Vernachlässigung von Unterhaltspflichten und Widerruf

I. Prozessuales

1.

Prozessgeschichte

1.1

Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) vom 29. Oktober 2024 (zugestellt am 19. Januar 2025, vgl. act. 26) wurde der Einsprecher wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB und aufgrund zwei widerrufener Strafbefehle mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je Fr. 30.– als Gesamtstrafe bestraft. Gegen vorgenannten Strafbefehl erhob der Einsprecher am 28. Januar 2025 frist- und formgerecht Einsprache (act. 29). Die Staatsanwaltschaft hielt am Strafbefehl fest und überwies die Akten mit Verfügung vom 24. Februar 2025 zur Durchführung des Hauptverfahrens an das hiesige Gericht (act. 37). Der Strafbefehl gilt als Anklageschrift (vgl. Art. 356 Abs. 1 StPO).

1.2

Mit Verfügung des hiesigen Gerichts vom 4. März 2025 wurde zur Hauptverhandlung auf Dienstag, 1. April 2025, vorgeladen. Gleichzeitig wurde den Parteien eine Frist von 10 Tagen zur Stellung von Beweisanträgen angesetzt (act. 38/1-5). Beweisanträge wurden indessen keine gestellt.

2.

Privatklägerschaft

2.1

Als Privatkläger gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt (Art. 118 Abs. 2 StPO). Diese Er- klärung hat spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens zu erfolgen (Art. 118 Abs. 3 StPO).

2.2

Gemäss Art. 289 Abs. 1 ZGB steht der Anspruch auf Unterhaltsbeiträge dem Kind zu und wird, so lange es minderjährig ist, durch Leistung an dessen gesetzlichen Vertreter oder den Inhaber der Obhut erfüllt. Unterhaltsberechtigt ist vorliegend das Kind, C._____, geb. tt.mm.2011, wobei die Privatklägerin Inhaberin der Obhut ist. In Funktion als Prozessstandschafterin ist die Privatklägerin legitimiert, Strafantrag zu stellen, was sie mit Schreiben vom 26. November 2022 namens des Kindes und anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 14. Dezember 2022 auch tat (act. 3; act. 5 F/A 5). Sowohl mit Schreiben vom 26. November 2022 als auch mit Formular vom 5. November 2023 erklärte die Privatklägerin ausdrücklich, sich als Straf- sowie Zivilklägerin im Sinne von Art. 119 Abs. 2 lit. a und b StPO am Verfahren zu beteiligen (act. 3; act. 13/4).

2.3

Anlässlich der Hauptverhandlung gab die Privatklägerin zu Protokoll, dass sie keine eigenständige Klage erhebe, sie wolle einfach, dass der Beschuldigte bezahle (Prot. S. 18). Dementsprechend sind keine zivilrechtlichen Ansprüche zu behandeln.

3.

Strafantrag

3.1

Bei der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 StGB handelt es sich um ein Antragsdelikt. Das Antragsrecht steht nach den allgemeinen Regeln von Art. 30 Abs. 1 StGB primär den Anspruchsberechtigten als durch die Tat verletzten zu. Für Minderjährige, urteilsunfähige und bevormundete Geschädigte ist deren gesetzlicher Vertreter antragsberechtigt (Art. 30 Abs. 1 und 2 StGB; BOSSHARD, in: Niggli/Wiprächtiger (Hrsg.), Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 217 N 23 m.w.H. [nachfolgend: BSK StGB-BEAR- BEITER/IN]). Gemäss Art. 31 StGB muss ein Strafantrag innert einer Frist von drei

Monaten gestellt werden, nachdem der antragsberechtigten Person die Tat sowie der Täter bekannt wird (BGE 105 IV 164, 165). Im Falle der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 StGB, das gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein Dauerdelikt ist, beginnt die Strafantragsfrist erst mit der letzten tatbestandsmässigen Unterlassung der Zahlung zu laufen (BGE 118 IV 325, 328; BGE 132 IV 49, 55 f.), mit anderen Worten erst, wenn der Unterhaltspflichtige wieder Zahlungen leistet. Der Strafantrag ist jeweils für den ganzen rückwirkenden Zeitraum gültig, in dem der Täter ohne Unterbrechung den Tatbestand erfüllt hat (BGE 118 IV 325, 329).

3.2

Am 26. November 2022 stellte die Privatklägerin Strafantrag (act. 3). Hierzu war sie als Inhaberin der Obhut über das gemeinsame Kind gemäss Art. 289 Abs. 1 StGB befugt. Der Einsprecher ist gemäss Strafbefehl seiner Unterhaltspflicht vom 1. Juni 2017 bis 30. Dezember 2023 nicht oder bloss teilweise nachgekommen (act. 23 S. 3). Der Strafantrag vom 26. November 2022 wurde damit innert Frist gestellt und ist für den gesamten eingeklagten Zeitraum gültig. Daran vermag auch der vom Einsprecher in den Monaten November und Dezember 2022 sowie Januar 2023 bezahlte Betrag von Fr. 500.– (insgesamt Fr. 1'500.–) nichts zu ändern, zumal auch das teilweise Erbringen der Unterhaltsverpflichtung unter das tatbestandsmässige Verhalten von Art. 217 StGB fällt (WEDER in: Donatsch [Hrsg.]/Heimgartner/Isenring/Maurer/Riesen-Kupper/Weder, Kommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 21. Aufl., Zürich 2022, N 11 zu Art. 217).

II. Sachverhalt

1.

