StA Ablehnungsverfügung

1.

Gegen Einstellungsverfügungen der Kreispräsidenten kann wegen Rechtswidrigkeit oder Unangemessenheit bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichtes gemäss Art. 176a StPO in Verbindung mit Art. 138 StPO Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert 20 Tagen seit Kenntnisnahme des angefochtenen Entscheids schriftlich einzureichen (Art. 139 Abs. 2 StPO), wobei darzulegen ist, welche Punkte der Verfügung angefochten werden und inwiefern die angefochtene Verfügung rechtswidrig oder unangemessen ist.

2.

a) Mit der vorliegenden Beschwerde kritisiert der Beschwerdeführer den in der angefochtenen Einstellungsverfügung dargelegten Sachverhalt. Demnach richtet sich seine Beschwerde gegen die Begründung der Einstellungsverfügung. Beschwerde kann aber nur gegen das Dispositiv einer Verfügung erhoben werden, nicht jedoch gegen deren Erwägungen beziehungsweise Begründung (vgl. Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Auflage, Chur 1996, S. 343 Ziffer 6). Dabei ist darzulegen, inwiefern das Dispositiv der angefochtenen Verfügung rechtswidrig oder unangemessen sein soll. Dazu äussert sich aber der Beschwerdeführer nicht. Soweit der Beschwerdeführer des Weiteren geltend macht, er sei von B. bereits früher öfters belästigt, beleidigt und angegriffen worden, macht er Umstände geltend, die im vorliegenden Verfahren nicht relevant sind; hier steht einzig der Sachverhalt vom 08. Dezember 2004 zur Diskussion.

b) Da sich die Beschwerde nach dem Gesagten auf eine unzulässige Kritik am angefochtenen Entscheid beschränkt, und zudem hier nicht erhebliche Umstände vorgebracht werden, ist darauf nicht einzutreten.

3.

Abgesehen davon ist die Beschwerde auch materiell unbegründet. Gemäss Art. 138 StPO kann die Beschwerdekammer angefochtene Einstellungsverfügungen auf Rechtswidrigkeit und Unangemessenheit überprüfen. Bei der Überprüfung der Angemessenheit eines Entscheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort an die Stelle der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann angemessen und hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn auf Grund des Untersuchungsergebnisses objektiv oder subjektiv nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das ermittelte Beweisergebnis im gegenteiligen Sinn zu beeinflussen vermöchten (vgl. PKG 1995 Nr. 45; Padrutt, a. a. O., Ziffer 3.3 zu Art. 82 StPO). Aufzuheben ist eine Einstellungsverfügung, wenn in objektiver oder subjektiver Hinsicht Anhaltspunkte vorliegen, die einen Schuldspruch als wahrscheinlich erscheinen lassen. Vorliegend sind keine weiteren konkret zu erhebenden Beweismittel ersichtlich, und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht, die zur Klärung des Sachverhalts beitragen könnten. Folglich verbleiben hinsichtlich des Sachverhalts einzig die zwei sich widersprechenden Aussagen der Parteien. Unter diesen Umständen gibt es keine rechtsgenüglichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung des B., so dass bei gerichtlicher Beurteilung ein Freispruch zu erwarten wäre. Demnach hat der Kreispräsident Chur das Verfahren zu Recht eingestellt, so dass die Beschwerde, falls überhaupt darauf einzutreten wäre, abgewiesen werden müsste.

4.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 160 Abs. 1 StPO).