevertrag». «Ist der Sacheinlagevertrag materiell auch it sicher schon Elemente eines Aktionarbindungsver- ff., Act. 111.10).

Act. 11.C.X.8.

Der Tätigkeitsbereich der Kies AG Aareta

a) Wandkiesausbeutung in Uttigen, Jab

b) Betrieb einer Aufbereitungsanlage au sicht, angrenzende Ausbeutungsrect

c) Beabsichtigte Abgabe von Material a endigung des Auftrages des Autobat

d) Geordnete Kehrichtdeponien

Die einfache Gesellschaft Kieswerk Uttige geschaffen, um unerwünschte Grosskonk halten. Die Kies AG Aaretal (KAGA) soll mengeschlossenen Kieswerke, insbesonc gegenüber dem jetzigen Tätigkeitsbereicl chen acht Gründerfirmen.

Art. 3 Materiallieferungen und die Preisge

Die Aktionäre erhalten das Kiesmaterial, a preis, der von Jahr zu Jahr vom Verwaltur

Soweit die Transportkosten es erlauben, v material (Wandkies und Einzelkomponen Gesellschafter werden sich auch dafür ei sellschaft angehörende) ihr Kiesmaterial b sind berechtigt, ab Kieswerk Büemberg ur Kunden direkt zu liefern. Der Verkaufspre durch den Verwaltungsrat jedes Jahr verb terial aus den Ausbeutungs- und Produkt haft. Die Gesellschafter verpflichten sich i

Verstösse gegen diese Verkaufs- und Pre 5.— pro Kubikmeter geahndet.

Art. 4 Ausgleichkasse-Bonus / Malus-Min«

Die unterschiedlichen Fuhrkosten ab den / len durch die Schaffung einer Ausgleichsk der einzelnen Werke an die Ausgleichska festgelegt:

ab Ausbeutung Kirchdorf Heimberg (8 km über ARA-Brücke) Oppligen (3.5 km)

Wichtrach (8 km)

Rubigen

Ostermundigen

Für andere Ausbeutungsstellen bestimmt kasse im Rahmen der vorerwähnten Zahl

fest; er bestimmt ferner einen Bonus/Malu gen in die Ausgleichskasse, sowie die Bo Kieswerk Uttigen (KWU) miteinander verr

| (KAGA) erstreckt sich auf:

erg, Kirchdorf, Heimberg-Kienersrütti

f dem Autobahnareal in Büemberg, Kiesen, mit der Ab- te zu erwerben

n Aktionäre ab Kieswerk Büemberg nach erfolgter Be- ınamtes für die Kiesaufbereitung Autobahn

n wurde seinerzeit als Selbsthilfe-Arbeitsgemeinschaft urrenten aus dem Gebiet des oberen Aaretales fernzu- daher in keiner Weise die in der Gesellschaft zusam- lere des Aaretales, konkurrenzieren. Jede Ausweitung ı (lit, a — d hievor) bedarf der Zustimmung von sämtli-

staltung

as in ihren Werken verarbeitet wird, zu einem Vorzugs- ıgsrat neu festgesetzt wird.

erden die Aktionäre ihren zusätzlichen Bedarf an Kies- ten) bei der Kies AG Aaretal (KAGA) eindecken. Die nsetzen, dass aussenstehende Firmen (nicht der Ge- ei der Kies AG Aaretal (KAGA) beziehen. Die Aktionäre 1d den andern Ausbeutungsstellen Kiesmaterial an ihre is dieses Materials ab Werk und franko Baustelle wird indlich festgesetzt. Eine Preisunterbietung mit Kiesma- onsstätten der Kies AG Aaretal (KAGA) ist nicht statt- iberhaupt zu loyaler Konkurrenz.

isordnung werden mit einer Konventionalstrafe von Fr.

lestguantum

Ausbeutungsstellen zu den verarbeitenden Werken sol- asse möglichst angenähert werden. Die Einzahlungen sse ab Ausbeutung Kirchdorf/Jaberg werden wie folgt

pro Kubikmeter Werkbezug

Fr. —.40 Fr. -.60 Fr. —.40 Fr. —.20 Fr. -.--

der Verwaltungsrat die Einzahlung in die Ausgleichs- an.

Viindestbezugsquantum für die verarbeitenden Werke s für die Mehr- bzw. Minderabnahmen. Die Einzahlun- nus/Malus werden wie bei der einfachen Gesellschaft

Art. 5 Verwaltungsrat

Bei der Gründung soll ein Verwaltungsrat, der Gründerfirmen soll ein Mitglied abordr

Art. 6

Kein Gesellschafter darf etwas unternehrr einträchtigen.

Insofern ein Dritter, welcher den gegenw Kies AG Aaretal (KAGA) erwirbt, so ist de! liche Rechte und Pflichten aus diesem Ve von Aktien hat diesen Vertrag anzuerkenr

Den Erben eines verstorbenen Aktionärs Vertrag ebenfalls vollumfänglich zu übert Vertrag mitzuunterzeichnen.

Art. 7 Verpfändung von Aktien

Die Verpfändung von Aktien ist nur an Ba Art. 8

Die Firma Kieswerk Daepp AG erklärt } Tochtergesellschaft Aare-Kies AG gegent Statuten und dem vorliegenden Vertrag ii rung vom 3. Juni 1967 gegenüber der eini

Art. 9 Konkurrenzverbot

Die unterzeichneten Gesellschafter geher gen Ausscheiden aus der Kies AG Aareta im Vertragsgebiet gemäss Ziffer 1 dieses tungsrechte und Beteiligungen zu erwerbe auszubeuten. Im Widerhandlungsfalle ist Diese entbindet indessen nicht von der \ Schadenersatzansprüche bleiben überdie

Art. 10

Im Falle des Ausscheidens eines Vertrag: pflichten sich die verbleibenden Aktionär gemeinsamen Interessen zu wahren.

Art. 11

Diese Vertragsbestimmungen haben Guilt einstimmigen Beschluss aller Gründermite

bestehend aus acht Mitgliedern, gewählt werden. Jede ıen können.

en, was geeignet wäre den Gesellschaftszweck zu be-

ärtigen Vertrag nicht mitunterzeichnet hat, Aktien der ‘ Verkäufer der Aktien verpflichtet, dem Erwerber sämt- rtrag uneingeschränkt zu überbinden. Jeder Erwerber en und mitzuunterzeichnen.

sind die Rechte und Pflichten aus dem vorliegenden inden. Alle Rechtsnachfolger sind verpflichtet, diesen

nkinstitute gestattet».

iermit unwiderruflich, sämtliche Verpflichtungen ihrer iber der Kies AG Aaretal (KAGA) gemäss den heutigen ı allen Teilen ebenfalls einzuhalten (analog der Erklä- achen Gesellschaft Kieswerk Uttigen).

| hiermit die Verpflichtung ein, auch nach einem allfalli- I (KAGA) und zwar während der Dauer von 10 Jahren

Vertrages weder direkt noch indirekt eigene Ausbeu- 2n oder sonstwie auf eigene Rechnung Kies und Sand eine Konventionalstrafe von Fr. 100 000.— zu leisten. yollumfänglichen Einhaltung des Konkurrenzverbotes. s ausdrücklich vorbehalten.

;partners infolge Todes oder Verkaufes der Aktien ver- >, sich weiterhin an diesen Vertrag zu halten und die

gkeit als wohlerworbene Rechte und können nur durch jlieder abgeändert werden».

584. Dem KAGA-Vertrag ist der nachfolgen rat unterzeichnete Plan angehängt, mit den

«Dieser Plan mit roter Einzeichnung bilde bei Gründung der KIES AG AARETAL (K,

Abbildung 39: Plan zum KAGA-Vertrag (Act. II.C.X

de, von allen acht Gründungsaktionärinnen sepa- Worten:

t integrierenden Bestandteil des Sacheinlagevertrages

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585. Unterzeichnet haben den KAGA-Vertr: namentlich folgende acht juristische Person rechtigte natürliche Personen (in Klammer zu einem späteren Zeitpunkt Rechtsnachf wurden): '0

• K. + U. Hofstetter & Co (heute: Hofste

• Messerli & Co (heute: Messerli)

- Aare-Kies

• Bendicht Kaestli & Soehne AG (heute

• Heimberg

- A. Marti & Cie AG (heute: Marti)

- [U09] (heute: Kiestag)''%

- [U10]. (seit 1998 nicht mehr Aktionarir

586. Zudem hat die Kieswerk Daepp A.G. am Schluss derselben Vertragsurkunde unte terschriftlich bestätigt, dass sie sich mit den den» erklärt.1'%

587. Der KAGA-Vertrag ist, wie ausgeführ als Ziffer 5 (von insgesamt sieben Ziffern) ei delt sich dabei mithin um eine Öffentliche erbringt eine Öffentliche Urkunde gemäss A| die Unrichtigkeit ihres Inhalts nachgewiesen eine Person, die den Vertrag unterzeichnet f oder gar gerichtlich geltend gemacht hätte, c worden.

588. Die in Rz 585 f. aufgeführten juristisc 1970 darauf geeinigt (natürlicher Konsens) Vertrages gelten sollen. Ein mittels Untersct hinsichtlich des im Plan eingezeichneten Ge

C.6.2.2 Die zwei erfolgten Änderungen d

589. In der Folge wurde der KAGA-Vertrag Von 1973 bis 2004 war am KAGA-Vertrag Nachfolgend werden die Änderungen von 1

C.6.2.2.1 Die Änderung von 1977

590. 1977 übernahm die Kiestag die KAG Thun ansässige Kiestag hatte an der entspr

1105 Sacheinlagevertrag vom 20.3.1970, in fine unten Rz 1313.

1106 Die zur Vigier gehörende Kiestag übernah (siehe dazu unten Rz 590 ff.)

1107 Sacheinlagevertrag vom 20.3.1970, in fine,

1108 Siehe oben Rz 515, siehe auch unten, Rz 7

1108 Siehe oben Rz 514.

ag sämtliche Gründungsgesellschaften der KAGA, en, handelnd jeweils durch für sie zeichnungsbe- jeweils die Gesellschaft, die wie oben dargestellt lgerinnen der unterzeichnenden Gesellschaften

tter)

- Kastli)

1, keine Verfahrenspartei)

(schon damals Muttergesellschaft der Aare-Kies) sr Bezugnahme auf Art. 8 des KAGA-Vertrags un- 1 Inhalt dieses Vertrags «ausdrücklich einverstan-

, in der «Urschrift Nr. 1148 Sacheinlagevertrag» ngebettet. Dieser ist notariell beurkundet; es han- Jrkunde. Fur die durch sie bezeugten Tatsachen rt. 9 Abs. 1 ZGB den vollen Beweis, solange nicht ist. Es bestehen keine Anzeichen dafür, dass sich lat, jemals gegenüber den anderen darauf berufen ler Inhalt dieses Vertrags sei unrichtig verurkundet

hen Personen haben sich demnach am 20. März , dass zwischen ihnen die elf Artikel des KAGA- rift bekräftigter, natürlicher Konsens besteht auch sbiets.

es KAGA-Vertrages

zwei Mal geandert, einmal 1977 und einmal 2012. zudem eine weitere Partei beteiligt, die [U 11].''% 977 und 2012 dargestellt.

A-Aktien der konkursiten [U09]."'% Die im Raum echenden Gläubigerversammlung eine Offerte für

, Act. 11.C.X.8; siehe zu den Verfahrensparteien auch m 1977 von der konkursiten [U09] die KAGA-Aktien

Act. 11.C.X.8. 22.

den Kauf der Sachwerte der [U09] unterbre schaft ins Auge» fasste. Da die KAGA-Aktio! einigten sie sich mit der Kiestag «auf ein ge Kieswerkbetrieb aufrechterhalten und die Gruppe der Berner Kieswerke vorgeschlage und das restliche Kies als Wandkies zu verké nur die Werke der KTB [wozu insbesonder: [U11] gehörten]'?'%, sondern vor allem auct grosses Interesse».''"'

591. Im Rahmen der Einigung unterzeichn: handelnd durch für sie zeichnungsberechti (Unterstreichungen bereits im Original):'""2

«1. Es wird festgestellt, dass die Firma Ki wertungsverfahrens der [U09] die sich in c tal KAGA übernommen hat. Die KIESTAG ten eines Aktionärs der Kies AG Aaretal erklärt hiermit, von den im Gründervertra 1970 statuierten Rechten und Pflichten kK und uneingeschränkt anzuerkennen.

2. In Art. 1 des vorerwähnten Gründerver Aktionäre weder direkt noch indirekt eige: gene Rechnung Kies und Sand ausbeutei nahmen).

Es wird in Abänderung von Art. 1 dieses KAGA auf die Linie Reutigen-Gwatt (beid men.

3. Wie bereits in der Vereinbarung [U 15], F KAGA vom 2. Juli 1976 (Art. 6) festgehall mäss Art. 4 des Gründervertrages für die KIESTAG gemäss Art. 3 des Gründervert

1110 Siehe zu den Beteiligten am KTB-Verband i 1111 VR-Protokoll der KAGA vom 8.4.1976, T. 3, 1112 Vereinbarung zwischen KAGA und Kiestag

itet, weil sie «in Wichtrach eine Nachfolgegesell- närinnen aber von einer Überkapazität ausgingen, meinsames Konzept»: «Die KIESTAG wollte den

Rekultivierung vornehmen, wogegen von der Nn wurde, die Kies- und Betonanlagen stillzulegen ıufen. An der Kapazitätsverminderung haben nicht 2 Hofstetter, Messerli und Kastli sowie [U10] und 1 die Daepp AG und das Kieswerk Heimberg ein

sten die Kiestag und die KAGA am 17. Mai 1977, gte natürliche Personen, folgende Vereinbarung

eswerk Steinigand AG KIESTAG im Rahmen des Ver- leren Besitz befindlichen 150 Aktien der Kies AG Aare- tritt mit diesem Erwerb damit in alle Rechte und Pflich- KAGA gemäss Statuten vom 20. März 1970 ein. Sie g (im Anhang zum Sacheinlagevertrag) vom 20. Marz enntnis genommen zu haben und diese ausdrücklich

rages ist das sog. KAGA-Gebiet festgelegt, in dem die ıe Ausbeutungsrechte erwerben oder sonstwie auf ei- n können (abgesehen von den beiden erwähnten Aus-

' Gründervertrages vereinbart, den Wirkungskreis der as gehört zum Wirkungskreis KIESTAG) zurückzuneh-

<ieswerk Steinigand AG KIESTAG und Kies AG Aaretal en, wird die Abnahmeverpflichtung beztiglich Kies ge- > Firma KIESTAG aufgehoben. Das Bezugsrecht der rages wird dadurch nicht tangiert».

m Jahr 1977 RPW 2020/1, 86 Rz 10, KTB-Werke. Act. 11.D.X.2. vom 17.5.1977, Act. 11.D.X.4.

592. Der Plan, der dem geänderten KAGA- einbarung mit der Kiestag von 1977 angep Zurücknahme des Wirkungskreises der KAC Vermerk «Gem. Vertrag mit KIESTAG u. Be

' (vormals Kieswerk Uttigen) ntegrierter Bestandteil

Abbildung 40: Plan zum KAGA-Vertrag in der Fas: die eingezeichnete Fläche im Süden reduziert wur

Vertrag angehängt ist, wurde gestützt auf die Ver- asst. Die im Vertrag vom 17. Mai 1977 erwähnte 3A auf die Linie Reutigen-Gwatt ist dabei mit dem schluss GV v. 17.5.1977» eingetragen.

sung von 1977, in welchem der KAGA-Wirkungskreis um de (Act. II.D.X.1 und Act. II.D.X.4).

593. Die VR-Mitglieder der KAGA wurden | schluss dieser Vereinbarung orientiert.''"? [ Mitglied der [U10] abwesend war, die Genet migkeit aller Aktionäre» bedurfte, wurde sie: an der die [U10] rechtsgültig vertreten war." KAGA vom 17. Mai 1977, an der alle Aktioni sonen anwesend waren, verlesen und einst näre»).11'5

594. Somit haben die nachfolgenden juristis klärt (natürlicher Konsens), dass sie sich 2 Änderungen vom 17. Mai 1977 halten wolle

• K. + U. Hofstetter & Co (heute: Hofste

• Messerli & Co (heute: Messerli)

- Aare-Kies

• Bendicht Kaestli & Soehne AG (heute

• Heimberg

- A. Marti & Cie AG (heute: Marti)

- Kiestag

- [U10] (1998 als Aktionärin ausgeschie

- KAGA (als Unterzeichnerin der Verein

C.6.2.2.2 Die Anderung von 2012

595. 2012 kam es zu einer weiteren Anpa: sung fand diesmal statt, weil die Aare-Kies Kies hatte 2006 die Planung fur eine Erv «Ried» aufgenommen.'""” Im November 20 KAGA)""'8 die für die Planung zuständigen dass die geplante Erweiterung dem KAGA- chung zwischen diesen drei Personen hielt

«KAGA Sacheinlagevertrag von 1970 vor sabbau von Münsingen bis nach Wimmi: Erweiterung ist aber KAGA-Gebiet».

596. [...] sagte aus, dass er und [...] sich vo seien, dass es den KAGA-Vertrag gibt. Sie stehe, dass die Aare-Kies die geplante Erwe kam es zu einer weiteren Besprechung zu

1114 VR-Protokoll der KAGA vom 17.5.1977, Ein 1115 KAGA-GV vom 17.5.1977, T 8 (Act. 11.C.X.1 1116 Oben Rz 515.

1117 Notiz zur Vorstellung an der Gemeindevers: 1118 Oben Rz 88.

1119 Notiz der Besprechung vom 6.11.2007, Act.

ereits im März 1977 über den beabsichtigten Ab- Ja an der VR-Sitzung vom 17. Mai 1977 das VR- imigung dieser Vereinbarung jedoch «der Einstim- auf die gleichentags stattfindende GV verschoben, 14 Die Vereinbarung wurde sodann an der GV der irinnen durch sie repräsentierende natürliche Per- immig genehmigt («Zustimmung sämtlicher Aktio-

schen Personen übereinstimmend ihren Willen er- in die Vereinbarung vom 20. Marz 1970 mit den N:

tter)

- Kastli)

den, keine Verfahrenspartei) eine Verfahrenspartei)'''° barung vom 17. Mai 1977)

ssung des KAGA-Gebiets. Die neuerliche Anpas- (Daepp) eine Abbaustelle erweitern wollte. Aare- veiterung ihres bestehenden Kiesabbaugebietes 07 informierte [...] (damaliger Geschäftsführer der

Personen der Aare-Kies ([...] und [...]) darüber, Vertrag widerspreche. In einer Notiz zur Bespre- ...] fest:1''9

Aare-Kies unterzeichnet: KAGA hat Anrecht zum Kie- 3! Ausgenommen heutiger Kiesabbauperimeter. Ried-

r der Besprechung mit [...] nicht bewusst gewesen seien erschrocken darüber, dass die Gefahr be- iterung nicht machen dürfe.''?2° Am 13. März 2008 diesem Thema: Diesmal trafen sich [...], [...] und

3.6, Act. 11.D.X.2. leitung, Act. I1.D.X.2. 3).

ammlung vom 11.5.2006, Act. II.C.X.102.

11.C.xX.114. 11.16.

[...]. Anlässlich der Besprechung seien die E die KAGA einen Vorschlag für eine Vereinb:

597. Am 4. Mai 2009 berichtete [...] im VR «

«Die Regelung bzgl. Geschäftstätigkeit de setzt werden gegenüber Daepp».

598. Am 17. Januar 2012 hielt [...] im VR di

«Die Regelung betreffend Erweiterung de werden (Sacheinlagevertrag). Die Angele:

599. Im März 2012 kam es zu einer weiter [...], [...] und [...].1"4 In der Folge erstellte [. der VR der KAGA am 10. Mai 2012 genel schluss festgehalten:

«Die vorliegende Vereinbarung und Erkl 1970 und regelt die Zusammenarbeit mit ( die Auffüllstelle Ried, Gemeinde Kirchdort

600. An der vorerwähnten VR-Sitzung nahr ren alle sieben Verwaltungsrate anwesend, | VR-Protokoll wird das Stimmverhältnis bei d pauschal festgehalten: «Der VR genehmigt 10.5.2012».'12” Gemäss Art. 713 Abs. 3 OR VR ein Protokoll zu führen. Bei Beschlüsse: ablehnende Stimmen und Enthaltungen sel und zwar möglichst mit Namensnennung. ”' noch Ablehnungen bezüglich dieses Besch migung einstimmig von allen anwesenden Gemäss Ziffer 8 der Vereinbarung war der ‘ worden, diese Vereinbarung zu genehmige folgte Zustimmung durch die Verwaltungsrat net werden, die sie in den VR von KAGA en

1121 Notiz der Besprechung vom 6.11.2007, A Act. 111.16.

1122 VR-Protokoll der Kästli vom 4.5.2009, T. 3.7

1123 VR-Protokoll der Kastli vom 17.1.2012, T. 6

1124 Notiz der Besprechung vom 15.3.2012, Act.

1125 VR-Protokoll der KAGA vom 10.5.2012, T. rung und Erklärung» siehe den Entwu (Act. 11.E.X.138). Dieser Entwurf vom 10.5.2 16.5.2012 (Act. II.C.X.203).

1126 Siehe zur Entsendung auch Rz 676 ff.

1127 VR-Protokoll der KAGA vom 10.5.2012, Act

1128 Statt anderer ROLAND MÜLLER, Aufgaben, Ke pert Focus 2015, 1043-1048, 1045 m.w.H.

1128 \Wiedergegeben in der nachfolgenden Rz.

1130 Ausführlicher dazu Rz 672 ff.

;esprechungsteilnehmer Ubereingekommen, dass arung zur Erweiterung Ried vorbereite.''?'

Jer KAGA-Aktionärin Kastli Folgendes:''*?

»r Aktionäre im Einzugsgebiet der KAGA soll durchge-

ar KAGA-Aktionärin Kästli weiter fest:'123

r Kiesabbaustelle Daepp soll gemäss Statuten erledigt yenheit sollte bis Mitte 2012 erledigt werden».

en Sitzung zu dieser Thematik zwischen [...], [...], ..] einen Entwurf für eine neue Vereinbarung, die hmigte.''?° Im VR-Protokoll wird vor diesem Be-

ärung ergänzt den Sacheinlagevertrag vom 20. März ler Aarekies AG und der KAGA für die Kiesabbau- und

nen alle VR-Mitglieder der KAGA teil. D.h., es wa- die von je einer Aktionärin entsandt wurden.''?6 Im iesem Traktandum nicht näher präzisiert, sondern die vorliegende Vereinbarung und Erklärung vom ‚ist über die Verhandlungen und Beschlüsse des 1 ist darin das Stimmverhältnis anzugeben, wobei bstverständlich ebenfalls zu protokollieren sind — 28 Im VR-Protokoll sind nun weder Enthaltungen lusses erwähnt. Daraus folgt, dass diese Geneh- Verwaltungsratsmitgliedern beschlossen wurde. VR von KAGA von allen Aktionärinnen ermächtigt n.1129 Aber auch abgesehen davon könnte die er- smitglieder den jeweiligen Aktionärinnen zugeord- tsandt haben. ‘"°°

st. 11.0.X.114; EV von [...] vom 23.2.2015, Rz 215 ff.,

', Act. 11.A.X.138.

7, Act. ILA.X.258.

11.C.X.151.

4.1, Act. 11.A.X.289; für die darin erwähnte «Vereinba- If vom 10.5.2012, beschlagnahmt bei Heimberg 012 entspricht der unterzeichneten Vereinbarung vom

. 11.A.X.289. ympetenzen und Verantwortung des VR-Sekretars, Ex-

601. Am 16. Mai 2012 unterzeichneten die die «Kies AG Aaretal KAGA», handelnd dur: nen, die nachfolgend auszugsweise wieder

«1. Im von allen Aktionären der KAGA un wurden in den Artikeln 1 und 2 der Wirku Zusatzvereinbarung vom 17. Mai 1977 w Kiestag abgeändert.

2. Der regionale Teilrichtplan Abbau und | Gebiet Ried (A6), für Kirchdorf die Abbau- Vereinbarung erfolgt aus den nachfolgen kungskreises zugunsten der Aare-Kies A(

Für das Gebiet Ried (A6), Kirchdorf is Kieswerk Daepp AG dort schon seit la vereinbarungskonformen Regelung die Teilrichtplan enthaltene Gebiet Ried (A biet für den Kiesabbau ebenfalls noch : Kies AG ausgenommen wird. Erläuterr

Das künftige Auffüllvolumen verbleibt j züglich bereits aufgelaufene Kosten, re

3. Allfallige im Richtplan für Kiesabbau u Erweiterungsmöglichkeiten werden künftie bereits abgeschlossene Dienstbarkeitsver übertragen, sofern die Grundeigentümer : Vertragspartei.

4. Der Wirkungskreis der KAGA ist in der entsprechend der vorliegenden Vereinbar blatt 1 und der Vereinbarung allseitig unte

5. Bei einem Verkauf, einer Fusion, einer gunsten Dritter, ausserhalb der Familie, de das Gebiet des vgt. Perimeters «Ried» bet sind unverzüglich gegen eine angemesse

6. Für die der Aare-Kies AG bis heute auf. und Depf/olnieprojekt Ried [...] gemäss Z Pauschalbetrag von CHF 300'000 per Sal

[J

8. Der Verwaltungsrat der KAGA wurde vc Erklärung zu unterzeichnen».

1131 Vereinbarung zwischen KAGA und Aare-Kik richt darüber im VR der Aare-Kies (V Act. 11.C.X.157).

. «Aare Kies AG resp. Kieswerk Daepp AG» und ch für sie zeichnungsberechtigte natürliche Perso- jegebene Vereinbarung: "'?'

terzeichneten Sacheinlagevertrag vom 20. März 1970 ngskreis und der Geschäftsbereich definiert. Mit einer urde [...] der Wirkungskreis zugunsten der Aktionärin

Deponie der Region Aaretal vom Februar 2008 legt im und Auffüllmöglichkeiten neu fest. Mit der vorliegenden den Überlegungen eine weitere Abänderung des Wir-

J.

t festzuhalten, dass die Aare-Kies AG, resp. die Firma nger Zeit mit Kiesabbau und Auffüllung tätig sind. Zur ser Tatsache wird festgehalten, dass das im regionalen 6), Seite 55 mit «rot A» umrandete neue Kiesabbauge- aus dem Wirkungskreis der KAGA zugunsten der Aare- id vergleiche Beiblatt 1, Perimeter UeO, Nrn. 0 bis 15.

edoch im Wirkungskreis der KAGA, die allfallig diesbe- sp. künftige Projektkosten übernimmt. [...]

nd Auffüllungen bereits als Vororientierung enthaltene jedoch ausschliesslich Sache der KAGA sein. Allfallig träge im künftigen Abbaubereich werden auf die KAGA zustimmen. Bei neuen Verträgen ist letztlich die KAGA

beiliegenden Karte «Wirkungskreis» vom 17. Mai 1977 ung neu aufgezeigt und wird zusammen mit dem Bei- rzeichnet.

Veränderung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht zu- r Aare-Kies AG ist diese Vereinbarung nichtig und alle, reffenden Dienstbarkeitsverträge (Abbau und Deponie) ne Entschädigung auf die KAGA zu übertragen.

jelaufenen Kosten im Zusammenhang mit dem Abbau- ffer 2 hievor, zahlt die KAGA der Aare-Kies AG einen do aller Ansprüche. [...]

nn allen Aktionären ermächtigt, diese Vereinbarung und

2s vom 16.5.2012, Act. 11.C.X.203; siehe auch den Be- R-Protokoll der Aare-Kies vom 18.6.2012, S. 2,

602. Als unterzeichnete Beilagen enthält d und die nachfolgende Karte:

BEIBLATT 1 PEEIME

-“-o

eeveeeceece Perimeter UeO

<> Zufahrt

Abbildung 41: Plan zur Vereinbarung vom 16. Mai

1132 Oben Rz 592.

ie Vereinbarung die Karte aus dem Jahr 1977''?

erstere: Perimeter bisheriger Abbau

I Perimeter Erweiterung Abbay

2012 zwischen KAGA und Aare-Kies (Act. 11.C.X.203).

603. Ziffer 2 der Vereinbarung nimmt zuden Abbau und Deponie vom Februar 2008 / No

Region Aaretal: Teilrichtplan Abbau und Deponie

Standort: Ried

Gemeinde: Kirchdorf

- Abbau von Kies Nutzung: - Auffüllung mit mi und unverschmu

Übersichtsplan

Situation 1:10'000

5 C

IS

Standortkoordinaten (A) 609'300 / 184'35

Legende H Bereits bev

> Abbauerw

(Im Sinne vo z«uumı Perimeter is als Festse:

WEM Benachbar

| Gewässers

oo Grundwass

Abbildung 42: Regionaler Teilrichtplan Abbau unc

n Bezug auf Seite 55 des regionalen Teilrichtplans vember 2010:

0 (B) 609'600 / 184’400

illigte Abbaufläche

2iterung als Vororientierung n Art. 5 Abs. 2 lit.c RPV)

geplanter Abbau / -Auffüllflächen zung

e Abbau- und Deponiestandorte chutzbereiche Ao / Au erfassung und Quelle

| Deponie vom Februar 2008 / November 2010, S. 55.

604. Somit haben die nachfolgenden juristi: ermächtigte natürliche Personen, übereinsti dass sie sich an die Vereinbarung vom 20. I und vom 16. Mai 2012 halten wollen:

- K.+U. Hofstetter & Co (heute: Hofste

- Messerli & Co (heute: Messerli)

- Aare-Kies

- Bendicht Kaestli & Soehne AG (heute

- Heimberg

- A. Marti & Cie AG (heute: Marti)

- Kiestag

- KAGA (Unterzeichnerin der Vereinbar

605. Weitere Anderungen des KAGA-Vertr

narinnen der KAGA den Wunsch, den KA‘ nicht zustande. Diese Anderungsversuche v

C.6.2.3 Die gescheiterten Änderungsver

606. Zwei Mal haben einige Aktionärinnen zu überarbeiten bzw. durch eine gänzlich n derungsversuche werden nachfolgend kurz

C.6.2.3.1 Erster Versuch, den KAGA-Ve

607. 2008 nahmen Aktionärinnen der KA( Vertrag zu ersetzen. Die Entwicklung zu di 2008 erarbeitete [...] einen ersten Entwurf machte [...] einen Vorschlag bzw. warf eine zeichnet diesen als «Sacheinlagevertrag»):'

«Vorschlag: Aufnahme der aktualisierten \ vom 20.3.1970 (Wirkungskreis, Erweiteru staltung, Ausgleichskasse-Bonus/Malus- Daepp). Weitere Bestimmungen?»

608. Im Mai 2009 berichtete [...] im VR de zeichnet er hier als «Aktionarbindungsvertre

«[...] hat die Überarbeitung des Aktionarb: ten des Gründungsvertrages auch unter n sondere soll keiner der Aktionäre eine M 0.ä.); das Gleichgewicht unter den Aktion:

1133 E-Mail vom 20.8.2008, vor Ziff. 2, Act. II.A.X

1134 \VR-Protokoll der Kastli vom 4.5.2009, T. 3.7

schen Personen, handelnd durch von ihnen hierzu mmend ihren Willen erklärt (natürlicher Konsens), \lärz 1970 mit den Änderungen vom 17. Mai 1977

tter)

- Kastli)

ungen vom 17. Mai 1977 und vom 16. Mai 2012)

ags sind nicht bekannt. Zwar hatten einige Aktio- SA-Vertrag zu ändern. Eine Änderung kam aber verden nachfolgend dargestellt.

suche des KAGA-Vertrages

der KAGA erfolglos versucht, den KAGA-Vertrag eue Vereinbarung zu ersetzen. Diese beiden An- beleuchtet.

rtrag aufzuheben bzw. zu erneuern (2008)

3A einen ersten Versuch in Angriff, den KAGA- asem Versuch stellt sich wie folgt dar: Im August und stellte diesen [...] zur Durchsicht zu. Hierbei

: Frage auf zum KAGA-Vertrag von 1970 (er be- ertraglichen Bestimmungen des Sacheinlagevertrages ng Geschäftsbereich, Materiallieferungen und Preisge- Vindestquantum, Verpfandung der Aktien, Kieswerk

r Kästli über das Projekt (den KAGA-Vertrag be- ig» und als «Gründungsvertrag»):1'?*

indungsvertrags angestossen mit dem Ziel, die Eckda- euen Voraussetzungen Geltung zu verschaffen. Insbe- lehrheit erlangen können (auch nicht durch Fusionen iren soll gewahrt bleiben».

.122. ', Act. 11.A.X.138.

609. Ebenfalls im Mai 2009 nahm der VR c seine Planung auf:!'*° Im September 2009 ı lage- und Aktionärbindungsvertrages» im VI

«[...] erläutert kurz den Hintergrund diese: an der Klausurtagung des VR [vom 30. Ne tendste Ver- und Entsorger von Steinen Sacheinlage- und Aktionarbindungsvertra: sen Gebietes auf eigene Kiesabbauaktivi Jederzeit möglich sein, sich zu marktgerec her stets gewährleistet war. Um diesen G ist es wesentlich, dass nicht ein einzeln Grundsatz geht es daher darum, das heı auch dann sicher zu stellen, wenn es in z men sollte, die dieses Gleichgewicht gefäi

610. An der Klausurtagung vom 30. Nover einen Aktionärbindungsvertrag erarbeiten u bereiten werde.'19’ Im Januar 2010 berichtet

«KAGA Aktionärbindungsvertrag — Auftra beitung, die alle bisherigen Regelungen e tischer Termin ca. Mitte 2010. (...) Absich vertrag hat oberste Priorität».

611. Am 24. Februar 2010 schickte [...] eine (Febr. 2010)»): Darin ist zu lesen:''?°

«C. Gemäss dem Gründergedanken bee Kiesversorgung im definierten Wirkungsb: wicht in der Aktienverteilung zwischen de Damit wird auch die Kontinuität der KAGA

In Anbetracht dessen vereinbaren die Par

1. Grundsätze

Dieser Vertrag soll im Wirkungskreis der | genseitigen Rechte und Pflichten der Partı in diesem Raum weder direkt noch indirek tere Kieswerke zu betreiben.....??) oder § bauen oder Auffüllungen oder Deponien z vorliegende Aktionärbindungsvertrag von

Ziel ist die langfristige Sicherstellung de resp. Deponievolumina für Aktionäre.

(...)

2. Vertretung im Verwaltungsrat

2.1 Verwaltungsrat

1135 VR-Protokoll der KAGA vom 14.5.2009, T. € 1136 VR-Protokoll der KAGA vom 10.9.2009, T. 2 1137 Beschluss-Protokoll der VR Strategietagunc 1138 VWR-Protokoll der Kästli vom 11.1.2010, T. 1 1139 E-Mail vom 24.2.2010, Act. Il.A.X.173.

ler KAGA die Anpassung des KAGA-Vertrages in vurde das Traktandum «Anpassung des Sachein- 2 der KAGA behandelt:17°6

> Ansinnens und regt an, dieses Traktandum ebenfalls vember 2009] zu behandeln. Die KAGA ist der bedeu- und Erden in der Region Bern-Aaretal. Im geltenden J verpflichten sich die Aktionäre, innerhalb eines gewis- täten zu verzichten. Im Gegenzug soll es ihnen aber hten Konditionen bei der KAGA zu versorgen, was bis- rundsatz auch in die fernere Zukunft sicher zu stellen, ar KAGA-Aktionär die anderen majorisieren kann. Im ıtige Gleichgewicht innerhalb des KAGA-Aktionariates ukunft zu Geschäftsübernahmen oder Fusionen kom- hrden könnten».

nber 2009 beschloss der VR der KAGA, dass er nd [...] einen solchen für die Beratung im VR vor- e [...] wieder im VR der Kästli über das Projekt:?'°®

g für Überarbeitung ist ausgelöst, Ziel: Gesamtüberar- rsetzt. Bereinigung/Überarbeitung braucht Zeit, realis- erung des Paritätsprinzips über den Aktionärbindungs-

n überarbeiteten Entwurf an [...] (Titel: «2. Entwurf

bsichtigen die Aktionäre, im Rahmen der KAGA ihre reich sicher zu stellen und das bestehende Gleichge- 2n Parteien innerhalb der KAGA aufrecht zu erhalten. mit ihrer Zielsetzung gewährleistet.

teien was folgt:

KAGA gem. beiliegendem Plan vom 20.3.1970 die ge- sien verbindlich regeln. Die Aktionäre verpflichten sich, t eigene Abbau- oder Deponierechte zu erwerben (wei- sonst wie auf eigene Rechnung Sand oder Kies abzu- ı betreiben. Die Parteien sind sich darin einig, dass der folgenden Grundsätzen geleitet werden soll:

r Kiesversorgung und Bereitstellung von Auffüllungs-

3, Act. 11.A.X.142.