Anklagevorwurf

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Einsprecher zusammengefasst vor, er habe im Zeitraum vom 1. Juni 2017 bis 30. Dezember 2023 die Alimente seines Sohnes, C._____, von monatlich Fr. 500.– bzw. Fr. 1'550.– (ab 1. Oktober 2021) nicht oder nur unvollständig bezahlt, obschon er dazu verpflichtet gewesen sei. Mit Beschluss der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich vom 10. Januar 2012 sei der Unterhaltsvertrag zwischen der Privatklägerin und dem Beschuldigten genehmigt worden. Der Beschuldigte habe sich damit verpflichtet für den gemeinsamen Sohn, C._____, monatlich Fr. 500.– zu leisten. Mit Verfügung und Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 8. August 2022 sei der Beschuldigte verpflichtet worden, ab 1. Oktober 2021 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'550.– zu bezahlen. Der Beschuldigte habe es in der Folge unterlassen Alimente für seinen Sohn zu bezah- len, obschon er von den obengenannten Verfahren und Entscheiden Kenntnis hatte und es ihm aufgrund seiner Ausbildung bzw. Arbeitserfahrung in der Schweiz möglich gewesen wäre, eine Arbeitsstelle anzutreten, bei der er ein Einkommen hätte erzielen können, mit dem er seinen Unterhaltspflichten zumindest teilweise hätte nachkommen können. Insgesamt seien so - unter Berücksichtigung der Teilzahlungen - Fr. 66'350.– ausstehend (act. 23).

2.

Allgemeines zur Sachverhaltserstellung

2.1

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde legt, den es aus seiner freien, aus der Hauptverhandlung und aus den Untersuchungsakten geschöpften Überzeugung als verwirklicht erachtet (Art. 10 Abs. 2 StPO). Gemäss diesem Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung entscheidet das Gericht, ob es die eingeklagten Tatsachen für erwiesen hält oder nicht. In einem Strafprozess sind an den Beweis von Täterschaft und Schuld besonders hohe Anforderungen zu stellen. Ein Schuldspruch darf nur dann erfolgen, wenn die Schuld des Einsprechers mit hinreichender Sicherheit erstellt ist, mit anderen Worten, wenn Beweise dafür vorliegen, dass der Einsprecher mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den ihm zu Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Bestehen nach abgeschlossener Beweiswürdigung erhebliche und unüberwindbare Zweifel, so sind diese zugunsten des Einsprechers zu werten. Erheblich sind Zweifel, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen und sich jedem kritischen Menschen stellen (SCHMID/JOSITSCH, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2017, N 233 ff.).

2.2

Stützt sich die Beweisführung im Wesentlichen auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese frei zu würdigen. Beim Abwägen von Aussagen ist im Besonderen zwischen der Glaubwürdigkeit einer Person und der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu unterscheiden. Während erstere Grundlage dafür liefert, ob einer Person getraut werden kann, ist letztere für die im Prozess massgebende Entscheidung bedeutungsvoll, ob sich der Sachverhalt zur Hauptsache so zugetragen hat oder nicht (HAUSER, Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 313). Die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person ergibt sich nebst ihrer prozessualen Stellung vor allem aus den persönlichen Beziehungen und Bindungen zu den übrigen Prozessbeteiligten.

2.3

In erster Linie massgebend ist jedoch nicht die prozessuale Stellung der Aussagenden bzw. ihre allgemeine Glaubwürdigkeit, sondern der materielle Gehalt ihrer Aussagen. Dabei ist vor allem auf das Vorhandensein von Realitätskriterien, aber auch auf Widersprüche und Erweiterungen zu achten. Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind unter anderem die innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehensablaufes, spontane, detailreiche Schilderungen, individuell geprägte, originelle oder aussergewöhnliche Geschehnisse enthaltende Äusserungen und die Verflechtung der Aussage mit bewiesenen Umständen sowie inhaltliche Konstanz des für den Befragten subjektiv Wichtigen zu werten. Abstrakte, kurze und stereotype Aussagen auch in den Einzelheiten sprechen für die Unrichtigkeit der Darstellung (vgl. BENDER/HÄCKER/SCHWARZ, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 5. Aufl., München 2021, S. 83 ff.).

3.

Aussagen des Einsprechers

3.1

Anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 18. April 2024 (act. 19) bestritt der Einsprecher zunächst den ihm gemachten Vorwurf, wonach er seit Juni 2017 keine Unterhaltsbeiträge mehr bezahlt haben soll und gab an, mindestens zwei Überweisungen à Fr. 500.– getätigt zu haben (a.a.O. F/A 11 f.). Sodann räumte er auf Nachfrage ein, dass es stimme, dass er abgesehen von den drei Zahlungen à Fr. 500.–, d.h. von insgesamt Fr. 1'500.–, seit Juni 2017 nicht mehr regelmässig Unterhaltsbeiträge bezahlt habe (a.a.O. F/A 23). Weiter führte er aus, dass er noch zwei weitere Kinder habe und dort Fr. 1'500.– pro Monat für beide zahle, wobei er ebenfalls teilweise Zahlungsschwierigkeiten gehabt habe. Er hätte zum Teil Unterstützung durch seine Mutter erhalten, aber die Beiträge im Grossen und Ganzen immer bezahlt. Er habe immer das Beste gewollt, es jedoch nicht immer geschafft (a.a.O. F/A 13).

3.2

Auf Nachfrage gab der Beschuldigte an, Kenntnis des Unterhaltsvertrags und des Beschlusses der Vormundschaftsbehörde zu haben und zu wissen, dass er für C._____ monatlich Fr. 500.– zu zahlen habe (a.a.O. F/A 15 ff.). Hingegen sei ihm das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 8. August 2022 so nicht bewusst gewesen. Er sei bei der Urteilsverkündung nicht dabei gewesen, sondern in dieser Zeit in der Türkei gewesen und habe da die Leute sogar um einen Kredit gebeten, um überleben zu können (a.a.O. F/A 19).

3.3

Zur Höhe der mit Urteil vom 8. August 2022 festgelegten Unterhaltsbeiträge durch das Bezirksgericht Zürich, gab der Beschuldigte an, dass diese von einem zu hohen Einkommen ausgegangen seien. Für die anderen Kinder habe er je Fr. 750.– monatlich zahlen müssen. Der Beschuldigte hätte in dieser Zeit mehrere Betreibungen gehabt, was die Privatklägerin gewusst habe. Sie habe es extra zugelassen, dass sein Einkommen zu hoch eingestuft worden sei (a.a.O. F/A 20, 25).

