1. Allgemeines

Bis zur Einführung des Teilsplittings konnten die Steuerpflichtigen je nach den per- sönlichen Verhältnissen gewisse Sozialabzüge von den Einkünften in Abzug bringen. Die persönlichen Verhältnisse sind seit Einführung des Teilsplittings (Steuerperiode

1. 2005) im Tarif berücksichtigt, weshalb im geltenden Steuergesetz keine persönlichen

Sozialabzüge mehr vorgesehen sind. Mit Einführung des Teilsplittings können nach § 36 Abs. 2 Ziff. 2 und 3 StG noch die folgenden Sozialabzüge geltend gemacht werden:

• Kinder- und Ausbildungsabzüge (StP 36 Nr. 2, StP 36 Nr. 6);

• Unterstützungsabzüge (StP 36 Nr. 3);

• Abzug für im AHV-Alter stehende, erwerbsunfähige oder verwitwete Steuerpflichti- ge (StP 36 Nr. 4).

Für die Festsetzung der Sozialabzüge sind die Verhältnisse am Ende der Steuer- periode oder der Steuerpflicht massgebend (vgl. StP 36 Nr. 7). Besteht die Steuerpflicht nur während eines Teils der Steuerperiode, werden die So- zialabzüge anteilig nach Massgabe der Dauer der Steuerpflicht gewährt. Für die Be- stimmung des Steuersatzes werden sie jedoch, gemäss § 36 Abs. 4 StG, vollständig berücksichtigt.

2. Abzug für Alleinstehende mit Kindern oder unterstützungsbedürftigen

Personen im gleichen Haushalt Für alleinstehende Steuerpflichtige, die allein mit minderjährigen Kindern oder unter- stützungsbedürftigen Personen, für die gemäss StG 36 Abs. 2 Ziff. 1 oder 2 das Recht auf einen Abzug besteht, einen Haushalt führen, sieht § 36 Abs. 2 Ziff. 5 StG seit der Steuerperiode 2005 einen Abzug von Fr. 4 000 vor. Aufgrund eines Bundesgerichtsentscheids haben, trotz abweichender kantonaler ge- setzlicher Bestimmungen, Alleinerziehende unter bestimmten Voraussetzungen An- spruch auf die gleiche tarifliche Ermässigung, wie sie den in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe lebenden Personen zukommt. Diesem Bundesgerichtsentscheid ist mit einer Änderung der Steuerverordnung (StV) Rechnung getragen worden. Danach wird gemäss § 63b Abs. 1 StV auch Alleiner- ziehenden das Teilsplitting zugestanden (vgl. StP 37 Nr. 1). Gleichzeitig wird ge- mäss § 63b Abs. 2 StV der Sozialabzug für Alleinerziehende nicht mehr ge- währt. Ansonsten würde nicht mehr nur eine „gleiche Ermässigung“ wie den Verhei- rateten zuerkannt; Vielmehr würde eine absolute Besserstellung erfolgen, welche aufgrund des Steuerharmonisierungsgesetzes ebenfalls unzulässig wäre.

30.06.2007 - 1/1 - ersetzt 01.01.2006