Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet. Keiner der 1 zitierenden Entscheide wurde ausgewertet.

RRB Nr. 176/2017

Strassen, Wildberg, 354 Hauptstrasse, ausgangs Wildberg bis Tössbrücke, Instandsetzung, gebundene Ausgabe

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 1. März 2017

176. Strassen (Wildberg, 354 Hauptstrasse, ausgangs Wildberg

Erwägungen

bis Tössbrücke, km 14.933–17.140, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Die Hauptstrasse im Abschnitt zwischen ausgangs Wildberg bis Tössbrücke wurde in den 60er-Jahren erbaut. Als letzte Massnahme wurde in den 80er-Jahren örtlich der Deckbelag ersetzt. Die Fahrbahnoberfläche ist ausgemagert und weist örtliche Verformungen und Setzungen auf. Zudem sind viele Risse, einige Belagsflicke und leichte Spurrinnen vorhanden. Zur Erhaltung der noch intakten Belagsschichten und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit muss die Fahrbahn saniert werden. Aufgrund umfangreicher Laboruntersuchungen und in Absprache mit der Sektion Oberbau und Geotechnik des Tiefbauamts wird auf dem Teilstück km 14.933–16.650 der bestehende Belag 10 cm abgefräst und neu eine Binder- und Deckschicht eingebaut (7+3 cm). Im Teilstück km 16.650– 17.140 wird der bestehende Belag 12,5 cm abgefräst und eine neue Binder- und Deckschicht eingebaut (9,5+3 cm). Die bergseitigen Sickerleitungen sind auf rund 700 m zu ersetzen. Ebenfalls sind einzelne Schächte neu zu erstellen. Die bestehenden Randabschlüsse werden erneuert und die talseitigen Fahrbahnränder müssen örtlich gesichert werden. Im Zuge der Instandsetzung wird die bestehende Verkehrsmessstelle Nr. 3391 angepasst. Zudem werden die bestehenden Sprengobjekte in der Fahrbahn durch die Armasuisse zurückgebaut. Das Unterhaltsprojekt ist im Programm Verkehr und Infrastruktur 2017 enthalten. Für die Strasseninstandsetzungsarbeiten ist gemäss Finanzplan vom 23. Januar 2017 mit folgenden Kosten zu rechnen: in Franken Bauarbeiten 2 750 000 Nebenarbeiten 205 000 Technische Arbeiten 145 000 Total 3 100 000 Für die Verwirklichung des Vorhabens ist eine gemäss § 37 Abs. 2 lit. b CRG gebundene Ausgabe von Fr. 3 100 000 zulasten der Erfolgsrechnung, Konto 8400.31410 80050, Staatsstrassenunterhalt (Objekt Nr. 84U-30590), zu bewilligen. Die Ausgaben sind im Budget 2017 mit einem Ausgabenanteil von Fr. 1 852 000 enthalten. Die restlichen Ausgaben sind im KEF 2017–2020 eingestellt.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Instandsetzung der 354 Hauptstrasse, Gemeinde Wildberg, wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 3 100 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreisindexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Stand 23. Januar 2017)

III. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Der stv. Staatsschreiber:

Hösli

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