3.4

Der Beschuldigte gab an, eine Banklehre mit kaufmännischem Abschluss bei der D._____ Bank absolviert zu haben (a.a.O. F/A 34 f.). Er habe nach der Lehre jedoch gleich begonnen Farben zu verkaufen und sei abgesehen von drei Monaten Call-Center nie mehr angestellt gewesen (a.a.O. F/A 104 f.). Er habe 20 Jahre Farben verkauft, unter anderem mit der E._____ AG, welche jedoch am tt.mm.2017 zufolge Inaktivität von Amtes wegen aus dem Handelsregister gelöscht worden sei (a.a.O. F/A 29, 41, 46). Danach sei er an weiteren Projekten beteiligt gewesen. Er habe versucht F._____ mitaufzubauen und in der Türkei Hygiene- Masken zu verkaufen (a.a.O. F/A 32, 51 f.). Neben diesen Projekten habe er kurzzeitig und unregelmässig bei der G._____ Limousinen Service als Chauffeur und nach Bedarf bei der H._____ Consulting GmbH gearbeitet (a.a.O. F/A 55 f.). Der Beschuldigte möchte nun aber seine eigene Alp aufbauen, welche ihm aufgrund einer Erbschaft zu einem Viertel gehöre (a.a.O. F/A 65 f.).

3.5

Der Beschuldigte gab an, mit seinen Projekten nie ein regelmässiges Einkommen erzielt zu haben – mit den Farben früher jedoch einige Monate Umsätze zwischen Fr. 20'000-30'000.– erzielt zu haben (a.a.O. F/A 37). Auf Vorhalt eines Schreibens der G._____ Limousinen Services bestätigte der Beschuldigte von Mai 2022 bis Juni 2023 als Chauffeur ein Einkommen von Fr. 12'360.– erzielt zu haben (a.a.O. F/A 55). Auch bestätigte er auf Nachfrage und Vorhalt eines Schreibens der I._____ Treuhand GmbH, dass er in der Zeit von 2017 bis 2018 sowie 2022 nach Bedarf bei der H._____ Consulting GmbH angestellt gewesen sei, wobei er kein

Lohn erhalten habe, sondern ein zuvor erhaltenes Darlehen in der Höhe von Fr. 7'800.– abgearbeitet habe (a.a.O. F/A 56 ff.). Auf Vorhalt eines Auszugs aus dem individuellen Konto der SVA Zürich bestätigte der Beschuldigte, dass er im Jahr 2017 ein Einkommen von Fr. 8'500.– und im Jahr 2019 von Fr. 12'000.– von der H._____ Consulting GmbH erhalten habe (a.a.O. F/A 61). Aufgrund des Schreibens der Staatsanwaltschaft werde er nun nicht mehr als Limousinenfahrer aufgeboten und habe zurzeit kein Einkommen (a.a.O. F/A 62, 83). Er habe seinen Lebensunterhalt im Jahr 2023 mit einem kleinen Erben finanziert (a.a.O. F/A 65). Das Erbe, die Alp, habe möglicherweise einen Wert von Fr. 30'000.– (F/A 92), wobei er Fr. 25'000.– erhalten habe und hiervon bereits Fr. 15'000.– Schulden in der Türkei habe abzahlen müssen (a.a.O. F/A 68). Danach gefragt, wieso er mit dem Erbe keine Alimentenschulden beglichen habe, gab er an, dass zuerst sein Notbedarf komme und erst dann die Alimente. Er sei in der Türkei von Leuten mit der Grundversorgung unterstützt worden. Diese Schulden habe er begleichen müssen (a.a.O. F/A 69). Weiter gab er an, viele Schulden zu haben. Die Höhe sei ihm zwar bekannt, habe er anlässlich der Einvernahme allerdings nicht angeben wollen (a.a.O.

3.6

Anlässlich der Hauptverhandlung vom 1. April 2025 bestätigte der Einsprecher im Wesentlichen seine bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 18. April 2024 zu Protokoll gegebenen Aussagen (Prot. S. 8 ff.). Er führte auf Nachfrage weiter aus, dass er kein Anstellungsverhältnis gesucht habe, da in diesem Fall alles bis zum Existenzminimum verpfändet würde und er sich so nichts aufbauen könne. Er würde bei einem Lohn von Fr. 4'000.– bis 6'000.– auch seine Schulden von ca. Fr. 205'000.– nie abzahlen können (Prot. S. 12 f.).

4.

Weitere Beweismittel

4.1

Aus dem individuellen Auszug der Ausgleichskasse und IV-Stelle Obwalden ergibt sich, dass der Beschuldigte im Jahr 2017 Fr. 8'500.– und im Jahr 2019 Fr. 12'000.– Einkommen bei der H._____ Consulting GmbH erzielte (act. 8/3-4).

4.2

Aus dem Schreiben der G._____ Limousinen Service geht hervor, dass der Beschuldigte zwischen Mai 2022 und Juni 2023 ein Einkommen von Fr. 12'360.– erzielte (act. 9/3-4).

4.3

Aus dem Schreiben der I._____ Treuhand GmbH geht hervor, dass der Beschuldigte im Jahr 2017 Fr. 7'945.85, 2018 Fr. 11'229.– und 2022 Fr. 7'838.40 Lohn von der H._____ Consulting GmbH ausbezahlt bekommen hat (act. 9/6-7).

5.

Beweiswürdigung

5.1

Keine besonderen Probleme stellen sich in Bezug auf die Verwertbarkeit der Beweismittel. Sämtliche Einvernahmen wurden auf formell korrekte Weise durchgeführt und auch sonst gibt es keine Hinweise darauf, dass bestimmte Beweismittel nicht verwertbar wären.

