Quelle

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet.

RRB Nr. 446/2023

Verordnung über die Nutzung des Untergrundes, Erlass; Gesetz über die Nutzung des Untergrundes, Inkraftsetzung

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 5. April 2023

446. Verordnung über die Nutzung des Untergrundes (Erlass);

Erwägungen

Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (Inkraftsetzung)

I. Die Baudirektion unterbreitet einen Antrag vom 23. März 2023 über den Erlass einer Verordnung über die Nutzung des Untergrundes und die Inkraftsetzung des Gesetzes über die Nutzung des Untergrundes. Der Regierungsrat zieht den Antrag in Beratung und beschliesst die neue Verordnung sowie die Inkraftsetzung (siehe ABl 2023-04-14). II. Mitteilung an die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli