1. Gesetzliche Grundlagen des Pflegekinderverhältnisses

Gestützt auf Art. 300 Abs. 1 ZGB kann ein Kind Dritten zur Pflege anvertraut werden. Diese vertreten dann unter Vorbehalt abweichender Anordnungen die Eltern in der Ausübung der elterlichen Sorge, soweit es zur gehörigen Erfüllung ihrer Aufgabe angezeigt ist. Die Unter- bringung des Kindes bei Dritten kann freiwillig oder unfreiwillig (auf Anordnung einer Be- hörde) erfolgen. Wer Pflegekinder aufnimmt, bedarf einer Bewilligung der Kindesschutzbe- hörde und untersteht deren Aufsicht (Art. 316 Abs. 1 ZGB). Die Ausführungsvorschriften dazu finden sich in der bundesrätlichen Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern (Pflegekinderverordnung, PAVO, SR 221.222.338) sowie in der kantonalen Verordnung über die Aufnahme von Pflege- und Tagespflegekindern (PKV, sGS 912.3).

Wird ein Kind in Pflege gegeben, so haben die Pflegeeltern im Sinne von Art. 276 Abs. 1 ZGB den Unterhalt durch Pflege und Erziehung zu leisten, ohne dass dabei die grundsätz- liche Unterhaltspflicht der Eltern erlischt. Gemäss Art. 294 Abs. 1 ZGB haben Pflegeeltern Anspruch auf ein angemessenes Pflegegeld, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist o- der sich eindeutig aus den Umständen ergibt. Unentgeltlichkeit wird vermutet, wenn Kinder von nahen Verwandten oder zum Zwecke späterer Adoption aufgenommen werden (Art. 294 Abs. 2 ZGB).

Das Pflegegeld muss grundsätzlich von den Eltern sichergestellt werden (Unterhaltspflicht nach Art. 276 ZGB). Als weitere Finanzierungsmöglichkeit kommen Kinderzulagen, Sozial- versicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen in Frage (Art. 285a Abs. 2 ZGB). Wenn diese beiden Finanzierungsmöglichkeiten nicht gege- ben sind, wird der Unterhalt eines Kindes ganz oder teilweise über die Sozialhilfe finanziert.

Das Kind kann bei einer Familie, einer Einzelperson oder in einem Heim untergebracht werden. Da auch die Heimpflege zu den Pflegekinderverhältnissen gehört, sind Heimleiter als Pflegeeltern im Sinne von Art. 300 ZGB zu betrachten.

Das Pflegekinderverhältnis wird durch einen Betreuungsvertrag zwischen der gesetzlichen Vertretung des Kindes und den Pflegeeltern begründet. Der Betreuungsvertrag wird zwi- schen der Kindesschutzbehörde und den Pflegeeltern abgeschlossen, wenn die Kinder- schutzbehörde das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen hat.

2. Besteuerung der Einkünfte aus Kinderbetreuung

3. Kinderabzug

Gemäss Art. 30 StV gilt auch ein Pflegekind als Kind im Sinne von Art. 48 Abs. 1 Bst. a StG. Pflegeeltern haben jedoch grundsätzlich nur dann einen Anspruch auf den Kinderab- zug, wenn sie zur Hauptsache für den Unterhalt des Pflegekindes selbst aufkommen (StB 48 Nr. 1). Nach den Pflegegeldrichtlinien des Kantons St. Gallen sollen sämtliche Pfle- geeltern, welche entgeltlich tätig sind, für die Unterhaltskosten der Pflegekinder vollumfäng- lich entschädigt werden. In diesen Fällen steht der Kinderabzug nicht den Pflegeeltern, son- dern den für den finanziellen Unterhalt der Kinder aufkommenden leiblichen Eltern zu. Dauer- und allenfalls Wochenpflegeeltern können nur noch dann den Kinderabzug geltend machen, wenn die Pflegeelternschaft unentgeltlich erfolgt und die Pflegeeltern zur Haupt- sache für den Unterhalt des Pflegekindes aufkommen.

Wird den Pflegeeltern der Kinderabzug nach der im Kanton St. Gallen herrschenden Praxis gewährt, so wird er auch nach dem Recht der direkten Bundessteuer zugelassen.

01.01.2022 -3- ersetzt 01.07.2017