}, Act. 11.A.X.152.

und 3.9, Act. 11.A.X.167.

2.1.1 Die Parteien vereinbaren unter Vorb Anspruch auf einen Verwaltungsratssitz h des wiederum ein Vertreter der entsprech

(...)

2.1.3. Sofern zwei oder mehrere Parteier tung stehen, steht ihnen gemeinsam nur e stetter tritt diese Regelung mit dem nächs Aktionariat der KAGA in Kraft.

(...)

7.3 Dieser Vertrag hebt den Sacheinlagev diesbezüglichen Vereinbarungen zwische Vertrages bedürfen der Schriftform und de

612. Am 25. März und 4. Mai 2010 behand

«Der Aktionärbindungsvertrag wurde von Statuten und Vertrag). Er kann jedoch nic! firma Marti AG Bern kurz vor der geplante onäre bedauern, dass damit kein aktuelle doch überzeugt, dass mit dem vc Gründungsgedanken bei sich verandernd den könnte. Nach eingehender Diskussioı sen und zu gegebener Zeit wieder aufzune vorläufig verzichtet. Auch wenn die Firma die anderen Aktionäre im Sinne des Entw

613. Der erste Versuch, den KAGA-Vertra: zu ersetzen, scheiterte somit.

C.6.2.3.2 Zweiter Versuch, den KAGA-V

614. Im Dezember 2014 — also nachdem in und Deponiebereich in der Region Bern-Th Abklärungen seitens der Wettbewerbsbehöi der KAGA einen zweiten Versuch in Angriff, zu diesem Versuch stellt sich wie folgt dar: das Thema KAGA-Vertrag wieder auf:'"42

«Der veraltete Sacheinlagevertrag soll dur den».

615. Am 12. Dezember 2014 schickte der | der KAGA die Einladung für die VR-Sitzung vertrag».''*

1140 VR-Protokoll der KAGA vom 25.3.2010, T. 4 T. 4, Act. Il.A.X.184 (das Zitat stammt aus d

1141 Siehe die Zeitungsartikel vom November 20 wie z.B. Bund-Artikel «Hinweise auf kartellar

1143 E-Mail vom 12.12.2014 und die damit ver Act. 11.C.X.202.

ehalt von Ziffer 2.1.3. nachfolgend, dass jeder Aktionär at und dass beim Ersatz eines Verwaltungsratsmitglie- enden Partei gewählt wird.

fusionieren oder wirtschaftlich unter einheitlicher Lei- in Verwaltungsratssitz zu. Für die Fusion Messerli/Hof- ten Fusions- oder fusionsähnlichen Vorgang unter dem

ertrag vom 20. März 1970 auf und ersetzt alle früheren n den Parteien. Änderungen und Ergänzungen dieses or Zustimmung und Unterzeichnung aller Parteien».

elte der VR der KAGA das Thema: '?*0

den Herren [...] und [...] rechtlich bereinigt (Anpassung ıt einstimmig genehmigt werden, da sich die Aktionärs- n Unterzeichnung davon distanziert. Die anderen Akti- r Aktionärbindungsvertrag zu Stande kommt, sind sie rliegenden Entwurf dem ursprünglichen KAGA- en Verhältnissen am ehesten Rechnung getragen wer- ı wird vereinbart, das Thema einstweilen ruhen zu las- >hmen. Auf weitere Gespräche mit der Firma Marti wird Marti dem neuen Vertrag nicht zustimmt, kénnen sich Urfs verhalten».

J aufzuheben und durch eine neue Vereinbarung

ertrag aufzuheben bzw. zu erneuern (2014)

der Presse über mögliches Fehlverhalten im Kies- un, insb. durch KAGA, berichtet und bereits über den spekuliert wurde'!#' — nahmen Aktionärinnen den KAGA-Vertrag zu ersetzen. Die Entwicklung Am 3. Dezember 2014 nahm der VR der KAGA

ch einen neuen Aktionärbindungsvertrag abgelöst wer-

Seschäftsführer der KAGA den Verwaltungsräten vom 16. Dezember 2014, inkl. «Aktionärbindungs-

‚ Act. 11.B.X.258; VR-Protokoll der KAGA vom 4.5.2010, iesem Protokoll).

14 im Anhang zur EV von [...] vom 13.1.2015, Act. III.1, tige Zustände im Berner Kiesgeschäft» vom 7.11.2014. .3, Act. IV.13, Beilage 24.

schickte Einladung zur VR-Sitzung vom 16.12.2014,

616. Gleichentags schrieb [...] folgendes E-

«Ich hatte vorgestern in dieser und ähnlic Ich kann es kurz machen: Als Vertreter a ich den Aktionärbindungsvertrag nicht unte trag leisten zu können».

617. Am 15. Dezember 2014 informierte [..

«[...] informiert, dass Marti die Aufhebung diese überholt sind und in der Praxis seit |

618. Am 16. Dezember 2014 behandelte de Den definitiven Text des Protokolls vom 1t neun (!) Monate nach der Eröffnung der vo und erst nachdem er ihn zwei Mal korrigier allen Anpassungen in den Protokollen zusaı

«Der Entwurf für einen neuen Aktionärt wurde zur Vorbesprechung an die an der | [...]) versendet. [...] hat in der Folge dem F tümer der Fa. Marti AG Bern, nicht gewill terzeichnen. Damit kann, da es der Einstin vertrag nicht abgeschlossen werden. [...] | werde. Zu den Gründen kann er keine An

Der VR nimmt diesen Entscheid bedauerr trages wird für richtig und sinnvoll befunc veraltete Vereinbarungen den aktuellen C gesicherte Verwaltungsratssitz weiterhin | festgehalten:

Der Verwaltungsrat der KAGA ist einstimm Aktionärbindungsvertrag abzuschliessen. befugt ist, den Aktionärbindungsvertrag zu den. Der VR beschliesst in der Folge, sich halten. [...] begründet seine persönliche Zı und veralteter Teile einverstanden sei».

619. Hierzu ergänzte der VR in seiner Sitzt

«Der VR hielt in der Diskussion fest, das [gemeint ist der Beschluss vom 16. Deze gefällt wurde. Dabei wurde Einstimmigkei 1970 bzw. einzelne Artikel daraus wurde \

620. Der soeben erwähnte Entwurf eines r retariat während der Untersuchung nicht in geltend machte, er sei im Rahmen eines Ma dem Anwaltsprivileg.''* Dieselbe Partei rei

1144 E-Mail vom 12.12.2014, Act. I1.A.X.576.

1145 \VR-Protokoll der Kästli vom 15.12.2014, T.

1146 VR-Protokoll der KAGA vom 1.9.2015, T. 1. kolls vom 16.12.2014, T. 3, siehe VR-Protok 26) und VR-Protokoll der KAGA vom 1.4.20

1148 Act. 1.291, Rz 15.

Mail an [...] und [...]:''**

hen Angelegenheiten eine Besprechung mit Herrn [...]. er Marti AG Bern im Verwaltungsrat der KAGA werde arschreiben. Es tut mir leid, keinen konstruktiveren Bei-

] im VR der Kästli über die Haltung von Marti:'"*° der ursprünglichen Aktionärverträge blockiert, obschon anger Zeit nicht mehr angewendet werden».

r VR der KAGA das Thema des KAGA-Vertrages. 5. Dezember 2014 genehmigte der VR erst rund rliegenden Untersuchung am 1. September 2015 t hatte.''4° Der von der Wettbewerbsbehörde aus mmengestellte Text lautet wie folgt:

indungsvertrag wird allen Aktionären verteilt. Dieser letzten VR-Sitzung beauftragte Begleitgruppe ([...], [..-], räsidenten telefonisch mitgeteilt, dass Herr [...], Eigen- ' sei den vorliegenden Aktionärbindungsvertrag zu un- ımigkeit bedarf, der jetzt vorliegende Aktionärbindungs- bestätigt, dass Herrn [...] keine Verträge unterzeichnen gaben machen.

1d zur Kenntnis. Der Entwurf des Aktionärbindungsver- Jen. Mit dem neuen Aktionärbindungsvertrag könnten 'egebenheiten angepasst und allen Aktionären der zu- garantiert werden. Es wird folgendes per Abstimmung

lig und ohne Enthaltung dafür, den vorliegenden neuen Da der Vertreter der Firma Marti AG Bern jedoch nicht ı unterzeichnen, kann dieser nicht abgeschlossen wer- ı auch ohne schriftlichen Vertrag entsprechend zu ver- ıstimmung damit, dass er mit der Aufhebung überholter

Ing vom 26. Mai 2015:""4”

s der seinerzeitige Beschluss zu diesem Traktandum amber 2014] explizit mit Abstimmung per Handheben ' ohne Enthaltungen festgestellt. Uber den Vertrag von weder diskutiert noch Beschluss gefasst».

euen Aktionärbindungsvertrags konnte vom Sek- die Akten aufgenommen werden, da eine Partei ndatsverhältnisses erstellt worden und unterstehe chte in einer bemerkenswerten Kehrtwende ihrer

6.3, Act. II.A.X.578.

1, Act. IV.13 (Beilage 27); für Anpassungen des Proto- oll der KAGA vom 26.5.2015, T. 1.1, Act. IV.13 (Beilage 15, T. 1.2, Act. IV.13 (Beilage 25).

|, Act. IV.13, Beilage 26.

Haltung bezüglich Anwaltsgeheimnis den nunmehr allerdings im Rahmen ihrer Stel schwarzt als Aktenstück ein."'*° In materielle umfassende Vertragsentwurf im Wesentlich: der Aktionärin, eine Person in den VR von | vor, dass dadurch alle fruheren schriftlicher Aktionarinnen ersetzt werden.''5?

621. Auch der zweite Versuch, den KAGA- barung zu ersetzen, scheiterte somit.

C.6.2.4 Aussagen zum KAGA-Vertrag in

622. Das Sekretariat hat den KAGA-Vertr: bracht. Die dabei gemachten Aussagen las: Chronologie der Einvernahmen). Zu beachte Einvernahmen verwendete Terminologie für Beispiel vom Aktionärbindungsvertrag, ABV

623. [...] (seit 2011 im VR der KAGA als Ve mals mit dem ABV konfrontiert worden.'’°? E Kies abbauen könne, wobei sie dies damal der damals getroffenen Regelung noch ex Exemplar. Als er 2012 damit konfrontiert we den Nerv seines Unternehmens.

624. [...] (Leiter Technisches Büro der KAG verträge der Aktionärinnen gebe: ''°*

«Ja, das sind die Sacheinlageverträge. Gibt es dort Neuerungen oder ist das imm

Nein, das ist immer noch der von 1971».

625. [...] (damals im VR der KAGA für Heim mit KAGA gebe, die der Heimberg verbiete,

«Ja, im Gebiet Aaretal schon. Das ist im, ses Gebietes sind wir frei».

626. Auf die Frage, wann dieser Vertrag a nicht auswendig sagen könne, aber es sei Vertrag mal ändern oder auflösen wollen, \

1149 Beilage 1 von Act. VIII.156.

1150 Bei den übrigen Bestimmungen in diesem V Wiedergaben gesetzlicher Normen (z.B. be Mitglieder Anspruch auf eine Vergütung hal stelladressen für Mitteilungen) oder um allge selbst (z.B. zu Dauer und Beendigung, Vertr wahl und Gerichtsstand).

1151 Ziffer 5.2.a.i Beilage 1 von Act. VIII.156. Da ses Vertrags ist, ist auch die Ansicht von K/

1152 Ziffer 10.3 Beilage 1 von Act. VIII.156.

1153 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 171-198, Ac

1154 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 236-239, Ac

1155 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 119-189, Ac

Entwurf dieses neuen Aktionärbindungsvertrags lungnahme zum Antrag des Sekretariats unge- r Hinsicht erhält dieser inklusive Anhang 21 Seiten en eine Bestimmung, '"®’ namentlich das Recht je- <AGA zu entsenden.''5' Zudem sieht der Entwurf 1 oder mündlichen Vereinbarungen zwischen den

Vertrag aufzuheben und durch eine neue Verein-

den Einvernahmen

ag an mehreren Einvernahmen zur Sprache ge- sen sich wie folgt zusammenfassen (Reihenfolge: nist, dass in diesem Kontext die an den jeweiligen den KAGA-Vertrag beibehalten wird, sodass zum oder Sacheinlagevertrag die Rede ist.

rtreter der Aare-Kies) sagte aus, er sei 2012 erst- -s sei darum gegangen, dass Aare-Kies weiterhin s mit KAGA geregelt hätten. Ob der Vertrag trotz istent sei, wisse er nicht, aber er habe noch ein rden sei, habe ihn das getroffen, denn dies treffe

A) sagte auf die Frage, ob es Aktionärsbindungs-

er der Gleiche gewesen?

berg) sagte auf die Frage, ob es eine Abmachung eine neue Kiesgrube zu eröffnen: !5°

Aktionärbindungsvertrag festgehalten. Ausserhalb die-

bgeschlossen worden sei, sagte [...], dass er das ganz am Anfang gewesen. Dann hätten sie den veil ein Artikel darin gewesen sei, von dem man

ertragsentwurf handelt es sich um (z.T. umformulierte) »züglich der GV), um Allgemeinplätze (z.B. dass VR- Jen), um organisatorische Normen (z.B. bezüglich Zu- mein übliche Klauseln bezüglich des Vertragsentwurfs aulichkeit, Steuerfolgen, salvatorische Klausel, Rechts-

ss dies das einzige materiell wesentliche Element die-

t. 111.4.

t. 111.5. t. 111.6.

gesagt habe, dass er nicht mehr zeitgemäs: in den Unterlagen nachschauen, da dies sc von früher sei sicher ein anderes als heute. sei ohne Begründung dagegen gewesen, w: für die Aufhebung des KAGA-Vertrages Ein habe für die Aufhebung des KAGA-Vertrag: gar keinen solchen Vertrag. Auf die Frage, sagte [...], dass er dafür den Vertrag anscha mehr in dieser Form. Auf die Rückfrage, was die Aufhebung zu stimmen, sagte [...], das könne da keine Einzelheiten nennen. Schli noch in Kraft sei, was er bejahte.

627. [...] (von 1985 bis 2015 Geschaftsfuhi Vertrag gibt.''” Dieser sei bei der Gründung in Kraft sei, sagte [...]:

«Ja. Aber dieser sollte angepasst werde: machen».

628. [...] (damals im VR der KAGA als Ver Vertrag noch in Kraft sei.''5® Er antwortete:

«Ich wollte diesen aufheben, aber dafür br zustande gekommen, da eine Partei dag: einstimmig gesagt, dass sie sich nicht me die Aktionäre, die zugestimmt haben, ist c

629. Weiter führte [...] aus, dass es Marti gı Vertrages gestimmt habe, ohne Angabe vor im Dezember 2014, möglicherweise schon i ob der KAGA-Vertrag bis zu diesem Zeitpuı

[...]:

«Ja. Aber es kannte ihn niemand mehr. K, mehr an den Aktionärbindungsvertrag ge« Diese hätte man schon lange bereinigen s

Wurde der Sacheinlagevertrag von den A oder 1971 angepasst?

Ich glaube nicht. Ich wüsste nicht. Ich geh

Nach unseren Informationen statuiert der ¢ bestimmten geographischen Raum eigen:

Das ist korrekt. Die Idee ist, dass KAGA a gemäss den Planungsrichtlinien, welche

keine Kiesabbaumöglichkeiten mehr, also ser etc. Es wäre wahrscheinlich schwierig ist durch das Grundwasser und wegen der abbauen kann. Zudem gibt es Schutzzone

1156 Oben Rz 89. 1158 EV von [...] vom 22.1.2015, Rz 196 ff., 348 1

> sei. Welcher Artikel das gewesen sei, müsste er hon zu lange zurückliege. Das Rechtsempfinden Aber der Vertrag sei nicht geändert worden. Marti as höchst ärgerlich gewesen sei. Die Frage, ob es stimmigkeit gebraucht hätte, bejahte er. Er selbst 2s gestimmt. Der Vertrag sei veraltet, es brauche warum es keinen solchen Vertrag mehr brauche, uen müsste. Es brauche den Vertrag einfach nicht ; denn die Beweggründe dafür gewesen seien, für s der Vertrag ein mehrseitiges Dokument sei, er esslich wurde [...] gefragt, ob der KAGA-Vertrag

er der KAGA)''% bestätigte, dass es den KAGA- abgeschlossen worden. Auf die Frage, ob ernoch

1. Das ist aber Sache der Aktionäre, die müssen das

treter der Messerli) wurde gefragt, ob der KAGA-

aucht es einen einstimmigen Beschluss. Dieser ist nicht gen gestimmt hat. Die übrigen Aktionäre haben aber hr daran halten. Das ist formell ein Problem, aber für lies bindend».

ewesen sei, die gegen die Aufhebung des KAGA- | Gründen. Die Diskussionen zur Aufhebung seien m November 2014 geführt worden. Auf die Frage, ıkt für alle Aktionärinnen bindend war, antwortete

AGA machte das Tagesgeschäft wie immer. Keiner hat lacht. Da stehen Sachen drin, die jetzt irrelevant sind. ollen».

ktionären der KAGA seit dem Abschluss im Jahr 1970

e nicht davon aus.

sacheinlagevertrag den Aktionären ein Verbot, in einem > Kiesabbaurechte zu erwerben. Ist das korrekt?

ie Versorgungssicherheit in diesem Gebiet sicherstellt, wir befolgen. Nach meinem Wissen gibt es praktisch von den anderen Bewilligungen her, wegen Grundwas- , überhaupt ein lohnendes Abbaugebiet zu finden. Viel ‘Aare geschützt, so dass man grosse Gebiete gar nicht ON.

11.8. f. und 364 ff., Act. 111.10.

630. Nach der Einschätzung von [...] haber biet gemäss KAGA-Vertrag eigene Kiesabb: den, weshalb der KAGA-Vertrag aufgehobe immungen gegeben, die überholt gewesen s gewesen, da die kantonale Planung eingegr werden könne und wo nicht. Das habe es i eigentlich obsolet geworden. Die Aufhebun: gedacht worden, dies sei ein gleichzeitiger der Karte sei einfach nicht mehr relevant ge haupt ein grosses Projekt aufzuziehen. KA den KAGA-Vertrag leben. Es gehe ja nicht n lung der Reserven, also nicht darum, den | Interesse des Kantons sei durch die getroffe

631. [...] (im VR der KAGA als Vertreter de KAGA-Vertrag noch in Kraft sei.''°

632. [...] (im VR der KAGA als Vertreter Vertrags. Auf die Frage, was er zum Vorwui Konkurrenten aus dem Gebiet des oberen /

«Wenn man den Sacheinlagevertrag liest, Vorwurf begründen. Das steht da meines

man Konkurrenten fernhalten wollte, aber sitioniert».

633. Weiter führte er aus, es sei richtig, da bezeichne, in welchem das Verbot gelte, eic närinnen daran gehalten hätten, wisse er nic von 2010 gewesen sei, könne er nicht mehı Anpassung an das tatsächlich Gelebte geg; dungsvertrages im Jahr 2010 ein Gebiet bez keine eigenen Abbaurechte oder Deponiere sen. Der Entwurf habe nicht verabschiedet w Marti sich dagegen ausgesprochen habe. | schluss des neuen Vertrags stimmenden Ak des Vertragsentwurfs zu verhalten, bejahte entsprechend verhalten hätten, wisse er nic

634. Auf die Frage, ob der KAGA-Vertrag [...]:

«De jure sicherlich. Nach meinem Versta mir nicht bekannt, dass irgendein Aktionar Abbaurechte erworben hat. Allerdings wu vom 16. Dezember 2014 einstimmig bes verzichten. Aber bislang habe ich das Prc Protokoll steht».

635. Auf die Frage, weshalb an der VR-Sitz sei, auf die Gebietsbeschrankung zu verzic empfohlen habe, den KAGA-Vertrag zu Ube Aktionarbindungsvertrags habe er als Vertre

1160 EV von [...] vom 29.1.2015, Rz 79 ff. und 29

1 die Aktionärinnen der KAGA das Verbot, im Ge- aurechte zu erwerben, eingehalten. Zu den Grün- ın werden sollte, sagte [...], es habe etliche Best- ‚eien. Auch die Gebietsfrage sei nicht mehr aktuell iffen hatte, aus der sich ergebe, wo Kies abgebaut n den 70er Jahren nicht gegeben, daher sei dies J sei nicht direkt aufgrund des Kartellvorwurfs an- Nebeneffekt gewesen. Die praktische Bedeutung wesen. Keiner habe mehr die Möglichkeit, über- GA und die Aktionärinnen könnten bestens ohne ur um den Kieshandel, sondern um die Sicherstel- <ies auf den Markt zu schiessen. Das Öffentliche nen Massnahmen abgedeckt.

r Kiestag) sagte aus, dass er nicht wisse, ob der

der Marti) äusserte sich zum Inhalt des KAGA- f sage, wonach KAGA gegründet worden sei, um \aretals fernzuhalten, erwiderte er:'°°

auf den sie sicherlich ansprechen, dann kann dies den Wissens wortwörtlich drin. Vielleicht nicht explizit, dass dass man sich gegenüber der Konkurrenz besser po-

ss der KAGA-Vertrag den geographischen Raum jene Abbaurechte zu erwerben. Ob sich die Aktio- ht. Was der Hintergrund der geplanten Anpassung "sagen. Es sei wohl um eine Modernisierung und angen. Ob der Entwurf eines (neuen) Aktionärbin- eichnet habe, innerhalb dessen die Aktionärinnen chte erwerben dürften, könne er nicht ausschlies- ‚erden können, weil Einstimmigkeit gefragt sei und Jie Frage, ob es zutreffe, dass die für einen Ab- tionärinnen erklärt hätten, sich dennoch im Sinne

er. Ob sich die Aktionärinnen in der Folge auch ht, ernehme es aber an.

aus dem Jahr 1970 noch in Kraft sei, antwortete

ndnis wird dieser auch de facto noch gelebt. Es wäre im Wirkungskreis der KAGA ein Kieswerk eröffnet oder rde an der ausserordentlichen Verwaltungsratssitzung chlossen, auf die Gebietseinschränkung zukünftig zu tokoll nicht erhalten und weiss daher nicht, ob dies im

ung vom 16. Dezember 2014 beschlossen worden 'hten, antwortete [...], dass Rechtsanwalt [...] [...] srdenken. Dem vorgelegten Entwurf eines neuen ter der Marti die Unterschrift verweigert. Generell

1.11. 2 ff., Act. 111.12.

unterschreibe Marti keine Aktionärbindungs tens in einem Protokollbeschluss auf die G auch einstimmig, inklusive Marti, beschloss

636. [...] (im VR der KAGA als Vertreter de KAGA-Vertrag aus dem Jahr 1970 den Akti phischen Raum eigene Kiesabbaustellen zu

«Dies ist nicht ganz richtig, glaube ich. L Jahren gemacht worden. Dieser statuiert |

637. Auf die Frage, ob sich die Aktionarinn ten, antwortete [...], dass sich die Frage in di so, dass man sich daran gehalten habe. De sei ein Papier aus der Gründerzeit. Mittler mehr, «im grösseren Stil Kies in der KAGA- es Sinn gemacht, sich an den KAGA-Vertra

638. [...] (VR der Aare-Kies und zuständig ° baus der Aare-Kies)''6 wurde gefragt, ob e Verbot enthalten sei, in einem bestimmten g erwerben.''6 Er antwortete, dass dies im V‘ die Aare-Kies betreffend die Erweiterung Ri sen habe, antwortete [...], dies sei gemacht \ dem KAGA-Vertrag entspreche. Mit der Ver sei der KAGA-Vertrag aus dem Jahr 1970 n rung im Jahr 2013 sei aus seiner Sicht sow einbarung zwischen der KAGA und der Aare

639. [...] (Verwaltungsratsprasident der Mar chen zum Wirkungskreis des KAGA-Vertrac kungskreis im KAGA-Vertrag von 1970 auch trag ein Vertrag sei. Zur Frage, ob sich Maı [...] wiederum die Aussage. Die Rückfrage. Vorschrift distanziert habe, bejahte [...] zw wollte er allerdings nichts sagen. Zur Frage, dies sei ungefähr 35 Jahre her. Auf die Fra [...] keine Aussage. Er habe keine Belege n er habe sich vor 35 Jahren persönlich dista teilt. Auf die beiden Fragen, wie er den Mit sich distanziert habe, gab [...] keinen Komn aber nicht sagen, in welcher Form. Auch auf Marti jemals mitgeteilt hatte, dass die Vorsc gelte, gab [...] keinen Kommentar. Ob es im | KAGA-Vertrag zu ersetzen, wisse er nicht. A er nicht. Beim Verlesen des Protokolls nahı fassung, dass der KAGA-Vertrag so nicht m gebe.

1161 EV von [...], 9.2.2015, Rz 619 ff., Act. 111.14. 1162 Siehe dazu die Ausführungen oben in Rz 58 1163 EV von [...] vom 23.2.2015, Rz 97 ff., Act. III 1164 EV von [...] vom 12.5.2015, Rz 130 ff., 111.21

verträge. [...] habe dann aber angeregt, wenigs- sbietsbeschrankung zu verzichten. Dies sei dann 2n worden.

r Kästli) wurde gefragt, ob es richtig sei, dass der onärinnen verbiete, in einem bestimmten geogra- | erwerben. Er antwortete: '?6

er Sacheinlagevertrag ist von 1970, also vor über 40 Ausnahmen. Diese sind im Vertrag geregelt».

an der KAGA an den KAGA-Vertrag gehalten hät- ar Regel gar nicht gestellt habe. Aber es sei schon r KAGA-Vertrag sei nicht wörtlich zu nehmen. Es weile gebe es gar keine weiteren Möglichkeiten Region abzubauen». Für die Aktionärinnen habe g zu halten, da es gemeinsam effizienter sei.

fur die oben dargestellte Erweiterung des Kiesab- s richtig sei, dass im KAGA-Vertrag von 1970 ein eographischen Raum eigene Kiesabbaurechte zu artrag so geschrieben sei. Auf die Frage, weshalb ed mit der KAGA eine Vereinbarung abgeschlos- vorden, weil die Kiesabbauerweiterung nicht mehr einbarung zwischen der KAGA und der Aare-Kies icht aufgehoben worden. Bis zu seiner Pensionie- ohl der KAGA-Vertrag von 1970 als auch die Ver- >-Kies vom 16. Mai 2012 noch in Kraft gewesen.

ti Holding AG) wollte zunächst keine Aussage ma- jes.'16* Auf die Frage, ob die Vorschrift zum Wir- 1 für Marti gegolten habe, sagte [...], dass ein Ver- ti an diese Vorschrift gehalten habe, verweigerte ‚ob sich Marti je in irgendeiner Form von dieser ar, zur Rückfrage, ob er dies präzisieren könne, wann sich Marti denn distanziert habe, sagte [...], ge, wie Marti sich denn distanziert habe, machte nehr dafür, dass sich Marti distanziert habe, aber nziert und habe dies den Mitaktionärinnen mitge- aktionärinnen dies mitgeteilt habe und warum er ientar. Er habe sich permanent distanziert, wollte die Frage, ob KAGA oder eine ihrer Aktionärinnen shrift Uber den Wirkungskreis für Marti nicht mehr Dezember 2014 Bemühungen gegeben habe, den ‚uch ob der KAGA-Vertrag noch in Kraft sei, wisse n [...] eine Aussageänderung vor: Er sei der Auf- ehr gültig sei, seitdem es die Kartellgesetzgebung

3 ff. 1.16.

C.6.2.5 Vorbringen zum KAGA-Vertrag it

640. Mehrere Parteien haben sich im Rah derweitig zum KAGA-Vertrag und insbeson Jahr 2014 geaussert. Nachfolgend wird der rauf eingegangen wird alsdann unter dem n

641. KAGA beruft sich zunächst auf das P wonach der VR beschlossen habe, sich auct Entwurf des neuen Aktionarbindungsvertrag halten, dass mit dem neuen Aktionarbindun Gegebenheiten angepasst wurden. Der Ve Vereinbarungen aufgehoben wurden. Dami KAGA» zur formellen Abkehr vom KAGA-Ve irrelevant — kartellrechtlich sei einzig entsch 2014 nicht mehr gelten sollte. Die Aktionärii einer schriftlichen Erklärung nochmals besté aufgehoben sei, wobei KAGA diese schriftlic

642. Alluvia beruft sich ebenfalls auf den Bi zember 2014. Sie vergleicht, welche Änderı beitung erfuhr. Zudem wirft sie dem Sekretar da es das geltend gemachte Anwaltsgehein Teil der Akten ist, erübrigt es sich, auf dieser dass der KAGA-Vertrag jedenfalls spätesten wobei er bereits vorher nur noch vereinzelt e umgesetzt worden sei. So sei das Konkurren kaum mehr durchgesetzt worden.‘

643. Marti-Gruppe beruft sich ebenfalls auf man sich darauf geeinigt habe, den KAGA dass Marti-Gruppe nicht mit der Aufhebung Richtig sei vielmehr, dass sich Marti-Gruppe Vertrag gebunden erachtete und davon aus im KAGA-Vertrag mit Inkrafttreten des KG in Sie habe sich auch entsprechend verhalter von KAGA entsandte Person auch kein Prob zember 2014 damit einverstanden zu erklare werde. Einer formellen Aufhebung des KAG tionärbindungsvertrag habe die entsandte Pı wäre jederzeit bereit gewesen, einen schrift! einen neuen Aktionärbindungsvertrag habe stelle damit andere, höhere Anforderungen gründung eines solchen. Richtigerweise kör trag formlos aufgehoben werden. Der KAG; aufgehoben worden, wobei Marti-Gruppe fre

644. Vigier macht geltend, der KAGA-Vertr über weite Teile nicht mehr gelebt worden. $ ber 2014 faktisch ganz aufgehoben worder erwähnte Protokoll dieser VR-Sitzung und r

1165 Act. VIII.156 Rz 52-61, 151 und Beilage 2, :

1166 Act. VIII.162 Rz 41-46.

1167 Act. VIII.158 Rz 28-31, insbesondere Fn 2, 35.

ı den Stellungnahmen zum Antrag

nen ihrer Stellungnahmen zum Antrag sowie an- dere zu einer allfälligen Aufhebung desselben im Kerngehalt ihrer Vorbringen wiedergegeben, da- achfolgenden Titel:

rotokoll der VR-Sitzung vom 16. Dezember 2014, 1. ohne schriftlichen Vertrag entsprechend [gemäss s] zu verhalten. Im selben Protokoll werde festge- gsvertrag veraltete Vereinbarungen den aktuellen rtragsentwurf sehe vor, dass damit alle früheren t stehe das «Bekenntnis des Verwaltungsrats der rtrag fest. Ob das auch zivilrechtlich gültig sei, sei eidend, dass der KAGA-Vertrag ab 16. Dezember ınen der KAGA hätten am 23. November 2023 in tigt, dass der KAGA-Vertrag spätestens seit 2015 she Erklärung zu den Akten reicht.1"%

schluss im Protokoll der VR-Sitzung vom 16. De- Ingen dieses Protokoll im Rahmen seiner Überar- iat eine ungenügende Sachverhaltsabklärung vor, inis respektierte (da der Vertragsentwurf nunmehr 1 Punkt naher einzugehen). Alluvia ist der Ansicht, s am 16. Dezember 2014 aufgehoben worden sei, ine Rolle gespielt habe und bloss noch halbherzig zverbot gegenüber Daepp im Jahr 2012 jedenfalls

die VR-Sitzung vom 16. Dezember 2014, an der -Vertrag nicht mehr zu halten. Unzutreffend sei, des KAGA-Vertrags einverstanden gewesen sei. seit den 1980er-Jahren nicht mehr an den KAGA- gegangen sei, dass kartellrechtswidrige Klauseln | Jahr 1995 nicht mehr anwendbar gewesen seien. 1. Deshalb habe die von Marti-Gruppe in den VR lem damit gehabt, an der VR-Sitzung vom 16. De- n, dass der KAGA-Vertrag nicht mehr eingehalten ‚A-Vertrags oder dem Abschluss eines neuen Ak- srson aber nicht zustimmen können. Marti-Gruppe ichen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen, bloss sie nicht unterzeichnen wollen. Das Sekretariat an die Aufhebung eines Vertrags als an die Be- ine aber auch ein schriftlich abgeschlossener Ver- \-Vertrag sei Ende 2014 von samtlichen Parteien silich schon früher ausgeschieden sei.1"°”

ag sei bereits vor 2014 veraltet gewesen und sei Sodann sei er an der VR-Sitzung vom 16. Dezem- 1. Sie beruft sich dafür auf das bereits mehrfach eicht zudem die Erklärung der Aktionärinnen vom

auch Act. IX.30 Beilage 6 Rz 17.

und Rz 74-76; vgl. auch Act. IX.30 Beilage 4 Rz 30-

23. November 2023 ein, die auch von KAGA rung allerdings — anders als KAGA - als / Einvernahmestellen und Gegebenheiten an geführt waren, und sieht diese als Beleg dafi zember 2014 nicht mehr gelebt wurde. "©

C.6.2.6 Würdigung zur Dauer des KAGA Parteien

645. Die vorangehenden Feststellungen ze aktionärinnen der KAGA am 20. März 1970 Artikeln abgeschlossen haben (KAGA-Vertr auch die Kiestag und die KAGA ausdrücklicl gemäss Vereinbarung vom 20. März 197( 17. Mai 1977 (insbesondere Verkleinerung übrigen Vertragspartnerinnen dem explizit z Vereinbarung beteiligten juristischen Persor derung (insbesondere weitere Verkleinerun treffend, nicht aber bezüglich der Deponiert wurden zwar in Angriff genommen, scheiter

646. Das zentrale Thema des ersten Ände die Sicherung des bisherigen Gleichgewicht dern, dass ein Unternehmen durch Aktieni erlangen kann.''6® Daneben ging es darun unter neuen Voraussetzungen Geltung zu ve ten Änderungen zeigen klar, dass die Aktion: von 1970 (mit der Änderung von 1977) noc einlage- und Aktionärbindungsvertrag»''7 u wurf vom Februar 2010 war zudem eine ex Vertrages vom 20. März 1970 vorgesehen, '' Vertrag von 1970 nicht mehr als gültig betra« die im VR-Protokoll der KAGA vom 4. Mai 2 anderen Aktionärinnen» (neben Marti) im Si «können», höchstens auf Bestimmungen b nicht widersprechen, sondern über diesen h

647. Zentrales Thema des zweiten Änderu den Einvernahmen sowie dem Passus im \ bung des von den Aktionärinnen nunmehr [...] gibt an, dass der KAGA-Vertrag obsolet keiten mehr gebe, «im grösseren Stil Kies

neben der praktischen Schwierigkeit, in dies einen anderen Grund: Der KAGA-Vertrag se habe, aus der sich ergebe, wo Kies abgeba

1168 Act. VIII.164 Rz 112-121 und 151, ferner 2: 1169 Oben Rz 608 f.

1170 Oben Rz 608.

1171 Oben Rz 609.

1172 Oben Rz 610.

1173 Oben Rz 611.

1174 Oben Rz 612.

1175 Oben Rz 626 und Rz 630.

1176 Oben Rz 637.

1177 Oben Rz 630.

‚eingereicht wurde. Vigier bezeichnet diese Erkla- \ufhebungsvereinbarung. Sie führt weiter diverse , die auch schon im Antrag des Sekretariats auf- ir, dass der KAGA-Vertrag bereits vor dem 16. De-

-Vertrags und den aktuell daran beteiligten

igen, dass die oben genannten acht Gründungs- eine Öffentlich beurkundete Vereinbarung mit elf ag). Mit Vereinbarung vom 17. Mai 1977 drückten n ihren Willen aus, durch die Rechte und Pflichten ) unter Berücksichtigung der Anpassungen vom des KAGA-Gebiets) gebunden zu sein, wobei die ustimmten. Am 16. Mai 2012 kamen die an dieser 1en überein, den KAGA-Vertrag einer zweiten Än- g des KAGA-Gebiets, soweit den Kiesabbau be- ing) zu unterziehen. Weitere Änderungsversuche fen aber.

rungsversuchs in den Jahren 2008 bis 2010 war s der Aktionärinnen. Namentlich [...] wollte verhin- ibernahmen eine Kontrollmöglichkeit über KAGA 1, «den Eckdaten des Gründungsvertrages auch rschaffen».''70 Die Diskussionen über die geplan- arinnen davon ausgingen, dass der KAGA-Vertrag h gilt. So spricht etwa [...] vom «geltenden Sach- nd von den «bisherigen Regelungen» ''7?. Im Ent- plizite Regelung über die Aufhebung des KAGA- 73 was nicht nötig gewesen wäre, wenn der KAGA- ;htet worden wäre. Damit wird auch klar, dass sich 010 erwähnte Handlungsoption, wonach «sich die nne des nicht verabschiedeten Entwurfs verhalten eziehen kann, die dem KAGA-Vertrag von 1970 inausgehen.''7*

ngsversuchs im Jahr 2014 war nach Aussagen in /R-Protokoll vom 16. Dezember 2014 die Aufhe- als «veraltet» empfundenen KAGA-Vertrages.'"”° geworden sei, weil es gar keine weiteren Möglich- in der KAGA-Region abzubauen»."'”® [...] nannte em Gebiet überhaupt noch Kies abzubauen, noch i überholt, weil die kantonale Planung eingegriffen ut werden könne und wo nicht.''7” [...] sagte aus,

34.

es sei wohl um eine Modernisierung gegar KAGA-Vertrag zu überdenken. '!”® [...] schl Grund für die geplante Überarbeitung des | nerell an, der Vertrag sei veraltet gewesen."

