RRB Nr. 1188/2011
Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Änderung, Vermittlung von Wohnräumen, Inkraftsetzung; Verordnung über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung, Änderung
Rubrum
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 28. September 2011
1188. Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch,
Erwägungen
Änderung vom 30. Mai 2011; Vermittlung von Wohnräumen (Inkraftsetzung) Verordnung über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung, Änderung
I. Die Direktion der Justiz und des Innern unterbreitet mit Antrag vom 15. September 2011 einen Antrag zur Inkraftsetzung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (Änderung vom 30. Mai 2011; Vermittlung von Wohnräumen) und zu einer Änderung der Verordnung über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung. Der Regierungsrat zieht den Antrag in Beratung und beschliesst die Inkraftsetzung und die Änderung (siehe ABl 2011, Seite 2945). II. Mitteilung an die Direktion der Justiz und des Innern und die Staatskanzlei.
Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:
Husi