5.2

Der Einsprecher bestätigte anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme, dass er mit Ausnahme der drei Zahlungen à Fr. 500.– in den Monaten Dezember 2022, Januar 2023 und Februar 2023 (insgesamt Fr. 1'500.–) seit Juni 2017 keine regelmässigen Unterhaltsbeiträge geleistet habe. Er anerkennt sodann die Zivilansprüche der Privatklägerin, sofern sich diese auf Basis von monatlich geschuldeten Beiträgen in der Höhe von Fr. 500.– berechnen würden, nicht jedoch in der Höhe von monatlich Fr. 1'550.– wie dies mit Urteil vom 8. August 2022 festgelegt wurde (act. 19 F/A 22 f., 24 ff.). Der Beschuldigte gab an, dass er von diesem Urteil keine Kenntnis hatte (act. 19 F/A 19). Dem ist entgegenzuhalten, dass die Vorladung aufgrund verweigerter Annahme am 13. Mai 2022 retourniert wurde, wobei an die Adresse seiner Mutter zugestellt wurde (act. 40/7). Der Beschuldigte gab allerdings diese Adresse als Zustelladresse an und gab im Rahmen dieses Verfahrens an, Post an diese Adresse oder E-Mails zu erhalten (act. 40/7, act. 19 F/A 73 f.). Überdies wurde dem Beschuldigten im zivilrechtlichen Abänderungsver- fahren am 18. Mai 2022 telefonisch mitgeteilt, dass eine Klage gegen ihn eingereicht wurde (act. 40/8). Am 24. Mai 2022 wurde beim Beschuldigten telefonisch nachgefragt, ob er die Vorladung per Mail erhalten habe, worauf dieser erklärte, er hätte noch nicht nachgeschaut (act. 40/9). Schliesslich wurde die gerichtliche Vorladung im Amtsblatt publiziert und versucht dem Beschuldigten polizeilich zuzustellen, jedoch ohne Erfolg (act. 40/10-11). Der gerichtliche Entscheid wurde sodann zweimal im Amtsblatt publiziert (act. 40/16, 40/18). Der Beschuldigte wusste, dass ein Verfahren gegen ihn als Beklagten lief und entzog sich dennoch sämtlichen behördlichen Zustellungs- und Kontaktaufnahmeversuchen. Das Verhalten des Beschuldigten ist als reine Vereitelungshandlung zu würdigen, weshalb es rechtsmissbräuchlich ist, wenn der Beschuldigte im vorliegenden Verfahren nun behauptet, er habe sich damals in der Türkei aufgehalten und vom Verfahren bzw. dem Urteil nichts gewusst.

6.

Fazit

Der Sachverhalt ist im Sinne der Anklage erstellt. Ob der Einsprecher mit seinen drei Zahlungen in Höhe von Fr. 500.– in den Monaten Dezember 2022 und Januar/Februar 2023 seiner Unterhaltspflicht im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB nachkam, ist eine Frage der rechtlichen Würdigung und daher nachfolgend zu prüfen.

III. Rechtliche Würdigung

1.

Objektiver Tatbestand

1.1

Nach Art. 217 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer seine rechtlichen Verpflichtungen zur Unterstützung oder zum Unterhalt gegenüber Familienmitgliedern nicht erfüllt oder nur teilweise erfüllt, obschon er über die Mittel dazu verfügt oder verfügen könnte. Die im zivilrechtlichen Urteil festgelegte Höhe der Unterhaltspflicht ist für das Strafgericht bindend (PK StGB-TRECHSEL/ARNAIZ, Art. 217 N 8; BSK StGB- BOSSHARD, Art. 217 N 4). Allerdings liegt es am Strafgericht zu beurteilen, ob der Pflichtige die Unterhaltspflicht nicht erfüllt, "obschon er über die Mittel dazu verfügt oder verfügen könnte" (BGer 6B_787/2017 E. 6.1; BGer 6B_739/2017 E. 2.1). Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wird dabei nach den Kriterien des Betreibungsrechts bewertet (PK StGB-TRECHSEL/ARNAIZ, Art. 217 N 12, BGer 6B_252/2020 E. 5.3). Leistet die verpflichtete Person weniger, als sie gemäss Urteil leisten müsste, wird eine Bestrafung nur dann erfolgen, wenn es ihr möglich gewesen wäre, einen höheren Betrag zu zahlen, und wenn sie ihre Verpflichtung absichtlich und aus bösem Willen nicht erfüllt hat. Dies betrifft auch jene Personen, die zwar nicht über genügend Mittel zur Erfüllung ihrer Pflichten verfügen, jedoch zumutbare und zugängliche Möglichkeiten, Einkommen zu erzielen, nicht wahrnehmen. Ob ein Erfolg, also eine Notlage bei der berechtigten Person eintritt, spielt keine Rolle. Das Unterlassen ist auch strafbar, wenn die berechtigte Person nicht tatsächlich unterstützungsbedürftig ist (vgl. BGer 6B_532/2018 E. 2.3). Sodann steht es der verpflichteten Person auch nicht frei, die festgelegte Unterhaltspflicht in natura zu leisten. Tatbestandsmässig handelt auch, wer seinen unterhaltsberechtigten Kindern Ferien spendiert oder Geschenke macht, und entsprechend weniger Unterhalt leis- N 4).

1.2

Voraussetzung ist zunächst das Vorliegen einer familienrechtlichen Unterhalts- oder Unterstützungspflicht.

1.3

Vorliegend wurde dem Unterhaltsvertrag vom 17. Oktober 2011, welcher die Parteien abschlossen, mit Beschluss der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich vom 10. Januar 2012 zugestimmt. Der Beschuldigte verpflichtete sich demnach für den gemeinsamen Sohn monatlich Fr. 500.– Unterhalt zu bezahlen (act. 13/7). Sodann wurde der Beschuldigte mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 8. August 2022 dazu verpflichtet dem Kläger, C._____, ab 1. Oktober 2022 bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung, auch über die Volljährigkeit hinaus, monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'550.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus an die Mutter des Klägers (act. 40/15). Zum Umfang der Leistungspflicht ist festzuhalten, dass der Strafrichter an ein Zivilurteil gebunden ist (BSK StGB-BOSSHARD, Art. 217 N 20). Demgemäss bestimmt sich der Umfang der Leistungspflicht im hiesigen Verfahren anhand des erwähnten Beschlusses bzw. Urteils.