648. Sehr viel naheliegender als die Erklär scheint allerdings, dass der Grund für die a in den Medien kurz zuvor aufgekommene | Aktionärinnen gemeinsam organisierten Kie Abfolge.'"®° Zweitens räumte [...] selbst ein aufgrund des Kartellvorwurfs angedacht wo gewesen sei.''®' Dafür spricht drittens, dass der bloss vier Jahre zuvor erfolgte, noch eir dass keine Aktionärin eine Kontrollmöglichk Aktionärinnen der KAGA also den KAGA-V ben wollten als den Gründen, die sie im Ra diskutiert haben, müssten diese Gründe na such 2010 war die «Überalterung» der Be Thema.‘'® Und dass der bereits damals 4( und 2014 rapide veraltet wäre, ist nicht eins noch einig waren, den KAGA-Vertrag und obsolete und überholte KAGA-Gebiet-Konk Es bestehen denn auch keine Anzeichen ( Vertrags gegen Aare-Kies im Mai 2012 bis z eine oder mehrere Aktionärinnen angeregt h ser nicht mehr zeitgemäss oder modern ge der KAGA, in welchen in früheren Jahren G Vertrags festgehalten wurden, finden sich \ Diskussionen.

649. Eine abschliessende Beweiswürdigun derungsversuch im Jahr 2014 allerdings nic mehr die Tatsache, dass die am zweiten , Diskussionen über die angestrebte Aufhebt 2014 davon ausgingen, dass der KAGA-Ver sich die Aktionärinnen der KAGA darin ein Vertrags bzw. den Abschluss eines (neuen) schluss braucht. An der Verwaltungsratssitzı waltungsräte den Entwurf eines Aktionärbir Aktionärbindungsvertrag wird allen Aktionar einstimmig und ohne Enthaltung dafür, den zuschliessen. Da der Vertreter der Firma M: bindungsvertrag zu unterzeichnen, kann di bindungsverträge aber auch nur von einer

1178 Oben Rz 633 f.

1179 Oben Rz 626.

1180 Oben Rz 614.

1181 Oben Rz 630.

1182 Oben Rz 608 und Rz 610.

1183 Und entgegen der Aussage von [...] an sei überholt sei, weil die kantonale Planung vor den KAGA-Wirkungskreis noch fünf Jahre | Mail vom 24.2.2010, Act. II.A.X.173).

1184 Oben Rz 595 ff.

1185 Oben Rz 618.

igen. Rechtsanwalt [...] habe [...] empfohlen, den iesslich konnte oder wollte die Frage nach dem

<AGA-Vertrages nicht beantworten, aber gab ge- ung der Anpassung veralteter Bestimmungen er- ngestrebte Uberarbeitung im Dezember 2014 der Verdacht der Kartellrechtswidrigkeit des von den »sabbaus war. Dafür spricht erstens die zeitliche , dass die geplante Aufhebung zwar nicht direkt rden sei, dies aber ein gleichzeitiger Nebeneffekt die Stossrichtung des ersten Änderungsversuchs, ıe gänzlich andere war (nämlich die Absicherung, eit über die KAGA erlangen kann)"'®. Soweit die artrag im Jahr 2014 aus anderen Gründen aufhe- hmen des gescheiterten Änderungsversuch 2010 ch 2010 aufgekommen sein. Beim Anderungsver- stimmungen des KAGA-Vertrags noch nicht das ) Jahre alte Vertrag in den vier Jahren von 2010 ichtig, zumal sich die Aktionärinnen im Jahr 2012 insbesondere das darin vorgesehene, angeblich urrenzverbot gegenüber Aare-Kies anzurufen.''®* Jafür, dass nach dieser Anwendung des KAGA- u den Änderungsdiskussionen im Dezember 2014 ätten, den KAGA-Vertrag zu überarbeiten, da die- nug sei. Insbesondere in den Protokollen des VR esprache über Änderungsbedürfnisse des KAGA- or Dezember 2014 keine Hinweise auf derartige

g braucht es bezüglich der Motivation für den Än- ht. Entscheidend ist an dieser Stelle nämlich viel- Änderungsversuch Beteiligten zum Zeitpunkt der ıng oder Änderung des KAGA-Vertrages im Jahr trag noch gilt. Dies zeigt sich deutlich daran, dass ig waren, dass es für die Aufhebung des KAGA- Aktionärbindungsvertrags einen einstimmigen Be- ıng vom 16. Dezember 2014 behandelten die Ver- dungsvertrags:''®> «Der Entwurf für einen neuen en verteilt. (...) Der Verwaltungsrat der KAGA ist vorliegenden neuen Aktionärbindungsvertrag ab- arti AG Bern jedoch nicht befugt ist, den Aktionär- sser nicht abgeschlossen werden». Da Aktionär- n Teil der Aktionärinnen abgeschlossen werden

ner Einvernahme, gemäss welcher der KAGA-Vertrag gebe, wo Kies abgebaut werden dürfe, bezeichnete er zuvor als «relevanten Punkt» des KAGA-Vertrags (E- können, berufen sich die Verwaltungsräte I stimmigkeitserfordernis auf den KAGA-Vert bringen sie zum Ausdruck, dass sie davon gebnis führt die Würdigung des Protokolls Sitzung, in welchem zu lesen ist:''27” «Der VF einlagevertrag soll durch einen neuen Aktic werden kann ein Vertrag nur, wenn er noch

650. Schliesslich zeigen auch diverse Aus: onen Uber einen (neuen) Aktionarbindungs\ noch galt. Explizit bestätigt dies [...] (Vertre KAGA-Vertrag im Dezember bzw. Novemk sagt: «Ja. Aber es kannte ihn niemand meh vertrag gedacht».''8® Auch [...] (Vertreter deı und auch er nimmt eine Relativierung vor, in wörtlich zu nehmen. Es ist ein Papier aus allerdings in deutlichem Kontrast zum Verh sie der Aare-Kies (Daepp) nicht erlaubten, ı nen ([...] hat dabei den Entwurf für die Ant Zudem sei an die Worte von [...] erinnert, de KAGA-Vertrags sagte: «Die Regelung bzgl. der KAGA soll durchgesetzt werden gegent sachen erachtet die Wettbewerbsbehörde di KAGA-Vertrag um eine in Vergessenheit ge! rung handelt, nicht als glaubhaft. Vielmehr ¢ tung des KAGA-Vertrages herunterzuspiele

651. Die am KAGA-Vertrag Beteiligten we Vertrag vor den Diskussionen über eine An Sie waren sich auch darin einig, dass der KA aufgehoben oder geändert wurde. Dies erg KAGA-Verwaltungsrates vom 26. Mai 201 Sitzung vom 14. Dezember 2014 festhalten kutiert und Beschluss gefasst hatte. Er hielt zelne Artikel daraus wurde weder diskutiert waltungsrat den KAGA-Vertrag von 1970 a er sich ja einig war, dass dies ohne das Ein gewesen wäre. Insofern schenkt die Wettb der Alluvia)''?? bzw. [...] (Vertreter der Marti) 2014 einstimmig beschlossen habe, sich ni bzw. auf die Gebietsbeschrankung (gemé ben.'!% Auch im Protokoll der Verwaltungs der angebliche Entscheid über einen künfti

1186 Oben Rz 583.

1187 Oben Rz 614.

1188 Oben Rz 629.

1189 Oben Rz 636 f.

1180 Oben Rz 595 ff.

1181 Oben Rz 597.

1182 Oben Rz 619.

1198 Oben Rz 628.

1194 Oben Rz 634 f.

1185 Zwar war [...] selbst an der VR-Sitzung von ihm alle übrigen Verwaltungsräte, inkl. [...], vom KAGA-Vertrag angeregt haben soll.

zw. Aktionärinnen mit dem Hinweis auf das Ein- rag (siehe Art. 11 des KAGA-Vertrags).'8° Damit ausgehen, dass dieser noch gilt. Zum selben Er- der rund zwei Wochen vorher abgehaltenen VR- X beschliesst in der Folge: (...) der veraltete Sach- ynärbindungsvertrag abgelöst werden». Abgelöst

gilt.

sagen, dass die Parteien während ihren Diskussi- fertrag davon ausgingen, dass der KAGA-Vertrag ster der Alluvia), indem er auf die Frage, ob der er 2014 noch «für alle Aktionäre bindend» war, r. (...) Keiner hat mehr an den Aktionärbindungs- ‘Kastli) bestätigt, dass es den KAGA-Vertrag gibt, dem er sagt:''8° «Der Sacheinlagevertrag ist nicht der Grunderzeit». Diese Relativierungen stehen alten der KAGA-Aktionarinnen im Jahr 2012, als ohne ihre Zustimmung den Kiesabbau auszudeh- yassung des KAGA-Vertrages ausgearbeitet).''” rin diesem Zusammenhang 2009 zur Geltung des Geschaftstatigkeit der Aktionare im Einzugsgebiet iber Daepp».''?' Vor dem Hintergrund dieser Tat- e Aussagen von |...] und [...], wonach es sich beim ratene oder nicht wörtlich zu nehmende Vereinba- Jürfte es ihnen darum gegangen sein, die Bedeu- N.

aren sich aber nicht nur einig, dass der KAGA- nassung oder Aufhebung im Jahr 2014 noch galt. GA-Vertrag im Verlaufe dieser Diskussionen nicht ibt sich insbesondere aus dem VR-Protokoll des ), in welchem dieser über fünf Monate nach der wollte, über was er an der Dezember-Sitzung dis- darin fest: «Über den Vertrag von 1970 bzw. ein- ‘noch Beschluss gefasst».''°? Dann hat der Ver- ber auch nicht geändert oder aufgehoben, zumal verständnis der Aktionärin Marti gar nicht möglich ewerbsbehörde den Aussagen von [...] (Vertreter 1194 wonach der Verwaltungsrat am 16. Dezember cht mehr an den KAGA-Vertrag halten zu wollen ss KAGA-Vertrag) zu verzichten, keinen Glau- ratssitzung vom 16. Dezember 2014, an welcher gen Bruch mit dem KAGA-Vertrag gefällt worden

1 16.5.2015 nicht anwesend; allerdings widersprechen der gemäss [...] den Beschluss über die Abweichung sein soll, ist dazu nichts zu lesen. Es heisst d nicht abgeschlossen werden könne, und we ohne schriftlichen Vertrag entsprechend zu Aktionärbindungsvertrags eine Aufhebungsl eigenen Angaben im VR-Protokoll vom 26 Vertrag von 1970 gefasst hat oder auch nu sich auch ohne schriftlichen Vertrag entspre halten zu wollen, nicht auch diese Aufhebu rade ein Beschluss über den KAGA-Vertrag dem KAGA-Vertrag kann demnach mit dem chen Vertrag entsprechend verhalten zu wo (Vertreter der Marti) noch die Frage, ob der‘ chung vom KAGA-Vertag von 1970 zu bes: Gültigkeit des von ihm behaupteten Beschlı von [...] (Vertreter der Heimberg) verwiesen zember 2014, an welcher er auch dabei wa noch in Kraft sei, mit einem «Ja». Und auf Heimberg verbiete, eine neue Kiesgrube z schon. Das ist im Aktionärbindungsvertrag f frei». Hätte der VR einen Monat zuvor wirk nicht mehr gelten soll, hätte [...] dies in sein: beiter der KAGA, [...] und [...] (letzterer war : nicht dabei), wussten nichts von einer im KAGA-Vertrags.''%® Kurzum: Was der VR mi Vertrag [gemeint: der neue Aktionärbindunc meint hat, ist nur schwer nachvollziehbar. F entscheidend -, dass es sich dabei nicht um liche Aufhebung des KAGA-Vertrags von 18

652. Was die Parteien in ihren Stellungnat bringen, überzeugt nicht. Die wiederholte Be KAGA-Vertrag, die es endlich zu beseitigen Ablaufs und der Stossrichtung des vier J: schönfärberisch und vorgeschoben. Die Mc letztlich nicht entscheidend. ''”

653. Entscheidend ist vielmehr, dass nur s damit gemeint haben könnte, als er im Deze Vereinbarung entsprechend dem neuen Akt der VR damit die Einhaltung des Entsende materiell wesentliche Bestimmung des neue schluss keine Abkehr vom KAGA-Vertrag, Vertrag vorgesehen. Klar erscheint bezüglicl ber 2014 eigentlich einzig, dass damit jeder neuen Aktionärbindungsvertrags gemeint se

654. Erstens würde das im Widerspruch zuı dem neuen Aktionärbindungsvertrag zuzust barungen vorgesehen ist. Ohne Zustimmunc einfach aufgehoben werden, fehlt es doch :

1196 Siehe hierzu oben Rz 620. 1197 Oben Rz 625.

1198 Oben Rz 627 und Rz 624. 119 Rz 647 ff.

ort einzig, dass der neue Aktionärbindungsvertrag iter: «Der VR beschliesst in der Folge, sich auch verhalten». Zwar enthält der Entwurf des neuen lausel früherer Verträge.''% Da der VR aber nach ). Mai 2015 keinen Beschluss über den KAGA- r darüber diskutiert hat, kann mit dem Beschluss, chend dem (neuen) Aktionärbindungsvertrag ver- ngsklausel (mit)gemeint sein, wäre dies doch ge- , der explizit nicht gefällt worden ist. Ein Bruch mit | schillernden Beschluss, sich auch ohne schriftli- len, nicht verbunden sein. Immerhin stellt sich [...] VR der KAGA überhaupt befugt wäre, eine Abwei- chliessen. Er bezweifelte dies, womit er auch die Isses anzweifelt. Schliesslich sei auf die Aussage . Nur einen Monat nach der Sitzung vom 16. De- r, beantworte er die Frage, ob der KAGA-Vertrag die Frage, ob es eine Abmachung gebe, die der u eröffnen, sagte er:''”” «Ja, im Gebiet Aaretal estgehalten. Ausserhalb dieses Gebietes sind wir lich entschieden, dass die Gebietsbeschränkung sr Antwort mit Sicherheit erwähnt. Auch die Mitar- allerdings an der Sitzung vom 16. Dezember 2014 Dezember 2014 beschlossenen Änderung des t seinem Beschluss, «sich auch ohne schriftlichen jsvertrag] entsprechend zu verhalten», genau ge- est steht aber jedenfalls — und das ist vorliegend einen contrarius actus, also um eine einvernehm- 70 handelt.

men zum Antrag und anderweitig hiergegen vor- arufung auf angeblich veraltete Bestimmungen im galt, erscheint gerade in Anbetracht des zeitlichen ihre zuvor erfolgten, ersten Anderungsversuchs tivation zum zweiten Änderungsversuch ist aber

chwer nachvollziehbar ist, was der VR von KAGA ımber 2014 beschloss, sich auch ohne schriftliche ionärbindungsvertrag verhalten zu wollen. Soweit rechts gemeint haben sollte, welches die einzige *n Aktionärbindungsvertrags ist, bedeutet der Be- ist das Entsenderecht doch ebenfalls im KAGA- 1 dieses enigmatischen Beschlusses vom Dezem- falls nicht die Aufhebungsklausel im Entwurf des iin konnte, wie nachfolgend gezeigt wird:

- expliziten Weigerung der Aktionarin Marti stehen, immen, worin die Aufhebung der früheren Verein- ı der Aktionärin Marti kann der KAGA-Vertrag nicht an der Zustimmung aller Vertragsparteien, die für einen contrarius actus erforderlich ware. Wi sie wäre jederzeit bereit gewesen, einen (sc mag das zwar sein. Diese behauptete Bereit dass ein solcher Aufhebungsvertrag, sei er abgeschlossen wurde, wie das Beweisverf: kolle zeigen. Über einen Aufhebungsvertrz überzeugt die Behauptung der Marti-Grupp widrigen Bestimmungen des KAGA-Vertrac Weiteres nicht mehr anwendbar. Mit diese: Nichtigkeitsfolge kartellrechtswidriger Verei rechtswidrigen Vereinbarungen geben kanı schlüssig; die möglichen zivilrechtlichen Fol für das Kartellverwaltungsverfahren hinsich Im Übrigen lässt sich diese Aussage von Me u.a. an der Durchsetzung des Konkurrenzve nicht auf die aus ihrer Sicht anscheinend ev

655. Zweitens stünde das im Widerspruch 26. Mai 2015, wonach über den KAGA-Ver noch Beschluss gefasst wurde. Damit ist at zember 2014, sich entsprechend dem (neu auch auf die Aufhebungsklausel im Entwurf würde einen Beschluss über den KAGA-Ve tokoll vom 26. Mai 2015 ausdrücklich nicht ¢

656. Drittens zeigen die zeitnah nach dem geführten Einvernahmen, dass auch die be damit beschlossen worden sein soll. Etliche Beschluss an, der KAGA-Vertrag gelte we wissen. Demgegenüber äusserte keine befr: dem Beschluss vom Dezember 2014 klarer\ gleiche Ausführungen zur nunmehr behaup sen sich den damaligen, zeitnahen Einvern:

657. Die Ausführungen von Marti-Gruppe, gen an die Begründung von Verträgen stelle che vorbei. Nicht die (fehlende) Schriftlichk sondern dass kein Ubereinstimmender nat wurde, sei dieser nun schriftlich oder mündli teien im November 2023 allesamt bestätic Vertrag aufgehoben zu haben. Es geht hier streitigkeit inter partes, bei der gemäss Vet tungen der Parteien bezüglich des Vertrags 1 Es gilt vielmehr der Untersuchungsgrundsat gelmässig alle Vertragsparteien das gleichle lenfalls kartellrechtswidrige Vereinbarung z zu bezeichnen. Übereinstimmende nachtra angeblichen früheren Vertragsaufhebung si allein entscheidend und zumindest mit Vorsi die Tragweite des Beschlusses vom Dezem nur, aber immerhin, dass er jedenfalls nicht schlägt und daher den KAGA-Vertrag unbe: lich etwas anderes behaupten.

ann Marti-Gruppe in ihrer Stellungnahme festhält, hriftlichen) Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen, schaft von Marti-Gruppe ändert aber nichts daran, nun mündlich oder schriftlich, eben gerade nicht ahren und insbesondere die einschlägigen Proto- g wurde gar nicht erst diskutiert. Ebenso wenig e, sie sei davon ausgegangen, die kartellrechts- js seien seit Inkrafttreten des aktuellen KG ohne n Argument schliesst sie aus der zivilrechtlichen nbarungen, dass es eigentlich gar keine kartell- 1, da diese ohnehin nichtig sind — das ist zirkel- gen einer kartellrechtswidrigen Vereinbarung sind lich dieser Vereinbarung nicht ausschlaggebend. rti-Gruppe auch nicht damit vereinbaren, dass sie rbots gegenüber Daepp mitbeteiligt war und dabei idente Nichtigkeit dieser Klausel hingewiesen hat.

zur expliziten Präzisierung im VR-Protokoll vom

rag bzw. einzelne Artikel daraus weder diskutiert ısgeschlossen, dass sich der Beschluss vom De- en) Aktionärbindungsvertrag verhalten zu wollen, dieses Vertrags bezogen haben kann. Denn das rtrag bedeuten, der gemäss Präzisierung im Pro- Jefasst worden ist.

fraglichen Beschluss vom Dezember 2014 durch- fragten Personen nicht einordnen konnten, was befragte Personen gaben denn auch trotz diesem terhin, während andere festhielten, das nicht zu agte Person die Ansicht, der KAGA-Vertrag sei mit veise aufgehoben worden. Schlüssige, deckungs- teten Vertragsaufhebung im Dezember 2014 las- ıhmen nicht entnehmen.

wonach die WEKO unterschiedliche Anforderun- :n würde als an die Aufhebung, gehen an der Sa- eit der Vertragsaufhebung ist ausschlaggebend, ürlicher Wille zur Vertragsaufhebung festgestellt ch. Ebenfalls nicht entscheidend ist, dass die Par- jen, spätestens im Dezember 2014 den KAGA- nicht um eine zivilrechtliche Vertragsauslegungs- handlungsgrundsatz übereinstimmende Behaup- ‘ur die Sachverhaltsfeststellung massgebend sind. Zz. In einem Kartellverwaltungsverfahren haben re- ufende prozesstaktische Interesse daran, eine al- wischen ihnen abzustreiten oder als aufgehoben gliche Erklärungen der Parteien hinsichtlich einer nd zwar mitzuberücksichtigen, aber nicht für sich cht zu geniessen. Vorliegend bleibt es dabei, dass ber 2014 unklar war und ist. Klar ist diesbezüglich die Aufhebungsklausel des Vertragsentwurfs be- rührt lässt, auch wenn die Parteien nun nachträg-

658. Der Vollständigkeit halber ist festzuh: zum Antrag nicht vorbringen (und erst recht teren Zeitpunkt in gegenseitigem Einverneh dieser sei mit Beschluss vom Dezember 2( vorangehend ausgeführt, nicht zu. Eine sp: mangels dahingehender Behauptungen der

659. Weiter steht auch fest, dass keine am losgesagt oder versucht hätte, ihn zu künc behauptete in seiner Einvernahme, er habe distanziert.'?°' Die Rückfragen, warum er die beantwortete [...] aber nicht mehr. Er hielt ble distanziert. Jedoch beantwortete [...] die er Ausführungen von [...] Überzeugen schon n genen Handeln stehen. So hat sich [...] 200 KAGA auf den KAGA-Vertrag vom 20. März machen, einen Vertreter in den VR der KAG die oben erwähnte Vertragsanpassung im. Distanzierung gegenüber einer Vereinbaru noch auch nur gegen aussen gelebt wird, zivilrechtlich und erst recht auch kartellrech lungnahme zum Antrag anders sehen sollt der Darstellung von Marti-Gruppe ist es auc Vertragspartei davon abhängen, dass alle ' Eine Vertragspartei kann sich vielmehr, wie | zieren, insbesondere durch eine Kündigung tanzierung gegen aussen, insbesondere gec mentaler Rückzug von einer geschlossene! partnern mitgeteilt wird noch sich gegen at drücklicher oder konkludenter) Willenskundt zivil- noch kartellrechtlich. Dass Marti-Grupr Vertragspartnern mitgeteilt hatte oder sie in gegen die Abmachungen gehandelt und sic Marti-Gruppe selbst nicht. Im Gegenteil ist fe in den VR von KAGA im Jahr 2007 noch exp tete Mentalreservation von Marti-Gruppe nic weis zu fuhren.

660. Schliesslich entledigte sich auch keir Rechten und Pflichten des KAGA-Vertrags, Aktionarinnen nicht, die den KAGA-Vertra

1200 Gestützt auf Art. 27 ZGB kann eine Kündigu digungsfrist enthalten, da Verträge nach | grenzte Zeit geschlossen werden können ( Aktionärbindungsverträge (BGE 143 II 480 |

1201 Oben Rz 639.

1202 Schreiben von [...] vom 8.6.2007 an KAGA,

1203 Oben Rz 601; im hierzu unterzeichneten Vet es u.a. «Der Verwaltungsrat der KAGA wurc und Erklärung zu unterzeichnen».

1204 Insbesondere Act. VIII.158 Rz 76.

1205 Act. VIII.158 Rz 76.

alten, dass die Parteien in ihren Stellungnahmen nicht belegen), den KAGA-Vertrag zu einem spä- men aufgehoben zu haben. Sie tragen einzig vor, )14 aufgehoben worden. Das trifft allerdings, wie itere Aufhebung dieses Vertrags kann schon nur sachnahen Parteien ausgeschlossen werden.

KAGA-Vertrag beteiligte Partei sich je von diesem ligen.'2% Einzig [...] (Vertreter der Marti-Gruppe) sich persönlich vor 35 Jahren vom KAGA-Vertrag s gemacht habe und wie er es kommuniziert habe, ss fest, auch später habe sich Marti «permanent» tsprechenden Rückfragen auch hier nicht. Diese ur deshalb nicht, weil sie im Widerspruch zum ei- 7 persönlich in einem Schreiben an den VRP der 1970 berufen, um das Recht der Marti geltend zu A zu schicken.'?% Im Übrigen trug auch die Marti Jahr 2012 mit.'2°° Eine bloss innere, persönliche ng, die weder gegen aussen kommuniziert wird wäre aber ohnehin nicht von Bedeutung, weder tlich nicht. Soweit dies Marti-Gruppe in ihrer Stel- 2,124 überzeugt ihre Auffassung nicht. Entgegen h keineswegs so, dass Gedeih und Verderb einer Vertragsparteien einer Aufhebung zustimmen. '?° ausgeführt, einseitig von einer Abmachung distan- . Erforderlich ist aber allemal, dass sie diese Dis- jenuber ihren Vertragspartnern, kund tut. Ein bloss n Abmachung, der weder den anderen Vertrags- ıssen manifestiert, kann hingegen mangels (aus- yabe für eine Distanzierung nicht genügen, weder e ihren angeblichen inneren Unwillen den übrigen für die anderen Vertragspartner sichtbarer Weise 1 so implizit von diesen distanziert hätte, behauptet sstzustellen, dass sich Marti-Gruppe für ihre Wahl lizit auf den KAGA-Vertrag berief. Da die behaup- ht rechtsrelevant ist, erübrigt es sich, hierüber Be-

re der derzeitigen KAGA-Aktionärinnen von den indem sie die KAGA-Aktien verkaufte, auch jene g als «veraltet», «nicht mehr zeitgemäss» oder

ng auch für Verträge in Frage kommen, die keine Kün- bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht auf unbe- BGE 114 Il 159 E. 2.a). Dies gilt namentlich auch für

[...], Act. 11.C.X.113; siehe dazu auch unten Rz 681.

trag zur Festlegung des KAGA-Wirkungskreises heisst le von allen Aktionären ermächtigt, diese Vereinbarung

«überholt» betrachteten. Von dieser Möglic Gebrauch gemacht. '2°°

661. Vor dem Hintergrund, dass der KAGA ob eine formelle Aufhebung dieses schriftlic liegenden Übereinkunft der Parteien änder gemeinsam bei KAGA zusammenwirken.

C.6.2.7 Zusammenfassendes Beweiserg

662. Zusammenfassend steht somit fest, dz eingekommen sind (natürlicher Konsens), d bunden zu sein:

• K. + U. Hofstetter & Co (heute: Hofste

• Messerli & Co (heute: Messerli) (seit 1

• Aare-Kies (seit 1970)

• Bendicht Kaestli & Soehne AG (heute

• Heimberg (seit 1970)

• A. Marti & Cie AG (heute: Marti) (seit

• Kiestag (seit 1977)'2°”

- KAGA (Unterzeichnerin der Vereinbar

663. Zwischen den ersten sechs genannte dem 20. Marz 1970. Der Konsens zwischen 17. Mai 1977 und unter Berücksichtigung d 2004 sind gewisse Kartellrechtsverstösse ( siert deshalb auf diejenigen Unternehmen, c Vertrags beteiligt waren. An dieser Stelle wi gen, die früher zeitweise am KAGA-Vertrag

C.6.3 Gegenstände der Abmachungen KAGA

664. Nachdem gezeigt worden ist, dass zwi der Kästli, der Heimberg, der Marti, der Kies lichen KAGA-Vertrag zustande gekommen | tersuchen, worauf sich die Beteiligten dam welche Art der Zusammenarbeit sich die Be was Inhalt bzw. Gegenstand des KAGA-Ver

665. Hierzu werden in einem ersten Schritt vorwiegend beschreibender Form wiederge: laut des KAGA-Vertrags abgestellt werden ( die Abmachung, dass die Vertragspartner ir

1206 Oben Rz 515.

1207 Es kann vorliegend mangels Relevanz offer tien der [U09] derart in deren Rechte eintrat, Vertragspartnerschaft der [U09] von 1970 b

1208 Siehe dazu Rz 514 f.

:hkeit hat beispielsweise die [U11] im Jahr 2004

-Vertrag weiterhin gilt, muss nicht geprüft werden, shen Vertrags überhaupt etwas an der zugrunde- n würde, so lange diese weiterhin wie bis anhin

ebnis

iss die nachfolgenden juristischen Personen über- urch die Bestimmungen des KAGA-Vertrages ge-

tter) (seit 1970) 970)

. Kästli) (seit 1970)

1970)

ungen vom 17. Mai 1977 und vom 16. Mai 2012)

n juristischen Personen besteht der Konsens seit allen acht juristischen Personen besteht seit dem er Änderungen vom 16. Mai 2012 bis heute. Seit Jirekt sanktionierbar. Diese Untersuchung fokus- lie auch nach 2004 noch am Konsens des KAGA- rd daher nicht weiter auf Unternehmen eingegan- beteiligt waren. '2°°

über die Zusammenarbeit im Rahmen der

schen der Hofstetter, der Messerli, der Aare-Kies, tag und der KAGA eine Einigung über den schrift- st, der aus ihrer Sicht nach wie vor gilt, ist zu un- it genau geeinigt haben. Zu klären ist somit, auf teiligten am KAGA-Vertrag geeinigt haben, mithin trags ist.

die relevanten Auszüge aus den Beweismitteln in geben. Dabei kann einerseits direkt auf den Wort- nachfolgend C.6.3.2). So bedeutet beispielsweise 1 einem bestimmten Gebiet eine bestimmte Tatig-

\bleiben, ob die Kiestag durch die Übernahme der Ak- dass ihr aufgrund Unternehmensnachfolge zudem die is 1977 angerechnet werden könnte.

keit nicht ausüben, evidenterweise, dass die nannten Gebiet eben nicht ausüben. '?® Na bereits oben wiedergegebenen Wortlaut de: bar daraus ergebenden Gegenstände auszu dererseits kann indirekt auf den Inhalt der E der Beweiswürdigung deren Begleitumstän: kommen des schriftlichen Vertrags, die Ums arbeit und sämtliche Diskussionen und Auss ebenfalls nachfolgend festgestellt (nachfolg chen Aussagen anlässlich der Einvernahme

666. In einem zweiten Schritt werden die « genstand der Abmachungen zwischen de C.6.3.5).

667. Vorab sind allerdings drei kurze Hinw gend C.6.3.1) angebracht.

668. Erster Hinweis: Die nachfolgend fest plizit den KAGA-Vertrag,'?'' zum Teil aber : gung der Aktionärinnen an der KAGA und d Aktionärinnen und mit der KAGA."'?'? Da der | an der KAGA verwoben ist,'?'3 lässt sich c können die nachfolgend wiedergegebenen des dem KAGA-Vertrag immanenten, geme werden. Dies führt dazu, dass diese Äusser allgemeine Zusammenarbeit unter den Akti umstände des KAGA-Vertrags darstellen, ii KAGA-Vertrag mit ihrer Zusammenarbeit git

1208 Siehe Art. 1 des KAGA-Vertrags, oben Rz weder direkt noch indirekt eigene Ausbeutur nung Kies und Sand auszubeuten».

1210 Vgl. dazu die Feststellung Uber die «innere chen Beweiswürdigung zum natürlichen Kc innere Tatsache handelt, kann er nicht dire Indizien zu ergründen. Zu diesem Zweck we angezogen, welche für die Willensabgabe re umstände, die Beweggründe und das Verl

1211 Siehe z.B. die Aussage aus dem Jahr 2010 bedauern, dass damit kein aktueller Aktionäı zeugt, dass mit dem vorliegenden Entwurf sich verändernden Verhältnissen am eheste

1212 Siehe z.B. die Aussage aus dem Jahr 2009 tungsratsmitgliedern für die offene, faire und wenn es für den einzelnen Aktionär nicht im meinsamen Lösung zurückzunehmen, zeigt tereinander vorhanden ist. Gerade Letzteres gemacht. Er wünscht sich, dass dies auch auch jeder Aktionär entsprechend profitiert»

1213 Dies schon nur deshalb, weil der KAGA-Ve Erwerber zu überbinden ist, vom Erwerbe: Vertrag hält fest, dass ein Verkäufer von KA ten aus dem KAGA-Vertrag auf den Erwerb Aktien den KAGA-Vertrag anzuerkennen Rz 583).

> Vertragspartner die bezeichnete Tätigkeit im ge- chfolgend wird deshalb ein zweiter Blick auf den s KAGA-Vertrags geworfen, um die sich unmittel- imachen, die vorliegend relevant sein können. An- -inigung geschlossen werden, indem im Rahmen de berücksichtigt werden wie z.B. das Zustande- etzung und die Weiterentwicklung der Zusammen- sagen darüber.'?'? Diese Begleitumstände werden and C.6.3.3). Schliesslich werden die diesbezügli- in festgehalten (nachfolgend C.6.3.4).

Jargelegten Beweismittel gewürdigt, um den Ge- »n daran Beteiligten festzustellen (nachfolgend

eise (hiernach) und eine Vorbemerkung (nachfol-

gestellten Begleitumstände betreffen zum Teil ex- auch nicht, sondern beziehen sich auf die Beteili- er damit verbundenen Zusammenarbeit unter den KAGA-Vertrag aber untrennbar mit der Beteiligung las eine gar nicht vom anderen trennen. Zudem Diskussionen und Äusserungen als Umsetzung insam organisierten Abbaus von Kies verstanden ungen über die Beteiligung an der KAGA und die onärinnen und mit der KAGA stets auch Begleit- ndem sie zeigen, um was es den Beteiligten am

583: «Die Aktionäre verpflichten sich, im Raume (...), ıgsrechte zu erwerben oder sonstwie auf eigene Rech-

Tatsache» des «wirklichen Willens» in der zivilrechtli- ynsens: «Weil es sich beim wirklichen Willen um eine kt bewiesen werden. Daher ist der Wille anhand von rden sämtliche Umstände des Vertragsschlusses her- levant waren. Als weitere Indizien kommen die Begleit- alten der Parteien vor und nach Vertragsschluss in-

(unten Rz 782): «Die anderen Aktionäre [ausser Marti] ‘bindungsvertrag zu Stande kommt, sind sie doch über- dem ursprünglichen KAGA-Gründungsgedanken bei ın Rechnung getragen werden könnte».

(unten Rz 779): «Der Präsident [...] dankt allen Verwal- sachliche Diskussion im Verlaufe dieser Tagung. Auch mer einfach war, sich zu Gunsten einer gesamten ge- e die Tagung, dass die dazu notwendige Solidarität un- ‚hat die KAGA in ihrer nun 40 jährigen Geschichte stark in Zukunft so bleiben kann, denn letztlich hat dadurch

rtrag bei einer Übertragung von KAGA-Aktien auf den - also ebenfalls akzeptiert werden muss: Der KAGA- GA-Aktien verpflichtet ist, sämtliche Rechte und Pflich- sr zu Uberbinden, und dass jeder Erwerber von KAGA- und mitzuunterzeichnen hat (KAGA-Vertrag, Art. 6,

669. Zweiter Hinweis: Die nachfolgend fe weitere, neben den KAGA-Vertrag hinzutre Dies immer dann, wenn sie einen Konsens Da sie aber — wie im vorangehenden Hinw KAGA-Vertrags darstellen, ist es nicht nötic kennzeichnen. Sie werden nachfolgend, wie sie zeigen, um was es den Beteiligten am K

670. Dritter Hinweis: Wie sich nachfolger Vertrag mehrere Abmachungen getroffen

Vertrag mehrere Artikel hat). Im Kontext eine nicht nötig, sämtliche Abmachungen aufzua den. Es sind nur jene Gegenstände festzust sind, mithin wettbewerbsbezogene Abmach bewerbsreduktion zum Gegenstand haben. / bewerbsintensivierung beinhalten. Ob dane z.B. Abmachungen zum Schutz der Land: zes'?'°), ist hier nicht zu prüfen. Daraus et Beteiligten am KAGA-Vertrag Abmachunge: qualifizieren sind. Soweit sich solche festst nicht, dass dies die einzigen getroffenen Ab

671. Vorbemerkung: Im vorliegenden Fal sehr häufig im Rahmen ihrer Treffen an den‘ Teil der Willensbildung der KAGA selbst s nächst darzulegen, inwiefern ihre Äusserur Aktionärinnen zuzuordnen sind.

