Arbeitsrechtliche Forderung
Rubrum
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LA160016-O/U.doc
Mitwirkend: die Oberrichterinnen Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, und Dr. D. Scherrer, Oberrichter Dr. M. Kriech und Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Reuss Valentini
Urteil vom 9. Juni 2016
in Sachen
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. et lic. oec. Y._____
betreffend arbeitsrechtliche Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 2. Abteilung, vom 26. Januar 2015 (AN140027-L)
Rückweisung: Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2016 (vormaliges Verfahren: LA150013-O)
Erwägungen
1.
Der Kläger hat mit Klage vom 4. Juni 2014 von der Beklagten die Bezahlung von Fr. 318‘500.– gefordert (Urk. 1). Das Arbeitsgericht Zürich wies die Klage mit Urteil vom 26. Januar 2015 ab (Urk. 26). Mit Urteil vom 16. September 2015 verpflichtete die I. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich die Beklagte, dem Kläger Fr. 128‘505.– nebst 5 % Zins seit 21. Oktober 2013 zu bezahlen (Urk. 38). Das Bundesgericht hob diesen Entscheid mit Urteil vom 14. April 2016 auf, wies die Klage ab und wies die Sache zur Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens an das hiesige Gericht zurück (Urk. 42).
2.
Bei diesem Verfahrensausgang ist die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung zu bestätigen (Urk. 26 S. 18). Der Kläger wird auch für das Berufungsverfahren kosten- und entschädigungspflichtig. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist auf Fr. 17‘120.– festzusetzen (§ 12 Abs. 1 GebV OG). Die volle Parteientschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren beträgt Fr. 10‘000.– zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer (§ 13 Abs. 2 AnwGebV). Es resultiert eine Gesamtentschädigung von (leicht abgerundet) Fr. 32‘150.–.
Dispositiv
1.
Die erst- und die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf je Fr. 17‘120.– festgesetzt.
2.
Die erst- und die zweitinstanzlichen Gerichtskosten werden dem Kläger auferlegt und aus den von ihm geleisteten Kostenvorschüssen bezogen.
3.
Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für beide Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 32‘150.– zu bezahlen.
4.
Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Arbeitsgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück.
5.
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der Hauptsache beträgt Fr. 318‘500.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 9. Juni 2016
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. L. Hunziker Schnider Lic. iur. M. Reuss Valentini
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