Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet.

2022.STA.1788

Berichterstattung parlamentarische Vorstösse, Planungserklärungen und Auflagen 2023. Kenntnisnahme und Verabschiedung zuhanden des Grossen Rates

Regierungsratsbeschluss RRB Nr.: 11/2024 Datum RR-Sitzung: 10. Januar 2024 Direktion: Staatskanzlei Geschäftsnummer: 2022.STA.1788 Klassifizierung: Nicht klassifiziert

Parlamentarische Vorstösse, Planungserklärungen und Auflagen 2023

Aufgrund des Antrags der Staatskanzlei

wird beschlossen:

Der Regierungsrat nimmt Kenntnis von den Ausführungen der Direktionen, der Justizverwaltungsleitung und der Staatskanzlei und verabschiedet die Berichterstattungen sowie die Anträge auf Abschreibung und auf Verlängerung der Vollzugsfristen zu den Parlamentarischen Vorstössen, zu den Planungserklärungen und Auflagen 2023 gemäss Beilagen zuhanden des Grossen Rates.

Im Namen des Regierungsrates

Christoph Auer Staatsschreiber

Verteiler ‒ Grosser Rat

Beilagen ‒ Berichterstattungen und Anträge zu den Parlamentarische Vorstössen, Planungserklärungen und Auflagen 2023