C.6.3.1 Vorbemerkung: Äusserungen, di Sitzungen macht, sind zwei juris

C.6.3.1.1 Grundsätzliches zur Zuordnur

672. In der vorliegenden Untersuchung ist schen welchen Beteiligten Konsense zustan tatsächlicher oder innerer Konsens) liegt vo plizite oder implizite übereinstimmende Will Sämtliche Aktionärinnen der KAGA und K/ Personen bilden und äussern ihren Willen d unter welchen Gegebenheiten Willensäusse Person zuzuordnen sind. Folge einer solch sche Person als Konsensbeteiligte zu betrz schen Personen verfolgte Absichten und Zw

673. Ohne Weiteres sind Willensäusserun: ner juristischen Person zuzuordnen, wenn d ätzen als Repräsentantin (d.h. als Organ) oc

1214 Siehe z.B. die Aussage von [...] im Jahr 197

1215 Siehe z.B. die Aussage von [...] im Jahr 20C welt nimmt und ihre Aktivitäten mit dem Ziel gen vornimmt (Act. KAGA Unternehmensp wettbewerbsbezogene Inhalte relevant sind Massnahmen wie z.B. der Transportkosten: verursachten Belastungen in Einklang zu br

stgestellten Begleitumstände stellen regelmässig tende Vereinbarungen dar (natürlicher Konsens). zwischen mindestens zwei Beteiligten darstellen. sis dargelegt — immer auch Begleitumstände des J, diese separaten Vereinbarungen als solche zu : erläutert, unter dem Blickwinkel aufgeführt, dass AGA-Vertrag mit ihrer Zusammenarbeit ging.

id zeigen wird, haben die Beteiligen am KAGA- (was sich bereits daran zeigt, dass der KAGA- sr kartellrechtlichen Untersuchung ist es allerdings rbeiten, die von den Beteiligten eingegangen wur- ellen, die für die kartellrechtliche Prüfung relevant ungen. Dies sind einerseits solche, die eine Wett- Andererseits sind es Abmachungen, die eine Wett- ben weitere Abmachungen getroffen wurden (wie schaft'?* oder zur Förderung des Umweltschut- gibt sich, dass nachfolgend geprüft wird, ob die 1 getroffen haten, die als wettbewerbsbezogen zu ellen lassen, bedeutet dies nach dem Gesagten machungen waren.

| äussern die handelnden Personen ihren Willen Verwaltungsratssitzungen der KAGA. Da sie dabei ind, ist in der nachfolgenden Vorbemerkung zu- igen gleichzeitig auch den von ihnen vertretenen

e ein Verwaltungsrat der KAGA an VR- tischen Personen zuzuordnen

1g von Äusserungen an juristische Personen

unter anderem die Frage zu klären, ob und zwi- de gekommen sind. Ein natürlicher Konsens (auch r, wenn mindestens zwei Beteiligte sich durch ex- ensäusserungen auf einen Inhalt geeinigt haben. \GA selbst sind juristische Personen. Juristische urch natürliche Personen. Zu erörtern ist deshalb, rungen einer natürlichen Person einer juristischen en Zuordnung ist, dass die entsprechende juristi- ichten ist. Vergleichbares gilt auch für von juristi- ecke.

yen und Handlungen einer natürlichen Person ei- ie natürliche Person nach zivilrechtlichen Grunds- ler als Vertreterin (z.B. durch eine kaufmännische

1, Act. 11.0.xX.14, S. 14 f.

)5, wonach die KAGA Rücksicht auf die Natur und Mit- der Minimierung der durch sie verursachten Belastun- hilosophie, Ziff. 3, Act. II.D.X.15). Da vorliegend nur , Interessiert nicht weiter, ob und inwiefern bestimmte ausgleich (dazu Rz 1092 ff.) mit einer Minimierung der ingen sind.

Handlungsvollmacht) der juristischen Perso bezüglich des Einverständnisses von den A ten KAGA-Vertrag (und dessen Änderungen explizit im Namen der juristischen Personet ren.'2'® Konsensbeteiligt sind daher die ents

674. Die im Kartellrecht relevante Zuordnu türlicher Personen an juristische Personen verhältnisse hinaus. Denn im handels- und z die natürliche Person mit ihrer Tätigkeit e konnte, wobei Überlegungen des Verkehrs- recht ist die Schaffung einer rechtsgeschäftl wohl auch hier auf den Begriff des Konsen Deutlichkeit bereits daran, dass Art. 4 Abs. 1 gen auch nicht erzwingbare sowie aufeinan« gebend ist im Kartellrecht demnach die wir Zuordnung von Willensäusserungen und H weise zurückzugreifen. Was das bedeutet, \ gen der VR-Mitglieder von KAGA anlässlich

675. Nachfolgend wird dargelegt, dass im VR-Mitglieder von KAGA, die sie anlässlicl jeweiligen KAGA-Aktionärinnen zugeordnet sich bei Beschlüssen des VR von KAGA zi Aktionärinnen von KAGA handelt, deren je\ haben. Gegen eine Zuordnung dieser Aus: Aktionärinnen könnte auf den ersten Blick Person als Individuum ausgerichtet sind. J OR'?"8 nicht in einen VR wählbar.'?'? Bei VR sonen grundsätzlich in ihrer Funktion als VR — nicht (zugleich auch) im Namen einer ar Interessen der Gesellschaft, deren VR sie : Treuen zu wahren (Art. 717 Abs. 1 OR). Prir legungen deshalb damit, den einzelnen KA VR-Mitglieds an VR-Sitzungen zuzuordnen zwischen den Aktionärinnen der zustimme: formalistische Betrachtungsweise wird alleı und so insbesondere auch hier — nicht gerec bedient sich das Zivilrecht verschiedener Rı oder des Durchgriffs. Im Kartellrecht bedarf Zweck des Kartellrechts entsprechend — v weise im Vordergrund steht, weniger eine ar

1216 Oben Rz 581 ff., Rz 590 ff. und Rz 595 ff. 1217 Zusammengefasst Rz 662.

1218 Bundesgesetz vom 30.3.1911 betreffend di (Fünfter Teil: Obligationenrecht) (Obligation

1219 Alluvia ruft diese Norm in ihrer Stellungnah bleibt jedoch unklar, was sie daraus zu ihreı

1220 Generell gegen eine Zuordnung daher MAI stutz/Reinert (Hrsg.), 2. Aufl. 2021, Art. 4 Al

1221 Zu absolut daher BSK KG-REINERT (Fn 1221

1222 Diese wirtschaftliche Betrachtungsweise off: Unternehmensbegriff von Art. 2 Abs. 1Pis K( «nicht erzwingbaren» Vereinbarungen als‘

n agiert. Wie bereits im Einzelnen gezeigt, ist das ktionärinnen und KAGA zum schriftlich abgefass- ) der Fall, da die involvierten natürlichen Personen 1 handelten, für die sie zeichnungsberechtigt wa- prechenden juristischen Personen. "?'7

ng von Willensäusserungen und Handlungen na- geht jedoch über die zivilrechtlichen Vertretungs- ivilrechtlichen Vertretungsrecht geht es darum, ob ine juristische Person rechtsgeschäftlich binden und Gutglaubensschutzes mitspielen. Im Kartell- ichen Bindung hingegen nicht weiter relevant, ob- ses zurückgegriffen wird. Das zeigt sich mit aller KG nebst «rechtlich erzwingbaren» Vereinbarun- Jer abgestimmte Verhaltensweisen erfasst. Mass- tschaftliche Realität. Im Einklang damit ist für die andlungen auf eine wirtschaftliche Betrachtungs- vird folgend, soweit die Zuordnung von Äusserun- von VR-Sitzungen betreffend, ausgeführt.

vorliegenden Fall die Äusserungen der einzelnen 1 der VR-Sitzungen machten, zugleich auch den werden können. Konsequenz daraus ist, dass es gleich auch um Konsense zwischen denjenigen veilige VR-Mitglieder dem Beschluss zugestimmt serungen der KAGA-VR an die einzelnen KAGA- sprechen, dass VR-Mandate auf eine natürliche Jristische Personen sind gemäss Art. 707 Abs. 3 -Sitzungen sind die anwesenden natürlichen Per- -Mitglied präsent und handeln — zumindest formell deren juristischen Person. Zudem haben sie die ind, hier also die Interessen von KAGA, in guten na vista beissen sich diese Vorschriften und Über- GA-Aktionärinnen gleichwohl Äusserungen eines und Beschlüsse des VR zugleich als Einigungen aden VR-Mitglieder zu betrachten.'??° Eine solch dings den wirtschaftlichen Realitäten zuweilen — ht.'22' Um in derartigen Fällen Abhilfe zu schaffen, echtsfiguren wie etwa der faktischen Organschaft es eines solchen Rückgriffs nicht, da hier — dem on Anfang an eine wirtschaftliche Betrachtungs- spruchsbezogene zivilrechtliche Sicht.'?*? Bei den

ie Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches enrecht, OR; SR 220).

me zum Antrag ebenfalls an (Act. VIII.162 Rz 38). Es 1 Gunsten abzuleiten sucht.

NI REINERT, in: Basler Kommentar, Kartellgesetz, Am-

anbart sich an zahlreichen Stellen im KG, so etwa beim 3 (dazu Rz 1280 ff.), bei der expliziten Erfassung von Wettbewerbsabreden in Art. 4 Abs. 1 KG oder indem faktischen Gegebenheiten des konkreten F die erwähnte Zuordnung bei wirtschaftlich auf. 1223

C.6.3.1.2 Jede Aktionärin kann eine Per

676. Der KAGA-Vertrag hält in Art. 5 mit de dung von KAGA ein VR bestehend aus acht Gründerfirmen» «ein Mitglied abordnen könı sen damit unter sich eine Stimmbindung h Aktionarin sollte jeweils ein eigenes VR-Mitc dann von den Aktionärinnen an der GV von von KAGA gewählt wurde.

677. Dieses Abordnungsrecht wurde von c quent gelebt. Bereits anlässlich der Gründu an der auch der KAGA-Vertrag abgeschlo Schema. Illustrativ das Protokoll dieser erstı

a) Wahlen 1. Des Verwaltungsrates

Der Vorsitzende stellt fest, dass anlässlich der Sitzung vom 20, Fe KWU Doschluss gefasst worden ist, Gründerfirmen mit einem Vertreter KAGA vertreten sein soll.

In den Verwaltungsrat werden gewä Von den firmen:

AARE-EIES AG

K. + U, HOPSTETTER 2 CO

DENDICIIT KAESTLI & SOEINE AG

A, MANTI & CIE AG

MESSEULT % CO

LUos l

KIESWERK HEIMBERG AG

Abbildung 43: Auszug aus dem Protokoll der Grüt (Act. 11.X.C.6).

678. Als 1973 die [U11] als neunte Aktion gleich auch der VR um eine weitere Person maligen GV von KAGA ist zu lesen, dass d gewählt wurde. Dasselbe Bild zeigt sich au VR-Mitglied von [U10] verstorben war, ke

gemäss Art. 4 Abs. 3 Bst. b KG u.a. als Unt ternehmen» «mittelbar» die (negative) Kon nehmens erlangen (zu einzelnen Punkten h

1223 Eine Zuordnung von Beschlüssen eines Ve diejenigen, die im Vereinsvorstand vertreten B-141/2012 vom 12.12.2022 E. 4.4.3.3.1, As deführerin, eine juristische Person, jeweils k mitglieder «entsandte», womit klar sei, dass ihr «fungierten».

1224 Rz 583.

1225 GV-Protokoll der KAGA vom 22.6.1973, T. 7

alls, die hiernach aufgezeigt werden, drängt sich er Betrachtungsweise geradezu unausweichlich

son in den VR von KAGA abordnen

m Titel «Verwaltungsrat» fest, dass bei der Grün- Mitgliedern gewählt werde, wobei «jede der [acht] Yen» soll.1224 Die Aktionärinnen von KAGA schlos- insichtlich der Wahl der VR von KAGA ab. Jede lied bestimmen und «abordnen» können, das als- KAGA (vgl. Art. 698 Abs. 1 Ziff. 2 OR) in den VR

len Aktionärinnen von KAGA in der Folge konse- ngsversammlung von KAGA vom 20. März 1970, ssen wurde, erfolgte die VR-Wahl nach diesem naligen Wahl:

| Uber diese Frage schon

bruar 1970 des VA der wonach jede der acht

' im Verwaltungsrat der

hit:

1dungsversammlung von KAGA vom 20. März 1970

ärin von KAGA aufgenommen wurde, wurde zu- auf nunmehr neun erweitert. Im Protokoll der da- as neue VR-Mitglied «als Vertreter der [U11]»'° ch bei späteren Wahlen: Nachdem das bisherige m es 1974 zu einer Ersatzwahl. Gemäss GV-

srnehmenszusammenschluss gilt, wenn «mehrere Un- trolle über «Teile» eines bisher unabhängigen Unter- iervon Rz 1287 und 1290).

reinsvorstands an die Vereinsmitglieder, jedenfalls an waren, wurde jüngst auch vom BVGer bejaht in BVGer, copa. Dabei spielte u.a. eine Rolle, dass die Beschwer- ei ihr zeichnungsberechtigte Personen als Vorstands- diese natürlichen Personen «jeweils als Vertreter» von

.a, Act. 11.0.X.13.

Protokoll war es [U10], die das neue VR-Mi wurde.'?? 1977 übernahm Kiestag die Ak Vertrag bei.'??” Im VR von KAGA wurde die «Die KIESTAG ist damit berechtigt, einen ' Die von Kiestag nominierte Person wurde 3 treter der Kieswerk Steinigand AG KIESTAC bisherige VR-Mitglied der [U11] aufgrund ein [U11] schlug eine neue Person zur Wahl in wurde.'2°° 1985 fand eine ausserordentlich zurückgetretene VR-Mitglied der Marti ging - wurde einstimmig gewählt.!23' Besonders eit Aktionärinnen sodann 1991 zu Tage. Im G tungsrates wird vom Wechsel der Vertretun: schweigend Kenntnis genommen und in di unverändert für eine weitere Periode bestin Messerli zurück, nachdem es «die gesamte beitet» hat; zugleich trat auch das bisheric KAGA wurde an der GV eine Person «von ¢ den Vertreter von Messerli «[...], der bereits März 1970 die Ehre hatte, als Protokollfühi Hofstetter «nach 30-jähriger Tätigkeit» — « zugleich trat auch das bisherige VR-Mitglie den als Nachfolger wiederum Abgeordnete « bisherige VR-Mitglied von Kiestag aus dem zember 2008 kam es zur Ersatzwahl: «Die F bisherigen Verwaltungsrates Herr [...], Herrr VR zHd. der Universalsammlung aufgenom Kieswerk Steinigand AG».'2°° Kurz darauf v gangig gemacht: Das VR-Protokoll vom Apr [der VRP von KAGA] Herr [...], erneut im VI [...] nicht mehr bei der Vigier Management versammlung wird die Wahl bestatigt».'2°° Iı lösung auf diesem Posten: «Die Firma Vigie waltungsrates Herr [...], Herr [...], Unterneh GV einstimmig gewählt wurde.'2?7

679. Etwas harziger verlief einzig einmal de September 2005 verliess das damalige VR anderen Bauunternehmung. Diese Person I KAGA zurück. Marti beantragte, dass bis zı von ihr als Beisitzer ohne Stimmrecht im VR tierte dies und war der Ansicht, die Frage de

1226 GV-Protokoll der KAGA vom 6.6.1974, T. 6. 1227 Siehe Rz 590 ff.

1229 GV-Protokoll der KAGA vom 17.5.1977, T. ¢ 1230 GV-Protokoll der KAGA vom 1.6.1979, T. 6. 1231 GV-Protokoll der KAGA vom 21.3.1985, T. : 1232 GV-Protokoll der KAGA vom 27.6.1991, T. ¢ 1233 GV-Protokoll der KAGA vom 24.6.1993, T. ¢ 1234 GV-Protokoll der KAGA vom 20.6.2000, T. ! 1235 Protokoll der Universalversammlung der KA 1236 VR-Protokoll der KAGA vom 1.4.2009, Einle 1237 Protokoll der a.0. GV der KAGA vom 24.11.

tglied vorschlug, das alsdann einstimmig gewählt tien der konkursiten [U09] und trat dem KAGA- : sich daraus ergebende Ersatzwahl besprochen: Vertreter in den Verwaltungsrat abzuordnen»."?2® nlässlich der GV denn auch einstimmig «als Ver- 3» in den VR von KAGA gewählt. '?? 1979 trat das er Umorganisation bei dieser Gesellschaft zurück. den VR vor, die von der GV einstimmig gewählt e GV statt, an der es um die Ersatzwahl für das - die von Marti als Ersatz vorgeschlagene Person ıdrücklich trat das Abordnungsrecht der einzelnen V-Protokoll ist zu lesen: «Bezüglich des Verwal- J der Firma [U11] von Herrn [...] zu Herrn [...] still- eser Zusammensetzung wird der Verwaltungsrat ımt».1232 1993 trat das bisherige VR-Mitglied von n 25 Jahre» «aktiv am Erfolg der KAGA mitgear- je VR-Mitglied von Marti zurück. In den VR von Jer Firma Marti AG» gewählt und als «Ersatz» für ; anlässlich der Gründungsversammlung vom 20. rer zu amten».'??? 2000 trat das VR-Mitglied von er war Gründungsmitglied der KAGA» — zurück; d von Aare-Kies zurück. Einstimmig gewählt wur- lieser beiden Gesellschaften.'?%* 2008 schied das VR aus. An der Universalversammlung vom De- -a. Vigier Management AG hat als Nachfolger des [...] vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde vom nen. Als neuer VR wird gewählt: Hr. [...], Vertreter ‚urde dies allerdings seitens Kiestag wieder rück- il 2009 wird eingeleitet mit «[S]peziell begrüsst er X der KAGA, als Vertreter der KIESTAG, da Herr AG arbeitet. Im Protokoll der heutigen Universal- n November 2010 folgte alsdann die nächste Ab- sr Rail AG hat als Nachfolger des bisherigen Ver- mensleiter, vorgeschlagen», welcher an der a.o.

r Wechsel eines VR-Mitglieds von Marti: Per Ende -Mitglied von Marti diese und wechselte zu einer rat daher auch als Vertreter von Marti im VR von ır nächsten Wahl (GV 2006) eine andere Person Einsitz nehmen könne. Der VR von KAGA disku- r Zusammensetzung des VR müsse grundsätzlich

a, Act. 11.C.X.13. 3.6, Act. 11.C.X.32. 3.1, Act. 11.0.X.13. 1, Act. 11.0.X.13. 2, Act. 11.C.X.13. 3, Act. 11.C.X.13. 3, Act. 11.C.X.13.

3.1, Act. 11.C.X.13.

GA vom 3.12.2008, T. 2, Act. II.A.X.125. itung, Act. 11.B.X.258.

2010, T. 2, Act. 11.D.X.43.

im Rahmen der Strategie diskutiert werden rückgetretenen VR-Mitglieds von Marti sofc von Marti ab und hielt fest, eine allfällige W: wiederum die «Aktionärsfirma Marti AG Ber

«Seit dem Stellenaustritt von Hr. [...] bei de Das weitere Vorgehen mit der Fa. Marti A diskutiert. Es sind unterschiedliche Meinut im Raum Bern für Absichten hat (Kies- ur Vorgehen: Der Präsident [...] sucht mit Hr. Themen: was mit dem VR-Sitz, was hat c ist sich der VR, dass die Strategie der KA

680. Im September 2006 wurde im VR vor dem Titel «Zusammensetzung VR KAGA (A

«Das Gespräch zwischen [...] und [...] erg. AG aus der KAGA ist kein Thema, Vertre z.B. durch [...], Bauführer. Der VR beschii närin der KAGA, jedoch bis auf weiteres o

681. Auf die Einladung zur GV 2007 reagi KAGA, [...], und liess dieses Schreiben in k zukommen: "?*!

«[...] Bei der Durchsicht der Traktanden is: — Verhandlungsgegenstand nicht aufgefül nahme eines Vertreters der Marti AG Bert genheit bietet, den Bogen zu Ihrem Schr vermutlich wissen, ist es nicht Sache des zung zu befinden. Wahlen von Mitgliederı übertragbare Befugnis der Generalversan

Aus diesem Grund stellen wir das Begehr satzwahl’ aufzunehmen, mit dem Antrag, der Marti AG Bern neu den von uns vorge Dies mit folgender, einstweilen kurzer Be (Urschrift 1148) wurde unter anderem fest Bern gehört, ein Mitglied in den VR abor Verpflichtung, aber auch langjährigen Tra stehen hierzu nicht im Widerspruch».

682. Aus Fristgründen wurde das Anliegen Juni behandelt. Der VR von KAGA beschlos che GV am 27. August 2007 einzuberufen

tungsrat: Herr [...] als Vertreter der Firma M einstimmig, womit das kurze Intermezzo de VR von KAGA sein Ende fand.

683. Das von Beginn an vereinbarte Abor Gesagten über all die Jahre hinweg respe

1238 VR-Protokoll der KAGA vom 13.9.2005, T. z 1239 VR-Protokoll der KAGA vom 23.3.2006, T. € 1241 Act. 11.C.X.113.

und es bestehe keine Eile, den VR-Sitz des zu-

rt zu ersetzen. Der VR lehnte daher den Antrag ıhl erfolge an der GV 2006. '2°8 Im März 2006 war n» Thema im VR von KAGA:12°9

r Fa. Marti AG Bern wird kein Verwaltungsrat delegiert. G als Aktionärsfirma bei der KAGA wird im VR intensiv ıgen vorhanden, da ungewiss ist, was die Fa. Marti AG id oder Betonwerk etc.). Der VR beschliesst folgendes [...]ein Gespräch, dazu beigezogen werden kann [...]. lie KAGA bei der Marti AG für einen Stellenwert. Einig GA auf keinen Fall geändert wird».

n KAGA dieses Thema wieder aufgegriffen unter ktionarsfirma Marti AG, Bern)»:'74°

ab folgendes Ergebnis: Ein Austritt von der Firma Marti tung im VR KAGA nicht durch [...] persönlich, sondern esst folgendes: Die Firma Marti AG, Bern bleibt Aktio- hhne Vertreter im VR».

erte Marti mit einem Schreiben an den VRP von “opie auch den übrigen Aktionärinnen von KAGA

‘uns aufgefallen, dass ein — zumindest für uns zentraler it ist, nämlich die Ersatzwahl oder eher die Wiederauf- ı in den Verwaltungsrat, was uns hier zudem die Gele- eiben vom 14. November 2006 zu spannen. Wie Sie Verwaltungsrates selbst, über dessen Zusammenset- ı in den Verwaltungsrat ist auch in der KAGA eine un- ımlung.

en, als Verhandlungsgegenstand das Traktandum ‘Er- als Ersatz für den zurückgetretenen [...] als Vertreter schlagenen Herr [...] in den Verwaltungsrat zu wählen. gründung: Im Sacheinlagevertrag vom 20. März 1970 gehalten, dass jede Gründerfirma, wozu auch Marti AG Anen können soll. An dieser alle Aktionäre bindenden dition soll festgehalten werden. Die Statuten von 1995

nicht bereits an der ordentlichen GV 2007 Ende ss aber am 4. Juli einstimmig, eine ausserordentli- mit dem Haupttraktandum: «Wahl in den Verwal- arti AG Bern».'?? Diese Wahl erfolgte denn auch sr vorübergehenden Nichtvertretung von Marti im

dnungsrecht der Aktionärinnen wurde nach dem ktiert und ausgeübt (letzteres mit Ausnahme der

}, Act. 11.D.X.6. ;, Act. 11.D.X.6.

Act. 11.D.X.6.

hiervor geschilderten, kurzen Episode). Eins bei KAGA besetzten, findet sich an fruheret der Jahre nicht. Bei den erfolgten Änderun: darin verankerte Abordnungsrecht, dieses

Abordnungsrecht aber bei den beiden ges dern. Es sollte allerdings nicht etwa aufgeho nis dazu bekräftigt werden. Beim ersten Änd von Alluvia seit dem Zusammenschluss vor teverhältnisse der damaligen (und auch jetz ihres Aktienanteils zu zementieren und get gender Formulierungsvorschlag lag dazu vo

2.1.1 Die Parteien vereinbaren unter Vorb Anspruch auf einen Verwaltungsratssitz h des wiederum ein Vertreter der entsprech

(...)

2.1.3. Sofern zwei oder mehrere Parteier tung stehen, steht ihnen gemeinsam nur e stetter tritt diese Regelung mit dem nächs Aktionariat der KAGA in Kraft.

684. Beim zweiten Änderungsversuch, der Verfehlungen im Kies- und Deponiebereich gehalten, dass «[M]Jit dem neuen Aktionärt cherte Verwaltungsratssitz weiterhin garanti die einzige materiell wesentliche Klausel im

C.6.3.1.3 Gelebte Doppelrolle VR-Mitgli Aktionärin

685. Bereits die vorangehenden Ausführur Eigenwahrnehmung der Beteiligten bei den präsentanten der jeweiligen Aktionärinnen ft direkt mit einer Aktionärin verknüpft, von de als deren «Vertreter»'?* sie bezeichnet we aktienrechtlichen Ausgangslage zwar forme higkeiten der jeweiligen natürlichen Person \ einzig, dass sie von einer Aktionärin abgec ihren Repräsentanten im VR von KAGA au Aktionärsunternehmen verliess — in extrerr bloss «stillschweigend Kenntnis genommen auch einfach eine andere Person der entse

1243 Siehe Rz 543.

1244 Siehe Rz 590 ff.

1245 Rz 607 ff., das Zitat stammt aus Rz 611.

1246 Rz 614 ff., das Zitat stammt aus Rz 618.

1247 RZ 620.

1248 Exemplarisch: «Die anwesenden Vertreter d AG ([...]) treten in den Ausstand bei der Behe vom 13.12.2005, T. 4, Act. II.B.X.258).

1249 RZ 678.

> Übersicht über die Personen, die einen VR-Sitz - Stelle.'?® Inhaltlich geändert wurde es im Laufe yen des KAGA-Vertrags"?** ging es nicht um das blieb unverändert bestehen. Ein Thema war das cheiterten Versuchen, den KAGA-Vertrag zu än- ben werden, sondern vielmehr sollte das Bekennt- erungsversuch ging es darum, die (mit Ausnahme | Hofstetter und Messerli) gleichgewichteten Kräf- igen) Aktionärinnen im VR von KAGA unabhängig yen weitere Veränderungen abzusichern. '?® Fol- r:

ehalt von Ziffer 2.1.3. nachfolgend, dass jeder Aktionär at und dass beim Ersatz eines Verwaltungsratsmitglie- enden Partei gewählt wird.

fusionieren oder wirtschaftlich unter einheitlicher Lei- in Verwaltungsratssitz zu. Für die Fusion Messerli/Hof- ten Fusions-oder fusionsähnlichen Vorgang unter dem

im Nachgang zu Presseberichten über mögliche im Kanton Bern unternommen wurde, wurde fest- indungsvertrag (...) allen Aktionären der zugesi- ert werden» konnte.'246 Das Abordnungsrecht war Entwurf des (neuen) Aktionärbindungsvertrag.'?*7

ed von KAGA und zugleich Repräsentant der

igen belegen eindrücklich, dass es sich nach der VR-Mitgliedern von KAGA zugleich auch um Re- vandelt. Die gewählten VR-Mitglieder sind jeweils r sie «abgeordnet» oder «delegiert» wurden oder rden. Die Wahl in den VR erfolgte aufgrund der Il ad personam. Doch die Eigenschaften und Fa- varen für deren Wahl nicht entscheidend, sondern rdnet wurde. Die Aktionärinnen konnten alsdann ch wieder «auswechseln», z.B. wenn dieser das is wurde von einem solchen VR-Wechsel sogar ».'2@ Bis in die 90er-Jahre hinein nahm mehrmals ndenden Aktionärin an einer Sitzung des VR von

er mitofferierenden Baufirmen Kastli AG ([...]) und Marti indlung dieses Traktandums». (VR-Protokoll der KAGA

KAGA teil (allerdings ohne Stimmrecht), wen verhindert war und nicht an der Sitzung teilr

686. Hinzu kommt, wie das Entsenderecht lebt wurde. Bei den entsandten Personen hi Marti-Gruppe durchwegs um mindestens «g tionärin. Bei Marti-Gruppe handelte es sich um Mitglieder des VR, teilweise auch um ra bei den entsandten Personen um Verwaltt des VR und einen Vizedirektor/Leiter Rech! sandten Personen waren also meist zugleic für diese in hoher Funktion tätig und zeichnı Aktionärinnen seien zwar Konkurrentinnen, sie den KAGA-Hut’ an».'?5? Sogar wenn di bei KAGA den Aktionärs-Hut ablegten und d daran, dass der Kopf unter dem Hut stets de zeitig Organ von KAGA als auch von ihrer beider Gesellschaften mit sich, repräsentie| lensbildung zumindest mitzuständig. Ahnlict bei KAGA Organ sind und bei ihrer Aktionä mag allenfalls zivilrechtlich nicht automatisc schaftlicher Betrachtung ist ihr Wissen aber barer Weise vorhanden und sie wirken bei leitenden Funktion massgebend mit.

687. Dieses Selbstverständnis der Doppelr len. So hielt sogar das Geschafts- und Org KAGA genehmigt wurde) aus dem Jahre 19 der Aktionarsfirmen zusammen».'2%* Weiter KAGA kurz aus. Dies mit der Begründung, Aktionäre im Verwaltungsrat vertreten sind) worttalons für einen Zirkulationsbeschluss d Feldern endete: '2°°

1250 So etwa [...] anstelle von [...] (VR-Protokolle | [...] anstelle von [...] (VR-Protokoll der KAC (VR-Protokolle der KAGA vom 2.7.1975 ur Protokolle der KAGA vom 17.5.1977 und Protokoll der KAGA vom 2.5.1978, Act. II.D. 15.2.1979, Act. Il.D.X.5) sowie [...] anstell

1251 Rz 545.

1252 Rz 797.

1253 |llustrativ, wenn auch in einem anders gel 4A_74/2024 vom 20.6.2024 E. 3.2.2, insbes entbehrt jeglicher Grundlage».

1254 Ziffer II.2 des Geschafts- und Organisations späteren Organisationsreglementen der KA etwa Ziffer | des Organisationsreglement de

1255 GV-Protokoll der KAGA vom 22.4.1971, 22.6.1973, T. 2 und Anhang, Act. 11.C.X.13.

1256 Siehe Schreiben vom 30.8.2000 vorgangig :

in das von dieser Aktionärin delegierte VR-Mitglied jehmen konnte. '?°°

von den Aktionärinnen während Jahrzehnten ge- andelte es sich bei allen Aktionärinnen ausser bei ewöhnliche» Mitglieder des VR der jeweiligen Ak- bei den entsandten Personen teilweise ebenfalls nghohe, leitende Angestellte. Aktuell handelt sich Ingsratsprasidenten, Verwaltungsräte, Delegierte sdienst bei der jeweiligen Aktionärin.'?°' Die ent- h Organe der eigenen Aktionärin, zumindest aber ingsberechtigt. Eine befragte Person hielt fest, die aber «wenn sie zur KAGA kommen, dann ‘legen 2s zutreffen würde und die entsandten Personen afür den KAGA-Hut aufsetzten, ändert dies nichts selbe ist.'?°? Die natürlichen Personen, die gleich- Aktionärin sind, tragen zwangsläufig das Wissen ren beide Gesellschaften und sind für deren Wil- 1 verhält es sich bei den natürlichen Personen, die rin eine leitende Funktion innehaben. Ihr Wissen fh auch der Aktionärin zurechenbar sein, bei wirt- ohne Weiteres auch bei der Aktionärin in verwert- der Willensbildung der Aktionärin aufgrund ihrer

olle zeigt sich auch an zahlreichen weiteren Stel- anisationsreglement von KAGA (das vom VR von 95 fest: «Der VR setzt sich aus je einem Vertreter fiel teilweise der Geschäftsbericht an der GV von «dass in unserer Gesellschaft [KAGA] sämtliche ».'255 Schliesslich sei auf die Gestaltung des Ant- es VR von KAGA hingewiesen, der mit folgenden

Unterschrift: ........... »

3A vom 29.8.1972, Act. 11.D.X.2); [...] anstelle von [...] id 13.8.1975, Act. 11.D.X.2); [...] anstelle von [...] (VR- 6.12.1978, Act. Il.D.X.2); [...] anstelle von [...] (VR- X.2); [...] anstelle von [...] (VR-Protokoll der KAGA vom e von [...] (VR-Protokoll der KAGA vom 8.12.1983, 5.12.1991 und 27.3.1992, Act. Il.D.X.6).

agerten Kontext, das zivilrechtliche Urteil des BGer, ondere der Satz «Eine solche Aufspaltung des Willens

reglements der KAGA vom 28.4.1995, Act. II.F.X.3. In GA findet sich diese Passage alsdann nicht mehr, vgl. r KAGA vom 26.6.2003, Act. 11.6.X.31.

T. 2, Act. Il.C.X.13; GV-Protokoll der KAGA vom

688. Anzugeben war nebst Datum und Ur VR-Mitglied abgeordnet hat, und nicht etwa schrift), die das VR-Mandat als Individuum i schriebenen denn auch so ausgefüllt — bein entsprechenden Aktionärin (bzw. bei Kiesta: AG). Schliesslich halten auch die Statuten \ aus einem oder mehreren Mitgliedern beste Gesellschaft beteiligten juristischen Person

689. Die Doppelfunktion, welche die natürl innehaben — d.h. VR-Mitglied von KAGA un auch entsprechend gelebt. So wurden VR-M explizit als Repräsentanten ihrer jeweiliger mierte der VRP von KAGA anlässlich einer [U33], er erwarte von dieser, dass die «Aktio für die Submission berücksichtigt werden», | lung, ob ihre Firmen für diesen Auftrag ange! steht: «Der Geschäftsführer [von KAGA] bitt Kiesbezüge ab Bümberg zu tätigen (...)»."* kutierten, allfälligen Übernahme der [U01] «Die Verwaltungsräte werden gebeten, bis mitzuteilen, ob sie bei einer Transportorgani: [...] und [...] für ihre Firmen, kein Interesse | fur diese Doppelfunktion ist ferner, dass d KAGA keine Preis- oder anderweitigen Kond schlaggebend fur diesen Verhandlungsverz es der VR von KAGA ist, der diese Kondition Vertreter repräsentiert waren.'76* Und schli besprochen, die schlicht kein Thema des \ Besonders deutlich zu Tage tritt dies bei Vertrags. Sowohl die erfolgreichen Änderu Änderungsversuche des KAGA-Vertrags v KAGA angegangen und diskutiert.'?6° Eindrü KAGA aus dem Jahr 2006: «Die Firma Mart auf weiteres ohne Vertreter im VR».'?6*

690. Wie sehr im vorliegenden Fall VR-M: sich vor allem auch daran, wessen Interess

1257 Diese Variante ist vorliegend bloss theoreti narinnen von ihr juristische Personen und | dies auch in Zukunft so bleiben dürfte, wirc ermöglicht. Diese Bestimmung sieht ausdri tienübertragung verweigern kann, wenn der

1258 Art. 22 Ziff. 1 der Statuten von KAGA von 15

1259 VR-Sitzung vom 14.9.2000, T. 3.1, Act. II.D.

1260 VR-Sitzung vom 30.3.2017, T. 8, Act. IV.13.

1262 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 115-129, Ac 198, Act. IIl.2 und EV von [...] vom 13.1.20 und den Nachweis in Fn 1983.

