Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Sozialversicherungen BSV Familienfragen

17. Januar 2012

Mitteilung über die Durchführung der Familienzulagen Nr. 7 Aufschaltung der Entscheiddatenbank Familienzulagen

Seit dem Inkrafttreten des Familienzulagengesetzes (FamZG) am 1. Januar 2009 verfolgen wir als beschwerdeberechtigte Aufsichtsbehörde des Bundes im Bereich Familienzulagen die diesbezügliche Rechtsprechung.

Um die Rechtsprechung in diesem Bereich auch den Durchführungsstellen der Familienzulagen zu- gänglich zu machen, wurde eine elektronische Datenbank entwickelt. Darin enthalten sind ausgewähl- te Entscheide der kantonalen Versicherungsgerichte und des Bundesgerichts, die seit dem 1. Januar

2009 ergangen sind und sich auf die Familienzulagen beziehen.

Die Datenbank steht ab sofort unter www.bsv.admin.ch > Themen > Familienzulagen > Entscheidda- tenbank Familienzulagen bereit.

In der Datenbank kann mittels verschiedener Funktionen (über Schlagwörter oder Gesetzesartikel) nach den Gerichtsentscheiden gesucht werden. Es ist auch möglich, nach Entscheiden eines be- stimmten Kantons oder des Bundesgerichts zu suchen. Um sich möglichst rasch einen Überblick über einen publizierten Entscheid zu verschaffen, wird zu jedem Urteil eine kurze Zusammenfassung er- stellt. Die Entscheide der kantonalen Versicherungsgerichte können als PDF heruntergeladen werden. Auf die Entscheide des Bundesgerichts kann mittels Link zugegriffen werden.

In Zukunft werden laufend weitere Entscheide in der Datenbank publiziert werden.