1.4

Für den angezeigten Zeitraum liegen damit ein Beschluss bzw. ein Zivilurteil vor. Der Beschuldigte bezahlte seit Juni 2017 insgesamt bloss Fr. 1'500.–, womit er seiner Unterstützungspflicht bloss ungenügend nachkam. Es ist nach wie vor ein Betrag von Fr. 66'350.– unbezahlt.

1.5

Mit Blick auf die Erbschaft im Betrage von Fr. 25'000.– ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass der Beschuldigte damit hätte Unterhaltsschulden zahlen können. Gemäss eigenem Bekunden hat er damit anderweitige Schulden bedient (Prot. S. 11). Insofern ist der Beschuldigte im Umfang von Fr. 25'000.– als leistungsfähig einzustufen, die strafbewehrte Unterhaltspflicht geht den (behaupteten) anderweitigen, bezahlten Schulden vor.

1.6

Was seine monatlichen Einkünfte betrifft, so hat der Beschuldigte wenig bis gar kein deklariertes monatlichen Einkommen generiert. Damit stellt sich die Frage, ob er über Mittel bzw. Einkünfte hätte verfügen können.

1.7

War der Verpflichtete aufgrund seiner tatsächlichen Verdienstverhältnisse nicht in der Lage, die geschuldeten Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, so ist zu prüfen, ob er nicht eine ihm zumutbare besser bezahlte Tätigkeit hätte finden können. Dies umfasst auch die Pflicht, allenfalls in eine unselbständige Tätigkeit zu wechseln (BSK StGB-BOSSHARD, Art. 217 N 7).

1.8

Der Beschuldigte führte dazu im Rahmen der Hauptverhandlung aus, bewusst keine Anstellung eingegangen zu sein, da er sonst bis zum Existenzminimum gepfändet worden wäre (Prot. S. 11 ff.). Mithin hat er im Umkehrschluss anerkannt, auf höhere (deklarierte) Einkünfte bewusst verzichtet zu haben, da er ohnehin auf das Existenzminimum gepfändet worden wäre. Der Beschuldigte selbst, warf im Rahmen der Hauptverhandlung die Frage auf, dass man ihm vorwerfen könnte, nicht in eine Anstellung gewechselt zu haben (Prot. S. 13).

1.9

Entlastende Umstände macht der Beschuldigte damit gerade nicht geltend. Für solche entlastende Umstände obliegt ihm im Übrigen eine Mitwirkungsobliegenheit (vgl. NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 2a zu Art. 10 mit Verweis auf Urteil des Bundesgerichts 6B_869/2010 vom 16. September 2011; TOPHINKE, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, N 21 zu Art. 10, m.w.H.). Mithin muss er diese von sich aus geltend machen. Demzufolge ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte verpflichtet gewesen wäre, ein Anstellungsverhältnis einzugehen. Schliesslich hat er im massgebenden Zeitraum (vgl. vorne E. II/3.5) auch deklarierte Einkünfte erzielt. Weshalb er nicht ein regelmässiges, existenzsicherndes Einkommen erzielen konnte, bleibt unerklärt bzw. ist diesbezüglich vielmehr – wie er selbst geltend macht – davon auszugehen, dass bewusst auf eine Anstellung verzichtet wurde. Zu prüfen bleibt damit, in welchem Umfang er leistungsfähig gewesen wäre.

1.10

Das Bundesgericht hat dazu festgehalten, dass der Unterhaltspflichtige in einem Umfang einer entgeltlichen Tätigkeit nachgehen muss, dass er seine Unterhaltspflichten erfüllen kann (BGE 114 IV 124).

1.11

Es ist gerichtsnotorisch, dass im Rahmen einer 100%-Anstellung ohne Weiteres Fr. 4'000.– netto erzielt werden können: In den familienrechtlichen Verfahren wird regelmässig auch ohne weitere Qualifikationen bzw. ohne Lehrabschluss dieses Einkommen – in der Regel von den unterhaltspflichtigen Vätern – ausgewiesen. Der Beschuldigte selbst erwähnt ebenfalls diese Zahl (Prot. S. 12 und insb. S. 14 f.). Im Übrigen hat er eine KV-Lehre gemacht und viele Jahre in der Schweiz gearbeitet (vgl. Prot. S. 7 ff. und vorstehend E. II/3.4. f.). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte wie bereits dargelegt im tatrelevanten Zeitraum durchaus Beschäftigungsverhältnisse aufwies.

1.12

Dementsprechend ist davon auszugehen, dass es dem Beschuldigten möglich gewesen wäre, im relevanten Zeitraum den Betrag von mindestens ca. Fr. 4'000.– netto pro Monat zu erzielen.

1.13

Dem ist ein (fiktiver) Notbedarf gegenüber zustellen. Bei der Bestimmung der verfügbaren Mittel ist analog Art. 93 SchKG vorzugehen, mithin das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu ermitteln (BSK StGB-BOSSHARD, Art. 217 N 6).