1263 Rz 593, 599, 609 f. und 612, 614 f. und 618

1264 Siehe dazu Rz 680.

terschrift also die Firma, die das entsprechende der Name der natürlichen Person (z.B. in Block- nnehat. Die Antworttalons wurden von den Ange- 1) Feld «Firma» findet sich jeweils der Stempel der y von deren Muttergesellschaft, der Vigier Holding ion KAGA von 1995 fest, dass der VR von KAGA sht, «die Aktionäre'?®’ oder Vertreter einer an der oder Handelsgesellschaft sein müssen».'?°®

chen Personen an den VR-Sitzungen von KAGA d zugleich Repräsentant einer Aktionärin — wurde itglieder an Sitzungen des VR von KAGA zuweilen 1 Aktionarin angesprochen: Beispielsweise infor- " VR-Sitzung in Bezug auf ein Ausbauprojekt der näre der KAGA (Baufirmen [U11], Marti und Kastli) und bat daher die «entsprechenden VR um Mittei- fragt worden sind».'°° Oder wenn im VR-Protokoll et die Aktionärsfirmen als Hauptbezüger vermehrt 0 Weiter etwa, als sich hinsichtlich der im VR dis- «die Frage bezüglich der Transportflotte» stellte: Ende Monat September 2003 dem Präsidenten sation mitmachen wollen. Bereits jetzt melden sich bekundet [...] für die KIESTAG».'?%' Bezeichnend ie Aktionärinnen bezüglich ihrer Kiesbezüge bei itionsverhandlungen mit KAGA durchführten. Aus- icht seitens der Aktionärinnen war für diese, dass en festlegte, und sie in diesem ja bereits mit einem ssslich wurden im VR von KAGA sogar Themen VR sind, sondern ein solches der Aktionärinnen. den Beratungen über Änderungen des KAGA- ngen als auch die letztlich erfolglos gebliebenen ‚urden im Rahmen von Sitzungen des VR von cklich auch der folgende «Beschluss» des VR von i AG, Bern bleibt Aktionärin der KAGA, jedoch bis

andat und Aktionärsstellung vermengt sind, zeigt en bei den Diskussionen und Entscheidfindungen

scher Natur. Seit Anbeginn von KAGA sind alle Aktio- als solche eben nicht direkt in den VR wählbar. Dass | durch Art. 6 Ziff. 1 der Statuten von KAGA von 1995 icklich vor, dass der VR die Zustimmung zu einer Ak- Erwerber keine juristische Person ist, vgl. Act. 11.6.X.2. 995, Act. 11.6.X.2.

X.6.

258. t. Ill.1; siehe auch EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 186- 15, Rz 235-258, Act. Ill.3. Siehe ferner dazu Rz 1061

f.

im VR von KAGA im Vordergrund standen. gangen, worauf verwiesen sei. '?°° Vorwegge nen bei ihrer Einsitznahme im VR von KAG die Erlangung von Wettbewerbsvorteilen ih und Marktsituation der Aktionärinnen und de von KAGA im Zentrum — um das wirtschaftli bloss reflexweise.

691. Dass im VR der KAGA der Fokus au Stelle mit einem Beispiel illustriert und greifk noch ausführlicher darauf eingegangen wir VR von KAGA im Jahre 2002: Die VR-Mitg trag, «[D]ie zukünftigen Geschäftsfelder de Mitglieds unter Berücksichtigung der aktior Traktandenliste und insbesondere deren Re 11./12. April 2002 zeigt denn auch eindrück von KAGA die Aktivitäten und Interessen de «Einleitung» war die «Ausgangslage Kies- ı folgt von einem «Kurzbeschrieb der kiesrele onärspolitische[n] Grundhaltung zur KAGA» gelegt, indem eine «Vorstellung und Triage folgte sowie das «Deponiegeschäft der KAC giearbeiten erarbeitete der beigezogene

Mitgliedern durchgeführten Einzelinterviews ten der Aktionäre der KAGA» und stellte die: Mitglieder legten dabei bezüglich der sie abı tivitätsfelder», «Gesamtumsatz», «Umsatz I schäftes», «Betriebsstätten/Beteiligungen», cher Ausstoss», «Vertragskunden», «Zu Kunden», «Aktuelles Preisniveau» sowie «K dieser Strategiearbeiten die «Shareholder C «Haupt-Zweck von KAGA» Folgendes zu Ta «die Rohstoff-Basis für die Aktionäre langfri narinnen lag er darin, «die Wettbewerbsfähi: «[M]Jöglichst viel Cash für die Aktionäre zu g nen als einen Hauptzweck von KAGA."?7

Berater wie folgt auf den Punkt gebracht: « Zweck: Sie dient den Aktionären in ihrem je (Messerli) im Rahmen dieser VR-Strategieta tegiearbeiten auch die Zusammensetzung ( unternehmungen» diskutiert werden» müss mungen (...) [...], [U11] sowie [...], Marti AG

1265 Unten Rz 869 ff.

1266 Protokoll der Strategiesitzung VR-KAGA vo!

1267 Einladung zur Strategiesitzung VR KAGA vo Strategiesitzung VR KAGA vom 11./12.4.20

1268 Protokoll der Strategiesitzung VR KAGA vor

1269 Register 4 «Kurzbeschrieb der kiesrelevante S. 147-156.

1270 Register 3 «Shareholder Optik», Act. II.D.X.

1271 Register 4 «Aktionarspolitische Grundhaltur

1272 Protokoll der Strategiesitzung VR KAGA vor

Hierauf wird an anderer Stelle ausführlich einge- nommen sei hier, dass es den natürlichen Perso- A primär um das wirtschaftliche Fortkommen und rer jeweiligen Aktionärin ging. Die Wettbewerbs- ren Marktverhalten standen für die VR-Mitglieder che Wohlergehen von KAGA kümmerten sie sich

f den jeweiligen Aktionärinnen lag, soll an dieser ar gemacht werden (auch wenn an anderer Stelle d), namentlich anhand der Strategiearbeiten des ieder erhielten damals gleich zu Beginn den Auf- r KAGA sind aus der Sicht jedes einzelnen VR- järspolitischen Interessen zu definieren».'2°° Die henfolge anlässlich der nächsten VR-Sitzung vom lich, dass Leitstern der Strategiearbeiten des VR r Aktionärinnen war: Nach der «Begrüssung» und ınd Deponiemarkt der Aktionäre» das Thema, ge- »vanten Tätigkeiten der Aktionäre» und der «Akti- .. Erst danach wurde der Fokus auf KAGA selbst der möglichen Geschäftsfelder für die KAGA» er- A» besprochen wurde.'2°’ Im Rahmen der Strate- externe Berater «anhand seiner mit den VR- » «Kurzbeschrieb[e] der kiesrelevanten Tatigkei- se allen VR-Mitgliedern von KAGA vor. '2% Die VR- ordnenden Aktionärin folgende Punkte offen: «Ak- cies, Beton», «Stellenwert des Kies- und Betonge- «Geogr. Aktionsradius», «Kiesreserven», «Jahrli- künftige Marktentwicklung», «Bedürfnisse der onkurrenzsituation».'?%° Sodann wurde anlässlich ptik» ermittelt. Diese Arbeiten förderten bezüglich ge: Alle sieben Aktionärinnen sahen diesen darin, stig zu sichern», und für sechs von sieben Aktio- gkeit der Aktionäre in ihrem Geschäft zu fördern». enerieren» erachteten vier von sieben Aktionärin- Die aktionärspolitische Grundhaltung wurde vom KAGA ist nicht Selbstzweck, sondern Mittel zum weiligen Wettbewerb». '?7! Zu guter Letzt wies [...] gung noch darauf hin, «dass im Rahmen der Stra- Jes Aktionärskreises der KAGA (Kieswerke, Bau- e. Darauf nahmen «[a]us Sicht der Bauunterneh- kurz Stellung zu dieser Thematik»."?7?

m 28.2.2002, T. 8, Act. II.D.X.10.

m 5.4.2002, Act. 11.D.X.10; vgl. ferner das Protokoll der 02, Act. II.D.X.10.

n 11./12.4.2002, T. 4, Act. II.D.X.10.

:n Tätigkeiten der Aktionäre der KAGA», Act. I1.D.X.10,

10, S. 36.

ig zur KAGA», Bullet 1, Act. 11.D.X.10, S. 157. n 20.6.2002, T. 6, Act. II.D.X.10.

692. Aufgrund des Vorangehenden dürfte herkommen, die natürlichen Personen, die sentanten ihrer jeweiligen Aktionärin zu betr der Aktiengesellschaft KAGA. Dieses «Über eigentlichen VR-Rolle braucht allerdings nit dass diese natürlichen Personen jedenfalls € haben, indem sie gleichzeitig Repräsentant KAGA waren. Und diese Feststellung ist fü an den VR-Sitzungen von KAGA an ihre jew

C.6.3.1.4_ Welchen Aktionärinnen welch

693. Nach dem Vorangehenden ist bewie KAGA eine Doppelrolle einnahmen — VR vo Aktionärin, die sie in den VR von KAGA abgı angebracht, samtliche Voten der VR-Mitgliec zuzuordnen. Hiervon gibt es bloss eine Aus zum Ausdruck gebracht, dass er mit seiner nung als VR kundtut und dies nicht zugleict spricht, fällt eine Zuordnung an die Aktionat in Bezug auf die Voten des von Marti abgeor terten Änderungsversuche des KAGA-Vertr: ationen festgestellt werden, in denen ein Mi VR deutlich und für die anderen VR-Mitgliec distanziert und sein Votum als ausschliesslii

694. Zu präzisieren bleibt, wie anhand der‘ zugeordnet werden können. Evident ist die z Mitglieds aufgeführt ist, von dem das Vot Protokollen festgehalten sind, verhält es sit handelt es sich um Konsense zwischen denj Beschluss zugestimmt haben. Wird in den Beschluss als «einstimmig» o.ä. bezeichnet dem Beschluss zugestimmt haben und dahe den Protokollen der VR-Sitzungen von KAC halten, mit welchem Stimmverhältnis ein Be auszugehen ist, dass der Beschluss einstin gestimmt haben und entsprechend ihre Ak Sachverhaltsfrage dar. Aus folgenden Grün also Einstimmigkeit vorlag:

695. So zeigt ein Blick in die VR-Protokoll Stimmenthaltungen, so sie denn erfolgt sir Umkehrschluss ergibt sich, dass eben kein haltungen erfolgt sind, wenn sich im Protok:

1273 Rz 612 resp. 616 und 618; allerdings äusse: wonach er findet, die Aktionärinnen sollten da es sich hierbei um keine Aufgabe des \ machen wollte, siehe dazu auch seine eiger

1274 Siehe z.B. VR-Protokoll der KAGA vom 28.1 kussion über pro und kontra wird der Kred migt». Oder VR-Protokoll der KAGA vom 2. das vorgelegte TA Modell 2005, Stimmene' Bern nicht vom TA profitiert».

es den tatsächlichen Gegebenheiten an sich nä- im VR von KAGA sind, in erster Linie als Repra- achten und erst in zweiter Linie auch noch als VR gewicht» der Abgeordnetenrolle im Verhältnis zur cht weiter vertieft zu werden. Denn bewiesen ist, ine Doppelrolle im VR von KAGA wahrgenommen an ihrer jeweiligen Aktionärin und VR-Mitglied von r die Zuordnung der Aussagen der VR-Mitglieder jeilige Aktionärin bereits ausreichend.

e Voten im VR zugeordnet werden können

sen, dass die natürlichen Personen im VR von n KAGA und zugleich Repräsentanten derjenigen ordnet hat. Aufgrund dieser Doppelfunktion ist es Jer von KAGA auch ihren jeweiligen Aktionärinnen nahme: Hat ein VR-Mitglied bei einem Votum klar Äusserung einzig seine eigene, persönliche Mei- 1 dem Willen der inn abordnenden Aktionärin ent- in ausser Betracht. Diese Ausnahmesituation lag dneten VR-Mitglieds hinsichtlich der zwei geschei- ags vor.'?73 Abgesehen davon konnten keine Situ- glied des VR von KAGA sich bei einem Votum im ler ersichtlich von der ihn abordnenden Aktionärin ch persönliche Äusserung bezeichnet hätte.

VR-Protokolle Voten den einzelnen Aktionärinnen Zuordnung, soweit im Protokoll der Name des VR- um stammt. Bezüglich Beschlüssen, die in VR- ch wie folgt: Bei Beschlüssen des VR von KAGA enigen Aktionärinnen, deren abgeordnete VR dem Protokollen der Sitzungen des VR von KAGA ein ‚ ist offenkundig, dass sämtliche anwesenden VR sr ihre Aktionärinnen am Konsens beteiligt sind. In 3A ist allerdings häufig nicht ausdrücklich festge- schluss gefasst wurde. Ob in diesen Fällen davon imig erfolgte, d.h. sämtliche anwesenden VR zu- tionärinnen am Konsens beteiligt sind, stellt eine den ist erwiesen, dass dem so ist, dass diesfalls

> der KAGA, dass abweichende Meinungen oder id, durchaus explizit festgehalten wurden. '?7* Im e abweichenden Stimmabgaben oder Stimment- oll keine entsprechenden Vermerke finden. Damit

t in diesem Fall [...] (Marti) seine persönliche Meinung, den diskutierten Aktionärbindungsvertrag annehmen; /R handelt, ist fraglich, ob er diese Äusserung als VR ıen Zweifel, oben Rz 651.

1.2013, T. 5.2.3, Act. 11.B.X.258: «Nach intensiver Dis- it von CHF 250'000.- mit einer Gegenstimme geneh- 12.2004, T. 2.2.1, Act. 11.B.X.258: «Der VR genehmigt nthaltung erfolgt durch Hr. [...], da die Firma Marti AG in Einklang steht die Antwort des Sekretärs treters von KAGA, ob Beschlussfassungen tens einstimmig. Es gibt selten Enthaltunge stimmen eigentlich nicht erinnern, dass es d die rechtlichen Pflichten nach Art. 713 Abs. : handlungen und Beschlüsse des VR ein Pre koll das Stimmverhältnis anzugeben, wobei ; ständlich ebenfalls zu protokollieren sind (u im VR ein Beschluss gefasst und sind im Pı tungen aufgeführt, heisst dies folglich, das: Sofern bezüglich eines Beschlusses des VR men oder Enthaltungen vermerkt sind, steht einstimmig war. Beim entsprechenden Besc nen Konsens der Aktionärinnen, deren abge

696. Einer Aktionärin kann ein Beschluss zugeordnet werden, wenn das von ihr abge Sitzung abwesend war. Trotz Abwesenheit \ nung ist gleichwohl möglich), wenn sich dies treter oder im Nachhinein zustimmend zu c bezüglich Abwesenheiten im Einzelnen vet schlüsse des VR von KAGA zu vertiefen. W

C.6.3.1.5 Die Neuformulierung des Org; hieran nichts

697. Die Organisationsreglemente von KAC und neu formuliert. In Bezug auf das hier inte reglement von KAGA aus dem Jahr 1995

einem Vertreter der Aktionärsunternehmen von KAGA aus dem Jahr 2003 erwähnt die enthält aber auch keine Bestimmungen, die VR-Mitglieds der KAGA an die sie entsend anders ist das nach Eröffnung der vorliege ment von KAGA aus dem Jahr 2016 formul Art. 717 OR wiedergegeben und daran ans VR sowie Dritte, die mit der Geschäftsführur ausführen würden. '2’°

698. Die Neuformulierung des Organisatior damit die gesetzliche Ausgangslage auf'°° sungsunabhängigkeit. Dass die aktienrechtl

1275 EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 392-394, A den VR-Sitzungen der KAGA; mit wenigen A während diesen über 20 Jahren wahrgenor vom 14.10.1993, Act. II.D.X.6; letzte Protc Act. IV 13, Beilage 26); siehe auch seine Ai [...] vom 13.1.2015, Rz 112, Act. 111.5).

1276 Statt anderer MÜLLER (Fn 1128), 1045 m.w.|

1277 Ziffer II.2 des Geschäfts- und Organisations

1278 Ziffer | des Organisationsreglement der KAC

1279 Ziffer IIl.7 des Organisationsreglements der

1280 Zu dieser Rz 675.

des VR von KAGA auf die Frage des Rechtsver- im VR in der Regel harmonisch seien: «Ja, meis- n oder Gegenstimmen. Ich kann mich an Gegen- iese gab».'?7° Dieses Ergebnis wird sodann durch 3 OR bestatigt und bestarkt, wonach Uber die Ver- jtokoll zu führen ist. Bei Beschlüssen ist im Proto- ablehnende Stimmen und Enthaltungen selbstver- nd zwar möglichst mit Namensnennung).'2’6 Wird rotokoll keine ablehnenden Stimmen oder Enthal- > der Beschluss einstimmig gewesen sein muss. von KAGA im Protokoll keine ablehnenden Stim- ' somit beweismässig fest, dass dieser Beschluss hluss handelt es sich damit zugleich auch um ei- :ordnete VR an der VR-Sitzung anwesend waren.

des VR von KAGA hingegen grundsätzlich nicht ordnete VR-Mitglied an der entsprechenden VR- ‚erhält es sich allerdings anders (d.h., eine Zuord- es VR-Mitglied vorangehend, über einen Stellver- liesem VR-Beschluss geäussert hat. Wie es sich ‘halt, ist hinsichtlich konkret interessierender Be- eiterungen dazu an dieser Stelle erübrigen sich.

anisationsreglements von KAGA ändert

3A wurden im Laufe der Jahre mehrmals geändert sressierende Thema hielt etwa das Organisations- noch ausdrücklich fest, dass sich der VR aus je zusammensetzt.'?’”’ Das Organisationsreglement Zusammensetzung des VR hingegen nicht mehr, > gegen eine Zuordnung von Ausserungen eines ende Aktionärin sprechen k6énnten.'2”8 Wiederum nden Untersuchung erstellte Organisationsregle- iert. In diesem wird unter anderem der Inhalt von chliessend festgehalten, dass die Mitglieder des 19 befasst seien, ihr Mandat weisungsunabhängig

isreglements von KAGA aus dem Jahr 2016 greift und ergänzt diese mit einem Hinweis auf die Wei- ichen Normen einer Zuordnung von Ausserungen

ct. 111.5. [...] war von 1993 bis 2015 Protokollführer an usnahmen hat er diese Aufgabe an allen VR-Sitzungen nmen (erste Protokollfuhrung: VR-Protokoll der KAGA kollführung: VR-Protokoll der KAGA vom 26.5.2015, ussage, wonach er seit 1990 VR Sekretar sei (EV von

4.

reglements der KAGA vom 28.4.1995, Act. II.F.X.3.

KAGA vom 31.8.2016, Act. IV.6.

eines VR-Mitglieds der KAGA an die sie ent: schaftlichen Betrachtungsweise nicht entgec Bei einer Klausel im Organisationsreglemen! aufnimmt und festhält, verhält es sich freilic Zuordnung ebenso wenig im Wege. Dass 2 der VR-Mitglieder hingewiesen wird, änder VR-Mitgliedern handelt es sich um Abgesan auch die Interessen ihrer jeweiligen Aktioné lassen, zumal die VR-Mitglieder von KAGA selpositionen innehaben, ja, meist sogar C selbst repräsentieren'?®?.

699. Kurzum: Trotz dieser Klausel im Orgaı sind Äusserungen einer natürlichen Person weiligen Aktionärin zuzuordnen. Hieran ve Verhältnisse etwas zu ändern.

C.6.3.1.6 Vorbringen zur Zuordnung vo in den Stellungnahmen zum A

700. Mehrere Parteien haben sich im Rat derswo zur Zuordnung von Äusserungen vi gend wird der Kerngehalt ihrer Vorbringen v

701. Kästli-Gruppe bezeichnet es als falsı KAGA zugleich als Konsense zwischen den derartig automatische Gleichsetzung sei ur renziertere Betrachtung: Unbestritten sei die narsvertreters im VR von KAGA zur vertrete i.d.R. der Weisung der Aktionarin, wobei € KAGA zu wahren habe (Art. 717 OR). Die von KAGA ein (Art. 713 OR). Erst im VR als abgegebenen Voten gebildet. Dabei dürfe ai schlossen werden, die Mitglieder des VR hi nen abgestimmt. Die Weiterleitung des Wiss erlangt hätten, an die Aktionärinnen sei inde weise bei Informationen, die als Geschäftsg sei Ausfluss der Treuepflicht. Das dort erlar matisch der Aktionärin zugerechnet werden närinnen zugerechnet werden dürfe, könnte sense der Aktionärinnen verstanden wer: entsprechenden Wissens, was bei den Akti automatische Wissenszurechnung erfolgen

702. Marti-Gruppe bezeichnet die Zuordr KAGA an die entsendenden Aktionärinnen 2 verträge, die eine «Vertretung» von Aktion: würden dem berechtigten Anliegen grosser ressen berücksichtige. Daraus lasse sich a treter mit seiner Stimmabgabe mehr tue, als

1281 RZ 674 ff. 1282 Siehe Rz 545.

1283 Act. VIII.163 Rz 46-48.

sendende Aktionärin bei der hier angezeigten wirt- jenstehen, wurde hiervor ausführlich dargelegt. '?®' von KAGA, welche die gesetzliche Ausgangslage h nicht anders; diese steht einer entsprechenden uf dem Papier auf eine Weisungsunabhängigkeit t an der hier gegebenen Realität nichts. Bei den dJte der Aktionärinnen, die zwangsläufig zumindest rin in ihre Tätigkeit im VR von KAGA einfliessen bei ihren jeweiligen Aktionärinnen jeweils Schlüs- rgane sind und damit unmittelbar die Aktionärin

iisationsreglement von KAGA aus dem Jahr 2016 im VR von KAGA weiterhin zugleich auch der je- rmöchte einzig eine Änderung der tatsächlichen

n Äusserungen von VR-Mitgliedern der KAGA ntrag und der Beurteilung

men ihrer Stellungnahmen zum Antrag und an- on VR-Mitgliedern der KAGA geaussert. Nachfol- viedergegeben:

che Feststellung, wenn Beschlüsse des VR von Aktionärinnen von KAGA behandelt werden. Eine zutreffend und unzulässig. Richtig sei eine diffe- > Zurechnung von Willensäusserungen des Aktio- nen Aktionärin. Der Aktionärsvertreter folge dabei r als übergeordnetes Prinzip die Interessen von geäusserte Meinung fliesse in die Willensbildung ; Gremium werde die Meinung der KAGA aus den us der Einstimmigkeit eines Beschlusses nicht ge- itten sich bereits vorher zwischen den Aktionärin- ens, dass die Aktionärsvertreter im VR von KAGA ssen problematisch und finde ihre Grenze klarer- eheimnisse der KAGA zu qualifizieren seien. Das igte Wissen dürfe mit anderen Worten nicht auto- ‚Weil dieses Wissen nicht automatisch den Aktio- 2n die VR-Beschlüsse nicht automatisch als Kon- Jen. Denn für einen Konsens bedürfe es des onärinnen aber nicht gegeben sei, da eben keine dürfe. '283

ung von Äusserungen von VR-Mitgliedern der ils eigentlichen «Kurzschluss». Aktionarbindungs- aren im VR vorsähen, seien gang und gäbe und Aktionäre dienen, dass die Gesellschaft ihre Inte- ber nicht ableiten, dass ein solcher Aktionärsver- dem konkreten VR-Beschluss zuzustimmen oder diesen abzulehnen. Es könne nicht ohne We des Aktionärs irgendwelche Willenserklärun

703. Vigier führt aus, eine Zuordnung von / entsendende Aktionärin widerspreche den spruch zum Aktienrecht. Es werde nicht nacl KAGA von Vigier kontrolliert bzw. angewies: trachtungsweise dürfe nicht dazu verwende rechnung der Ausserungen einer Person at Ausserungen der von Vigier in den VR vot Auch die gesellschaftsrechtlichen Regeln wi Art. 717 Abs. 1 OR die Interessen der Gese pflicht gehe der Treuepflicht gegenüber de: tungsnorm von Art. 754 OR zeige, dass es s handle. Die Aussage, dass die VR-Mitgliede seien, sei falsch, verletze die Unschuldsveri VR traktandierten Themen würden hieran ni leitung der Gesellschaft inne (Art. 716a Ak zwangsläufig traktandiert werden. Wenn a Doppelrolle der VR-Mitglieder geschlossen \ lichen Marktumfeld. Die Handlungen und Äu nen daher nicht Vigier zugerechnet werden. onsaustausch zwischen den Aktionärinnen nicht beteiligt gewesen seien. Dass die im einer Form an Vigier weitergeflossen wären

704. Diese Vorbringen vermögen keine Zw cken. Zutreffend ist die Bemerkung von Maı einer bestimmten Gesellschaft nicht ohne V sendenden Aktionärin, zugeordnet werden Umstände dargelegt, weshalb eine solche | treffend ist. Dagegen trägt Marti-Gruppe nicl keinen Bezug zum konkret festgestellten Sa gestellt, dass es sich bei den entsandten IF Aktionärin handelte und weiterhin handelt, ı leitende Angestellte.'?°’ Bei der Kastli-Grupy ihr. Aufgrund dieser Doppelorganschaft bre vom VR-Mitglied der KAGA an die Aktionari ses Wissen ist unweigerlich stets unmittelbe beide in derselben natürlichen Person verkö selt werden, der Kopf darunter bleibt aber Wissen inklusive sämtlicher Geschäftsgehe Gesellschaft erlangt wird, woran die gesetz offensichtlich nichts zu ändern vermag. Die nem Beschluss im VR von KAGA erfolgt dat die diese natürliche Person ja ebenfalls rep Aktionärin dar, was bloss bei einer Nichtzus

1285 Heimberg erwähnt das in ihrer Stellungnahrr anderem Kontext (vgl. Act. VIII.161 Rz 49, !

1286 Act. VIII.164 Rz 64-70 und 78, vgl. auch Ac

1287 Rz 543 ff.

1288 Rz 686.

iteres angenommen werden, dass er als Vertreter gen in dessen Namen abgebe.'?®*

\usserungen eines VR-Mitglieds der KAGA an die Zuordnungsregeln des KG und stehe im Wider- igewiesen, dass der jeweilige Vertreter im VR von en worden sei. Die angerufene wirtschaftliche Be- t werden, ohne tatsächliche Begründung eine Zu- if eine andere vorzunehmen. Die Zurechnung der 1 KAGA entsandten Person an Vigier sei falsch. irden ausgeblendet. VR-Mitglieder hätten gemäss llschaft, hier KAGA, zu wahren."?®° Diese Treue- - entsendenden juristischen Person vor. Die Haf- ich hierbei nicht um einen bloss toten Buchstaben r von KAGA bloss Dienerinnen ihrer Aktionärinnen nutung und vermute geradezu die Schuld. Die im chts ändern. Der VR habe unentziehbar die Ober- s. 1 Ziff. 1 OR). Solche Themen müssten daher us der Traktandierung solcher Themen auf eine verde, belege dies die Unkenntnis vom wirtschaft- sserungen der von Vigier entsandten Person kön- Deshalb könne es auch nicht zu einem Informati- gekommen sein, da die Aktionärinnen daran gar VR von KAGA besprochenen Themen in irgend , sei nicht hinreichend belegt."?%®

jeifel an der vorgenommenen Beurteilung zu we- ti-Gruppe, dass Äusserungen eines VR-Mitglieds Veiteres einer anderen Gesellschaft, hier der ent- dürfen. Vorliegend wurden aber im Einzelnen die Zuordnung im konkreten Fall angebracht und zu- its vor. Die Vorbringen von Kästli-Gruppe nehmen ichverhalt bzw. übergehen diesen. So wurde fest- -ersonen regelmässig um Organe der jeweiligen vamentlich um VR-Mitglieder, oder zumindest um )e war die entsandte Person stets auch Organ bei jucht es daher gar keine «Wissensweiterleitung» n, wie Kästli-Gruppe dies behauptet, sondern die- ir bei beiden juristischen Personen vorhanden, da rpert sind. Wie gesagt, der Hut mag zwar gewech- immer derselbe.'?®® Und in diesem Kopf ist das imnisse faktisch vorhanden, das im VR der einen liche Treuepflicht gegenüber dieser Gesellschaft Zustimmung des entsandten VR-Mitglieds zu ei- er zwangsläufig im Wissen der Aktionärin darum, räsentiert, und stellt daher einen Konsens dieser timmung zum Beschluss anders wäre. Das Argu-

.30 Beilage 4 Rz 18.

1e zum Antrag ebenfalls mehrmals, wenn auch in etwas 5, 59 und 80 zweites Lemma).

t. IX.30 Beilage 5 Rz 17-22.

ment von Kästli-Gruppe baut auf einer lebe halt widerspricht und daher nicht durchschlä gestellten Sachverhalt ebenfalls. Auch bei d es sich jeweils um VR-Mitglieder bei ihr, alsı repräsentierten diese natürlichen Personen stände jeweils zugleich die jeweilige Aktiona der Aktionarin an ihr Exekutiv-Organ, durch damit dessen Handlung ihr zugeordnet were sich die WEKO durchaus gewahr.'?% Gerad: Wissens- und Willenszuordnung an die Ak Umstände im konkreten Fall geprüft und gev eine Wissens- und Willenszuordnung ange weltfremden Idealisierungen, die mit dem fe weshalb sie nicht zu Überzeugen vermögen

C.6.3.1.7° Zusammenfassendes Ergebni Mitgliedern der KAGA

705. Jede Aktionärin von KAGA kann jewe entsenden. Dieses Abordnungsrecht wurde. gelebt — einzig Marti war vorübergehend w 27. August 2007) nicht im VR von KAGA ve ten anlässlich der VR-Sitzungen von KAG/ Repräsentant der sie abordnenden Aktionär ausser bei Marti durchwegs um mindestens onärin, während es bei Marti z.T. ebenfalls Zeichnungsberechtigung. Aufgrund dieser I die Voten der VR-Mitglieder, die sie anlässli auch den jeweiligen Aktionärinnen zuzuordr Votum ausnahmsweise ausdrücklich von de Votum klar als ausschliesslich seine persöi VR von KAGA handelt es sich infolgedesser nen, deren abgeordnete VR an der VR-Sitz stimmt haben. Sind im VR-Protokoll bezuglic Enthaltungen festgehalten, ist beweismassi wurde. Dasselbe gilt mutatis mutandis auch Wissens an die jeweilige Aktionärin, wobei ir nung freilich schon nur faktisch nicht möglic

706. Dementsprechend kamen zwischen d chungen zustande, indem ihre Vertreter im lerdings im Kontext des KAGA-Vertrages zı Vertrag bestehenden Einigungen, welche di rinnen getroffen haben, nachfolgend nicht a rungen) erfasst, sondern als Begleitumstanc Aussagen von einzelnen Verwaltungsräten tigen sind, um festzustellen, welchen Inhalt Vertrags hatten und haben.

707. Nach dem Gesagten steht fest, dass r Verhaltensweisen der KAGA-Verwaltungsrä

1289 Siehe nur etwa die Grundnorm von Art. 55 z 1290 Rz 675.

1291 Rz 676 ff.

nsfremden Fiktion, die dem erwiesenen Sachver- gt. Die Vorbringen von Vigier übergehen den fest- en von Vigier entsandten VR-Mitgliedern handelte > um Organe. Aufgrund dieser Doppelorganschaft vorliegend in Anbetracht der festgestellten Um- rin als auch KAGA. Einer zusätzlichen Anweisung 1 das sie bekanntlich handelt, '?®° bedarf es nicht, Jen kann. Den gesellschaftsrechtlichen Regeln ist > deshalb hat sie nicht einfach ohne Weiteres eine tionärinnen vorgenommen, sondern minutiös die vürdigt'?°' und gestützt darauf befunden, dass hier bracht ist. Die Vorbringen von Vigier bauen auf stgestellten Sachverhalt nicht in Einklang stehen,

s zur Zuordnung von Äusserungen von VR-

ails eine natürliche Person in den VR von KAGA seit Anbeginn von KAGA über all die Jahre hinweg ährend knapp zwei Jahren (1. Oktober 2005 bis rtreten. Die entsandten natürlichen Personen hat- \ eine Doppelfunktion inne — VR von KAGA und in. Bei den entsandten Personen handelte es sich «gewöhnliche» VR-Mitglieder der jeweiligen Akti- VR-Mitglieder waren, z.T. leitende Angestellte mit Joppelrolle, meist sogar Doppelorganschaft, sind ch von VR-Sitzungen von KAGA gemacht haben, en — ausser ein VR-Mitglied hatte sich bei seinem r ihn entsendenden Aktionärin distanziert und das liche Meinung bezeichnet. Bei Beschlüssen des 1 zugleich um Konsense zwischen den Aktionärin- ung anwesend waren und dem Beschluss zuge- ch eines Beschlusses weder Gegenstimmen noch g erstellt, dass der Beschluss einstimmig gefasst für die Zuordnung des im VR von KAGA erlangten sofern eine Distanzierung von der Wissenszuord- h ist.

en Aktionärinnen der KAGA mannigfaltige Abma- VR der KAGA Beschlüsse fassten. Diese sind al- ı sehen. Deshalb werden die neben dem KAGA- e VR der KAGA für die sie entsendenden Aktionä- Is separate Einigungen (mehrseitige Willenserklä- Je zum KAGA-Vertrag, die genau so wie einfache im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksich- die mehrseitigen Willenserklärungen des KAGA-

vachfolgend ohne Weiteres auf die Aussagen und te abgestellt werden kann, um zu eruieren, wie die

GB.

Aktionärinnen ihre Abmachungen über ihre den haben, oder mit anderen Worten: Was « werden die Beweismittel aufgeführt, aus deı KAGA zusammenarbeiten.

C.6.3.2 Direkt im Wortlaut des KAGA-Ve den Beteiligten

708. Der oben wiedergegebene KAGA-Ve wiederum aus mehreren Abmachungen bes suchung sind die nachfolgenden, direkt im | (Unterstreichungen bereits im Original):

- «Die Aktionäre verpflichten sich, im F (...) weder direkt noch indirekt eigene auf eigene Rechnung Kies und Sand | Art. 9)

- «Die einfache Gesellschaft Kieswerk | meinschaft geschaffen, um unerwuns« ren Aaretales fernzuhalten. Die Kies / in der Gesellschaft zusammengeschl konkurrenzieren». (Art. 2)

- «Die Aktionärinnen erhalten das Kies! einem Vorzugspreis, der von Jahr zu (Art. 3)

- «Die Aktionäre sind berechtigt, Kies kaufspreis dieses Materials ab Werk u jedes Jahr verbindlich festgesetzt. Ein: beutungs- und Produktionsstätten de (Art. 3)

- «Die Gesellschafter verpflichten sich t

- «Die unterschiedlichen Fuhrkosten al Werken sollen durch die Schaffung e den». (Art. 4)

C.6.3.3 Begleitumstände des KAGA-Vert

709. Um zu klären, ob sich weitere bzw. ti den Begleitumständen feststellen lassen, KAGA-Vertrags ermittelt und festgestellt. Vertrages gibt es unzählige Hinweise und. Personen bzw. ihrer Organe oder Persone betraut sind oder waren. Aus diesen Hinwei den sich die am KAGA-Vertrag beteiligten jt zunächst Umstände zu nennen, die noch die Gründerinnen der KAGA auf diese beriefen die Umstände der Gründung der KAGA ge\ Hinweise über Aussagen und Diskussioner KAGA-Vertrag beziehen (C.6.3.3.3). Die letz

1232 Oben Rz 583.

Zusammenarbeit im Rahmen der KAGA verstan- lie Aktionärinnen abgemacht haben. Nachfolgend 1en sich ergibt, wie die Beteiligten im Rahmen der

rtrags enthaltene Abmachungen zwischen

ttrag besteht aus elf Artikeln, die teilweise selbst tehen.'?%” Für den Zweck der vorliegenden Unter- KAGA-Vertrag enthaltene Abmachungen relevant

\aume von (...), alles gemäss beiliegendem Plan 2 Ausbeutungsrechte zu erwerben oder sonstwie auszubeuten». (Art. 1, vgl. auch Art. 6 Abs. 1 und

Jttigen wurde seinerzeit als Selbsthilfe-Arbeitsge- shte Grosskonkurrenten aus dem Gebiet des obe- \G Aaretal (KAGA) soll daher in keiner Weise die ossenen Kieswerke, insbesondere des Aaretals,

material, das in ihren Werken verarbeitet wird, zu Jahr vom Verwaltungsrat neu festgesetzt wird».

jaterial an ihre Kunden direkt zu liefern. Der Ver- nd franko Baustelle wird durch den Verwaltungsrat 2 Preisunterbietung mit Kiesmaterial aus den Aus- ar Kies AG Aaretal (KAGA) ist nicht statthaft».

iberhaupt zu loyaler Konkurrenz». (Art. 3)

) den Ausbeutungsstellen zu den verarbeitenden iner Ausgleichskasse möglichst angenähert wer-

rags

eferliegendere Vertragsgegenstände indirekt aus werden nachfolgend die Begleitumstände des Aufgrund des langen Bestehens des KAGA- Aussagen der am Vertrag beteiligten juristischen n, die mit der Anwendung des KAGA-Vertrages sen kann auf den Inhalt geschlossen werden, auf ıristischen Personen geeinigt haben. Hierbei sind > Vorgängerinnen der KAGA betreffen, da sich die (C.6.3.3.1). Im Anschluss daran wird ein Blick auf vorfen (C.6.3.3.2). Weiter sind den Akten diverse 1) zu entnehmen, die sich Uber die Jahre auf den ten aktenkundigen Diskussionen über den KAGA-

Vertrag fanden 2014 im Rahmen des Verst abzuschliessen. Schliesslich sind auch den auf den Inhalt des KAGA-Vertrags zu entnel

C.6.3.3.1 Was die Vorgängerinnen der I

710. Auf Dokumente der Vorgängerinnen

von 1966 und von 1967, kann aus mehrere stände des KAGA-Vertrages festzustellen. [ genau derselben Ziele resp. zur Umsetzung wurde, auf welche die Gesellschafter sich s fachen Gesellschaften von 1966 und 1967

dass die in den Akten befindlichen Gesellscl KAGA-Vertrag mit Blick auf die Regelung di sind.'?% Mit der KAGA sollte der mit der KWL möglich vollendet werden. So nimmt der dé vom 2. September 1970 ausdrücklich Bezuc dass der Gesellschaftsvertrag von 1967 in e bei die grundlegenden Abmachungen aus ( schaft übernommen worden sind».12° | Verwaltungsräte zudem zum Ausdruck, da Vorgängerorganisation bekräftigt worden is gängerin ergibt sich weiter aus einem der le ses der KWU. Darin wird auf das bereits für ¢ im ausgeschiedenen Vertragsgebiet hingew Gründung der Aktiengesellschaft KAGA be: einer Anpassung käme: «Im neuen Vertrag

indem sich die Gesellschafter einem Konk Ausscheiden unterstellt haben».'?° Schlies selbst explizit einen Bezug zwischen dem. verfolgt haben, und dem Gegenstand, der d soll: «Die einfache Gesellschaft Kieswerk L meinschaft geschaffen, um unerwünschte G retals fernzuhalten. Die Kies AG Aaretal (K/ schaft zusammengeschlossenen Kieswerke der Begleitumstände des KAGA-Vertrages | der Kooperationen der KWU abgestellt werc

711. Hierbei sind zunächst die im Rahmen nen «Grundgedanken» vom 28. März 1967 z wird «Was bezweckt die Arbeitsgemeinscha lige Vertreter der Kästli und spätere VR-Pra

«Die 4 Firmen

[Hofstetter]

1283 Oben Rz 569 ff.

1294 Gesellschaftsvertrag vom 20.9.1966, A Act. 11.C.X.4; KAGA-Vertrag, Act. 11.0.X.8.

1286 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter det Art. 9 KAGA-Vertrag, oben Rz 583.

1287 KAGA-Vertrag, Art. 2, Act. II.C.X.8.

1288 Oben Rz 569; Notiz «Grundgedanken» vom

ichs statt, einen (neuen) Aktionärbindungsvertrag Aussagen anlässlich der Einvernahmen Hinweise nmen (C.6.3.4).

(AGA wollten

der KAGA, d.h. der einfachen Gesellschaften'?”? n Gründen abgestellt werden, um die Begleitum- Jenn es ist erstellt, dass die KAGA zur Verfolgung inhaltlich vergleichbarer Abmachungen gegründet chon mit den Kooperationen im Rahmen der ein- geeinigt hatten: Zunächst ist darauf hinzuweisen, aftsverträge untereinander und im Vergleich zum ss gemeinsam organisierten Abbaus sehr ähnlich J von 1966 begonnene Plan fortgesetzt und soweit amalige VR-Präsident im VR-Protokoll der KAGA | auf die Vorgängerinnen der KAGA und führt aus, ine Aktiengesellschaft überführt worden sei, «wo- Jem seinerzeitigen Vertrag der einfachen Gesell- m selben VR-Protokoll brachten die KAGA- ss mit der Gründung der KAGA der Vertrag der t. Ein Konnex zwischen der KAGA und ihrer Vor- tzten Sitzungsprotolle des Verwaltungsausschus- lie Gesellschafter der KWU geltende Abbauverbot iesen und gesagt, dass dieses im Hinblick auf die stätigt worden sei, wobei es im KAGA-Vertrag zu ist man sogar noch einen Schritt weitergegangen, urrenzverbot für 10 Jahre nach einem allfälligen sslich ist zu vermerken, dass der KAGA-Vertrag Ziel herstellt, das die Vorgängerinnen der KAGA ie Zusammenarbeit im Rahmen der KAGA haben Jttigen wurde seinerzeit als Selbsthilfe-Arbeitsge- rosskonkurrenten aus dem Gebiet des oberen Aa- \GA) soll daher in keiner Weise die in der Gesell- (...) konkurrenzieren».'?” Zur Vervollständigung ‘ann somit auch auf die Äusserungen im Rahmen len.

| von Aufnahmeverhandlungen niedergeschriebe- zu nennen, in welchen explizit die Frage behandelt ft Kieswerk UTTIGEN?».'?°® Dazu hielt der dama- sident der KAGA (bis 1996) fest:

ct. 11.C.X.1; Gesellschaftsvertrag vom 30.11.1967, Act. 11.C.X.5. “ KWU vom 18.12.1969, T. 2, Act. 11.C.X.3; siehe dazu

[Kästli] [Messerli]

haben sich im Jahre 1966 zusammengefu industrien im Raume Bern-Thun aufzunel Kiesvorräte, die die Erstellung eines Gro. Bern-Thun) bildet dieser Hügelzug die grö

Kein Wunder, dass sich die Spekulation m der Grosskiesindustrie auf diese letzte Mc

Glücklicherweise erhielten die bestehende fährlichen Situation. Da die Grösse des Kie eines einzelnen Werkes überschritt fand n der es auch gelang, die ersten Ausbeutun

Wir möchten den Zweck dieser Arbeitsge!

1. Fernhalten der ausserkantonalen unc Aaretal-Thun (Zementindustrie, Hanc

2. Rationelle Nutzung, der im Aaretal v räte durch die bestehenden Kieswerl

3. Gezielter und geordneter Kiesabbau schutz, Grundwasser) und im Interes

4. Anstreben einer engen Zusammena Betonsektor, zur

- Erzielung eines Verkaufspreise: und einen normalen Verdienst g

- Verhinderung eines volkswirtsct

- Garantie für den Weiterbestand rechten Anteiles an der Zunahn istes eine Selbstverständlichkei chen Möglichkeiten zur Verbes: eines wirtschaftlichen Verkaufsp

Es gibt kein Ausruhen auf Lorbe

712. Festgehalten wurde in diesem Dokum: der gleich sein solle, denn «[DJamit kann ve mit Uttigen-Kies konkurrenzieren können»."

713. Im Rahmen der Aufnahme der neue: Schreiben an ihre aktuellen Gesellschafterir neuer Gesellschafterin «auch der gegenseiti ten die Spitze gebrochen» werde. 13°

714. Bereits die KAGA-Vorgängerin wurde Wandkies beziehen könne. Hierzu ist in der

1289 Ausführungen unter II.2 zu Art. 5 in der Noti

1300 Oben Rz 570; Schreiben der «Kieswerk Ut Act. 11.C.X.3.

1301 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

inden, um rechtzeitig den Kampf gegen die Grosskies- amen. Der Hügelzug Uttigen-Kirchdorf enthält enorme sskieswerkes rechtfertigen würden. Im Aaretal (Raum sste noch unangetastete Kiesreserve.

it diesem Objekt beschäftigte, und die Aufmerksamkeit glichkeit im Aaretal hinlenken wollte.

nn Aaretal-Kieswerke ebenfalls Kenntnis von dieser ge- »svorkommens in Uttigen die finanziellen Möglichkeiten ıan sich bald zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammen, gsverträge abzuschliessen.

neinschaft kurz wie folgt umschreiben:

1 ausländischen Grossindustrie aus dem Raume Bern- lel, usw.)

orhandenen abbauwürdigen und abbaubaren Kiesvor- ce.

im Aaretal im Interesse der Öffentlichkeit (Landschafts- se der beteiligten Kieswerke.

rbeit auf dem Gebiete der Preisbildung im Kies- und

s unserer Produkte, der mindestens die Kosten deckt ewährleistet,

aftlich schädlichen Preiskampfes,

eines jeden Kieswerkes und der Zubilligung eines ge- ıe des Gesamtverkaufes im Raume Bern-Thun. Dabei t, dass alle Beteiligten die technischen und wirtschaftli- serung des Kies- und Betonqualitat und zur Erzielung reises einsetzen und ausnutzen.

eren». ant ferner, dass der Einstandspreis für alle Mitglie-

rhindert werden, dass die Werke sich gegenseitig n Gesellschafterin [U10] hielt die KWU in einem ınen fest, dass durch die Aufnahme der [U10] als gen Konkurrenz im Erwerb von Ausbeutungsrech-

von der nahe gelegenen [U01] angefragt, ob sie | Akten festgehalten: "?°'

z «Grundgedanken» vom 28.3.1967, Act. 11.C.X.2. tigen (KWU)» an die Gesellschafter vom 10.10.1967,

«In der Diskussion wird auf die Gefahrer unterbietet seit einiger Zeit die Preise bez die nächstgelegenen Kieswerke Oppligen gabe von Kies an [U01] sollte diesem inde den.

Es wird folgendes beschlossen:

1. [UO1] wird die Offerte vom März 1967 « Fr. 5.50 pro m3 zu verkaufen. Weitere Ko!

2. Bei Anfragen an einzelne Gesellschafte von Fr. 8.- abzüglich 10 % Rabatt verlan dem Vorsitzenden Meldung zu erstatten, c zu unterbreiten. (...)»

715. Vier Monate vor der Gründung der K VRP von KAGA, [...], im Hinblick auf die Bete dass Heimberg «in die KWU aufgenommen Heimberg] als Aussenstehender der KWU > nate vor der Gründung der KAGA äusserte Ziel der KWU.'?% Er hielt fest:

«Der Vorsitzende umreisst einleitend Ziel Gesellschafter vor allem mit dem Ziel, G gemeinsamen Betrieb von Kiesausbeutun schafter vereinbarten zu diesem Zweck, sichern und auszubeuten ohne aber die | Dieses Ziel ist offensichtlich erreicht word menarbeit nur dann gelingen kann, wenn: an die Wand gedrückt wird».

C.6.3.3.2 Im Rahmen der Gründung der künftigen Zusammenarbeit

716. Einen Monat vor der Gründung der K/ Heimberg eine vertragliche Bindung zur K\ Vollmitglied in die zu gründende KAGA in Fı

«Der Vorsitzende weist auf die Konkurren. auch dort, wie im Gebiet Bern und Umge. den müssen, die jedem Unternehmen sei garantiert. Im Lichte dieser Entwicklung b berg AG als gleichberechtigter Mitaktional

717. Sodann ist auf die von den Gründerin Vertrag zu verweisen. Demnach schlossen interner Fragen und Konkurrenzverhältnisse

1302 Oben Rz 574; Protokoll der Sitzung der G Act. 11.0.X.3.

1303 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1304 Siehe auch oben Rz 576.

1305 Protokoll der Sitzung der Gesellschafter der

1306 Oben Rz 583.

} eines Zwischenhandels aufmerksam gemacht. [U01] üglich Wandkies. Mit einem Bezug aus Uttigen wird er und [U09] in erster Linie konkurrenzieren. (...) Bei Ab- =ssen nicht freie Hand hinsichtlich Preis gegeben wer-

rneuert, wonach die KWU bereit ist, ihm Wandkies zu nzessionen kommen nicht in Frage.

r für Wandkies aus Uttigen soll nach wie vor der Preis yt werden. Bei Anfragen von grösseren Quantitäten ist ler ermächtigt wird, namens der KWU eine Preisofferte

AGA hielt der Vorsitzende der KWU und spätere iiligung der Heimberg an der künftigen KAGA fest, werden sollte, da er [der Betreiber des Kieswerks grössten Schaden zufügen könnte».'?% Drei Mo- sich der Vorsitzende der KWU noch einmal zum

und Zweck der KWU. Er erinnert daran, dass sich die rosskonkurrenten aus dem Aaretal fernzuhalten, zum gsanlagen zusammengeschlossen haben. Die Gesell- die Kiesvorkommen im Vertragsgebiet gemeinsam zu bestehenden Werke der Gesellschafter zu schmälern. en. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Zusam- alle gleich behandelt werden und der Schwächere nicht

KAGA hervorgehobene Gegenstände der

\GA hielt der Vorsitzende der KWU fest, dass die VU nicht wolle, es komme nur die Aufnahme als age. ‘°° Hierzu wird festgehalten:'°°°

zverhältnisse im oberen Aaretal hin. Auf die Dauer wird bung, eine loyale Konkurrenzordnung geschaffen wer- nen Besitzstand und seinen Anteil an der Entwicklung efürwortet er die Aufnahme der Firma Kieswerk Heim- ».

nen der KAGA formulierte Einleitung zum KAGA- sie diesen Vertrag «zur Regelung verschiedener » ab. '306

esellschafter der KWU vom 27.11.1969, T. 6 und 7, -KWU vom 18.12.1969, T. 2, Act. II.C.X.3.

-KWU vom 20.2.1970, T. 2, Act. 11.0.X.3.

718. Im Protokoll der Gründungssitzung vo

«Der Gedanke der Selbsthilfe habe die G beutungsanlagen veranlasst, um dadurch zuhalten.

Es könne festgestellt werden, dass die: seien».

719. Schliesslich wird im Protokoll der Gr schaftsgedanke auch wegleitend für das Ver die Grundlage für eine Ordnung im Konkur: fordere Disziplin und verlange Einordnung ir sein, seine Interessen hinter diejenigen dei bilde die unerlässliche und grundlegende \ Freiheit und unter Achtung des einzelnen ve

C.6.3.3.3 Weitere Hinweise auf den Inhz Aktionärinnen der KAGA bis I

720. Nachfolgend werden die zahlreichen | zogenen Äusserungen wiedergegeben, wel hang mit dem gemeinsamen Betrieb der KA

721. Im September 1970 wurde im VR der ansässigen KAGA-Aktionärin [U10] diskutie Kiesabbaurechte in Kirchdorf, also innerha Verwaltungsräte bzw. Aktionärinnen erinner unserer vertraglichen Abmachungen nicht Ausbeutung des Kiesvorkommens [...] durc Gründung der KAGA bekräftigt worden sei gebiet, Konkurrenzverbot etc.) dürfe auf kei

722. Im November 1970 verhandelten die Frage, ob das Unternehmen [U11] als Aktior bereits Interesse gezeigt, sich in der KWU z die [U11] allerdings nicht aufnehmen und ha erten Gesuch der [U11] um Aufnahme ist de

«Nunmehr hat die Firma [U11] von Geme rechte erworben, angrenzend an unser At tuation. (...)»

«Die KAGA wird vom Beitritt auch profitie: beutung in unsere Hände bekommen. (...,

1307 Protokoll der Gründungsversammlung vom

1308 Siehe vorangehende Fn.

1308 Siehe zur Verknüpfung des KAGA-Vertrag: Aktionärinnen oben Rz 668.

1310 VR-Protokoll der KAGA vom 2.9.1970, T. 2, barkeitsvertrag der KAGA, siehe dazu VR-F

1311 Definitiv aufgenommen wurde das Unternel [U11] ihre Aktien wieder an die KAGA zurü (siehe dazu oben, Rz 515).

1312 VR-Protokoll der KAGA vom 27.11.1970, T.

n KAGA ist weiter zu lesen: "307 esellschafter zum gemeinsamen Betrieb von Kiesaus- unerwünschte Grosskonkurrenz aus dem Aaretal fern-

bezüglich schon erfreuliche Erfolge zu verzeichnen

ündungssitzung'?0® betont, dass dieser Gemein- rhaltnis der Gesellschafter untereinander sein und 'enzwesen bilden müsse. Der Zusammenschluss | die Gemeinschaft, und der einzelne müsse bereit r Gesamtheit zurückzustellen. Diese Bereitschaft /oraussetzung dafür, dass überhaupt Ordnung in rwirklicht werden könne.

lt der Abmachungen zwischen den 'eute

tinweise auf die (verschiedenen) wettbewerbsbe- che die Aktionarinnen der KAGA im Zusammen- GA und dem KAGA-Vertrag geäussert haben. '°°°

KAGA Uber das Vorgehen der in Ostermundigen

rt. [U10] hatte die Absicht, von einem Herrn [...] lb des KAGA-Gebiets, zu erwerben. Die übrigen ten [U10] aber daran, «dass eine Durchbrechung in Frage komme[n] und dass infolgedessen eine h die KAGA erfolgen könne. Der Vertrag, der mit (Ausschliesslichkeit der Ausbeutung im Vertrags- 1en Fall in Frage gestellt werden».13"°

Mitglieder des Verwaltungsrates der KAGA die rin in die KAGA aufzunehmen sei.'3"" [U11] hatte u engagieren, die Beteiligten an der KWU wollten ben die [U11] «auf später vertröstet». Zum erneu- 2m VR-Protokoll Folgendes zu entnehmen: "?!? indepräsident [...] in Kirchdorf grössere Ausbeutungs- ısbeutungsareal. Wir stehen damit vor einer neuen Si-

ren, indem wir praktisch den gesamten Hügel zur Aus- )»

20.3.1970, S. 5, Act. 11.C.X.6.

> mit dem gemeinsamen Betrieb der KAGA durch die Act. 11.D.X.2; [U10] überliess in der Folge den Dienst- rotokoll der KAGA vom 21.9.1973, T. 3, Act. II.D.X.2. amen [U11] im Jahr 1973. Im Jahr 2004 verkaufte die ck und beendete damit ihr Engagement in der KAGA

4, Act. 11.0.X.5.

«Die Firma [U11] wird sich in die KAGA | der Abmachungen im Sacheinlagevertrag in die KAGA nicht mehr berechtigt sein, in

Es werden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Es wird grundsätzlich beschlossen, die när aufzunehmen. (...)»

723. Im Jahr 1971 erstellte der damalige V beutung im Aaretal zwischen Bern und Th KAGA und nahm einen kurzen Rückblick au

«Die Kies AG Aaretal ist eine Selbsthilfe derjenigen im Aaretal zwischen Bern und cherstellung der Rohmaterialversorgung c

«Bis zum Jahre 1967 ist von einer Zusamn der Lieferungen, der Preise, usw. nicht vie

Im Gegensatz zu diesem Einzelgang der unternehmer schon seit den 30er Jahren i benverbandes Bern und Umgebung. Im § Ideen der Koordination der weiteren Kies hervor, dass das Gebiet Uttigen/Kirchdor Aaretal darstellt.

Bei dieser Situation musste angenommen der Schrumpfung ihrer eigenen Vorräte d würden. Jedes Kieswerk hätte eigene Au stellen eröffnet. Damit wären im Gebiet Ui die nicht nur unwirtschaftlich ausgebeutet bild in Mitleidenschaft gezogen hätten. (...

1970 wurde die Arbeitsgemeinschaft kons retal, umgewandelt. Die KAGA hat die Au gen. (...) Damit war das erste Ziel der Ini grosser Opferbereitschaft gelang es ihnen unter einen Hut zu bringen. So werden | KAGA nicht verantwortlich ist (Firmen [UO

Zusammengefasst kann die Planung der I algewinnung und Aufbereitung wie folgt b

- Die Eigenständigkeit eines jeden Werl sein ursprüngliches Tätigkeitsgebiet ge

- In Bezug auf die Rohmaterialgewinnur Rahmen der KAGA eine Zusammen: KAGA berechtigt, Kiesausbeutungsver

- Als Selbsthilfeorganisation hat die KAG gen darf sie ihre Mitglieder (Aktionäre renzieren.

1313 Kiesausbeutung, Bericht von [...] vom Dezer Act. 11.C.X.14.

voll integrieren müssen, was durch Mitunterzeichnung zu erfolgen hat. Die Firma [U11] wird also nach Eintritt 1 Vertragsgebiet eigene Ausbeutungen zu betreiben.

Firma [U11] in die KAGA als gleichberechtigten Aktio-

R-Präsident, [...], einen Bericht über die Kiesaus- un. Er äusserte sich dabei auch zum Zweck der if die Entstehung der KAGA vor. '?"?

organisation der Kieswerke Bern und Umgebung und Thun. Sie bezweckt die Ausbeutung von Kies zur Si- ler ihr angeschlossenen Kies- und Betonwerke».

ıenarbeit, oder von einer Koordination der Ausbeutung, / zu spüren. (...)

Kieswerke im Aaretal wahren die Berner Kiesgruben- hre gemeinsamen Interessen im Rahmen des Kiesgru- chosse dieses Verbands reiften denn auch die ersten ausbeutung (...) Aus einem ersten Teilgutachten ging /Jaberg das grösste, noch ausbeutbare Kiesgebiet im

werden, dass die Kieswerke im Aaretal mit zunehmen- an zukünftigen Kiesbedarf in diesem Gebiet eindecken isbeutungsvertrage abgeschlossen und Ausbeutungs- tigen/Kirchdorf/Jaberg zahlreiche ‘Löcher’ entstanden, worden wären, sondern auch das ganze Landschafts-

)

olidiert und in eine Aktiengesellschaft, die Kies AG Aa- fgabe ihre Aktionäre mit genügend Rohkies zu versor- tianten erreicht und die ‘ungeplante Verlöcherung des ssen Teil verhindert. Trotz intensiver Bemühungen und Jedoch leider nicht, sämtliche Kiesgrubenunternehmer jeute noch 3 Kiesausbeutungen betrieben, für die die 1] Thalgut, [U46] Münsingen, [U47] Toffen).

KAGA und ihrer Mitglieder in Bezug auf die Rohmateri- schrieben werden:

ces (Mitglied der KAGA = Aktionär) bleibt in Bezug auf wahrt.

1g im Raume Spiez/Belp linke See-/Aareseite findet im arbeit statt. In diesem Raume ist ausschliesslich die träge abzuschliessen und Kies auszubeuten.

iA das Recht, Wandkies an Dritte zu verkaufen. Hinge- ) nicht mit aufbereitetem, veredeltem Material konkur-

nber 1971, nachfolgend Auszüge aus Ziff. 1.5 und 1.6,

Im Rahmen dieses Konzepts ist die KAG und die Kies-Rohmaterialgewinnung im schaftsschutz usw.) zu koordinieren».

724. Der Bericht ist an die Laien in den Pl. satenkreis ausserhalb der KAGA erklärt mÄ von Konkurrenz nicht explizit thematisiert wi sich der Bericht zur Möglichkeit eines «Gros sierten Persönlichkeiten und Behörden» ai und der Verkehrsimmissionen immer wiede kommt zum Schluss, dass ein solches Gr wäre. Die angeblich fehlende Realisierbark KAGA selber ja gerade den Eintritt eines n und diese «Gefahr» als durchaus realistisch die Begründung im Bericht denn auch nich! ist nicht realisierbar, weil keines der beste möchte oder könnte». Weiter räumt der Bei in der Kiesgrube günstiger wäre als die Zufi (Wegfall des Transportes). Da allerdings nu den Kiesgruben und Verzicht auf Kieswerk | Verzicht auf Kieswerke in den umliegenden | zum Schluss, es sei dennoch günstiger, auf

«Jedes Werk besitzt noch eigene Materic im Werk wesentlich günstiger liegen als de portes). Abgesehen davon, dass bei der a gebaut werden sollten, wird der Preis des nen Vorräten bestimmt. Würde jedes W müssten die heutigen Verkaufspreise um r liegt jedoch in niemandes Interesse».

725. Im Jahr 1972 hielt der damalige Vors fest:'91”

«KAGA ist grundsätzlich Selbsthilfeorgan zeigt, dass wir ohne Gewinn nicht auskon

726. Im Mai 1973 hielt derselbe Vorsitzend

«Es muss verhindert werden, dass sich / stellt, konkurrenzieren. Entsprechende Sic einlagevertrag) durch Vereinbarung unter

727. Am selben Tag hielt er zur Abgabe vo

1314 So ausdrücklich VRA-Protokoll der KAGA v für Leute sei, «die keine Vorbegriffe haben ı müssen» (da der Bericht aber dennoch vie bestimmt sei, wurde beschlossen, den Beric Behörden eine verkürzte Version zu erstelle

1315 Kiesausbeutung, Bericht von [...] vom D Act. 11.C.X.14.

1316 U.a. Rz 708, 711, 715 sowie 718.

1317 VRA-Protokoll der KAGA vom 25.1.1972, T.

1318 VRA-Protokoll der KAGA vom 11.5.1973, T.

1319 VRA-Protokoll der KAGA vom 11.5.1973, T.

A weiterhin bemüht, Ausbeutungsrechte zu erwerben, Interesse der Aktionäre und der Öffentlichkeit (Land-

anungskommissionen gerichtet.'?'* Dieser Adres- glicherweise, weshalb im Bericht das Verhindern rd. Ebenso könnte dies ein Grund dafür sein, dass skieswerkes» in Jaberg äussert, das von «interes- Ufgrund von Überlegungen der Wirtschaftlichkeit ar ins Spiel gebracht worden sei.'?'° Der Bericht osskieswerk weder wünschbar noch realisierbar eit überrascht insofern, als die Gründerinnen der euen Grosskonkurrenten im Aaretal befürchteten betrachtet haben.'?'® Sehr überzeugend erscheint , wenn gesagt wird: «Ein solches Grosskieswerk »henden Werke seine Eigenständigkeit verlieren richt ein, dass die Verarbeitung des Kieses direkt ührung des Wandkieses in ein externes Kieswerk r zwei Varianten (Kieswerke nur in den umliegen- ei der KAGA vs. Kieswerk nur bei der KAGA und <iesgruben) verglichen werden, kommt der Bericht ein Kieswerk bei der KAGA zu verzichten:

ılvorräte, deren Gestehungspreis bis zur Aufbereitung r Preis der zugeführten Materialien (Wegfall des Trans- ısgewiesenen Rohmaterialknappheit diese Vorräte ab- fertigen Produktes wesentlich von diesen nahegelege- erk sämtliches Rohmaterial [zur KAGA] zuführen, so nindestens 25 % erhöht werden. Eine solche Erhöhung

itzende des VRA der KAGA, [...], u.a. Folgendes

sation ohne Gewinnstreben. Entwicklung hat aber ge- men».

e des VRA, Folgendes fest:'3"®

\ktionäre mit den Mitteln, die die KAGA zur Verfügung sherungen sind bei der Gründung der KAGA (im Sach- den Aktionären getroffen worden».

n Material ab Bümberg Folgendes fest:"?"?

om 25.1.1972, T. 4, Act. 11.C.X.11, wonach der Bericht ind in Planungskommissionen etc. sich damit befassen les enthalte, das nicht für eine breitere Öffentlichkeit :ht nur dem Regionalplaner abzugeben und für andere ezember 1971, nachfolgend Auszüge aus Ziff. 1.7,

3.1, Act. 11.C.X.11. 4, Act. 11.0.X.11. 5, Act. 11.C.X.11.

«Es dürfen nicht Differenzen unter den / bensraum einigermassen garantiert werd natürlichen Einzugsgebiet eines andern W wenn wir dieses Problem nicht lösen köni sion studiert und im Rahmen des VRA un

728. Die Diskussion wurde im August 197: VRA hielt der Vorsitzende Folgendes fest:"®

«Der Vorsitzende unterstreicht, dass es u gehe. Im Vordergrund steht die Frage de gleiches. Das seinerzeit festgelegte Pflicht mehr diese Rolle wie im Anfang. Eventue ist eine Verschiebung der Konkurrenzlage gleich berücksichtigt werden. Die angest. erhalten bleiben. Andernfalls entstehen D

729. Im Oktober 1973 gingen die Diskussic fasst wurden. Aufgrund der Diskussion wur separat behandelt werden müssten. Im ent zende [...] fest:'92'

«Der Vorsitzende erinnert nochmals daraı nicht mehr dieselbe Bedeutung zukommt | sorgung der Aktionäre mit Wandkies und. in Mitleidenschaft gezogen oder verzerrt v schlag [...] bietet Diskussionsgrundlage».

730. Ebenfalls 1973 wurde die damalige Ak unter Androhung einer Kiesbezugssperre da gesichert hatte, der KAGA zu überlassen bzı den Aktionärinnen wurde festgehalten: 1922

«Der Sekretär erinnert [...] an die absolut eingegangenen Verpflichtungen, wonach tungsverträge abgeschlossen werden dürn

731. Im Februar 1974 fasste der VR der K senordnung für Wandkies und für Kompor Transportkosten nur Lieferungen von Wandl Kieswerken von Aktionärinnen weiterverarb Abänderung der früheren Beschlüsse», das: KAGA erfolgen, d.h. direkt von der KAGA fa

732. Im Mai 1974 hielt der VR der KAGA zı

«Diese Firma sollte auf jeden Fall mit uns vornehmen können».

1320 VRA-Protokoll der KAGA vom 17.8.1973, T.

1321 VRA-Protokoll der KAGA vom 17.10.1973, "

1322 VR-Protokoll der KAGA vom 22.6.1973, T. 2 T. 4, Act. II.D.X.2.

1323 VR-Protokoll der KAGA vom 21.2.1974, T.6

\ktionären entstehen. Jedem Kieswerk sollte sein Le- en, mit anderen Worten, es sollte nicht Akquisition im erkes betrieben werden. Die KAGA wird problematisch, ıen. Dieses Problem sollte durch eine kleine Kommis- d des VR diskutiert werden».

3 wieder aufgegriffen. Im damaligen Protokoll des m eine erste grundsätzliche Diskussion dieser Fragen s Pflichtgquantums und Neugestaltung des Lastenaus- quantum ist in gewissem Sinne überlebt. Es spielt nicht | muss Maximalquantum ins Auge gefasst werden. Es > eingetreten. Dies muss bei einem neuen Lastenaus- ammten Absatzgebiete sollten den einzelnen Werken fferenzen unter den Aktionären».

nen weiter, ohne dass allerdings Beschlüsse ge- Je festgestellt, dass Wandkies und Komponenten sprechenden Protokoll des VRA hielt der Vorsit-

1, dass dem jeweils festgelegten Pflichtquantum heute wie anlässlich der Gründung der KAGA. Durch die Ver- Komponenten dürfen die Konkurrenzverhältnisse nicht yerden. Tragbare Lösung muss gefunden werden. Vor-

tionärin [U10] gestützt auf den KAGA-Vertrag und zu gebracht, Abbaurechte, die sie sich in Kirchdorf n. zu übertragen. Im Laufe der Diskussionen unter

klare Rechtslage in bezug auf die von den Aktionären im Vertragsgebiet weder direkt noch indirekt Ausbeu- fen oder Kies abgebaut werden darf».

AGA einstimmige Beschlüsse zur Ausgleichskas- enten. So hielt er fest, dass vom Ausgleich der <ies und von Komponenten erfasst sind, die in den eitet werden. Des Weiteren beschloss der VR «in ; Wandkieslieferungen an Dritte nur direkt Uber die kturiert werden."?2?

im Kieswerk [U01] fest:'924

erem Wandkies keine Konkurrenzierung der Aktionäre

3, Act. 11.0.X.11. T. 4, Act. 11.C.X.11. , Act. 11.D.X.2; VR-Protokoll der KAGA vom 13.7.1973,

‚S. 14, Act. 11.C.X.5. 4, Act. 11.C.X.3.

733. Im Juni 1974 wurde im VR der KAGA lesen.'??5 Diesem Geschäftsbericht ist unter nehmen: 328

«(...) Diskussionen und Meinungsverschie ten bereinigt werden. Die KAGA funktioni senen Firmen vernünftig unter dem Motto. menarbeit in bezug auf die Preisgesta gemeinsames Gespräch wird notwendig, | zu verteilen, wird kleiner)».

734. Unter dem Titel «Zukunftsaufgaben» |

«Der Erfolg unserer Arbeit hängt weitgehe nünftig miteinander zu reden und wenn r einen kleineren Auftragskuchen teilen kör

Man kann letztlich von den KAGA-Verwa gen, wenn man ihnen nicht gleichzeitig ı sagt’».

735. Im Marz 1975 beschloss der VR von baustandort Bümberg wieder abzureissen. ihr Werk davon ausgegangen sei, dass in Bi sei darauf ausgerichtet. Nachdem aber Ha heutigen Situation nicht zusätzliche Kapazi der KAGA einstimmig, den Abbruch des We

736. Im Juni 1975 machte der Vorsitzende «darauf aufmerksam, dass das im Geschäft renzsituation eine Sondersitzung des Ver Thema noch andiskutiert, die Diskussion abs wurde dazu unter anderem (Unterstreichun«

«[...] verweist auf Art. 4 des seinerzeitigen ist eine Preisunterbietung unter den Aktio loyaler Konkurrenz verpflichtet. Die Berne dafür entsprechend zu profitieren. Nun w hineingetragen. (...) Nunmehr werden abe aus der KAGA stammt, durch Preisunterb

[...] sieht die Ursache in den grossen Sc nach Bern. Der Preis ist recht. (...)

[...] begrüsst, dass diese Eiterbeule aufge nung der Betonzentrale in Grosshöchste KAGA hier nichts unternommen hat. (...)

[...] verweist nochmals auf das krasse Be Betonzentrale Grosshöchstetten nichts u getan, dagegen der Vorsitzende. Mit der ı

1325 GV-Protokoll der KAGA vom 6.6.1974, T. 2, 13226 Geschäftsbericht der KAGA 1973, Act. II.C.. 1327 Siehe dazu oben Rz 575; VR-Protokoll der | 13228 GV-Protokoll der KAGA vom 24.6.1975, T.:

der Geschäftsbericht vom vergangenen Jahr ver- ‘dem Titel «Einleitung» folgende Passage zu ent-

>denheiten unter den Aktionären (Konkurrenten) konn- ert dann gut, wenn Konkurrenz unter den angeschlos- Leben und leben lassen’ betrieben wird. Eine Zusam- tung ist auch in der Region Thun notwendig. Ein ım Preiszusammenbrüche zu verhindern (Kuchen, der

1ält der Geschäftsbericht weiter Folgendes fest:

2nd davon ab, ob wir als Konkurrenten bereit sind, ver- ötig auch gemeinsam, im Verhältnis der Kapazitäten, nen.

tungsleuten nur dann eine positive Leistung abverlan- n ihrem angestammten Arbeitsbereich ‘die Beine ab-

KAGA, das erst 1969 errichtete Kieswerk am Ab- [U10] hatte zwar noch darauf hingewiesen, dass imberg Komponenten abgebaut würden, ihr Werk fstetter darauf hingewiesen hatte, «dass bei der tät geschaffen werden sollte», beschloss der VR rkes durchzuführen.'327

: die Aktionärinnen anlässlich der GV von KAGA tsbericht berührte Problem der heutigen Konkur- waltungsrates» bedürfe. An der GV wurde das ar nach einigen Voten abgebrochen. Festgehalten yen im Original):'32®

Vertrages unter den Gründern der KAGA. Demgemäss nären nicht statthaft. Des weitern haben sich diese zu r Werke haben für die KAGA viel Geld gebracht, ohne ird der Konkurrenzkampf aber auch in die Stadt Bern »r solche Baustellen in Bern mit Material, das teilweise ietungen beliefert.

hwierigkeiten mit [U09]. Daher erfolgt die Belieferung

stochen wird. Anlass zur Kampfsituation gab die Eröff- tten, an der [U09] beteiligt ist. Er vermisst, dass die

ispiel in Bern. Es trifft nicht zu, dass in bezug auf die nternommen wurde. Die KAGA hat dies nicht offiziell Firma Vigier wurde Verbindung aufgenommen, und es

Act. 11.C.X.13.

X.19.

KAGA vom 20.3.1975, T. 1, Act. 11.C.X.5. 2, Act. 11.C.X.13.

konnte mit dem Abschluss eines Lieferve werden.

Sekretär [...] wehrt sich dagegen, dass [U erfolgen. Es wird sicher notwendig sein, di im Schosse der KAGA erörtert werden. V Verpflichtungen hinsichtlich Preisunterbie so ist der Friede in der KAGA gefährdet. | den uns damit allen selbst».

737. An dieser GV der KAGA wurde zuden ist in der Einleitung des Präsidenten des VR

«Unsere Selbsthilfe-Organisation, die KA( tionäre) zum Ziel. Sie bildet einen ausge: ganisation von uns Kiesunternehmen im /

(...)