1.14

Einzusetzen ist, was folgt: Grundbetrag Fr. 1'200.– (Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, Ziff. II.1.2), Wohnung Fr. 1'500.– (gerichtsnotorisch), Krankenkasse KVG Fr. 450.– (gemäss Prämienberechnung Comparis, https://www.comparis.ch/krankenkassen/input, abgerufen am 5. Mai 2025), Berufsauslagen Fr. 250.– (pauschal, vgl. Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, Ziff. III.3.3). Total ist damit von einem theoretischen Notbedarf von Fr. 3'400.– auszugehen. Tatsächlich hatte der Beschuldigte im relevanten Zeitraum in der Schweiz bei seiner Mutter eine Schlafgelegenheit und im Übrigen in der Türkei bei Freunden logiert (Prot. S. 9 ff.), weshalb nicht davon auszugehen ist, dass er auch nur ansatzweise Kosten in der Höhe des ermittelten Notbedarfs hatte. Insofern ist die Festlegung dieses Notbedarfs schon zu Gunsten des Beschuldigten, da im Betreibungsrecht der Effektivitätsgrundsatz gilt (mithin können Auslagen nicht berücksichtigt werden, die effektiv gar nicht bestehen). Kommunikationskosten wie etwa die Handy-Rechnungen sind aus dem Grundbetrag zu bezahlen.

1.15

Dementsprechend hätte der Beschuldigte über monatlich rund Fr. 600.– verfügen können, mit denen er seine Unterhaltsschulden hätte bedienen können. Daraus folgt, dass der Beschuldigte vor dem Abänderungsverfahren den Unterhalt von Fr. 500.– ohne Einschränkung hätte bezahlen können, währenddem er nach der Abänderung lediglich im Umfang von Fr. 600.– strafrechtlich als leistungsfähig zu qualifizieren ist.

1.16

Entscheidend für die Tatbestandsmässigkeit seines Handelns sind jedoch die insgesamt aufgelaufenen bzw. zusammenzurechnenden Beträge im angeklagten Zeitraum und nicht jeder einzelne Monat für sich.

1.17

Im Anklage relevanten Zeitraum vom 1. Juni 2017 bis 30. Dezember 2023 ist damit zusammengefasst von folgender Leistungsfähigkeit bzw. Unterhaltspflicht auszugehen:

ab bis 01.06.2017 2018 2019 2020 2021 2022 30.12.2023 bis ab 30.09.2021 01.10.2021

Betrag pro 500 500 500 500 500 600 600 600 Monat Zwischentotal 3'500 6'000 6'000 6'000 4'500 1'800 7'200 7'200 (Betrag pro Periode)

Total 3'500 6'000 6'000 6'000 4'500 1'800 7'200 7'200 42'200

1.18

Demgemäss hätte der Beschuldigte aus Arbeitsleistung Fr. 42'200.– zu leisten vermögen. Weiter wäre er verpflichtet gewesen, den Betrag der Erbschaft von Fr. 25'000.– zur Begleichung der ausstehenden Unterhaltsschulden zu verwenden. Gesamthaft ist er damit im Betrage von Fr. 67'200.– als leistungsfähig einzustufen, dem stehen gemäss Anklagesachverhalt ausstehender Unterhalt von Fr. 66'350.– gegenüber. Demzufolge wäre der Beschuldigte in der Lage gewesen, vollumfänglich seiner Unterhaltspflicht nachzukommen.

1.19

Der objektive Tatbestand ist damit erfüllt.

2.

Subjektiver Tatbestand

2.1

Um sich nach Art. 217 Abs. 1 StGB strafbar zu machen, ist subjektiv Vorsatz erforderlich, wobei Eventualvorsatz genügt. Der Täter muss seine Leistungspflicht kennen und deren Nichterfüllung wollen oder zumindest in Kauf nehmen (WEDER, a.a.O, Art. 217 StGB, N 15; BSK StGB-BOSSHARD, Art. 217 StGB, N 21).

2.2

Gemäss erstelltem Sachverhalt hat der Beschuldigte eine Erbschaft in der Höhe von Fr. 25'000.– erhalten, welche er nicht zur Tilgung seiner Unterhaltsschulden verwendete, sondern gemäss eigenen Angaben in die Türkei schickte. Auf Nachfrage gab er an, dort ebenfalls Schulden gehabt zu haben. Diesbezüglich ist von einem direkten Vorsatz auszugehen, das heisst der Beschuldigte hat in diesem Umfang wissentlich und willentlich nicht seine Unterhaltsschulden beglichen, sondern das Geld anderweitig verwendet.

2.3

Weiter wäre es dem Beschuldigten ohne Weiteres zumutbar gewesen eine Arbeitsstelle anzutreten, in der er ein regelmässiges Einkommen hätte erzielen können. Der Beschuldigte hat auch unumwunden zugegeben, auf eine Anstellung bewusst verzichtet zu haben, da er sonst bis zum Existenzminimum gepfändet wor- den wäre. Dabei ist es ihm primär wohl nicht (nur) darum gegangen, seine Unterhaltspflicht zu vernachlässigen, sondern vielmehr den Zugriff weiterer Gläubiger zu verhindern. Insofern ist von Eventualvorsatz auszugehen, das heisst er hat in Kauf genommen, auch seine Unterhaltsschulden nicht zu bedienen.

2.4

Auch der subjektive Tatbestand ist erfüllt.

IV. Strafe

1.

Strafzumessung

1.1

Strafrahmen und allgemeine Regeln der Strafzumessung

1.1.1

Der Strafrahmen für Vernachlässigung von Unterhaltspflichten gemäss Art. 217 Abs. 1 StGB beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.

1.1.2

Innerhalb des vorerwähnten Strafrahmens bemisst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Dieses ist aufgrund der konkreten Umstände zu würdigen. Das Gericht berücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Der Begriff des Verschuldens muss sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen, wobei zwischen der Tat- und der Täterkomponente zu unterscheiden ist (OFK StGB-HEIMGARTNER, Art. 47 N 1 ff.).

1.1.3

Bei der Tatkomponente sind das Ausmass des verschuldeten Erfolges (Deliktsbetrag, Gefährdung des geschützten Rechtsguts, das Risiko, körperliche und psychische Schäden beim Opfer, Sachschaden etc.) – das heisst die objektive Tatschwere – zu berücksichtigen. Es ist in der Folge die subjektive Tatschwere zu bestimmen, wobei die Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolges (Mittel, kriminelle Energie, Provokation), die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und die Beweggründe des Schuldigen zu beachten sind. Sodann sind für das Verschulden auch das «Mass an Entscheidungsfreiheit» beim Täter sowie die sogenannte Intensität des deliktischen Willens bedeutsam (OFK StGB-HEIMGARTNER, Art. 47 StGB N 7 ff.). Je leichter es für den Täter gewesen wäre, die Norm zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung gegen sie (Urteil des BGer 6S.270/2006 vom 5. September 2006 E. 6.2.1).

1.1.4

Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse, das Verhalten während und nach der Tat sowie im Strafverfahren. Bei der Beurteilung des Vorlebens fallen einerseits früheres Wohlverhalten, anderseits Zahl, Schwere und Zeitpunkt von Vorstrafen ins Gewicht. Unter dem Gesichtspunkt der persönlichen Verhältnisse ist unter anderem zu berücksichtigen, ob der Täter Reue und Einsicht zeigt und er mehr oder weniger strafempfindlich ist (OFK StGB-HEIM- GARTNER, Art. 47 StGB N 14 ff.).

1.2

Tatkomponente

1.2.1

In objektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschuldigte seit Juni 2017 – mithin seit Jahren – keine Unterhaltsbeiträge mehr leistet. Erst als ein Strafverfahren eingeleitet wurde, überwies er drei kleinere Beträge à Fr. 500.–. Insgesamt sind Beiträge in der Höhe von Fr. 66'350.– ausstehend. Indessen ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass er bereits während des Zusammenlebens mit der Kindsmutter (ca. 2013) selbständig tätig war und auch im damaligen Zeitpunkt – dies ist seinen Ausführungen sinngemäss zu entnehmen – finanzielle Schwierigkeiten bestanden. Mithin ist davon auszugehen, dass schon weit vor dem tatrelevanten Zeitraum finanzielle Engpässe bestanden.

1.2.2

Das objektive Verschulden ist als noch leicht einzustufen.

1.2.3

In subjektiver Hinsicht ist zu bemerken, dass obwohl der Beschuldigte im Rahmen einer Erbschaft zu Geld gekommen ist und gut einen Drittel der Schuld hätte tilgen können, dies nicht tat. Was die Unterhaltspflicht im Übrigen betrifft, so ist dem Beschuldigten zuzugestehen, dass er wohl nicht direktvorsätzlich den Unterhalt nicht leistete. Vielmehr war er schon vor 2017 selbständig tätig und hat es einfach unterlassen, in eine unselbstständige Tätigkeit zu wechseln. Insofern ist hier zu seinen Gunsten von Eventualvorsatz auszugehen.

1.2.4

Es ist ebenfalls in subjektiver Hinsicht von einem noch leichten Verschulden auszugehen.

1.2.5

Insgesamt ist von einem noch leichten Verschulden auszugehen. Es rechtfertigt sich, eine hypothetische Einsatzstrafe von 60 Tagen zu veranschlagen.

1.3

Täterkomponente

1.3.1

Zu seinen persönlichen Verhältnissen verweigerte der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung weitestgehend die Aussage (Prot. S. 6 ff.) und gab einzig an, neu über eine Wohnung in J._____ zu verfügen (Prot. S. 5 f.). Anlässlich der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft (act. 19 F/A 68 ff. und 83 ff.) gab er zu Protokoll, dass er in der Türkei lebe und sich 2024 meistens in der Türkei aufgehalten habe. Bei der Mutter habe er eine Schlafgelegenheit. Er habe kein Einkommen und lebe alleine. Die beiden anderen Kinder seien selbständig. Er wohne in der Türkei bei Freunden, das koste monatlich zwischen Fr. 300.– und 1'000.–. Als Vermögenswert weise er einen Anteil an einer Alp auf. Er habe Schulden, die Höhe wisse er nicht. Als weitere fixe finanzielle Verpflichtung habe er Handy-Kosten, ob sonst über den Grundbedarf nicht. Er habe eine KV-Lehre bei der Bank gemacht. Hernach habe er 20 Jahre erfolgreich Farben verkauft. Auf Vorhalt, es sei nötig, sich ernsthaft um stabile Jobs zu bewerben, gab der Beschuldigte an, er habe dies versucht. Dann sei die Pandemie gekommen. Er hätte das mit der Limousine ausgebaut. Er habe Limousinen und Farben gemacht, das hätte er mehr machen wollen. Dann sei die Pandemie gekommen Deshalb habe er nicht mehr machen können. Er sei erfolgreich im Fahren gewesen und hätte dies umbauen wollen. Seit die Staatsanwaltschaft den G._____ Limousinen Service geschrieben habe, sei dort Funkstille.

1.3.2

Aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren.

1.3.3

Gemäss Strafregisterauszug weist der Beschuldigte drei Vorstrafen auf, unter anderem Hinderung einer Amtshandlung (act. 39), wobei die Vorstrafen nicht einschlägig sind. Darüber hinaus hat der Beschuldigte während laufender Probezeit delinquiert. Es rechtfertigt sich, die zuvor festgelegte Einsatzstrafe auf 90 Tage zu erhöhen. Gemäss Art. 51 StGB rechnet das Gericht die vom Täter während diesem oder einem anderen Verfahren ausgestandene Untersuchungshaft auf die Strafe an. Entsprechend ist zum jetzigen Zeitpunkt ein Tag durch Untersuchungshaft (vgl. act. 18 und 19) erstanden.

1.4

Bestimmung der Strafart

1.4.1

Der Tatbestand der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten gemäss Art. 217 Abs. 1StGB kann sowohl mit Freiheitsstrafe sowie Geldstrafe geahndet werden.

1.4.2

Gemäss Art. 41 Abs. 1 StGB kann das Gericht statt auf eine Geldstrafe auf eine Freiheitsstrafe erkennen, wenn eine solche geboten erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (lit. a) oder eine Geldstrafe voraussichtlich nicht vollzogen werden kann (lit. b).