Es gibt nur ein Motto, unter welchem wir d meistern können, nämlich:

leben

Ich gebe der Hoffnung Ausdruck, dass es aus dem selbstmörderischen Konkurrenzh

738. Im Juli 1975 orientierte der Vorsitzenc Konkurrenzprobleme. Dabei hielt er fest:19°°

«Die Kapazität der Werke ist eindeutig zu Anteil haben».

739. Im Jahr 1976 beschloss der VR der K, 1976 aufzuheben. "??' Damit verbunden war der Aktionärinnen (Pflichtquantum). Jedenf weise mehr auf einen Pflichtbezug der Aktio dem Jahr 2001 wieder eingeführt.'3??

740. Ebenfalls im Jahr 1976 beschäftigten : der [U09]. Dazu führte der VR-Präsident deı

«Der vorliegende Bericht zeigt deutlich, di im Raum Bern-Aaretal-Thun in gemeins: durch einen von Macht und Prestige-Üb kampf. Die Grundlagen einer Zusammen, bereits gegeben:

Verband der Kies- und Transportbetonwe:

1328 GV-Protokoll der KAGA vom 24.6.1974, T Ziff. 1, S. 3, Act. 11.C.X.25.

1330 VR-Protokoll der KAGA vom 2.7.1975, T. 2,

1331 VR-Protokoll der KAGA vom 8.4.1976, T. 2,

1332 Siehe Rz 1096 ff.

1333 Bericht zur Lage der Kies- und Transportb 16.3.1976, Ziff. 5.3, Act. 11.0.X.31.

rtrages eine weitere Betonzentrale in Belp verhindert

09], bzw. das Konkurrenzverhältnis zwischen Oppligen Preisunterbietungen durch Oppligen nach Bern hinein ass diese grundsätzlichen Fragen nun einmal gründlich Vie [...] unterstreicht er die vertraglich eingegangenen tung und loyaler Konkurrenz. Wenn es so weitergeht, Jie Preisunterbietungen sind unverständlich. Wir scha-

n der neue Geschäftsbericht präsentiert.'??° Darin von KAGA, [...], zu lesen:

3A, hat die Rohmaterialversorgung ihrer Mitglieder (Ak- reichneten Plafond, auf welchem eine Uberlebens-Or- \aretal aufgebaut werden könnte.

ie Schwierigkeiten, die uns das Leben schwer machen,

und leben lassen

uns gelingen möge, unter diesem Motto einen Ausweg campf zu finden».

le der KAGA, [...], Über eine Aussprache über die

gross. Jeder wird am kleineren Kuchen einen kleineren

AGA einstimmig, die Ausgleichskasse ab anfangs auch der künftige Verzicht auf einen Pflichtbezug alls finden sich ab 1976 in den Akten keine Hin- närinnen. Ein Transportkostenausgleich wurde ab

sich die Aktionärinnen der KAGA mit dem Konkurs

" KAGA, [...], u.a. Folgendes aus: "?°?

ass die Struktur-Probleme der Kies- und Betonindustrie amer Zusammenarbeit geschickter zu lösen sind, als erlegungen gekennzeichneten, ruinösen Konkurrenz- arbeit wären durch die nachfolgenden Organisationen

rke Bern und Umgebung

. 2, Act. 11.C.X.13; Geschäftsbericht der KAGA 1974,

Act. 11.C.X.5. Act. 11.C.X.23.

etonwerke in der Region Bern — Aaretal — Thun vom

[Aufzählung Mitglieder] Kies AG Aaretal (Rohmaterialversorgungs [Aufzählung Aktionärinnen]»

741. In der Folge konnten sich die Aktionär

«Die KIESTAG wollte den Kieswerkbetrie wogegen von der Gruppe der Berner Kies gen stillzulegen und das restliche Kies al: rung haben nicht nur die Werke der KTB [u ein grosses Interesse. Es muss in diesem den können. Kommt aber der Nachlassve so verbleibt in Wichtrach ein riesiges Lo darstellen wird. Es würde mit vermehrten in bezug auf Abbaubewilligungen etc, zu ı

742. Im November 1976 diskutierte der VR bach) mit Kies beliefern sollte oder nicht.'?*® seine Meinung zum Ausdruck, «dass das F nicht via Boykott. Die KAGA darf sich nicht aussetzen. Der Verkaufspreis an Firma [UO2 den Werke nicht konkurrenziert werden k6 Lösung gesucht werden soll, die die Existe seits den KAGA-Mitgliedern nicht Schmutzk

743. Der Geschäftsbericht der KAGA von 1 rat und Verwaltungsratsausschuss» resp. «|

«Nach anfänglichen Schwierigkeiten erge freuliche Zusammenarbeit mit der Zeme führte:

• ‚Stilllegung der Kieswerk- und Betonan

• Kauf der Anlagen durch die Kieswerk §

• Weiterer Kiesabbau durch KAGA in Wi

• Wiederherstellung des Kiesgrubenareé

Mit Ausnahme des Vertrages mit den Gru den Beteiligten zum Abschluss gebracht v bildete die Grundlage für die schon lange oberes Aaretal. (...)

6. Preisordnung

Der Berichterstatter hatte schon 1974 den zu schaffen. Die ersten Kontakte waren al dere durch die der Liquidation zusteuernd Zusammenarbeit in der KAGA, auf der an ton-Verkaufsfront, war paradox und auf di

1335 VR-Protokoll der KAGA vom 18.11.1976, T. 1336 Geschäftsbericht der KAGA 1976, Act. II.C..

-Gesellschaft)

innen der KAGA auf ein Vorgehen einigen: '?**

b aufrechterhalten und die Rekultivierung vornehmen, werke vorgeschlagen wurde, die Kies- und Betonanla- > Wandkies zu verkaufen. An der Kapazitätsverminde- /ozu insbesondere Hofstetter, Messerli und Kästli sowie llem auch die Daepp AG und das Kieswerk Heimberg Gebiet eine verntinftige Preisordnung geschaffen wer- rtrag der [U09] nicht zustande und erfolgt der Konkurs, ch, das für das gesamte Kiesgewerbe ein Negativum Schwierigkeiten bei Grundeigentümern und Behörden echnen sein».

, ob die KAGA die [U02] (mit Kieswerk in Röthen- "Dabei brachte der damalige VRP ([...] von Kastli) roblem gelöst werden müsse über den Preis und dem Vorwurf, sie missbrauche Monopolstellung, ] müsse so angesetzt werden, dass die umliegen- nnen». Die Diskussion im VR ergab, «dass eine nz der Firma [UO2] nicht untergräbt und anderer- onkurrenz gemacht wird».

976 halt zur [U09] unter den Titeln «Verwaltungs-

b sich in Bezug auf die Liquidation der [UO9] eine er- ntindustrie (Vigier), die zu folgender Problemlösung

lagen in Wichtrach und Liquidation derselben steinigand AG, KIESTAG, zur Liquidation chtrach (...)

ndeigentümern konnten alle Vertragswerke zwischen verden. Der positive Ausgang dieser Zusammenarbeit fälligen Preisordnungsgespräche im Raume Thun,

Auftrag gefasst, Grundlagen für eine Preisordnung ber wenig erfolgversprechend und wurden insbeson- en [U09] behindert. Die Situation, auf der einen Seite dern Seite extremer Preiskrieg auf der Kies- und Be- e Dauer unhaltbar. Mit der Liquidation der [U09]

Act. 11.C.X.23. 5, Act. 11.D.X.2. X.36.

wurde der Boden für gemeinsame Gespré nungsgespräche zu einer gemeinsamen F Auf Jahresende konnte auch eine Vereint tonwerken und den Firmen Daepp Opplig: Mitwirkung der Firma Kieswerk Daepp AG Grosshöchstetten stillgelegt und im weiter Kies und Beton getroffen.

Damit sind für die Kies- und Betonwerke i rückläufigen Entwicklung, die Voraussetzi

Es gilt nun, das durch den Konkurrenzkar rektes Handeln und gemeinsames Gespré ben wir wohl schon nach diesen vier Mon: eigentlichen Aufgabe, nämlich der Sicher: tionäre, ist die KAGA eine vorzügliche Pla ten Sinne. Es ist an uns, diese Möglichkei

744. Im Jahr 1979 herrschte eine «Kieskn ten, dass das zuständige Amt von der KAG/ Gruben auffüllt, bevor ihr weitere Abbaubew kutierten deshalb über eine Kontingentierun närin, dass sie «dafür besorgt sei, dass in de zugeführt wird». Einzelne Aktionärinnen spr: bezugs aus, wie z.B. Heimberg, da sie «vol In der Folge beschlossen die Aktionärinnen, Durchschnittsbezug der letzten 5 Jahre besc sind diejenigen Aktionäre, die vollständig au! Für Nicht-Aktionärinnen («Assoziierte») wu schnittsbezugs der letzten 5 Jahre beschrän Aktionärinnen und Nicht-Aktionärinnen zwa als Teilerfolg gewertet, weil die Behörden a baubewilligungen erteilt hatten. '°°°

745. Im Jahr 1979 beschäftigten sich die A der [U25], der KAGA beizutreten. Im dama ten:'339

«Es erfolgt eine einlässliche Diskussion. | teresse an einer Zusammenarbeit bestehi Marktsituation bringen. Die [U25] müsste ı etc.) genau orientiert werden. Auch wären politik zu stellen».

746. Dem Geschäftsbericht der KAGA von

«Auch wir Kiesgrubenunternehmer befind ginn 1974. Die Zusammenarbeit hat Früch sen. Schnell wird vergessen, wie schmerz fes sind und wieviel Arbeit und guten Wil

1339 VR-Protokoll der KAGA vom 4.12.1979, T. rinnen gegen einen Beitritt der [U25], wobei entnehmen lassen (VR-Protokoll der KAGA 1340 Geschäftsbericht der KAGA 1980, 1. Einleit:

iche geebnet. Im Raume Thun führten die Preisord- rreisliste mit kostendeckenden erhöhten Preis (...). arung zwischen den Berner Kies- und Transportbe- an und [U06] Hasle-Rüegsau erzielt werden. Unter , Oppligen und der [U15] wurde die Betonanlage en eine Preisvereinbarung mit erhöhten Preisen für

n einem recht grossen Raum, auch bei einer weiteren ıngen zum Überleben geschaffen.

npf angeschlagene gegenseitige Vertrauen durch kor- ich zu mehren. (...) ‘Mitenand geits besser’; das ha- aten Preisordnung erfahren. Neben der Erftillung ihrer stellung der Kiesversorgung der angeschlossenen Ak- ttform der gemeinsamen Zusammenarbeit im weites- t zu nutzen».

appheit» und die KAGA-Aktionärinnen befürchte- \ verlangen werde, dass sie zuerst einen Teil ihrer illigungen erteilen werden. Die Aktionärinnen dis- g des Kiesbezugs und verlangten von jeder Aktio- ın Schuttdeponien der KAGA möglichst viel Schutt achen sich gegen eine Kontingentierung des Kies- Iständig von der Zufuhr ab KAGA abhängig» sei. dass der Kiesbezug für die Aktionärinnen auf den hränkt wird. «Ausgenommen von dieser Regelung ‘den Kiesbezug aus der KAGA angewiesen sind». rde die Kiesbezugsmenge auf 80 % des Durch- kt.'337 In der Folge wurde die Kontingentierung für r nicht durchgesetzt, aber die Massnahme wurde ufgerüttelt werden konnten und diese weitere Ab-

ktionärinnen der KAGA zudem mit dem Interesse ligen VR-Protokoll ist dazu Folgendes festgehal-

Jabei wird festgestellt, dass beidseits ein gewisses In- . Es könnte dies auch eine gewisse Beruhigung in der iber unsere internen Abmachungen (Konkurrenzverbot [U25] allenfalls gewisse Bedingungen betreffend Preis-

1980 ist folgende Passage zu entnehmen: "?*°

en uns in einer grundsätzlich besseren Lage als zu Be- te getragen, zu denen wir allerdings Sorge tragen müs- lich die Opfer eines rticksichtslosen Konkurrenzkamp- len es braucht, um zerschlagenes Geschirr wieder zu

;, Act. 11.0.X.32.

;, Act. 11.0.X.32.

7.1, Act. 11.0.X.32. 1982 entschieden sich die Aktiona- sich die Gründe für diesen Entscheid den Akten nicht vom 30.6.1982, T. 3, Act. II.D.X.5).

flicken. Es ist nur zu unser aller Nutzen, v uns selbst gegebenen Grenzen bleiben, u

747. Der Geschäftsbericht der KAGA von 1 blick» Folgendes fest:'**'

«(...) - Unsere Zusammenarbeit hat für je Jeden von uns den gleichen Stellenwert. . Konjunktureinbruch hin festigen. Sie soll ı sätzen ermöglichen.

Zusammenarbeit heisst einordnen der eig vielleicht sogar einmal verzichten. Es mü menarbeit zu festigen und die freundschai

6. Ausblick

(...) Bleiben möchte aber auch die freund. ter uns ‘Konkurrenten’. Es ist keine Selbsi Haare geraten sind. Weit davon entfernt, fr dürfen und unsere Beschlüsse fallen imn dass diese Zusammenarbeit ein Novum is schweizerischen und bundesdeutschen L; bände. Aber meines Wissens konnte nirg lauf scheiterte am Eigennutz der einzelne unser Gemeinschaftswerk, aber dankbar! und gut ist wie zu Beginn. Und wenn ich e unsere Zusammenarbeit sicher auf die Pi uns die Grösse haben möge, über seine

zu realisieren, dass wir alle im gleichen B«

748. 1982 orientierte der damalige VRP seit den Landwirten in Bezug auf die Kiesentsch entstanden ist, da unterschiedliche Preise k der Preise erfolgen, was in der Region diskı

749. 1985 diskutierte der VR der KAGA de hielt fest: «In der weiteren Diskussion komm [...] unbedingt kaufen sollte, da sonst potenti Eigentümer werden».'?*

750. Dem Geschäftsbericht der KAGA von

«Sehr erfreulich ist die Integration der Al lungskonzept der KAGA. Damit können

Schuttlieferanten nicht mehr gegeneinan sches Beispiel, wie durch Zusammenarbe

751. 1987 kaufte die KAGA vom Einzelun [U46] betrieb damals in Münsingen ein Bat hünigen eine Deponie.'?® Als «piece de res

1341 Geschäftsbericht der KAGA 1981, 1. Einleit

13422 VR-Protokoll der KAGA vom 24.8.1982, T. 2

1343 VR-Protokoll der KAGA vom 11.9.1985, T. £

1344 Geschäftsbericht der KAGA 1986, 4. Betriel

ten [U46]; siehe auch Fn 1971.

venn wir auch in der guten Konjunktur im Rahmen der nd unsere internen Abmachungen einhalten».

981 hält unter den Titeln «Einleitung» resp. «Aus-

den Beteiligten gute Früchte getragen. Sie hat nicht für Sie ist es aber wert, dass wir sie auf den kommenden ıns allen ein Ueberleben bei wesentlich kleineren Um-

ıenen Initiative, mitarbeiten, Rücksicht nehmen, teilen, sste eines unserer erklärten Ziele sein, diese Zusam- ftlichen Bande enger zu knüpfen. (...)

schaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der KAGA un- verständlichkeit, dass wir uns nicht schon längst in die euen wir uns jedesmal, wenn wir uns zusammensetzen ıer, oder fast immer, einstimmig. Wir müssen wissen, t. Verschiedenste Male habe ich das KAGA-Konzept in anden vorgestellt, n.b. auf Wunsch der regionalen Ver- ends eine KAGA-Kopie verwirklicht werden. Jeder An- ın Unternehmer. Wir wollen aber nicht stolz sein über Dankbar dafür, dass unsere Zusammenarbeit so frisch inen Wunsch für die Zukunft habe, für eine Zukunft die robe stellen wird, so nur den, dass jeder einzelne von eigenen Aufgaben und Probleme hinwegzusehen und oot sitzen und aufeinander angewiesen sind».

1e Kollegen im VR der KAGA darüber, «dass unter ädigungen und Landvergütungen gewisse Unruhe jezahlt werden. Es sollte daher eine Angleichung itiert werden muss». 1942

1 möglichen Kauf von weiteren Grundstücken und t zum Ausdruck, dass die KAGA die Grundstücke elle Gegner in Bezug auf Kiesabbau und Deponie

1986 ist folgende Passage zu entnehmen: "?**

ybaustelle Ried der Aarekies AG in das Wiederauffül- die beiden Firmen KAGA und Aarekies AG von den der ausgespielt werden. Diese Lösung ist ein klassi- it beide Partner nur profitieren können».

ternehmen [U46] ein Abbaurecht in Jaberg. Die ıgeschäft, in Jaberg einen Abbau und in Nieder- istance» bei diesem Kaufvertrag bezeichnete der

ıng und 6. Ausblick, Act. 11.C.X.48.

.2, Act. II.D.X.3. ), Act. 11.D.X.5. ), Act. 11.C.X.52.

».X.11; siehe auch HReg-Eintrag der nunmehr gelösch- damalige Vorsitzende des KAGA-VR d Aktionärspreis (...) für 2/3 der Kieskubatur, « nen», das die KAGA der [U46] als Gegenleis Alluvia) warf dabei die Frage auf, «ob eine F 20 Jahre in Ordnung sei». Der Vertreter der tokoll, «dass diese Privilegierung nur bei Be müsse dies allenfalls kontrollieren». Schlie Alluvia), «dass in Bezug auf die Firma [U4€ die KAGA-Mitglieder untereinander. Kleinere den».

752. Im Rahmen dieser Diskussionen infor Kollegen über eine bereits in früheren Jahre stande kam, als die KAGA rund 10 Jahre zu der KAGA hielt dazu folgenden Kommentar Kauf-Mitkonkurrenten [U46] ein Vertrag abe ‘Leben und Leben lassen’, obschon damals kurrenten [U46] das Leben schwer zu mach

753. Im Jahr 1989 verfasste der damalige \ mung der KAGA."*° Darin hielt er unter and

«Im Vordergrund steht die Rohmaterialsic und Unternehmen. Nachdem grössere ne nen bewilligt werden, müssen wir uns an engagieren. (...) Bei dieser Planungsarbe dass die ganzen Kiesvorkommen (auch d und Talgut in einer zusammenhängender gebieten sind die noch nicht unter Abbaur dinglich ist der Erwerb der Abbaurechte | die Abbauvorhaben in Uttigen und Bümbe

Es ist vorauszusehen, dass wir einen A Mass erwartete ‘Ueberschwemmung’ uns reservation für den Kehricht zwingt uns da: zu realisieren. Diesbezügliche Studien we

754. Im Dezember 1990 hielt die KAGA «Grundsätze und Planungskonzept 2001» c lich folgendes Festgehalten (Unterstreichun

1346 VR-Protokoll der KAGA vom 18.6.1987, T.3 3 zur Vorbereitung der soeben genannten V

1347 VR-Protokoll der KAGA vom 24.11.1977, T (damals war zudem ein Konkurrenzverbot z KAGA dürfte [U46] keine weitere Kiesausbe Preis für Assoziierte [...] abgeben».).

1348 Kommentar zu Traktandum 3 zur Vorbereitt am 26.5.1987, Act. II.D.X.5.

1349 KAGA/ [U33], Heute und morgen, eine Stan

1350 «KAGA Grundsätze und Planungskonzept 2 auch Verweis auf dieses Dokument im Jahı Act. 11.D.X.6; siehe zu letzterem unten Rz 7:

as «Kiesbezugsrecht zum jeweiligen KAGA- Jie aus den Parzellen (...) gewonnen werden kön- stung anbot. '%* Der Vertreter der Hofstetter (heute rivilegierung eines Konkurrenten für die nächsten damaligen Aktionärin [U11] gab daraufhin zu Pro- zug für den Eigenbedarf gelte. Die Betriebsleitung sslich befand der Vertreter der Hofstetter (heute ] die gleichen Bedingungen gelten sollten wie für » Verstösse können und sollen nicht geahndet wer-

mierte der damalige VRP der KAGA zudem seine n getroffene Vereinbarung mit [U46], die wohl zu- vor das Heimet [...] in Jaberg kaufte.'%* Der VRP fest: «Beim Kauf des Heimet [...] wurde mit dem yeschlossen. Die Grundhaltung des Vertrages ist schon die Möglichkeit bestanden hatte, dem Kon- en». 1348

/R-Prasident der KAGA, [...], eine Standortbestim- erem fest:

;herung im Interesse der angeschlossenen Kieswerke ue Kiesvorkommen nur noch im Rahmen von Kieszo- der Erstellung des kantonalen Kieszonen-Sachplans it muss sich die KAGA insbesondere dafür einsetzen, ie unter dem Wald) zwischen Uttigen, Kirchdorf-Jaberg | Kieszone zusammengefasst werden. In allen Abbau- echt stehenden Parzellen ‘unter Dach’ zu bringen. Vor- ür die grosse Variante Kirchdorf/Jaberg aber auch für

rg. (..-)

ushub-Deponienotstand geraten. Die nicht in diesem erer Aushub-Deponien | + Il, verbunden mit der Platz- zu Deponieraum ausserhalb unserer Kiesabbaugebiete rden sofort an die Hand genommen».

in einem zweiseitigen Dokument mit dem Titel lie KAGA-Philosophie fest.'?°° Darin wird nament- gen bereits im Original):

7, Act. II.D.X.5; siehe auch Kommentar zu Traktandum R-Sitzung, erstellt von [...] am 26.5.1987, Act. 11.D.X.5. . 5.2 und 5.3 «Kauf Heimet [...], Jaberg», Act. I1.D.X.2 u Lasten von [U46] eingeplant: «Im Einzugsgebiet der sutung eröffnen. Die KAGA würde ihm Wandkies zum

Ing der soeben genannten VR-Sitzung, erstellt von [...] dortbestimmung, im Januar 1989, Ziff. 2, Act. 11.C.X.53. 001» vom Dezember 1990, Act. II.D.X.9 (S. 7 f.); siehe

"2001, VR-Protokoll der KAGA vom 30.5.2001, T. 10, 8.

«UNTERNEHMEN

Die Kies AG Aaretal KAGA ist ein Zusam sich zur Sicherung der Kiesversorung ihre

ZUSAMMENARBEIT

Die Zusammenarbeit unter den Aktionäre erstreckt sich auf die ganze Unternehmer gialität und Selbstbescheidung nach dem gen unseres Erfolges.

AUFGABE

Wir haben die Aufgabe die Kiesversorgun stellen. Der anfallende Deponieraum dier Einzugsgebiet.

KIESVORKOMMEN

Die Kiesvorkommen im Raum Uttigen/Kirc lage.

(...) KUNDEN

Dem Aktionärskunden gehört unsere volle Dienstleistungen zur Verfügung».

755. Im Jahr 1998 führten die «leitenden Ai sur durch, um eine Standortbestimmung vo ob die KAGA neue Kundinnen ansprechen von Wandkies in den vorangegangenen fün nahme erwähnten sie die Suche nach einem und regten an, die Preispolitik zu Drittgrossl zielles» vermerkten sie dazu aber: «Für Pre Direktor [...] präsentierte das Dokument an ı dass dieses Traktandum an einer weiteren \ Zu einer Anpassung der Preispolitik für gew

756. In den Jahren 1998/1999 entstand inn tin [U01] zu beteiligen bzw. diese zu kaufe KAGA, durch ein direkteres «Agieren der K kaufs und Recyclinganteils zu erreichen. '?®* teren Überlegungen, die Aufbereitung von F einer eigenen Transportflotte und Dispositio Verbraucher (Baustellen) zu gelangen. "°° B: position aufgebaut werde, suche KAGA das

1351 Dokument «KAGA Strategie 2001» «KAGA

1352 VRA-Protokoll vom 7.5.1998, T. 2, Act. II.D.

1353 Siehe dazu unten Rz 1059.

1354 Vgl. zu den diesbezüglichen Überlegung Act. 11.B.X.258.

1355 Siehe das Dokument «Ueberlegungen zu e Fa. [U01] in Gerzensee» vom 25.10.2000, w des Dokuments: «[...]»), Act. II.D.X.9, ab S.

menschluss von neun Kies- und Bauunternehmen, die r Betriebe zusammengefunden haben.

ın beschränkt sich nicht auf die Kies AG Aaretal. Sie tätigkeit im Kiesnutzungsbereich. Freundschaft, Kolle- Prinzip «Leben und Leben lassen», sind die Grundla-

g im Raum Aaretal zwischen Bern und Thun sicherzu- ıt der Bauwirtschaft und der Öffentlichkeit in unserem

hdorf/Jaberg und Bümberg sind unsere Existenzgrund-

: Aufmerksamkeit, aber auch Dritten stellen wir unsere

gestellten der KAGA» unter sich eine Kaderklau- zunehmen und um u.a. die Frage zu diskutieren, könnte. Dabei stellten sie fest, dass der Verkauf F Jahren zurückgegangen sei. Als mögliche Mass- Bezugsausgleich durch Dritte wie [U01] und [U48] Jezügern zu überdenken. Unter der Rubrik «Spe- ispolitik ist VRA/VR zuständig».'?5' Der damalige siner VRA-Sitzung, in welcher protokolliert wurde, Sitzung des VRA wieder aufgenommen werde. ‘°° isse Drittbezüger kam es allerdings erst 2005.'?°?

erhalb der KAGA die Idee, sich an der Konkurren- n. Hintergrund waren Diskussionen im VRA von AGA an der Front» eine Steigerung des Kiesver- Im Jahr 2000 kam es innerhalb der KAGA zu wei- tecycling-Produkten zu erhöhen und allenfalls mit n vermehrt und besser mit ihren Produkten an die evor nun aber eine eigene Transportflotte und Dis- Gespräch mit der [U01]. Dies mit der Überlegung,

heute und morgen» vom 6.5.1998, S. 1, Act. I1.D.X.9. X.7.

en VR-Protokoll der KAGA vom 28.3.2001, T. 9, iner Beteiligung und Zusammenarbeit an bzw. mit der

ohl erstellt von [...] (siehe Abkürzung am unteren Rand 15.

dass mit einer massgebenden Beteiligung

nahme der [U01] die Stärken der heutigen T: könnten. «Dadurch soll auch vermieden we Firmen anstehen, getätigt werden. Es soll a sehr harten Markt vermieden werden, bei de Und weiter heisst es: «Aus Sicht der Untern bei einer Verwirklichung eines ‘Kies- und Bs ev. betroffenen Firma [U01] vorher die Idee nehmen einbinden lassen würde, mit der

KAGA oder zumindest einer Mehrheitsbet Markt vorgegriffen werden». 19°”

757. Ebenfalls im Jahr 2000 ist bezüglich d Folgendes zu lesen (Fettdruck bereits im Oı

«[...] erläutert den verteilten Umsatzverg! über dem Budget und den Zahlen des Vo derpreis!'3°9 wird rege Gebrauch gemach Sonderpreis bei den Baufirmen Kästli AG, Die Differenz darf sich auf keinen Fall bis

758. Im April 2001 hielt der VRA der KAGA dass in der Unterlage «Grundsätze und P KAGA-Philosophie festgehalten ist.'? Der \ der Geschäftsleitung erstelltes Dokument zt

e «Ziel: Gleichgewicht fördern Kies Preispolitik (Preisdifferenzierung 1

e Förderung der Aktionäre oder der

759. Im Mai 2001 verwies auch der VR de nungskonzept 2001» vom Dezember 1990. Gruppenarbeiten und -referate zur KAGA-: hierzu vermerkt:'°6"

«Folgendes kann nach den ersten Gruppe

- | Die KAGA-PHILOSOPHIE in der L 1990) enthält die wesentlichen Kernt werden können.

- Generell soll ein Gleichgewicht zwis« strebt werden, d.h. Kiespreis herabse ehöhen etc.

760. Im Juli 2001 war die Strategie der K, Protokoll ist zu lesen, dass [...] zum Thema

1356 Act. II.D.X.9, S. 16.

1357 Act. I1.D.X.9, S. 21 (Hervorhebung im Origin

1358 VR-Protokoll der KAGA vom 6.12.2000, T. z

1359 Siehe dazu unten Rz 1086.

1360 VRA-Protokoll vom 27.4.2001, T. 4, Act. II.D zept 2001» vom Dez. 1990 siehe oben, Fn.

1361 VR-Protokoll der KAGA vom 30.5.2001, T. °

und Zusammenarbeit oder allenfalls einer Über- ätigkeiten beider Unternehmen ausgebaut werden rden, dass zu hohe Investitionen, die bei beiden ber damit auch eine Preisbekämpfung im ohnehin ren letztlich der Schwächere der Verlierer ist».'35° ehmensphilosophie der KAGA ist es wichtig, dass austoff-Recycling-Center Aaretal -— KAGA’ mit der : besprochen wird, ob sie sich nicht in das Unter- Verpflichtung eines Verkaufes der Firma an die siligung. Damit soll einem Verdrängen auf dem

es Betriebs von KAGA im VR-Protokoll der KAGA iginal):19°°

eich. Die Umsätze liegen generell per 30. Nov. 2000 riahres. Von den Kiesbezügen für Aktionäre zum Son- t. Der Präsident [...] weist darauf hin, dass mit diesem [U 11] und Marti AG kein Handel betrieben werden darf. auf die Baustelle auswirken».

im Hinblick auf eine Strategiesitzung des VR fest,

lanungskonzept 2001» vom Dezember 1990 die /RA gab der Direktion zudem den Auftrag, ein von ı überarbeiten, u.a. mit diesen beiden Zielen:

sabbau- Aushubannahme, z.B. durch Anpassung der ür Kieswerk und Baustelle: für Kampf gegen Dritte).

KAGA am Markt».

r KAGA auf die Unterlage «Grundsätze und Pla- Der vollständig versammelte VR der KAGA führte Strategie durch. Im entsprechenden Protokoll ist

:nreferaten erkannt werden:

Interlage «Grundsätze und Planungskonzept» (Dez. yunkte, die übernommen, ergänzt und weiterentwickelt

chen Kiesabbau und Aushub/Inertstoffannahme ange- tzen, spez. Angebot mit Retourfuhren, Peis für Aushub

AGA erneut Thema im VRA. Im entsprechenden «Philosophie/Leitbild» einen Vorschlag erarbeiten

al hier weggelassen).

.X.7; für die Unterlage «Grundsätze und Planungskon-

1350. 0, Act. 11.D.X.6.

wird. "362 Im August 2001 fand eine Strategi in diesem Zusammenhang erstellt wurden, gende Angaben (Unterstreichungen bereits

«Die Kies AG Aaretal KAGA ist ein Zusan sich zur langfristigen Sicherung der Kiesv

1. Grundsatz (...) Sie [KAGA] handelt nach dem Prinzip

2. Mission / Aufgabe

Die KAGA ist die wichtigste Ver- und Ents Raum Aaretal zwischen Bern und Thun. S aber auch für Dritte wahr.

(...)

3. Unternehmenspolitik Verhalten

Die KAGA strebt im Sinne der optimalen an. lhre wirtschaftliche Tatigkeit richtet sic in der Ausübung deren Stammaktivitaten |

761. In einem weiteren Dokument, das in VR 2001» aufführt, ist unter dem Titel «Phil

«Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit unter den Aktionäre erstreckt sich auf die ganze Unternehmer gialität und Selbstbescheidung nach dem unseres Erfolges.

(...) Kunden

Dem Aktionärskunden gehört unsere volle Dienstleistungen zur Verfügung».

762. Im August 2001 beschloss der VR der ordination und die Moderation der Unterneh des VR der KAGA beizuziehen."?6 In einen ber 2001 steht unter dem Titel Unternehm Philosophie von [...]» und zur Analysebeur von [...] vorhanden». "°°

763. Im Februar 2002 fand die erste von KAGA statt, an der sieben von damals acht

1362 VRA-Protokoll der KAGA vom 4.7.2001, T. -

1363 Act. 11.G.X.10, S. 2. In der Fusszeile ist dies womit es vom damaligen VRP der KAGA, | Hausdurchsuchung aber nicht bei Kastli oc Daraus ist zu schliessen, dass dieser Entwt

1364 Act. 11.G.X.8, S. 2 f. (Unterstreichung im Ori Grundsätze und Planungskonzept» vom De

1366 Dokument «KAGA 3. Unternehmensanaly S. 215 f.

>klausur des VR von KAGA statt. Unterlagen, die enthalten unter dem Stichwort «Philosophie» fol- im Original):'33

ımenschluss von acht Kies- und Bauunternehmen, die ersorgung ihrer Betriebe zusammengefunden haben.

: Leben und Leben lassen’.

orgerin von Kies-, Aushub- und Inertstoffmaterialien im ie nimmt diese Aufgabe in erster Linie für die Aktionäre,

Erfüllung ihrer Aufgabe einen angemessenen Gewinn 'h nach den Bedürfnissen der Aktionäre und soll diese sinnvoll ergänzen und unterstützen».

der Kopfzeile die Bezeichnung «Strategieklausur sophie/Leitbild» zu lesen:'?6*

ın beschränkt sich nicht auf die Kies AG Aaretal. Sie tätigkeit im Kiesnutzungsbereich. Freundschaft, Kolle- Prinzip ‘Leben und Leben lassen’, sind die Grundlagen

: Aufmerksamkeit, aber auch Dritten stellen wir unsere

KAGA, einen externen Coach/Berater für die Ko- mensanalyse- und Strategieüberprüfungsarbeiten ı Entwurf zur Unternehmensanalyse vom Novem- ensphilosophie zur Ist-Analyse: «Bestehende U- teilung: «Entwurf weiterentwickelte U-Philosophie

fünf moderierten Strategiesitzungen des VR von VR anwesend waren. Einzig der VR von Kiestag

4, Act. 11.D.X.7.

es Dokument mit «Entwurf 14.8.2001 [...]» beschriftet, ...], stammen dürfte. Beschlagnahmt wurde es an der ler KAGA, sondern bei einem anderen Unternehmen. ırf zumindest unter einigen VR-Mitgliedern zirkulierte. ginal). Vgl. auch das sehr ähnliche Dokument «KAGA z. 1990, Fn 1350.

se», Entwurf, datiert vom 2.11.2001, Act. II.D.X.10, war entschuldigt abwesend, wobei für ihn se Dabei liess der externe Berater «jedes VR-I Geschäftsfelder der KAGA - Langfristige S Die Antworten der sieben anwesenden VR :z

BUSINESS CONSULTANTS

Shareholder Optik Anz

1|Der Haupt-Zweck der KAGA besteht darin, möglichst viel Cash für die Aktionäre zu generieren

2|Der Haupt- Zweck der KAGA besteht darin, die Rohstoff-Basis für die Aktionäre langfristig zu

sich ern

3[Der Haupt-Zweck der KAGA be- steht darin, die Wettbewerbsfähig- keit der Aktionäre in ihrem Geschäft zu fördern

4|Der Haupt-Zweck der Aktionäre besteht darin, als Plattform für Preis- und sonstige Absprachen

5|Die KAGA soll in erster Linie Geschäfte mit Dritten machen

6|Die KAGA soll in erster Linie als Zulieferer der Aktionäre dienen

Abbildung 44: Shareholder Optik gemäss Strategi

764. An der zweiten Strategiesitzung vom anhand der Einzelinterviews mit den VR-M tung zur KAGA»."?% Er hielt unter anderem

«1. KAGA ist nicht Selbstzweck, sondern jeweiligen Wettbewerb

2. KAGA soll im Kiesbereich:

• langfristige Kiesversorgung sicherstell

• aktuell die eigenen Kiesreserven schol

• (...)

• den Bezug von nicht allzu teurem Kies

• Kies und Beton recyclieren (in Konkurt

• (...)

- den Kiespreis fur Dritte hochhalten (Di

Zielkonflikt? - aktuell den Kiesabsatz fordern, um De,

3. KAGA soll im Deponiebereich:

- den Deponiemarkt in den Griff bekomr digen, keine Kontingentierungen —> ku

- (..)

1367 Protokoll der Strategiesitzung vom 28.2.200 zu Kiestag siehe Tabelle nach Rz 543.

1368 Folie Shareholder Optik, Act. 11.G.X.14.

1368 Protokoll zur Strategiesitzung VR KAGA vor Folien Aktionarspolitische Grundhaltung zur

in designierter Nachfolger als Gast anwesend war. Nitglied» einen Fragebogen «Shareholder-Optik — tärken der KAGA — Massnahmen» ausfüllen."367 zur «Shareholder-Optik» sind wie folgt:'?6®

KAGA

ahl

0% 20% 40% 60% 80% 100%

esitzungen im Jahr 2002, Act. 11.6.X.14.

April 2002 präsentierte der externe Berater «die itgliedern ermittelte aktionärspolitische Grundhal- fest:

Mittel zum Zweck: Sie dient den Aktionären in ihrem

ıen

(Aktionärspreis) ermöglichen

skriminierung)

ponievolumen zu schaffen

nen = Hauptaufgabe (Löcher schaffen, Kunden befrie- rzfristig evtl. notwendig)

2, T. 2, Act. 11.6.X.13; für die Zugehörigkeit von VR [...]

KAGA, Act. 11.D.X.10, S. 157-159.

4. KAGA soll im weiteren:

• sich aufs Kerngeschäft konzentrieren (

• (...)

• Konkurrenz verhindern, Markt beruhige

• [U01] kaufen

- eine faire Politik unter den Aktionären |

5. KAGA soll nicht:

• die Aktionäre konkurrenzieren

• eigenes Kieswerk betreiben und dir

• Beton herstellen

• Beton recyclieren

• Wandkiesverkauf an Bauunternehn

• in Transportgeschäft einsteigen

• in Erdbau und weitere Bautätigkeit.

• ins Aushub-Geschäft einsteigen

- ins Ingenieur-Geschäft einsteigen (evtl. nicht in Konkurrenz, sondern in Si

• sich verzetteln (Tanz auf allen Hochze

• Wachstum um jeden Preis anstreben

• sich mit unnötigen Dienstleistungen be

765. Im Zusammenhang mit den Strategies terne Berater zudem weitere Auswertungen närinnen der KAGA. Dabei befragte er die A Bereich der kiesrelevanten Tätigkeiten.'?”® ¢ spielsweise zu entnehmen, dass Messerli, F eine «Marktaufteilung» untereinander pfleg und Daepp als Konkurrentinnen. Auch Dae} kurrentin. Hofstetter gab in diesem Kontext | ponievolumen. Zunehmender Preisdruck au Aushubmaterial und Import von Kies durch auf «mögliche künftige Aktivitätsfelder der k renzsituation in den Bereichen «Alternative hielt fest: «Die KAGA macht dies bereits zu ¢ konkurrenten im Marktgebiet der KAGA sinc

766. An der vierten Strategiesitzung vom S: einen möglichen Kauf der [U01]. Im Protoko

«In der Diskussion kommt auch die möglic rent im Kies- und insbesondere Deponie: dass Kiesgrube und Transportgeschäft vc Lehmann oder Anderen übernommen weı

1370 Dokument «Kurzbeschrieb der kiesrelev:

22.4.2002, Übersicht Aktionäre 2, S. 3 und |

1371 Dokument «Auswertung Aktivitätsfelder für |

1372 Protokoll zur Strategiesitzung VR KAGA vor

Wandkies, Deponie) N

betreiben

ekt an den Markt

ıen (höchstens mit genügender Preisdiskriminierung)

einsteigen (Ausnahme: Rekultivierungsberatung)

nnvoller Zusammenarbeit mit den Aktionären)

ten)

schäftigen»

itzungen der KAGA im Jahr 2002 erstellte der ex- seiner Gespräche und Austausche mit den Aktio- ktionärinnen u.a. nach der Konkurrenzsituation im seiner diesbezüglichen Zusammenstellung ist bei- lofstetter und Kästli zumindest im Jahr 2002 noch ten. Kästli betrachtete im Süden die [U01], [U49] op und Heimberg nannten u.a. die [U01] als Kon- zudem an: «Im Oberaargau Überkapazität an De- f den Raum Hindelbank, bedingt durch Export von Gegenfuhren». Zur Konkurrenzsituation in Bezug AGA» klärte der externe Berater u.a. die Konkur- Materialgewinnung, Substitution, Recycling» und inem Teil, müsste evt. ausgebaut werden. Haupt-

eptember 2002 diskutierten die VR der KAGA u.a. ll ist hierzu festgehalten: "?7?

he zukünftige Situation bei [UO1] [...] als Hauptkonkur- markt der KAGA zur Sprache. Es besteht die Gefahr, ‘den könnten.

anten Tätigkeiten der Aktionäre der KAGA» vom Jbersicht Aktionäre 3, S. 3, Act. 11.G.X.22, S. 1-10. KAGA», vom 13.5.2002, Act. 11.6.X.22, S. 14-17.

Beschluss:

Der VR KAGA ist einstimmig der Meinung KAGA übernommen werden müsste, um Grube in Besitz nehmen würden, ausgese

767. An der fünften und letzten Strategies KAGA ein Strategiepapier, das dem VR de Genehmigung vorgelegt werden sollte.'?7?

768. In der VR-Sitzung vom Mai 2003 gen: 2003+ der KAGA». Darin sind u.a. folgende

«1. Unternehmensstrategie

Die KAGA unterstützt ihre Aktionäre aktiv bereich.

Die KAGA sichert die langfristige Kiesvers

Die KAGA versorgt ihre Aktionäre laufend. zur Weiterverarbeitung und verhilft ihnen «

Die KAGA stellt genügend Auffüll- und De (...)

3. Aktivitätsfelder

3.1 Wandkies

Das Hauptgeschäft der KAGA ist die Kiesv hohe Versorgungssicherheit ihrer Aktionäi

Die KAGA profiliert sich im Wandkiesgesc

- (...)

- das Wandkies den Aktionären zu gür verschiedenen Ausgangslagen ihrer A

• ein kundenspezifisches Sortiment anbi

• (...)

3.2 Auffüllungen mit Aushub und Inert:

Die KAGA betreibt Auffüllungen mit Aus strebt eine marktftihrende Rolle an. Den Abbruchtätigkeiten auszuführen. Die Nac!

Die KAGA profiliert sich im Auffüllungsges sie

- (...)

- die Möglichkeit für Rücktransporte z.B.

Die KAGA stützt diese Profilierung ab, ind

- das langfristig benötigte Auffüll- und | unter Berücksichtigung der aktionärsei

- (..)

- mit Auffüll- und Deponiebetreibern aus

1373 Protokoll zur Strategiesitzung VR KAGA vor

1374 Strategie 2003+ der KAGA, Act. II.D.X.15, < Act. 11.D.X.6.

, dass in einer solchen Situation die Kiesgrube von der nicht der Gefahr anderer Konkurrenten, welche diese tzt zu sein».

itzung im Jahr 2002 verabschiedete der VR der »r KAGA im ersten Halbjahr 2003 zur definitiven

ehmigte der VR der KAGA das Papier «Strategie

Passagen enthalten: '?7*

in der Kiesversorgung sowie im Auffüll- und Deponie-

orgung im Raum Bern-Spiez. mit qualitativ hochstehendem und günstigem Wandkies Jamit zu Wettbewerbsvorteilen.

ponievolumen im Raum Bern — Spiez zur Verfügung.

ersorgung im Raum Bern-Spiez. Sie gewährleistet eine re, ohne selbst aktiv am Markt aufzutreten.

häft, indem sie

stigen Preisen anbietet — unter Berücksichtigung der ktionäre

etet (maximal Trockenaufbereitung)

stoffdeponien

hub und Inertstoffdeponien im Raum Bern-Spiez. Sie Markt bearbeitet sie aktiv, ohne selber Aushub- und ifrage soll jederzeit befriedigt werden können.

chäft mit Aushub und Inertstoffdeponiegeschäft, indem

von Wandkies fördert.

em sie Jeponievolumen im Raum Bern — Spiez sicherstellt — genen Auffüll- und Deponievolumina

serhalb des Raumes Bern - Spiez kooperiert.

3. 16-19; VR-Protokoll der KAGA vom 27.5.2003, T. 6,

- (..)

3.3 Dienstleistungen

Die KAGA bietet Dienstleistungen an, sol die Aktivität betriebswirtschaftlich für das |

769. Im Hinblick auf die bereits erwahnte n VR Ende 2002 eine Arbeitsgruppe bestehen abklarte. In ihrer Aktennotiz zu einem Vorges hielt die KAGA-Aktionarin Aare-Kies (Daepr

«Vorgeschichte Im Zusammenhang mit der Überprüfung «

[U01] zur Sprache. Diese besitzen inmitte stelle und sind zudem sehr aktiv im Verka kiesersatz. Sie verfügen [über] eine Lastw vergangen][en] Jahren einen grossen Kunc bedienen. Die Firma [UO1] besitzt zuden Baustellenaushub tätig. (...)

Da die Firma [U01] über eine Kiesabbau- onäre der KAGA teilweise konkurrenziert | sein. Der KAGA-VR bildet hierfür eine Arb werk Heimberg und Daepp Oppligen, die

Persönlicher Kommentar

Bei der Lösung einer möglichen Übernahr keine Konkurrenzprobleme entstehen. Ic Päckchenphilosophie einzelner KAGA-Ak habe kein Interesse von einer Firma, an di Konstellation möchte ich dann schon min Übernahme durch die KAGA oder mehrere es ein anderer tut. Um die Kontrolle nich niessen zu können, muss sich unsere Firn philosophie - frei sein - frei bleiben — dart arbeitet im selben Tätigkeitsumfeld wie w wieder konkurrenzieren. Es wäre mir liebe trieb — zumindest lieber als mit unseren ’b Eine KAGA genügt völlig....... ».

770. Im Juni 2005 hielt der damalige VRP «Unternehmensphilosophie» folgendes fest

«Die Kies AG Aaretal KAGA ist ein Zusai die sich zur langfristigen Sicherung der K ben.

1. Grundsatz (...) Sie handelt nach dem Prinzip: ‘Leben

1375 Act. 11.C.X.75. 1376 KAGA, Unternehmensphilosophie, vom 30. im Original).

ange sie damit nicht die Aktionäre konkurrenziert und Unternehmen und/oder die Aktionäre sinnvoll ist».

16gliche Übernahme der [U01] bildete der KAGA- d aus Kästli, Heimberg und Daepp, die dies näher ;präch zwischen diesen Dreien im November 2002 )) fest:1375

ler Geschäftsstrategie der KAGA kam auch die Firma ın des KAGA-Gebietes im Aaretal eine eigene Abbau- uf von sogenannten Receyclingbaustoffen und Wand- ‚agenflotte von über 20 Fahrzeugen und bauten in den lenstamm auf, den sie mit ihren Fahrzeugen denn auch ı mehrere Baumaschinen und ist mit diesen auch im

und Aushubdeponiestelle verfügt und zudem die Akti- könnte eine allfällige Geschäftsübernahme sinnvoll eitsgruppe, bestehend aus den firmen Kästli, Kies- eine solche Übernahme näher abklären soll. (...)

ne der Firma [UO1] sollte darauf geachtet werden, dass h bin für saubere und gezielte Trennungen. Bei der tionäre ist meiner Meinung nach Vorsicht geboten. Ich sr ich beteiligt bin, konkurrenziert zu werden. Bei dieser Jestens 51 % dieser Firma besitzen. Eine vollständige »[n] KAGA-Aktionäre ist ohne Zweifel anzustreben, ehe t zu verlieren oder zumindest ein Mitspracherecht ge- 1a bei jeder Variante beteiligen. Unsere eigene Firmen- "dabei nicht untergraben werden. (...) Die Firma [UO1] ir und wird uns desf[sJhalb irgend in einer Form immer r, die Firma [U01] bleibe ein selbständiger Familienbe- (onkurrenten’ eine schwierige Beteiligung einzugehen.

der KAGA, [...], in einem Dokument mit dem Titel nmenschluss von sieben Kies- und Bauunternehmen, iesversorgung ihrer Betriebe zusammengefunden ha-

und Leben lassen’.

5.2005, Act. I1.D.X.15, S. 3 (Unterstreichungen bereits

2. Mission / Aufgabe

Die KAGA ist die wichtigste Ver- und Ents Raum Bern-Spiez. Sie nimmt diese Aufga wahr.

(...)

3. Unternehmenspolitik Verhalten

Die KAGA strebt im Sinne der optimalen an. lhre wirtschaftliche Tatigkeit richtet sic in der Ausübung deren Stammaktivitaten |

771. Im Dezember 2005 diskutierten die V Kauf der [U01], bestehend aus Kieswerk, ten.'?7” Der Kauf kam in der Folge aber nich den Kauf der [U01] lassen sich aber insbesa der KAGA verfolgten Ziele entnehmen. So nahmten Dokument vom 7. Dezember 200: 2005 zu lesen:'978

«Kauf-Motivation der KAGA:

Die KAGA verkauft ihren Kies zum Gross KAGA. Zudem ist [UO1] einer der grösser sind die [UO1] und die KAGA keine Konku Kiesmarkt auftritt. Indirekt entsteht aber d [U01] Konkurrenz, und das Nebeneinand eine gewisse Unruhe und Unberechenba besondere stellt sich für die KAGA die Fre Aktionär verkauft. (...)»

772. Im Protokoll der am 14. Dezember 20 sen:1979

«Die vorgängig verschickten Unterlagen v wesenden intensiv diskutiert. Der VR ist

handeln würde, nicht in erster Linie um eir Region etwas Ruhe in den Branchenmark

(...)

2. Sollte das Angebot der KAGA nicht akz geprüft, wird im Sinne einer Rückfallstrat: Vigier Holding AG aus eine Einzelofferte €

773. Im Januar 2006 übermittelte die KAG CHF [4-8] Mio.'3®° Die Berechnung des Kat ven, also die Abbau- und Deponierechte, di triebs von [U01] sind.'?®! Im März 2006 ste dass die [U01] noch nicht auf das Angebot der Kiestag ([...]) die übrigen VR, dass die

1377 Oben Rz 755.

1378 Dokument vom 7.12.2005 hinsichtlich der V 1379 VR-Protokoll der KAGA vom 14.12.2005, T.

1380 Schreiben der KAGA vom 16.11.2006, Act.

1381 Act. 11.C.X.100, S. 35.

orgerin von Kies-, Aushub- und Inertstoffmaterialien im be in erster Linie für die Aktionäre, aber auch für Dritte

Erfüllung ihrer Aufgabe einen angemessenen Gewinn 'h nach den Bedürfnissen der Aktionäre und soll diese sinnvoll ergänzen und unterstützen».

R der KAGA den seit längerer Zeit angedachten Transportflotte und Kiesabbau- und Auffüllrech- it zustande. Den Akten zu den Diskussionen Uber ndere Hinweise auf die von den Aktionärinnen mit ist beispielsweise in einem bei Kästli beschlag- 5 hinsichtlich der VR-Sitzung vom 14. Dezember

teil an die Aktionäre. Auch die [UO1] ist Kieskunde der en Aushublieferanten an die KAGA. Im Tagesgeschäft rrenten, da die KAGA gemäss Strategie nicht direkt im en auf dem Markt aktiven KAGA-Aktionären durch die ar der beiden Kiesbetriebe [U01] und KAGA beinhaltet rkeit betreffend Kies- und Deponiepreis im Markt. Ins- ge, was geschieht, wenn [U01] an einen Nicht-KAGA-

05 abgehaltenen VR-Sitzung von KAGA ist zu le-

erden vom Vorsitzenden [...] erläutert und von den An- sich einig, dass es sich um eine defensive Investition 1 gutes Geschäft, sondern um eine Gelegenheit, in der t zu bringen. Der VR beschliesst folgendes Vorgehen:

eptiert werden bzw. werden Angebote Dritter von [UO1] egie Hr. [...] für die KAGA aktiv und er würde von der inreichen. Damit wäre die KAGA indirekt weiter dabei.

A ein Kaufangebot an die [U01] in der Höhe von Jfangebots zeigt, dass die Kies- und Auffüllreser- © zwei mit Abstand bedeutendsten Werte des Be- IIten die VR der KAGA an ihrer VR-Sitzung fest, geantwortet hatte. Dabei orientierte der Vertreter [U01] auch die Kiestag bezüglich eines Kaufes

R-Sitzung vom 14.12.2005, Act. II.A.X.99. 1, Act. 11.D.X.6. 11.C.X.100, S. 29 ff.

kontaktiert hätte und einen Kaufpreis von « beschloss der VR von KAGA (implizit)'?®? ei ob sie noch weiter mit der KAGA verhande Unterlagen, die bei der Kiestag vorliegen, rr [...] orientiere.'®° Dem VR-Protokoll der KA zwar davon ausgehe, dass die [U01] mome aber auch gegenüber Dritten immer wieder Im Januar 2007 diskutierte der VR der KA Vertreter der Kiestag ([...]) informierte die i sei, CHF 6,5 Mio. zu offerieren (CHF 5 Mio treffend Ruhe in den Markt zu bringen). Er bieten soll. «Nach eingehender interessante stimmiger Entscheid: Kaufangebot durch K. der KAGA, dass sie die CHF 7,5 Mio. nicht : der [U04] geboten würden. «[...] wird 14 T: [U04] Kontakt aufnehmen und (falls Angeb: aufmerksam machen»."??° Am 29. März 20 stimmig, das Angebot für die [U01] gestützt 2 Nachdem der VR der KAGA innert Angebo hatte, entschied er (implizit)'?®° einstimmig, er (implizit)'°° einstimmig fest: «Da die Firr mit [...] [damaliger VR von [U04]] über allfalli

774. Dass in der Folge ein Gesprach zwis Übrigen auch [...], Sohn von [...] und heutige fragung. Auf die Frage, ob die [U04] jemals hielt er fest: 199?

«Ja. Dies war die Deponie der Firma [U01 Wir waren uns bereits mit dem Preis eini bereit auf dem Tisch. Dann wurde mein diesem Gespräch war mein Vater sehr ve müssen, sonst bekämen wir Ärger mit der Thun kommen und uns dort konkurrenzier könne als die Firma [U04]. Daher musster Gespräch ablief, weiss ich nicht. Aber me.

775. Sowohl KAGA als auch Kastli halten 2 als Vertreter von KAGA geführt habe und Kästli sei kein Gesprächsthema gewesen. I

1382 Rz 694 f.

1385 Rz 694 f.

1386 VR-Protokoll der KAGA vom 18.1.2007, T. 2

1387 RZ 694 f.

1389 RZ 694 f.

1390 Rz 694 f.

1391 VR-Protokoll der KAGA vom 16.5.2007, T. die [...] in der Geschäftsleitung der Alluvia ei

1382 Zeugeneinvernahme von [...] vom 4.5.2016,

sa. CHF 7 Mio. erwähnt habe. An dieser Sitzung nstimmig, dass [...] bei der [UO1] nachfragen soll, In wolle, und dass der Vertreter der Kiestag die it den bei der KAGA vorhandenen vergleiche und SA vom Mai 2006 ist zu entnehmen, dass der VR ntan nur mit der KAGA verhandle, dass die [U01] durchblicken lasse, dass sie verkaufen wolle. '°* GA über ein höheres Angebot für die [U01]. Der ibrigen anwesenden VR, dass die Kiestag bereit . fur Substanz, CHF 1,5 Mio. Goodwill/Taktik be- ‘schlug vor, dass die KAGA auch diese Summe r Diskussion fällt im VR folgender (implizit)'?® ein- AGA: CHF [4-8]». Ebenso einig war sich der VR zahlen wolle, welche nach Angaben der [U01] von age nach Versand des Kaufangebots mit der Fa. ot erfolgt) auf einen allfalligen ‘Konkurrenzkampf 07 entschied der VR der KAGA (implizit)'?®” ein- uf neue Zahlen auf CHF [4-8] Mio. zu erhöhen. "?#® tsfrist von der [U01] keine Rückmeldung erhalten der [U01] eine Absage zu schicken. Zudem hielt na [U04] auch ein Angebot gemacht hat, wird [...] ge Konsequenzen von Seite KAGA sprechen». "°°'

chen [...] und [...] stattgefunden hat, bestätigt im sr Geschäftsführer der [U04], in seiner Zeugenbe- vorhatte, eine bestehende Deponie zu erwerben,

]. Die hätten wir vor ca. 8 Jahren übernehmen können. g, auch die Verträge lagen schon zum Unterzeichnen Vater von [...] zu einem Gespräch eingeladen. Nach rstört. Er sagte, dass wir das Projekt sofort abbrechen Firma Kästli. Die Firma Kästli würde sonst zu uns nach en. [...] sagte, dass die Firma Kästli billiger deponieren ) wir das Geschäft abbrechen. Was genau alles in dem in Vater hat mir davon erzählt».

u dieser Aussage fest, dass [...] dieses Gespräch nicht als Vertreter von Kästli. Das Verhalten von 3esprochen worden sei, welchen Einfluss der Er-

5, Act. 11.B.X.258. .2, Act. 11.B.X.258.

, Act. 11.B.X.258. 6, Act. II.B.X.258; siehe auch die Information darüber, nbrachte, GL-Protokoll der HM Gruppe vom 24.5.2007, höheres Angebot eingegeben. Der VR beschloss, sein

Konsequenzen einer Übernahme zu kommunizieren». Rz 159-168, Act. III.26.

werb eigener Kiesvorkommen und Deponie\ ziehung zwischen [U04] und KAGA haben k diesem Gesprach beteiligt, das fast neun Ja nur vom Hörensagen und gesteht selber zu, ablief. Auf seine Aussagen zum Inhalt diese Dass das Verhalten von Kästli gegenüber [L dementsprechend nicht bewiesen — das ist dass ein Gespräch zwischen [...] als Vertret diverser Protokollstellen ist sodann erstellt, tion auf deren Angebot zur Übernahme von [U04] «über allfällige Konsequenzen von Se KAGA [U04] im Gespräch in Aussicht stelle Nachteil zu ändern, sollte [U04] [U01] kauf Gespräch darum ging, Einfluss auf den Kat einem Kauf abzubringen. Schliesslich ist ers’ [U01] zu kaufen. Die Schilderung des Einver seinem Vater nach dem Gespräch hatte, b nauen Inhalt des Gesprächs - ein selbsterl das Gespräch den Vater des Einvernomme hinterliess, was auf das Ausmass der von K/ Kaufs hindeutet.

776. Im Jahr 2006 diskutierten die Mitglied: onärin Marti keinen neuen VR delegiert hat zuvor als Vertreter der Marti im VR der KA Aktionärsunternehmen waren im VR der K/ ungewiss ist, was die Fa. Marti AG im Raum etc.)». Der VR beschloss, dass [...] mit [...] dé festgehalten: «Einig ist sich der VR, dass ( wird» .'396

777. \m Jahr 2008 hielt der damalige VR-F KAGA (Vorwort des Präsidenten) Folgende:

«Seit bald 40 Jahren darf die KAGA auf « cken. Das Berichtsjahr ist dabei eines der Jahresbericht und der Jahresrechnung eı und auch ein wenig stolz zur Kenntnis nehi eigentlich? Zum Geheimnis des Erfolges | unzählige Berater, (...) Aber mir scheint ı mengeschichte heraus selbst zu beantwoi

Die KAGA wurde von unseren Vorfahren der Aktionäre mit Kies sicher zu stellen. KAGA-Aktivitäten ist das Kiesreservoir de:

1383 Act. IV.4 und IV.5.

1394 Vgl. auch die Stellungnahme von KAGA in welchen Einfluss der Erwerb eigener Kiesvo: Geschäftsbeziehung zwischen [U04] und de betreffend Deponievolumen».

1395 Oben Fn 45.

1386 VR-Protokoll der KAGA vom 23.3.2006, T. €

1397 Geschäftsbericht der KAGA 2008, Vorwort nal).

/olumen durch [U04] für die künftige Geschäftsbe- Snnte.'?% Der Einvernommene war selber nicht an hre vor seiner Einvernahme stattfand. Er berichtet nicht zu wissen, was genau an diesem Gespräch s Gesprächs kann daher nicht abgestellt werden. J04] auch ein Thema an diesem Gespräch war, ist aber auch nicht weiter relevant. Unbestritten ist, er von KAGA und [...] ([U04]) stattfand. Aufgrund dass KAGA dieses Gespräch mit [U04] als Reak- [U01] suchte. Erwiesen ist auch, dass KAGA mit iten KAGA sprechen» wollte, die eine Übernahme n Klartext heissen diese Protokollpassagen, dass n wollte, ihr Verhalten gegenüber [U04] zu deren en. Fest steht weiter, dass es KAGA mit diesem ıfentscheid von [U04] zu nehmen resp. diese von tellt, dass [UO4] nach dem Gespräch davon absah, nommenen hinsichtlich des Eindrucks, den er von etrifft — anders als seine Ausführungen zum ge- ebtes Ereignis. Fest steht damit zumindest, dass ‘nen beschäftigte und bei diesem einen Eindruck \GA in Aussicht gestellten Nachteile im Falle eines

ar des VR der KAGA den Umstand, dass die Akti- seit dem Stellenaustritt ihres Mitarbeiters [...], der SA war.'?% Zum weiteren Vorgehen mit Marti als \GA unterschiedliche Meinungen vorhanden, «da Bern für Absichten hat (Kies- und oder Betonwerk as Gespräch suchen werde. Weiter ist im Protokoll jie Strategie der KAGA auf keinen Fall geändert

räsident der KAGA, [...], im Geschäftsbericht von ; fest:397

ine äusserst erfolgreiche Firmengeschichte zurückbli- erfolgreichsten überhaupt, wie Sie dem nachfolgenden ıtnehmen können. Dies dürfen wir zufrieden, dankbar nen. Woher aber kommt denn dieser Erfolg [der KAGA] gibt es viele Lehrbticher, gescheite Theorien und auch ıoch viel naheliegender, diese Frage aus unserer Fir- ten.

seinerzeit gegründet, um die langfristige Versorgung Das Aaretal und insbesondere die Gegend unserer s südlichen Kantons Bern. Entsprechend gross war zur

Act. IV.4, Rz 37 erstes Lemma: «Besprochen wurde, "kommen und eigener Deponievolumen auf die künftige r KAGA haben könnte, z.B. in Bezug auf Dispositionen

}, Act. 11.D.X.6. S. 5, Act. 11.C.X.126 (Unterstreichung bereits im Origi-

Gründerzeit das Interesse verschiedener F nun aber gegenseitig zu bekämpfen, hat n Ver- und Entsorgung der Aktionäre und d durchaus auch weitere Akteure in der Gec lassenschaft die KAGA zum Teil noch zi gelebte Partnerschaft ist m.E. der Haupts: lich ist — und worum uns einige mir gut t beneiden — nämlich dass es uns immer untereinander echte Partnerschaft in der S sind wir stark, sagt ein bekanntes Sprichv funktionierende Partnerschaft bedingt Off Rücksichtnahme, und es braucht bisweile teresse des Ganzen zurück zu stellen — diese vermeintliche Einschränkung scheir Ich danke allen Aktionären und Verwaltung lichen Verhalten immer wieder zum Erfolg

778. Im Jahr 2009 fand eine Strategietaguı nahmen sie zunächst einen Rückblick auf ¢ Anschliessend formulierten sie unter dem T fungen, die vorzunehmen seien."?” Die geä Änderungen sind, jedenfalls soweit vorliege gab keine Änderungen der oben wiedergege Ergänzungen zu diesen. So wurde namentl versorgungsgebiet der KAGA für Aktionäre | ausgedehnt werden könne, damit zusatzl wurde u.a. eine Überprüfung des Transportk ein Modell auszuarbeiten, das auch Kiesv serhalb der historischen Kieswerkstandorte Thun Nord und Wimmis — Steinigand)."*°®

779. Weiter stellte [...] an der genannten dungsvertrages vor, der an der nächsten V Protokolls der VR Strategietagung vom 30 Folgendes fest:'4°

«Der Präsident [...] dankt allen Verwaltung kussion im Verlaufe dieser Tagung. Auch \ war, sich zu Gunsten einer gesamten ge gung, dass die dazu notwendige Solidarit die KAGA in ihrer nun 40 jährigen Geschic Zukunft so bleiben kann, denn letztlich ha

1398 Siehe die Unterlagen dazu in Act. II.D.X.27.

1399 Vgl. Rahmenprogramm und Traktandenliste 1400 Oben Rz 765.

1401 Protokoll der VR Strategietagung der KAGA siehe auch Ziff. 1 Beschluss-Protokoll au Act. 11.D.X.27, S. 1-4.

1402 Siehe zum Transportkostenausgleich unten

1403 Ziff. 2 Beschluss-Protokoll aus VR Strategie 1-4.

1404 Siehe oben Rz 610.

1405 Protokoll der VR Strategietagung der KAGA

'irmen, sich diese Kiesreserven zu sichern. Anstatt sich 1an damals zusammen gefunden und beschlossen, die er Region gemeinsam sicher zu stellen. Dabei gab es jend wie z.B. die Firma [U46] oder [U09], deren Hinter- ı bereinigen hatte. Die seit der Gründung der KAGA chlüssel zu unserem Erfolg. Was nicht selbstverständ- yekannte Unternehmen und Regionen in der Schweiz wieder gelingt, trotz harter Konkurrenz der Aktionäre ache zu leben, das macht uns erfolgreich. Gemeinsam fort, und darauf lässt sich auch in Zukunft bauen. Eine enheit, Verlässlichkeit, Transparenz und gegenseitige n auch die Bereitschaft, die eigenen Interessen im In- was uns Unternehmern nicht immer leicht fällt. Doch it mir angesichts des Erfolges ein bescheidener Preis. ysraten ganz herzlich, dass Sie mit ihrem partnerschaft- der KAGA beitragen».

1g der Verwaltungsräte der KAGA statt.'?® Dabei lie «Strategie 2003+» und deren Umsetzung vor. itel «Strategie 2010+» Änderungen und Überprü- usserten Änderungsabsichten und festgehaltenen nd interessierend, nicht grundsätzlicher Natur. Es ‚benen Punkte der «Strategie 2003+»,'*% lediglich ich im Bereich Wandkies ergänzt, dass das Kies- neu auf weitere Gebiete als der Raum Bern-Spiez icher Deponieraum generiert werde.'*°' Zudem ostenausgleichs!*% beschlossen und vorgesehen, verke der Aktionärinnen berücksichtigt, die aus- liegen (Bern West, Bern Ost, Bern Süd, Aaretal,

Strategietagung den Entwurf eines Aktionärbin- R Sitzung zu beraten sei.'*% Im Schlusswort des . November 2009 hielt der VRP der KAGA, [...],

isratsmitgliedern für die offene, faire und sachliche Dis- wenn es für den einzelnen Aktionär nicht immer einfach 'meinsamen Lösung zurückzunehmen, zeigte die Ta- ät untereinander vorhanden ist. Gerade Letzteres hat :hte stark gemacht. Er wünscht sich, dass dies auch in t dadurch auch jeder Aktionär entsprechend profitiert».

‘in Act. 11.D.X.27, S. 32-34.

s VR Strategietagung der KAGA vom 30.11.2009,

Rz 1092 ff. stagung der KAGA vom 30.11.2009, Act. 11.D.X.27, S.

vom 30.11.2009, T. 5, Act. II.D.X.27, S. 35-42, S. 42.

780. 2009 war die Kiestag mit der Frage ko Zwieselberg am Standort Allmid eine Kiesg tember 2009 informierte [...] (damals Gesch führer der Kiestag)'*” darüber, dass das Vertrag ist:'4°°

«Lieber [...]

Hier der gewünschte Kartenausschnitt vor besprochen. Ich habe Dir zusätzlich das ( piert und versucht die «Kiestag-KAGA» Li Kiesabbau- und Auffüllung «Allmid-Zwies Problem für Kiestag.

mfg [...]»

781. Im Dezember 2009 nahm der VRP de vor: 1409

«Der Präsident [...] dankt seinen VR-Koll Spass, den Vorsitz inne zu haben, wo fc Vordergrund stehen: konstruktiv, offen, hé parent, solidarisch, ‘ziehen am gleichen S sen’».

782. Der Bezug auf die Ursprünge der KA( Rahmen des nicht zustande gekommenen Entwurf insbesondere die exklusive Zuweisu vorgesehen war, '*'' wurde im VR-Protokoll

«Die anderen Aktionäre bedauern, dass a kommt, sind sie doch überzeugt, dass mit Gründungsgedanken bei sich verändernd: den könnte».

783. Im Jahr 2011 diskutierten die Mitgliede Bern:'*'3

«Der FIKO-Vorsitzende [...] ist besorgt ül unterbietet die Mitbewerber mit Tiefstprei Firma aus dem Raum Bern zur KAGA und Jahren?

Der GF wird dieser Frage nachgehen und

784. Siehe in diesem Kontext auch die von gehaltene (und offenbar später wieder gestri 2012:

1406 Oben Rz 89.

1407 [...] ist seit 1.11.2008 Unternehmensleiter Act. 111.1).

1408 Handschriftliche Nachricht von [...] vom 18.5

1409 VR-Protokoll der KAGA vom 2.12.2009, T. €

1410 Oben Rz 777 und 779.

1411 Oben Rz 611.

1412 VR-Protokoll der KAGA vom 4.5.2010, T. 4,

1413 FIKO-Protokoll der KAGA vom 24.8.2011, T

nfrontiert, ob es ihr gestattet sei, in der Gemeinde rube zu eröffnen und zu betreiben. Am 18. Sep- äftsführer der KAGA)'* [...] (damals Geschäfts- Vorhaben der Kiestag konform mit dem KAGA-

7 20.3.1970 mit der Linie «Kiestag» vom 17.5.1977 wie Objektblatt «Allmid» aus dem regionalen Richtplan ko- nie einzutragen. Nach meiner Beurteilung sollte die ev. lberg» ausserhalb der KAGA Fläche liegen. Also kein

or KAGA, [...], einen Rückblick auf das Jahr 2009

gen für die angenehme Mitarbeit im 2009. Es mache Igende Adjektivwörter, trotz Konkurrenz am Markt im ut in der Sache, kompromissfähig im Entscheid, trans- trick’, "geben und nehmen’ sowie ‘leben und leben las-

3A'#10 ist auch im Jahr 2010 wieder zu finden. Im «aktuellen Aktionärbindungsvertrags», in dessen ng des Kiesabbaus im KAGA-Gebiet an die KAGA der KAGA Folgendes festgehalten: "47

amit kein aktueller Aktionärbindungsvertrag zu Stande dem vorliegenden Entwurf dem ursprünglichen KAGA- en Verhältnissen am ehesten Rechnung getragen wer-

ar der FIKO der KAGA Beobachtungen im Raume

er die Aktivitäten der Fa. [U04] im Raum Bern. Diese sen! Die Frage ist, wie viel Aushubmaterial bringt die wie sind die Veränderungen der Mengen in den letzten

über unsere Statistiken aufzeigen können».

1 Protokollführer des KAGA-Verwaltungsrats fest- chene) Passage einer VR-Sitzung vom November

der Kiestag (EV von [...] vom 13.1.2015, Rz 64 ff.,

3, Act. 11.A.X.161.

Act. Il.A.X.184. . 9, Act. 11.B.X.463.

«Das Thema Deponiebewirtschaftung wir halten gegenüber der Firma [U04], die sic! Stadt Bern stark macht (Europa-Platz)»."*

785. Ebenfalls im Jahr 2011 wollte ein Vertr lich der Besprechung des Zwischenabschlu: tem Wandkies für den Strassenbau im Lichte nicht zu hoch sei:'*"?

«[...] erkundigt sich, ob die erzielten Ertra. / 63 und 0 / 100) mit der Strategie der KA gehaltener Diskussion erkennt die FIKO | doch um ein Baustellenprodukt, das von der Kies ab Wand lieber für hochwertigere

786. Im Jahr 2012 blickten die VR der KAG Rückblick und Erfolgskontrolle zu Strategie : tegie 2012+» zu erarbeiten.'*'® Ein Vergleic bezüglich «Strategie 2012+» resp. «2010+: vor allem eine wesentliche Anderung vorge bis auf weiteres (ca. 5 Jahre) die Annahme \ KAGA-Einzugsgebiet zwischen Thun und E gleich Kiesabbau und Auffüllung unter Berüc füllungen infolge der Geländeerhöhungen: wird der an anderer Stelle'*'? bereits festge: Insgesamt ist mit der «Strategie 2012+» kei Strategie verbunden.

787. Im Beschlussprotokoll «Strategie 2012 lesen: *2°

«5. Sicherung von Deponievolumen: Die KAGA stützt diese Profilierung ab, ind

Das langfristig benötigte Auffüll- und De; Berücksichtigung der aktionärseigenen At

1414 Dies ist die Version, die der Protokollführer sicht/Erganzung» zugeschickt hat (Act. ILA lich unterzeichneten Version lautet die Pas führlich im VR diskutiert, insbesondere das die Vereinbarung 2012 nicht eingehalten | Act. 11.B.X.258; siehe dazu auch unten Rz 1

1415 FIKO-Protokoll vom 10.11.2011, T. 2.2, Act.

1416 Einladung zur Strategietagung der KAGA vc

1417 Act 11.G.X.104, S. 5-9 (Beschlussprotokoll schlussprotokoll «Strategie 2010+»).

1418 Beschlussprotokoll der VR Strategietagung S. 6; ferner «Strategie 2012+ der KAGA», Z

1419 Rz 426 ff.