1.4.3

Der Beschuldigte wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach mit bedingten Geldstrafen belegt. Dies hat ihn offensichtlich nicht beeindruckt. Damit ist zu prüfen, ob eine unbedingte Geldstrafe zu verhängen ist. Die Mittellosigkeit des Beschuldigten ist aktenkundig, weshalb eine unbedingte Geldstrafe aufgrund der prekären finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten aktuell nicht vollzogen werden könnte. Damit wäre diese Strafe wirkungslos. In Anbetracht dessen rechtfertigt es sich, in Anwendung von Art. 41 Abs. 1 StGB auf eine Freiheitsstrafe zu erkennen.

1.4.4

Demgemäss ist der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 90 Tagen – unter Anrechnung von 1 Tag Haft – zu bestrafen.

2.

Widerruf

2.1

Begeht die verurteilte Person während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass sie weitere Straftaten verüben wird, widerruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe (Art. 46 Abs. 1 Satz 1 StGB). Das Gericht verzichtet demgegenüber auf einen Widerruf, wenn weitere Straftaten der verurteilten Person nicht zu erwarten sind. Für ein Absehen von einem Widerruf verlangt das Gesetz – im Gegensatz zum früheren Recht – nicht mehr eine günstige Prognose, sondern das Fehlen einer ungünstigen Prognose (SCHNEIDER/GARRÉ, in: Niggli/ Wiprächtiger [Hrsg.], a.a.O., Art. 46 N 38 ff.).

2.2

Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl vom 6. Februar 2017 der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt, wobei die Probezeit auf zwei Jahre angesetzt wurde (act. 39 S. 1 f.). Nachdem der Beschuldigte innert der Probezeit wiederum delinquierte, wurde diese um ein Jahr verlängert (bis 7. Februar 2020). Die Staatsanwaltschaft Höfe/Einsiedeln SZ verurteilte den Beschuldigten sodann mit Strafbefehl vom 30. Juni 2017 zu einer bedingten Geldstrafe bei einer Probezeit von fünf Jahren sowie zu einer Busse (act. 39 S. 2 f.).

2.3

In Anwendung von Art. 46 Abs. 5 StGB ist auf den Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen von 6. Februar 2017 ausgesprochenen Strafe zu verzichten, da seit Ablauf der Probezeit bereits mehr als drei Jahre vergangen sind. Hinsichtlich des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Höfe/Einsiedeln SZ vom 30. Juni 2017 rechtfertigt es sich ebenfalls umständehalber von einem Widerruf abzusehen.

2.4

Demgegenüber sind die objektiven Voraussetzungen für den Widerruf der mit Strafbefehl vom 23. März 2022 der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl ausgesprochenen bedingten Geldstrafe erfüllt. Die Hinderung einer Amtshandlung wird mit Geldstrafe bedroht (Art. 286 Abs. 1 StGB) und ist damit ein Vergehen gemäss Art. 10 Abs. 3 StGB, so dass ein Widerruf gemäss Art. 46 Abs. 1 StGB möglich ist.

2.5

Der Beschuldigte delinquierte während laufender Probezeit erneut, nachdem er bereits im Jahre 2017 zweimal bedingte Geldstrafen erhielt. Zwar handelt es sich in beiden Fällen um untergeordnete Delikte. Nachdem der Beschuldigte aber anlässlich der heutigen Verhandlung überhaupt keinerlei Einsicht zeigte, ist unter diesen Umständen von einer ungünstigen Legalprognose auszugehen, womit auch die subjektiven Voraussetzungen für den Widerruf erfüllt sind.

2.6

Nach dem Gesagten ist die mit Strafbefehl vom 23. März 2022 der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl ausgefällte bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– (insgesamt Fr. 900.–) zu widerrufen.

3.

Vollzug

3.1

Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Materiell ist demnach das Fehlen einer ungünstigen Prognose vorausgesetzt. Das heisst in Anlehnung an die herrschende Praxis, dass auf das Fehlen von Anhaltspunkten für eine Wiederholungsgefahr abgestellt wird. Die günstige Prognose wird also vermutet. Bei der Beurteilung der Frage, ob die für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges erforderliche Voraussetzung des Fehlens einer ungünstigen Prognose vorliegt, ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei insbesondere Vorleben, Leumund, Charaktermerkmale und Tatumstände einzubeziehen sind.

3.2

Wurde der Täter innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt, ist der Aufschub nur zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). In einem solchen Fall wird die ungünstige Prognose vermutet (HEIM- GARTNER, in: Donatsch/Heimgartner/Isenring/Weder, a.a.O., S. 127). Die Gewährung des bedingten Strafvollzuges kann auch verweigert werden, wenn der Täter eine zumutbare Schadensbehebung unterlassen hat (Art. 42 Abs. 3 StGB).

3.3

Der Beschuldigte wird heute mit 90 Tagen Freiheitsstrafe bestraft, womit die objektive Voraussetzung für die Gewährung eines bedingten Vollzuges erfüllt ist. Die günstige Prognose wird vermutet, weshalb ihm der bedingte Strafvollzug zu gewähren ist. Angesichts seiner wiederholten Straffälligkeit innerhalb der Probezeit ist heute eine solche im Umfang von 3 Jahren anzusetzen.

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Wird die beschuldigte Person verurteilt, hat sie in der Regel die Kosten des Verfahrens zu tragen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Wird das Verfahren hingegen eingestellt oder die beschuldigte Person freigesprochen, so können ihr die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO). Ausnahmsweise können die Kosten jedoch auf die Gerichtskasse genommen werden, wenn der Beschuldigte mittellos ist und seine Erwerbsmöglichkeiten beschränkt sind (Art. 425 StPO).

2.

Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen, eine Entschädigung ist nicht zu zusprechen.

3.

Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 2 Abs. 1 lit. b-d und § 14 Abs. 1 lit. a GebV OG auf Fr. 1'800.– festzusetzen.